zur Laibacher Zeitung. ^ 27. Hamnag ven 2. Miirf 18^. Nuvernial- Veriautdarungen. Z. 244. (3) Nr. 2377. C u r r e n v e ober verliehene Privilegien. — Die k. k. allgemeine Hofkammer h«t nach den Bestimmungen deö allerhöchsten Patentes vo« 3l. März 1632 am 2l. December v. I. und am 2. Jänner d. I. die nachfolgenden Privi« lcgien verliehen: 1. De« August Neiß, be« fugten Spängler, wohnhaft in Wien, Laim« grübe Nr. 77, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung eineS Bade-Apparates mit immerwährenden» Regen, (n^^l^c cie Kail» »>art,2lil 5 l»l-lO5<5moul. ^«l ^«cool), welcher, auS cincm nebenstehenden Gefäße auf alle Theile deö Kö'rvcrz und selbst aufwärts geleitet, mit wenigen Maß Wasser ein Bad von willkuhlli, cher Dauer gewähre, und mit Eleganz und Reinlichkeit, da das Zimmer nicht im Minde» s^.„ dabei benetzt werde, auch noch den Vor« lheil verbinde, daß er seyr leicht tranSport»bel u„o besonders zweckmäßig auf Reisen sey. — 2. Der Maria Lederer, geb. Schawel, Woll-waren- und Decken-Fadnkantinn, wohnh«ft in Prag, Nr. Consc. 96M, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung in der Er-zeugung von Taschnerwaren. — 3. Dem Do-«ncnico Bussolm, wohnhaft in Venedig, St. Bartolomeo, fur die Dauer von einem Jahre, aus die Entdeckung in der Verwendung dcS rei. nen eder mehr oder weniger kohlenstoffhaltigen Wasserstoffgasts statt anderer Brennmatcriale in den Schmelzlampen zu Schmelzarbcitcn jeder Art, besonders fur Glaö, gefaxtes Email für die Verfertigung von Perlen, Blumen u oal! ,z. Dem Carl Hoffmann, Gutsbesitzer, wohnhaft m Tuczap, »m Taborer Kreise Böhmens für die Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung und Verbesserung der Falzhakcn als Tachdcdcckung. — Z. Dem Joseph Hirchber- gcr, Grundbuchsführer uno Rcchtöfreund, wohn-, haft in Heinrichsgrün, im Ellbogner Kreise Böhmenö, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung und Verbesserung an Schif. fen, wodurch dieselben auch stromaufwärts und gegm den Wind, bloß durch die Stromkraft und den Wind gefühlt werden können, und welche eine größere Last alö gewöhnliche Schiffe, bei übrigens gleichem Krastaufwande zu tragen im Stande seyen. — 6. Dem Anselm Brielmeyel. wohnhast in Lerchenau, Landgericht Bregen; ln Tyrol, für die Dauer von fünf Jahren, aüf die Erfindung einer mechanischen Mahlmühl»', zum Vermahlen aller Getreidcgattungeu. — ?. Dem Lorenz Bcrr, Maurergeselle, woh»c haft in Wien, Wieden, Nr. 70, für die Dauer von drei Jahren, auf die Verbesserung an den Bparherden und Oefcn, wodurch mittelst eigener Construirung der Feuerung und der BchlHu-che, dann Hinweglassung d.s Wasserwandelö und Verwendung eincö Kessels, endlich dutch daö Aufsetzen ganz neuer Köpfe auf die Schornsteine dao Rauchen beseitigt und Brennmatcriale erspart werde. — 6. Dem Joseph Haftn, Fa-britö-Werkführer, wohnhaft in Brunn, (dessen Bevollmächtigter ist Emanuel Wolle, wohnhaft in Wien, Nr. 89l), für die Dauer von zwei I«hren, auf die Entdeckung und Erfindung in der Construction lines mechanischen Wcbe-stuhlcs, und insbesondere deö Extenttich «"d des Hebels der Ladrnbcweglmg, wodurch der Aoithcil erreicht werde, daß die Lade ganz dcn freien Stoß nach Art des Handarl'titers aus. führe, das Tuch jede beliebige Dicl^helt und Gleichheit erhalte und zugleich dle Elasticität der Wollkette überwinde; ferner daß die Lade durch eme einfache Vorrichtung dergestalt in Freiheit gesetzt werden könne, daß sie der Arbeiter beim Einziehen der Faden hin und her zu bewegen vermöge, ohne erst den Antrieb dcg 210 Stuhles zu bewegen. — 9. Dem Henry Savile Davy, (sein Bevollmächtigter ist der Agent Joseph Iüttner, wohnhaft i» Wien, Stadt Nr. 137), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung des pyro-hydro - pneumatischen Apparates, Behufs der Erzeugung, Reinigung und Verdichtung von Wasserdämpfen und anderen Dämpfen, so wie der Extraction der lösbaren Theilchen von vegetabilischen Substanzen; wobei übrigens einzelne Theile dieses Apparates auch zu anderwartigen Hcizungs-, Verdampfungs- und Destillations» Zwecken benutzt werden können. — 10. Dem Wllhclm Carl Hirschfeld, wohnhaft in Hohenems in Drol, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung in der Fabrication aller aus purem oder zersetztem Talg bereiteten Kerzen, wodurch beim Auslässen oder Zersetzen dcs rohen Talges mit Fleischstücken und Drüsen keine Zerstücklung, Säuberung und Mischung, noch eine Aufsicht benöthiget werde, die ganze Masse gleichzeitig rein gewonnen, und deßhalb die Abfälle nutzcnbr'ngcno verwendet werden können; keine Fctttheile sich verflüchtigen, noch Gerüche entstehen, alle Talgsorten zu den besten Kerzen »erwendet, und an Arbett, Zeit, Gefäßen und Brennstoff Ersparungen erzielt werden. — 41.Dem Carl Kauffmann, Lampen- und Blech-Waaren-Fabrikant, wohnhast in Wien, Neubau, Nr. 259, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung an den Beleuchtungtz-Gas-Apparaten mit Hydrogen-Liquid oder brennbarer Flüssigkeit. — 12. Dem Ludwig Dam-l)5ck, Bobbinetö- und Tattings - Fabrikant, wohnhaft in Wien, Windmühle, Nr. 77, für die Dauer von einem Jahre, auf dic Erfindung einer Jaquard-Maschine, wodurch vorzüglich bei Anwendung derselben auf Vovdincts- und Tattings - Maschinen ein schnellerer Wechsel und eine größere Mannigfaltigkeit dcr Muster bewerkstelligt werde als bisher. — 13. Dem Carl Lang, befugtem Schilder- und Schriftenmaler, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 655, für dic Dauer von einem Jahr?, auf die Erfindung, jede gemalte oder plastische Schriftart auf Firmentafeln mit passenden erhabenen Verzierungen aus beliebigem Material«: auf eine solche Art zu verschen, daß dieselben jeder Witterungsemwilkang widerstehen. — 14. Dem Roo W. Urling (?öq, wohnhaft in Brüssel, (sein Bevollmächtigter ist der Civil- und Militär - Agent Dr. An-t0"SchuUer, wohnhaft mMen, Statt, Nr. 34»), für die Dauer von zwei Jahren, ftuf die Verbesserung in dem Verfahren bei Erzeugung unebener Oberflächen auf Holz und andere Substanzen mittelst Anwendung heißer Formen oder Stämpcl. — 15. Dem Johann Lafontaine, Inhaber einer chemischen Producten - Fabrik und dem Hermann Habich, Chemiker, wohnhaft in Untermcidling bei Wien, für die Dauer von einem Jahre, auf dle Erfindung eines neuen Verfahrens in der Darstellung des künstlichen blauen Ultramarins, welcheö sich von oei, bisher bekannt gemachten Verfahrungsarttn wesentlich darin unterscheide, daß der Ultramarin nicht durch Zusammenschmelzen von Porzellan-Thon, Schwefel, Soda u. s. w., sondern auf künstlicherem Wege in verschiedenen Apparaten dargestellt werde, und alle andern Gattungen von Ultramarin an Schönheit übertreffe. — 16. Dem Johann Jacob Steuble, Civil-Ingenieur, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 607, für oje Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung, Dampfkessel mittelst spiral- oder schlangenförmig gezogenen Heizröhren und einer dieser Einrichtung entsprechenden Construction dergestalt hcrzusteNen, daß hierdurch, im Vergleich mit den bioher bekannten Dampfkesseln, bei gleicher Dampftrzeugung wenigstens ein Drittheil Brennstoff erspart, und die kostspielige Einmaucrung derselben vermieden werde; daß ferner die Rauchfangc solcher Kessel nicht hoher als gewöhnliche Schornsteine seyn müsscn, und daher mit geringeren Kosten hergestellt werden können und auf Dampfschiffen besonders anwendbar seyen; daß endlich bei deren Anwendung auf Locomotive das sowohl feuergefährliche als lästige Funkensprühen veseir tigt wndc. — 17. Dem Desir6 Joseph Mar-chal, mechanischem Ingenieur, wohnhaft in Brüss.l, (dessen Bevollmächtigter ist der Hos-M'd Gerlchlö-Aovocat Dr. Gredler, wohnhaft in Wi^n), für die Daucr von sieben Jahren, auf die Ersmdung von streckbaren, geglätteten, ilnsproden und unoxidirbaren eisernen Eisenbahn-blocken, welche dauerhafter, wohlfeiler und sich«, rer seyen als die bisher üblichen hölzernen oder gußeisernen Blöcke. (Im Königreiche Belgien wurde demselben unterm 30. September 1842 ein zehnjähriges Privilegium ertheilt). — 13. Dem Friedrich Krupp, Fabrikö - Bksitzer, wohnhaft in Essen, in Rhein-Preußen, (der Bcuolllnächtiqte ist der Agent Dr. Franz Wert' ftin, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 469), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung, mittelst Maschinen Löffel und Gabeln von jeder beliebigen Größe aus Gold, Silber, Pakfong uu» 2N anderen dehnbaren, der Gesundheit unschädlichen Metallen oder mctaUinlschcn'Compositio-nen durch Anwendung von Walzen auszu-schneiden, und mit jeder beliebigen Verzierung versehen auszupressen, wodurch diese Erzeugnisse dauerhafter als dle bisher bekannten werden und sich durch Wohlfeilheit und Eleganz auszeichnen. — !9. Dem Mathias Müller, Hausinhaber, und dessen Sohn Jacob Müller, wohnhaft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 502, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung, die vordere Bedachung sammt Fen-stcrdeschließung bei allen Gattungen von Ca-lesch-Wagen auf fünffache Art geschwinder, schöner und dauerhafter herzustellen, als bisher, so zwar, daß diese Wägen die Stelle ei« «es Landaucrwagens ersetzen, und daß in der kürzesten Zeit die vordere Bedachung sammt Fenstern geschloffen, und eben so schnell wieder offen hergestellt werden könne, ohne daß der Kutscher bei dieser Verrichtung den Bock verlassen dürfe, wodurch in vielen Fällen da5 Durchgehen der Pferde vermieden werde. — 20. Dem Carl v. Nagy, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 276, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung an den Brennern der bereits unterm 15. December 1837, dann unterm 9. März 1641 privilegirten, sich sclbst nährenden Oelgaö - Lampe, wo-turch I) das bei den bisherigen Brennern angewendete Lcinwandflcckchen, ohne Nachtheil für die Oel>rschl,ng und für das Licht gänzlich entbehrlich wcrde; 2) das dcr Glühhitze am meisten aussetzte MctaU mehr Dauerhaftigkeit erhalte; 3) weniger Oel verbraucht unv die Behandlung des Brenners vereinfacht werde. — 2l. Dem Lazar Popovitö, Techniker am e. k. polytechnischen Institute, wohnhaft m Wien, alte Wü'den, Nr. 889, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung, Fluß. und Seeschiffe ^. dem Aussahren zu schützen, und wenn sie aufgefahren sind, leicht und ohne Belchadlgmig wieder flott zu ma- ^"'<. ^ ^ U^s^7, ^ v- Berchtold, Freiherr v. Überschuhs, wohnhaft in Wien Stadt, Nr. 589, für d.e Dauer von einem Ilhre, auf d.e Ersmdlmg einer Vorrichtung an den Locomotlven und Wagens, wodurch schicke Ebenen und Curven anstandslos befal/ rcn, und somit alle Ehausseen und jedes Ter-rain .ll Eisenbahn-Anlagen verwendet werden könne», wobei noch das Zusammenstoßen sick begegnender Wagenzüge vermieden werde, da die Rakr derselben sich gleichzeitig und au« gen^licklih feststellen lassen. — 23. Dem PH. H. Werdmüller v. Elegg, Inhaber der Pittc« ner Papier-Fabrik, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 1116, für die Dauer von drei Jahren, auf die Verbesserung im Bleichen des Papierstoffes^ wobei durch Anwendung einer zweckmäßigeren mechanischen Vorrichtung und durch Beimischung wohlfeilerer und kräftigerer Ingredienzen dem Papiere eine größere Weiße gegeben, und die Durchsichtigkeit benommen werde. — 2t. Dem Ludwig Wanaxel, beeidetem Schatzmeister, wohnhaft in Trieft, Nr. 1322, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung der von ihm erfundenen hy, draullschen Maschine (vulaino i(il-2u1iea). — 25. Dem Eduard Buschmann, Fabriks-Besitzer, wohnhaft in Wien, Weißgärder, Nr. 3, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung in Erzeugung einer besonderen Gattung von Dessins-Parquetts. — 26. Dem Carl Ludwig Müller, Fabriks «Inhaber, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 885, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung und Verbesse« rung in der Construction der englischen Steck« nadel-Maschinen, wodurch 1) die Stecknadeln statt mit flachgedrückten und scharfkantigen, mit gerundeten, glatten oder dcssinirten Köpfcnans den verschiedenartigsten Metallen, und zwar so erzeugt werden können, daß Kopf und Nadel aus einem Stücke bestehen; 2) dieselben nach ihrer verschiedenartigen Lange, auch hinsichtlich dcr Dicke des Materials geschmeidiger und zweckmäßiger geformt, und in eine zu Versendungen besonders geeignete Verpackung ge. bracht werden können; 3) solche Maschinen sowohl emzeln, als mehrere zusammen durch Menschen, oder eine andere Betriebkraft in Thätigkcit gcsetzt, dadurch die Handarbeit erspart und cilic größere Erzcugungsmcnge erzielt werden könne; 4) diese Maschinen auch zur Verfertigung von Drahtstiften und Nieten zu verwenden seyen. — 27. Dem Joseph Johann Iülke, Berg-Director und Bergwerks-Bcsitzer, wohnhaft in Wr. Neustadt, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Entdeckung, ans Braun-kohlen verschiedene Farb-Artikel, nämlich Braun, Grün und schwarz zu erzeugen, welche weit bil« liger als alle bisher bekannten ähnlichen Farben zu stehen kommen, und für Tapecenpapier-Drucks'abrlken, ferner für Oel- und Zimmer-malerci und für Wagen- und Leder-Lackirer besonders geeignet seyen. — 28. Dem Sebastian Peinkofcr, befugtem Gold- und Juwelen-Arbeiter und beeidetem Prätiosen» Schatzmeister, wohnhaft in Wien, Mariahilf-, Nr. 28, für d,e Dauer von einem Jahre, auf die Erfin> 212 dung, autz allen Gattungen Metallen und Metall ' Compositonen alle Posamentir - Arbeiten, als Borden, Rosen, Litzen, in der Art zu erzeugen, daß dadurch das bisher übliche Weben dieser Erzeugnisse crsparr, und dieselben clegan-ter, wohlfeiler und dauerhafter hergestellt werden kö'llncll. — 29. Dem Ferdinand August Offermann, Fabrikä-Besitzer, wohnhaft in Bck-kcrmühl, im Königreiche Preußen, (dessen Bevollmächtigter ist der Civil- und Militär-Agent Dr. Anton Schuller, wohnhast ln Wien, Stadt, Nr. 94l5) für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung einer Streichgarn-Vorspinn-Maschine, die durch Aenderung an der Zahl und an den Bewegungen der Peigneurs und Travailleurs durch Extra-Kämme und Band« streicher, so wie durch reguläre Spulenwicklung, von den bisherigen Maschinen dieser Art sich unterscheide, und vorzüglich dazu geeignet sey, ein ganz gleiches Vorgarn zu erzeugen. -— 30. Dem Michael Waldmann, bürgert. Pe« rückenmacher, wohnhaft in Wien, Neubau, Nr. 195, für die Dauer von einem Zähre, auf die Verbesserung in der Erzeugung der Damen-Haarscheitel, wodurch dicftldcn, nebst einec ganz naturgetreuen Form, einen besonderen Kopfschluß erhalten, und der Scheitel» streif von Jedermann leicht, schnell und voll« kommen gcreinigct werden könne. — 31. Dem Ignaz Schweiger, bürgerl. Spangler, wohn, haft in Wien, Leopoldstadt, Nr. 696, für d,e Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung an Wagen'Latcrncn, welche darin bestehe, daß dieselben l) in Form cincr Vase gebildet seyen, wodurch besonders das Fest« halten der Laternen. Gläser bewirkt werde; 2) daß eine elgene Vorrichtung zum schneUcn Auf, und Zumachen der Laternen angebracht sey; 3) daß der obere Theil der Laterne (Hut) guf der Drehbank gedrückt und ungelöchct sey, und dlschalb durch daö Laternen'Licht «licht geschmolzen werden könne; 4) daß endlich die Blenden (Scheine) in der Art ange« bracht seyen, daß sie mehr Licht concenlriren. — Laibach am 6. Februar 1844. Joseph Freiherr v. Weingar:en, Landes-Gouverneur. Larl Grafzu Wrlsverg, Raitenau und Prlmör, Vice«Präsident. Dom.nik Nrandstetter, k. k. Gub«rnialrath. Z. 2'5l7"(3) Nr. 229g. kurrende vber N««indtrung«n bei Verliehe- nen Privilegien. — Die k. k. allgemeine Hofkammer hat nach den Bestimmungen dcs a. h. Patentes v 3i. Ma am i5- l. M., Z. 609, das dem I. B. Kratochwille unterm ,7. Oct. »842 auf eine Erfindung und Verb.sse' rung der Zeigerwerle der Uhren, dann der Wacht teruhren verllehene Privilegium aufdas 2. Jahr ^ -^ am i5. l. M., Z. 6lo, das dem Anton P ttov'.tz unterm 7. December 184, auf d»e Erfindung und Verbesserung einer Ziegelpresse verlichcnt Prwilcglum auf das,. Jahr; und am 17. des 0. M., Z. il35, das dem Anton Bajer unterm 16, Jänner l6/»3uerl,khcne Psi-vileg'um auf eine Elfwdlmg ln dcr Erzeugung von W,gen,Näoern, Makcn, Gchin0cl - und Fricilons. Achlcn auf das 2. und Z. Ich, j — dann hat zufolge des hohe" Hofkanzlel'i,eeretks vom 26. 0. M., 3 2633, nach clnr Anzeige der nleoeröstcrrelchlschen Regierung Matthäus Fletscher auf d»e ihm verliehenen Privilegien: u) ciä. /.. August i6^2 auf eine Erfindung und Verbesserung von Dampfkesseln undWasstrsä» dern;d) om i8. v. M., Z. ,835, hat auch Dr. Anton Johann Groß. H^ff,ngtN auf b«s »hm unterm 23. Febr. 18^2 verl'ehene Prwileanl» auf die Eifindung elnes lnuen Sey- und Druckoerfahrtns frelwillig Verzicht geleiNet. sndlich ist zufolgt hohen Hofkanzlei-dccretes vom 2l. ,. M., Z. 1987, unter Bc, November v.J. verliehenen Priullegienüblr das dem Goltlllb Glüßel aus Kaadtn, aufo« Erfindung, Rauchtabakpfeifen aus tmerPa?l«r. Masse zu verferllgen, unter derZ. "^'/.^, ver. liehene Privilegium, bei dem angegebentn^ohn» ort« Kaadcn, statt „Saaz«r" lrrig Kauzimer Kreis angesetzt worden, welches hlenit zur öfftNllichm Ktnntniß gebracht wird—^aiboch« am 12. Februar i8^. 213 e5ubermal- Verlautbarungen. Z. 265. (1) Nr. 3428. Currende dev k. k. illyrischen Guberniums. — In Betreff dcr Behandlung der ungarischen Borstenvieh- und sonstigen Productcn-händler bei der Erwerbsteucr. — Uebcr die Behandlung der ungarischen Productcn- und Borstenvichhändler bei den Erwcrbsteucrn haben Seine k. k. Majestät mit allerhöchster Entschließung vom 3l. December 1853 anzuordnen geruhet: „Jene ungarischen Vorstcn-vieh- und sonstigen Productenhändler, die blos; die Jahr- und Wochenmar^te in den österreichischen Gcbictölhcilen, wo die Erwerbstl-ucr cingeftihrt ist, besllchen, und sonst weder in Pcrs»n noch durch Bestellte in dicsen Artikeln cinen stabile» Handel treiben, haben der Er-werbsteuer nicht zu unterliegen. Diese Steuerfreiheit ist auch auf den Gra'nzverkchr auszudehnen." — Diese allerhöchste Anordnung wird in Folge hohen Hofkanzlei-Erlaffeä vom 2. d. M., Z. 22'l-, hiemit zur allgemeinen Kenntnis; gebracht, zugleich wird jedoch bemerkt, daß der Gränzdczirk, innerhalb de„en der er-werbsteuerftcie Gränzverkehr längs der ungarischen Gränze ausgeübt werden darf, nach-lräglich bestimmt werden wird. »— Laibach am l5. Februar 16^. Joseph Freiherr v. Weingarten, Bandes-Gouverneur. Carl Graf zu Welsperg, Naiten au und Primör, Vicc-Prä auf einen Kreuzer, und von ^ Kreuzer für ein ^ Stück leichtes Triebvieh, auf "/4 Kreuzer berichtiget. — Diese MauthtariffShcrabsehuugen werden hicmit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Laidach am 15. Februar 184K. Joseph Freiherr v. Weingarten, Landeö- Gouverneur. Carl Graf zu Welsuerg. Raitenau und Prlmör, Vlce-Präsident. Georg Mathias Sporer, k. k. Gubernialrath. Z. 25c). (2) "^ Nr. 2al3^ Verlautbarung wegen künftiger Behandlung der am 1. Februar 1844 'n der Sene 268 verlosten Obligationen der kömgl. ungarischen Hofkammer zu Fünf, zu Vier und zu Drei Emhalb Percent. — Mlt Bczichllng auf die Gubernial - Eurrendc vom 1^. I^oucmbcr 1829, Z. 26642, wird m Folge hohen Hofkammcr-Präsidial» Erlasses vom 2. l. M., Z« 877, Nachstehendes zur all, gemcmen Kenntniß gebracht: §. 1. Von den Obl'gatloncn der königl. ungarischen Hrfkam-mer, welche in die am l. Februar »844 verloste Serie 268 eingetheilt sind, nämlich: Nr. 3 »78, mit einem Dreizehntrl, und Nr. 546H, mil einem zehntel der Lapitals-Summe, dann Nr. 56/,7 bis cmschlicßlg Nr. 622a, mit dm vollen Capitals,Betragen, werden die darunter bcgrlff.ncn fülifpercencigen Capitalen an die Gläubiger im Nennwerlhc des Capitals bar ill Conventions - Münze zurückgezahlt. Die in di,ser Serx: cnthaltenm Obligat»on?n zu Viev und zu Drei und Enchalb Percent wndln nach dcn Bestimmungen dcs allerhöchsten Pa« tentes vcm 2l. März i6l6 gegen neue mit Vttr und mit Drcl und Ellchalb Percent in Eonvenlic-ns-Münzc vcrzmsliche Staatsschuld» v rschrclbllngcn umgewechselt. — §.2. Die Aus, zchlulig der verlosten fünfpcccenligcn Schuld, dliefe bcginlU am 1. April 18/,/;, und wild v?n der konigl. ungarischen Eredits°Casse in Ofen geleistet, bei welcher die verlosten Obli, gationen c'lizurcichcl: sind. — §. 3. Mit der Zurückzahlung dcs Capitals «rerdcn zugleich die darauf haftenden Interessen, und zwar bis 1. Februar ,3',/l ;u Zwei u„d E'ühalb Percent in W ener Wahrung, für dic Monate Februar und März 18/.4 hingegen die Ursprung, lchm ^inscn zu Fünf Percent in Colwentwns' Münzc berichtiget. - §- 4- Be. Obligationen, auf welchen em Beschlag, cm Verbot oder sonst eine Vormerkung h°ftct, »st vor der Ca-pitals-?luszahlllng bl» der Bcholde, welche den Beschlag, dcn Verbot oder die Vormerkung verfügt hat, rcren Aufhebung zu erwnkin. — (Z. Wts-Blatt Nr. 27. v. 2. März 18N.) 214 5 5. Dei der Capitals-Auszahlung von Obli« gationm, welche auf Fonde, Kirchen, Klösser, Sllftungen, öffentliche Institute und andere Körperschaften lauten, finden jcne Vorschrif» ten Anwendung, welche bei der Umschreibung von derlii Obligation^ befolgt werden müssen. — §. 6. Die Umwcchslung der in die Vcrlo« sung gefallenen königl. ungarischen Hcfkam-mer»Obligationen z« V»er und zu Drei und Einhalb Percent gegln neue Staatsschuldoer-schreibungen geschieht gleichfalls bei der kümgl. ungarischen Eredlts^asse ,n Ofen. — § 7. D,e Zlnsen der neuen Schult'vetschre'bnngtn in Eon» ventions'Münze laufen vom 1. Februar »YH/,, und die b»6 dahin von den älteren Schuldbriefen ausstandigen Interessen ,n Wiener Wahe rung werden del dec Umsrechslunq der Oblga« tionen berichtiget. — tz. 8. Den B. Februar i9^/,. Joseph Freiherr v. Weingarten, Landes- Gouverneur. Carl Graf zu Wclspcrg, Na it en au und P r i m ö r, Vicc - Präsident. Domlnik Brandstc tter'/ t.k. Gubernialrath. Z. 2^3. (3) Nr. 3356. C u r r e n d e über Veränderungen bei verliehenen Privilegien. — Die k. k. allgemeine Hofkammer hat das dem Eduard Zipser unterm 1. Februar 1839 verliehene Privilegium, auf eine Erfindung in der Herstellung der Leisten und Schläge an den in Loden zu färbenden Tüchern, auf weitere fünf Jahre am 26. Jänner d. I., Zahl 1908, zu verlängern befunden. — Nach einer an die k. k. allgemeine Hofkammcr gelangten Anzeige der niedcröstcrreich. Negierung haben Franz Podanig und Johann Haas zu Folge Erklärung vom 16. December 1843 daö Eigenthum de5, dem Erstern am 3. Jänner 1842 auf eine Verbesserung der Mosaikfußböden und Möbel verliehenen Privilegiums, an Eduard Buschmann abgetreten, und e5 wurde gleich- zeitig dieses Privilegium über Einschreiten des Eduard Buschmann auf das dritte Jahr verlängert. Auch haben zu Folge hohen Hos'kanzlei-Decretes vom 28. Iauner 0. I.. Zahl 2755, Eduard Reichet und Julius Hcnig auf das ihnen unterm 22. Februar I8l3 verliehene Pn« vilegium auf die Erfindung eines Frauenhaar-Schmuckes , genannt Lockenwickler (I5o>!lo:»,i u cliov^ux), («»lllinz roll), freiwillig Verzicht geleistet. — Vom k. k. illyrischen Gubernium. Laibach den l6. Februar 1844. Z. 267- (1) Nr. '>»/3 ad 3771- A V V I S O. Vicne a per to concorso fino li i5. mar« »0 a. c. ai vaconti posti di conlrollore c di cassiere camcrale c di guerra presso questa c. r. losorcri a camcrale. Al primo dei delti posti e anncsso 1' annuo soldo di siorijii inillu moneta di convcnzionc verso l'obbligo di preslare cauzionc per fior. 1200, nella identica moneta, e con fidejussione pram-inaiica immobiliarc. — Al secondo dci dclti posti e annesso 1'annuo soldo di fior. otto-ccnio 111. c. e va con giunto I'obbligo di produrrc una cauzionc di fior. 1000, 0 ncll' uno o ncll'altro de, modi suindicali. — Gli aspiranti suranno pervenire al govcrno, mediantc U> autorita da cui dipendesscro, le loro sup|)licazioni, dimostrando con do-cumenti la patria , la ela, lo slaio, la re-ligionc, gli studj ginmasiali compiuti, la co»iiizione delia lingua italiana e tcdcsc»T, gl'impieglii sostennti, la durata del 5ervizio, l'abilita, Tassiduita, la moralitu, la piena coijnizionc del conicgtjio e del maiieg^io tle^li üifaii di cassa, la postibilita di prc-slarc ia cauzionc pel posto clio tlomandan»?, e 11011 senza indicare in sine, so ed in quali rclazioni di parcnla, o di aflinila si tro-vasserocongiunti con taluno dcgl' impiegati a deti? a (juesta c. r. Icsoreria camcrale. — Si avverle pure che rcsta simultaneamcnte aperto il concorso per tulti quci posti di categoria inferiore lino inclusive a quello di scritlore di cassa, die potessero diveniro disponibili, mediante gradualc avvanza-memo, sia presso questa i. r. tesoreria ca-merale, sia presso le altre ii. rr. Casse cir-colari della provincia, dovendo le rispcitive domande cssere corredate dei titoli richiesti dalle norme pigenti e di sopra ramme morati, compxeso quello pel posto di scriltore, della possibility di prestare cauzione fino .-irimporto di siorini i5oo, occorendo. — Resta poi fissnlo il giorno 4 marzo p. v. allc ore g a. m per 1" p»estazione dcgli csami di cassa prcsso la i. r. tcsorcria ca-nicralc « prcsso lc ii.n*. cassc circolari della provincia da partc di quclh chc volcssero qualiücarsi al servizio di cassa presso gli uilicj medcsiini. — Zara li 5i gcnniijo 1844. Klsvl- unl, lannrechlllchc Verlautharungen. Z 270. (2) Nr. 503. Edict. Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es scy von diesem Gerichte auf Ansuchen der Laibacher Sparcasse, und des Dr. Vlasius Crobalh, Au» gustin Aschmann'schcn ConcursMaffe-Verwal« lerS, in die öffentliche Versteigerung des, zur Hälfte der Amalia Aschmann, zur andern Hälfte aber dem Cridator Augustin Aschmann, gehörigen, in der Tirnau-Vorstadt «ud Nr. 16 gelegenen, inventarisch auf 2481 st. 10 kr. geschätzten Hauses gewilliget, und hiezu 3 Termine, und zwar: auf den 11. März, 15. April und 20. Mai 16l4, jedesmal um 11 Ul>r Vormittags vor diesem k. k. Stadt- und Landrechte mit dcm Beisätze bestimmt worden, wenu diese Ncalität weder bei der ersten noch zweiten Fcildictungstagsatzlmg um dcn ^chäz-zunaädetrag oder darüber an Mann gebracht werden könnte, sclde bei der dritten auch untcr dem Schatzungswerthe hintan gegeben wilroe. — Wo übrigens den Kausiustlgen frci steht, dic dießfalligen Licitationödcding-^iis.', dcn Glllndl'llchsexcract, und die inuen-tarisch»-' Schätzung in der dicßlandrcchtlichen Registratur zu dcn gewöhnlichen Amtsstundcn, oder dci^dem Vertreter der exequircnden ^!ai-bacher Sparcaffe, Dr. Wurzdach, einzusehen und Abschriften davon zu erHeden. — Laidach am 23- Iänn^ 1844. I^253. (3) Nr. 1227. Von dem k. k. Stadt- «nd Landrcchte in K^stin wird bekannt gemacht: Es sty über Ansu. chcn des Franz ^annn ,m eigenen Namen und als Vormund, dann der Mana Schager und Ka^'aril'.a ZhelNe. und des Vormundes des m. ' ?lnt'on Zherne, als erklärten Erben, zur Erfor-f schung der Schuldenlast nach der am 26. Nov. 1843 verstorbenen Ursula Laurm, die Tagsatzung auf dcn 18. März 1844 Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt: und Land- rechte bestimmt worden, bei welcher alle jene> welche an diesen Verlaß aus was immer für cincm Rechtsgrunde Anspruch zu stellen Vers meinen, solchen so gewiß anmelden und rechts« geltend darthun sollen, widrigens sie die Folgen des §. 8!4 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — Laibach am 10. Februar 1844. ikreisamtliche Verlautbarungen. Z. 260. (2) Nr. 2422. Kundmachung. Am 15. März 1845 Vormittags und nöthigen Falls auch Nachmittags, wird über Auftrag der hohen k. k. Landeöstclle vom 9. Februar 1844, Z. 2250, in der Amtskanzlei der Armenfondshcrrschaft Landspreis eine neuerliche Versteigerung wegen pachtweiser Hintan« gäbe der bei der dießfälligen Licitation am 50. und 31. October 1941 noch nicht an Mann gebrachten Wein- und Getreide-Zehente, dann des Bergrechts, abgehalten werden. — Diese Verfügung wird den Pachllustigen mit dem Anhange bekannt gegeben, daß sich dieselben am obbesagten Tage in der Amtskanzlei der Armen-fondöhcrrschaft Landspreis cinzusinden haben, wo sie auch schon von nun an die Pachtan-schlage und die Pachtbcdingnisse beliebig ein-sthcn können. — Kreisamt Neustadtl am 2l. Februar 1844. AemtliOe V'erlautharungett. Z. 27). (l) 2äNr. 164. Nr. i6/»ojXVI. Fischer ei'Verpachtung. Den 27. März l. I., Vorm»ttags von 9 biS 12 Ilhr werden m der Amtskanzlci der Staats? Herrschaft Adelsberg ihre Fischereien in den Gewässern Fc,str,y, IIiom3^Iiüxa undl'olinz-no^cii?^ auf sechs nachemander folgende Jahre, vom z. Iul» 1844 angtfangtn bis 1. Juli i65o, un licitationswege verpachtet werden. —Hiezu werden die Pachtlustlgen mit dem Anhange eingeladen, daß fie tue Licirationsbedmamsse tägllch in den gewöhnlichen Amtsstunden hier« amls elnsehen können. — K. K. Verwaltungsamt Adelsberg am 25. Februar 1644- ________ Z, 26.. (2) 71177^^- Licitatlons-Edltt. Am i l. März ,6ää früh um 9 Uhr wlrd zu Sello ander Fabrik d»e längsdtr Eommers z,al« Straße stehende Umfangsmauer des vor- mqls zum Gute Thurn an der ^aibach gehörig gewesenen, zum Behufe der Morastaustrock» pungsarbeiten von dem h. Aerar aber abgelösten, am linken Ufer der Laidach gelegenen Terrains, gegen alsoglelche bare Bezahlung und Verpflichtung, dieselbe binnen Jahresfrist abzutragen, stückweise oder im Ganzen gegen so< gleich bare Bezahlung an den Meistbietenden überlassen werden. Vom t. k Bezirks, Kommissariat Umge« bung Lalbachs am 22. Februar ig/,4. Z. 265. (2) Kundmachung der erssen dießjahrigen Vcrtheilung der El>sa» beth Frelinn u. Salvay'schen Armenstlftungs» Intertsscn, ,m Vetrage von ö^ofi. Vermög Testaments derEllsHbuh Frcilnn Von Salvay, gebornen Grasinn von Duval, <1äo. Laibach »3. Mal 1798 sollen die Inter» essen der oun »hr errichteten Almenstiflung von halb zu halb Jahr, Mlt vorzugswclser Bedacht» liahme auf d»e Verwandten der Stifcerinn und ihres Gemahls, unter dle wahrhaft bldürftlgen und gulgcsilteten Hausarmen vom Adel, wie allenfalls zum Thelle unlcr bloß liob,lllirte Personen in Lalbach, jedesmal an dle Hand vertheilt werden. — Diejenigen, welche ver-mög dieses wörtlich hicr angegebenen Testaments eme Unterstützung aus dieser Armenstlfmng an» sprechen zu können glauben, wcrden hicunt er« innert, «hre an das hohe k. k. »llpr. Gubernn,m Hyllsirten Bittgesuche um einen Antheil aus diesem jetzt zu velthellend fi- E. M. bel dieser Armenlnstitutsc 0 mmlssl 0 n binnen vier Wochen einzureichen, darin ihre Vermögens» Verhältnisse gehörig darzustellen, und den Gesuchen die Adtlsbewcise, wenn sie solche nicht schon bei frühern Veithellungen dicser Stlfi tungsinteresstn beigebracht haben, so wle dle Verwandlschaftsprobcn, wenn sie als Verwandte eine Unterstützung ansprechen, beizulegen, in zedem Falle aber neue Armuths, und Sltt-lichkeitszeugnlss?, welche von den betreffenden Herren Pfarrern ausgefertiget, und von dem löblichen Stadtmaglstrate bestätigt scy,l müssen, beizubringen. — Uebrigens wlrd bemerkt, daß die aus diesen Armenstlflungs-Interessen ein-oder mehimal bereits erhaltene Unterstützung kelN Necht auf abermalige C'rlanguna derselben b«i künftigen Verthellungen dieser Stlftungk-Interessen begründet. — Won der Armenin-stitutscommiss.on Laibach den29.F diellstdaren Hauses sammt Oalttn. i» dle Amortisirunq der, auf d^« sel Realilät mittels des Bcrfahsungsvlotocolls <1»e letzt» roiNig« Anordnung gestorben. Da nun diesem Ge« richte unbekannt »st. ob und welchen Personen auf seine Vellasse»,scdaft ein Erbrecht zusteht, so »vcr. den hievon olle jene. »relche hierauf ^lnsp,üche zu machen gcdenten, aufgefarcert, ihr Elbrecdt bin-nen Ginem Jahre u»o sechö Wochen um so ge« wisser bei bicscm Gerichte, alS Abhandlungsin. stanz, anzumelden und sich gehörig auözuwciscn, als nach fruchtlos versslichener F,ist nach eer Por. schlist der für den Fall nicht berannter Grben be. flehenden Gesetze rrürde fürgcgangen werde«. Münlentorf den »5. November ,6^3, 3.269. (')_.. , Nf. 229g. Eln beru fun g des scit 3- Jahren abwesende», Easper Modig von Podzirku. Von dem Bezilkögcrichle Schneeberg wird über Ansuchen der ^laria qcborncn Modih, nun verwitweten Truren von Podzirku, der,n vor 3, Jahren nach Kroatien adgeganqene und seit dem verschollene Bruder (Zasper Modih hiermit auf. gefordert, binnen einem Ivhre sagewih dies«K Gericht, oder den ihm unter Einem aufgestellten Curator Andre Sterle von Podzlrlu von seinem Leben und Aufenthalte in Kenntniß zu sehen, n,i. drigcns er für todt erklärt, und seln hierländiges Vermögen den sich legitimirenden Orden einge» ontworlet wcrden würde. Bezirksgericht Sch«eeberg den »5. DeceM' bel tU43.