M 138. 18<iä.
Änckklatt zur Laibacher Zeitung
Juni.
Erkenntniß.
Das f. f. ^'andcsgericht Wien in Strafsachen erlenut krnft der ihm von Sr. k. k. Apostol. Majestät uelliehcnen Anusgewalt über den von der l. k. Slaalsaiüval,schafl, in Vcrüctsichligung der Villc des Herausgebers, Verlegers und Redacleurs der Wochenschrift: «Kukuk" Theodor Scheibe, und der z»r Unterstützung dicftr Äitte geltend gemachten Grunde, ssestellten Anlrag. unter gleichzeitiger GnisttUnng des UntersuchnngHusNahrens. daß der Inhalt des Auf' saßes: „V^llade" in der Nummer 15 d,r Zcilschrifl.: «Kiiklik" vom 30. Mai 1865 das Vergehen gegln die öffentliche Sittlichkeit nach F 510 St. G, V. l'sgrüude ulld verbindet damit auf Grnnd des § 10 des Strafverfahrens in Prcsisachen und des 8 36 ^  G. das Verbot dcr weiteren Verbreitung.
Gleichzeitig wird auf Grund des § 37 P. G. verordnet, die mit Aeschlag belegten (5remplarc der rrwähutcu Ztllnngsnummer zn vcroichtcn.
Wien, am 9. Iuxi 1805.
Dcr k. k.  liandcöa.eiichts>Pläsldcnt: Poschan m. p. Der   l.   k.  Nalhssekrctär: Thaljlngcr m. p.
Ausschließende Privilege«.
D'is Miinsterinm für   Handel   lind   Volkswirts schafl yl't nachstchenre Privilegien verlängert: Am 5, April  1805.
1. Das dem Lorcnz Nemelka anf cinc VerDcs« scrnlig ocr Frncht'Puß- und Noll-M^schine, nnlcrm 0. April 1859 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des siebenten Jahres.
2.   DaS dem Anton  Riegel   auf  eine  Verliesse» rung seiner unterm 7. April 1801   privikgirlen   Er» findung gepreßte   Mmcralkohle   zu   erzeugen,   unterm Z.  Juni   1801   erlhcilte   ciuöschließende   Privilegium auf die Dauer des fünften Jahres,
Am 8. Apr,I 1865.
3.  Das dem Anlon  Riegcl   auf  eine   Verliesse, rung seiner bcrrils   pnv.   Eifindnng   geprcßie   Milic» ralkohlc zu erzeugen, untcrm 9.  Inll 180l   erlhcillc ausschließende Privlleginm auf d!c  Dauer   deS   fünf. teil Jahres.
4.  Das dem Anten   Nicgcl  auf  die   Erfindnng gepreßte   Mmcratklihle   zn   Stande   zu   dringen,  uii' lern, 7. Apul 1861 ertheilie  ausschließende   Plioile-gium auf die Dauer des fünften Jahres.
5.  Das dem Joseph Hauser auf  die   Erfindung eigenthümlich  erzeugter   S'offc  zur  Herstellung   von Hütcn und anderer   Gegenstände,   unterm   11.   April ertheilte  mlsschließeudc  Privilegium   auf  die  Dauer des zweiten I«hrcS.
Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß das dem Alois Keil auf die Erfindung eincö schnell tiockn5Ndcn 'Wrihschafls . Glanzlackes für Fußböden uno Möbel unterm 10. Juli 1863 ertheilte Priuile. ginm im Erbschaflswcge laut OmaotniollunMecrc-lcs deS k. k. Veziilsamtcs Hiehing als Gericht, li<I. Hiehing den 1. März 1805, in das Eigenlhnm dcs. sen Ehegattin Maria Keil, Hansciglnlhinncrin in Mauer bei Wien, übergegangen ist. zur Kenntniß genommen und die Eiüregistrirnng dieser Privilegi-umsübertragung im Privilcgienregistcr veranlaßt.
Wien am 20. April 1805.
(2U3—l)                                     Nr. tt«3l.
Kundmachung.
Am k. k. Gymnasium zu Graz ist cine ^fhlerstelle exU'u «lulus«, mtt welcher cin Iah-reögchalt von 945 fl. mit dem Vorrückungärechte in die höhere Gehaltsstufe von »U5»tt st, und dem seinerzeitigen Ansprüche auf Dezennal« Zulagen und Participation am Schlllgelddrittel nach Maßgabe der hierüber gilligen Verordnungen verbunden ist, in Erledigung gekommen.
Zur Besetzung derselben wird eine Bewerbungsfrist
bis   20.   Juli  d. I.
ausgeschrieben, und als Bedingung zur Erlangung des Postens die gesetzliche Lehrbefähigung für die deutsche, lateinische und griechische Sprache nach den Bestimmungen der Vorschrift über die Prüfung dcr Kadidatcn des Gymna» siallchramlvb K, 5,   l, lil, « gefordert.
Bewerber um diese Stelle haben unter Nachweisung der sie hiczu befähigenden Eignung und unter Anschluß der übrigen im Organisations-Entwürfe für Gymnasien §. Ml, U näher angegebenen Belege ihre Gesuche innerhalb des Kompl'tenzlcrmines bei der k. k. Statthalterei für Stelcrmark, oder wenn sie bereits öffentlich lxdienstet sind, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde einzubringen. Von   dcr  k.   k.   Statthaltcrci   für Steiermark.
Graz am 7. Iunl  »8«5.