Amtsblatt MßmwcherIeitnng. . Mr. 3N. Montag den V. Februar NV57. Z. 25. 2 K.k ausschließende Privilessien Auf Grundlage des a, h. Privilegiengeseßes vom 15. ?lugust 1852 hat das Handelsministerium unterm >0. Dez, IN56, Z. 30577j27!7, dem Wilhelm Mathies, Geometer in Wie», Alscrvorstadt Nr. 105, auf eine Verbesserung der Wasserhebmaschine (Paieinosterwerk), mittelst Rohr- und Ketten-Transmissionsjua, »hue Ende, m 5i, ?Ii,gust 1852 hat das Hanbelsministlrim» uittcrii, «. Dezember 1856, Z. 29985^263! , dem Johann Christof Endris, Private» in Wien, Stadt Nr, 144, ouf eine Erfindung in der Erzeugung von Kälte dmch das Verdampfen fiüchliger Flüssigkeiten in eine,» leeren Raume, Verdichtung dn- Dänivfe durch Druck und im forta/setzten Wiederuerdampfen und Wiederverdichten derselben Substanzen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahre» verliehe». Die Prinilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k, t. Privile-gieN'Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a, H. Privilegiengesetzes vom lb, August 1852 hat das Handelsministerium unterm 5. Dezember 1L56, Z. 2941,^2578, dem Friedrich Landriani in Mailand, auf die Erfindung einer »f„>>n Methode, den Torf zu stechen, ein ausschließende« Pri. vilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Prioilegiumsbeschreibung, deren Geheiuihal' tung nicht angesucht wurde, befindet sich >m k. k, Privilegien.Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung, Das Handelsministerium hat unterm l. Dezember IL5!5, Z, 29551^2587, da« dem Moriz Kniely auf die Erfindung einer Renügungsmethode für benutztes! Maschinen-Putzzeug, unterm lL. November >853 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Auf Grundlage des a. h. Privileaiengesetzes vom 55. August 1852 hat das Handelsministerium unterm 3, Dezember 185«, Z, 2^6 1^2478, dem I. Meßmer. Direktor der mechanischen Anstalt zu Graffcnstaden bei Straßburg, über Einschreite» seines Bevollmächtig-ten Heinrich Dämel Schmid, k, k. Ianl>,sbefugtcn Mafchinenfablikantt» in Wien, Landstraße Nr, 144, auf die Erfindung nachstehender eigenthümlich konstrni» tl>' Holzbearbeitungsmaschinen behufs der Herstellung buard Schmidts stek "' ^^ben Nr. N00 , auf eine Erfindung, be- yend >,i der ?lnwendung gewisser Substanzen, »»1 getavius^,^ Gewebe und Garne, sa wie Papier und »»zeuge zu planircn und überhaupt zu appretiren, 'ausschließendes Privilegium für die Dauer von füuf fahren verliehen. ,g, D'ese Erfindung ist in England s>>it 7. April u auf die Dauer des vierzehnte» Jahres patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren G^heimhal^ tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung, Auf Grundlage des a. h. Plivilegiengesetzcj vom !5. August 1852 hat das Handelsministerium unterm 4, Dezember 1856, Z, 2N33H25a6, dem Johann Dominik Folco zu Cassine in, Königreiche Sardinien, über Einschreiten seines Bevollmächtigten Dr, Julius Cäsar Forn.ira, Chemiker in Wien, Stadt Nr, 968, auf eine Verbesserung in der Konstruktion der Kochöfen, wonach durch die Abtheilung des Feuerherdes in zwei Stockwerke und Anbringung einer eigenthümlichen Vor» richtnng, die Flamme um den Kessel mehr konzentrirc bleibe und auch der Nauch seine Wärme den Ofen-wänden zur Heizung des Zimmers mittheile, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Diese Verbesserung ist im Königreiche Sardinien seit 30. September 185 5 auf die Dauer von drei Jahren privilegirt. Die Pnvilegiumöbeschrcibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k, t, Privilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht i» Aufbe-wahruiig. ' Auf Grundlage des a. h. Privilegiengeseßes vom lö. August 1852 hat das Handelsministerium „»trim 4. Dezember »856, Z, 29553^2539, dem Anto» Henke, Maschineofabrieanten >n Wien, Wieden Nr, 1020, a„f die von John H. Manny Nockford gemachte, von diesem a» Peter H, Watson in Washington, dann von diesem an Amon Pollak, Zivil - Ingenieur in Washington, cedirte uno endlich in sein ^des Henke) Eigenthum übergegangene Eifindung und Verbesserung an der Mähmaschine, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Diese Erfindung und Verbesserung ist in de» vereinigten Staate» Nordamerika's seit 22, Jänner 1856 auf die Dauer von vierzehn Jahren privilegirt. Die Piivilegiumsdeschreibuna, deren Geheimhal-tung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien. Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Anf (Hsundlaa,,! des allerhöchsten Privisegiengesches v«m ! 5. August l852hat das Handelsministcriu», unter», 6 Dezember 1856, Z. 30152^2639. dem H, I, Hutler, Direktor einer Steinkohlenbergwcrl-s'llnternehmnna zu Paris, über Einschreite» seines Bevollmächtigten Georg Markl, Prioatbeamte» i» Wie», Iosefstadt Nr, !6I, ! auf Verbesserung an Glaiöfen in Verbindung mic einem stätigen Schmslzverfahre», ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibulig, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k, k Privilegien.Archive ju Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. s-------------------------^^———------------------------------ Z. 52. « (») Nr. 2773». Koncurs'Klindmachung. Bei dem k. k. Kommerzial' Zollamte in Ro> oigno ist die pro»isonsche KoiUrolorsstelle mit dcm Gehalte jährliche 6>W si, >ict)st freier W0Y5 ^ nung oder dem systemmäßigen Quartiergclde und mit d^r Nclpstichtung zur Leistung einer Kaution im Gchaltskelrage zu besetzen. Bewerber hakcn ihre gehörig dokumenliiten Gesuche untcr Nachwcisung des Alters, Standes, Neligionsdekenntnisseö, deü sitüichen und politischen Verhaltens, der Studien, der viöherigln Dienstleistung, dcr vollkommenen Kenntn'ß der deutschen und ital,cn,schen und wo möglich auch einer slavischen Sprache, der praktischen Kenntnisse im Zoll,-Kasse - und Rechnungswesen, der mit gutem Llfolge abgelegten Prüfung aus dem neuen Zolluerfahren und der Warenkunde oder der Befreiung von derselben, endlich der Kautwnsfahigkcit und unter Angabe, ob und >» welchem Grade sie mit Finanzbcamten im Be reiche der Finanz , Landes < Direktion verwandt oder verschwägcit sind, im vorgeschriedlnen Dienst-wege bis 2«. Februar I8.>? bei der Finanz-Bezirks-Direktion ln Lapodistiia einzubringen. Von der k, k. steir. illyr. kiistcnl. Finanz-Landes-Direktion. Graz am l8. Jänner 185«, Z. 59. 2 (3) .Nr. 27li91. Konkurs-Kundmachung Im Bereiche der k. k. stcicrm. illyr. kü'ssenl. Finanz-Landes Direktion ist eine Amtsassistenten« Htelle mit dem Gehalte jähcl. 3NU st. provisorisch zu besetzen. Bewerber um diese Dienstesßelle haben ihre gehörig belegten Gesuche unt r Nachweisung des Alters, Standes, Religionsbekenntnisse, der zu» rückgelegten Studien und Prüfungen, der bishe« rigen Dienstleistung und ihrer allfälligen Sprach« kenntnisse, besonders jener der italienischen Sprache, bis längstens 20. Februar 185? bei dieser k. k. ^Finanz-Landes-Direktion einzubringen und darin zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit Beamten ihres Amtsbereiches verwandt oder verschwägert sind. K. k, sieierm. illyr. küstenländ. Finanz. Landes-Direktion. Graz am 2N, Jänner »857. Z. 5«. « (3) Nr. 4Wl. Konkurs-Kundmachung. Im Bereiche der k. k. steierm. itlyr. küstcnl. Finanz-Landes Direktion ist die provisorische Kon-trollorssteUe bei dem Kommerzial - Zollamte in Pola mit dem Iahrcsgehalte von 8NU fl., dann mit dem Genusse einer Natucalwohnunl;, oder iu Ermanglung derselben deö systemmäßigen Quar° ticrgeldetz und mil der Verbindlichkeit zur Leistung der Kaution im einjährigen Gehaltsbettage, zu besetzen. Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig doklimcnlirten Gesuche unter Nachweisung des Alters, Standes, Religionsbekenntnisses, des mo» rauschen Verhaltens, der Studien, der bisherigen Dienstleistung, der vollkommenen Kenntniß der deutschen und italienischen und wo möglich einer slavischen Sprache, der praktischen Kenntnisse im Zoll-, Kasse- und Rechnungswesen, der mit gutem Erfolg abgelegten Prüfung aus dem neuen Zollverfahren und der Warenkunde oder der Befreiung von derselben, dann der Kau' lionsfähigkeir, und endlich unter Angabe, ob und in welchem Grade sie mit Beamten deß Amtsbereiches der k, k, steir. illyr. küstenl, Finanz-Landes - Direktion verwandt oder verschwägert ^sind, im vorgeschriebenen Dienstwege bei der Fi» uanz-Bezirks-Direktion in Lapo d'Istria biö letzten Februar 185? einzubringen. Graz am 22. Jänner 1857. 3, 63. »"(2) "" Nr^^p. Edikt. Bei dem k. k. Landcsgerichte Klagenfurt ist cinc Akzessisten - Stelle mit dem Gehalte jährlicher 350 fl. und dem Vorrückungsrcchte in die höhere Gehaltsstufe von 4W ft. m Erledigung gekommen. Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig dokumcntirten Gesuche binnen 4 Wochen nach der dritten Kundmachung dieses Ediktes im vorschriftsmäßigen Wege bei dem Präsidium des k. k. Landgerichtes Klagenfuri zu " "^Klag"enfurt den 30. Jänner 1857.____ Z?"«ö"^^(2) Nr. l>47. Kundmachung. Die in Laidach an der Wiener -Straße «lid Consk. Nr. 7 in Erledigung gekommene Tabak. Kleinverschleißtrasik wird im Wege der öffentlichen Konkurrenz mittelst Ucberreichung schriftlicher Offerte dem geeignet erkannten Bewerber, welcher sich zur Einzahlung eines jährlichen an» gemessenen Pauschalbetrages in monatlichen Ra-ten vorhinein an das Tabakgefälle verpflichtet, verliehen. Dieser Kleinvcrschleißplatz hat seinen Materialbedarf an Tabak beim crzindirten Tabafver-lage zu Laibach abzufassen und es hat sich der 9N Ersteher desselben die erforderlichen Verschleißge-räthschaften aus Eigenem bcizuschaffen. In der gedachten Trafik wurde in der Zeit vom l. November l855 bis letzten Oktober »856 um 4922 si, 53 kr, Tabakmaterialc verschließen, wobei/ich ein Bruttoertrag von 614 ft. 2? kr., und die Verschleißausgaden mit 184 si, angenommen, ein Reinertrag von 43« si, 2? kr. ergab, CZ wird jedoch hierdurch ein bestimmter Ertrag eben so wenig zugesichert, als eine wie immer geartete nachträgliche Entschädigung oder ein Pauschalbetrags-Nachlaß stattfindet. Die dießfälligen Bewerber haben ihre mit einer 15 kr. Stempelmarke versehenen, versiegelten Offerte im Norstands-Bureau der k. k. Fi-nanz-Bezirks-Direktion, am Schulplatzc Nr. 297 längstens His !6. Februar «857, 12 Uhr Mittags zu überreichen, zu welcher Zeit die eingelangten Offerte kommissionell werden eröffnet werden. '^ Diesen Offerten ist datz Großjährigkeits-und Moraliräts-Zcugniß, dann das Vadium mit zehn Prozenten des angebotenen, im Offerte mit Buchstaben auszudrückenden Pauschal - Betrages beizulegen. Später einlangende Offerte werden nicht angenommen, und es wird alsbald nach der Eröffnung der Offerte die mehrerwähnte Tabaktrafik demjenigen Bewerber verliehen werden, welcher den für das hohe Aerar vorthcilhaftesten Anbot gemacht haben wird, vorausgesetzt, daß solcher von der Gcfällsbchörde überhaupt annehmbar befunden wird. Sollten zwei oder mehrere Offerte einen ganz gleichen Bestanbot enthalten, so wird demjenigen geeigneten Bewerber der Vorzug gegeben, zu dessen Gunsten eine von der Kommission sogleich vorzunehmende Verlosung entscheiden wird. Das Vadium des Erstehers wird als Kaution zur Deckung des Aerars bei Nichteinhaltung der einmonatlichcn Zahlungstermine rück-behalten; dagegen erhalten die übrigen Offeren-ten die einglegten Vadicn gleich nach geschlossener Konkurrenz-Verhandlung zurück. Dem Ersteher wird gegen Erlag der Stem-«pelgebühr pr, 30 kr. die Kleinverschleiß-Lizenz ausgefertiget, und der Verschleißtarif nebst einer Zusammenstellung der Trafikantenpflichten eingehändigt werden. Für den Fall der Anheimsagung dieser Trafik wird dem Ersteher eine achtwöchentliche Aufkündigungsfrist eingeräumt, während für das Aerar eine vicrwöchentliche Aufkündigungsfrist bedungen wird. Nur in dem Falle, wenn eine Zahlungsiate nicht am bestimmten Tage geleistet wird, oder wenn der Ersteher seinen Verpflichtungen als Trafikant nicht nachkommen sollte, wird ihm das Verschleißgeschäft sogleich abgenommen werden und das erlegte Vadium, beziehungsweise die Kaution haftet für den. dem Gefällsärar hieraus erwachsenden Schaden oder Nachtheil. Noch wird bemerkt, daß diese Trafik vom Ersteher jedenfalls am 23. Februar »85,7 zu übernehmen, und der Verschleiß im Hause Nr. 7 an der Wienerstraße oder in dessen Nähe auszuüben ist. Formulare eines Offertes: Ich Endesgefertigter erkläre mich bereit, das Tabak - Kleinverschleißgcschäft an der Wiener-Straße «ud Konsk. Nr. . . in Laibach unter genauer Beobachtung der in der Konkurs-Kundmachung der k. k. Finanz-Bezirks-Direktion in Laibach vom 4. Februar 1857, Z. 947, festgestellten Bedingungen und der sonst dießfalls bestehenden Vorschriften, gegen Einzahlung eines jährlichen, in gleichen Monatsraten vorhinein an das k. k. Tabakgefälle einzuzahlenden Pauschalbetrages von ... ft. . . kr., sage: . . . Gulden. . Kreuzer in Betrieb zu übernehmen. Das Großjährigkeits-Moralitätszeugniß und das Vadium von ... st. .. kr. liegt bei. Datum und Wohnort. Eigenhändige Unterschrift, Charakter (Stand.) Von Außen: Offert zur Erlangung der Tabak-Trafik an der Wiener Straße in Laibach. Von der k. k. Finanz-Bezirks-Direktion in Laibach am 4. Februar 1857. Z" 64. a "Nr7 41. Lizitativns - Kundmachung. In Folge Verordnung der löbl, k. k. Landesbau-Direktion in Laibach ddo. 27. Jänner 1857, Z. 2984, werden die für das laufende Verwaltungsjahr zur Herstellung bewilligten Kunstbauten und Lieferungen für die Agramer und Karlstädter Reichsstraße im Baubezirke Neustadt! an den nachstehenden Tagen mittelst einer Minuendo-Lizitation ausgeboten werden, und zwar: Am 26. Februar 185? von 9 bis 12 Uhr Vormittags beim k. k. Bezirksamte in Neustadt!: 1. Die Herstellung eines neuen Kanals im Distanz - Zeichen Vlhil 12 bei Witschendorf, dann die Rekonstruktion eines mit Holz eingedeckten Kanals im Dist.-Zeichen 1X^9 10 bei Slatcneg, im adjustirtcn Kostenbetrage von 123 si. 53 kr. 2. Die Konscrvationsacbeiten an der Neustadtler Jochbrücke im Distanz - Zeichen tX^:t-4, im adjustirten Kostenbeträge von 9« ft. l6kr, 3. Die Rekonstruktion der Brückendielung in Ratesch über den Möhlbach im Distanz-Zeichen XDl, im adjustirten Kostenbetrage von 6? st. 40 kr. 4. Die Rekonstruktion zweier Kanäle im Di-> stanz-Zeichen XH2 3, im adjustirten Kostenbeträge von 82 si. 30 kr. Am 3. März >857 uon 9 bis 12 Uhr Vormittags beim Bürgermeister in Munkendorf: 1. Die Konservation der Munkcndorfer Jochbrücke im Distanz-Zeichen XIVj2-3, im adjustirten Kostenbeträge von 450 si. 2. Die Rekonstruktion dreier Kanäle in den Distanz-Zeichen XIVj15 0, XV^O I und XV^2-3, im adjustirten Kostenbetrage von 151 fl. 34 kr, 3. In der Herstellung neuer Straßengeländer in den Dlstanz^Zcichcn XIV^-7, XIV)7-8, XlV),4 15 und XIVjl5 0, im adjustirtcn Kostenbetrage von 377 st, 6 kr. Am 5. März 1857 von 9 bis l2 Uhr Vormittags beim Stadtvorstande in Mottling: 1. Die Konservations-Arbeiten bei der Mött-linger Brücke im Distanz - Zeichen 111^6 7> im adjustirten Kostenbeträge von 490 st. 2. Die Herstellung eines neuen Kanals im Distanz-Zeichen llj2-3, im adjustirten Kostendetrage von 53 si. 11 kr. 3. Die Herstellung eines neuen Kanal5 im Distanz-Zeichen !Ih2 3 und die Rekonstruktion eines mit Holz eingedeckten, im adjustirten Kostenbeträge von Il4 st. 16 kr. 4. Die Herstellung von Randsteinen in dem Distanz-Zeichen hl3-14, IH2 3 und IIj5 6, zusammen im adjustirten Kostenbetrage von 204 ft. Zu dieser Lizitations-Vcrhandlung werden Unternehmungslustige mit dem Beisatze eingeladen, daß Jeder, der für sich oder als Bevollmächtigter für einen Andern lizitircn will, das 10°/^ Vadium des bezüglichen Baugegenstandes noch vor Beginn der mündlichen Versteigerung der Lizitations-Kommission einzuhändigen hat. Schriftliche versiegelte, mit der 15 kr. Stempelmarke nach Vorschrift des K. 3 der allgemeinen Baubcdingnisse «erfaßte, mit der 10°/° Kaution oder mit der Nachweisung deren Erlag bei einer öffentlichen Kassa belegte Offerte werden nur vor Beginn der mündlichen Lizitation angenommen und es muß darin ausdrücklich angegeben werden, daß Offerent sowohl die allgemeinen, wie auch die speziellen Baube« dingnisse und den Gegenstand des Baues, für den er offerirt, genau könne. Die bezüglichen Baupläne, Vaubcdingnisse, Baubcschreibungcn, dann die Preisverzeichnisse ! und summarischen Kostcnüberschläge können während den Amtsstunden bei dem gefertigten Be-zirks-Bauamte, am Tage der Lizitations-Ver-Handlung hingegen in den betreffenden Stationen, allwo die Lizitation abgehalten wird, eingesehen werden. K. k. Baubczirk Neustadt! am 5. Februar 1857. Z. 57. . (2) < G d t k t. ^ "'' Nachbcnanntc Gewerbs - Parteien , derzeit unbekannten Aufenthaltes, werden auf Grund der hohen k. k. Steuerdirektions - Verordnung vom 29 Juli 185«, Z. 5l65, hiermit aufgefordert, binnen 14 Tagen, von der letzten Einschaltung dieser Vorladung an gerechnet, sogewiß an-her zu erscheinen und ihre unten angeführten Erwerbsteuer. Rückstände sammt Umlage zu berichtigen, als widrigenfalls die Löschung ihrer __________________ Gewerbe veranlaßt werde l ^ Rückstand an der Erwerb- ^2 ^„ , Name Standort .. _ ^-i -^ Katastral- >. -^ 1- "" ^ Gemeinde «< , ^ ^ 3 Beschäftigung ^ ,856 Semest. """ merkung —^_ Gcmemoe Gewerbs-Partei Unternehmung ^ ,857 . ^ ___ ___ 2) "si^id, st.!kr.,d st.!kr, > d. ft,kr^ d.___ , !"'.......'....... ' ^ Iz 7 Adelsberg Katharina Sluga Adelsberg — Wirthin —!-------3 25!— 150— 515 — 5 96 „ Johann Stegu » - Maurer , !7 2 3 25- I 50— 632 2 3l«6 „ Mathias Frank » — Kürschner 5,2— »25— 150— 827 — ^2? Koschana Anton Moro Buje, Tunel Nr, III. — Bäckerei —!----------------— 2145 — 2,45 — ^28, » Johann Hladig Buje — Fleischhauer —!---------------—1136—1136 — 6 37 » Demco Inocente Koschana — Schuhmacher —^---------------— 130— l30 — 7 39 » Anton Koffen » — dto. -------------^----------3-------3------- 8 41 ^ Wenzel Frenzel » — Wein-, Bier- und ^ Branntweinschank —!-------------------3-------3------- 9 25 Petcline Mathias Spetitsch St. Peter 28 Viktualienhandel 10 14—10,56—5 48—26 58 — "" Slavina Mathias Kusin Kotsche — Viktualienhandel und ,,.... Wirth ------------------N3«-l136- K. k. Bezirksamt Adelsberg am I. Februar 1857.