Stenographischer Gericht
Dritten Stijiuig Dr-s üvntiitfcfjen Canötciges
zu Laibach am 23. Februar 1867.
Anwesende: Vorsitzender: Carl v. Wurz b ach, Landeshauptmann in Kram. — Vertreter der k. k. Regierung: Sc. Excellenz k. k. Statthalter Eduard Freiherr v. Back); Regierungsrath Josef Noth. — Sämmtliche Mitglieder mit Ausnahme des Herrn Abgeordneten Dr. Julius v. W n r z b a ch. — Schriftführer: Dr. Josef S a v i n s ch c g.
Tagesordnung: 1. Begründung des Antrages des Herrn Dr. Bleiweis. — 2. Wahl des Landesansschusses. — 3. Wahl des verstärkten Landesausschusses.
ilrgiim der Sitzung 10 Uhr 20 Minuten.
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Präsident:
Ich bestätige die Beschlußfähigkeit des hohen Hauses und eröffne die Sitzung. Der Herr Schriftführer wird die Güte haben, das Protokoll der letzten Sitzung vorzutragen.
(Schriftführer Dr. Savinschcg liest dasselbe. Nach der Verlesung:)
Ist etwas gegen die Fassung des Protokolls zu erinnern? (Nach einer Pause:) Wenn nicht, so ist dasselbe vom hohen Hause genehmigt.
Ich habe dem hohen Hause folgende Mittheilungen zu machen:
Der PctitionSauSschuß hat sich constituirt und hat zum Obmann Se. Höchwürdcn Herrn Dccbant Grabrijan und zum Schriftführer Herrn Anton Ritter v. Garibaldi gewählt.
Ebenso hat sich der Ausschuß für die Regierungsvorlage constituirt und hat zum Obmann Se. Excellenz Herrn Baron Schloißnigg und zum Schriftführer Herrn Svctec ernannt.
Weiters sind mir folgende Petitionen zugekommen: Die erste Petition ist überreicht durch Herrn Josef Sagorcc:
Sie lautet (liest):
„Die Insassen der Steuergemeinde Werschlin, Prečna, Großpodluben, Töplitz und Obcrfcld, St. Peter, Jurkcn-dorf, Pcchdors bitten um Erwirkung der Verpachtung des Fisch- und Krebsenfanges im Gurkflussc, in der Strecke der benannten SteUergemeinden."
Ich werde diese Petition dem Petitionsausschusse zuweisen, wenn keine Einwendung dagegen geschieht.
Weiters ist an den Landesausschuß gelangt und wird durch mich dem hohen Hause vorgelegt (liest):
„Der Vorstand der Ortsgemeinde Kronau, bestehend aus den Gemeinden Kronau, Wald und Wurzen, dann die Vorstände der Gemeinde Ratschach und Weißenfels bitten um die Erwirkung der Begünstigung, daß auch für die Sequestrationskosten der fundus instmctus nicht gepfändet werden dürfe, daß die Rückständler bei Pfändungen gehörig verständiget werden und daß bei Entscheidung der Frage, welche Gegenstände bei den einzelnen Wirthschaften unumgänglich nöthig sind, auch die Gutachten der Gemeindevorstände umßgebcud wären."
Wird dem PetitionsauSschussc zur Erledigung zugewiesen.
Ebenso ist an den LandcsauSschuß gelangt und wird durch mich dem hohen Hanse vorgelegt:
„Die Ortsgemeindevorstände von St. Barthclmä, Landstraß und Heil.-Krcuz, dann der Stadtvorstand von Landstraß bitten ehrfurchtsvoll um Sistirung der Verlegung des k. k. Bezirksgerichtes von Landstraß nach Gurkseld."
Wird dein PetitionSauSschusse zugewiesen.
Ferner ist hier folgende Petition:
„Županije lokalij Poljica in Žalina prosijo, da bi tiste njih vasi, ki so bile dozdaj v Zatiškemu kantonu ne prišle pod Litijo, temuč pod Ljubljano.“
Diese Petition ist durch Herrn Dr. Bleiwcis überreicht und wird dem PetitionsauSschussc zugewiesen.
Ferner:
„Petition der Insassen von Rakek, Slivitz, Mannitz, Eibenschuß, Planina, Laase, Jakobovih und Gurzhercuz, j um Unterstützung ihres, bei der k. k. Grundlastcn-Ablö-
III. Sitzung.
1
Zuweisung von Petitionen. — Antrag Gariboldi wegen Benützung des Nedoutensaales für Landtagssitzungen. — Antrag Bleiweis wegen Regelung
des Unterrichtes in sprachlicher Beziehung.
sungs - Landes - Commission überreichten Gesuches um Beschleunigung des AblösungSgeschüfteS in den Haasber-ger Waldungen."
Diese Petition wurde vom Herrn Dr. Costa überreicht und wird dem Petitionsausschusse zugewiesen.
Endlich gerichtet an das krainische Landtagspräsidium: „Eine dringende Vorstellung der Gemeindevertretungen des Bezirkes Senosctsch um gnädige Belassung des Bezirksgerichtssitzes im Markte Senosetsch."
Wird dem Petitionsausschusse zugewiesen.
Wenn kein anderweitiger Antrag gestellt wird, so sind meine Anträge vom hohen Hause genehmigt.
Ich werde demnach diese Petitionen dem verehrten Pc-titionsausschusse zusertigen.
Weiters ist mir bei Beginn der Sitzung vom Herrn Abgeordneten Anton Ritter v. Gariboldi folgender Antrag übergeben worden (liest) :
Der hohe Landtag wolle beschließen:
„In der nächsten Landtagsperiode sind die Sitzungen des Landtages in dem Redoutensaale abzuhalten und sind die bisher benützten Localitäten des Landhauses und des Rcdoutcngebäudes combinirend zu den sämmtlichen Zwecken und Bedürfnissen des Landtages entsprechend einzurichten.
Der Landesausschuß wird mit der Durchführung dieses Beschlusses beauftragt."
Anton Ritt. v. Gariboldi mp. Jos. Seunig mp.
J. Grabrijan mp.	Dr. Klun mp.
Franz Tav. Souvan mp. Dr. Lovro Toman mp.
Dr. Preuz mp.
Baron Zois mp.
Lovro Pinter mp. Martin Kramarič mp. J. N. Horak mp.
Gras Barb o mp.
M. Koren mp. Fidelis Terpin; rnp. Jos. Debeutz mp. Dr. BleiwciS mp.
Ich werde diesen Antrag auf die nächste Tagesordnung stellen.
Ehe wir beginnen, bitte ich das hohe Haus, mir zu erlauben, einen Antrag zu stellen.
Unsere Landtagsperiode ist kurz. Wir haben hier mehrere Gegenstände zu erledigen. Das Gesetz schreibt vor, daß Berichte von bestimmten Ausschüssen wenigstens 48 Stunden früher in den Händen der Herren Abgeordneten sich befinden müssen.
In Rücksicht auf die Kürze unserer Landtagsperiode ersuche ich nun das hohe Haus, mir die Ermächtigung zu ertheilen, von dieser Vorschrift für diesmal Umgang nehmen zu dürfen. Wir wollen daher über die Berichte berathen, wenn sie auch nicht 48 Stunden früher den hochverehrten Herren mitgetheilt werden.
Ich bitte, wünscht Jemand der Herren über meinen Antrag das Wort? (Nach einer Pause:) Wenn nicht, so bitte ich, über den Antrag abzustimmen.
(Wird unterbrochen vom)
Abg. Deschmaml:
Ich glaube, Herr Vorsitzender, die Berichte über die Regierungsvorlagen sollten doch wenigstens 48 Stunden früher den Mitgliedern des Hauses mitgetheilt werden. Ich meine dies besonders hinsichtlich der einzigen Regierungsvorlage, welche uns heuer zugekommen ist.
Präsident:
Wünscht noch Jemand der Herren das Wort? (Nach einer Pause:) Wenn nicht, so glaube ich, da es sich hier nur um eine Formalität handelt und jedenfalls gesorgt wird,
daß die Berichte wenigstens 24 Stunden früher in den Händen der Herren Abgeordneten sein werden, doch mit Rücksicht auf Präcedenz-Fälle bei meinem Antrage beharren zu dürfen, und ich bitte jene Herren, welche mit meinem Antrage, mir die besagte Ermächtigung zu ertheilen, einverstanden sind, gefälligst sitzen zu bleiben. (Niemand erhebt sich.) Der Antrag ist vom hohen Hause genehmiget.
Wir kommen nun zur heutigen Tagesordnung.
Se. Excellenz L k. Statthalter Freiherr v. Bach:
Ich habe die Ehre, dem hohen Landtage bekannt zu geben, daß ich keine Veranlassung habe, die Erklärung, die ich in der letzten Sitzung abgegeben habe, irgendwie abzuändern ; ich muß nochmals principiell constatiren, daß die Vornahme der Wahlen für den verfassungsmäßigen Reichsrath der alleinige Gegenstand der Wirksamkeit deö Landtages ist, und daß ich keine Ermächtigung habe, als Vertreter der Regierung an irgend einein Acte der Landesgesetzgebung mitzuwirken.
Präsident:
Nachdem das hohe Haus diese Erklärung Sr. Excellenz des Herrn Statthalters vernommen hat, finde ich mich veranlaßt, die Debatte über die Frage zu eröffnen, ob wir den Antrag des Herrn Dr. Bleiweis rücksichtlich seiner Begründung doch in geschäftsmäßige Behandlung ziehen sollen oder nicht.
Wünscht Jemand der Herren das Wort?
Poslanec di'. Bleiweis:
Govor Njih ekscelencije gospoda cesarskega namestnika je tak, da zasluži resen prevdarek. Zato prosim gospoda predsednika, naj dovoli, da se tisti, ki so predlog podpisali, pogovore popred, ter da se seja za deset minut odgodi.
Präsident:
Es ist der Antrag gestellt worden, die Sitzung auf zehn Minuten zu unterbrechen, damit sich die Herren, die den Antrag unterfertigten, besprechen, welche Anträge sie diesfalls dem hohen Hause zu machen haben.
Ich unterbreche die Sitzung.
(Die Sitzung wird um 10 Uhr 36 Minuten unterbrochen. — Nach Wiederaufnahme derselben um 11 Uhr:)
Meine Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet.
Herr Dr. Bleiwehs wünschen Sic das Wort?
Poslanec dr, Bleiweis:
Čeravno se jaz in družnild moji ne skladamo s mnenjem Njih ekscelencije in svoje mnenje za ustavno spoznamo, tako vendar odstopimo od svojega predloga danes in sicer iz tega uzroka, ker se nemoremo nacij ati, da bi po besedah Njih ekscelencije deželna vlada v tem zboru zgotovljene naše sklepe N)eg. Veličanstvu v potrjen j e ali sankcijo predložila.
Präsident:
Wünscht Jemand der Herren das Wort? (Nach einer Pause:) Wenn nicht, so will ich darüber abstimmen lassen, daß dieser Gegenstand nach der soeben vernommenen Erklärung des Herrn Abgeordneten Dr. Bleiweis von der Tagesordnung gestrichen wird. Ich bitte jene Herren, welche damit einverstanden sind, gefälligst sitzen zu bleiben. (Niemand erhebt sich.) Der Antrag ist vom hohen Hause angenommen.
Wir kommen nun zum zweiten Gegenstände der Tagesordnung, b. i. die Wahl des LandesauSschusscs und der Ersatzmänner.
Meine Herren, es ist kein Zweifel, daß Ihnen die Landesordnung bekannt ist, allein ich erlaube mir Ihnen diese hinsichtlich der Wahl in Erinnerung zu bringen.
Wir haben hier vier Landesausschüsse und vier Ersatzmänner zu wählen. Im § 12 der Landesordnung heißt es:
„Ein Landcsausschußbeisitzer wird durch die von der Wählerclasse dcS Großgrundbesitzes (§ 3, 1) gewählten Abgeordneten , Einer durch die von der Wählerclasse der Städte und Märkte und der Handels- und Gewerbe-kammer (§ 3, II) gewählten Abgeordneten, Einer durch die von der Wählerclasse der Landgemeinden (§ 3, III) gewählten Abgeordneten, und Einer von der Landesversammlung aus der Mitte des Landtages gewählt.
„Jede solche Wahl geschieht durch Mehrheit der Stimmenden.
„Kommt bei der ersten und zweiten Wahlhandlung keine absolute Mehrheit zu Stande, so ist die engere Wahl zwischen jenen beiden Personen vorzunehmen, welche : bei der zweiten Wahlhandlung die meisten Stinnnen erhalten haben.
„Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los."
Um dein hohen Landtage die Wahl zu erleichtern und um jede Irrung zu vermeiden, beantrage ich folgenden Wahlmodus :
Ich werde zuerst die Herren Abgeordneten des Großgrundbesitzes das Ausschußmitglied und den Ersatzmann wählen lassen, dann die Herren Abgeordneten der Städte, Märkte und der Handels- und Gewerbekammer, dann die Herren Abgeordneten der Landgemeinden, endlich das ganze hohe HauS.
Also es kommt zuerst die Wahl des Großgrundbesitzes.
Ich werde die Herren vom Großgrundbesitze namentlich aufrufen und werde jeden der Herren bitten, seinen Stimmzettel in die Wahlurne zu legen. Einstweilen unterbreche ich die Sitzung für die Dauer der Wahl.
Die zehn Herren vom Großgrundbesitz sind:
Herr Karl Deschmann, Herr Franz Victor Langer von Podgoro, Nicomed Freiherr v. Rastern, Franz Rudesch, Dr. Josef Savinscheg, Anton Smola, Josef Sennig, Hyacinth j Graf Thurn, Se. sürstbischöfl. Gnaden Dr. Bartholomäus Widmcr, ich selbst und Herr Julius v. Wurzbach.
Die Sitzung ist unterbrochen. (Die Sitzung wird um 11 Uhr 6 Minuten unterbrochen. — Nach Wiederaufnahme derselben um 11 Uhr 15 Minuten.)
Meine Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Es ist gegen mich von mehreren Herren Abgeordneten der Wunsch ausgesprochen worden, daß zuerst die Ausschußmitglieder nach der Reihenfolge gewählt werden sollen und dann erst die Ersatzmänner.
Ich glaubte diesem Wunsche Gehör schenken zu müssen, und damit keine Irrung stattfindet, werde ich zuerst die Herren von Großgrundbesitz aufrufen und ich bitte Sie, mir die Stimmzettel zu überreichen. (Nach Abgabe und Zählung der Stimmzettel:)
Es sind 9 Stimmzettel abgegeben worden. Ich bitte als Scrutatorcn zu interveniren die Herren: Graf Thurn, Dechant Toman, Ritter v. Garibaldi, Dechant Grabrijan.
Ich bitte das Scrutinium vornehmen und sofort dem Hause Bericht erstatten zu wollen.
Poslanec dr. Costa:
Ali ne bi bilo vse eno, če bi tukaj skrutinirali, sej je lahko.
Präsident:
Der Herr Schriftführer wird das Scrutinium führen und ich bitte Se. Excellenz Herrn Baron Schloißnigg, ihn dabei gefälligst zu unterstützen.
(Nach vorgcnounncnem Scrutinium, gegen den Schriftführer gewendet:)
Ich bitte das Resultat der Wahl bekannt zu geben.
Schriftführer Tr. Savinscheg:
Es sind 9 Stimmzettel abgegeben worden, die absolute Majorität beträgt daher 5.
Es erscheint Herr Langer v. Podgoro mit 8 Stimmen als Landesausschuß gewählt.
Präsident:
Das hohe Haus hat die Wahl vernommen.
Abg. Langer v. Podgoro:
Ich muß den verehrten Herren Comittcuten meinen Dank auSsprcchcn für daS neuerdings mir erwiesene Vertrauen und muß bemerken, daß mir die Uebernahme dieser Stelle durch die damit bedingte Abwesenheit uom Hause und Entfernung von meiner Familie und vielen andern Ursachen wohl keine kleine Ausgabe ist, daß ich jedoch dem ehrenvollen Rufe Folge leisten will, weil ich weiß, daß hier Persönliche Interessen allein nicht maßgebend sind und weil ich mit Zuversicht hoffe und erwarte, daß der Ausschuß auch in Zukunft mit derselben Thätigkeit, mit derselben Umsicht und derselben collcgialen Eintracht wie bisher verfahren und die Geschäfte besorgen werde.
Präsident:
Wir kommen nun zur Wahl der Abgeordneten für die Städte, Märkte, Handels- und Gewerbekammer. Ich werde nun zur Vornahme der Wahl unter namentlicher Aufrufung der bezüglichen Herren Abgeordneten schreiten. (Nach Abgabe der Stimmzettel und vorgenommenem Scrutinium:)
Schriftführer Dr. Savinscheg:
Es sind 10 Stimmzettel abgegeben worden. Die absolute Majorität beträgt somit 6. Hievon erhielten Herr Dr. Toman 9 und Se. Hcchwürdcn Herr Generalvicar Koß 1 Stimme.
Präsident:
Es erscheint somit Herr Dr. Toman als Landeöaus-schuß gewählt.
Poslanec dr. Toman:
Jaz prevzamem.
Präsident:
Es kommen nun die Herren Abgeordneten für die Landgemeinden zur Wahl. (Nach Abgabe der Stinnnzettcl bei namentlicher Verlesung und nach erfolgtem Scrutinium:)
Schriftführer Dr. Savinscheg:
Es sind 16 Stimmzettel abgegeben worden. Die absolute Majorität betrügt 9. Von den 16 abgegebenen Stimmen entfallen 15 auf Herrn Dr. Bleiweis, welcher somit als gewählt erscheint.
Poslanec dr. Bleiweis:
Jaz prevzamem.
Präsident:
Jetzt hat der gesammte hohe Landtag das vierte Ausschußmitglied zu wählen. Da die Herren bereits über
QO Wahl des LandcSauSschusscS lind der Ersatzmänner. — Wahl des verstauten Landesausschusses und der Ersatzmänner. — Bestimmung der TaaeSord-
nung der nächsten Sitzung. — Schluß.
dic Wahl einig zu sein scheinen, so werde ich die Namen der hochverehrten Herren Abgeordneten, Zweckes der Abgabe der Stimmzettel, allsoglcich verlesen. (Geschieht. Nach erfolgtem Scrntinium:)
Schriftführer Dr. Savinscheg:
Es sind 35 Stilnmzettel abgegeben worden. Die absolute Majorität beträgt daher 18; gewählt ist Dr. Costa mit 26 Stimmen. Von den übrigen Stimmen entfallen ans den Herrn Deschmann 7, Rndcsch 1 und Kosler 1.
Präsident:
Also ist der Herr Abgeordnete Dr. Costa zum Mit-glicde des Landesausschusses gewählt.
Dež. poglavarja namestnik dr. Costa:
Jaz prevzamem.
Präsident:
Wir können nun zur Wahl der Ersatzmänner schreiten, und da werde ich wieder den nämlichen Modus befolgen, indem ich zuerst die Mitglieder des Großgrundbesitzes zur Abgabe der Stimmzettel auffordere. (Die Curie des Großgrundbesitzes gibt ihre Stimmzettel bei namentlicher Verlesung ab. Nach Abgabe und Serutinirung derselben:)
Schriftführer Tr. Savinscheg:
Es sind 9 Stimmzettel abgegeben worden. Die absolute Majorität ist daher 5. Davon entfallen 6 Stimmen auf Herrn Franz Rndcsch, welcher sohin als gewählt erscheint. Die übrigen 3 Stimmen entfielen auf Herrn Deschmann.
Abg. Rndcsch:
Ich nehme an.
Präsident:
Ich bitte jetzt die Herren Abgeordneten für Städte und Märkte, für die Handels - und Gewcrbekammcr, ihre Stimmzettel abgeben zn wollen. (Geschieht bei namentlicher Verlesung.)
Schriftführer Tr. Savinscheg:
Es sind 10 Stiinmzcttel abgegeben worden und alle 10 fallen auf Herrn Gencralvicar Koß, welcher somit zum Ersatzmanne gewählt ist.
Poslanec Kos:
Jaz prevzamem.
Präsident:
Wollen nun die Herren Abgeordneten der Landgemeinden ihre Stimmzettel abgeben. (Geschieht bei namentlicher Verlesung.)
Schriftführer Dr. Savinscheg:
Es sind 16 Stimmzettel abgegeben worden und alle haben sich auf Herrn Svetec vereiniget.
Poslanec Svetec:
Jaz prevzamem.
Präsident:
Nun kommt der gesammte hohe Landtag daran, die Stimmzettel abzugeben. Wenn die Herren bereits über die Wahl einig sind, so schreite ich gleich zum NamcnSalifrnfe. (Geschieht.)
Schriftführer Tr. Savinscheg:
Es sind 35 Stimmzettel abgegeben worden. Die abso- I lute Majorität ist daher 18. Gewählt erscheint Herr Kosler mit 26 Stimmen; auf Herrn Deschmann entfalten 8 und auf Herrn Rudesch 1 Stimme.
Präsident:
Somit ist der Landesausschuß vom hohen Hause gewählt. Ich begrüße Sie, meine hochverehrten neu ^gewählten Herren Ausschüsse und bitte Sie, den Dienst sobald als cs möglich ist, anzutreten. Die Geschäfte strömen zu und ich stehe ganz verwaist da, wenn Sic mir nicht zu Hilfe kommen.
Wir kommen nun zur Wahl des verstärkten Landesausschusses. Nachdem vielleicht nicht alle Herren die betreffende Instruction in Händen haben, erlaube ich mir, Ihnen den § 5 der Dienstespragmatik vorzulesen.
Der § 5 der Dienstespragmatik und Dienstesinstruction für die Beamten und Diener des Landesausschusses des Herzogthumö Krain lautet:
„Dic Besetzung aller landschaftlichen Beamtenstellen steht dein durch 4 Mitglieder des Landtages verstärkten Landesausschusse zn. Diese 4 Mitglieder, und für Fälle ihrer Verhinderung zwei Ersatzmänner, werden ans die Dauer der LandtagSperiode von dem Landtage aus dessen Mitte gewählt."
Ich ersuche daher den hohen Landtag, zuerst die 4 Mitglieder zum verstärkten Ausschüsse zu wählen. Der ganze Landtag nimmt an dieser Wahl Theil. Weil jedoch jetzt 4 Herren gewählt werden sollen, so werde ich die Herren Graf Barbo, Baron ZoiS, Kosler, Baron Rastern und Damprobst Koß bitten, das Scrutininm übernehmen zu wollen.
(Nach Abgabe der Stimmzettel bei namentlicher Verlesung wird die Sitzung Zweckes des Scrutiniums unterbrochen. — Nach Wiederaufnahme der Sitzung:)
Herr Baron Zois hat mir tut Namen der Herren Scrutatoren das Resultat der Wahl bekannt gegeben. Abgegeben wurden 35 Stimmzettel; davon entfallen auf Baron Zois 33, Svetec 26, Kosler 25, Koß 25, weiter Scunig 8, Deschmann 8, Julius v. Wurzbach 7, v. Gariboldi 4, Baron v. Rastern, Sovan und Debeutz 1 Stimme.
Da die absolute Majorität 18 beträgt, so erscheinen die genannten ersten vier Herren als gewählt.
Ich bitte jetzt noch die beiden Ersatzmänner zu wählen.
(Nach Abgabe der Stimmzettel bei namentlicher Verlesung und nach erfolgtem Scrutininm:)
Schriftführer Dr. Savinscheg:
ES sind 33 Stimmzettel abgegeben worden. Die absolute Majorität ist daher 17. Als gewählt erscheinen Herr Debeutz mit 26 Stimmen und Herr Ritter v. Garibaldi mit 27 Stimmen. Außerdem erhielten noch Herr Desch-mann 6, Scunig 6 und Herr Rndcsch 1 Stimme.
Präsident:
Nehmen die Herren die Wahl an?
Poslanec Debevec:
Jaz prevzamem.
Poslanec vitez Gariboldi:
Tudi prevzamem.
Präsident:
Es ist somit die heutige Tagesordnung erschöpft. Für die nächste Sitzung kommen folgende Gegenstände an die Tagesordnung: Bericht des PctitivnsauSschusses und Antrag des Ritter v. Gariboldi. Sonst habe ich aber nichts. Die nächste Sitzung (Rufe: Dienstag!) würde ich also ans Dienstag Vormittag 10 Uhr anberaumen. Wenn keine Einwendung dagegen geschieht, so ist die heutige Sitzung geschlossen und die nächste findet Dienstag statt.
Schluß der Sißnnz 12 Uhr 25 Minuten.
Druck von Ignaz v. Klcinmahr & Fedor Bamberg in Laibach.
Verlag des Irainischen Landesausschusses.