645 Amtsblatt Mr Laibacher Ieitnng Nr. 88. Dienstag den 20. Apnl 1869. Erkenntniß. Das l. l. LandeZgericht in Lemberg hat am 27. Mälz l- I., Z. 3811, im Giunde des Art. V vls Gesttzcs vom 15. October 18L8, Nr. 142 N. G. Vl., zu Necht erlannt, l>atz der Inhalt der großrussischen Vrochure: ^ttl!!).<'/.^!n> i l'!'!<>l>dur^ 1808" ras im § 58 c St. G. vorgesehene Verbrechen des Hocbverralhes begründe, und daher deren Verbreitung zu verbieten und das Verbot kund zu machen sei. Ausschließende Privilegien. Das l. t. Handelsministerium und das lämgl. unga> rische Ministerium sür LandwiiUschaft, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt: Am 17. März 1869. 1. Dem Maximilian Joseph Magniant und Anton Eugen Iournault in Pans lIcuollmächtigter Iuedlick Nö-, diger in Wien, Neubau, Eigmundsgasse Nr. 3) auf die Er» finbung einer eigenthümlichen Methode der Guhformcrei in Bronze, Gußeisen :c., für die Tauer einis Jahres. 2. Dem Anlon Schild, Kaufmann zu Hcrnals bei Wien, auf die Llsindung eines eigenthümlichen Verfahrens m der Kistencrzeugung, für die Dauer eines Jahres. 3. Dem Julius Grafen Fvilkenhayn, Besitze der Holzzeugfabrik Et. Wolfgang in Oberöslerreich, wohnhaft in Wien, Stadt, WoNzcile Nr. 7, auf tie C'ifindung einer Holzzersase-»ungs-Halbzeugmaschine, für die Dauer von drei Iahrcn. Am 18. März 180'.'. 4. Dem Wilhelm Slöcll. Uhrmacher zu Ober-Tübling bei Wien, auf eine Verbessenü'g, darin bestehend, Uhlküsten nus allen bis jcht betanitten Metalls» zu erzeuge», für die Dauer eines Jahres. 5. Dem Locenz Ncmelka, Mühleubauer und Maschine»-! sabritanten in Simmering bei Mien, auf line Velbesferung der Eoilis'Damvsmaschine, für die Dauer eines Jahres. «. Dem Hermann Hansch, Tapezierer in Laibach, auf die Eiftndung, au« Auchen^, Licken- und Lärchenhölzern, welche mittelst seiner privilrgilteu Methode in Damvf psä-pllrirt und gebogen weiden, alle möglichen Bestandtheile fü> Näder, Schiffiivvcn, Sch,ffgcripve, Wa^eulHslen - Gerippe, <>ultenansül;e, Wag>nsta»gen, kurz alle klummen und gedo^ genen Wagenbcstandlhcile, U>ücle»stül,en, N>i!clc»l,'ögen, f.r-"er c>lle Galtungen krummer und tlcissöimigel Aestandtheile '^l Uahl-, Säge- und andere Mühlen zu erzeugen, sür die ^°ucr cines Jahres. 7. Dem Heinrich Waschnilius, Vurecinch^f der t l. duv. Südbahugesellschast in Kufslein, anf die Eifmdung, ^stehend in der Erzeugung eines hydraulischen K,üles, ge-"°nnt „Tiroler Portland - Cement," sür die Dauer lincs Jahres. Die Plivilegiume-Vlschl'cibunge», deren Gehcimbaltung ^gesucht wurde, blfinden sich im k. l. Priuilegien-Aichivr '^ Ausbcwuhruug, und jene von 4, deren Geheimhaltung !"cht angesucht wurde, lann daselbst von Iedeimann einge-'lhcn werden. Das k. l. Handelsministerium und das tönigl. unga-^che Mlinsterinm sür Landwillhschast, Induslne und Handel! ^ben nachstehende Plivilegien verlängert: Am 2ü. März 18L0. 1. Das dem Andreas Köäilin und Comv. auf die ^'findung liner Vlrglccomolive mit combinirten Gllenlcn ""d Kuppelungen unt'clm 26. F^ruar 1850 e,theiltc aus-'chlichondc Privilegium auf die Dauer des cilslen Jahres. 2. Das dem S. Mcnanö und Comp. auf eine Vei-Vierung der Maschine» zur Fabrication der Nagel, Stifte ^'.dgl. unterm 14. Februar 1803 ertheilte ausschließende ^vllegium auf die Dauer deS siebenten Jahres. 3. Das dem Johann Frot in Orleans auf die Esfin-""g einer eigenthümlichen Vurtichluna, die in dcn Vewe- ^"sssmaschinen den Wasscrdampf durch Ammoniak zu er-^N greifet ist, unterm 12. Februar 16L6 ertheilte aus-'Eichende Privilegium auf die Dauer des vieiten Jahres. Am 29. Milrz 1869. ^, ^- Da« dem August Henry Hamon zu Nantes auf / ^lstndung, bestehend in der Erzeugung von Innen ver.-l""ter Nlciroh,en mittelst hiczu zwccldienlicher Werkzeuge, /"M 1I. Isbluar 1663 ertheilte autzschliefzende Privilc-U"M auf die Dauer de« zweiten Jahres. H 5> Das dem Robert Ogdcn Doremus und Bern, L.' tun ^ ^ew-^ort auf eine Verbesserung w der Zubcrei-1ü lw"" ^lblchpulver znr Erzeugung von Patronen unteim T>2»> ^'^^^ ertheilte ausschließende Privilegium auf die u" des achten Jahres. ber >, - ^^^ ^"" ^l"sl Eüvcrn auf sine Verbesfelung sci-Icl^.^'"'legiltcn DesinfectionsM^lhode für Eistuvicn von "theils "'^ ^^tischcn Adstüssen unterm 2 6. Juli 1867 <«n c> ° ^u^schlichcnde Piivilegium auf die Dauer des drit- Am 30. März 1869. 7. Das dem Ernst Süvei», Baumeister zu Halle an der Saale, aus die E>fi"dung einer eigenthümlichen Dcsin-feclions-Methode sllr E,fluvien von Fabriken und städtischen Abflüssen unterm 11. Februar 1867 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer dcs drillen Jahres. 8. Das dem Eouard Leittnberger zu Kosmanos auf eine Verbesserung des Verfahrens, aus Krapp-Galtungen Alizarin und Puipuriu darzustellen, uiUetm 12. Februar 1867 ertheilte ausschließende Privilegium aus die Dauer des dritten Jahres. (158—1) Nr. 1755. Kundmachung. Da die, vom hohcn krainischen Landtage durch die patriotische Mitwirkung Sr. Durchlaucht dcs Prinzen Georg von Scho'nburg-Waldmburg ins Leben gerufene LmldeswMlttlschule in Schncelmg mit 1. October 1869 eröffnet werden soll, so wird znr Besetzung der creirtm acht Landes-Stift-plätze hiemit der Concurs ausgeschrieben. Die Stiftzöglinge erhalten die volle Verpflegung uuo den Unterricht unentgeltlich und haben nur für ihre Bekleidimg zu sorgen. Der Lehrcurs dauert zwei Jahre mit flovenischer Unterrichtssprache. Zu diesen Stiftplätzen sind vor allen die Söhne kleinerer krainischcr Grundbesitzer oder anderer wenig bemittelter Landesangehörigcn berufen, welche die Unterrealschnle oder doch einige Jahrgänge derselben, zum mindesten aber die Bolksschule mit gutem Erfolge zurückgelegt haben. Die mit den entsprechenden Nachweisen und Zeugnissen belegten Gesuche um solche Stiftplätze sind längstens dis Ende Mai d. I. beim krainischen Landesansschusse zu überreichen. Außer den acht Stipendisten finden auch einige Zahlzöglinge an der neuen Lehranstalt Aufnahme, in welcher Beziehung sich die Bewer-ber unmittelbar an den durchlauchtigen Herrn Inhaber der Domäne Schnecberg, Georg Prinzen von Schönburg-Waldenburg, zu wenden haben. Laibach, am 14. April 1869. Vom luainifchcn Landesauoschusse. (152—2) Nr. 5902. ClUlcurs-Ausschrcibmlg. Am k. k. Staatsgymnasium zu Fcldkirch ist die Lehrstelle für deutsche Sprache und Literatur erledigt. — Der Gehalt beträgt achthundert-vierzig Gulden ö. W., wozn noch nebst dem Rechte der Borrückung in die höhere Gehaltsstufe vou 945 fl. die drei systemisirten Decennalznla gen zu je 1()5> st. kommen. Competentcn haben den Nachweis zu lic-feru, daß sie bezüglich dcs deutschen Sprachfachcs für das ganze Gymnasium uud bezüglich der classischen Sprachen wenigstens für das Unter-gymnasinm gesetzlich qnalisicirt seien. Gehörig instrnirte und an das hohe k. k. Ministerinn: für Cultus und Unterricht stylisirte Gesuche sind anf dem vorgeschriebenen Wege bis zum 20. Mai d. I. an mich zu überreichen. Innsbrnck, den 8. April 1869. Für den t, k. Statthalter: Gourcy. (157—1) Nr. 2595. Kmldmachuug. Bei dem k. k. Oberlaudcsgcrichte in Graz ist eine erledigte systemisirte Nathsstclle mit 2625 fl., und in: Falle der graduellen Vorrückung eine solche mit 2100 st. zu besetzeu. Bewerber um dieselbe haben ihre gZhörig docnmcntirten Gesuche binnen 4 Wochen, vom Tage der dritten Einschaltung in die Wiener Zeitung gerechnet, im vorschriftmäßigcn Wege beim gefertigten Präsidium zu überreichen. Graz, am 17. April 1869. Präludium des k. k. Oberlandesgerichtes. (155—1) " Nr72887' Concurs-Ausschmbung. Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Gurkfcld ist eine Gcrichts-Adjuucteustelle mit dein Jahres-i gehalte von 800 st. und dem Vorrückungsrechtc in die Gehaltsstufe von 900 st. zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche bis längstens 1. Mai l. I. bei dem gefertigten Präsidinm im vorschriftmäßi-gcu Wege zu übcrreichcu und ncbst den allgemeinen Erfordernissen anch die Kenntniß der slove-nifchcn Sprache in Wort nnd Schrift nachzuweisen. Nudolfswerth, am 17. April 1869. Vom k. k. Kreislicrichls-Präsidium. Am 15. Mai, Mittags 12 Uhr, wird bei ,der gefertigten Direction wegen Hintangabe des Banes eines Marine-Zeugs-Directions- nnd Werkstätten-Gebäudes im k. k. See-Arsenale zu Poln ^ eine schriftliche Offert-Verhandlung abgehalten werden, wobei, vorbehaltlich der höheren Genehmigung, derjenige Offcrent als Ersteher verbleiben !wird, welcher den größten Pcrcenten Nachlaß auf ^die Grundpreise des bei der Direction dermalen in Kraft stehenden Instandhaltungs Contractes nnd der bezüglichen Kosten-Berechnung, die sich auf 40.000 st. belänft, zu Grundegclegt wurden, offerirt. Die näheren Bedingungen in dem dicsfälli-gcn Licitations-Protokolle zusammengefaßt, so wie , Kasten-Berechnung uud Pläne, sind bei der ge-, fertigten Direction, sowie in Wien bei der Äb-^ theilung 6 des k. k. Reichs - Kriegsministeriums, , Mariue-Scction, zur Einsichtsnahmc aufgeschlagen. Das vorgeschriebene Vadium besteht in 2000 st. und ist dem Offerte entweder im Baren, oder aber in k. k. Etaatspapieren, nach dem Tages-Course berechnet, beizuschließen und sodann von dem verbliebenen Erstcher auf den Cautionsbetrag von..........4000 st. I zu ergänzen. > Die Offerte haben die Erklärung, daß Of fercnt vou dem bezüglichen Licitations-Protokolle, ^ der Kosten Berechnung und den Plänen volle Ein sicht genommen hat, zu enthalten, und am Tage der Licitations Verhandlung vor 12 Uhr ' Mittags hier bei der Direction einznlangm. Später einlangende Offerte werden nicht berücksichtiget. Die Adresse des Offertes ist folgend zu be zeichnen: „An die k. k. Arscnalsban-Direction in Pola." „Offert wegcnUebcrnahme dcs Baues des Marine-" „Zcugs-Dircctions- und Werkstätten-Gebäudes im" „k. k.' See-Arseual." (131—2) Pola, am 31. März 1869. Won der k. k. Arsenalsbau- Direction. (156-1) Nr.'88^ Kundmachung. > A m 2 7. A Pril d. I., Vormittags 10 Uhr, wird bei der k. k. Vczirlshauptmannschaft Kraitv bürg eine Quantität von beiläufig 30 Eentnern Scartftapier, geordnet, als Wickclpapier verwendbar, im Lici-l tationswege veräußert werden. K. k. Bezirkshauptmannschast Krainburq, a,n 18. April 1869.