1864.
ÄnMsall zur Lmßacher Zeitung.
3t.
März.
(1U9—3)
Kundmachung.
Nachdem die auf Allerhöchsten Befehl Gr. k. k. apost. Majestät ausgeführte VN. große Gold.Lotterie zu gemeinnützigen Zwecken, deren Ziehung am 20. Dezember I8U2 stattgefunden, nunmehr gänzlich abgeschlossen ist, unterläßt die k. k. Lotto-Direktion nicht, den Erfolg dieser Lotterie zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Der reine Ertrag derselben entfiel mit 230.931 fl. 79 kr. und wurde von Sr. k. k. apost. Majestät für die, durch die große Ucber-schwemmung der Donau, Elbe, Weichsel und ihrer Nebenflüsse Verunglückten bestimmt.
Dieser so günstige Erfolg des Unternehmens konnte nur durch die lebhafte Unterstützung von Seite der menschenfreundlichen Bevölkerung des Kaistrstaates und durch die Bereitwilligkeit derselben, zur Erreichung der von Sr. k. k. apost. Majestät huldvollst angestrebten wohl« thätigen Zwecke beizutragen, erreicht werden; weßhalb die k. k. Lotto-Direktion sich verpflich, tet fühlt, ihrcn Dank für diese erfolgreiche Theilnahme hiermit öffentlich auszusprechcn.
Von der k. k. Lotta-Dircktion,
Abtheilung der Staats - Lotterien  fllr gcmcimnltzigc Zwcckc. Wien, den 8. März 1864.
Friedrich Schrank,
l. k. Nkgicrungsrath, Dircktionö-Vorstand.
(»23—1)                               Nr. 65« pr.
Konkurs.
Im Sprengel der k. k. sieierm.«kärnt. < krain. Oberlandesgerichtcs sind 2 Auskultantenstellen mit dem Adjutum von 3l5 fl. für das Her-zogthum Krain zu besetzen.
Bewerber haben lhrc Gesuche im vorschriftsmäßigen Wege
bis Ende April d. I. bei dem gefertigten Präsidium einzubringen.
Vom Präsidium des k> k. Oberlandcsge-richtes Graz, am 18. März 1864.
(,25—2)                                           Nr. 144.
Konkurs.
Beim k. k. Kreisgerichtc Neustadtl in Krain ist cine Gerichts »Adjunktcnstcllc mit dem Gehalte von 735 si., eventuell mit 630 st. oder 525 si.  in Erledigung gekommen.
Die Bewerber haben ihre vorschriftsmäßig belegten Gesuche mit der Nachwcisung der Kenntniß der Landessprache
binnen   vier   Wochen beim gefertigten Präsidium einzubringen.
K. K. Kreisgerichts. Präsidium Neustadt! am 25. März ,864.
("9-3)                             Nr.  ,234.
Knltdmachung.
Mit Hinwcisung auf das Allerhöchst ge-nchmlgtc, nlt dem Reichb'Gesstz-Blatte, Stück «,» <> i ^^ kundgemachte Finanzgesetz vom ^ sedruar !8<l4 für die Periode vom l. ^d N^<.7^ bis letzten Dezember ,864 ebracht:      ^""^   ^'   allgemeinen  Kennlniß
Zur  Erreichung   der   im   Atttkel III   des Flnanzgesehes festgesetzten Summe der Staats einnahmen haben neben dem   Gesehe   vom   28 Oktober 186t, Nr. 9l  des   R.-G.Bl., h   ä Kundmachung   vom    30.   Oktober   l863     ^ 5505,   betreffend   die Fortdauer   der Steuer.' Stempel,   und   Gebührencrhöhungen   wählend der  Monate  November  und   Dezember 1803 und neben der mit dem Gesetze   vom   28. De-3"nber 1^63, Nr. 10li des R.-G.-Vl.,   h. ä. Kundmachung  vom  2!).   Dezember   !863,   Z. UN3, auf die Monate Jänner, Februar, März und April  des   Jahres   1864   erfolgten   Ausdehnung desselben nock folgende Bestimmunaen 3" gelten.
1.     Der  zu  Folge  der kaiserlichen  Verordnung vom   l3. Mai   l85»9,   Nr.   88   des R.-G.-Bl., bestehende außerordentliche Zuschlag wird für Zelt vom l. Mai bis letzten Dezem« ber  l864:
») bei der Grundsteuer, li) bei der Hauszinüsteuer, c) bei der Hausklassensteuer, (!) bei der Erwerbsteucr, v) bei dem contridutu »rti e commorcid im lombardisch ^vcnecianischen Königreiche, und f) bei  der  Einkommensteuer verdoppelt,   das ist, die seit  l.   November  l863  in diesem Allsmasse begonnene Einhcbung dieses erhöhe-ten   außerordentlichen   Zuschlages   wird bis Ende Dezember l864 fortgesetzt; A) die von den Zinsen   der Staats-,   öffentli-chen Fonds - und   standischen Obligationen, mit 5, Perzcnt  zu entrichtende Einkommensteuer aber auf 7 Perzent erhöhet.
Die Einhebung der letzteren jf), hat ohne Unterschied der Währung, aus welche die Obligation lautet, in der mit der kaiserlichen Ver< ordnung vom 28. April 1859, Nr. 67 deS R-G.-Bl. festgesetzten Art mittelst AbzugcS bei der Auszahlung der nach Kundmachung des dießjährigen Finanzgesctzeö fällig werdenden Zinsen zu geschehen, wodurch eS von den Bestimmungen des hohen FlnanzMinistcrial.Erlasses vom 4. Mai 1859, Nr. 74 des R.-G.-Bl. sein Abkommen erhält.
In den Ländern, in welchen den Schuldnern das Recht zum Abzüge der Einkommensteuer von den Zinsen der hypothekarisch, oder bei GewerbSunlernehmungcn angelegten Kapitalien gesetzlich eingeräumt ist, hat sich dieseb Recht auch auf die durch das Eingangs bezogene Finanz-Gesetz eingeführte Erhöhung dtS Zuschlages zu derselben zu erstrecken.
2.     Die  durch  das Gesetz vom   13. De. zember 1862, Nr. 89 dcS R. G. Bl,, zu den Gesetzen vcn.l 9. Februar und I. August  185N in   Betreff   der   Stempel,   und   unmittelbaren Gebühren festgesetzten Aenderungen haben, sowie
3.     die   Erhöhung  der Verzehrungssteuer vom Zucker aus inländischen Stoffen in demsel, ben AuSmaße, wie  selbe  mit dem Gesetze vom 29. Oktober 1862,  Nr.  75   des R. G. Bl., eingeführt wurde, noch bis Ende Dezember 1864 fortzubestehen.
Diese Steuercrhöhungen treten jedoch, in-sofernc in dem über den Staatsvoranschlag für das Venvaltungsjahr 1865 zu erlassenden Fi« nanzgesche keine anderweitige Bestimmung ge« troffen werden wird, mit 31. Dezember 1864 außer Wirksamkeit.
Von dcr k. k.  Steucrdircktion für Krain.
Laibach am »8. März »864.
(114—I)                                           Nr. lütt.
Lizitations-Knndmachung.
Die hohe k. k.   Landesregierung   hat  mit
dcm Ellasse vom l8. März  l8<U, Zahl 136«4,
nachstehende   Bauobjekte   und   Anschaffung von
Bauzeug pro l8lil zur Auöfühning   genehmiget.
^    Auf dcr Wiener Rclchsstrasse.
1.   Die Konservation der Tschernutschcr Save-Brücke  im   Distanz-Zeichen  O/Il —12 mit       .        .        -           2872 fl. 34 kr.
2.   Die Rekonstruktion der Geländer im Dist.. Z. (1/l2-l/l5 mit    .    33l  si. 98 kr.
3.   Die Rekonstruktion der Parapctmauern und Conservation des schadhaften Vorkopfcs an dcr Brücke in Tcrsain  Dlst .Z. l/7 —8 mit   .        .        -        -        »61 fl. 33 kr.
4.   Die Conservation der Feistritz «Brücke D. Z. l/ 15 __ ll/0 mit    .         1307 si. 29 kr.
5.   Die   Herstellung  eines   neuen   Durchlasses nächst der Fcistritz < Brücke D. Z   l/ l5— ll/<» mit .         .         .         »79 st, 7« kr.
6- Die Conservation der Rouöca-Brücke   im D. Z   Il/5—6    .    mit 206 ft. 44 kr
7.   Die Bei» und Aufstellung von Streifstelnen vom D. Z   lll/1 —,l mit   123 si. 75 kr.
8.   Die   Rekonstruktion  deS   Durchlasses beim Dernouschcg in Glogovitz im Dist.»Zeichen IV/2-3 mit   .        .        324 fl. 97 kr.
9.   Die Herstellung einer Leistenmauer in Ober, loke D. Z. lll/1 U—l l mit 388 st. 94 kr.
IN. Die Reparatur der Resinka.Brücke in St. Oswald Distanz-Zeichen IV/13— 14 Mit    .         .        .        .        337 fl. 25 kr.
11.   Die  Herstellung der  Geländer im   D. Z. Ill/O—V/ N  mit   .        «79 fl.  28 kr.
12.   Die     Beistellung    von     Strassenbauzeug mit   .        .        .        .        225 fl. 80 kr.
13.   Conservation dcr Savejochbrücke bei Littai mit           .        .        .        209U st. 52 kr.
ü. Auf der Triester Reichsstrasse.
14.   Die  Rekonstruktion des   Durchlasses beim Marin D. Z l>/11—12 mit 211 fl. 46 kr.
15.  Die  Rekonstruktion  der  Wand«  und Lei« stenmauer im D. Z. 1/5—6 mit 429st. 5kr.
16.  Die Conservation des Durchlasses im Dist.« Z. l/6—7 mit .        .        27l fl. 73kr.
17.  Die Rekonstruktion von acht Stück Para« petmauern am  Raskouzberge im Dist., Z. ll/14 —lll/7 mit    .        ,28 st. 77 kr.
Q Auf der   Loibler Rcichsstrasse.
18.   Die Conservation der Zaier-Brücke im D. Z   l/9 —ll> mit         .        597 fl. 31 kr.
19.   Die Bei- und Aufstellung von Randsteinen im D. Z. 1^13—ll/U mit  247 fl. 50 kr.
l). Auf der Agramcr   Rcichsstl-asse.
20.   Die Herstellung eines Durchlasses bei Roschz im D. Z. 0/7—8 mit       »68 fl. 65 kr.
21.   Die   Herstellung  eines   neuen   Durchlasses in St. Marein Dist..Zeichen   l/12—13 Mit.        .         .        ,         1!U fl. 49kr.
22.   Die  Herstellung der  Geländer im D.  Z. O/12-U/12 mit    .        148 ss. 38 kr.
23.   Die Bei- und Aufstellung von Randsteinen im D. 3. l/l—lll mit      153 ss. — kr.
Zusammen    .    .    11695 fl. 93 kr.
Wegen dcr diesifälligen Hintangabe wird die Minuendo-Versteigerung bei dem k. k. Be« zirksamte Umgebung Laibachs
am   16.   April l. I.,
Vormittags von 9 bis l2 Uhr, und nöthigen^ falls auch in Fortsetzung Nachmittags von 3 bis 5 Uhr abgehalten werden, wozu die Er« stehungSlustigen eingeladen werden.
Die Ausbietung geschieht nach den Ob« jekten obiger Reihenfolge in Bausch und Bogen mit den betreffenden einzeln ausgewiesenen Be« trägen m öst. W., und es wird sich die Ratifikation des erzielten Lizitationörefultatcs von Seite der hohen k. k. Landesregierung vorbehalten.
Vorausgesetzt wird, daß jedem Anbotstellcr zur Zeit der Verhandlung nicht allein die all« gemeinen Bedingnisse der Ausführung öffentli« cher Bauten, sondern auch die speziellen Verhältnisse und Bedingungen deS auszuführenden Baues, deren Befolgung dcr Ersteher in seine Ver^ pstlchtung übernimmt, vollkommen bekannt sind.
Schriftliche Offerte, gehörig abgefaßt, auf einem mit 50 kr. markirten Bogen geschrieben, und mit dem 5°/, Rcugelde belegt, welches auch von den Lizitantcn für ihre mündlichen Anbote gefordert, und beim Kontraktsabschlusse auf lttV, zu ergänzen sein wird, werden nur bis zum Beginne der mündlichen Versteigerung, daS ist 9 Uhr Vormittags angenommen.
Die bezüglichen allgemeinen und speziellen Bedingnisse, so wie auch die Preisverzeichnisse, die summarischen Kostenüberschläge und Pläne können bei dem gefertigten k. k. Bezirks^Bau-<imte tässlich in den gewöhnlichen AmtSstunden, und am Tage dcr LizitationSvcrhandlung bel dem   genannten   k.   k.   Bezilksamte   eingesehen
werden.                                                            «^
K,   k.   Bezirks-Gauamt Lalbach   am  22.
März 1864.