Imts-
Dlatt
zur Laibacher Zeitung.
.HF 90.                  Donnerstag vrn 28. Juli                 48H3.
<Nubernial - Verlautbarungen.
3.1111.    (3)                                  Nr. 16852.
Kundmachung in Betreff der Lieferung des Bedarfes an Eisen-Erzeugnissen für die Staats-Eisenbahnen   im Jahre 1643. — Für den Oberbau der Staats-Etsendahnen   ist im  Jahre 1843  eine Menge von 221,514 Cntr.  (Wiener-Gewichtes)   Eisen, und zwar in folgenden Gattungen noth» lvendig, nämlich an Schienen (Rails) 146500 Cntr.;  an   Schienenstühlen   (ChairS)   66000 Cntr.; an Keilen  (einfachen) 2396 Cntr.; an Keilen  (doppcl^n)   1220 Cntr., und an Nägeln   3396 Cntr.   —   Die   Staatsverwaltung beabsichtiget dksen  Bedarf  durch   inlandische Erzeugnisse  zu   decken.   Sie   behalt  sich   vor, jedesmal, sobald der Bcdarf für die dem Jahre 1643   folgenden Jahre bekannt  ftyn wird, dle gleiche  Ankündigung zu erlassen.   — Diejenigen Eisengewerken oder Unternehmer, welche   die   erwähnten   Erzeugnisse   aus   inländischem   Eisen   für  das  Jahr   1843   zu liefern gesonnen sind, werden aufgefordert, ihre Anböte bei dem Präsidium der k. k. allgemeinen Hostammer längstens di6 zum 6- August 1842 Mittags um zwölf Uhr zu überreichen. — Die Bedingungen,   welchen  sich  jeder Hiefenings-lustige   zu   unterwerfen  hat,   sind   folgcude: H. Allgemeine Bedingungen.   1)  Das Anbot hat mit Bestimmtheit die Gattung uud Menge auszudrücken, welche der Unternehmer zu liefern   beabsichtiget,  dann   den   Preis   in Conv.    Münze,   im   Zwanzigguldcnfuße,   für jeden Centner im Orte der Erzeugung, so wie den Fuhrlohn für den Centner  und die Meile, um welchen der Offcrent die gesammte von ihm zu liefernde Menge an den Lieferungsort, d. i.  an die längs der Bahn   zu errichtenden. Magazine   abzustellen   sich   verpflichtet.   (Die Errichtungspunkte   der Magazine   werden den Gewerken, welchen  eine   Lieferung überlassen
wird, bis Ende October  1342 bekannt gegeben werden). —   2)  Die Lieferung einer jeden   Gattung   der  erwähnten Erzeugnisse hat mit der einen Hälfte längstens bis Ende April 1HH3,   und   mit der andern Hälfte längstens bis Ende Juni 1843,   und zwar bis zu den betreffenden Magazinen längs der Bahn Statt zu finden.   —   3)  Ist ein Unternehmer geson« nen, mehrere Gattungen zu liefern, so hat er für   jede   Gattung   ein  besonderes   Anbot  zu überreichen.   —   4)  Anbote,   au5 welchen die PrciZfordeeung nicht mit Bestimmtheit zu entnehmen ist,   oder welche  von den gegenwärtigen abweichende Nebenbcdmgungcn stellen, wer? dcn  nicht  berücksichtiget   werden. —   5)  Die 'Anbote sind schriftlich und versiegelt, mit der Ucberschrift: „Anbot der Eisenlieferung für die Staatsdahnen",    zu  überreichen.   —   6) Die Entscheidung über die eingelangten Offerte wird von dem k. k. Präsidium der allgemeinen Hofkammer erfolgen, und hierbei ein mit Berück-sichtigung der  Verhältnisse  des  Inlandes berechneter Maximalpreis zur Richtschnur dienen, über welchen hinaus keine Annahme eines Offertes   Statt  findet.   —   7)   Jeder  Offerent bleibt vom Tage der Ueberreichung seines Offertes bis zu dieser Entscheidung für das Anbot rechtsverbindlich und ist im Falle der Annahme desselben verpflichtet, den Vertrag abzuschließen und das angenommene Versprechen in allen Punkten zu erfüllen. — 6i Der Uw-lernchmer,   dessen  Anbot   angenommen   wird, hat längstens  binnen   14   Tagen,  vom Tage der Zustellung der Verständigung hierüber an gerechnet, die Caution mit 5^ des Gesammb-preises der ihm  überlassenen Lieferung entweder im Baren,   oder in hierzu gesetzlich geeigneten österreichischen Staatspapieren nach dem Börscnwerthe  dcS  dem  Erlagstage vorhergehenden Tages, oder in gehörig nach dem Sinne des §. 1374 des  a. b. Gesetzbuches  verß-
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cherten hypothekarischen Verschreil'ungen, über deren Annehmbarkeit die k.k. Hof- und n ö. Kammerprocuratur entscheidet, zu leisten. Die zur Sicherheit eingelegten Effecten werden in dem Maße, als sich die Höhe der Caution durch contractma'ßige Lieferungen von selbst vermindert, auf Verlangen des Contrahenten zu« rückerfolgt werden. — 9) Sollte sich der Unternehmer weigern, den Vertrag auszufertigen, oder die vorgeschriebene Caution in der sestgec setzten Zeit zu leisten, oder sollte derselbe über° Haupt die übernommene Verbindlichkeit in Bezug auf Menge oder Güte, oder den Termin der Lieferung nicht erfüllen, so steht es der Staatsverwaltung frei, denselben seiner Verbindlichkeit entweder gänzlich zu entheben, und rücksichtlich den abgeschlossenen Vertrag für die ganze noch übrige Dauerzeit als aufgelöset zu betrachten, oder sich an das Versprechen zu halten und auf des Unternehmers Gefahr und Kosten und unter ausdrücklicher Werzichtlei-stung desselben auf die Einwendung der Ver« letzung über die Hälfte, über die von ihm erstandene Lieferung einen neuen Vertrag mit wem immer, wo immer, auf jede von ihr für zweckmäßig erkannte Art und zu jenen Preisen, gegen welche der Bedarf aufgebracht werden wird, einzugehen, und sich an dem Ver. mögen und rücksichtlich durch die Caution des Unternehmers zahlhaft zu machen, wobei der Unternehmer die von der für die Angelegenheiten der Staats-Eisenbahnen bestellten Rech« uungsbehörde ausgefertigte Berechnung des zu ersetzenden höhern Kostenbetrages als eine vollen Beweis machende Urkunde, jedoch unter Vorbehalt allenfälliger Gegenbeweist, anerkennt. — 10) Die Bezahlung für die gelieferten Eisen-Erzeugnisse, die erst von dem Tage der amtlich in den Magazinen geschehenen und bestätigten Uebernahme in das Aera-rial-Eigenthum übergehen, erfolgt gegen gehörig gesta'mpelte Berechnung und Beibringung der ausgestellten Empfangs-Recognttion gleich nach ordnungsmäßiger Prüfung der an' gesprochenen Preisvergütung, und zwar nach dem längstens 14 Tage vor dem Beginnen der Ablieferung zu erklärenden Wunsche des Unternehmers, entweder in Wien bei dem k. k. Universal-Cameralzahlamte, oder bei einem der k. k. Camcralzahlämter in den Provinzen.— V. Besondere Bedingungen. 2. Für die Lieferung der Schienen (Nails). I) Die Schienen (Rails) haben jene Form zu erhalten , welche durch die ämtliche Zeichnung ^) und durch das nach letzterer angefertigte Modell ausgedrückt  ist.   Das mit yer ämtlichen Be-
zeichnung der k. k. General-Direction versehene Modell der Rails wird den Eisengewerken nebst einem ebenfalls ämtlich bezeichneten Modell der Chairs mit den dazu gehörigen Keilen mitgetheilt, und es wird ein Pare dieser beiden Modelle, welches auch mit dem gewerkschaftlichen Seichen zu versehen kömmt, bei der k. k. General-Direction aufbewahret. — 2. Die Eisenwerke sind verpflichtet, die Nails genau nach diesen Modellen zu liefern, und um sich die Ueberzeugung davon verschaffen zu können, werden auf Kosten des Aerars eigene Chablons angefertigt Werden, mittelst welcher die Form der Rails nach allen Richtungen untersucht werden wird. — Der obere Theil dcr Nails, »vorauf die Räder sich bewegen, so wie überhaupt ihre ganze Oberfläche muß rein, und obne Scharten und Splitter, dann der Falz so kantig seyn, daß die Schienen überall genau aufliegen und in die Chairs-Nuthen genau paffen. Das Lager darf daher keine Unebenheiten haben, so wie überhaupt die ganze Schiene weder verticale noch horizontale Biegungen wahrnehmen lassen. -» Das Maß der Rails, sowohl bezüglich der Höhe als Dicke, darf jenes der Modelle nicht überschreiten, mithin weder weniger, noch mehr betragen, a>s letztere vorzeichnen. — Die General-Direction für die Staatsbahnen wird jedoch Unterschiede in der Dicke von vier Punkten mehr oder weniger, billiger Weise berücksichtigen. — 3) Eine vorzügliche Sorge der Cisen-gewerke wird darin zu bestehen haben, daß die Rails eine gleiche Länge, und zwar in der Art erhalten, daß siebenzig Procent von der Ge-sammtmenge der zur Lieferung contrahirten Ratls stückweise genau 1?'/^ Wiener Schuh lang, und die übrigen dreißig Proccnr stückweise genau 15 Wiener Schuh lang entfallen. — Auch werden sie bei dem Abschneiden dcr Nails und deren genauen Zurichtung besonders darüber zu wachen verpflichtet seyn, daß die Enden derselben nicht etwa überhitzt werden, um jede dießfällige Veranlassung zum Bruche zu vermeiden. — 4) Die Stoßabschnitte müssen vollkommen rein und winkelrecht, und die Kanten scharf seyn, und es wird die Annahme solcher Rails, die irgend einen Mangel oder Fehler an ihren Stoßenden bemerken lassen, wenn sie auch in Ansehung aller übrigen Bedingungen entsprechend wären, ohne Nachsicht verweigert werden. — 5) Daß Gewicht eines Stückes der 17 V^ Wiener Schuh langen Rails wird 234 Pfund, und jenes der 15 Wiener Schuh langen 200 Pfund betragen; es wird aber dieses Gewicht pr. Stück erst dann genau bestimmt werden, wenn einige Stücke Rails  nach dem Modelle werden angefertigt
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worden seyn. — Ist nun auf diese Art das Gewicht genau bestimmt, so wird eine Differenz in diesem Gewichte dann nur insoweit zugestanden, daß dieselbe bei der ersteren Gattung von 17 V? Schuh Länge nicht über 3'/4 Pfund mehr oder weniger, und bei der zweiten Gattung von 15 Schul) Länge nicht über 3 Pfund mehr oder weniger betrage. Für das Uebergewicht von mehr als 3'/4 Pfund im ersteren, und von 3 Pfund im letztern Falle haben die Eisenwerke auf Vergütung keinen Anspruch. — Die Rails werden übrigens nach ihrem wirklichen Gewichte Mit Rücksicht auf die so eben festgesetzte Gränze der Ueberschrettung derselben übernommen. — Nach diesem Maßstabe wird auch die Zahlung geleistet. — 6) Die Methode der Verarbeitung des Roheisens zu Rails bleibt zwar den Eisengewerken überlassen, es wird jedoch unter übrigens gleichen Umständen der Vorzug denjenigen Rails, die a.usgepuddeltem Eisen erzeugt worden sind, gegeben, und Schienen aus anders erzeugtem Eisen nur dann zugelassen werden, wenn ihre Güte nach vorausgegangenen genauen Pro-den außer Zweifel gesetzt ist. — Uedrigens wird das Anstücken oder Schweißen zweier oder mehrerer Stücke, um ein ganzes Stück Rails zu bilden, ausdrücklich untersagt. — 7) Die Staatsverwaltung behalt sich vor, Commissure in die Eisenwerke auszusenden, um sich von der Manipulation bei der Verfertigung der Rails die Ueberzeugung zu verschaffen, und es sind demnach die Eisenwerke verpflichtet, denselben den Erzeugungsprozeß ersichtlich zu machen. — Auch sollen diese Commiffäre berechtiget seyn, fertige Rails stückweise, in Beziehung auf die bedungenen Dimensionen und Form, so wie auch rücksichtlich der Qualität des Eisens zu untersuchen, welche letztere Untersuchung darin zu bestehen haben wird, daß diese Rails von einer Höhe von 12 Schuh auf zwei 10 Schuh von einander entfernt liegende, hinreichend starke Querbalken herabfallen gelassen werden. — Sollten einige Rails brechen, so wird diese Probe mit einer größeren Anzahl derselben zu wiederholen seyn, und waren die Brüche häufig, so wird die Lieferung beanständet. — Sollten diese Commiffäre in der einen oder der andern Hinsicht Mängel entdecken, so werden sie die Werke, zur Wahrung ihrer eigenen Interessen, aufmerksam zu machen haben. — Hierbei wird jedoch ausdrücklich bemerkt, daß durch das Gutbefinden der Fabricationsweise, oder der fertigen Ware von Seite dieser Commiffäre für die Direction noch keine Verpflichtung zur Uebernahme l der Rails begründet werden soll. — Kielmehr wird 6) die Uebernahme der Rails erst
in den betreffenden Magazinen längs der Bahn, und zwar durch die von der k. k. General-Direction dazu bestimmten Beamten Statt finden. Bei dieser Gelegenheit werden die Rails auf die, Zahl?) bezeichnete Weise sorgfältig geprüft, diejenigen davon, die den festgesetzten Bedingungen vollkommen entsprechen, übernommen, dagegen aber die mangel- und fehlerhaften ausgeschieden und der Gewerkschaft zur weiteren Disposition zurückgegeben werden. —Ausjedes Stück der zur Uebernahme geeignet befundenen Rails wird der Buchstabe k. K. einzuprägen, sodann ein förmliches Uebernahms-, beziehungsweise Uebergabs-Protocol! aufzunehmen und dem Liefernden die amtliche Empfangs - Recognition zu ertheilen seyn. — b. Für die Lieferung der Schieuenstühle sChairs). 1) Die Chairs haben jene Form zu erhalten, welche durch die ämtliche Zeichnung *) und durch die nach letzterer angefertigten Modelle ausgedrückt ist. Das mit der ämtlichen Bezeichnung der k. k. Gem-ral-Direction versehene Modell der Chairs wird der Gewerkschaft mitgetheilt und ein Pare davon, welches auch mit dem gewerkschaftlichen Zeichen zu versehen kömmt, bei der k. k. General-Direction aufbewahrt. — 2) Die Chairs müssen aus einem reinen Guß bestehen, und dürfen daher in ihrer Oberstäche keine vorragenden Theile oder Unebenheiten haben. Die innern Flächen der Kernöffnung und die Löcher für die Nägel dürfen nicht rauh, sondern mü's« sen so beschaffen jeyu, daß in die erstem die Rails und in die zweiten die Nägel genau angepaßt werden können. Eben so wenig darf die obere wie die untere Fläche der Sohlenplatte weder geworfen noch gebogen seyn. — 3) Das zu den Chairs zu verwendende Eisen soll weder schaumig oder graphitisch, noch weiß im Gusse seyn. Der Guß selbst muß feinkörnig seyn. — Die Chairs müssen übrigens so gegossen werden, daß die Blasen im Allgemeinen, hauptsächlich aber an der Fußsohle, wo sich solche ohne eine besondere Sorgfalt gewöhnlich bilden, vermieden werden. Um sich hievon zu überzeugen, werden von jeder Lieferung einige Stücke in der Mitte entzwei gebrochen werden, für welche die Lieferanten weder Bezahlung noch Entschädigung anzusprechen haben. — Bei entdeckten Mängeln in dem Gusse wird die Annahme der Chairs verweigert; weil aber die innern Fehler nicht leicht entdeckt werden können, haben die Gewerkschaften noch durch 6 Monate nach der Eröffnung des Bahnbetriebes für jene, Chairs zu haften, welche bei einem allenfälligen Bruche Gußfehler zeigen. — /5) Damit sich die Gewerkschaften selbst überzeugen können, daß die
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Kernöffnung  und Nä'gelöffnungen ganz zweckentsprechend ausgefallen seyen, wird ihnen, nebst dem Modell der einfachen und doppelten Chairs, auch das Modell für die Rails sammt Keilen und Nageln mitgegeben.  — Es ist Sorge der Gewerkschaft dahin zu wirken, daß die Differenzen bei Erkaltung deg Gusses sich ausgleichen, daher die Kernössnungen weder zu breit noch zu enge sind, dann die Falznieten der Rails in die dazu bestimmten Einschnitte vollkommen passen und endlich die Nägellöcher die konisch geformten Nagelköpfe genau aufnehmen.  —  5) Um sich die  Ueberzeugung zu verschaffen,   daß die Chairs-Erzeugung gehörig vor sich gehe, behalt sich die Staatsverwaltung das Recht vor, in die Eisenwerke Commissäre abzusenden, welchen von  Seite der Gewerkschaft die erforderlichen Auskünfte zu ertheilen seyn werden. — Die definitive Uebernahme der Chairs wird jedoch nur m den längs der Bahn errichteten Magazinen durch eigenos hiezu von der k. k. General-Direction bestellte Beamte Statt finden, bei welcher Gelegenheit Chairs nicht nur in Ansehung ihrer Qualttat,   sondern  auch bezüglich  deren genauer Anarbeitung nach dem Modelle werden untersucht und davon nur diejenigen angenommen werden, welche den festgesetzten Bedingungen ganz  entsprechen.   Die übrigen  erhalt die Gewerkschaft zur Disposition zurück.— 6) Das Gewicht eines Stückes der einfachen Chairs soll 14 Pfund, und jenes  der doppelten 17 Pfund im Wiener  Gewichte betragen, es wird aber dieses Gewicht pr. Stück erst dann genau be» stimmt werden, wenn einige  Stücke derselben nach dem Modelle werden  angefertigt worden seyn. — Ist nun auf diese Art das Gewicht ge> nau bestimmt, so wird eine Differenz in diesem Gewichte nur in so weit zugestanden , daß selbe bei einem Stücke Chairs nicht über 4 Loth mehr oder weniger betrage. — Für das Uebergewicht von mehr als 4 Loth haben die Eisenwerke auf Vergütung keinen Anspruch.   —   Die   Chairs werden übrigens nach ihrem wirklichen Gewichte, nüt Rücksicht auf die so edcn festgesetzte Gränze dcr Uebcrschreitimg, übernommen und über die erfolgte  Uebernahme die Empfangsbestätigung ertheilt.   Nach diesem Maßstabe  wird auch die Zahlung geleistet. —   o. Für die Lieferung der Rägel zur Befestigung dcr Chairs. 1) DieNä« gcl sind nach der  ämtlichen Zeichnung *) und den darnach angefertigten Modellen zu liefern. — Das mit der ämtlichen Bezeichnung der k. k. General-Direction versehene Modell der Nage! wird dem Lieferanten mitgetheilt und ein Pare davon, welches mit dem Zeichen des Lieferanten zu versehen kömmt, bei der k. k. General-Di-
rection aufbewahrt. —2) Die Nägel müssen diesen Modellen vollkommen entsprechen und aus Stabeisen angearbeitet werden. Sie müssen genau in die Chairs-Löcher passen  und damit der Lieferant sich hievon die Ueberzeugung verschaffen könne, wird demselben ein Chablon jener Löcher übergeben werden. —  Die Nagel dürfen nicht kürzer aber auch nicht länger seyn, als die Modelle bestimmen, und bei der Bearbeitung der Köpfe muß darauf Rücksicht genommen werben, daß das Eisen nicht spröde und dem Kaltbruche nicht unterworfen sey. — 3) Das Gewicht für die Nagel wird pr. Stück mit 13 Wiener Lolh festgesetzt. — 4) Die von Seite dcr Staatsverwaltung bestellten Commissärc werben die Lieferung  der Nägel nach ihrem wirklichen Gewichte und nach  einer rücksichtlich ocS Kalt-Hruchcs vorgenommenen Probe und hiernach erlangter Ueberzeugung, daß dieselben den festgesetzten Bedingungen gemäß angefertigt wurden, gegen  Empfangsbestätigung   übernehmen  und eö wird auch hiernach die Zahlung geleistet wcr-dcn. —  cl. Für  die Lieferung von Keilen zur Befestigung der Rails in die Chairs. — 1) Die einfachen und doppelten Keile sind genau nach der  amtlichen Zeichnung *)   und den darnach angefertigten Modellen zu liefern. — Die für jede Gattung dcr mit der ämtlichen Bezeichnung der k. k. General-Direction versehenen Modelle werden dem  Lieferanten   dcr Keile mitgetheilt und em Pare davon, welches mit dcs letzteren Zeichen zu verschen kömmt, wird bei der k.k. General-Direction  aufbewahret.   —   2) Dk Keile müssen ihrer Dicke, Länge und Form nach dcn gedachten Modellen vollkommen entsprechen, genau angearbcitet   und deren Köpfe rein und wagrecht   abgeschnitten  styn.    Sie sind   daher aus ausgesuchtem, möglichst weichem Stabeiseu zu verfertigen. — 3) DaS Gewicht für die Keile wird für die doppelten mit 28 Wiener Loth,und für die einfachen mit 22 Wiener Loth festgesetzt. —- 4) Die von Seite der Staatsverwallung bestellten  Commissäre werden die   Lieferung  der Keile nach ihrem wirklichen Gewichte und n-ach erlangter Ueberzeugung, daß dieselben den festgesetzten Bedingungen gemäß angefertigt wurden, gegen Empfangsbestätigung übernehmen, und hiernach wird auch die Zahlung geleistet werden. — Wien den 28. Juni 1842. —Von dem k. k. Präsidium der allgemeinen Hofkammer.
*) Anmerkung. Die amtlichen Zeich» nungen der erwähnten vier Gattungen von El« sen-Erzeugnissen können bei der k. k. General« Direction der Staats-Eiscnbahnen, bei den k k. Präsidien der Landerstellen und bei den k. k. Knisäwttrn elngessh<u nxrde».
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«Kubernial- Verlautbarungen.
g. 1159.    (2)                                 Nr. 16092.
Circular - Verordnung des   k.   k.   illyrischen    Guberniums.
—   In Betreff des  Verbotes der Erzeugung und des Verkaufes,  so  wie der Einfuhr des unter dem Namen   ^olsnite bekannten Haar-färbungsmittels.   —   In Folge  Verordnung der   hohen k. k.  allgemeinen Hofkammcr vom 12. Juni l. I., Z. ""'/658 wird gemäß dem von Seiner Majestät  erftojsenen  allerhöchsten Auftrage Nachstehendes zur öffentlichen Kenntniß gebracht. —  Aus  gesunoheitspolizellichen Rücksichten ist die Erzeugung und der Werkauf des unter dem Namen: „selenite"   bekannten Haarfärbungsmittels, so wie die Einfuhr desselben zum Absätze und zum eigenen Gebrauche, im ganzen Umfange der Monarchie  allgemein verboten. — Die Wirksamkeit dieses Verbotes beginnt mit dem Tage gegenwärtiger Kundmachung.   -<   Laibach  am  12.   Juli   1842. —
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes - Gouverneur.
Carl  Graf zu  Welsperg,   Raitenau und Primör, Vice-Präsident. Johann Freiherr v. Schloißnigg, k. k. Gubernialrath.
Z   1160.     (2)                                 Nr. 17243.
C    u    r    rend    c des   k.    k.    illyrischen   Guberniums.
—  In Betreff dcr Vcchandlungen Zur Sicher-stellliug   des   Ertrages  der   allgemeinen  Verzehrungssteuer für das Verwaltungsjahr 1843 und beziehungsweise 18'j4 und 1tN5. — Die hochl.   k. k.   allgemeine  Hofkammer   hat   mit hohem Decrete vom ^2. Juni 1842, Z, 25449, anzuordnen gcruhot, daß die Absinduugs- und Werpachtungs-Verhandlungen   zur Sichcrstel-lung   der allgemeinen   Verzehrungsstcuer  für das Verwaltungsjahr   1843   in   derselben Art zu geschehen hadcn, wie sie mit Rücksicht cms die hohen Hofkammer-Decrete vom 29. Mai 1839, Nr. 23191,   und   19. Mai 1841, Z. 20314 für daS Vciwaltmigöjahr 1842 Statt gefunden haben.  — In Gemäßheit dieser Anordnung   werden   nachstehende   Bestimmungen zur   allgemeinen  Kenntniß   gebracht:  a) Die Verhandlungen  zur   gemeinschaftlichen  Absin» dung von Korporationen oder ganzen Gemeinden, so wie zur Verpachtung, insofern Abfin-dungö-   und  Pachtverträge   nicht   bereits   für
das Verwaltungsjahr 1843 bestehen, und insoweit sie aufkündungsfähig sind, rechtzeitig nicht aufgekündet wurden, werden in doppelter Art gepflogen werden, entweder auf Ein Jahr mit stillschweigender Erneuerung, oder zugleich auf Drei Jahre; d) in die Verträge auf ein Jahr wird die Bedingung der stillschweigenden Erneuerung, und in die Verträge auf Drei Jahre die Bedingung aufgenommen werden, daß gegenseitig das Recht vorbehalten dlelbt, im Falle einer eintretenden Aenderung in den Gesetzen oder Tariffen den Vertrag gegen dreimonatliche Aufkündung aufzuheben; «) mit. den einzelnen Gewerdsparteien werden gleichfalls Adfindungs-Verträge, mit diesen jedoch nur auf Ein Jahr, mit der Bedingung dir stillschweigenden Erneuerung abgeschlossen werden; cl) von diesen Verhandlungen bleibt die Slcherstellung des Verzehrungssteuer-Erträgnisses von der Biererzcugung und den gebrannten geistigen Flüssigkeiten ausgeschlossen; elendlich haben die verzehrungsstcucrpfiichtigen Ge-werbs-Unternehmer die zur Erlangung des gefällsämtlichen Erlaubn ßscheines erforderliche Erklärung längstens bis 10. August 1842 ab« zugeben. — Laibach am 15. Juli 1642.
Joseph Freiherr v. Weingarten',
Landes - Gouverneur.
Carl   Gras   zu Welsperg,   Raitcnau >5.O    und Primör, Vice-Präsident.
Malhlas Georg Sporer, k.k. Gubernialrath.
Z. 1150.     (2)                                 Nr. 17092.
Kundmachung. Bci dcr k   k. Kreiscasse in Adelsberg ist die Cassediencröstelle mit dem jährlichen Gehalte von  200 si. C. M. in Erledigung gekommen.
—   Diejenigen, welche sich  um diesen   Posten bewerben   wollen, und   wozu nebst   den schon in l. f   Civildiensten stehenden Dienern, vorzugsweise Patental-Invaliden-Unterofficier<und Gcmeinc gehören, haben ihre Gesuche, und zwar die ersteren im Wege ihrer vorgesetzten Behörden bis 20. August d. I. hier zu   ubcrrcicheu, und  außer einer erprobten Treue, und einem nüchternen, guten, moralischen Betragen die zu diesem  Dienste   erforderlichen  Kräfte und die Kenntniß der krainischen oder wenigstens einer andern slavischen Sprache, legal nachzuweisen.
—  Vom k. k. illyr. GuberniuM' Laibach am iZ. Juli 1842.
(Z.  Amts-Blatt Nr. 90. d. 28. Juli 2842.)                                          2
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»reisämtliche Verlautbarungen
Z. 1171.    (2)                                   Nr.12i90.
Kundmachung.
Die hohe Landcsstelle hat mit hoher Verordnung vom 15. Juli l. I., Z. 17341, die Vornahme einigerConservationsarbeiten nn hier-ortigen k. k. Prov. Strafhaufe zu bewilligen befunden. — Die Maurer- und Handlanger-Arbeiten betragen .... 160 fl. 45 kr. Das Maurermateriale ... 62 ,, 56 „ Die Zimmermannöarbeiten sammt
Materials......      72  ,, 51 ,,
„   Tischlerarbeiten    ...     22  „ 21   „ ,. Spenglerarbeiten   .    .    .      31   „ 55 „ „ Schlosserarbeiten     ...     25 „    4 „ „ Hafnerarbeiten   ....      14 » 20 „ „ Glaserarbeiten    ....      13 „ 56 » ,, Ansteicherardeiten    ...      10 ,. 34 ,, Wegen Hintangabe  dieser Arbeiten  wird  bei diesem Kreisamte am 1. k. M. August Vormittags um 10 Uhr eine Minuendo-Verstcige-rung abgehalten werden, wozu die Unternehmungslustigen mit dem Beisatze eingeladen werden, daß sie  das  bezügliche   Vorausmaß und die  Baudevise  Hieramts   einsehen können. — K. K. Kreisamt Laibach den 23. Juli 1842.
Z. 1163.    (2)                                   Nr. 5313.
Edict.
Von dem k. k. Stadt- und Üandrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es sey von diesem Gerichte auf Ansuchen des Benjamin Pich-ler, gegen Joseph MicheUitsch, in die öffentliche Versteigerung des dem Exequirten gehörigen, auf 115 fl. 58 kr. geschätzten WeineS und Branntweines gewilliget, und hiezu drei Termine, und zwar auf den 3. und 19. August und 7. September 18 l2, jedesmal um 9 Uhr Vormittags in dem Hause Nr. 68 oeidcr neuen Welt mit dem Beisatze bestimmt worden, daß, wenn diese Getränke weder bei der ersten noch zweiten Feilbietungs-Tagsatzung um den Schäz-zungsbetrag oder darüber an Mann gebracht werden könnten, selbe bei der dritten auch unter dem Schätzungsbetrage hintangegeden werden würden. — Laibach am 12. Juli 1842.
Z. 1168.    (2)                                    Nr. 1481.
Edict.
Won dem k. k. krain. Stadt- und Landrechte, zugleich Criminal - Gerichte wird bekannt gemacht, daß zur Anschaffung der Mon-tur für Gefangenwarter des oicßgenchtlichen Inquisitionshauses eine Quantität von 25 ENen
Vz breiten moorengrauen Tuches, von 2 Ellen 7/4 breiten grünen Tuches, 9 Dutzend große und 6 Dutzend kleine metallene Knöpfe erforderlichseyen, wobei der Macherlohn für6Röckeln, 6 Hosen und 6Leibeln mit21 st. 36 kr. bestimmt ist, daß auch 6 Paar neue Stiefel zu machen, und 6 Paar zu doppeln, dann sechs Hüte dei-zuschassen sind, daher zurdicßfäUigen Minuendo-Licitation die Tagsatzung auf den 11. August l. I Vormittags 9 Uhr mit dem Bemerken bestimmt wird, daß der buchhalterisch bestimmte Preis vom 0verwöhnten grauen Tuche pr. Elle auf 2 fl. 18 kr., vom grünen Tuche auf 2 si. 45 kr., für ein Paar neue Stiefel auf 6 st., für eine ganze Stlcfeldopplungauf 1 ft. 40 kr., und für einen Hut cms 2 si. 30 kr. zum Aus-rufspreise festgesetzt worden ist, und die Tuchmuster sowohl am Tage der Licitation, als auch vorher beim dießlandrechtlichen Expedite angesehen werden können. — Laibach am 16. Juli 1842.
Nemtllche   Verlautbarungen.
Z. 1!43.    (3)                         Nr. 7697/1254.
Concurs
für   eine  provisorische   Eameraloers waiters-   und    Be z»r ks c 0 m missa rs-stelle in Krain. — Nachdem der, unterm 16.  Juli  lSHi,   Z.  8793,    ausgeschriebene Concurs zur provisorischen Besetzung der Verwalters,   und  Bezlrkscommlssarsstelle auf   der k. k. Camera! - Herrschaft Adelsberg   in  Klam keinen genügenden   Erfolg hatte. so wird für diese stelle, womit ein jahrlicher Gehalt von neunhundert Gulden C. M.,  ein Holzdeputat mtt jährlichen achtzehn tuederösterr. Klafter harter Scheiter ein Quarties^Lciuivalanclm Gelre mu iahrlichcn3inhunbertGuloen E.M., dann ein Pferd- und  Reisekosten« Pauschale mit lährll-chen Zweihundert Fünfzig Gulden C. M. und em Kanzlelpauschale   mit Einhundert Gulden E. M. verbunden ist, hiermitein neue'llcherEon' curs, undzwar disZi. August 1842 ausgeschrieben.— DieVewerber um dieseSttllen haben ihre gehörig belegten Gesuche, mit Nachweisung des Alters, Standes, der bisher geleisteten Dien» ste,   der vollständigen Kenntniß der deutschen und  krainlschen Sprache,   der zurückgelegten juridisch5politischen Stud,en , und der erlangten Wahlfahlgkeits-Decrete für die Stelle eines Iuftiziars  und Erimmalrichters,   dann eines Bezirkscommiffars  und Richters über schwere Polizei-Uebertrettmgen, fernets über die voll! standige Kenmniß der Landamtirung und der
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staatshenschaftlichen Recbnungs- und Cassa« Manipulation, endlich über einen unbescholtenen Lebenswandel, und über die Fähigkeit zur soglelchcn Leistung einer baren oder sideljussori-schen Caution, ,m Gehaltsbetrage pr. 900 st. E. M. ,im vorgeschriebenen Wege vor Ablauf der Eoncursflist bei d<r k. k. Eameral-Gezirks-Verwaltung in Laibach einzureichen, und lm Gesuche zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten des Verwaltungs» amtes, oder der genannten Cameral,Bezilks-Verwaltnng verwandt oder verschwägert »eyen.
— Uebrigens wird noch bemerkt, daß die Staats' Herrschaft Adelsberg dermal vom Verkaufe ausgeschlossen sey.   — Von der k. k. steyrlsch-illyril schen Cameral'Gefällen-Verwaltung. Gratz am Z3. Juli lSä2.
Z. ll/t2.    (5)                                     Nr. 104.
Minuendo - Licitation.
Zur Ueberlassung der, im standischen Land«
hause zu Laibach für das Verwaltungsjahr 1842
vorzunehmenden sonservations'Arbelten, welche
fürden Provinztalfond an Maurerarbeit
auf.....         82 ft. la'/4 kr.
an Maurcrmatenale. . 34 „ 24 „ „ Steinmetzarbeit . . 11» „ iZ'/z „ „ Zimmermannsarbeit. »/2 , b'/2 « „ Tischlerarbeit . . . zc>3 „ 40 „ ,,  Schlosserardeit    .    .           24 „ 55      „
„ Anssreicherarbeit.    .           11 „ 2a      „
„  Hafneraibelt   .    .    .   ,       20 „ —       „ „ Klampferalbeit    .    .          2o „ «»      „
Verschiedene Leistungen.           25 „ 20      „
Zusammen   .    .    .       621st. ll'/^kr.
—   Dann für den Cam era lfond an Tisch-
lerarbeit auf ...             7 fi. 55 kr.
an Glaserarbett ....           34 ,, — „ „ Anstlcicherarbeic      .    .             8 „ — „
„ Zimmermülerarbeit .    .           23 „ 40 ,»
,, Hafncrarbeit      .    «    .           72 „ — „
Verschiedene Leistungen.   .           i3 „ 40 „
Zusammen . < . . »69 st. >5 kr. veranschlagt sind, wird am 29. d. M. Vormit« rag um 1» Uhr bcl der gefertigten Inspection im Vmtslocale des k. k. Bezlrkscommissar,ats der Umgebungen Laibachs eine M,nuendo-?iei-tation abgehalten werben, wozu man alle Um ternehmungslustlgen mit d^m Anhange einladet, baß dle Dcvlse und Licitationsbedingnlsse bei der Licitation, und auch früher hier einzusehen sind.
—  Inspection der krainlsch.standischen Realitä' ten zu laibach am 19. Juli 1S42.
Z. "62.   (3)                                     Nr. 545.
Verlautbarung. Zur Bewerkstelligung der dießjahrigen Conservations, Arbeiten in dem hiesigen Civil-fpltale w»»d zufolge der hohen Gubernial, Anordnung vom 1. Juli 18/.2 Zahl i54g5 am 29. dieses Monats Vormittag um 9 Uhr m der AmtSkanzlel allda eine MinuendoeLlcilation ab, gehalten werden. — Die bei diesen <?onserva» llons,Baul>chke,ten vorkommenden Arbeiten be-stehen m Maurer- und Zunmermanns-Arbetten sammt Betssellung des erforderlichen Matena» les, inTlschler-, Schlosser., Anstreicher-, Glaser-, Klampferer- und Drahtstricker-Arbeit. Der buchhalterisch avjulwte Kosten «Betrag dleser sämmtlichen Arbeiten sammt Materials betrage 907 st. s. M. ^»erzu werden die Unterneh' mungslustigen mit dem Bemerken eingeladen, daß jeder Licitant für jenenBetrag, um welchen er mitliclttren wlll, vor dem Anfangt der Licitation eme io X Camion im Baren zu Handen der L'citations . Commission zu erlegen hat, und daß die nayern Licitatlonsbe» dingnlsse in den vor - und nachmittägigen Amlsstunden in der vorbenänmen Amtskanz» lei «ingeseh n werden können. — K.K. Staatsund Local - Wohllhätigkelts - Anstalten»Direc-tion zu Laibach am 20   Juli 1842.
Z. Ii4t.    (3)                                  Nr. 33,3.
Wein licitation.
In Folge Ermächtigung des hohen k. k. Landescrimlnal-Gerichtes 660. 16. d. M., Z. «498, werden am 29. d. M. Vormittag um 9 Uhr hleramts 19 —2a österr. E»mer Wippa-cher Weine ohne Geschirr gegen sogleich bare Bezahlung an den Bestbieter veräußert werben. — K. K. Gezirkscommissarlat Umgebung lai? bachs am 20. Juli 4642.
vermischte   Verlautbarungen.
Z. 5i56.   (2)                                         Nr. ,402.
Edict.
Von dem vereinten Bezirksgerichte Münken« do<f wird hiemit bekannt gemacht: «Zg sey in der Er»cutlon3sache des Herrn Andreas Roßmann, Handelsmanns auK Triesi, unter Vertretung des Herrn Dr. Andreas Napreth, wider lZasper Schar« von Noscvze, wegen aus dem w. ä. Pergleiche llcio. »6. Juli 1627 schuldigen ^46 ft. 62 kr., sammt Zinsen, in die executive Feilbietung oer Casper Scharz'schcn, zu Nofchze liegenden, dem Graf Lamberg'schen Sanonicate 5ub ^rh. Nr. «c» dienst, baren Halb« und 5ud Urh. Nr. «»'/2 dienstbaren Ganzhube, im gerichtlichen Sämtzungswerthe pr. 22g>ft. 55 kr. gewlNiget, Ullv «s  seyen hiezu F«
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Tagsatzungen auf den ». September, den 3. Oc> tober und den 3. November d. I., jedesmal Bor« mittags von g bis »2 Uhr in loco der Realitäten zu Noschze mit dem Beisahe angeordnet worden, daß FaNs selbe bei der ersten und zweiten Feil-bielung nicht wenigstens um den Schätzungöwenh an Man» gebracht werde» konnten, bei der orit-gen auch unter selbem hmtangegcben werden wür-den.
Das Schatzungspralocoss, der Grundbuchöex» tract und die L,citationsbeomguisse tonnen in der Gerichtskanzlei eingesehen wcrden.
Bezirksgericht Müntendorf den 2o. Juli »642.
Z.  xb?.    (2)                                           Nr.  ,4a?.
Edict.
Ban dem vereinten Bezirksgericht Münken. torf wird hiemit bekannt oemacht: Eö scy in der Executionssache deü Michael Gradischeg von Do« drava, wider Joseph Lach von Lachovitsch, wegen aus dem w. ä- Vergleiche 6clo. 24. Februar »«4», Nr. 55, schuldigen 77 ft. c. «. c., in die execu» live Fcilbictung der Joseph Lach'schen. zu Lacho» vitsch liegenden, der Herrschaft lZommenda St. Peter »ub Urb. Nr. TZ dienstbaren Halbhube, lm gerichtlich erhobenen Schätzungsrrerlhc pr. »232ft. »5kr. gewilliget, u«d es seyen hiczu die Tagsaz» zungcn auf den 5.. September, den 6. October und den 7. November d. I., jedesmal Vormit-tags von 9 big »2 Uhr in loco der Realität zu Lachovitsch mit dem Beisätze angeordnet worden, daß FaNs selbe bei der eisten und zweiten Feil» bielung nicht wenigstens um den SchahUligswerth 0N Mann gebracht rrerren konnte, bei ter dritten auch unter selbem hintangegeben werden würde.
Das Schähungsprotocoll, der Grundbuchsex-tract und die LicitaiionKbtdingnisse können in der Gericdtskanzlei eingesehen werden.
Bezirksgericht Mü^kencvlfden 20. Juli 1842.
Z. !»66.    (3)                                           Nr. i3io.
Edict.
Vom k. k. Bezilkögei«ä)ti Gurffcld wird be--kannt gemacht: Man habe über Ansuchen dcs Io. hann Glasev von Aum, in die cxeculive Zcilbic» tung der dem Johann Tsckampa vcn Aum gebö« rigen, der Herrschaft Ruckensicln sud Urb. Nr. ,5'/^ dielissbaren, gerichtlich auf igZ fl. ZZkr. ge« schählen '/^ Hübe. wegen dus dem w. ä. Bcr. gleiche v. 17. Nouembee ^3^», Z. 2396, schuldi. ger la, fi. c, 5. c. gewilliget, uno hiezu drei Tag-' fahungen, die «. auf den l6. August, die 2. auf Len »6. September und die 3. c,uf den 17. October, jedesmal Vormmagü um 9 Uhr, im Orte der Realiläc mit ocm Beisätze angeordnet, daß dieselbe erst bci der 3. Feiidictung unter dem Schätzungswerche hintangcgeden wird.
Das Schätzungsprotocoll, die Licitatlonsbe« dingnisse und der Grundduchsextract lo'nnen zu ten gewöhnlichen Amtsstunden vsr diesem Gerichte «mgesehen werden.
K. K. Bezirksgericht Gurkfelo den 23. Juni '»42.
3- »'6^.   (2)                                           Nr. I2»2.
E   d   i   c   t^
Das Bezirksgericht Haasberg gibt öffentlich kund, daß am 6. August l. I Vormittags von 9 bis l2 Uhr, und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, die zum Verlaß des Hrn. Pfarrers von Zirkniß, Ignaz Außeß, gehörigen Bücher im Pfarrhause zu Zirknih im Wege der Versteigerung verkauft werden.
Bezirksgericht Haasberg den 22. Juli ,642.
Z. »»67^(2)                                              Nr. S22.
S   d   i   ct.
Von dem k. k Bezirksgerichte Landstraß wer» den all? Jene, welche auf den Nachiah der zu Outlcnhof am 4. August itOy ad inteslgto verstorbenen Köchinn Anna Pickin, aus was immer für einem RechtSgrunde einen Anspruch zu machen gedenken, aufgefordert, solchen am ZZ. August »242, Vormittags 9 Uhr in dieser Annskanzlet, bei Vermeidung der Folgen des §. 6<4 a. b. G. B., anjumelden.
K. K. Bezirksgericht Lantstraß am »9. Juli 1842.
Z. liH5.    (3)                                          I
Wein. und  Haferlicitation. Von   der   Herrschaft Diachcnburg, im sillier
Kreise,   werden   an ren Meistbietenden verkauft-
folgende Weinvorräthe von den Jahrgängen
iüä4     ........    »00 Eimer
,635     .   »......l3c>     ,
,L36........65a     „    ",i'
,633      ........   42u      »
183^.......   .    46c»      „
<64o......>    . »Uoa      „
»S4r........L5o      »
Summa .... . 38<o österr. Eimer, und 600 Metzen schwerer schöner Hafer. Die Licitation geschieht an folgenden Orten, als: am 16. und 17. August 0. I, Vor. und Nach. mittag ;u Wirsioll, üder 70 Startin i64og»rund Miger Weine.
Am 16. und lg. August d. I. zu Drachen, bürg, über iL34, »626, ,63g, ,äc»o und itUir Weine über 120 Startin, und 600 Metzen Hafer, dann am 20. und 22. August d. I. zu Ka. preinih über ,635, »636, lLIg, 1659, ,640 und i64ir Weine, über »90 Startin.
Sämmtliche Weine sind vsn guter Qualität, insbefonders aber sind die Kopreinitzer Weine von ausgezeichnetster seltener Gute, und von vorzüglichster Gesundheit, da die dortigen Weingär, ten meistens aus ausländischen edlen Reben.Gae. tungen bestehen. Der Verkauf der Weine geschieht fässerweise, welche van 2 bis «2 Startin enthal. ten.
Os werden Käufer zahlreich zu erscheinen mil dem Beisätze vorgeladen, daß accreditirten Käu« fern von gröhcrn Partien auch tleine Zahlungs» termine bewilliget werden.
Herrschaft Drachenbmg am i3. Juli ,^2.