1831 Amtsblatt Mr Lail'acher Ieitnug Nr. 2?6 Samstag dm 1. December l86N. Ausschließende Privilegien. Das Miiiistsrillm fnr Hnndsl uno Volkswirlhschaft hat nachstehende Prwile^il» »rthr,!!: Am 26. Oclol'l's 18«6. i 1. Drin Iosepl' Sella l» Wien. Ioscphstadt, Lenan«! gasse Nr- 17. auf eine Verbesserung in l-cr Fabri« cation aller Gattungen von Fcihl'wä^en für die Dauer eines Iadres. 2 Dem A»ton Alfons Chasscpot. Hauptiraffe»-Controlor in Paris (Bevollmächtigter Friedrich Nödiger in Wien, Neubau, Sigmundsgaffe Nr. 3). auf die Er» findung eines eigculhümlicksn Systems von Zündnadel-Uewehren. für die Daner eines Icidres, A. De,n Il)l>anil Gerslenberaer, C>uil'Inaenieur l!Ng. deren Gebeimh.'l« inng angesucht »rnrde, defindet slch im k. k. Piimlegien-ü!rchiue iu Allflieniahrnng. und jene uon 1 »nd 3. reren Geheimlialtung nicht angesucht wurde, können daselbst von jedermann eingesehen werden. Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß V, Harapatl seinen Antheil an dem ihm in Gemeinschaft mit Johann Knbasek verliehncn Privilegium uom 2t)ien Ocloder 1864 auf eine Verbesserung an den Militär» Pferdesalteln, lall! Cession <>li5be>Vmdere dt>> Befähiqunq ful t'as Richteramc ui'd c'.r K'Nütnlß der slooeilischen Sprache, lyre locum.nmten besuche im W<>ge der vorgesetzten Behörde l)ei der k. k Personal-Landes.Commission für Gteiermark in (israz bis 5. December l tt tt « einzureichen. Graz, am I!>. November !8«tt. K. K. steierm. Personal-Landes-Commijsion. (^»3—2) ')ir. 25»U'il. Kundmachung. Die Justiz-Beamten und Diener des nun-mehr abgetretenen lomb >venet. Königreiches, welche im österreichischen Staatsdienste verblieben sind und sich gegenwärtig im Sprengel des k. k stcierm.' kärnt. krain. Oberlandesgerichtes befinden, werden hiemit aufgefordert, die particularmäßlgen Aufrechnungen über die Kosten ihrer Uebersiedlung mit den erforderlichen Belegen und Bestätigungen an das gefertigte Oberlandesgerichts-Prasidlum zur geeigneten Amtshandlung gelangen zu lassen. Die Beamten und Diener der lomb.-venet. Strafanstalten, welche sich in diesem Oberlandes-gerichts-Sprengel befinden, haben ihre Particulare an die k. k. Oberstaatsanwaltschaft in Graz zu leiten Graz am 2ll. November lkllli Vom Präsidium des k. k. Vberlandesgerichtes. lM>—3) Nr. 3l32. Aufforderung an den Georg Sch o kli t sch wegen rückstandiger Erwerbsteuer. Von dem k. k, Bezirksamte Radmannsdorf wird Georg Schoklitsch von Veldeö Haus-Zahl 22, derzeit unbekannten Aufenthaltes, hiemit aufgefordert, den Erwerbsteuer - Rückstand sirn l8U5 und l^ fl. »2 kr., b,i dem 5. k. Atcueramte b i li l, e n vier Woche n um so gewisser zu bezahlen, als widrigenS das fragliche Gewerbe von Amtswegen gelöscht werde würde. K k. Bezirksamt Radmannsdorf, am 3Uten October l«t>«. (4l«—l) Nr. 7328. ' Edict. Das k. k. Landcsgcricht in Laibach gibt hie. mit bekannt, daß dasselbe in Gemaßheit beS Auf« träges des hohen k k Justizministeriums vom liiten Juli l»««, Z 7283, die auf das Rectifications. w.sen Krains bezüglichen ?lcten, sowie die Fort« führung der einschlagigen Agende von der k. k. Staatsbuchhaltung übernommen habe. Laibach, am 24. November l86tt. (4lt>—l) Nr. l4l. Kuudmachuug. ?l m ll. December l k 6 li werden bei dem e k, Finanz« Directions-Oekonomate Laibach im Hauptzollamtsgebäude am Rann, Vormittag von !) bis l 2 Uhr, mehrere Centner beschriebene und unbeschriebene scartirte Papiere gegen sogleiche Be« zahlung öffentlich veräußert werden. Auch werden bei dieser Gelegenheit einige Contrabandwaaren veräußert, wobei für ausländische Waaren der entfallende Zoll in klingender Münze oder mit National