Amtsblatt zur Macher Zeitung. ^111 Donnerstag den 19. Mai 1863. — ----------^---, 3. 238. a (I) Nr. 1376 5.0. Concurs - Ausschreibung wegen Besetzung der Dienstposten bei der k. k. S ta tthalterei in der Wojwodschaft Serbien mit dcm Tcmeser Banale, Be k k apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 22. April d, I, den Personal- und Besoldungsstatus bei der für die stoische Woiwodschaft mit demTemeser Banate zu errichtenden Statthalterci allergnädigst festzusetzen und anzuordnen geruht, daß fur diese ^ehoroe z« bestellen sind, wie folgt: ____ 2,3 Die nstes - K a teg o rien ^"' Gehalt Anmerkung Ä_______________________________________________________________________^.___________ 1 Statthalter.......... lll — » Stalthalter-Vicepräsident...... lV 5MW s einer mit.... VI 3«M» 4 Statthalterci-Räche^ einer, mit. . . . >> 25,M ^ zwei mit .... Vl 2 ^. , , . ^. „ zwei ü . . . VM ,4ttN 5 Statthaltern-Secretare Z,^, . V,ü ,2W 7 Stalthalterei-Concipisten ^,", ^ ' ' ^^ ^,^ 2 Translatoren mit Concipisten - Rang . . >X ?"ll 3W ^) *) Können ohne Anil Director der Hilfsämtcr ...... X!ll I2M» spruch auf Diäten l ^iner :, ..... l^ Wtt oderUebersiedlungs- 2 Ad,uncten '^ ^,^^. ^....... ,^ ^^^ f^,,, ^j ^l>„ po s zwei l, ....... X 7N« litischen Stellen des «i Officiate ! zwei -........ X <»M> Bandes verwendet s zwei i. ......, . . X 50« werden. « ^ „,„ drei l. ....... Xll 4?i Verleihung der Posten im Kanzleifachc wiid auf eine entsprechende Bil- d"'g, auf <>!,„> icftlliche und correcte Handschlift, und für die höhen, Stellen auf Erfahrung in der Amtsmanipulation geschm. — Bei der unteren Dienerschaft wird auf die Kenntniß l deß Besens und Schreibens, besonders, in der deutschen Sprache, Rücksicht genommen; c!) die bisher geleisteten öffentlichen Dienste, oder die bisherige Plivatbeschäftigung. Erstere sind in chronologischer Ordnung nach ihrer Gattung mit Angabe der damit verknüpften Emolumente anzugeben ; rücksichtlich der Andern ist letztere Angabe nichi erforderlich. Bei Besetzung der Dicnerstellen haben ausgediente k. k. Militärs, besonders die in öffentlicher Versorgung stehen-! den Invaliden und Halbinvalidn, den ersten Anspruch, wenn sie noch die physische Eignung für diese Dienste haben, und auch die sonstigen vorgeschriebenen Eigenschaften besitzen; e) tadellose Moralität, ein correctts politisches verhalten. Hierüber haben sich auch die s^e> Horden, welche die Lompctenz > Gesuche eindc-gleiten, klar und gewissenhast auszusprechen; l') sonstige sich allenfalls erworbene Verdienste, Außer diejen hat der Dienstsuchcr noch anzugeben : 3) seinen Stand, ob ledig, vcrhcirathet oder Wit' wer; in beiden letzicrn Fallen ob, wie viele und wie alte Kinder er zu ernähren hat; !,)die etwaige Verwandtschaft oder Schwäger, schaft mit einem der Hierlands angestellten politischen, Justiz, Finanz-oder sonstigen öffentlichen Beamten; i)ob und wo er in dem serbisch-banaler Landesgebiete ein unbewegliches Vermögen besitzt oder einen Pacht inne habe. Im Falle ein Competent um mehrere Dienfl- stellcn verschiedener Kategorie einschreitet, hater für eine jede ein cigeneS Gesuch einzureichen; die Documente braucht er aber nur einem einzigen beizuschließen, und hat sich in den andern nur auf jenes zu beziehen. ! Diejenigen, welche auf Grund der früher beantragten Organisnung im Jahre >85l sich um Dienstesstellen bereits in Compete«; gesetzt hatten, haben sich gegenwärtig um einen oder den anderen Dienst lediglich nur mit Beruf'ing auf ihre Gesuche anzumelden. Temesvar, am 3. Mai 185,3. Der k, k Militär- u. Civil -Gouverneur F. M. L. Johann Graf Coronini- Cronberg. Z. !9l. l. ' Pri vilegien »Verleihung. Das k, k. Handelsminisierinm hat nachstehende ausschließende Privilegien aus Grundlage der Bestimmungen des a, h Privilegien-Patentes vom !5. August 1852 verliehen: 1. Den Gebrüdern Hermann Singer in Birinn Nr. 725, Salomon Singer, Cassier, und Simon Singer, Commis in Wien (r.'eo-poldstadt Nr. UN), auf eine Erfindung und Verbesserung in der Fabrication aller Gattungen Schafwollwarcn, wodurch diese besser, fester und dauerhafter werden sollen, — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die geheimzuhaltende Privilegiumsbeschreibung wiid im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt (Z. 982 I I.) 2. Dem Advocate» Lucien Vidie i>, Paris (li»c kl'i,uj!»!i,>« Nr. 9), durch Joseph Eugen von Nagy in Wien, auf eine Verbesserung seiner bereits am 3». März »85l privilegirte» Ei findung an den Transportmitteln der Reisenden, ^Warner« genannt, — auf die Dauer E i nes Jahres. Diese Verbesserung ist in Frankreich seit dem 15». April >85l auf l5 Jahre privilegirt. Die geheimzuhaltende Privilegiumsbeschreibung wird im k. k. Privilegien Archive aufbewahrt (Z. 987-II). 3. Dem Johann Grcmling, Schuhmachcr-meister und Hausbesitzer in Wien (Leopoldstadt Nr, 53), auf die Eisindung einer neuen Ait von wasserdichten Schläuchen und wasserdichten leichten Eimern, welche zu Feuerlöschrequisiten, und auch zu solchen Zwecken, wo es darauf ankömmt, ein leichtes, kein Nasser durchlassendes und dauerhaftes Gefäß zum Tragen, Hinaufwindcn oder Hinaufziehen von Wasser zu besitzen, vorzüglich geeignet sein sollen, — auf die Dauer vonFünf Jahren. ß DicgchcimzichaltendcPrivilegiumsbeschieibung wird im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt (Z. l,S4ll). « Wien den », März 1853. Vom k. k, Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten. ß Privilegien-Verleihung. Das k. k. Handelsministerium hat nachstehende ausschließende Privilegien auf Grundlage der Bestimmungen des a, h. Privilegien-Patentes vom 15, August 1852 verliehen: 1. Dem Wilhelm Gollmann, Wund-, Gedurts-, Zahn- und Thierarzte in Wien (Stadt Nr. 514), auf die Eifinoung einer Nachiasir», Kühl- und Glätt. Essenz „klj>?l!x« melüXüi-ine li^Me et, >^l, ißoilnKl:" genannt; — aus die Dauer von Zwei Jahren. Die offene Piivilegiumsbcschreibung befindet sich in dcm k. k. Privilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. (Z. I«l«U.) Wien den 7. März »853. 2. Dcm Anton Gmein er, Visicrhändlcr in Wien (Stadt Nr. 594)'. auf eine Verbesserung der Erzeugung der Degen- und Säbel. Goldkup-pcln und l^urle-^pc-c; — auf die Dauer Ein etz Jahres. DiegeheimzuhaltcndcPrwilegiumtzbcschrcibuna wird imk. k. Privilegien-Archive aufbewahrt. (I. Wien den U. März 185,3. M 27« 3. Dem Sebastian August Schemmer, Musiklchrer in Prag Nr. 267 Nl, auf eine Erfindung, welche darin bestehen soll, schöne und wohlfeilere RelichPlatten zum Drucke von Musika-lien auf der Buchdruckerpresse zu verfertigen; — auf die Dauer von Zwei Jahren. Die geheimzuhaltende Privilcgiumsbeschreibung wird im k. k. Privilegien-Archive aufbewahrt (Z. 983-U.) 4. Dem Johann Nep. Neumann, Real-Invaliden in Wien (Mieden Nr. 217), auf eine Erfindung in der Construction der Wägen, wodurch diese selbst im schnellsten Laufe augenblicklich zum Stillstände gebracht werden, und nach Belieben auch die Pferde allsoglcich vom Wagen trennbar sein sollen; — auf die Dauer von Fü n f Jahren. Die geheimzuhaltende Privilegiumsbeschrcibung wird im k. k. Privilegien Archive aufbewahrt (F. 13!?-«.) Wien den II. März 1853. ,,^ 5. Dem k. k. Dberlicutenant des 27. Linien-Infanterie - Regimentes Emanuel Freiherrn von Teuffenbach zu Maros'Vllftrhely in Sieben» bürgen, auf die Erfindung einer Münz-Platten-Wage» und Sortirmaschine, welche die Eigenschaft besitzen soll, 100 stück Münzplattcn in 15 Secunden derart zu wiegen und zu sortiren, daß in cincm Gefäße die vollwichtigen, in einem zweiten die zu schweren und in einem dritten Gefäße die zu leichten Münzplalten zu liegen kommen; — auf die Dauer Eines Jahres. Die geheimzuhaltende Privilegiumsbeschreibung wird im k. k. Privileaien-Archive aufbewahrt (Z. I319II.) Wien den 13. März 1853. 6. Dem Nathanacl Ignaz Szmik, k. k. Bcrgmcister zu FelsM'mya in Ungarn, auf die Erfindung eines einfachen, beständig wirkenden Apparates, mittelst welchem getrübtes Wasser vollständig von den mechanisch beigemengten Bestandtheilen gereinigt und so zu den mannigfal. tigsten Zwecken verwendbar gemacht werden soll; — auf die Dauer Eines Jahres. Die offenzuhaltende Privileg ienbeschreibung wird im k. k. Privilegien - Archive ausbewahrt (Z. lll5.lt,) 7. Dem Johann Arret, Perlenmutter-Knopf° Fabrikanten in Wien (Bchottenfeld Nr, 287), auf die Eifindung, aus der sonst als schmutzfarbig verworfenen Perlenmutter glänzend schwarze Knöpfe zu erzeugen, die den naturschwarzcn ganz ähnlich seien; — auf die Dauer von Zwei Jahren. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privilegien Archive in Aufbewahrung, (Z. I4?0-tt) 8. Dem Johann Ferdinand Dietrich, aus Potsdam in Preußen, Zeichner und Mechaniker in der G. Siegel'schen Maschinenfabrik in Wien (Michclbcuern'scher Grund Nr. 39 und 42). auf eine Elfindung, welche darin bestehe, daß mittelst eines galvano-magnetischen Apparates die Zeit an beliebig vielen Ölten vollkommen gleich angezeigt werde; — auf die Dauer Eines Jahres. Die offenzuhaltende Privilegiumsbeschreibung wird in dem k, k. Privilegien-Archive aufbewahrt (Z, 1499 I I.) 9. Dem Eduard Hammer, Rechnungs-Officialen der k. k. Münz - und Montan - Hof-buchhaltung in Wien (Landstraße Nr. 708), auf eine Verbesserung in der Erzeugung der für den Zeug- und Tapeten-Druck in Anwendung kom» mcndcn Druckformen (Druckmodel); — auf die Dauer Eines Jahres. Die Privilcgiumsbeschrcibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegicn.Archive in Aufbewahrung, (Z, l 6 l 8 ll.) 10. Dem Nicolai Carstensen, Civil - In» gemeur in Wien (Weißgarber Nr. 12,), auf eine ^. in Wien (Landstraße Nr. 364), übergegangene Plivilegium, ddo. 28. Jänner 1845, auf eine Erfindung und Verbesserung von Wägen mit geschlossenen Köiben zum Verführen des Brennholzes, — auf das Neunte Jahr (Z. l 228 11) 2. Das dem Michael Pollak, Handels manne, verliehene Privilegium, ddo. 14. Februar 1842, auf eine Vcibesserung in der Construction der zur Schnell Essig-Erzeugung zu verwendenden Apparate, — auf das Z wölfte Iahr(Z. »309 ll). 3. Das ursprünglich dem Carl Dietzler verliehene und mittelst Cession vom 13. October 1851 in das Eigenthum des Anton Ertl, Zahm arztes, und dessen Ehegattin Ludmilla Ertl übergegangene Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung einer Universal-Rublizir» und Ra-strirmaschine, ddo. «. Februar »844, — auf das Zehnte Jahr (Z. 1447-li). 4. Das dem Joseph Michalsky, Kupfer-schmid in Brück an der Leitha, verliehene Plivi-legium, ddo. !5. Februar l845, aus die Erfindung einer neue» Kochmaschine, — auf daö Neunte Jahr (Z. !5«l1l). Wien den 9. März ,853. P r l v i l c g i e n - E r l ö s ch u n g. Zahl 18l5ll. Das Privilegium des Georg Blinton, ddo, 27 Juli 185«, auf eine Verbesserung des Verfahrens, eine Verbindung (c, auf eine Elfindung und Verbesserung im Schiffbaue, sind dulch Nlchtaus' Übung erloschen. Die Beschreibung des vor Eintritt der Wirksamkeit des Piivilegiengesches vom 15. August 1852 erloschenen Privilegiums des Georg Blin> ton wird dem k. k. polytechnischen Institute, jene des später erloschenen Privilegiums des I. F, H. Hcmberger dem k, k. Piivilegien-Archive zur Aufbewahrung für Jedermanns Einsicht übergeben. Wien den l5. März 1853. Z 233. a (3) Nr. 63l6. Concurs-Kundmachung. Es ist eine provisorische Kanzlci-Assistentenstelle, mit dem Iahresgehalte von 400 fl., im Concretal-stände der Beamten dieser Dienstcskategorie, bei dieser k. k. Finanz-Landes-Direction, und mit der Bestimmung für das Rechnungsfach im Belange der dirccten Steuern, in. Erledigung gekommen. Diejenigen, welche sich um diese Dienstesstclle, oder im Falle der Erledigung um ciiu definitive oder provisorische Kanzlci-Assistentcnstelle, mit dem Iahrcsgehalte von 350 ft., 300 si. oder 250 fl., bewerben wollen, haben ihre Gesuche, mit den legalen Nachweisungen über ihr Lebensalter, ihre bisherige Dienstleistung, Studien und Moralität, dann über die bestandenen Prüfungen aus den Vorschriften über die Gcfällsmanipulation und das Rechnungswesen bei den k. k. Steuerämtern, dann aus der Staats-Ncchnungswisscnschaft und lücksichtlich aus den Gefälls-, Cassc- und V.rrech-nungs-Vorschriften, bis längstens 10. Juni l. I. im vorgeschriebenen Dienstwege Hieher einzubringen, und darin zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten dieses Bereiches verwandt oder verschwägert sind. Von der k. k. Finanz - Landes - Direction für Stciermark, Kärnten und Krain. Gratz am 29. April l853. Z. 237. 2 (>) ' Nr. 2207. E d i ct. Von dem k. k. Landesgerichte kaibach wird der Carl Freih. u. Kuschland'schen Substitution und der Fr. Helena Freiin v. Kuschland, als Hypothekar - Interessenten des Gutes Mosthal, mittelst gegenwärtigen Edicts erinnert: Es sei bei diesem Gerichte die Verhandlung wegen Zuweisung der Grundentlastungs-Entschä-digungs-Capitalien des Gutes Mosthal im Zuge und zur Ergänzung derselben eine Tagsatzung auf den 30. Mai l. I. Früh 9 Uhr vor diesem k. k. Bundesgerichte angeordnet worden. Da der Aufenthaltsort der obgenannten Tabular Interessenten diesem Gerichte unbekannt ist, so hat man zu ihrer Vertheidigung und auf ihre Gefahr und Unkosten den hicrortigcn Gerichts« Advocate« Hrn. Dr. Oblak als Curator bestellt, mit welchem die Verhandlung nach den bestehenden Gesetzen ausgeführt und entschieden werden wird. Dieselben werden dessen zu dem Ende erinnert, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen , oder inzwischen dem bestimmten Vertreter ihre Rechtsbehelfe an die Hand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzuschreiten wissen mögen, insbesondere da sie sich die aus ihier Verabsäumung entstehenden Folgen selbst bcizumessen haben werden. ' Laibach am 10. Mai l853. 2^683 (^) Nr. l08^. Edict zur Einberufung der Verla ssen sch a fls' Gläubiger. Vor dem k. k. Bezirksgerichte in St. Marti" haben alle Diejenigen, welche an die Verlafsenschasl der den 4, November l 851 verstorbenen Anna Ll. dung und Darthuung derselben den »8, Juni l. I. Früh l0 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin ihr A»l»el-dungsgesuch schriftlich zu überreichen, widrigcns diesen Gläubigern a» die Nerlasscnschaft, wenn sie durch die Bezahlung der angemeldeten Forderungen cr> schöpft würde, kein wcitcrer Anspruch zustande, als insofern ihnen ein Pfandrecht gebührt. St. Mnrt!» am l8. April 1853, Z"69>7"(^ Nr7"73^ Edict i u r Einbe > ufu » a, der 3ier lasse >,schaf«"s nnd ' Darthuung derselben den ll. Juni I8'2 Früh 9 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin >hl Anmeldungsgesuch schriftlich zu überreichen, widrigens diesm Gläubiger» an die Verlassenschaft, wenn s^ durch die Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft würde, kein wcitcrer Ansprnch zustande, als insofern ihnen ei» Pfandrecht gebührt. St, Martin am <6. April 1853, Z. ?c»3. (7) ' 3ir. 38ö4^ Edict.. Von dem gefertigten k. k. Bezirksgerichte wird dem unbekannt wo befindlichen Valentin Pcngou und dessen allfälligen, ebenfalls unbekannten ElbcN erinnert: Es habe bei diesem Gerichte Lorenz Pleha» von Beische,d, die Klage auf Verjährung des z" Gunsten des Valentin Pengou, auf die im Grund' liuche Münkcndorf zul, Urd, Nr. 42 vorkommende Halbhude, seit 27. April »793 ir>l»b. haftende» Schuldscheines ddo. 27, April 1793 pr. 220 st, wider sie angebracht, worüber die Tagsatzung auf den 29. Juli Früh 9 Uhr vor diesem Gerichte aN' geordnet wurde. Da der Aufenthalt des Geklagten und seiner allfälligen Erden diesem Gerichte unbekannt ist, /" wurde ans ihre Gefahr und Kosten demselben ei" Curator in der Person des Hrn. Dr. Andreas 3?«'' preth aufgestellt, mit welchem diese Rechtssache g^ lichtsordnimgsmaßig ausgetragen werden wird. Die Geklagten haben demnach entweder persönlich zur Tagsatzlina, zu erscheinen, dem Curator die 33^' l)elfe an die Hand zu geben, oder einen ander» Machthaber diesem Gerichte rechtzeitig namhaft z« machen, widrigens sie sich selbst die gesetzliche» Fol'. gen zuzuschreiben haben werden. K. t. Bezirksgericht Laibach am 25. April 1853. ä. 706. (7^ 3^295 Edict. ^. Von dem k. k, Bezirksgerichte Laibach I- ^"' rion wird bekannt gemacht, daß am »3. und ^,. Juni d. I., jedesmal um 9 Uhr Vormittags, >>' der Wohnung des Tischlermeisters Hrn. «"dman" Schweitzer, hinter der SchicfMtte. verschiedene Falir-nisse, im Schätzungswethe vo» 23 fl. 30 ". '"'^>c steigerungswcge feilgeboten, und bei der ersten 5"'' bietung nur um oder über den SchatzrmgSwer Y. bei der zweiten aber auch unter demselben wer l den hinta»g»geben werden. ! Laibach am 7. Mai 1853.