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V   l   a  t  t.
^'° 11Z.       ^       Dienstag   den   26.   September                   1832.
EltUbernial - Verlautbarungen.
Z.   ,i3y.     (3)                 ^ 6ud.  ?<r.   1675/,.
Wir   Franz   der   Erste,   von  ^Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich; König von Jerusalem, Hungarn, Böhmen, der ^ombar-die und Venedig , von Dalmaticn, Cl oat^n, Slavonien, Ealizien, Lodcmcnm und Illy-ricn; Erzherzog von Oesterreich; Herzog von kochringen, Salzburg, Steycr, Karnthen, Kram, Ober-und Nledcr-Schiesicn; Großfürst in S,ebcn bürgen; Markgraf ln Mähre n ; gefürsietcrGrafvonHabsdurgundTyrolu.N. Da seit Unserem Patente vom 8.  Decem, ber ,820, über die Verleihung ausschließender Privilegien verschiedene in der  Ausübung vorgekommene Zweifel und gewonnene Erfahrungen einige Veränderungen »n denBestimmungcn jenes Gesetzes zu erfordern schienen,  so   haden Wir eine neue Prüfung desselben angeordnet. — Mtt Rücksicht auf das  Resultat derselben ßndcn   Wlr    nunmehr Folgendes   festzusetzen: I,   Abschnitt.    Von   dem   Gegenstande der au6schl>cßenden  Pr,v,leg,en   und dem  Versah. ren  zur   Erlangung   derselben. — §.  i.  Zur Erlangung emeß aukschlußenden  Privileg,ums in Unseren Staaten,  für  welche  dlcscS Gesetz gegeben »st,  si"d alle neue Entdeckungen, Erfindungen und  Verbesserungen im gesammten Gebierhe der Industrie geeignet,  es möge das Privilegium  von nnem   In-  oder  Ausländer angesucht werden.— tz. 2. Auf Vere,tung von Nahrungsmmel ,   Getränken   und   Arzneven findet kem Pr,ml?glum statt. —  Auf neue Er-fnHungen und Verbesserungen des Auslandes' welche  m  d,e   österre.ch.sche.  E.aaten e,nge uhrt werden wo«en,  können dann und in   0 fern, al°d:e A^üb«nc, decken,m Au-lan! de   auf   em    ausschließendes  Dr.v.le.mm   f^ Wänkt'ss. dem Inhaber e.ne?s^ legmmß °dcr dcssen rechtmäßigen  Eess,onar,en und nur auf d,e Dauerze.t des a.sländ.schen Pnvlleglums, jedoch m ke.n.m F.lie ohne Un-sere besondere Bewill.qung über fünfzchn ^<ch. re Prwl<egl«n etthtllt weiden. —  Auf solche
ausländische Erfindungen urd Verbesserungen aber, welche im Injande zwar noch nicht ,n Autubunq, im ?!uklc,ide aber auf kem Pr„ vlleglum beschrankt sind, und in die osserrelchl-schcn Etaaten, se« e„ von In- oder Aukla'n-dcrn ein^efühn werden wollen, können keine Prwilegnn wlt rcchtegültiger Wirkung zugestanden werden. — tz. 3. Wer ein ausschließendes Prlmllgmm auf irgend c,ne neue Ent« deckung, Erfindung oder Verbesserung im Ge, blethe der Industrie zu erlangen wünscht, hat be, dem Kre,ßamle, m dcssen Bezirk er fich aufhalt , se,n besuch nach dem bellicglnden Formulare ^. em,ureichen, in demselben sel« »ie Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung in der Wesenheit anzugebZn, o,e Anzahl von Jahren, auf welche er das Primleglum zu erhallen wünscht, auszudrücken, die darnach entfallende Taxe nach den weiter unten (§.12 — 17) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu erltgtn, und rme versiegelte genaue Be« schrnbuny seiner Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung beizulegen, welche mit folgenden Erfoldermssrn versehen seyn muß: 3. Die Bl» schrnbung ,st m der dli^tschen oder in der Ge, schäftksprache der Pvov.n,, wo das Gesuch nn. gerecht w.rh, e,n<n!cgen. d. E.e muß so abgefaßt sevn, daß jeder Sachverständige den Ge-genstand^nüch d.eser Beschreibung zu verfertigen lm Stande »st, ohne neue Erfindungen, zugaben oder Verbesserungen beifügen zu müssen. Q.) Dasjenige, was neu ist, also ocn Gegenstand des Privilegiums ausmacht, muß in der Bcschr,ibunq genau unterschieden und an» gegeben <cpn. c?.) die Entdeckung, Erfindung oder Vcrhisscrunq muß klar und deu<l>ch und ohne Zweideutigkeiten, die irre leiten könnten, und dem in k angegedtnen Zwecke entgegen sind, dargestellt wnd<n. 0.) Es darf wedcr in den Mitteln , nock in der, Aueführungsweise etwas verheimlicht werden; es dürfen daher weder theurere oder nicht die ganz gleiche Wir« kung h.'rl'orbringelde Mittel angegeben, noch Handgriffe, welche zum Gelingen der Opera-
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tion gehören, verschwiegen werden. — Woes thunlich ist, sind zur besseren Versinnllchung der Gegenstände, der Beschreibung Zeichnungen oder Modelle beizufügen , obwohl dieselben nicht unumgänglich erfordert werden, wenn anders der Gegenstand durch die Beschreibung allein, nach dem m Ii.) ausgedrückten <5rfor« dnnisse deutlich genug  gemacht  werden kann.
—   §. H. Das Krnsami hat dem  PrlvilegienF werber über Die gedachten Eingaben einen Empfangsschein (Eertificar) nach   dem beiliegenden Formulares, auszufert^en, ,n welchem nebst dem Namen und Wohnorte des Primlegienwer-bers,   Tag  und Grunde  der  Ueberrelchung, dle Bestätigung der bezahlten Taxe und die An< gäbe der in dem Gesuche m der Wesenheit angezeigten Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung  anzusetzen  sind. — §. 5.  Von  diejem Tage und dieser   Stunde an hat die PriorNat der   angezeigten  Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung  zu   aelien,   das ist:   jede   Em-Wendung einer nach diesem Termine gemachten oder ausgeübten  gleichen Entdeckung,   Erfin' dung ober Verbesserung wird als ungüing betrachtn,  und kann d4e   Neuheit  der  von dem Priorlegienwerbir ordnungsmäßig  angezeigten und beschriebenen Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung nicht widerlegen,  und «ufheben.
—   §. 6. Auf den Umschl«g dlr uersiegelccn Beschreibung hat das Kreißamt den Namen und Wohnort  dcs   Priullegienwerbcrs,   Tag  und Stunde der Ueotrreichung, hie bezahlte Tare und die  Angabe  der   in dem   Gesuche in   der Wesenheit angezeigten Entdeckung , Erfindung »dtrVerbesserung untcr Mitfertigung d?s Prl-vilegienwerbers,  sogleich tm der Ueberreichunq nach dem  beiliegenden   Formulare  (^.   K!<zuc fetzen, diese Beschreibung sammt dem   Gesuche ohne Verzug längstms binnen drn Tagen un< erbrochen   an di?   kandessteUe   der Promn; zu übersenden, und du empfangene Taxe aufVcm gewöhnlichen Wege an   die Landesstelle   abzu° führen.  — §.7. Dl? ?Hnoessselle  hat  sich  m kelne, n>«e lmmer geanete Erhebung über d,? Neuheit oder Nützlichkeit der Entdeckung , Erfindung odcr  Verbesserung   einzulassen,   sondern nur 'zu beurchnlcn, ob die m dem Gesuche  in der Nisenheit  angezeigte Entdeckung, Erfindung odcr Verbesserung m keiner' öffenc« lichen Hinsicht schädlich oder den Landcsgefeyen zuwider, und Nlich dl?s?m Palente zur Erihei-lnng cincs Pnlnlegiums geeiqnec sei oder nicht. ^-  Nach Maßgabe der Umstände bat siü sodann cntcvldcr das Privilegium zu uerwcigern,  oder im vsrglfchrttbencn Weg? nach dem bcilttZcn»
den Formulare V. zu erwirken, und die Aus« handlstung  desselben an dle Privilegirten, die lZlnrückung   in  die   Zettungsblaner   Ut,h   die Kundmachung im Wohnbezirke des Privlltgir-ten  zu  veranlassen. — Im Falle  die k a noes, stelle  dem   Prlvilkgiumswerber  i>c,s   analsuHie Privilegium  veriDelgcrt,   steht   dcms<lftfn   dcr Recurs an die  k. k. Hoffainmer frei. —> §,  3. Die eingelegten versiegelten Beschreihungen sollen,  wenn der Privileglumswerber   nicht a use drückllck   d»e   Gehe,mhaltulig   angesucht   hat, nach   Erfolglassung    und   Kundmachung   des Privilegiums bcl der Landcsstrlle eröffnet, dort in das §. 23 vorglfchrlebene R.-Mer emgetra, gen, und Jedermann zur Einsicht offengehalten werden. — Fordert dcr Pllvileglumswfr-her aber m seinem Gesuche um das Privilegium, odcr vor Ausfertigung desselben die Gche-mhall tung, so werden  die Beschreibungen   während der Dauer des Privilegiums  vcrsicqell   aufbewahrt.   Eine Eröffnung   darf   m    diesem Falle nur bei  solchen    Gegenständen   Glatt singen, welchem   das   Elan«tälsfach  einschlagen,   und worüber nach den Landcsgcftl)<n eine vorläufige genaue Untersuchung von der medicinischen Facultät  erforderlich lss.  —   Es   versteht   sich übrigens von selbst,  daß/ wenn die auch bei anderen Gegenständen in den  Gesuchen um Prl-pileaien   ngenfans verschwiegenen /  aber in den versiegelten Beschreibungen enthaltenen Mittel oder  Verfahrungsarten   gegen   Pollzel t oder Samtätsrücksichten,  oder gegen das allgemeine  Staaislmeresse streiten,   die  Anwendung und Ausübung derselben eben so wenig m,t ei« nem ausschließenden Privilegium,  als ohne cm solches   gestattet   werden   könne,   und daß vie Bewilligung des Primleqiums  m solchen   Fälln, sich von selbst aufhebe. — II.  Abschnitt. Von dcn mit den  ausschließenden Privilegien verbundenen  Vortheilen und Befugnissen.   — §. u. Das   ausschließende   Pr»mlegium sichert ' uiid schüyc dem Priullegirten den lnisschließen« den Geb/auch   seiner   Entdeckung,   Erfindung oder Verbesserung,  so  wie sie tn seiner  vora> legten Beschreibung dargestellt worden ist,  für die Anzahl uon Jahren,  auf welche sein Privilegium lautet.  —   §.   10.   Der   Privllegirce lst berechtigt, alle jene Werkstätten ;u   crrich-ten, und j?de Art von Hülfsarbeilern in denselben aufzunehmen,   welche  zur  vollständigen Ausübung des Gegenstandes seines Privilegiums in jeder beliebigen weitesten   Ausdehnung nö« thlg sind, folglich überall in Unseren'Gtassten, für welche   d-escs Gesetz gegeben lss, ^tadl«ssct wents und Nuderlagcn zur Verfertigung <nd
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zum Verschleiße des Gcgenssandts seines Prn,i-leaiums zu  errichten, und  andere ^u ermach-tlgen, seme Erfindung unier dem wchutze sei, nes Privilegiums auszuüben,  beliebige Gesellschafter anzunehmen, und seine ErfindunMet nützung  nach jcdcm Maßstabe zu vergrößern, mit scmcm 'Privilegium selbst zu dlspomren, es zu vererben,   zu   verkaufen,    zu  verpachten, oder  sonst nach  Belieben zu veräußern, und auch  im   Auslande  auf seme  Erfindung   ein Privilegium zu nehmen. Diese Rechte sind aber nur auf den eigentllchen Gegenstand der  pr,« vlleglrlen Erfindung,   Entdeckung oder Ver, besserung beschrankt,   und dürf.n daher   mcht auf verwandte Gegenstände  ausgedehnt,   noch den  bestehenden  GewerbSgeseYen oder  «nderen Gerechtsamen   zuwider   ausübt   werden.    -c    ,i.   Das Pllutteglum aus elne Verbesserung oder   Veränderung   emer  urivileciuten  Erfindung hat sich emzig und allein auf die   individuelle  Verbesserung   oder  Veränderung   ftlbst iu beschranken, und dem pri'.nlcg,irten Vcrbesse? per oder Veränd^rer  auf  tnc   übrigen Theile der bereits prnnleglrttn Erfindung, oder cmcr schon bekannten Verfahrungßart kein Recht zu geben / wogegen der Hauoiei finder eben so we^ Nlg die von einem Andern gemachte privilegir-te V^rbtsseruna oder   Veränderung   benutzen darf, wenn er sich nicht mit demselben deßhalb t'nverstehs.  —   111.    Abschnitt.   Von    den Privil?q»cnla,rcn. — §. ,?, Dic Prioilegientaxen sind nach  Verhältniß  der Dauerzcit der Prlvl' leglcn ttz. l5.) z" entrichten, und hat der Prwl-legienwerber sclbst zu beMmmen,  auf wie Vllle Jahre bis zur höchsten Dauer zett hinauf er das Privilegium   zu   erhalten  wünsche. — §.  iZ. Für jedes Jahr  bcr Douerzett   eines  Pri'.nle, aiums, es laute dnfts auf   cuiel Entdeckung, Erfindung oder   Verbesserung, lst, so mel die «rstcn fünf Jahre anbelangt, eine Privilegien, ' laxe von zehn  Gulden  Eonventionst Münze, zusammen also für alle fünf Jahre 5c> st. E.M. ^ .     für das 6te Jahr   .    .    .    l5 „    „ „
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zufammsn  also für   dic hoch sie
Dauerzelt von i5 Jahren   ^25 si. C.M. 'zU enn'chtln. — §. l^. Dk Hälfte der hier-
nach für die ganze Dauerzeit entfallende Pri-vileglentare iss,  wiegesagt l§. 3.), gleich  mit dem Ansuchen um das Privilegium,   die andere Hälfte aber >n  ebenso vielen Jahresraten, als d,e Dauer;c,t des verliehenen Pruulegiums ausmacht,   mit Anfange  emes jeden   Jahres,, be» sonstiger Einziehung   des  Privilegiums zu entrichten. — §.  »5.   Um den  Erfindern   die Erlangung  von  Privilegien   zur   probewelsen Ausübung »hrer Erfindung zu erleichtern, kann Derjenige, der  Anfangs ein Privilegium   auf e>ne geringere  Zllt als l5 Jahre erhalten hat, vor dem Ablaufe dcs Privilegiums d!<Verlängerung  desselben  b,s höchstens zur Zc»t  von i5 Jahren   gegen   dem   erlangen,  daß er für  die Verlängerung des Privilegiums von drr ssufen-rvclsen Taxbemessung der verlängerten   Jahre/ d»e   Hälfte dieses   hiernach für  die   Dauerzeit dieser Verlängerung entfallenden VeNaqes bei Bewilligung dcr Verlängerung,  und die andt« r? Hatfcc in eben so vi.len Jahresraten, als die Verlängerung dauert,   nnt Anfang  eines  je« den   dieser   verlängerten   Jahre  be»   sonstigem Verluste dieser Veilängerung entrichte. — §. 16. I.de bezahlte Taxe isl als verfallen zu  betrachten, und es kann kem Anspruch auf eine Rücke »ergütung   dnselbcn   gemacht  werden,   wenn auch in her   Folge   Umstände hervorkommen/ welche d«e Nussttat  eines Privilegiums herbei-fühccn , es sei denn, daß der Staat aus öjfent« lichen Rücksichten em Priullegium zu   annulli' ren,  oder »ncht zu ertheilen finde,  in welchem Falle die bezahlte Taxe zurück zu  erstatten ist. —  Außir der gedachten Taxe,  der ExvediNonse Gebühr von drei Oulden Conventions«Münz?, für  jede Priv'legiumkurkunde   und der vorqe, schrienenen Stamoklgebübr sdann der Gebühren  für   die ebenfalls erforderlich   gewordenen Untersuchungen über dle Schädlichkeit oder Un» schadllchkeir des   Gegenstandes der Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung), hat der Prl^« leg'Ne  für d,e   Verleihung  deß Privilegiums keme wie immer geartete Gebühr, Honorirung oder Expedmons- uno Kanzle,spefen unter »r, ßend einem Vorwande zu entrichten, und die Privilegien-Urkunden sind künftig , wie jedes andere Befugmß - T ccret, t^x oNoio zu cxpe» dlren. — IV.  löschn its. Von dem Anfan« ge, der Dauer, dcw  Umfange, der Kundma-chunczsart und Erlöschung der ausschließenden Prlvilkgicn. — §.  16. Die höchste Dauerzeil d.r  Pr.vlleg'en n lrd   auf fünf^hn Jahre fefl. >  gesetzt.  D,e B«'wl!i!f UNg auf elne längere Dau-«rzelt behalten W»r Unb vor, und soa diese von den Behörden nur m besonderen Fallen bei Uns angesucht werden.   —   §.  ^9»  ^ie  Znt hlr
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Dauer eines Privilegiums beginnet von dem Datum der Pr,,uileglenurkunde, jedoch kann die Wirksamkeit deß Prlmlcgiums in Beziehung auf dle Giraffägigkelt der unbefugten Nachahmung des prlinlegn'icn Gegenstandes, erst mit dem Tage der Kundmachung des Privilegiums in den öffentliche!-. Glättern begmnen. — tz. 20. Der Umfang der Prlmlcgien erstreckt sich auf alle Unsere staaten, wo dleses Patent mit Gesetzkrakt kund gemacht wurden »st. — §. 2l. Dle PriuUegicn erlöschen : a.) wenn es der ge« tiauen Beschreibung der Entdeckung, C'ifindung oder Verteuerung, worauf das Priollegmm angesucht worden »st, an den lm tz. 3. (u—.«) vorgeschriebenen Erfordernissen oder auch nur an einem derselben fehlt; ^.^ wenn Jemand gesetzmäßig erweiset, daß d<e priullegn'te Entdek« kung, Erfindung oder Verbesserung schon »or dem Tage und der Stunde des ausgefertigten amtlichen EeNlficats im Inlands nach den weiter unten s§. 2Z. 6) vorkommenden Bestimmungen Nlchc mehr als neu angesehen werden konnte/ oder daß die primleglrte Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung nur aus dem Ausland« eingeführt wurde, und das Privilegium darauf nicht nach §. 2 dem Inhaber emes aus« landlschen Priulleglums oder semem Eessionär gewährt wurden wäre; <:. ) wenn der Eigenthümer emes in Kraft bestehenden Prwllcglums nachweiset/ baß dle spacer prnnleglrte Ent, deckung, Erfindung oder Verbesserung mtt seiner eigenen früher ordnungsmäßig angezeigten und pr»0lleg>rten Entdeckung , Erfindung oder Verbesserung ldentlsch fti; <j.) wenn der Pr>-vllegzrce binnen Iahresfrüi nach dem Tag? der Ausfertigung des Privilegium 5 seine Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung noch mcht auszuüben angefangen hat, er sc> ein In» oder Ausländer; «.) wenn cr diese Ausübung em Jahr l>lng während der Prlolleg>enzeit unterbncht, ohne sich darüber mu genügenden Gründen autz-zuweisen^ l.) wenn dle zweite Hälfte derPrwilc-alentaxe nicht »n den oben oorgcschrlebenen Jahresraten entrichtet w«rd; :;.) endlich mu dem Verlaufs der ursprünglich ertheilten oder durch Verlängerung erhaltenen Privilegien,ett. — Es uersteht sich von selbst, daß 0l?se l3rlöschungs-arten auch für einen jeden/ der e»n Prwlleglum an sich bmngt, so wlc für den ursprünglich Primleginen ;u gelten, haben. Nach der Er« löschun^ eines Pd^lleglums wird die Benützung der Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung,-auf welche das Privilegium ertheilt war, allqe-'wein frei gegeben. «- V. Abschnitt. Von der Elnreglsirlrung her Prlolleglt»,.,—» tz. 22.
Damit Derjenige, welcher ein Privilegium ansuchen will, in den Btand gesetzt werde, zu setner größeren Sicherheit die bereits ertheilten Privilegien zu durchsehen, ,st bei sämmtlichen ^änoerstcllen ein Reglsser zu eröffnen, «n wel< ches dle sämmtlichen Privilegien, w»e sie ertheilt werden, sammt der Anqabe der Personen, welchen sie enyellt worden sind, thren Wohnsitzen, des Darums der Ausfertigung der ämt< lichen Certificate, dec Prwllegiumsurkunde und der Erloschungszett deH Primlegtums einzutragen, und m welchen eine besondere angemessene Rubrik für Anmerkungen über den S>tand der nachherigen Ausübung, und über die m dem Besitze der Prlv,leg«en geschehenen Veränderungen offen zu lassen ist. — Bel de? zur Leitung der Commerz - Angelegenheiten bestimmten Hofbeho-de ist das Hauptreglster zu führen. — §. 2). Wenn das Pnolle^nim an emen andern übergeht, sei es durch Kauf, Tausch, Schenkung, Erbschaft, Verpachtung oder sonstige Veräußerung, so ist daoon die beglaubigte Anzeige an die Landesstelle zu er« stalten, von welcher auf der Rückseite der Prl« vlleg,umsurkunl)e die Veränderung des BesttzeS zu bemelken, zu bestätigen, in das Negiller einzutragen, und darüber an o,e zur Leitung der Z0lNM?r< -'Angelegenheiten bestimmte Hofe behörde die Anzeige zu ermatten ist, um diese Veränderungen auch dort m dem Hauptregi« sser anmerken zu lassen. — §. 24. Wenn daS Privilegium unter el>er Firma , welHe einen anderen als den wahren Namen des Eigen» thümers bezeichnet, ausgeübt warden null, so muß der wahre Name der Behörde immer angezeigt, und die gewählte Firma, welchejedoch mtt keiner anderen schon bestehenden Firma ohs ne Zustimmung der Firmaführcr übereinstims mend seyn darf, neben dem wahren Namen m den Registern oorqemerkt weiden. — VI. Abschnttt. Von b^'.n Ve>fahren bei entste, henden Streitigkeiten un^ von der Brrafsancs tion. — §. 25. Zur Vorbeugung und zweckmäßigen Entscheidung uon Streitigkeiten wer« den folgende Bestimmungen festgesetzt: DaK PrimleglUM gründet sich auf die uon dem Be, sitzer desselben em^lcgle Veschre,bunZ der Entdeckung,                                                                  H.) Bei entstehenden Gtreitigkeiren wlrd daher d,c Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung nur nach oem Zustande beurtheil, ln welchem sie in der eingelegten Beschreibung dargestellt lst. -- 2.) Als eme Entdeckung ist jede mue Auffindung emer zwar schon m früheren Zeilen auegeüdttn, aber wieder ganz yllloren gegan»
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genen oder überhaupt einer ,m Inland? unbekannten   lndustriellcn   Verfahrunqßlveise anzusäen. — d.) Als eine  Erfindung ,ss jede Darstellung   emcs    neuen    Gegenstandes   m>t neuen Mitteln,   oder cines neuen Gegenstandes Mit schon   bekannten  Mitteln, oder   e«nes ' schon   bekannten   Gegenstandes   mit   anderen, von   Denjenigen,   welche ickon   für denklb?n Gegenstand angewendet werden,  verschiedenen Mitteln zu betrachten. — «-> Als eme-Ver-hesserung   oder   Veränderung   »st   jide Hmzufügling emer Vorrichtung,  Einrichtung odcr   VcvfährunZswelse   zu   emem  bere,is   bekannten oder. pnmleglrten  Gegenstände   anzu. sehen,  durch welche in dem  Zwecke des Gegcn-siandes odcr   ,n   seiner   Darstelwngswe'se   em günstigerer  Erfolg  oder eme größere  Oecono-m>e erziell werden wllen. —  ä.)  AlS  neu  ist irgend  eme Entdeckung, Erfindung,  Verbesserung oder Veränderung zu betrachten, wenn sie im Inlande weder m der Ausübung , noch durch eme in einem öffentlich gedruckim Werke  enthaltene Beschreibung bekannt »st;   jedoch kann d»e Neuheit emer Entdeckung, Erfindung vder Verbesserung aus e«ner m einem öffentlich gedruckten Werke enthaltenen Beschreibung nur in dem Falle  angefochten werden,   Winn diese  Beschreibung w  ycnau  und deutlich ist, daß  hiernach jeder Sachverständige den Gegenstand ,  worauf em PrimleanüN angesucht oder erlangt worden »st,  zu verfertigen oder auSzu» Üben vermag. — §. 26.   Ueber d,e   Fragen: ob ein  ertheiltes Priulleglum  aus  öffentlichen Rücksichten   odcr    wegen   unterlassener   Ausübung, oder wegen  von dem Privllegiumsbe^ sitzer n'cht erfüllter, oder von ihm verletzter Be-dingnlffe der Verlnhung   aufzuheben te«', haben die politischen BeHorden'nach Maßgabe ,h-res allgemeinen Wirkungskreises und  m)t  dem Norbeha.lce des »n der gesetzlichen Frist zulassi-yen Recurses an die höhere Behörde zu erkennen. — §» 27. Das Erkenntniß übcr'dle Exl> sienz emes Elngl,ffcs oher einer Vevlehudg'üder die Anwendung der gesetzlichen Strafe^ über ^den Ersatz des völi der einen oder anderen Gci-,   te   erwnienen  Schadens, ft  wie   über' emen c^ttett um das   rechtmäßige E.geWdüm  emes PrlvlleglumK, ^er  möge weder   der Wiorttät derErsinoung ^lfytHeckung oderHeMsserttna, oder aus ^^r^ätrcchttich^M ^nttM gen, Nchr dem  oMyN^chen. RVchlet''zü', ^l>' lst m dem,vorgeschnchemn,^echst^cge'üM,e geseymcißig?  Nrt zu''^wlr^n^^''Stre^l^M ten über die Neuheit emer p.nnlc^rlen  Ent. d«ckung,  Erfindung   oder   Verbesserung,   die
vor Ertheilung des Privilegiums schon besannt war; ober über d«e Frage:  ob sie n,cht aus dein Auslande  nur  eingeführt   worden,  und   nach §.  3. für cm Privilegium   nicht   geeignet sei, wöbe, es also mcht auf em Erkenntniß zwischen zwei    Pli",lcgirten   ankommt,    gehören   aber ' nach §. 26. zur Wllksomkcit der pHllllschen Behörden. — §. 28. Bei diesem oder demjenigen Richter,   welcher sich  im   One, wo die Ner-lcyung stall sindet,  befindet,  und der zuständige des Veclehers ware, wenn dieser sich dort befände, »stauch der Prw,leglrte im Falle, als er glaubt,  daß  Jemand sich   emen Eingriff »n se«ne pliv'legi'ten Rechte erlaubt, oder dieselben verletzt hätte,   berechtigt,   qegen   den unbefugten Nachahmer dcs GrgenüandeS  seines   Prnu« legiums, die Einstellung der ferneren Nachah« mung   desselben   zu  verlangen. —   Wenn d»e Beschreibung   des   Gegenstandes   des   Privilegiums nach §. 6. qeheim gehalten wird, so lst d^m unbefugten   Nachahmer d.is erste Mal nur die fernere Nachahmung und die Veräußerung der nachgeahmten   Erzeugnisse  emzusteüen. — Ware adcr d<e Beschreibung in die öffentlichen Register zu Jedermanns Einsicht cmgetragen, oder wenn  im  Falle  der   Geheimhaltung ein zweiter oder wlcderhchlnr Eingriff Statt fände, kann der Privileg,,te auch d,e unverzügliche Beschlagnahme des nachgeahmten Gegenstandes begehren,  es möge sich dieser bei dem Nachahmer selbst oder bn einem Drillen vorfinden, odcr von dem Auslande hercmgebrachl worden seyn, worüber dann derNlchter, denes betriffi, «h-neZcitverlust zur Handhabung desPrivilegiums sem'Amt zu handeln has.  —  Dcr Rlckter wN'd sich dabei nach den Vorschriften der Gerichtsordnung/ insbesondere nach der Analogie der Vorschriften von Verboten und Srquestralio-nen benehmen, und überhaupt das Augenmerk darauf richten, daß  der beklagten Parlhe» ohne dringende Noth kein unersetzbalkr Schaden zugehe/ un^ daß in allen Fassen die bewilligte VorsiHtkmaßregel nur auf denjen'gen Gegenstand  beschränket werde,   wclchcr'die  Nachah, mung deß Privilegiums betrifft. — §. 29. EmB griffe.ln solche Privilegien,  deren Beschr^bung nach §. 9.  gcheim  gehalten w,rd,  unterlieq-en das erste Mal^kemer Strafe, sondern sind nach H. 28.   abzustellen.  — Bei einer n<ich erfolgter ' ^b^ellü'ig eingetrcnnen Wiederholung werden soMe'/fo wi? bei Privilegien, deren  Beschrei, .^untt^N b,e offen gehaltenen Register eingetra-'Dn'ch/'Me,  alfoauch schon die erstcn Eingriffe m>t einer Strafe von Emdundert Gpc.c»ee-Du-caten, wovon die  cine HWe dem Pnollegtr«
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ten, und die andere Hälfte dem  Armenfonde des Orts, wo das Erkenntniß m erster Instanz gefällt wurde, gehört, nebst der Confiscation der nachgemachten Gegenstände desPriv'leglums zum Vortheile  dts   PrtvUegirten  verpant. — §. Ja. Durch dlcses Gcsey finde», W,r das Patent vom g, December ^620, so wie alle nach. gefolgt« sich darauf begehenden kundgemachten Erläuterungen, unbeschadet der aus jenen Gesetzen bercüS erworbenen,  gehörig zu schützen«, den Rechte,   außer Wirksamkeit zu seyen. «-, Gegeben  »n  Unserer   kaljerlichen   Hauor^und, Residenzstadt Wien,   am em und dreißigsten Monatstag März, lm Jahre nach Chnstl Ge-
burt Eintausend Achthundtrt zwei und dreißig, Unserer Reiche im ein und rl?rzigst?n.
<FV'  H^  ^v   ^»   I^
H/^  ^  »H^  « f»
(I.. 8.)
Anton Friedrich Graf Mitt row sky von Mit trow iz und Nenilschl,
Oberster   Kanzler. Franz   Freiherr  von   Pillersdorf,
Kanter.
I»hann Limbeck  Ritter  v.   Lilie nau, ^'l   ^'                   Vice-Kanzler.
^ -^     Nach Gr. f. r. aposs.  Majestät höchst,,
«igenem Befehle: Johann Wiloelm Frcibnr von  Droßdlk.
Formulars.
Löbliches (Hier ist das KreiSamt, an das man sich zu wenden hat, zu nennen.)
N. N. (Tauf», Zuname, Character, Wohnort des,   oder der  Prwileqiclnrevhzv) zeigt (zeigen) hlermlt geziemend an, eme neue Entdeckung, (Erfindung,  Verbesserung)   gemacht zu haben, welche in der Wesenheit darin  bestchr, daß                     .^-, . (H»er hat die Darstellung  derselben zu   folgen.)
Die genaue Beschreibung davon nach der Vorschrift des §.,3. dcs a5crhöchssen Patents vom 3i. März  18I2 entworfen liegt bei.                                                                       '
(Nenn der Primlegiumswerbev d»e Geheimhaltung dcr versiegelten Befchrcibung wünscht, so hat er dieß beizuseyen, und wenn Zelchnungen, Modelle, Muster ?c. zugleich beigebracht  werden, ist dieses mit genauer  Angabe der Anzahl der Stücke  anzuätzen.)
Auf diese angezeigte und uorschrifcmäßig beschriebene Enldeckung (Erfindung, H"?,-« besserung) welche der (d»e) obgcdachte (n) und untsrzeichnere (n) Dlio!lcgiun!sa'erder na.b bestem Wissen und Gewlfsen für prwsleglsbar und neu nach den Nisiimmungkn dcr §H. 2. und 25. deS gedachten Merhöchsten Patents, und folglich auf feme (Hre) Gefahr und V?r-antwortung zur Erlangung eines ausschließenden Privilegiums gekymaßlg geeignet häkt^ (halten) sucht derselbe (suchen dieselben) hlernnt um ein solches Pri^l/gium auf die angezeigte Entdeckung , (Erfindung, Verbesserung) in der Art, wie sie »n del angeschlossenen vcrsie« gelten Beschreibung dargestellt ist, unter den gesetzmäßige^ Klanftln und Pcdin^unq^n «uf .... Jahre an, zu welchem Ende He hie-rnach m'Folg^Ves §. ,3,/^ ler^)chssen Patents entfall ende halbe Primtegi?ycaxe/„mtt . ^'^ 5".''GMc'n"Cvnvcitt>ons-Ml,ni, ze ^'n'richtet, und um   die 'Au.sf/rllgung des aiVli^en/Hertl^cat^H                         mnner (Un»
stVir) PrwvttäcsamvrüchL  angelangt  mird.,    '^'.   ,^^'"'./^       ^'       ,                    '  '^  ^
Von dem untcrfeMg^n. An^                                                     heute  (den Tag, Mo-
nat und d<e Jahreszahl) uäi ,^^ hhr,. ^ox-.^^y Wtttag^M'N. (Tauf-, Zuname^ Character   unt> Wohnort des. oder Zer/Privile^                                                  Amte erschienen
ist (sind) sammt den                                                                                                ir> welchem ange4>e
lich feine (chrc) neue Entdeckung^ (ErsindunA, Verbesserung) beschrieben ist, und welche nach dem obigen Anbringen in der Wefenhelt darm,bestehen soll, daß (hier hat dt? Darsiek lung derselben wörtlich, wie sie m dem Anbringen angl>zelgt ist, nM der Anmerkung dce allenfalls noch beigefügten Zelchnungen« Modelle, Muster !c. zu folgeH^ bel dem'hierortigen Amte überreicht, und für dle hle.rauf an^e^lch^e^Dayerzci^           auMljr'ßenden Vnhllegiums
VSN .... Jahren die Halste d/h h)NrW 'Y Ds/^ des §",3 desH,erhochssen Patents vom 2l. März 1LZ2 mit .... EonümtM^wM^                   PnmligWaxm entnchltt Ha3
begeben am        ^         „,„   ^  , „     ^^ ^^^^'      -   '
—    8-3   —
Formulars.                      .  .
Beilage :»ä I^urn. I^xlndili . . . . . des Kreisamtes . '. '. « . . Beschreibung.
- ' " Der von N. N. (Tauf-, Zuname, Character und Wohnort) angeblich gemachten neuen Entdeckung, (Erfindung, Verbesserung) welche im Wesentlichen dann besieht: (mit dem Anbringen   glnchlai^ende   Darstellung,)
Empfangen  den (Jahr, Monat, Tag  und Etunde.)
Acmlliche Unterschriften.
Mltfirtißung   des (der) Prnnlegiumswcrdcr.
Zuletzt ist h,er unten der Tag der Einladung bei der Landessselle, der I^nm. k^liidui der Landeestcll?, und  der Tag  der Weiterbeförderung   nach  Hof genau anzusehen.
F  o  r  m  u  l  a  r    v.
Nachdem Uns N. N. (Tsuf., Zuname, Character und Wohnort, des oder der Priuilegienwcrde,) alleru,ucrtdän^st vorgestellt hat, (haben) daß er (sie) eine nach seinem (ihrem) besten Wissen und Gassen nach den Bestimmungen de/, §.2. und 26- Unseres Patents vom Ii. März i35'2 als prnnlegn'bar uno neu onzuschcnde Entdeckung, (Erfindung, Verbesserung)  gemacht, habe (n)   darln   bestehend:
(Darstellung auh dem Andringen) auf wclche Entdeckung, (Erfindung, Verbesserung) er (sie) um cm aukM'ltßendes ^r>0,ltgium auf die Dauer von . . Jahren bittet (n) und nachdem dießfalls allt in dem besagten Patente vom I,. März igz,, vorlaufig vorgeschriebenen Formalttatcn erfüllt worden sind, so haben Wlr Uns bewogen gefunden, dem N. N. seinen (thren) sricn und Less'onärtn, fi!il- seine (<hre) genannte Entdeckung, (Er, sindung, Verbesserung) ein stubschließendts Privtlegium auf .... nachemander folgende Jahre m Unseren-Staaten , für wclche dieses Gesetz gsqcben lst, unter den in Unserem Pa-lcnte vom Zi.  März ,852 enthaltenen Bedingungen und namentl'ch gegen dem zu verleihen:
Erstens. Daß, rrcnn m der versicgelten qcnauen Beschreibung dnscr Entdeckung (Erfindung, Verbesserung) wider alles Vermuthen solche Mtttcl und Verfahrungsarten enthalten seyn sollten, dle m dem oben erwähnttn Anbrinaen und in der daselbst Vorkommens den Darstellung der Wesenheit der g>dachtt!i Entdeckung (lZ-rfinduna, Vcrbcsserunq) verschwiegen worden waren, und welche gegen die Landesgescye streben sollten / die Anwendung und Ausübung derselben eben so wenig mit dem eriheUlen außschlnßendsn Prtvllegium, als ohne ein solches gestattet werden könne, und daß die Bewilligung dttses Prwlleglums in einem scl« chcn Falle sich von  selbst aufhebe.
Zweitens. Daß das gedachte Privilegium erlösche, sobald irgend ein wesentlicher Mangel d"er   yorschriftmaßigen   Eigenschaften^ dttser  Bc!chreibu<^g gesetzmäßig  erwiesen  wnd.
Drittens. Daß, sobald n-gend Ie^.ano mittelst gesetzlichen BewclseS darthun könnte, daß dte prlollcgirte Entdeckung, (Z-rfindung, Vttbesscrurg) schon von dem Tage und der Stunde des ausgefertigten amtlichen Certificates «m Inlsnde nach d^n im §. 25. d. Unseres Patentes vom 3t- März lLZ2, vorkommenden Besilmmungen nicht mehr als neu angeschen wcrdcn konnl?, oder daß dle. ftnvllcgnte Entdeckung, lE'sindung, Verbesserung) welche aus dkm Auslande «lnaeführi wurde, daselos, auf kcm Pnvllegium beschrankt', folglich nach §. 2. des gedachten Panms mcht pr.vikgubar war, das PnvUegmm als erloschen oder viel-mchr als nicht ertheilt bitrachlct wcrden'soli.                                                                                          ^
s^. 's^ '^'"^ ^^' ^^ Privilegium crloschcn, oder vielmehr als mcht ertheilt angesehen ^ .^. r.'n,l ^'^'^"?"°""' """ U, Kraft bestehenden Prnnlcg.ums nachweiset, daß : .t"n ,,^ n^'''^ ^"dlckung, (Ech'ndur.g, Verbesserung) mit semer e.genen früher angs-^                ^^   ' ^'^'?  ?'kdeckung, (Vrsindung, Verbesserung) .dcnt.sch sey.
^NN-'N c^L,^ ^' """  dav PrlMleglum erloschen seyn s"tt, wenn der (o.e) Privilegirte sn) r^7i n^^ n^    /^'<^ Mutigen Tege se,ne (>hcc) Entdeckung,   (E.findung, Verbesse.. 'Ä. l^ m^   "uszuuben angefangen  hat (haben), oder wenn cr (sic) diese Ausübung cm : ^.^7n s ^            Privllcgiumszelt unterbricht  (unterbrechen), ohne sich darüber durch
genügende Ursachen auszuweisen.       °                     *    ^
/"" « Eechstens. Daß das Privilegium erloschen seyn soll, wenn die noch zu entrichtende halbe Prnnkglumstaxe mcht in den gesetzlichen Fristen beregn wird.
Glebentens. Daß mit dem Verlauf? dn acseymäßigen, Prlv,leg»Tnzcit die Benützung Per gedachten Entdeckung, (Erßndung, 'Nerblsserung) Jedermann frep scpn soll.
—    8/4    -    ,
Wenn nun die gesetzmäßigen Bedingungen getreulich in Erfüllung gebracht werden, so soll er (sollen sie) nicht nur dieses «hm (ihnen) allergnabigst verliehenen Privilegiums sich zu erfreuen haben, sondern Wir verordnen zugleich, daß wahrend .... Jahren von dem Tage der öffentlichen Kundmachung dieser Urkunde angefangen, >n allen Unsern Staaten/ wo dieses Patent mit Gettykraft kund gemacht worden ,st, sich ausser ,hm (ihren), seinen, (ihren) Erben oder Cess'onären Jedermann enthalten soll, die von lhm (ihnen) angezeigte und beschriebene Entdeckung/ (Erfindung, Verbesserung) auszuüben, bei Vermeidung der im §. 29. Unseres Parents vom 3i. März 18)2 bestimmten geschlichen Fulgen, wobei ,'n jenen Fällen, wo die Confiscation und die Geldstrafe e>n,ulrecen hat, der confiscate nach, geahmte Gegenstand des Pnlillegii^ns zum Nutzen des (der) N. 3t. verfallen seyn soll, von der Geldstrafe von E<n Hundert species - Ducaten aber d,e Hälfte dem Armenfonde des Ortes, wo das Erkenntniß m erster Instanz gefallt wurde, und die andere dem (den) N. N. zuzufallen hat.
Wie den auch den Ucbertreter dieses Privilegiums noch insbesondere Unsere allerhöchste Ungnnde treffen, und es dem (den) N. N. insbesondere vorbehalten seyn son, ,hn wegen alles erweislichen Schadens zum <3rsaye vor dem ordeulllchen Richter zu belangen.
Den Behörden/ die es betrifft, ertheilen Wir den gemessensten Befehl, über die Handhabung dieses Privilegiums  und d>e   damlt verbundenen Bedingungen zu wachen.
Urkund dessen !c. ic.
Wien dm                                                                    (Folgen die Unterschriften.)
Nrkisämtltche ^erlaucharungen.
Z.   124 l.    (Ä)                   ^             Nr.  11054.
Kundmachung.
Da die Eontractsztit für die Lieferung der verschiedenen Materialien an Baum- und kein« öhl, dann an Unschlutkerzen und mehr andern Malertcilartlkel an dte hiesige k. k. Strafan-ftalt, deren Eifurdermß-Ausweis bei diesem Krelsamte jedesmal w den gewöhnlichen Amts, stunden eingesehen werden kann, mit Ende October l. I. ausgeht, so wird zur weiteren Ablieferung dieser erforderlichen Materzalartl-kel, dle nut hoher Gudermal-Verordnung vom 5. d., Zahl ly/.,g, anbefohlene Mmucndo-Versteigerung am 29. d., Vormittags um 9 Uhr bei diesem Krelsamte abgehaltn werden. — Diejenigen, welche diese Lieferungen «m Einzelnen oder »m Ganten übernehmen wollen, werden dabei sich cinzusindcn h«emit eingeladen. ^- K. K. Kreißamt ^a,bach am »7. September
2LZ2.
Aemtliäje ^erlantbavunZen.
Z. 12I7.    (3)
Kund m a cb u n g. Von   dem   k.  k.  Hauptzollamte   Laibach nird hiemit bckanltt gegeben, daß in Gemäß-h?it hoher Bewilligung der wohllöbl. k. k. vereinten Camera!-Gefallen-Verwalnmg vom 6. .September l. I., Nr.  1760.^3^5. K., verschiedene  im Handel erlaubte  Contrebandwaa« ren, bestehend in Kaffee, raffmirtm  Zucker,
Zuckermchl und Nhum, dann einigen Gewürz-, Schnitt» und Galanterie-Waaren, an den Meistbietenden gegen gleich baarc Bezahlung werden hmtangcgöben werden. — Pie dieß-fäNige Llcitation wird im Amtsgcbaude dieses k. k. Hauptzollamtcs, im ersten Stocke abge< halten, dcn 1. October 0. I. um 9 Uhr Früh beginnen, und nur in den darauf folgenden fünf Tagen von 9 bis 12 Uhr Vor., unl> von Z bis 6 Uhr Nachmittags fortgesetzt werden. — Hiczu werden die Kauflustigen mit dem Beisätze eingeladen, daß der Kaffee, raf-finirtcr Zucker :c. in kleinen Parchlen zu 5 und 10 Pfund ausgeboten wird. — K. K. Hauptzollamt Laibach am 17. September i832.
vermischte Verlautbarungen.
Z.  z22<).    (5)                                   Nr. ,807.
Dienst < Erledigung.
Bei der gefertigten vereinter, Bezirksobrig, keit werden mit 1. October l. I. zwei Gemeind« diener aufgenommen, und jeder erhalt einen Iahrsgchalt aus dcr hiesigen Bezukecasse von Achtzig Gulden E. M.
Diejenigen, welche um diesen Dienssvo-ften zu werben willens sind, und sich tmt gu> ten Eilten, der Fähigkeit zum Gerichtsdlener» amt und der Kenntniß >m Lesen und Gchrelbcn ausweijen können, haben lhre besuche unver-weilt bei dieser Bezirksobrigkett portofrei einzureichen.
Vereinte Bezirksobrigkeit Radmannsborf am 10. September iLZn
676
C5ubernial - Verlautbarungen.
Z.  125».    (2)                                Nr.  i8646.
Verlautbarung.
Der erste und zweite Plankell'sche Stu-Hentenstlftungsplay, jener pr. Io fi./ dieser pr. 26 fi. /,8 kr., sind erledigt. Dieselben sind für Studierende, welche in der Stadt ^Vtein, und in deren Ermanglung für Jene, welche in dcr Stadt LMach geboren sind, bestimmt, und können nur vom Anfange des dreizehnten bls zur Vollendung des siebenzehnten Lebensjahres genossen werden. Das Verleihung^recht gebührt dem Gubcrmum. — Diejenigen ^iudiercnden, welche einen jener Suftungsplätze zu erlangen wünschen, haben ihre Gesuche bls 20. Oc-lober l. I. bei diesem Gubernmm einzureichen, und diesen Gesuchen den Taufschein, das Dürf-. tigkcits-, das Pocken- oder Impfungszeug-lnß, so wie die ^tudicnzcugnisse von dem zweiten Semester iLIl, und von den beiden Semestern i6Z2 beizulegen. — Laibach am 2/,. August i332.
Ioh. Neft. Frepbel-r   v. Spie^elfeld, k. k. Gubernlal-Elc'etär.
Z. 1250.   ^(2)               uci Nr. 20614)1475).
K u n d m a ch u n g. Bei dem k. k. Provinzial-Camcral- und Krtegszahlamte zu Gratz, ist die mit einem Iaknesgchaltc von Cln lausend Gulden, und der Verbindlichkeit zum Erläge einer Dienstes-caution von Zwei Tausend Gulden verbundenen Eonlrollorsstclle, in Erledigung gekommen. — Es haben daher tne um diese Stelle sich'bewerbenden Individuen ihre Bittschriften, wcl, che mit den Zeugnissen über ihr Lebensalter, »hre Moralität, bisherige Dienstleistung und Kenntnisse inRechnungs- und Kassegeschaflen, dann über die Fähigkeit, die vorgeschriebene Caution leisten zu können, belegt seyn müssen, längstens bis H. October l. I. hieher zu überreichen. -- Vom k. k. staermärkischen Guber-nnun. Gratz am 6. September läZ^.
Z. 2246.    (Z>                          ^ cnl^^     '
tmdm, v°m Primus und der M«>.,/A/, ^ «>.O°wa.d  K,,.pi-sch l»u.md°n'S^ ^
williget worden. Es haben demnach alle Jene, welche auf gedachten Schuldschein aus was immer für einem Nechtsgrunde Ansprüche ma< chcn zu können vermeinen, selbe bmnen der gesetzlichen Frist von einem Jahre, sechs Wochen und drei Tagen vor diesem k. k. Stadt-und Landrechte so gewiß anzumelden und dav« zuthun, als widrigens auf weiteres Anlangen dcs Amortisations - Werbers der erwähnte Schuldschein nach Verlauf dleser gesetzlichen Hrist für gctödtel und wirkungslos erklärt wk»« den würde. — Von dem k. k. Stadt- und ^andrechte in Karnten. Klagenfurt den 20. ^uli  16I2.
""                                                         > " B>
^taVt- unv lanVrechtliche VerlautbarunFen«
3-  ^57.    (0                                  Nr. 6^9«.
Von dem k. k. krainerischen Stadt- und Landrcchtc wird hiemit bekannt gemacht, daß am l. k. M., Früh um 12 Uhr, vor diesem Gerichte das zum Verlasse des Johann Ko-paisch, vul^o Schmtichelwlrth, gehörige Haus, Nr. 1,5, in der Kothgasse, mit An- und Zu-gehör, dann zwei Aecker im Laibachev Felde, als: 2n ^2mnlli.ovim ?0t!llin und r»«r k'iizb-koin?., und einer Wiese g^n Laibacher Fluße per ^lolui^ili?2src-li) auf sechs nacheinaw der folgende Jahre, und zwar das Haus von Georgi 16IZ, blbhin ,8Zl), die Grundstücke aber von Michacll d. I. bis dahin :3W, an den Meistbietenden einzeln, oder auch msö gesammt in Pacht gegeben werden. Wozu die Pachtlustigen mit dem Beisatze vorgeladen lveve den, daß dle Licitationsbcdingnisse in der dieß-landrcchtlichen Registratur edcr bei dem Expe-ditamte eingesehen, und auch abschriftlich erhoben werden können.
Laibach am 14. September ,852.
Aon dem k. k. Stadt- und Landrechte m, Kram wird dem unbekannt wo befindlichen Franz Wermg und seinen allfalligen Erben, mittelst gegenwärtigen Cdittes crmnert: Es hac be wider dieselben bei diesem Genchte Aloys Bayer, Schnudmeister zu kaibach, die Klage auf Rechtfertigung der mit Bescheide, t3t!l,. 19. Inn: i652, bewilligten Pranotation des Schund cEvnto uom 2. Jänner 16Z0, auf dlc dem Laibacher Stodtmagistrste, «ul, Ngn-PAL-Ni-. ^jc) und 200, 3^ect. Nr. 6c) ^5 und 69 5B o,ensi!a,rn Etadtwaldantheile, dann auf den der N. O. Ccmmcnda kaibach, «u!» Urb. Nr. äH dlinstbaren Ueberlandsacker,
.5 Amto.Hi«tc Nr. „5. 0. -a. September .222.)
676
eingebracht, und um mündliche Verhandlung gebeten, worüber nach §. 16 G. O. diö Tagsatzung auf den 17. December l. I^, Vormittags um 9 Uhr, vor diesem k. k. ^tadt- un) Landrechte  angeordnet worden ist.
Da der Aufenthaltsort des Beklagten, Franz Wernig, und seiner allfalligcn Erben diesem Gerichte unbekannt ist, und well sie vielleicht aus den k. k. Erblanden ab.vesend sind, so hat man zu ihrer Vertheidigung und auf ihre Gefahr und Unkosten den hierortigen Genchtsadvocaten, Dr. Baumgarten, als Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichtsordnung ausgeführt und entschieden werden wird.
Dieselben werden mittelst gegenwärtigen Edictes zu dem Ende crinnerl, damit sie allenfalls zu rechter Zelt selbst erscheinen, oder inzwischen dem bestimmten Vertreter chre Rechts, behelfe an die Hand zu geb.'n, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzuschreiten wissen mögen, insbesondere, da sit sich die aus ihrer Verabsaumung entstehenden Folgen selbst beizumessen habcn wer-hln. — Lalbach am  il, September 1LZ2.
Z.  125).    (2)                                   Nr. 6353.
Von dem k. k. Stadt- und Landrcchte ,n Kram wird bekannt gemacht: Es sn am 3o. März l. I. Elisabeth Saitz mit Rücklassung eines beweglichen und unbeweglichen Vermögens vhne diesem Gerichte bekannte Verwandte ge: storben. Dte unbekannten Erben, denen zur Verwahrung ihrer Rechte der hierortige Ge-vichtsadvocat Ol-. Oblak als Curator aufgestellt wnrde, werden demnach hiemit aufgefordert, ihre allfälligen Erbsansprüche auf den gedachten Verlaß in dem gesetzllchenTe'.'inme ^n eimmIah-re und sechsWochen,entw'der selbst oder dlnch einen gehörig Bevollmächtigten mit Ausweisung ihres Erbrechtes so gewiß abzumelden, als wi-d'rigens das Abhandlungsgeschaft zwischen den Erscheinenden der Ordnung nach emgeamwor-tet werden würde, dem es nach dem Gesetze ge-.bührt. Laibach den 11. September  i632.
Z. i25ä.    (2)                                    Nr. 6339.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen der k. k Kammerprokuratur zu Laibach, m Vertretung der Armen von Sr. Veit m>. Bezirke Egg ob Podretsch, von Igg, St. Lambert, Ieschza und Iapor, als'erklärten Erben zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am
6. Mai l. I. zu St. Vcit, im Bezirke Ega ob Podpetsch, verstorbenen Pnesser, Andreas Leutz, die Tagsatzung auf dcn 8. October i652, Vormittags um 9 Uhr, vor diesem k. k. S'^dt-und Landrechte bcftlmmcl werden, dcl welcher alle Jene, welche an d;csen Verlaß au6 was immer für einem-Ncchtsgrur.de Anspl üche zu stellen vermeinen, solche so gcwiß cü^neldkn und rechtsgeltend dcnchun sollen, widrigens sie die Folgen des §. U14 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben   haben werden.                            ^   ;
^a,bach am  »i. Scplcmber  18Z2.  .
Z.  1255.    (2)                                      Nr. 6ZZ2.
Von dem k. k. Stadt' und ^andrcchle »n Kram wlrd bckaniit gemacht: Es scy ü^cr Au« siiche»: des Johann Alchholzn-, iin cigcnet-. Na? nn'li, dann als Bevollmachncuen dcr Anna T ürcnwn'th, und als gesetzlicher Vertreter seiner minderjährigen Kinder, Carl, Hemnch Ulid Eduard, dann der großjährigen Joseph, Johann Albert, der Franziska und Theresia Aichholzer, dann Ar:-lna Legat, gcbornen König, als erklärten Erben zur Erforschung der Schuldenlast nach der am i5, Juni l. I. ohne Rücklassung emcs Testamentes verstorbenen Theresia Alchholzer, die Tagsatzung auf den 3, October ,6,^2, Vorlnittags um c) Uh?, vor dicjem k, k. Stadt- und Landrecht? bestimmet worden, bei welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß aus was nnmcr für emem Rcchts-grunde Ansprüche zu stellen vermeinen, srlche so gewiß anmelden und rechtügeltcnd darthun sollen, widrigens sic die Folgen des tz. 814 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden.
Von dem k. k. S>tadt- und ^andrechtc in Kram. Laibach a.m 11. September ,652.
vermischte ^erlantbarnngen.
Z.  »260.    (1)                                        ^ Nr.  tö^L.
Edict.
Von dem vereinte»! Bezirks.Gerichts ,u Rod« -nanli55olf, als Neal - Instanz , wird 0en u?ibe» tannt wo b<sinbUä)cn Hopolhesar. Gläu! igern des hauscg. Cons.. Nr. 17, zu Kcopp. s.mmt dazu gcdongen W^o - und .^anihammers . AntbeUcn , namentl.ä) dem Andleas ^l.mn'.g^ 6all Flolian, Malgoreth Kerlh, gcdoln<-n GrNz, und ssrunz Kodau, millelsi gegenmältigen Soictes erinnelt: W habe wider sie bei tiefem Bezilssgerickt.' Ma< td'as Pehlat, Eißenthümer des haujcs, lZonsc. "t> '?, lu Kropp, sammt Wald. und z^ei hcim' merantheilen, oie Klage auf Verjährt' und Orl^. schcntifiarung nachstehendet, auf oen gedachte« Realitäten haftenden Folderunqen, olS:
H.) aus dem Gchulobriefe, licjo.  ,3. Juni «7W,
vorgemeltt   seil 2g. December  1788»'  pi.
382 ss. 5!.  W.,    zu Gunsten  tes Mbltas
Slamnig;
6/7
2.) auS dem Schul! scheine, «^lo. ,9. Juli 1770,
plänonrc fcil  2» t Mäcz  »7Ü9,    pr. 555   ft.
D. W.,  zu Gunsten  des (Hall Florian; 3.) aus dem Vcrsicherunflsdricfe, llclo. 26. Juli
»7Z» , voraemcrlt ^<lt,n «l><!«ln, pr.   Zoo   si.
L.vW., zu Gunsten   der Margarelh   Kerlh,
gcdornen   Grilz;  und 4.)  ouK tem Undc:!'    <!cll».   »"-  ^luc;ust Z 17^,
plänotin scU »2. '^)c'cemt)er l7^!6, pr. 2cj, si.
5, fs. L. W-, zu Guniien ceS Flan-Ko'ou, eingebracht, und um licht<lllä,e Addülfe gecctrn. Dieß Hezictö.Gel'chc, de-i, oer ^iufcnlhails« ert dec BcllaZtcn und chlcr aüsälUgcn Otdcn u^. bekannt ill, uuo t>a sie vlelleicht auS den t f. Vrdländern adn-esend sind. bat zu ld>er Vestal, i'aunq und auf lhrc Ocsadr und ,'<o!ten den^n. ^u.^.Or. Zran, Pre^c.n zu ^alback^ a!S Oula. tor bestellt, mll welchem üder Ne angebrachte Kla> ae ''ei de? in SaHe» auf tcn »2. Noocm:er s. F., Voim'liagb um ^0 Uhr, n, h'cstgel ^ellälstani» lel anqeordntlen TaMahli ,l.<ch der d.Hedentcn Gellchlöolünung verfahren uni> enlschlcocn lrerden
Dessen iverdensdie anfanqZ^enannten Gctlag« ten zu ecm lZnbe elinnerl, da>»ni sie al! nfallö zu ltchter  ^e»l selb« crfchiinen, oder nizlrischen dem
zu geben, od<r auck cinen andein Bertiiter sich feldsl zu bestellen und diesem Geriete namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnun^s-wäßigen Wege emzujchleicen ivt^cn moqen, lnä« tejonoere, da sie tne aub lhrer Titradfäumung «i. n?H enlslehttlden üblen ^olg«n nur sich ftl's< bei° zumessen h^den werden.
VereinteK Aezills > Eelicht RadmannSdorf am 27. August i832.
I. i25g.    (')                                      2cl Nr.  ,3.2.
G   d    i    c    t.
Pon dem   vereinten  Bezirlögenckte zu Rad^
mannödorf   wird   dem   Iobann   ?^tusly,   Andreas
Scholler, PeterMaN'lsch, MichaelÄadttsch, Thal:-
l'äuK Fadian und Thomas Schiller, Iranz KaNan,
Joseph Dollenz und ^/laria Hchollel muttlst gegen»
rrärtlgen <Scictes erinnert: (Zs   bade  N'ider sie bei
diesem Oerickce Franz SchuNcr, Gewert» und Rea-
lltälet'besiyer zu Kropp, als   Besiher des  ehedem
den Oheleuten Kaspar und Maiia ^Holler gehört»
gen  hausiö iZonsc. Nr. äl, daselbst die Klage auf
Gerjädrl«   und   Olloscdenelllämng  nachsteheneer,
auf diesem Yause haftenden   Forderungen, als:
,.) dcS gerichtlichen   Vertrags,   l^o. 28.   Mai
^79", uorgemerttseil 27. December 1790  pr.
200 st. L.W., zu Gunsten des Johann 5MuI!v :
2.) dek Hchuldschems, 660. 25. hornung »luZ!
vorqemertt feit .. Mär,  ,793,  ps.  ,Z'/ft.
- . !'    «^, '^c?"^"?.^ Andreas ^choNer?
2.) des HchuldfchnnK, 660. 29. Juli ,795. vor. gemerkt cwo Lttäc-m, pr.I^Z ft. 2o kr  L W zu Gunsten des Peter Mallusch;       '            ^
4.) des  Schuldscheins,   äclu.   ,2.   September 1793, vorgemerkt ä^o eollem, pr. »5« st e.W.. zu Gunsten des Michael Raditsch:
5.) des Schuldscheins, cläo. ,2. Februar »794, VsrgelMltt seit 2Z. Iännei »?g5, pr. 25v ft.
L. W., üu Gunsten de^Thaddäus Fabian und
Thomas Schiller; 6.) des Ustheils, llcin.   10. August 1796,   vor,
ftcmeilt seit   12. December »796, pr 5a6ss.
20 tr. L. W. sammt Gerichlslosten pr. 2 ft.
10,-2 fr., zu   dunsten   des   Franz Kobau; 7)  d^Ü O.sslonö .Vertraqcs, <ilU>.   17. Decem«
dei   '79^     Zupel-iMabnIata    ».    Juli   1797,
pc. 3^5 ft. 20 sr. U. W., zu Gunsten deö Pt« - l.-r   MallnfG; 8.) dec   Mission, 6'il).  10. hornunq   '796,   »u-
^<.'iil>ti,l)l,l2zc> 14. Februar ,7^8,^pr. 2oo si.
U. W. ,  zu Ounst^'n der Macla Scholler; 9)  ter O.ssion,  <^llc>. 5. März   '79L, »upurin«
^l,«1.n<, 7. Mäcz  179U, pr. 55o ft. L. W.,
,u 0)llnlien tcr Mar,'a  Sä oller; «0)  oes Hchulddriefö, <Hcz».  20. Februar »799,
volgemelst <l»ic>   endl.>lli, ps.  2Üc> fl.  L. W.,
,u Gunsten deö, AntieaS Scdolier; eingebracht, und um richtecliche Hülfe «ebeten.
Da diesem Gerichte der AufcnthaltSort der Gettagten und ihrei uNfaliigen Orden unbekannt ist, und weil sie vieNeicht aus den t. t. Grblän« bern abwesend sind; so hat man zu ihrec Venhei-dlftun^ uno auf ihre Oefüdr uno Unkosten den Heirn ^uliz Nr. Flan,^ Pieschern zu Laibach zum Curator aufglstil^t, mu ii'el^em die angebrachte Recblssa« ct'e n)ä) tcr drstchinden Gerichtsordnung bei der d!«ßfallS auf den 42. November d. I., Vormit, tagb um 9 Uhr vor diesem Bezirksgerichte bestimm» ten Tagöj^hil auögcllagen und entschieden weiden lrlld, desicn rreidcn die eingangs^enannten Gt« llciqten zu dem OnLe erinnert, damit sie allenfalls zu rechter ^c>c seldst zu erscheinen, oder inzirischel, dcm aufgettcllten Herrn Surator ihre Rechtsbehelfe an öie hand ,u qeber', oder einen andern Vertreter selbst zu besteNen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungs« mäßiqen Wsqe einzuschreiten rrifsen mögen, de» sonbelö da sie die aus ihrer Verabfäumung etwa entliebenden übien Folgen nur sich selbst beizumesseiL haden weiden.
Vereintes Bezirtsgericht Radmannsdorf am 27. Augu<t i8Z2.
Z. »253.    s.)                                            «ssr. »575.
Edict.
Ton dem vereinten Bezirfß.Gerichte zu Rad. mannsdorf wird hi?mit allgemein fund gemacht: Es sey über Ansucven des Michael Wreih von Laufen, wider Johann Sä ivih zu Oresiach, ei« exe» cutlse Feilbletung der, oicsem Lehiern gehörigen, rve^en aus dem winhschallöämtlichen Vergleiche, <läc,. IÜ. November 1L29, noch schuldigen 7«, ss. 5 3j4 tr., in die Execution gezogenen, dem Gu. te Podwin dienstbaren, gerichtlich auf 4,6 fl. 45 fr. geschätzten (Hanjhude, und der auf io5 st. geschälten Fährnisse bewilliget , und zu deren Vornahme drei Tagsahunqen, als: der 22. Oc-tüber für die erste, der 22. November für oie zweite, und del 22. December d. I. für die dritce, jedesmal Nachmittags von 3 bis 6 l.lhr, in ^.oco der Realität zu Bresiacv mit dem Beisaye ange« ordnet worden, daß, wenn die Real'täten und Fährnisse bei der ersten und zweiten Tagfahunz
6/3
nicht um oder über den Schätzungswert!, an Mann gebracht werden sollten, dieselben bei der dritten auch unter demselben an den Meistbietenden hint« angegeben werden  würden.
Hiezu werden KauMiebhader mit dem Bei. sahe eingeladen. daß sie die S-Kähung und Lici' tationsdedingnisse täglich zu den gewöhnlichen Amtsstunden in hlesiger Gerichtskanzlei elnsehcn tonnen.
Vereintes BezirtS-Gerichc Radmannsdorf am Ho. August ic)Z2.
Z. »2äi.   (,)                                            Nr. ,2o5.
Erecutive Licitation. Vom Bezirks »Gerichte zu ^iit cb wild hie» mit bekannt gemacht: Ss seo über Ansuchen des Mathias Dlakoutz. Inwohners v.in Dulle, wegen aus dem rechtskräftigen Urtheile vom ib. December ,L2», dei dem Johann Lmz zu St. Veit dci Sittich zu fordern habender 40 f.. c. s. c, in t>le
executive Vetstei'gerung der, dem Lehrern aehöli« gen, der Pfarrgült '3t. Veit, 5uk Rect. Nr. ,7, dienstbaren, mit gerichtlichem Pfandreckte bcleH« ten, auf 266 fi. 40 fr. gesctäyten Dlittelbube, und der aus 5Ü fi. lo fr. belheueiten Fahrnisse, n!s: ei» Pferd, zwei Schweine und 10 Renten Klce, gcwilNgel worden.
Zu dicsem Gnde werden drei Veksteigerungil»-Tagsayungen, und zwar: vie eiste auf den 2."). October, die zweite auf den 23. November, uild die dritte auf den 24. December »652, jedesmal für die Realität um 10 Uhr Pornntlags, und für die Fährnisse um 2 Uhr Nachmittags im Or:e St. Veir, mit dem Anhange angeordnet, daß fur den Fall, als die hofstcut und Fährnisse bei der ersten oder zweiten Belsseigciung mcdl um oder udcr den ^chähungtüverl!) an Manu gebrach wec-den könnten, dieselben bei?er dritten auch unter demseldcn   hintangcgeben  werden würden.
Sittich am 2o. September aL32.
Z. 1266.    (»)                                   Edictal . Vorladung.                                                     Nr. "25.
Von Seite dieser  Nezirssobrigfeit werden  nachbenannte  militärpstichtige und  zum Armee, llnv landwehrdienste vorgemerkte Inolviouen, als:
des   Militärpflichtigen
Vor« und Zuna men         Geburtsort    «      Pfarr     II    ^         Anmertuna
^_______________<5                        G         ^    __________
Mathias Tsckebatscheg                   >   Oberpirnnfch     4U     Flödnig     'U»2'obnc   Netn^umMl-ölting
Georg Gregorin                              l        Terboje         23       betto       ȟli     ^                     he/ig
hiemlt aufgefordert, binnen drei Monaten v»m Tage dieser Vorladung um so gewisser hierorts zu ei«
schemen, als sie im Widrigen nach den oiehfaNÜ aNechö^st bestehenden  Vollchl^ften behandelt wenen würden.
Bezirks. Obrigkeit Flödnig am H». Geptembei zLI«.
Z. »24?.   (I)                                             Nr. 2195.
Edict.
Von dem Bezirks - Gerichte drs herzogthums Gottjchee wiro hiemit allgemein bekannt gemacht:-OH seie auf Ansuchen dcs Johann Nothl oon Mal« gern wider Joseph König, als Gregor Fint'scher Herlahüverhaber zu Klelsch, haus. Nr. 6, in die executive Fellviesung ber gegnetischen. zu fletsch, Haus > Nr- 6. licqcnden Nealicäc, wegen jchulbi. gen 3oa ft. M. M. c. 5. c. , gewiliiget, und zu deren Vornahme drei Ta^lahuiissen. uni^zwar: auf den 2/,. September, 2^. October und 22. No-vlmber »602, jederzeit Vormittags um 9 Uhr in I^oca der Realität nnt dcm Nelsahe angeoronel woroen, daß. wenn diese Realicat weder bei der ersten noch zweiten Taqsahung um oder über den Schähungswertd a>» Man» gebracht werden könnte , solche bei der ornten auch unt«r demselben hint« angeqeben werden würde.
Die L'citationövedingnisse und das Sckahungs. Protocol! sind »u den gewöhnlichen Amtsstunden zn der hiesigen Gerichtökanzlei elnzusehen.
NezirlSgeiicht Gottlchee am »6. Juli t2Z2.
H. »224.    (5)                                        I. Nr. 2,».
Edict.
Alle Jene, die an den Verlaß oesam2a. Iu», lid. I. in Gra^dorf mit Hinterlassung eines münd» lichen Test^mcntö velstorbencn Joseph Mahrn ins» gemein Mttle, Hirrschafl WcixelbergerUnterthans, aus was l.-nmer für einem NcHlsgrunde «inenAn» spruch zu machen bcr.cttiacr zu se«n «laul'cn, ha« ben siH' so gewiß am 5. l. M. October. Morgens umL Uhr in der diesigen Amtskanzlei an,umeldctl und dann ihre vermeintlichen Forderungen darju« thun, wibcigens sie sich die getedlichen Folgen selhft zuzulchrelben haben würöen.
NljillSMlcht Psnovltfch aln» »4. September
Z.   l2Z6.     (2)
Anzeige.
Inder Gradischa-Vorstadt, Haus-Nr« 37, rückwärts, werden Studierende in cin honettes Haus in Kost und QuavUer aufgenommen.
Anhang zur Naibacher ^eitnnO.
2lngekommen den 22. September 1LZ2.
Hr. Maximilian Graf v. Ano, k. baierischcr Kuir.7ssi,r-Lieutenant, und Hr. ^ail Cisenhofcn, k. baierischer Artillerie-Oberliculenanti belde von Kl^ genfurt nach Trieft. — Hr. Friednch Iurenak, Kaufmann, von Grätz nach D'iest. — Hr. Gras cl.- la Ku6, qe^efener k. ftanzoslscher Consul, von wriest nnch Wien. — Hr. Doctor Kaspar Seiler, Hof und G,r>chcs-Advoc«t in Wien, von Wien nnch ^ness. — Hr David Sigmund, Handelsmann, von Or^tz nach'Trieft. — Hr. Johann Stabler, Fabriks-Besitzer, von Klagenfurt nach Trieft. — Hr. Cdmuni) Bellan, Kreis-lZommissär zu Iudenburg, von Grätz naä)  Trieft.
Dcn 23. 5)r. Christoph   Pappe,   Architect,   und Hr. Johann Coluzzi,   Kaufmann,-   beide  von Wien nach Trieft. >— Hr. Rudolph Gauteron, und Hr. Gustav Gautcron, Handtislcute;  beide von  Wien nach Görz.   —   Hr. Januar Euchadolskp,   Mabler,   und Hr. Samuel   Scho,chrrgcr,   Handlungs - Besleluer; beide von  Wien nach Lriest. — Hr. Vincenz Dani, ,   k. k. Posimeister, sammt Tochttr,   von Hium«  nach Grätz.   —   Ht.   Joseph Nanzi,   Handelsmann, mit Frau, von Triest nach Wien.
erours vom I9. Kcptembcr 1832.
Mtttelpreis Sts«,t«fchuldv<rfchrc!duna.<!N zu 5 y. H. (,», i> M.)   876,6
Verloste  Obligatioc.. . Hofkc.m.       ,         ^     -     n   .,^
Datier» ,« Krsin u. Äera.^^^v.^.,   5-,    -
t'«l.OdI>gat. d« Stande v./"5   , " ^ Z   ^'^ Tyrol                 -                    ^zu^ j^o.H.^ »   bi 1^4
Dar^. .„it Verlos. 0. I. ,820 f>",r »ao fl. sinCM.) »ßo
Obligation. 0ei aUgem- u"0
Ungar. Hofkammel      jU2i^ v. H. li» EM.)   ^7 ,14
Obl,qatton«n dll Stande s                  (C. M.)   (H. M.)
».Österreich unter und    ju5         vH. i   —         __
eb der Oni'S, von Böh°   ju l'/2 v.H.!  —           Z5 men , Mabren s Sä>!e-   zu » t/^i v.H. > —         __
ten, Krain und Gorz       zu^Z/äoH.l —         ^. V^nk. Acticn pr. Stück ia^   'n Conv., Münze.
Wechsel « Cours.
(>'n C. M.)
Augsburg, für loo Guld. Cnrr. Gnld.   2    ' B ' " A°"" Frankfurt a.M-f. ^oG.-n N^.G>0.    ^s'^Nr'   k   S
Hamdutg. f. 100 Tdlr. Banco. Rn^lr. ^5 1^/,       2 Mo,, tworno. für 1 Gulden   .   .   .    8°!^    b?.^» G. 2M° ' ^onoon, Pfund Sterling   .    .   Gnld.    ^Vr-Mo"' Mailand. für3aoösterr.^e, Gnld.    ^q.,« G. 2M0N Paris. für Zoo Zranten--------Guld. ^6^4 G. 2 Mon
Metrrid- Durchschnitts - Preist
in Lalbach am 22. September  i632.
Marktpreise. Gn Wien. Mctzcn Wcitzen   .   .   3 fl.2,       kr.
—           —      Kul'm'uh   .    . — „ —       „
—           —      Haldsrucht     . — « —       „ —-            —      Korn    .    ,    ,    2 „    I       ^
—            —      Gcrsie  ... — ^, —
—           —      Hnse    ...    1 „ 5«       „
—           —      ^afer   ...    1 „ ,2        «
M. U< NottsziehunZen.
In  Grätz   am   1^. September   I8Z2:
,9.    6Z.      6.    37.    41. Die nächste Ziehung wird am 29. Septem» ber  läIH   m   G ratz gehalten   werben.
Z. 1270.    li)
Z^ a ch r i ch t.
Auf em zwei Stm^des, von kaibach mt-fe^ntcs ß'lit n'tld ein bpfliqtcr Privatlchrer für die dlntc Normal-blasse slifgcnommcn, derselbe nillß vl?li »noraslschcr Aufführung sspn, und wcnn er in dcr Musik und im Zeichnen Umcrrlchl c>eben kcuM/ so wird ein sclcher den
Wohnung, Kost, Wasche und cmstaM, ge Besoldung wird ihm zuaesichert, auch kann derselbe nebst der Instruction für sich privat fttn Etudium fortseyen.
Das Nähere ist im hiesigen Zeitungs-Comptoir zu erfahren.
Z.   5246.      (2)         ^           "          "
W a r n u n g.
Ohne einer von' mir selbst gefertigten Anweisung ist Niemanden , für meine Rechnung weder im Baa-rcn, noch an Waaren was zu borgen, noch zu verabfolgen, weil ich derlei Eckuldposten und Aufrechnungen nicht bezahle.
Herrschaft Obcrlichtenwald gm 16. September i632.
Händl Edler v. Rebenburg,
Inhaber.

GlUbernial - Verlautbarungen.
Z.  1266.    (1)                                     Nr. i/5"l>
C i r c u l a r e
des k. k. lllyrlschen Landes- G u b e r -inums, wonnt eröffnet wird, daß Gustao Oehler die Vertonung und Verantwortlichkeit für den als R-edacteur der Zchrlfe ,,d l e neuen Zei t sch w i n g e n" angegebenen G e-org'Gtein übernommen habe, daß daher G u ft a v O c h l e r als der eigentliche Neoa.-tcur zu betrachten, und in G^ma>u)ett des §. 7 des Beschluss der Bundesversalnanung m Frankfurt vom 20. Sepielnber 1Ü19, blnnen 5 Jahren bei der 3ieoacc»on ähnllchcr Schrlft ten mcht zuzulassen sei?. — Dle Bundesversammlung ln Franks >rt hat in Folge emervon der k. k. geheimen Hof- und Slaals- Kanzl.cl unterm 23. Juli l. I., dcr hohen Hofkanz^'l gemachten Mttchellung in der elnulid>wa,u zlgsten Sitzung vom l4. Juni i3^2, den Beschluß gefaßt, d^n Bundesregierungen ai:zu-zeigen, es hade be; der gebogenen näyeren UtNersuchung üder die ?Veri)älr!nss? dcr tn^a-mnl erscheinenden/ und durch ÄundeSu.'schluß .vom 2.März V.J., unttvdrucklen ,,^i e u c n Zcitschwing^n" sich c',^t)en, daß ^ultao Dehler die Vertrcnlng und V.'r^iuworNlch-keit für dcn alo N^daclcur.angegedel-.en Georg Stein übernommen had,e, un>) d^n) da< >M her Gustav Oe h le r als oec clg^ttltche Nc-DR dacteur zu betrachten, und m. Gemäßhctt des §. ? des Bundeskeschlnsses vom 20. September zg,c), binlien fünf Iayrcn del dec Redactlon ähnU ch e r B chrifccn nl,-h t z u: u l ^,i ss^ n scie. — Dicß wird nun mit Beziehn,'g uuf d.is mit hicr-. 0 Nigem Circul a re v.' ni 2 f). M arz l. I., 3! r, 6536/ bekannt gegebene h.'he .'Pofr'an^w-Decrcl vom z^. März l. I., vlr. 5lx)2, wclch'S die Kundmachung des ^.'schluffes der Bundestags'i3tz-N!Ng vom 2. März d. I,, :n Bccresf des Ver^ botcs dcr Z^tlchrlfr ,,dle neuen Zelt-schwingen" zum Geg5nj1an,de hatte, in Ge^ maßhett des eingelatlgten hohen H^an;m-De-crns vom 26. V..M., Nr. 17128, hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Laibach am 16. August l6Z2. Joseph Canullo Freyherr v. Schmidburg,
^andeö-Gouverneur. .       .        ,
Carl Graf  zu Welsperg   Ralte Nau
und Primör, k. k. Hofrath.
I 0 hann Nep. Vessel, k. k.  Gubernialrath.
Ureisämtliche  ^erlantb^rlMOen.
Z. 1276.    (l)                                 Nr. 10I03
Kundmachung. In Folge hoher Gubernial «Verordnung ,vom 20. August l, I., Z. 16675, w:rd hie: "nt kund gemacht, daß am 2a. des künftigen Monats October die Verhandlung wegen Um-l^glmg des über den ^eobelzaberg führenden Strassenzuqcs, in das Flußthal der Kanker, welhe Umlegung, g,'gen Ueberlassung des Mauchgefalls auf eine angemessene Zahl von Jahren dem sich hervorthuenden biMgücn Un« ternchiner überlassen werden will, bei diesem Kreisamtc Statt haben werde, wozu alle Jene, welche den Bau unternehmen w llen, mit dem Beisätze emgeladen werden, daß die Bau« Devise :n den gewöhnlichen Amtswnden bei der k. k. Landesbau - Direction eingesehen wer^ den konncn. — K. K. Krnsamt l'^ibach am i3. September ,3^2.   ..     ^
Nemtliche   ^erlantbarnttgcn.
Z.  1274.    (')                   Nr. bäMZlg. W.
M authpacht - V e r st e l g e r u »^ g.
D»e Wcg'n^urheinhebung in der Sratlon St. Mare^n während des VerwaltungsjahrtH i8.)3 wird emer weittrn Versteigerung unter« zogen, und diese am c). kommenden Monates October um 3 Uhr Nachmittags bei der löbl. Bezirks-Obrlgkcit Wnxelburg abgehalten werden, welches mtt Bezug auf dle ursprüngliche Kundmachung der k> k. illyr. vereinten Came« ral-Gefällen«Verwaltung uom 3a. Iul, l. I, Zahl 1^607, zur Kemttnlß der Pachilustigen gebracht wird — K. K. Zoll- und Vergeh« rungssteucr - Inspectorat Laidach am 21. September  i832.
Z. 1271.   (')
Verp a ch t u !'. g s - K u nd m a cd u n g.
Von dem r. k. Vcr^hrungssteucr-Inspecs toratt zu Adclsberq wird hiernut bekannt gemacht, daß die Einhebung der allqememen Ver? zehmngssteuer nach den dleßfalls bestehenden V 0 r sch rifte n von d e -n W: in - und M 0st sch anke im gan;cn politischen Bezirke Adelsbevg für das Verwaltungsjahr i35Z, oder wenn es die Pachrliebh^ber wünschen für zwei und drei Jahre ln Pacht überlassen werden wird, — Der einjährige Fiscalvrcls ist, von den Gewerben mtt 6)33 si. und uom Buschenschank mit 16 si., zusammen mtt 6)^9 fl. Die Verpachtung wird un Wege der schrtt'tlichenConcurrcn; vorgenommen wnden. — Pachtlustige  haben
(Z. Amls-Blatt Nr. n5. d. 20. September i332,)
L8l
daher ihre schriftlichen versiegten Pachtanbote mir der Ueberschrlft : „Offert für dei^ Bezug der VerzehruncMeuer von dem Weine im Bezirke Adelsberg" bei de:n ' gcfevngtcn Inspectorate bis 2. October l. I., Mittags einzureichen, und darin anzugeben, ob sie d>e Pachtung auf ein, zwei oder drei Jahre zu übernahmen gedenken«. Mit dcm Offerte >st das la^oVadi. um mit 6/,a fi. im Baren oder in öffentlichen Fonds-Obligationen zu übergaben, wo sodann das Vadium des Meistbieters rückbehallen, den Übrigen Offercnten aber rückgcsscilt we, dei^ '.vnd. F^Ils die Eautio:i bar gelcistct wi^d, so wird solche auf Verlangen des Pächters bcnn Aus« gang der Pachtzcit den drei letzten Monatsrac ten des PachNchllllNgs zur Hälfte eingerechnet, die zweice Hälfte aber nach allsgelaufener Pach-
tung, wofern das Gefall keinen weiternAnwrNch an den Pachter zu stellen hat, rückgesteltt wer« d^. _» Der Pachtschüling ist aber in gleichen Monatsraten am letzten jeden Monats, und wenn dieser ein Sonn- odcr Feiertag wäre, am vorausgehenden Wcrkraqe, an die dem Pächter bezeichnet: Kasse abzuführen. Die wci-tevn Pachtbedmgmssc können übrigens bei allen Vcrzehrul-.gssteuer-Inspcctoraten und Commis-sariaten eingesehen werden. — Nebrigens wird bemerkt, daß nach Verlauf der bestimmten Frist einlangende, mit dem vorgeschriebenen Vadium nicht versehene, oder gegen die bestehenden Vorschriften abweichende Bedingungen enthaltende Offerte nicht beachtet, und als nlcht geschehen gleich rückgestcllt werden. — Aoelsberg den 20. September  i332.
Z.   1277.    (1)             Nr. 560/^768. V. St.
K u n d m a ch u n g. Von dcm k, k. prov. Zoll- und Verzch-vUngsstcucr-Inspectorate zu ^aibach wird oe-kannr gemacht, daß die auf die bestehenden Vorschriften gegrül^dcte Eiichebung dcr Ver-ß'ehrungsstcucr vo:^ dcm Auöschanke des Branntweines und der versüßten genügen Getränke, 4WM Ausschank des Weines, Wem- und Obst, Wustes, vom FleischausschroNcn und Auskochen in den uu weiters folgenden Verzeichnisse aufgeführten Unterbczirken der politischen Bezirke Umgebung Laibachs und «Donnegg, auf drei nacheinander folgende Verwaltungüjahre iL33, z83.^ und i8Z5 werde in Pacht gegeben, und die dießfällige öffentliche Versteigerung bei der Bezirks-Obrigkeit  Umgebung   Lcndachö   rück-
sichtlich der dahin gehörigen Nlttcrbezn'ke am 10. October i8Z2, Vormittags von 9 bis ,2 Uhr, und Nachmittags von Z dls 6 Uhr; und dn der Bezirks - Obngrett Sonncgq, rücksichtlich des dahin gehörigen Untcrbcznkes am 12^ October 1LI2, Vornnttags von c) bis 12 Uhr, werde abgehalten werden. — Die füu cm Jahr bestimmten AuSrufsprcise sind auch aus dem Verzeichnisse zu ersehen. Hicvon wcr-d<n die PachNustigtn mit dem Beisätze in Kenntniß gescyt, daß das Gefall sowohl einzeln nach den drei Gewerben, als auch zusammen, und so auch für einzelne Untevsseuerbezirke, oder für alle, werde ausg«boten weiden, und daß die Pachtbedingnisse bci allen k. k. Verzchrungs-sieuer,Inspectorate und Eommlssauaten eim gesehen werden können.
^                                                                                         Ausrufsprcis   vom
^   Politischer               Unter-Bezirk                     ^  '                 ^      j                            ^
^     Bezirk                                                           Brannt-
wcln         Wein         Fleisch     Zusammen
'                                                                     ^   ^fi^jkri^ ft.    >kr. >     fi.    j kr. !^ fi.   > kr.
Umgebung      Umaebuna ^at'^^^s                                           .                           ^
Lmbachs       Tsch/m^            -    '           '''!-    ,25o -      i5o ^    ,5oo ^
I^is^         .«.....            26   —       909   —         15-2   —ß    1I/.6   —
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Sonnegg z    ScheHmli     .   .'.   .   .^   ,    ,^^s^—
K. K. Zl)ll- und Vcvzchvungssteuer-Inspectorat^aibach am 22. Scptcmbcr^6Z2.
882
Z. ,272.    (i)                                        I. Nr.  1045.
Edict.
Bon dem NezirlsqeriHte der Herrschaft Frcu. denthal wird hiemil ceka^nt qemacht: Z3 habe u^er Ansuchen der   Vorsteher der h<?b< und P.icksnechce des s. s. Revisamtes  zu   Orerlaibach, wider   An. dreas Tautfcher   von   ebeneort,   in   die  execuüve F?Ubittung der,   dem Oxecuten gehöciaen, M'tdem Pfandreckle belegten, gerlchlllch auf «no ft.M.M. bew?rth«ten,  her  Herrschaft Lollsch, sud Necc. Nr. 295, dienstbaren/ zu O^erlaibach, hauK . Nr. i^g lie« genden ,,3 hure sammt An< und Zubehör, ivegen aus dem Urtheile,  t!6u. 29.  Dumber 1^28/   ,^al)I ,729/an die VorsteyunH cec h«.y. un5 P^ckkneck» te zu Obelia^ach schuldigen  252 »'l. ,4   tr.   s^mmt verfallenen 40^0 ^lnfen und Klagslotten vr. 32 st. 2ä sc.   c.   8. c.,   ßewllltget,   uno   zur   Vornahme telselben dis dre« Tags^hungen auf ben »5, October, »5,  November und »^. December». I., jedesmal Fluh von 9 bis t2 Uhr im  Orte Oderlaidach   mit dem Anhange anberaumt, daß, irenn  dle  fcilq,. lot.nen Gsunostücke   bei   der <lsten   oder   zweiten FeilbictungS« T^gs^hung nlä.'t um oder über den ^chätzun^swerih an   M^nn  gebrachl  »rerden   soll. ten,   ftlbe be>  eer  tlicten  auch unter demselben hinlanqegeben werden.
Desi.ü L»e KauftustiZen m't dem Beisätze in die Kenntniß qn'cht w<r.de5 , oc>^ cie Llcnaci^nS. V^dinglN^e tägllw in eufi:c IlmrZlanzle» ein^e. sehcn und davon A^fHcifren erhalten werocn sonnen.
Bej.lZsllcht Ftcudenihal am i5< August »tt52.
Z. »27,5.   (l)                                              Nr. »6Ü2.
Feilbietungs-Vdict.
Vom Nezirs^enchte Wip^ach w<rö kund gemacht: OK seit üder Ansuwen ees Ioftpb Nup,.lf von <5t. Veit, wegen jhm sHulolgen ?3 fi. »6 ,j2tr. <:. 5. 0., die öffentliche Feildietung ter, dem Io, s'pd Andlan'ih zu Podraga eigenthümlichen, zur Herrfchaft W'pdach, «ut, Ä^m. Grundbuchs - '^um. IV., Nr. »5o3, tann Bergt. Grundbuchs-^osn. 1l., Nr. Z91 , etndieninden, in der Hauplgemclnte St. Veit belcgenen, und auf 6u5 ll. M. M. qe^ tichtlich steschäycen Realitäten, als: ü'ckcr, Wie« sei / Welngärcen und Gestcüppe, im W^ge der Oxecutlon berrilliget, auch seien hierzu drei Feil» tictu'l.jScac^tzungen, nämlich; für den la. Octo« der, »2. Novemd«! und »2. December V, I., je« dcsmal im ^cie Pooraga zu den vormiltäglgen Amtsiiun-den mit oem Veisaye beraumt »roroen, daß die PfHN0rca!llälen bei der eMen und zweuen Feilbietung nur um oder übel ben ^chähungs» weeth, bei der dlilten über auch unter demselben hintan^geben rrcioen sollen. Daher werden die Kauflustigen 5azu>zu ersä?e,nen eingeladen, und lünnen inzwischen dle Schäpunas» und Nert^ufs» ^»cilinqnlsst! tägllch hieramts einfthen.
Vcltiksgelicht Wipbach am 20. Juli »8I2.
Z, 12657^(1)                                              Nr. 2I94.
cz    d    i    c    t.
Von dem Bkzirlögeriitte haas^rg rrird bicmlt besannt gemacdt: O« scl üvlr Ansuchen dcs hecrn Simon Johann Pelss^k, Katharina Dou'sche'fchen Gantgläubigerö, durch Herrn Dr. Wurzbach, c!c> ^r2eäcn^w 3, September d. )., ^ahl23c)^, wi^» tec MatthäuS Rudolph, Vormund des minder» zähligkn AlUen uno Frani Deujat von Nceod, als
(Zrben  des Anton Deujclk, m d',s neuerliche Feil»
bi-lung der rom Leycern um. den Mei^t-ot von 60,) !i. 25 tr, M. M. ecjtandencn, zur Katharina Pous.rc'!6en 'Äancm^sse'qedocig, der Plarroita» rlaiSllschel'' Gült -^t. Marq^lethcn zu Planina, älib l.1rd. Nr. >i, ci?nlilbc,r.en Wleft sln^^Ä sammt Acckern po^svoUün Du!,l,m und u I5(!l>su poi-1'ral-l<l, we^en oeren noch lüMändisten K>)ufsch<llings, retteK pr. i l6 6. I7 ij5 sr. f^mmt 5oja Einsen seic 24 Apiii 1L26 den (Hlnnabmunai'fosien Ps, 3 ll. L lr. und Supciexpcnftn auf Gefahr und Unto» stcn e?r säumigen (Zl^her acn'iliiglt irordcn.
D^> liun hierzu dle einzige Tci^yunq auf den 29, Octodcr l. I. uno zwcn mit dein Aeisaye be« stimmt wico, daß dl,ft Realuat, rrenn sie dabei »nchc um o^er ü'^r den iHchähungswclth verkauft wcreen kon! te, auch unter demselben um »ras immer für einem Preise hlncangeqcdcn, weiden rrül« dc; so bab«!n eie Kauflustigen am eistgedachten Ta^ sse F-üh 9 Uhr bei dlvscm BezlilSsjclichte zu cc« fchnnen, wo sie auch dle Llcitaliünäbeoingniise tzin« fchen können.
N ,isssqe?>cht haas^rq am :3, Sept. ,833. »»_—_-_-«                                    w7677.
Edict.
Vom dclcgirten B?,i,t gcnchte der Herrschaft Sc<ve»>st-,n wlro aN^emein besannt abmacht: O5 sei auf Einfachen dest Herrn Alex P^ulin, BerwaO ter der h^rlsH^fc ÄalsHach, alS ^e^ch^lich aufge» stellten CuratorK deö ^oha„n ?^laser'schen Nach. lassis. in o<e V^läußerun.; aus freicr Hand ber, in die Johann M^scr'scht Vell^ßm^sse von Dru« fche, A^zlcl N^sftnfuß. aehötiqcn Arrlahsealitä, ten, ü!s: oer tem Gute Ollacl'dof, ^ud Rect. Nr. 9 , einoienlnden, gerichtlich auf 66 li. 2o?r.acschäH» ten hübe sammt Un- und Zugehör zu Drusche, des eben oah'r, dera/rechtmäßigen 'LLeingartens in Neu» ber^, pc. ^3 ft., tes eben dahin bergrechtmaßigcrl Weingartens,uIlÄ«Unx«, ps.tiss., des ebendahin dienstbaren Domnncalqcstlücrs u^VVr^l, pr. 7 <^. > unö endlich des de? He.«schaft R'ltendulg bera.leclt« mäßigen, zu Teutsche ^l ^enen Weingartens f^mmt Kellers, pc. »9^., gervlliiqet, und dxzu die ^eil< dietungstagsahunq auf oen ,5, October i832, Fluh um 9 Uhr in I^'l-t» Drusche bestimmt worden..
'<Sg  werden  daher alle Kauftustigen hiezu  zu erscheinen, vorgeladen.
Bez. Gericht Savenstcin am ,3. Sspt. i852.
Z.   1256.     (Z)""                   ——
Kapital   zu  verleihen.
Es ist ein Puplllar-Kapital von io,0Qo fl. im Ganzen, oder auch in mindern Beträgen gegen normalmä-, ßige Sicherheit auf mehrere Jahre zu vergeben. Jene, welche das ganze Ka? pital, oder kleinere Betrage davon zu erhalten wünschen, werdm ersucht, sich an Hrn. Doctor Wurzbach persönlich , oder in portofrepen Briefen zu verwenden.
Laibach am i3. September iLZZ,