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ÄmlMalt zur Laikacher Zecklng.
2^.
November.
Ausschliesiendc Privilegien.
Das Ministcriun, für Handel und Volköwirthschafl hat nachstehen^  Privilegien verlängert: Am 10. Oklol,er 1865).
1.  Das dem Johann Desmarcst auf eine Verbesserung   in der Fabrikation   aller Gattungen Nägel anf kaltem Wege   unterm   28. August   1857 ertlicille aus» schließende Privilegium auf die Dauer deö neunten Jahres.
Am 19. Oktober 1805.
2.  DaS dem Karl Schau auf die Erfindung cineS selbstthätigen Apparates,   welcher   bci   alieu Arten von Dampfkesseln  die Kessclslemblldung   verhindert,   unterm 15. Oktober 1859  ertheilte  ausschließende Privilegium auf die Dauer dcS sicbeuten Jahres.
Am 20. Oktober 18U5.
3.   DaS   dem Gerhard Hoheudal)!   auf die Erfin> dung   einer Fangvorrichtung   um   mittelst   komprimirtcr Luft dcu Faugapparat für Förderschalen in Wirksamkeit zu briugeu. unterm 9. Oktober 1863 ertheilte ausschlie» ßende Privilegium   auf die Dauer  des dritten Iahrcö.
4.  Das dem Franz Simon anf die Erfindung einer eigenthümlichen Fleischschueidemaschine unterm   14. Oktober 1864 ertheilte, seither an Karl A. Specker übertragene, aukschlicstcnde Privilegium auf die Dauer des zweiteu Jahres.
Am 25. Oktober 1865
5.  Das dem Eduard Sedlaczek auf ric Grsindung dlr Anwendung   vou Theilströmen   iu  der Telegraphic llnlcrm 15. Oktober 1864 e»theilte ausschließende Privilegium anf die Dauer deS zmeitcn Jahres.
6.  Das dem Julius Hippmann auf die Elfmdung einer  eigenthümlich  lonstrnirlen   Säemaschinr    unterm 14. Oktober 1864  ertheilte  ausschließende Privilegium auf die Dauer deS zweiten Jahres.
7.  Das   dem Wilhelm Köhler   auf die Erfindung einer rotirenden Nalzcuprcsse, womit eine größere Quan» tita't uon Porzcllankiwpfen. als wie mit den bisherigen Prrsseu rizcngt werden lmuieu, untenu 12, Oktober 1862 ertheilte, seilber au die k. k. Präger Porzellan» und Thon« wam'lN'F<il)rik zu Smichow  üdetlragene   ausschließende Privil^gilün auf dic Dauer drö viertln Jahres.
Am 26. Oktober 1865.
8.   DaS dem Friedrich Mar V^'de auf die   Ersiu» dung eines Knchcugerätlics  zum   Schnee- und  Obers» schlagen, zum Bullern und Sprudeln unterm 20. Ok° lobcr 1864 ertheilte tUlöschlisßcndc Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
Am 27, Oktol'lr 1865.
!>, Dttö drm Ohlistili» Roll) auf oie Erfindliü^ ciiic^ elgciül'ümlichsli EplrarlfcüeS fiir Pfrrdracschirre »„. lcrnl 14. Oftol'er 1864 lrtl'rllte aliüschl'cßcnoc Piiuile. glnm anf die Danrr des zireile» Ialires.
10.   Die  rein  ilall Otio Hryl   ai,f  nachfolgende zwei Erfindungen,   nämlich: -») ans dir Erfindung dcu znr  Erlrallion   uon  O.len.   Frlten   n.   dgl,   be»nl)!cn Schwefilkol'Icnstoss nnd das   grwonneuc  fclle Oe! von dem   darin   enihaltencu   älherischc»   Oelc  zu   befreien, dann li) anf die Elfl»du>'g ciücs Vcrfahrenö znr Wie» dergewinnnng  des  znr Ertraklion  von Oeleu,   Fllten u. dgl benutzten Schwefelkohlenstoffes, llnterm 18. Ol> tobcr l86li ertheilten zwei   ausschlicstrudru Priuilcgirn, und zwar jkdes anf die Dancr des dritlcn Jahres.
11.  Das dem Gustau Dauhc>il'er>i   anf eine Vcr-l'essernlig drr Maschmcu-^sdsrricmcn »üterm  5. Novcm> bcr 1864   erlycilte   aüöschlicßeudc Privilegilim   auf die Daucr des zweite» Jahres.
12.  Das dem Karl u. Habrrmaycr anf eine Ver> besserung   in   dcm Systeme  der Dampfmühlcu   unterm I-'», Oklobcr l8<;0  ertheilte  ausschließende Privilegium auf die Dauer des sechstm Jahres.
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(4li2-l)                                              Nr.   ,2W5.
Erlaß
der k. k. Landesbehörde für Krain vom >7ten
V^ovember   »XttH,   Nr. «VttU5,  womit zur
Militärbefreiungstaxe  für   das   Jahr   »8Ntt
eine Vrläuteruuss kund ssemacht wird.
Im Nachhange zu de» in Nr. lUl» des ReichS« gesctzblatt^'ö enthaltenen Verordnung vom 2«tcn Oktober l. I, betreffend die Festsetzung der Militär-befrcllll^gstax.' für das Jahr llMj, hat daö hohe k. k. ^taatsministerium im Einvernehmen mit den btthciligten Zenlialbeho'rdcn mit Erlast vom Nl. November d. I, Nr. 2I625/2W5 zur Begegnung etwaiger Zweifel angeordnet, daß Diejenigen, welche durch den Taxerlag für daö Jahr 16UU von der Pflicht zum Eintritt ,ns Heer sich zu befreien beabsichtigen, auch iu dem Falle nur den Taxbctrag von ll>00 si. zu erlegen habcn, wenn daö Ende des (nach §. 7 der Stelivertretungs-Vorschrift) von der polit, Behörde zu bestimmenden Erlagtermins, welcher jedoch für die Militär, Pflichtigen der zur bevorstehenden Hecrcöcrganzung
aufgerufenen fünf Altersklassen nicht über den Tag deS Beginnes der Amtshandlung der Befreiungö-kommission im heimatlichen Btellungsbezirkc erstreit werden darf, noch in das Jahr !8«5 fällt.
Die für die Entlassung dienender Soldaten im Ossertwege zu erlegenden Taxen sind in dem Falle, als die von der Landeö-Milirär-Behörde zu bestimmende »4tagige EllagSfrist noch vor oder mit dem letzten Dezember l. I. abläuft, mit dem Betrage von »2W fl., wenn dagegen diese I^tägige Erlagsfrist erst im Jahre l««6 ablauft, nur in dem Betrage von  lUW fl. zu entrichten.
Dies wird hicmit zur allgemeinen Kenntniß gebracht.
(42l —l)                                         Nr.  l?963.
Kundmachung.
In Stelermark sind nachstehende Stipendien in Erledigung gekommen und mit dem Studien, jähre  !865/t»»j wieder zu verleihen:
l. Daö von Jakob Löschnigg, vormals Vikar zu Globaßnitz gestiftete Stipendium jährlicher 2» fl. 7<i kr.
Dasselbe lst bestimmt für Schüler des Gymnasiums von der dritten Klasse angefangen, wenn sie mit dem Stifter verwandt sind, wenn nicht, erst von der fünften Klasse an; sodann weiter für Hörer der Theologie.
Vorzugsweise Ansprüche genießen Verwandte des Stifters, dann die in den Pfarren Gößels-dorf, Eberndorf, Globaßnih, Sickcrsdorf, Sc, Ganzian, St. Michael ^'aibachrr Diocese, St. Stefan, Millstadt, St. Veit, Stein, Gallizicn, Lil'siing oder Gutenstrin und den angrenzenden Ortschaften, und endlich in Ka'rnten überhaupt gebürtigen Studirendcn, wenn sie der windischen Sprache kundig sind. Der Stipendiengenuf; ist auf diese beschrankt.
Das Präsentalionsrecht steht dem Propste zu Ebcrndorf zu.
2 Das Jakob Rohrmcister'sche Stipendium jä'hllichcr it>i fl. l« kr., bezüglich dcsscn d,c bci dem StipcildillM dcS Jakob l?l)schli!gg angefühlten BcsiimlNllngcl»   glllcii,
Daü Präseutationblecht steht jedoch dem Pfarrer Nohrmeister zu Globaßnitz als Verwandten des Stifters zu.
il. Das Stipendium des Andreas Schamperl, vormals Benesiziat zu Bchottivien, jährlicher 22 fl,   ltl kr.
Daosclbe kann in allen Studienabtheilungcn genossen werden, und es haben darauf vor Allen Verwandte des Stifters männlich^' und weibll, cher Linie, dann aber Sludircnde aus dem »Wln bischen« und aus Schottwien Anspruch
Das Präsentatlon5rccl)t stcht dem hochwürdigsten Hcrrn Fülstbischos von  Leckau zu.
4.   Daö von Thomas lährön, weiland Fürst, bischof ron 1!aibach, für Schüler der siebenten und achten GymnasiaMasse und Hörer der Theologie gestiftete Stipendium dermal jährliche >5»st. I4kr. wozu dem hochwüldigsten Herli» Fürstbischof von Üaibach daö PräsenlationSrecht zusteht.
Auf dasselbe haben Studlrende aus der l!ai-bacher Diöcese Anspruch.
5.   Das Stipendium   des   Johann   Weiher, vormals Pfarrer zu Maria Dorn in Abstall, jähr» licher 74 si. 7Ä kr.,   auf  welches   zunächst  Ver. wandte   des Stifters  aus  den Familien W^tzer und Wattig Anspruch habcn, daö aber in deren Ermanglung einstweilen auch an Studirende aus der Gemeinde St. Justus   und Eliaö   unter  der vormaligen Herrschaft Wippach verliehen werden kann.   Dasselbe kann   bib cinschließig   der achten Gymnasialklasse genossen werden.
> Diejenigen, welche sich um diese Stipendien bewerben wollon, habcn ihre ordnungsmäßig do-kumcnlirten Gesuche im Wege ihrer vorgesetzten Studicn.Dircktioncn
bis längstens l 6. Dezember l. I. an die k. k. steiermärkische Statthaltern gelangen zu lassen.
Graz, am 8. November ltzll.v K. k. Statt halte rci sur Steicrmark,
(42U—l)                                               Nr. 292U«.
Konkurs-Verlautbarunst.
An dem in Folge allci-gnädigster Genehmigung vom 2. Oktober l. I. neu zu eröffnenden k. k. vicrklassigcn Untergymnasium in Wadowice sind mit Anfang deS nächsten Schuljahres ein Di, rektorSposten und zwei Lehrstellen zu besetzen, für die eineöthcils die Befähigung aus dem historisch, philologischen, andcrentheils aus dem mathema« tisch'naturwissenschaftlichen Gebiete erforderlich ist.
Die Bewerber um einen dieser Dienstposten haben ihre gehörig instruirten Gesuche entweder unmittelbar bci der Krakauer k. k. Statthalterei-Kommissl'on, oder wenn sie bereits in öffentlichen Diensten stehen, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde längstens
bis  zum   >5. Jänner »866 einzureichen.
Krakau, am 3. November 1865. V o n d e r k. k. S t a t t h a l t e r e i - K o m m i ssi o n.
(424—»)                                         Nr    l«5,8
Konkurs - Ausschreibung.
Im Vcrwaltungsgebiete dieser Finanz-Direk» tion kommen eine Steuer« Einnehmerbstclle mit dem Gehalte jährlicher 840 si. und zwei Einnehmersstellen mit dem Gehalte jährl, 735 si., sämmtlich in der IX. Diatcnklasse, und eventuell drei Stcueramts-Kon» trolorsstellen in der X. Diätenklasse mit jährli» chen 7»5 si. , «3U si. oder 525 si., oder Offi-zialsstellen in der Xl. Diätenklasse mit jährlichen 525 fl,, 472 si. 5U kr. oder 42U fl., sämmtliche gegen Kautionserlag, zur Besetzung.
Gesuche sind insbesondere unter Nachweisung der Kenntniß des steucrämllichen Dienstes und der krainischcn Sprache
binnen   vier   Wochen bci der Finanz'Dircktion in Laibach einzubringen. Auf geeignete disponible Beamte wird vor« zugsweise Bedacht genommen.
Laibach, am 2N   November  lKU5. H. k. F i n a n z» D l r e k t i o n.
"(42»—,)                         '           Nr.  ^l!»^.
Vcychlnngsstcucr-Pachtvelstcigllung.
Von der k. l   Fmauz.Direktion   <n Klagen» fürt   wild   hiemit   zur   allgemeinen Kenntniß gc. bracht, daß die Einhebung der Veizehrungösteucr vom  steuerpflichtigen Wein   und Mostauöschanke, dann von den Vichjchlachtungen und vom Fleischt verschleiße im Umfange  i. der Stadgemeinde  Bt. Veit,   II.   der  Ortsgemcinden   Herzendorf,   ill. Schaumbodcn, «V. Hardegg, V. Pulst (ehemals Feistritz), und V«. Glanlschach deS politischen Bezirkes St. Veit,  aus Grund   des   Gesetzes   vom »7. August ,8U2   (R. G. B. Nr   55)   auf   die Dauer des Solarjahrcs!8<itt und bei stillschwei. gender Erneuerung auch für die Solarjahre lttl»7 und l8W im Wege der öffentlichen Versteigerung verpachtet wird
Den PachluntclNl'hmern wird zu ihrer Richtschnur vorläufig Folgendes bekannt gsgeben:
1.   Die Versteigerung  wird
am l. Dezember ltttt'» bei der Finanz.Direktion zu Klagenfmt um ll Uhr Vormittags vorgenommen, bis zu welchem Zeitpunkte auch die allfalligen milder Btempelmarke zu 5U kr. verschencn und mit dem Vadium belegten schriftlichen Offerte dasilbst zu überreichen sind.
2.   Der AuSrufspreis  ist bezüglich der Vcr. zehrungösteuer und deS dermaligen ?«pcrz. außer, ordentlichen  Zuschlages   zu   derselben   ml   I.   mit 40W fl, ml » mit  l3U fi, «li «». mit N»5fi., all lV. mit 26 st.,  l.ll  V. »« fl.   und ml VI. mit  lW st., sohin   in   dem Gesammtbetragc von 445 l  st. ö. W. bestimmt.
Auch ist der Pächter zur Einhebung und Abfuhr der aUfallig bewilligten Gemeindezuschläge verpflichtet.
3 Wer an der Versteigerung Theil nehmen will, hat den dem zehnten Theile des Auörufs-preises gleichkommenden Betrag von -l45fl. ö. W. in Barem oder in k. k. Staatspapieren, welche nach den bestehenden Vorschriften berechnet und angee nommen welden, oder mittelst Rcal'Hypothes als
700
Vadium der Lizitations-Kommission vor dem Beginne der Feilbictung zu übergeben. Nach been, digter Lizitation wird blos der vom Bestbieter erlegte Betrag zurückbehalten, den übrigen l!izi-tanten aber werden ihre Vadien zurückgestellt.
Uebrigens gelten die im Amtsblattc der „Klagenfurter Zeitung" 6clo. l. Oktober l. I., Nr. 225 »<1 Nr «783 und 6W2 vcrlautbarten allgemeinen Bedingungen,
Von der k. k. Finanz'Direktion in Klagcn-furt, am ,8   November l8V5_________
(4l7—3)                                            Nr. 8»28.
Verzehrunggsteuer-Vachtversteigerung.
Von der k. k. Finanz'Direktion in Klagenfurt wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Elnhebung der VcrzehrungSsteuer vom steuerpflichtigen Wein- und Mostausschanke, dann von den Viehschlachtungen und vom Fleischverl schleiße im Umfange der Ortsgemeinden Metnitz und Grades im politischen Bezirke Friesach auf Grund des Gesetzes vom »7. August !«62 (R G B. Nr. 55) auf die Dauer des SolarjahreS »866 und bei stillschweigender Erneuerung auch für die Solarjahre »867 und l868 im Wege der öffent-lichen Versteigerung verpachtet wird.
Den Pachtunternehmern wird zu ihrer Richt schnür vorläufig Folgendes bekannt gegeben:
1.   Die Versteigerung wird
am 27. November »865 bei dem Stcueramte zu Fricsach um l l Uhr Vor^ mittags vorgenommen, bis zu welchem Zeitpunkte auch die anfälligen, mit der Stcmpelmarke von 5N kr. versehenen und mit dem Vadium belegten schriftlichen Offerte daselbst einzubringen  sind.
2.   Der Ausrufsprcis ist bezüglich der Ver-zehrungöstcuer und des dcrmaligen 2Uperz  außer-
ordentlichen Zuschlages zu derselben mit dem Betrage von 760 fl. ö'sterr.  Währung bestimmt.
Auch ist der Pächter zur Einhcbung und Abfuhr der allfallig bewilligten Gemeindezuschläge verpflichtet.
3. Wer an der Versteigerung Theil nehmen will, hat den dem zehnten Theile DcS Ausrufs-prelses gleichkommenden Betrag von 76 Gulden österr. Währung in Barem oder ln k. k. Staats-papieren, welche nach den bestehenden Vorschriften berechnet und angenommen werden, oder mittelst Real^Hypothek als Vadium der Lizitations-Kom-mission vor dem Beginne der Fcilbictung zu übergeben. Nach beendigter Lizitation wird bloö der vom Bestbicter erlegte Betrag zurückbehalten, den übrigen Lizitanten aber werden ihre Vadien zurückgestellt.
Uebrigens gelten die im Amtsblatte der „Kla-genfurter Zeitung" licln. !. Oktober l. I., Nr. 225 »ll Nr. 6783 und 6902 verlautbartcn allgemein nen Bedingungen.
Von der k. k. Finanz-Direktion in Klagen, fürt, am  »4. November  »865.
(4,8—3)                                            Nr. 8,38.
Veriehrungsstener-Vachtverstchernng.
Von der k. k. Finanz-Direktion in Klagen« fürt wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Einhebung der Verzchrungsstcuer vom steuerpflichtigen Wein« u»d Mostauöschanke, dann von den Viehschlachtungen und vom Flcischvcr-schleiße im Umfange des ganzen politischen Be» zirkes St. Paul auf Grund deö Gesetzes vom ,7. August 1862 (R. G. B. Nr. 55)aufdie Dauer des  Solarjahreö  ,866  und   bei   stillschweigender
Erneuerung auch für die Solarjahre ,867 und ,86^im Wege dcr öffentlichen Versteigerung ver-pachtet wird.
Den Pachtuntcrnchmern wird zur ihrer Richt-schnür vorläufig Folgendes bekannt gegeben:
1.  Die Versteigerung wird
a m 2 8. Nove m ber  I 8 6 5 bei  der Finanz-Direktion   zu   Klagonfurt   um  l< Uhr Vormittags   vorgenommen,   bis zu welchcnl > Zeitpunkte auch  die allfälligen, mit der Stempel-marke von 50 kr. versehenen und mit dcm VadilB pr. 626 si.  belegten   schriftlichen Offerte   daselbst zu  überreichen sind.
2.   Der Ausrufsprcis ist bezüglich  der Mr« ! zehrungsstcucr und des dermaligen 2Npcrz. Zuschla' gcs zu   derselben mit dem Betrage von 6256 sl> östcrr Wahrung bestimmt.
Auch   ist  der Pächter  zur   Einhebung   unl ! Abfuhr der allfallig bewilligten Gemeindczuschläge verpflichtet.                                                                ^
3.   Wer an der Versteigerung Theil nehmen will,   hat den dem zehnten Thcile  dcs Ausrufs' > preises gleichkommenden Betrag von 626 fl. ö, Ä in Barem oder in k. k Staatspapiercn, welche na< den bestehenden Vorschriften berechnet   und angl' nommcn werden, oder mittelst Real-Hypothek als Vadium der ^izitationö-Kommission vor dem B^ ginne der Feilbietung zu  übergeben.   Nach beeN' digtcr   lizitation  wird blos   der   vom  Bestbietcl erlegte Betrag zurückbehalten,   dln   übrigen 3iz>' tanten  aber werden ihre Vadicn zurückgestellt,
Uebligens gelten die im Amtsblatte der »Kla^ gcnfurtcr Zeitung" <!<!<), ,. Oktober l. I., Nr. 2?" nä Nr. 67^3 und 6W2 vcrlautbarten allg"^'^ ncn Bedingungen.
Von der k. k. Fmanz-Direklion in Klag'"' furl, am  l<»,  November  l865.