zur Lalbacher Zeitung.
^l/   155.            Kamstag  ocli 28.   Äccember  -                1g^
Ktavt - uuv lannrcchtllche Vellautbaruligcn.
Z. 2037.     (2)                                 Nr.   113^.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wild bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen oeü Florian Maurer, im Namen seines m. Sohnes Heinrich, als erklärtem Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach der am 9. November l8^^ verstorbenen Handclsmanns-gattilin Theresia Maurer, vcrwltwel gewesenen Moschitz, gebornen o, ^edange, oic T,igs.,hu.!g auf den 13. Ianinl- »6»5 Vormittags um 9 Uhr vor dicsenl k. k. Stadt- uno L^,,^^.^^ bestimmt worden, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem Nechtogrunoc Anjpruch zu stellen vermeinen solchen so gewiß amneloen und rechtsgeltend darlhun sollen, widrigens sie die Folgen des §. 8l4 b. G. B. sich selbst zuzuschrnden ha-bcnwerden.  — Laldach am 7. December 18l'l.
Z^ 20,^8.     (2)
Edict.
Non dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: Es sey über den Sebastian Tomz, hiesigem Institutsarmen, wegen gericktlich erhobenen Alöc?si,n,es die Curatel uerhäügt, und demselben der Hof-und Gerichtsadvocat Dr. Matthäus Kau-tschitsch als (Huraror aufgestellt worden — Lcubach  am  10.  December   ,tN4.
Hemtliche   Verlautbarungen.
Z.   2025.     (2)                          N>.    l52Q6/267^.
E oncu r s« Ku n t> m a chu l,g. s^ei   der   f.   k.  ^amelilgcfallen - Ve<wül-tung   für   Steycrmalk und Illplicn >st cl,^e
^""zllsicn stelle    mil   dem    Gchalle   von v.eryunoerl  G«i0en,    u.,d  .m   Vocr^k.
u^os.ile e..e ölcce„,stc..lie«lc m.t ^ st. odcc 25o st., sl,r oel^ N^ch,nn,gl>0.c,n> bc, di„ l?a. mer.loe,. keoeyoldcn >n ^c.ycrma.k mid ".l' lp^en   elne   Kanzllste.stelle   mn   v.e  ,
u no erdulden, und ..n Vor.ückungS-la'le c.m ,clche ^.e.st.ielle m.t ^0 ji. .der 220 st. w.eoer zu oe!cyc., wozu 0cr Eoncus m.c Ändcraumulig c.»cr Fr.st ^g ^ ^ ^,. n r r IU/,5 p.cm.c eröffnel wi.d. ^ Für die ^.e,.!i!t^ m, Rcch.n.„gssachc .st o.e Anstel. iu.g ln ^e.cm D.c.stzwc.^, oder t.e mt gulem   Erfolge   be,ta.u>cnc   Prüfm/q   ^s
'e.'. - ^e.ie oct.ocn Bc.mle», «^ O.mes. centen, welche e.ne .der d.e a^ere d.<ser Dienststellen zu erhallen wünsche, habel, .hre gchol.g bel.'gcc,l Gcs.che, .vo^n sie sich über dle b sy.nge B^stz^.l, o.e sich erworbenen Gefalls und ^'chnu.ig^emu.nsse und „ne tadellose Moralllal auszuwelsen und anzugeben habcn, ob sie .lni cmcm Beamten dlc. <eS Alnlßberelchls, unt> ,m be,ahcndcn F.,lle, ln welchem G,ade l'cr^ün0l oder l>rrschwagett sind, sichc:,' vor Adlauf der E^ncurbfllst durch ,h,e vurges.hte- Behö.de hier cl.izut" ,ngf»i, we,l unverwcllt nach A^l^uf dxscr Frlst zur Wlcdcrbcftyu.g geschr.tten wiro.— Gratz am 2l.  December   itt^,^.
Z. 2U36.    (2)                                           Nr. «49.
, Licitations-Verlautbarung.
Ueber die für die Staatsstraßen des k. k Straßenbau - Commissariates Laibach während der Verwaltungsjahre 1845, 184« und  1847
1032
jährlich zu liefernden Cttaßendeckmaterialicn, wie sie in der nachstehenden Tabelle nach dem annähernden jahrlichen Bcdarfe mit ihren einzelnen Ausboten angesetzt sind. — Dle öffentliche Versteigerung wegen Lieferung des Stra-ßendcckstoffeö an die Staatsstraßen im k. k. Straßenbau - Kommissariate Laibach auö jenen Material - Erzcugungsplähen, welche bei der ersten Licitations - Verhandlung nicht um oder unter dem Ausrufs-Preis an Mann gebracht worden sind, wird für die Dauer der drei nacheinander folgenden Verwaltungsjahre 1845, 184U und 1847 in Folge Auftrages der löbl. k. k. Landes-Baudirection vom 14. December l. I. Z. 4072, nach Anhandgab.' der beigedrucktcn Tabelle für jeden Material-Erzcugungsplatz für sich und mit Ausbietung dcö Preises für jeden einzelnen Haufen bei der betreffenden Bezirks-Obngkeit an dem beigesetzten Tage um 9 Uhr Vormittags abgehalten werden. Jeder, der für sich oder als legaler Bevollmächtigter eines Andern licitircn will, hat das 5°/„ Vadium von der in der Tabelle ersichtlich gemachten, auf jene Material-Platze, auf die er Anbote richten will, lautenden Fiscal-Summe vor dem Beginne derLi-citation der Versteigerungs-Commission entweder im Baren oder auch in Staatspapieren, von denen die Obligationen nach dem börsenmäßigcn Course, die Loose der k. k. Staats-Anlehen von den Jahren 1834 und !83!> aber nur im Nennbetrage angenommen werden, zu erlegen, oder er hat sich über den Erlag dieses Vadiums bei irgend einer öffentlichen Casse für diesen Zweck und Bestimmung durch eine Bescheinigung auszuweisen. Gegenüber des §. 4 der Versteige ^ rungs-Bedingnisse wird erinnert, dasi auch schriftliche Offerte, jedoch nur bis zum Beginne der mündlichen Versteigerung, nicht aber wahrend und nach der lehtern angenommen werden. Die schriftlichen, auf 6 Kreuzer Stampcl angefertigten Offerte können auf den Ausbot eines einzelnen Erzeugungs-Platzes, auf mehrere derselben oder auf alle jene, die bei einem und demselben k. k. Bczirks-Commissariate versteigert werden, gerichtet seyn; nur darf der Anbot nicht in Summe, sondern er muß dergestalt gestellet seyn, daß für jeden einzelnen Material-Erzeu-gunas-Platz der Anbotsprcis für Einen Hausen deutlich ausgedrückt ist. — Die schriftlichen Offerte sind der Limitations-Commission versiegelt zu übergeben, und es muß in diesen das 5°/, Vadium entweder eingeschlossen oder der Erlag bei einer öffentlichen Casse mittelst Depositenschei-
nes ausgewiesen, ferner auch die genaue Kenntniß der Licitations-Bcdingnisse sowohl als der gegenwärtigen Kundmachung bestätiget werden. — Auf Offerte, welche diesen Anforderungen nicht entsprechen, wird keine Rücksicht genommen werden. — Hinsichtlich der Begünstigungen in der Lcgung des Vadiums und in der Leistung der Caution der Gemeinden, wenn sie mit solidarischer Haftung Lieferungen übernehmen, und der unterthäni^en Grundbesitzer, wird auf den K. 7 der Licitations-Vcdingnisse hingewiesen.
—   Mit Ausnahme der begünstigten Gemeinden und   untcrthänigen Grundbesitzer hat jedermann, er möge für sich oder als Bevollmächtigter eines Andern oder einer Gesellschaft die Lieferung der Deckmatcrialien   ganz   oder thcilwcise nach §. N erstanden haben,  der Licitations-Commission die Caution,   die  mit Emrechnung des vor  der Li-citation erlegten Vadiums von 5"/„ in 1«°/^ der Erstehungssumme von dem in der Tabelle angesetzten   durchschnittlichen   einjährigen   Lieferungs-Ouantum zu begehen hat,   und zwar mit Ausschluß der Bürgschaft, entweder im Baren oder mittelst Hypothek, oder in Staats-Obligationen zu leisten, worüber dem Ersteher auf die Dauer des   Lieferungs-Trieinüums   von   Seite   des k. k. Bezirks-Commissariates ein amtlicher Legschein ausgehändiget, die Caution selbst aber dann zurückgestellt werden wird, wenn er sich mit einem Certificate des k. k. Straßcn-Commissariates über die   vollständige   Erfüllung   seincr   Vertragsver-dindlichkeiten ausgewiesen haben wird.  — Hin-weisunqen auf allfällige, im Zuge der Verhandlung stehende Aerarial - Forderungen, selbst wenn sie das hohe k. k. Straßen-Aerar treffen sollten, werden als Caution in keinem Falle angenommen.
—     Die   betreffenden   Versteiqerungsbedingnisse können   bei  der   k.   k.   Landesbaudirection,   bei den k. k. Bezirks-Commissariaten und den k.  k. Straßcn-Commissariatcn   täglich eingesehen werden, weßhalb auch bezüglich der geforderten Oua-litat   und Reinheit   des Materials  so wie überhaupt der übrigen Licfcrungsvcrbindlichkeiten  und Gegenoblicgenheitcn hier darauf hingewiesen  und nur   folgendes   erörternd   beigefügt   wird,   und -zwar:    —   I.   Das  Strasicndeckmateriale  muß in prismatisch   geformten, 2 Schuh hohen Haufen dergestalt geliefert werden,   daß der letzteren Grundfläche 12 Schuh lang und 4Sch"h  breit, der   obere  Rückcn   aber 8  Schuh lanq jev. — AufZStraßen 2. Ranges muß sich der Unternehmer dort, wo es   die   Breite  der   Straße  und deren Oertltchkcil erfordert,   auch   der Lieferung
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von halben Haufen unterziehen, wovon jeder an der Grundfläche 1« Schuh und am Rücken 7 Schuh zur Länge, s Schuh zur Brette und I'/ Schuh zur Höhe erhalten muß. Zwei derlei Haufen werden für einen ganzen der zuerst angeführten Art angenommen und bezahlt. -. 2 Die im 5- 25 der Vcrstcigerungöbedlngmsse f-'stacstelltcn^Lieferungstermine, ^ die in jeder
9iefernna zu stellenden MatcriabQuantitäten werden dahin modificirt, daß auf alle Straßen ohne Unterschied ein Dritthcil des jahrlich bekannt ge-aebenen Matenalbedarseö   bis Ende  Mal,  das übrige, in zwei Drittheilcn bestehende Quantum aber   bis Ende Auaust  jeden Jahres   beigestellt styn muß. - 3. Gegenüber der im §. w   der Verstcigerungöbedingnisse vorgeschrlel'enen Grope des Deckmateriales wird bedungen, daß die e.n-zclncn Steine  jeder  Lieferung  an alle Straßen ohne Unterschied den Inhalt von ein und höchstens   von   ein  und   elnhalb Cubikzoll   errelchcn müssen    und  von dieser Größe weder nach auf nocl  abwärts wesentlich,  d. i. um   '/, ihres cu-bischen Inhaltes abweichen dürfen.   Steine, welche die bedungene Größe Überschreiren oder solche nicht erreichen, werden durchaus nicht angenommen. Der Lieserun^ö-Ersteher ist gehalten, den wahrend der Beistellung  des Materials,   von Seire des er-vonirten Straßenbau ^ Personals ergehenden Ermahnungen bezüglich  der qualitätmaßigen Bei-stellunq'strengstens  nachzukommen.   —   4.   In Modisizirung   der  §§. 26 und 35 der Verstel-aerungsbcdingniffe, wird im Allgemeinen erinnert, daß der Unternehmer seine Anstalten für dle eingegangene Lieferung der Art treffe, daß dieselbe in  den   angesetzten  Terminen   pünktlich   erfolge. Mit   Ausgang  des   Licferungstermines  ist  das Straßen-Commissariat   angewiesen,    unvcrweilt unter Beiziehung   des Erstehcrs den Liefcrungs-hestand aufzunehmen, und hierüber den von dem Crfteher  mitunterfcrtigten Ausweis für die vor, bereitete Uebernahme 'des Materials vorzulegen. — Im Falle der Ersteher dem   Ausweise seine Unterschrift   beizurücken   sich   weigert,    genüget jene des  Herrn Straßcn-Commissärs   und   Assistenten.    Ist die Lieferung   nicht vollständig,  so wird   für jeden bei der obigen  Bestandaufnahme abgängig vorgefundenen  Haufen  ein Abzug von fünf und zwanzig "/<, des Erstehungsbetrages eingeleitet.    Ein   gleicher  Abzug trifft den Ersteher für jeden  bis zu dem Termine beigestellten,  bei der Uebernahme jedoch unqualitämiäßig  gefundenen  Haufen,   über   deren Zahl,   Mängel und
Andeutung    der   Behebung   der    letzteren   mit dem   gleichfalls   zugezogenen   Unternehmer   ein Protocol! aufgenommen  werden  wird.    Weigert sich     derselbe,     solches    mitzufertigen,     oder erscheint er zur Uebernahms-Commission gar nicht, sv verzichtet er freiwillig auf jede Einwendung gegen das Resultat des Befundes, und es wird ihm ein Pare des Beanständigungsprotocolls im Wege der   betreffenden   Bezirks - Obrigkeit   zur   Behebung der   vorgefundenen  und gerügten  Mängel mitgetheilt werden. Zur Nachlieferung des beider Uebernahme noch abgängig  gefundenen  und zur Verbesserung   des   nicht   entsprechend   erkannten Materials wird eine, vom Tage der Uebernahme gerechnete Frist von vierzehn Tagen eingeräumt, nach  deren   Ablauf  eine zweite Uebernahme auf Kosten  des   Erstehers   vorgenommen wird,  auf welche alle der Lieferung noch anklebenden Mängel auf welch immer  für  eine Art und   Weise, auf Gefahr  und Kosten des  Lieferanten,  durch das k. k. Straßen - Commissariat werden beseitiget  werden. Den Anspruch  auf die Vergütung d<s Verdienstbetrages hat der Ersteher erst nach entsprechend  bewirkter  oder  auf  obangedeutetem Wege eingerichteter Lieferung. —  5. Das k. k. Straßen-Aerar   behalt  sich   wcirers   bevor,   für den Fall  als besondere Verhaltnisse wahrend des Trienniums in der Verwaltung oder Behandlung der   Ttraßcn  eintreten  sollten,  die  Pachtdauer der Schotterlieferung gegen vorlaufige halbjährige schriftliche Aufkündigung verkürzen zu können. — 6. Mit jedem Ersteher wird ein  Lieferungsvertrag  abgeschlossen,   zu  welchem   derselbe  den classenma'ßigen   Etampel nach dem Betrage der dreijährigen Lieferung aus Eigenem beizubringen hat. — 7. So wie   man  einer Seits   auf  die genaue  Erfüllung   der   Licitations- und  der hier festgesetzten Bedingnissc strenge Hand halten wird, so wird dem Unternehmer anderer Seitä die Zu-si'chcrung gegeben, daß, so wie das von ihm erstandene ganzjährigeLicferungsquantum dieSum-me von Tausend Gulden ersteigt,  für denselben von Seite der k. k   Landesbau-Direction, über vorläufige Bestätigung des k. k. Straßen-Commissariats, daß er in dem Material-Erzeugungs-otte sowohl, als durch theilwcise Zulieferung auf die Straße namhafte Vorarbeiten geleistet  hat, um eine  angemessene, das k. k.  Straßen - Aerar durch die Vorarbeiten   deckende Vorschusileistung eingeschritten und nach Vollzug seiner Contratts-Dbliegenheiten auf dessen  schleunige  vollständige Befriedigung eingewirkt werden wird.
—    108'l    — Uebersicht
des für die Staatsstraßen   des   k.  k. Straßenbau - Commiffariates 3aibach  für die Jahre   1615 19 l6   und I8'l7  jährlich zu liefernden Straßeudeckm^terials:
Kommen jährlich    l         ^sc.lpr.is
^   ^   -       Aus dem Material-       ,.,. ,„, ,,„,,,                  f^       Datum
ZI   3         ErzeuMigsplatze,       ^^"l n.^schlich.n       p^     .inen(..    ^',^
ti»   5^     .                                                         M^.'ll.l   .o.nllln            fen             ^'"        lions - Ab-
^              Namens:                     «   vo..   i  ..s                ^   j'^h        Ehrung
l                                                                c..b.^        ^^.                 ft   >   kr.   l   ss.   s kr   ____________
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Vom k. k. Straß»'n>au- (Kommissariate   Laibach am 20   December  ttt'N.