Amtsblatt MrßmbacherIeitmg. Hr. 32. Dinstag den RQ Febrnar »857. Z. 25. l, K. k ausschließende Privilege« Das Handelsministerium Hot unter», 4. Dezember «856, 3, 29640j2608, da« ten, Anton Srba und Ios.f Pessina auf die Entdeckung und Erzeugung eines Filze« zur Verfertigung von Hüten unterm 4, Jänner »856 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten und dritte» Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 3. Dez. 1856, Z. 29546,2582, da« ursprünglich dem Louis o. O'll, und Leopold Stefan verliehene, seitdem in das Allein eigenthum d«s Leopold Bt.fan übergegangene ausschlie. tend, Privilegium ddo 6 November 1847 auf one Erfindung und Verbesserung von zur Fabrikation der Guttapercha dienenden Maschinen auf die Dauer des jehnlen Jahres verlängert. Auf Grundlage d<« a. h. Privileg!enges«y,s vom lö, August !852 hat das Handelsministerium unterm l0 Dezember I»56, Z, 305?4)2?l4 demAdolfMar Bucher, Di,ekior der tonigl. Feuerlöschung zu Leioz'g, über Einschreite» seines bevollmächtigten A. Heiin ich, Sekretär des niederösterr, Gewerbevereins in Wien, auf die Erfindung eines Feuerlöschverfahrens »in au«> schließendes Privilegium für die Dauer Eine« Jahres »nliehen. Diese Erfindung ist !n Sachs,,, seil 3, November l856 auf die Dauer «o» fünf Jahren privilegüt. Die Pr>v,I«giumardinien seit 3l. Dez, l855 auf sechs Jahre privilegirt. Die Privilegiums'Beschreibung, deren Geheim-Haltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien «Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe. Wahrung. Auf Grundlag» des a. h. Privilegiengesetzes vom l5. August !8ä2 hat das Handelsministerium unterm 10, Dezember 1856, 3, 3N4l7)2694, dem Severin Zavisics, Doktor der Medizin und Chirurgie in Wien, Stadt Nr. 700 und 728, auf die Erfindung tragbarer Dampf» und Duschapparate, um sowohl heiße Luftbäder, als auch einfach« Wasserdampf-, Arzneidampf? oder Gasbäder zu »rzeugen, ein ausschließendes Privilegium für hi« Dauer Eines Jahres verliehen. Die Prioilegiumsbeschieibung, deren Wehcimhal' tung angesucht wurte, befinde, sich im k. k. Privile 2>«n.Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage de< a, h. Privilegiengesetzes oom ^- August >852 hat da« Handelsministoium unterm l0. Dezember 1656. 3. 30575)27,5, d,r Theresia ^Mauf ju Gumpoldskirchen Nr. 94, auf die Erfindung '»'es ?lpparates zur Verdampfung ron Wasser und ""deren flüchtigen Ttoffen, welcher sich sowohl zur Kon-i"'traiil,» aller Auflösungen, Extrakte u, s, w,, als °"ch jur Trocknung wasserhaltige Körper eigne, ein aus' 'chließendls Privileqium für die Dauer Eines Jahres '"liehen, ' Die Privilegiumsbeschreibung, beien Geheimhal. ^"g angesucht wurde, befindet sich im k. t Privilegien' ^>ve in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetze« vom ,. -?luqust ,852 hat das Handelsministerium unterm ^Dezember ,85«, Z. 30450,2697, den, Johann ^Mstof ^„^^ Privaten in Wien, Stadt Nr, ,44, N euie Verbesserung a» Dampfkesseln und Dampft Unk s«^"' '"»"ach mittelst einer gewissen Anordnung öko , "^ "°" Sikderöhren »ine raschere, sichere und ^"°m,sche,t Erzeugung von Dampf erreicht werde, i«yren verliehe,,, tun °PliviIea,iumsbeschreibung, deren Geheimhal. «:,° °"a°l»cht wurde, befindet sich »u k. k. Privilc. »'en'Archwe ,n Aufbewahrung. 15 A^ Grundlag» des a. h. Privileaienges.hes vom >0 ^"6»st !852 hat da« Handelsministerium unterm ' "ezember lgzg^ Z 3044^2696, dem Thomas Freiherrn v. Ward, Gutsbesitzer in Wien, Alservor« stadt Nr. 148, auf eine Verbesserung au der Hussey'-schen Mähmaschine, wonach die Bewegung derselben genauer und der Gang Blockungen nicht ausgesetzt sei, die Taglöhner zum Wegtragen des gemähten Getreides erspart werden und die Maschine mittelst eines eigens konstruirlen Wagens leicht transportirt werden tonne, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Psivilegiumsbeschreibung, deren Geheimhal, fung nicht angesucht würd», befindet sich im k t Privilegien Archive z» Jedermanns Einsicht in Aufbe» wahrung. Das Handelsministerium hat unterm 8, Dezember 1856, Z. 3N2> 7^2662, das tem Johann» Keusch und Dr. Franz Drintwelder auf die Erfindung einer vei» besserten Methode, die KremserRebmesserscheren und alle Arten scheren zu erzeugen, unterm 23 Nov. l85l ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer de« sechste» und siebenten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 9. Dezember 85«, 3 3038l^i6»a, da« dem Ludwig Baron L° Presti aufdi? Erfindung einer Bauiuausrobunglmaschine unterm 23. November 185 l »rlheilte ausschließend» Privilegium auf di» Dauer de« sechsten Jahres ver. längert. Auf Grundlage de« a. h. Privilegiengesetze« vom ,5 August 1852 hat da« Handel«mimsterium unterm 6. 2^'<""b" >^56, Z. 30 «59^2646, dem Jakob We,ner Zeichner in der Maschinenfabrik der k. k, ftrio österr. «Ltaalseisenbahn-Gesellschaft, wohnhaft zu Fünfhaus bei Wien Nr. l?5, auf eine Veibesserun, des Verschlusses be, feuerfesten, gegen Einbruch sicher»' de» Kassen, Schr»''bpulten, Chatouillen und sonstigen Gerathen für wcrthv^e Gegenstände, durch einen neuen Feuerfalz, em ausschliei/'l'des Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschr,'lbu»g, deren Geheimhal» tung angesucht wurde, befinb.'l sich '" k. f. Privile« gien'Archioe ln Aufbewahrung. Da« Handelsmini^crium ha! unten.'' 9- Dezember !85S, Z. 2940H2z?3, da« dem Mlch.'cl Wintler, Schildermaler zu Pcsth, auf eine Verdel,/rung der ihm unlerm 22. September 1853 pr.ilulegirtcn Verbes« serung im „Schilderoldrucke" verlieh,»« aue!ch!,»l,>nc>e Privilegium ddo. 22. November l854, «us di, Dau/r dc« dritten Iahrc« verlängert. Das HandeKministerium hat urilerm 4. Dezember lL56, Z. 29987)2032, das dem Karl Kravani auf die Erfindung einer Preßmaschine zur Kopferzeugung bei Schrauben und Niei.n ertheilte aulschließt-nde Privi. legium ddo. 29, November ,854 auf die D,«u»' de« dritten Jahre» verlängert. Das Handelsministerium hat das der Baibara Schmidt auf d>« Erfindung, Fußsocken aus einem Stücke m,t nur einer Naht zu erzeugen, unterm 20., November ,854 ertheilte au«sch!>eßende Privilegium! am 8. Dezembei ,856, Z, 20216^26«!, auf die Dau.r des dritten Jahre» oerlängett. Das Handelsministerium hat unterm 9., Dezember >856, Z 30382)268«, das dem Etienne Laporle auf eine Erfindung in d»r Erzeugung von K'lzen aus Pflanzenstoffen, unterm 30. November 1855 ertheilt, ausschließende Privilegium auf die Dauer de«^ zweiten Iah>»s verlängert. Da« Handelsministerium hat unterm 8.'. i>zember 1856, Z, 302,8^2663, das dem Karl VöÜtuer auf e,ne Verbesserung in der Konstruktion der Damp fhämmer und ahnlicher Fallwerte, unterm 2Y. Movemb/l >655 ertheilte ausschließende Privilegium a»f die Dauer bes zweiten Jahres veilängcrt. Z. «s. l. (!) Nr. 8! Konkurs-Verlautbar ui! g. Im Sprengel des k, k. siebend, lrgischcn Obcrlandeögerichtes sind mehrere pro> »isorischc Gcrichtsadjunktenstellen mit dem Iahn Sgehalte von 500 fl. zu besetzen. Diese Gcrichtsadjunktenstellcn wer den den hierländigcn Bezirksämtern zur auSschl-ießlichen Dienstleistung im Iustizfache zugcwies.en wer. den, und haben, in so lange sie provisorisch md, auf eine Vorrückung in die höheren Ge-Halts-Kategorien eben so wenig einen Anspruch als auf Diäten und Diäten-Pauschalien, werden jedoch bei Besetzung syslemisirter Adjunk» tenstellen nach Verdienst berücksichtigt. Weiters sind im Sprengel dieses Oberlan« desgerichtes 33 abjustirte Auskultantenstellen zu besetzen, Bewerber um obige Dienstesposten haben ihre nach Vorschrift des Gesetzes vom 3. Mai »853, Reichtz-Gcsctz-Blatt Nr »^einzureichenden Gesuche, in welchen die Nachweisungen über das Alter, den Stand, die Religion, Sprachkenntnisse, zurückgelegte Studien, die allfällig abgelegten theoretischen und praktischen Prüfungen und etwaigen Verwandtschafts-Ver-hältnisse mit hierländigen Iustizbeamten zu liefern sind — durch ihre vorgesetzte Behörde und falls sie nicht in l. f. Diensten stehen, durch die vorgesetzte politische Behörde binnen 4 Wo-chcn, vom Tage der ersten Einschaltung in der »Wiener Zeitung« an das Präsidium deb k. k, siebenbürgischen Oberlandebgerichtetz gelangen zu lassen. Den Bewerbern um Auskultantenstellen auö den deutsch-slavischen Provinzen wird ferner bedeutet, daß ihnen bei nachgewiesener Dürftigkeit eine Aversual-Vergütung von l fl. CM. für jede bis zu ihrem neuen Bestimmungsort zurückgelegte Meile zugestanden wird, und denselben bei einer entsprechenden und ersprießli' chen Dienstleistung ncbstbei auch Remuneration nen bis zu dem Betrage von llw fl, in Aussicht gestellt werden, Z. 63. n (3) Nr. 44 5>. Edikt. Bei dem k. k. Lanbetzgerichte Klagenfurl ist eine Akzessisten - Stelle mit dem Gehalte jährlicher 35U si. und dem Vorrückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe von 4U0 st. in Er< ledigung gekommen. Bewerber um diese Stelle haben ihre ge< hörig ^okumenlirten Gesuche binnen 4 Wochen nach der o^tten Kundmachung dieses Ediktes im vorschriftsma^en Nege bei dem Präsidium des k. k. Landcßgei.'chteö Klage nfurt zu überreichen. Klagenfurt den 30. Jänner 1857. Z «5. n (l) Nr. 258«. Lizitations Kundmachung. Vom k. k, Bezirksamte Feistritz wird allgemein bekannt gemacht, daß zu Folge Verordnung der hohen k. k, Landesregierung Laibach vom 2l. November v I., 3- 2N833, zur Hintangabe der Professionisten-Arbeiten und Materialien-Lieferungen zu dem mit obiger hohen Verordnung genehmigten Vikariatspfarr-Schulhausbaue in der Ortschaft Prem am 6, März l, I. in der dießämtlichen Kanzlei in den gewöhnlichen vormittägigen Amtßstunden eine Minuendo - Lizitation abgehalten werden wird. Hievon werden die Unternehmungslustigen mit dem Beisätze verständiget, daß die Maurcrmattrialien auf . 4»7fl. 39 kr. ., Maurerarbeit auf . . 328 st, —'/, lr. „ Stcinmetzarbnt ... 42 fl, 37 kr. ,> Zimmermannsmatcrialien 459 fl 2» kr. >, Zimmermannöarbeit auf. l36 fl 23 kr. » Tischerarbeit auf . . . !49fl. 5 kr. » Schlosser- u. Schmidarbeit l > 1 fl, 37 kr, » Anstreicherarbeit ... 45 fl. 5 kr. » Glaserarbert .... 45 fl 54 kr » Hafncrnrbeit .... !8fl. — kr. » Gußwaren mit. . . . 34 fl. — kr-zusammen auf . ,78? si. 4U'/, lr. 92 buchhalterisch veranschlagt worden sind, und ^ daß auch vor odcr während ,der Lizitationsver-! Handlung, jedoch jedenfalls vor Verlauf der > Mittagsstunde des Lizitationstages schriftliche,! versiegelte Offerte, welche mit Vadium, 5^,! des Ausrufspreises, belegt sein müssen, eingebracht werden können. ! Die Hand- und Zugrobot wird von den eingeschulten Gemeinden in n^wr» geleistet werden. Der Bauplan, das Vorausmaß, die Baudevise und die Lizitationsbedingnisse können von' i Jedermann in den gewöhnlichen Amtsstunden ! hicramts eingesehen werden ! K, k. Brzirköamt Feistritz am 16. Jänner ^ ,857. ___________ !Z, 66. i> (2) Nr. »55. ! Mit Bewilligung der hohen k. k. Steuer-! Direktion findet ein im steuerämtlichen Dienste bewanderter D>ulnist ^ei diesem k. k. Steueramte sogleiche Aufnahme. Bewerber hicrum wolle» sich dießfalls cntwe- der schriftlich oder persönlich hieramtS verwenden. ! K. k, Steueramt Sittich am 6. Februar Ü85?. Z, 6? 2 (<) Nr. 255. G d i k t. Gin Konzepts Diurnist, gegen cin Naggeld pr, I ss. 3« kr. bis 2 st. findet sogleich Aufnahme dahicr. Volle Kennt« niß der deutschen und slovenischen Sprache in Woit und Schrift und die sonstigen zum Konzeptsdienste gesetzlich vorgeschriebenen Eigenschaften haben die Beweider legal nachzuweisen. Ä. k. Bezirksamt Rann am 4. Februar 1857. Z. ',5. n (3) Nr, 19! 5. Kundmachung wegen Lieferung von Oberbauhölzern für die Staatscisenbahn-Strecke zwischen Verona und Botzen. Für den Oberbau der genannten Staatseisenbahnstrecke sind die im nachstehenden Ausweise aufgeführten Schwellen-Quantitäten und Oberbauhölzer von verschiedenen Dimensionen erforderlich, Die Staatsverwaltung beabsichtiget diese Hölzer im Wege der öffentlichen Konkurrenz durch Ueberreichung schriftlicher Offerte beizu-schaffen und es werden zu diesem Behufe nachstehende Bedingungen bekannt gemacht: §, l. Die Lieferung muß mit der im Ausweise angesetzten Frist beginnen und mit den ganzen Quantitäten in dem bestimmten Termine beendet werden, §. 2. Die Offerte zur Lieferung der verschiedenen Holzgattungcn sind mit einer Stem-pelmarke von !5 kr. oder 75 Centesimi versehen bei der k k Central-Direktion für Staats-eiscnbahn - Bauten längstens bis ,6 Februar »85? Mittags «2 Uhr versiegelt und mit der Ueberschrift: «Anbot zur Oberbauholzlieferung für die Staatseisenbahnstrecke zwischen Verona und Botzen, gemäß der Kundmachung vom 22. Jänner Ü857, Z. 542«, zu überreichen. H3 In jedem Offerte muß angegeben sein: n) welche Gattungen von den erforderlichen Schwellen und ExtraHölzern angeboten werden; b) welche Stückzahl von der einen oder der andern Gattung, dann auf welche von den in dem Bedarfsauswnse namhaft gemachten Lagerplätzen zu liefern übernommen werden wollen; o) aus welcher Holzgattung und in welcher Gegend die angebotenen Schwellen und Ex-trahölzcr erzeugt werden; ferner ob die Hölzer strenge nach den Normal-Dimensionen, oder ob und in welcher Zahl mit den in den Bcdingnissen als zulässig erklärten Abweichungen geliefert werden wollen; ll) der Preis eines Stückes der angebotenen Querschwcllen und ExtraHölzer mit Ziffern und Buchstaben, in Gulden und Kreuzern oder aber in Zwanzigern und Centesimi; e) der Tauf- und Zuname des Offerenten sammt dessen Wohnorte, und nach Umständen der Tauf- und Zuname nebst Wohnung des Bevollmächtigten in Wien; s) die ausdrückliche Erklärung, daß der Offe-rent die für diese Lieferung vorgezeichneten Bedingnisse eingesehen und unterschrieben habe. Diese Bedingnisse werden in Wien bei der k. k. Central - Direktion für Eisenbahnbauten, Stadt, Wollzeile Nr, 867, dann bei der k k, Eisenbahnbau-Direktion in Verona und im Expedite der k. k. Statthalte-reien zu Venedig, Mailand, Innsbruck, Trieft und Graz, dann der k. k, Landesregierung in Laibach zur Einsicht für die Offerenten bereit gehalten; endlich muß jedem Offerte F) der Erlagsschein beiliegen über das bei der k, k, Staatseiscnbahnhauptkassc in Wien odcr bei einer der k. k. Eisenbahnkassen in Verona, Innsbruck, Trient, Trieft, Graz und Laibach erlegte Vadium mit 5 °/, der für die angebotene Lieferung annähernd entfallende Verdienstsumme. Dieses Vadium kann übrigens im Baren oder in hiezu gesetzlich geeigneten österreichischen Staatspapieren bestehen, welche letztere (mit Ausnahme der nur im Nennwerthe an- nehmbaren Obligationen der Anlehen von den Jahren »834, «839 und »85Y nach dem Börsenwerthe des dem Erlagstage vorhergehenden Tages berechnet werden, §. 4. Die Offerte können sich auf die ganze Menge des im Ausweise enthaltenen Bedarfes an Oberbauhölzern oder auf geringere Parthien beziehen, diese sollen jedoch nicht weniger als das für die einzelnen Lagerplätze aus-gemittelte Quantum von Oberbauhölzern betragen, §. 5, Anbote, aus denen die Preisforderung nicht mit Bestimmtheit entnommen werden kann, die in den übrigen obbczeichneten Erfordernissen mangelhaft sind, odcr welche von den gegenwärtigen abweichende Bedingungen enthalten, werden nicht berücksichtigt werden. §. 6. Die Entscheidung über die eingelangten Offerte wird von dem k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten erfolgen. § 7. Sogleich nach dieser Entscheidung werden die Vadien der nicht angenommenen Anbote den Offcrenten zurückgestellt werden. Das Vadium des angenommenen Anbotes wird als Kaution zurückbehalten, wenn der Unternehmer nicht etwa, was ihm gegen besonderes Einschreiten freisteht, die Kaution in anderer gesetzlich zulässiger Art bestellen will, § 8. Der Erstcher hat sich binnen acht Tagen nach erfolgter Verständigung über die Annahme seines Offertes behufs der Abschließung des dießfälligcn Vertrages bei der k, k. Central-Direktion für Eisenbahnbauten einzu-finden, widrigenfalls derselbe außer dem Verluste des Vadiums für die durch den Abschluß eines anderweitigen Licferungsvertrages entfallenden Mehrkosten zu haften hätte. Ausweis über den Bedarf an Obevbauhölzern für die Staatseiscnbahnstrecke zwischen Verona und Botzen mit Angabe der Lagerplätze und Liefenn'qstermine. — ' > s""^-"^"^"^^ - Ext sa holze r ^Gewöhnliche Besondere Schwellen von-—^- Dicke, ^ 3 ^ ^ « Schwellen «<, Ki5 »" T :AZZ ««,..p.««. m«'^ m'^M^° un..r.»nd»«n ^,^,^ ,z z^F«.f.r»„»«. Länge . , obere Breite, in der Lange von: «^.. «^ - s- Z" Termine schwellen l schwelltn m, 2,80 , m. 3M > m. 3,31 m, 3,«0^l^m. 4,00 j m,4,30 ^ m, 4,5« ! m. 4,80 m, N.00 m, 4.NN _____________Ai-, > Ni-. wl-, ! Nr. ! IXl-, !^^ ! Nl-.^l iv>. . Hr. I wl>. Hr. l «r.^ ^ ^________ (5hicvo 3,97 6685 2« 2l» ! 2N !5 ! ,5 ,5 ,0 5 w 5 V""^ Pescantina 2846 ^ 7,37 28 ! 28 ! 28 2l ^ 2» ^ 2l ! ,4 ! 7 14 7 ^Z^.3 Ponton ,95l ! 4894 ,« ,6 ,tl >2 ,2 ,2 ! 8 ! 4 8 4 -Z^- Dolce 4288 »N75.2 24 24 24 ,8 ,8 ,8 ! ,2 6 ,2 6 3 ^ ? y P,ri 33UN 8423 ,6 l« ! ,6 ,2 ,2 12 84 8 4 ^V^.S Vo 32U4 ! 8V36 28 2^ 28 2, 21 2» 14 7 14 7 «Z R>^ Ala 2457 8668 28 ! 28 28 21 2l 2, »4 7 14 7 ^ ^ ^ <2 ^ Ravazzone ,472 7299 8 8 ! 8 6 « 6 4 2 4 — "?-"«!5 Roueredo !67U 8285 64 6 l 64 48 , 48 48 32 16 32 36 ^«3^^ E^lliano »567 776N »6 l6 16 12 »2 ,28 4 8 — Zß^B« Mattarcllo »501 744» 6 8 8 9U 8 8 8! « 6 4»7 z 4,7 > 4,7 278 ! ,39 > 275 j ,36^ Von der k, k, Central-Direktion für Eisenbahnbautcn. Wien am 22. Jänner 1857.