1861
Amtsblatt Mr Laibacher Ieitung Nr. 253   ^
Freitag den 5. November 18«9.
'Ausschließendc Privile,;il'u.
Das l. l. Handelsnnnisleimm und da'? Iö»i^l. nngar. Vlinisterium fi>r Landwirlhsckast, Industrie und Handel haben N"chsteh,nde Pnoilcgien erll,,>i!l:
Am 2'.>. August  1809.
I   Dem I^lod ^dst in, Zuclerbücker in Wien,   Stadt, Au»a^asje Nr.   18,   auf   die Erfindung  einer eigenthümlich lv'lsttniiten Passinnaschine, sill  die Dnucr eines I>»hres. Am  IN, August   1809.
2.  D>r M^lienthalcr lHisenwaaien-Flibrils^cjrllschlisl in ^lmutz auf eine von Fcied. Hoppe, Hosschlcsser in Elnllgart, N^machle E>sindnüg,    Ecb!dss<r    ohne   F.dcrn   zu »lz.ugen, lvllchc (z,sniduii^ 7^^'d.  H^pp^   in Gcmaschlit   kor   Crsswn 'l'l. Olmul;  5.  Mai   1809,   m,   dic od^nannte GlsdlschaN >ür den Unijang der ösl'ri.-ungar. Älonalchi,' cigenlhümllch Ül'c>l,agen hat,    für   die Dauer von drei Jahren.    (Diese 6'findung is!  im Köiülpeilde Würtlemderg   seil   dcm  20>'>e,! 3""i 1808  ^^,f ^^ Dauer uon  fünf Jahren   patenliit.)
Am  2. September   1809.
3.   D>m Johann Hcmaner in  Wien, L^opolrstcidt Ta-l'vtslrake Nr. 40, und  Vineenz Hoitig,  Ingenieur in  Wien, ^'ubau, Hcnlpistiuße Nr. 78, auf die E>ftnd»»g einer eigen-lblnnlichcn Construction von Oesen   zum   Aienmn von Zie-^l>'< Kalt, Ccmenl, Gyps und Thonwaaren, genannt „itam< wnofcn,"  für  die  Dau.r line? Iahr.s.
4.   Dem Anton    Meiinstv,    Meerschaum-  und V>,ln-Unndtcchsler  in  Piass,   auf   die  (ilfindung   einer Vttbtssl-lung   siines   Ascheurtiumels   aus   Metall  or»r   Meerschaum ^'l Tabalufeisen aller Art, sur die Dauer eines Jahres.
5.   Dem Eylucsler 5lrnta,    Vüchscnmachlr    in   Wien, ^a»dsliabe, Hauptstrahe Nr.   149,   auf die Eifindung einer ^^tbesseiung seines vrivilcgirlen Hintcrladungscilwehres  mit ^»tral-Percussionöschloh, sül  die Dauer »ines Iahr.s.
0. Dem Philipp Syng Justice, Ingenieur in Paris bevollmächtigter G. Mä'tl in Wien, Iosepbstadt, Lange-^sse Nr. 51), auf die Erfindung eines cigfnlhilmlichen Sy-"erns von Majchiiun zum Nlinimen, Poche» unl) anderen änlichen AidriliN, süc die Taner eines Iahilö.
7.   Dem Aldelt Ludwig Georg   Dehne,   Maschinensa-"litanten  zu Halle in Prcuhen (Vevollmä'chtigtigter A. Hein-! ^,  t. l. Rath in Wien, Neuhau, Maiiuhilftt'slrasn'Nl. 90), ^uf die Eifindung eines   amerikanischen   Mhibruniuns   mit ^^schraubr, sür die Dauer von drei Jahren.
Am  4. September   1869.
8.   Dem Emil Musciacco,   Kaufmann zu Vrindifi   in Ilalicn  ^Vc!?oIImächtigtci  Dr.  N'colaus  de Nin, Ar>vocatin ^'sst), anf die Eisindung eines mit  odcr  odne Feuer wir-
^dcn pneumatischen Dampfmotors, für die Taner von fünf "ichlen.
9.   Den Dr. Karl Giaebe und Dr. Kall  Liebennann, ^'°c in Ar>Iin  (VeooUmachtigter G. Märll in Wil>n.Ios^ph-^^l,  Langlgassc  Nr. 51),  auf  die (5ifindu>'g  der lünslliche» ^lslelluug von Alizerin  aus Anlhracen,  sür die Dauer von '""s Jahren.
Am  10. September  1809.
^ 10. Den Christoph Ka,l Sparmann u>'d Comp., ^^blslkin.-Fablitanten zu Dresden (Bevollmächtigter G. Iatob, ""gcnieur in Pcst), auf eine Verblsselung an dun Auö-^t'chcn  der  Mühlsteine,    sür   dlc Dauer   von   zwei  Jahren.
Am   19. September  1609.
r.      11. Dem Lmerich (^nuitovics, plallischn, homüopc>thi-.   " Arzte in Sluhlwcißc^duig,    auf    die Elsinduug   eine? "^ l-ll Hand bewealichin Transpottwagen^, für die Dalier ""s Jahres.
^ lI. Der Älum'fch.n Dampsmühl - A^liengcscll'chast in ^^".    auf    die Cisindung  einer KImnoetdichlung,    sür  die
"uer  si„^ Jahres.
Die PlivilcMMi-Veschriidu^gcn, dc>cn  Ghlimhallu»g
'^sucht wurde, dlsindrn sich iin t. t. Pnvilcglen^llchive '»> . ^bcsvahrung, und jene von 0, 7 und I I, d»ren Oeheim-^  ""ss "icht angesucht wurde,    tonnen daselbst von   Jeder-
^Un eingcjehrn worden.
^') Kilndmachullg. ^"^
^    >ln dcr sluvmischcn LandcZWlildbailschule in
^ ^'^bcrg in Innerkram niit zwcizähvigciu Lchr^
^ lst <>^ Stistsplatz in Erlcdigilng gekommen.
Dcr Stiftszöqlinsi   erhält   die  volle Berpfle
N,,!^ ,^^^  ^"   Unterricht   unentgeldlich   und   hat
'^' seine Vekleidnng zn sorgen. <^.s -6n   diesen:   Stiftplatze   sind   vor   allein   die ^ ^ kleinerer krainischcr Grnndbcsitzcr oder an ^ ^rnig denüttelter Landeöangeho'rigcr berufen. Uüt ^       ^^^ ^^ entsprechenden  ^liachweisen lind dvch   ^ Zeugnissen iider die   Unterrealschnle oder ^ste ^^ ""^ Jahrgänge   derselben,   znnl min über  die   mit  gntein  Erfolge  znrikkgelegte
Volksschule belegten Gesuche um  diesen Stistsplatz siud längstens bis
10. November d. I. beinl krain. Landesausschnsse zu überreichen. Laibach,   am 25. October Itttt9. Vom  luain.  LandcslNloschlljsc.
(^^"  Kulldmachling.   '"""
I,n Sprengel des k. k. Kreisgerichtes zu Rn dolfswerth sind zwei Bezirksgerichtsadjunctenstellen erlediget^ die eine bei dem k. k. Bezirksgerichte in Mottling, die andere bei dem k. k. Bezirksgerichte in Neifniz, die eine mit dem Gehalte jährlicher 900 fl., im Falle gradueller Borrüctung ader mit dem Gehalte von 800 fl. und dem Vorrückungs-rechte in die Gehaltsstufe von 900 fl., die andere mit dcm Iahrcsgehalte von 800 fl. und dem Rechte der B'orrückung in die höhere Gehaltsstnfe.
Die Bewerber haben ihre gehörig belegten Gesuche
binnen vierzehn Tagen vom Tage der dritten Einschaltuug dieser Kundmachung in das Amtsblatt zur ^aibacher Zeitung bei dem gefertigten Präsidium im vorgefchricbcuen Wege zu überreichen und darin auch die Keuutniß der slovenischen Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen.
Nudolfswerth, 3. November 1«69. Vom  k. k. Krcisul'lichts'-Präsldium.
"(429^2)                                          '3^16737
Liefcrllllgs-Ailsschräbcli.
Bei der k. k. Bcrgdirection Idria in Krain ivcrdcn
R4«>tt Mehrn Weizen, R5<p«>        „        Klorll,
?ON       „        slnknrutz nnttelst Offerte uuter   nachfolgeudcu  Bedingllngcn angekauft:
1.   Das Getreide muß durchaus rein, trocken und   unverdorben  sein,   und   der  Metzcn Weizen muß wenigstens «4 Pfnnd, das Korn  75 Pfnnd und der Kukurutz 82 Pfuud wiegeu.
2.   Das Getreide wird von dem k. k. Wirth-fchaftsamtc zn Idria im Magazine in den cimcn-tirtcn Gefäßen   abgeinessen nnd übernommen nnd jenes, welches den Qnalitäts - Anfordcrnngen nicht entfpricht, zurückgewiesen.
Der Lieferant ist verbunden, für jede znrück-gestoßene Partie anderes, gehörig qualificirtes Getreide der gleichnamigen Gattuug uiu deu contractmä ßigen Preis längstens im nächsten Monate zu liefern.
(5s steht dcm Lieferanten frei, entweder selbst oder durch eiuen Bevollmächtigten bei der Uebernahme zn interveniren.
In Ermanglung der Gegenwart des Lieferanten odcr Bevollmächtigten muß jedoch  der Befuud des f. f. Wirthschaftsamtcs   als   richtig und nnwider-sprcchlich anerkauut werden,   ohne  daß  der Liefe rant dagegen Einwendung machen könnte.
3.   Hat der Lieferant das zu liefernde Getreide I000 Idria  zu stellen,  nnd es wird auf Bcrlau-gcu   dcsfelbcu   der  Wcrksfrächtcr  von  Seite  des Amtes verhalten, die Verfrachtung von Loitfch nach Idria nm   den  festgesetzten Preis  von   24 Nen kreuzer Pr. Sack oder 2 Metzen zll leisten.
!         4. Die Bczahlnng geschieht nach Uebernahme de5 Getreides entweder bei der k. t'.Bergdirectious casse zil Idria   oder bei der k. l. Landeshailptcasse zil Laibach gegen classenmäßig gestempelte Quittung, wenn der Erstehcr kein Gewcrbsmann oder Hau delstreibeuder   ist,   im letzteren   Falle   aber   gcgeu eiue ulit einer 5 kr. Stempelmarke  versehene sal-! dirte Rechnung.
5. Die mit eiuem 50  3icukrcnzer - Stempel
versehenell Offerte haben längstens
bis  :s<5. November   s^»O5D
bei der k. k. Bcrgdirection  zn Idria   einzutreffen.!
6.   In deln Offerte ist zu bemerken, welche Gattung uud Quantität Getreide der Lieferant zu liefern Willens ist, nnd der Preis I000 Idria zu stellen.    Sollte ein   Offert  anf  mehrere Körner-gattungen lauten, so steht es dein Bergamte frei, den Anbot für mehrere,   oder  auch nur für eine Gattung anzunehmen oder nicht.
7.   Znr Sicherstcllnng für die genane Znhal tung   der   sämmtlichen   Vertrags   Verbindlichkeiten ist dein Offerte ein 10perc. Vadium entweder bar, odcr in cmuchmbaren Staatspapiereu zu dem Tagescourse, oder die Quittuug über desseu Dcpouiruug bei irgeud einer moutauistischeu Casse oder der k. k. Laudeshanptcasse zu Laibach anzuschließen,   widri gens alls das Offert keine Rücksicht genommen werden könnte.
Sollte Contrahent die Bcrtragsvcrbindlichkei-ten nicht zuhalten, so ist dem Acrar das Recht eingeräumt, sich für eiucn dadurch zugehenden Schaden sowohl an dcm Badium, als au dessen gesammtem Vermögeu zu regrcssiren.
8.   Denjenigen Offerenten, welche keine Getreide Lieferung erstehen, wird das erlegte Badium allsobald zurückgestellt, der Ersteher   aber von der Annahme seines Offertes verständiget werden, wo-dauu er die ciue Hälfte des Getreides bis Vnde December   R^itttt,  die   zweite Hälfte   bis Mitte Jänner  «87« zu liefern hat.
9.   Auf Verlangen werden die für die Lieferung erfordcrlichcu  Getreide - Säcke   von der f. k. Berg-direction gegen jedesmalige ordnungsmäßige Rückstellung   uucutgeltlich,   jedoch ohne Vergütung der Frachtspeseu, zugefeudct.
Der Lieferant bleibt für einen allfälligen Ver^ lust an Säcken während der Lieferung haftend. , 10. Wird sich vorbehalten, gegen den Herrn Lieferanten alle jene Maßregeln zu ergreifen, dnrch welche die pünktliche Erfülluug der Eoutractsbe-dingnissc crwirkt wcrden kann, wogegen aber auch demselben der Rechtsweg für alle Ansprüche offen bleibt, die derselbe aus den Coutracts Bediugun-gen machen zll können glaubt. Jedoch wird ausdrücklich bcdungcu, daß die aus dem Vertrage etwa entspringenden Rcchtsstreitigkeiten, das Aerar möge als Kläger oder Geklagter eintreten, so wie anch die hicranf Bezug habenden Sicherstcllungs- und E^ccutiousschritte bci demjenigen im Sitze des Fis-calamtes befindlichen Gerichte durchzuführen sind, welchem der Fiscus als Geklagter untersteht.
Von der k. k. Bergdirectiou Idria, am 1. November 1869.
(400—3)                                             Nr. 3853.
Verpachtung städtischer Gefalle.
Das Wcindaz<, Bierdazgefälle, die Einsuhr-daze, Fleischdazc, sowie auch das Mauthciuhcbuugs-gefalle der Stadt Agram wcrden auf die Dauer von drei Iahreu, d. i. für die Zeit vom 1. Jänner 1870 bis Ende December 1872 im öffentlichen Licitationswegc an den Meistbietenden verpachtet, zn welchem Vchnfe die Licitation am
18. November l. I.,
um  10 Uhr Vormittags, im städtischen Rathhause abgehalten werden wird.
Jeder Pachtlnstigc ist gehalten, vor Beginn der mündlichen Licitations-Verhaudlung, für jedes einzelne der obcnbezeichnetcu Gefalle ein Vadium von 1000 fl.  ö. W, zu erlegen.
Auf schriftliche Offerte wird nur dann Rücksicht gcuommen, wenn selbe vor Beginn der mündlichen Licitation anlangen nnd mit dem vorgeschriebenen Vadium versehen sind.
Die näheren Licitations Bedingnissc können zll den gewöhnlichen Amtsstundcu beim hiesigen Stadtmagistrate eiugeschcn wcrdcn.
Vom Stadtmagistrate Agram, am 10. October  18U9.
1862
(422k—1)
Kundmachung.
Von Seiten der k. k. Militär-Intendanz zu Graz wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß
am   16. November 1869,
um 11 Uhr Bormittags (Bürgergasse, General Commandogebäude Z.Stock), die öffentliche Versteigerung der in den unterstehenden Perpflegs- und Bettenmagazinen, dann Garnisons-Spitälern bis Ende September d. I. angesammelten unbrauchbaren Betten- nnd Säcke-Hadern mittels schriftlicher Offerte stattfinden wird.
Das Nähere wolle man aus der vollinhaltlicheil Kundmachuug iu Nr. 249 dieses Amtsblattes vom 30. October 1869 ersehen.
(428-2)       MMiMMg        ""
an Johann Crmolia 8ud Consc.-Nr. 70 in Adelsberg, Art. 246, als Wirth; Mathias Straschil 8ud Consc.-Nr. 116 in Adelsberg, Art. 248, als Maurer; Thomas Podboi «ul) Art. 10 der Steuer-gemeinde Kaltcnfeld als Maurer besteuert, werden aufgefordert, ihre rückständigen Erwerbsteuergebühren
binnen vierzehn Tagen
einzuzahlen, widrigens ihre Gewerbe von Amtswegen gelöfcht werden.
K. k. Vezirkshauvtmannschaft Adclsberg, am 28. October 1869.
(424—2)                                            Nr. 4846.
Mctal-Vorladung.
Vou der k. k. Vezirkshauvtmannschaft  Gott-schee werden nachstehende Parteien unbekannten ^Aufenthaltes aufgefordert,   ihre   Erwerbsteuerrückstände bei den unten bezeichneten Aemtern binnen  14 Tagen
fo gewiß einzuzahlen, als widrigcns ihre Gewerbe von Amtswegcn gelöfcht werden:
Veim k. k. Tteurramte Großlnschitz:
Johann   Ielei'i, Wirlh,   Stencrgcn'.ciildc   iioiüpalc, Art.-Nr. ?, pcr 4 ft. 72,; lr.
Vein» k. f. Stcueramte Neifniz:
Hc'scf Mllolizl), Spccercihandcl lüid Bicrschinll, Slcücr-
gcmcindc Hril', Ait.Nr. 0, pcr 9 fl. 7.^  lr. Ursula Sgunz, (^leit<lcrcl,   Stcncrgenlciildc Rakilmz,
Art. Nr. 27, p^r 0 fl. 14 kr. AlNoii Frncco, Zic^cldrciuicr, Stcncrgcmciüdc iltcifniz,
Art.-Nr. 165), pcr 13 fl. 73^ lr. Johann Vescl,   Hlitm^chcr,   Slcnclgcmcint»c Neifniz,
Ärt.-Nr. 211, pcr 11 fl. 30 tr. Ursula Pcionschcl, Släüdchcii^üdcl, Sicu^rgemsindc
Sodcischitz, All.-Nr. 5«, pcr 9 fl. 7.^ ti'. ÄiialhlaS   Plischcl,    (ÄlllaiUclichaildluil^,   Stcucigc-
lucindc Sodcljchitz, Ait.-^ü, 40, pcr 9 fl. 7,^ lr. Vallhl iioschitz, ilic^cuschilililnachcr,   Siciingciiiciudc
Schlischie, All.^i'-, 44, p^r 9 ft. 7>   tr. Iol)an» Pclclll», Schinicd, Sttmrgcmcindc Schnschic,
Alt.-^ir. 40, pcr 9 fl. 7,^  ti.
Veim k. k. Steueramte Gottschee:
Hiichacl Höglcv, AranlUweiühandcl,   Slcllcrgemcil'.de
Elici.lhal, Alt.-'.1l'l. 33, per 35 fl. 52 tr. Ioscf Pcmzljizl), Schülird, Stcuer^mrindc Gollschcc,
Alt.-Nl-. 177,  15 fl. tti.^  lr. Gcor^ Prcillici, Schustcr, Stcllcrgcmcmdc Gollfchce,
Ait.-^lt. 210, pcr  12 ft. 43 ll'. A»lo» Schcschart, Tischler, Stclicrgciuciild!,' Gollschcc,
Alt.'Nr. 222, pcr 19 fl. 18«  lr.
Iohcum Pciz,  Zilluiicrnlc>ler,   Slcucrgcnicil,dc Gotl<
schce, Alt.-Nr. 272, pcr 50 si. 41 ^  lr. Ioscf  Nailiui, Spengler, Slcllcrl>cl„el»de   Gottschee,
Art.Nl. 314, pcr  12 fl. 7.^  kr. Cail   Äraillll',   Nasicrcr,   Stcucrgcincii'dc   Gollschcc,
Arl.-Nr. 310, pcr  !2 fl. 13 tr, Ioslf Kollir, Blichbiiidcr,  Stcuer^ciricindc  Goltschc»',
Art.-Nr. 37ii, pcr 34 fl. 50 lr. Aüton Zhcr»osch, ^cl'Mer. Stcucrgcmcilldc Gotlsches,
slrt.'Nr. 400, pcr  12 fl. 34 tr. Andreas   Schneller,    ^oocnllichfablikaltt,   Slcilcr^c-
mciüdc jlummcrödorf, Arl,-Nr. I«, pcr ll ft. 10 kr. Vln(,d. Stclircr, Bivi^ckllni,   Stcilci'grillcilli'c ^ic»'
fcld, A.t.-Nr 32, pcr  17 ft. 57 tr Iol>lnm   Widmar,    Zimmdilnuili.    Tlllicr^cmctlidc
Mil-erdoif, Ait.-Nr. 42, pcr  19 fl 45 kr. Ocor^i Ha!il>lcr, Schmicd, Slclicrgcmciiidc Ällltcrdorf,
Arl.-Nr. 5<», pcr  19 fl 45 lr. Mathias Iallizh,   Tischlcr,   Stcueraciilciild.:   Mittcr«
dorf, Art,-Nr. 44, pcr  17 fl. 50 kr. Pctcr Putrc, Schmicd, Steucrgcmcillde Möscl, Art'
Nr. 47, pcr 22 si. 40 kr. Maria Kraschumtz, Grciolcrm, Stcucrgcllicilldc Obcr«
arc><<, A,l.-Nr. 49, pcr  ll   fl, 05 lr. Mdlhiciü Oswald, Schllstcr,   Stcucrgcmcilldc Ossil!"
liitz, Art. N>. 1^, pcr 17 fl, 57 kr. Mathias Iontc, Binder,   Slcucrgemcindc Ncichcucnl,
Alt.-Nr. 10, pcr 42 fl. 52 kr Äiathi^ö Stalzcr, Villdcr, Stcncraclncinde Ncichelwu,
'Ürt.Nr. II, pcr 34 fl. 85 tr. Johann Sl,ilzcr, Billdcr, Slcucrgcmcindc Neichcl'lNl,
Arl.-Nr. 12, pcr 32 ft. 97 lr. MalhiaS iioelcr, A>oll)äckcr,   Stelicr^cnicilldc  Nica,
Art -Nr. 22, pcr 31 fl. 58 kr. Katharina Kotoschmcl, Krämcrci, Stcllcrgcmcmdc Nu'l!,
Art,-Nr, 32, pcr 35 si. 58 kr. Uldail ^ipoliz, Wirth, Stencrgemcilldc Suchen, Arl>
Nr. 0, pcr 40 si. 41 tr. Ioscf  Kotnik,   Wirth,   Stcuergellicindc Voscil,  Art.'
Nr. 27. pcr 23 fl. 52 lr.
K. k. Bezirkshauvtmaunschaft   Gottschee,   am 23. October 1869.