225
Amtsblatt Mr Lmbacher Zeitung Nr. 33.
Freitag den 11. Februar 1870.
Ausschließende Privilegien.
Da« t. f. Handelsministerium und daß tüuiglich ungarische Ministerium fllr Landwirthschasl, Industrie »nd Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt?
(Tchluß.) Um  7  December 1869.
15.  Den NrNderu Page! in Wien,  l, Riemerstraße Nr. 13, auf die Erfindung eine« verbesserten Apparate« zum Getreidepichcn, genannt, die Now«» U-.bcook Gclrride'Puh-Maschine, für die Dauer eine« Jahres.
16.  Dem Friedrich Rüdiger in Wien, VII, Vezirt, Sigmuuds-gasse Nr. 3, auf dir Erfindung eines hydraulischen Zählapparates mil zwei Cylindern, fllr die Dauer eines Jahres,
17.  Dem Vernhard Cichmann, Maschiueufabrilanten in Prag, auf die Erfindung   der Anbringung   eines zweiten Getriebe« au der von ihm constmirteu Heupresse, fllr die Daucr ciue« Iahvce.
Am 8. December 1869.
18.  Dcm Professor Dr. Theodor Weiß in Dresden (Peooll' mtichtigte Brltder Paget in Wien, l. Riemcrstlaße 3lr. 13), auf die Erfindung eilleSLirculations-FeueruussSsystem«, filr die Dauer eines Jahre«.
19.  Dem Georg Henri«, Francois Roch, Charles Monestisr, Albin Fignier  u»b  Axel  Ferdinand  Uaug   sämmtlich   in Paris (Bevollmächtigter Karl A. Sprckcr in Wien, hoher Mnrlt N. l i), auf  die Erfindung   einer Flüssigkeit   zum  Schmiere»   der   Wolle oder sonstigen   animalischen    Spinnstoffe als   billiger Ersah  drr bisher  angewendete»   Oele   und   Fetle,    flir  die  Dauer   eines Jahres.
Die Privilegiumöbeschrcibungen, deren Geheimhaltnng ange-fuchl wurde, befinden sich im l. l. Privilegien-Archive in Aufbewahrung, nnb icue von 4, 6, 8, 9, II, 14, 11», 17 uud IX, deren Oeheimhalnmg nicht angesucht wurde, länncu daselbst von Jedermann eingesehen werden.
Das t. t, Haiidelbministrrium mid das länigl, ungarische Ministerium sur i!audwirthschafl, Industrie uud Handel haben nachstehende Privilegien verlängert:
Am   17. December 1869.
1. Da« dem Friedrich Rüdiger aus die Erfindung eines leicht lransportirbaren Anstriche« auf Zinnfolie unterm 2«. December 1868 ertheilte ausschließende Privilegium, welches seither an Jean Marie Lascht in Puri« vollständig Übertragen wurde, auf die Dauer des zweiten Jahres.
<5. Das dem Emil Oll auf die Erfindung einer Maschine zum Zurichten der Häute uuterm 15. December 1864 ertheilte ausschllcheude Pnoikgimn, auf die Dauer des sechsten Jahres,
3.   Das dem Leopold (Ärun auf die Erfindung  einer   eigenthümliche» Oelgarufeder-Roulelte  unterm  9. December 186« cr-theilte  ausschließende Privilegium,   auf   l>,e  Dauer des zweiten Jahre«.
4.  Das dem Melchior Klosal auf die Ersinduug   eine« Ma« schiueu - HchmicrapparatrS unterm  ^0, November   1368   ertheilte ausschlieMdl: Privilegium auf die Dancr des vierteu Jahres.
(48—1)                                      Ni. 1074.
Kundmachung.
Bon dem topographischen Postleficon der osterr.-ung. Monarchie ist die fünfte Abtheilung, die k. k. Militärgränze enthaltend, vom Postcours^ bureau im hohen k. k. Handelsministerium herausgegeben worden.
Der Verkaufspreis wurde mit Einem Gulden für ein Exemplar fcstgefetzt.
Die Exemplare können fowohl bei diefer Post-direction unter Einfendung des Kostenpreises, als
bei den diesbezirkigen k. k. Postämtern gegen Erlag des Preises bestellt werden.
Trieft, den 31. Jänner 1870. Die  k. k. Postdirection. (47^-l)                                              Nr71351^
Kundmachung.
Es wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Wählerliste für die Ergänzungswahlen der h. o. Gemeindevertretung für das Jahr 1870 zusammengestellt ist, und durch vier Wochen im magistratlichen Expedite zur öffentlichen Einsicht ausliegen wird.
Gegen diese Wählerliste ist jeder Wahlberechtigte zur Reclamation wegen einer etwaigen Auslassung oder nicht gehörigen Einreihung eines Wählers u. dgl. berechtiget; doch muß diese in dem Termine von 8 Tagen, d. i.
bis   20.   Februar l. I. beim Magistrate  mündlich   oder  schriftlich um so gewisser anhängig gemacht werden, als auf später überreichte Reclamationen keine Rücksicht mehr ge< legt werden wiirde.
Dies wird den Hausbesitzern zur eigenen Wissenschaft, und damit sie die wahlberechtigten Bewohner ihres Hauses davon in Kenntniß sehen, bekannt gegeben.
Magistrat Laibach, am  11. Februar  1870. Dr. Josef Suppan, Gülgelmeistcr.