zur Laibacher Zeitung. Nr. 8. Dinstag den 19. Jänner 18Ü7. Gubernial - Verlautbarungen. Z. 78. (I) Nr. 31306. Verlautbarung. Zu Folge eingelangten hohen Hofkanzlei-Dccretes vom 6. l. M., Z. 4U297, hat die k. k. allgemeine Hofkammer am 12. November l. I., Zahl 44779, nach den Bestimmungen des Allerhöchsten Patentes vom 31. März 1832 die nachfolgende Privilegien verliehen : 1. Dem Joseph Pelitti, Fabrikant musikalischer Blech-Instrumenten, wohnhaft in Mailand, Nr. 3187, für die Dauer von zwel Jahren, auf die Er« findung, welche im Wesentlichen in einer ganz ncuen Construction einer Trompete mit einer einzigen Klappe und langen Röhre bestehe, auf welcher man die Töne (-, t^, l^, T, 1^5, v, 1)5, l^, II, blasen könne, ohne ein Einsatzrohr zu verändern. — 2. Dem Louis v. Orth, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 386, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung eines neuen Verfahrens zur Fabrication eines Blciweiß'Surrogats. — 3. Dem Louis v. Orth, wohnhaft in Wien, Lcovoldstadl-, Nr. 386, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung einer ncuen metallurgischen Behandlungsart verschiedener schwefelhaltiger Körper. — 4. Dem Louis v. Orth , wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 386, für die Dcuer von einem Jahre, auf die Erfindung in der Construction mechanischer Wcdstühle, bei welcher der sogenannte „ Schützer " durck eine abgesonderte bewegende Kraft getrieben werde. — 5. Dem Louis v. Orth, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 386, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung eines neuen Verfahrens zur Fabrication einer ncucn Art von Seife zum Walken der Tücher. — 6. Dem Franz Gerhal tinger, bürgert. Bak, kermcister, wohnhaft in Nied in Ober-Oesterreich, dermal in Wien, Alscrvorstadt, Nr. 33tt, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Ent- deckung eiserner Brot-Backöfen, welche nachstehende Vortheile gewähren: 1) daß selbe ein besonders ftöncö Gebäck liefern; 2) daß dieselben nicht bloß mit Holz , sondern auch mit anderem Brennmatenale geheizt werden können, wobei siä) im Vergleiche mit den gewöhnlichen Backöfen eine Ersparniß von 50 Percent an Brennmate-riale ergebe; 3) daß dieselben bei einer Abbak-kung von 5 Centner Gebäck, mittelst eines eigenen Apparates als Ncbenproduct 4 bls 5 Pfund rectificirten Weingeist, durch die Ein-sammlung der dem Gebäcke entsteigenden Dämpfe (Schwül-Dunste) liefern.— 7. Dem Carl August Röster, Spängler-Geselle, wohnhaft in Wien, Wieden, Nr. 384, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung einer sich selbst regulircnden Ocllamve, welche folgende Vortheile gewähre: I) daß dieselbe, nachdem sie früher aufgezogen und dann gefüllt worden sey, lange Zeit stehen bleiben könne, ohne daß das Oel wieder abläuft; 2) daß man sie mehrere Abende brennen lassen könne, oh«e sie aufzuziehen; 3) daß sie sogleich nach der Füllung angezündet werden könne, und man zum Anzünden weder längere Zeit warten, noch erst eine Pippe öffnen müsse, damit das Oel schnell nach Oben gehe, wie bei den gewöhnlichen derlei Lampen. — 8. Dem Henry Desplas, Ingenieur und Mechaniker, wohnhaft in Elbcuf in Frankreich, (durch Friedrich Rödigcr, wohnhaft in Wien, St. Ulrich, Nr. 5«), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung und Verbesserung der Maschine zum Walken des Tuches und anderer Schafwollstoffe mit Feder- oder elastischem Drucke. (Auf diesen Gegenstand erhielt H- Dcsplas unterm 29. October »844 ein fünfzehnjähriges französisches Privilegium,) —Laibach am 22. December 1846. Joseph Freiherr v. Weingarten, Landes - Gouverneur. I)s. Simon La dinig, k, k. Gudcrnialratt). 54 Z. 70. (2) Nr. 3072^3054. Surrende ül»er verliehene Privilegien. — Die k. k. allgemeine Hoskammer hat am !0. v. M., Z^hl 1'l606, im Sinne des allerhöchsten Patentes vom 3l. März 1832 die »achstchenden Privilegien zu verleihen befunden : l. Dem Henry Savill Dauy, Privatier, wohnhaft!» Wien, (durch Joseph Iüttner, Agent, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. l37), für die Dauer von fünf Jähren, auf tie Verbesserungen an Oel-, W^ngeist > und Gaslampen aller Art, und an den Formen der Deflccloren (Luft> zug» Abwender) , welch' Letztere mit großen, Vortheile angewendet, uno wobei dle Ruß^ erzeugung verhindert, die Wnkung der Flamme erhöht, ein viel längerer Docht, als dlsher geschehen konnte, eingezogen und jede Erplosion verhütet werden könne. — 2. Dem Georg Pamperl, S/ifensieder, wohnhaft in Stockerau in Nieder-Oesterreich, für die Dauer von ei nem Jahre, auf die Erfindung, das bei Dampfmaschine», in mechanischen Werkstätten oder sonst verwendete, schon beschmutzte und bisher unbrauchbar gewordene W?rg so zu reinigen, daß es zu demselben Gebrauche wieder verwen« det werden könne und gänzlich den Dienst des neuen ersetze. — 3, Dem Wilhelm Skal> litzky, k. k. Lieutenant, wohnhaft in Wien, Getrcidemarkt« Caserne, für die Dauer von ei' nem Jahre, auf die Verbesserung in der Cr-zexgung der unterm 24. März 1846 privile-girten prismatischen Buchstaben, Ziffern, Symbole u. dgl., welche im Wesentlichen darin be« stehe, daß dieselben von der Seite von grö« ßerer Entfern»ng, und von einer bedeutenden Höhe deutlicher gelesen werden können, dann, daß an ihnen verschiedenartige Verzierungen angebracht werden, ohne daß diese Buchstaben, Ziffern, Symbole u. dgl. hierdurch an Deut» lichkeit »erlieren. — 4. Dem Louis v. Orth, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 366, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung, Cisen, Guß und Kupfer mit Blei zu überziehen. — 5. Dem Vlncenz Hoffinger, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 1076, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung der unterm 4. December 1626 prioilcgirten Zimmerbodcn », Reib- und Waschmaschine aus verschiedenen Strohwaschclbürsten, welche Ver-befselurg im Wesentlichen darin bestehe, daß m»t dem ucucn,aus Holzspänedürsten erzeugten Avpa» rate (gemeinnütziger Zimmerdoden Reinigungs- Apparat qcnannt): !) oie Zimmerdödcn sowohl rein gewaschen und gerinn, als such die par-k.'tirten Fußböden mit Wichs eingelassen, und ohne Erschütterung des Plifonds gewichftt werden können, und ^) die Arbeit statt in unbe-qu^ner kniender, in aufrecktcr Köiperstellung verrichtet w.rde, und ti> Arbeitenden keineswegs die Hände mit dem Wasser in Berührung bringen, folglich durch Vermeidung der Nässe in kalter Jahreszeit ihre Gesundheit, wie nichc minder ihre Kleidungsstücke schonen. — 6 Dem Samuel Gil^. Metall - Galanterie-Arbeiter, wohxhaft in Wien, Laim^ru^, Nr. 37, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung an den Handschuhen, zum Behufe des Schluss um oas Armgeltnk, Schließen aus Metall mir Schü^ppschlößchen anzubringen, welche so eingerichtet s.y?n, daß die Schließen mittelst beweglicher Charniere mit ?ähncn und verschiebbaren Stiften auf jeden Handschuh leicht und vollkommen befestiget werden können, welchem sie dann einen festen und beauemcn Schluß gewähren, und zugleich vermöge ihres eleganten und aller möglichen VerzietU'igen fähigen Aeußern zur Zierde gereichen. — 7. Dem 6iov2Nln L2l,li5tI Neii^l, wohnhaft in Bergamo, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung eir-.es neuen Ap» parates zum Abwickeln der Seiden - Cocons, welcher sich von den übrigen Apparaten dieser Art durch die CoKliruction und Zusammense» tzung seiner Theile unterscheide, und üderdirß folgende drei neue Gegenständeenthalte: l) Kleine CrwärmungskessVl aus Reaumur'schem Por, zellan, welche im Vergleiche mit den Metallkesseln Brennstoff ersparen und eine größere Reinheit bezielen; 2) abgesonderte Kessel, worm daß Schlagen, Loslösen und Maceriren der Cocons, mit Gewinn an Zeit und grö« ßerer Vollkommenheit, als nach dem Verfahren von Dn!'o5 <1i V^nols ausgeführt werde, und 3) eine neue Maschine, um das Drehen und Kreuzen der Fäden zu bewirken, mittelst welcher der Seide, die von dem Director der Spinnerei bestimmte Anzahl von Drehungen und zwar mit einer größeren Genauigkeit und Leichtigkeit gegeben werde, als dieß mit den von Robinet und Vourcier erfundenen Maschinen geschehe. — 9, Dem Franz Xaver Kukla, Landesfabriks-Inhaber, wohnhaft in Herrnals bei Wien, Nr. 85 und 86, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung, alle Gat> tungen Thicr - Cadaver derart zu industriellen Zwecken zu verwenden, daß sowohl ihre festen 55 als auch flüssigen Bestandtheile binnen wen?, gen Stundcn, mittelst hiezu neu ers'unden2 Uhr Vormittags im Amtsl.-c^le des k. k. Bkzirköcommissariats der Umgebung ^albachö, die zur ^aiosch^r Camrral - C^stell gült gehörige Fischercigcrechtsame in dem Lai-bachstuss,', in der I-^x^ im Klein^raden, im G^adasliza^Bachc und in !O Graben nach Maßgabe der im Commlffio.isprotrcolle ?om l3. October l83 l-crörtnlen Blst,mmung>'n, auf die Dauer von 9 Jahren, nämlich für di.' Zeit vom 2. F^dtuar d. I.. bivhin l856. im Versttige-rungswege verpacht«t w.rdcn. — Dazu werden PachtllMige mir vlm Anhanqe cii'.qeladcn, daß der AuSrufepreis sür ein Jahr 12 s1. deträ'gl, und d«ß das erwähnte Comwissi^nsplotocoll und die Lieilaliensbedingnisst' hierarntö cinae-sihcn wsrden können. — Verwaltungsamt der k. k. Fondsgü'ttr zu Laibach am l l. Jänner l8>7. Z'^8. (3) Nr. 91. B a u v e r st e i g e r u n g. Zu Folge herabgelangten hohen Gubernial-Decrets vom 23. v. M.,Z. 27812, wird am 23. Jänner d. I. in der Kanzlei dieser Baudirec-tion wegen Aushebuug der im Grubcr'schen Canal abgelagerten Seichte, wofür ein Betrag pr. 72 si. bewilliget wurde, m den gewöhnlichen Amtsstunden von 9 bis 12 Uhr eine Minuendo-Versteig,rung vorgenommen; wozu Unternehmungslustige mit dem Beifügen eingeladen werden, daß die Versteigerungsbedingnisse und Bau« devise bei dieser Direction täglich eingesehen werden können. - K. K. Prov. Baudirection. Laibach am 8. Jänner 1847. Vermischte Verlautbarungen. Z- 54- (2) Nr. 1073. E d t c t. Vom Bezirksgerichte Poland n-nd hiemit be--k^na: gemacht: Es sey über ^inschrciici, des Andreas Iaklttsch von Verderb, mic Btscheid vom l». De^ cember l^^6,Nr. 1078, in die Newitalion der,ron A"dreas Kurie aus Bresoritz, im Executionswege ersticgenen, 0cm Johann Slcibenz gehörig gewesenen Hübe Nr. Conscr. 12 zu Brciovitz, uiucr Herrschast Pöllalid, wegen nicht ^usteh^Ncnen Bediügnissen, auf Gefahr und Kosten des (5>sicig?>s Andreas Kurre gewilligt , und zur Vornahme die einzige Tagfat rl auf den 20. Jänner .847, um die lli^ Frühstuude in Bresovltz mn dem Bcis^e angeorduel wolden,daß die,e ole^iil^t derm»! auch mucr dem Schätzungs-werlhe wiid hiiUaugegebei, werden. Dcr^)!Ul!dduchserliacl, SchälM!ccvoll,na'chliglcn namhajc ^u u,a-chcn, odcr,ftldst >^ur Tagsahn zu erscheine,,, wiori-qcnö dic Cache mir r?m aufgesicllten (Zurator der Ord. nung gcmasi abZesühri werden wird. Bezirksgericht Pölland am i 8. December lS^!6.