latt zur Laibacher Zeitung. «M 17. Donnerstag vrn 8. Februar 18^6. Nudel niai- Verlautbarungen. 3. 135. (2) Nr. 3lä30. C i r c u l a v e des k. k. illyrischen Guberniums. — Bestimmungen in Absicht auf das Verfahren der leitenden G«fallä - Bezirks-Behörden und der Gefällsgerichte bei den Untersuchungen und Entscheidungen über Gefallsübertretungen überhaupt, und hinsichtlich der Amtswlrksam-keit dicjcr Behörden und Gerichte insbesondere. — Seine k. k. Majestät haben zu Folge allerhöchster Entschließung vom 14. October 1843, bekannt gegeben mit dem hohen Hofkammcr« Decrete vom 7. December l. I., Z. *'"'/«4l7, i« ?ibsicht auf das Verfahren der leitcuoel, Gefall»-Bezirks-Behörden und der Gefälls-Gerichle bei den Untersuchungen und Entscheidungen über Gcfällsübertretungcn überhaupt «!ld hinsichtlich der Amtswirksalnkcit dieser Behörden unv Gerichte insbesondere, nachstehende Bestimmungen anzuordnen geruhet: 1. Zur Erweiterung der den Gcfällö-Bezirks-Gerichten cingerälimten Amtswirksamkeit wird a) den Odergerichten die Urthcilsschöpfung in erster Instanz über Schleichhandel mit Zusammenrot-tung in dcn Fällen der §^. 227 und 229 des Gefallen. Strafgesctzes über Schleichhandel mit Gewaltthätigkeit oder mit Bestechung (§§. 230, 231, 232 des Gefallen - Strafgesetzes), über versicherten Schleichhandel (§^.233, 23 t, 235 des Gefallen - Strafgesetzes), über Schleichhandel-Gesellschaften (^. 25 l bis 26tz des Gefallen-Strafgesetzes) „no über die nach dem Gesetze (§^. 272, 273 Zahl 1, 2, 3 des Gefallen-Strafgesetzes) unter gleiche Strafbc« stimmung Mlt dlesen Arten des Schleichhandels fallenden schweren Gefälls-Urbertretungen vorbehalten, die Entscheidung über andere Uebertretungen hingegen, für welche das Gesetz Arrest als Strafe oder Strafocrschärfung fest. scht, den Gefälls-Bezirkä-Gcrichtcn eingeräumt, ss weit der Straffall nicht wegen anderer Arten der Strafuerschärfung oder wegen der Größe des Strafbctragcö unter der, den Obergerichten vorbehaltenen Amtswirksamkeir begriffen ist. Diesem zu Folge hat die Bestimmung Zahl 3 des §. 517 deö Gefällcn-Straf-gefttzes außer Anwendung zu treten. Ferner wird d) den Bezirksgerichten die Ermächtigung zur Verhängung der Abschaffung aus dem Gränzbezirke, des Verlustes der Verschleisibe-fugnisl von Monopols-Gegenständen oder der Hauslerbesugniß und zur Erklärung der Un-fähigkeit zur Erlangung ciner Hausi'crbefugni^ ertheilt; e) dcr mit dem ^. 5l7 Zahl 4 und mit dem H. 898 unter l, festgesetzte Maßstab auf den Betrag von drei tausend Gulde» erhöht. — 2. Die Bestimmung des Absatzes 5 des §. 50! des Gefallen-Strafgesetzes wird dahin abgeändert, daß die Uebertretungen, für welche das Gesetz keine von der Vermögens-strafe unabhängige Arreststrafe und die Ver« mogensstrafe mit bestimmten Geldbeträgen, d.i. cntwedcr mit einem unwandelbaren Betrage oder mlt einem minoeßcn oder höchsten Strafausmaße, jedoch weder nach dem Werthe de5 Gegenstandes, noch nach einer Gebühr verhängt, dann mindere Straffälligkeiten sind, wenn das für diese Uebertretungen festgesetzte höchstcStraf-ausmaß denBetrag vonE i nhun der tGul 0 e n nicht übersteigt. — 3. In den Fällen des H. 62l des Gcfällcn-Strafgcschls hat die öffentliche Bekanntmachung durch die Obrigkeit des Orts nur dann einzutreten, wenn der Wcrch des angehaltenen Gegenstandes Zwölf Gul« dcn (3. M, übersteigt, bei Gegenständen von geringcrem Werthe hingegen genügt es, wen» die Bekanntmachung bei der dem Orte der Anhaltung nahe liegenden Gefalls - Bezirks - Behörde, oder einem näher gelegenen ausübende» 96 Gefallsamte öffentlich angeschlagen wird, »md durch Dreißig Tage angeschlagen bleibt. Auch ist es gestattet, daß, wenn mehrere ahnliche Gegenstände einzeln oder zusammen genommen den Werth von Zwölf Guloen nicht übersteigen, in kurzer Zeit nacheinander vorfallen, über alle diese Källe nur ein Urtheil nach §, 623 des Gefallen - Strafgesetzes geschöpft werde. — Laibach am 29. December ltN3. Joseph Freiherr v. Weingarten/ Landes-Gouverneur. Carl Graf zu Welspera, Naitenau und Prlmör, V,ce-Präsivenr. Ioh. Ncp. Fre sindung eines die Stelle dcs ^upp-nhawmcrs vcrtrncn-den Dampfhammers, der nlcht nur zum Häm» «lrn, sondern auch zum Schlagen von B^hc« lüchern und Schachten, dann zu Pochwerken oller Art verwendet werden könne. -— 2. Dem Franz Planer, Fabrikant ch.mischcr Products, wohnhnfc in Wicn, Gumocndorf, N>-. 107/ und dcm Franz Hänlscl), dül'gcrl'ch^n Seifensieder, wrhl'hafc lN W,c'i, i!eovoldstads, Nr. 297, für dle Dauer von elnem Jahr?, auf die Entdeckung und Erfindung, welch< lm W.scnt-lichen dann bestehe, aus einer vegctabllischcn Substanz, und aus den Rückständen derselben, welche bereits zu öconomlsckcn Zwecken verwendet wurden, Leuchtgas oder kallhälnge Product?, oder Beides zugleich, zu erzeugen—I. Den Götze cl.C0Mli.,Halidelsleuten, wohnhaft zu tz hemmy in Sachsen/ (Nevollma4tlglcr ifi der Elvll'und Militar'Agent Dr. Anton Schuller, wohnhaft in Wien, Stadt, Nr. 948), für dle Dauer von fünf Jahren, "uf dle Verbesserung des mechanischen Kraft-Wedestuhles mit neuer Bewegung der Lade durch cine «Vchelbe mit Nuth, welche Webcstuhl zu beliebig rielschaftiger oder auch Iaquard-Waare durch cme besondere Dop- pelschamelscheibe und einen Schamel mlt An^» wendung eines Zug, Mechanismus (Trttt«Ma» schilie), oder auch der Iaquard Maschine, und des verb.ssertcn Zug« Mechanismus m»t Mtl, stcrwalze, cuigenchlet werden könne. -^ ^. Den Gelilüocrn ^chöller, Inhaber einer Fliimich-Fadlik, wohnhaft ln Lrünn, derzeit in Ga> blonj, und dcn Lh. Braceglldle und Sohn, MaichxcnbaU'F^br.kanten, wohnhaft in Ga« blonz, für b,e Dauer von zwe» Jahren, auf die C'lfindung, durch eine einfache Eonst.uct'vn dc« Kraft. Tuchwebestuhles (povc^^ni) eme leichtert Handhabung der Moschine und auch zuglnch eln schöneree Product zu cr;,clen__ 5. ^cln ^lug^Flled. Busse, Bevollmachiigten der Leipzig. Dresdner Eiscnbahn, Eompagni?., wohlll^fl ln^pzig »n Sachsen, diss,n Bevoll-machl.gttl »st Or. Iosevh Neumann, k. k. Professor der Nechte, wohnhaft in Br^itenfte, zachst W e>,), füc t»e Dauer von cincm Jahre, auf dle Entdeckung emcr neuen sonssructlon der Cls.nbahnwagcn und deren Nader, so wie auch dcr r'!-, bürgerlichen Seifensieder, wohnhaften Wien, Leopoldstadt, Nr. 273, dem Franz Bauer, bürgerlichen Seifensieder, wohnhaft ln Wien, C'idbcrg, Nr. 64, und dcm Anlon Nleglcr, bürgerlichen «Velfensieder, wohnhaft in Wlen, Hundslhurm, Nr. iZ und 1/», für die Dauer von fü^f Jahren, auf die E'snMlng und Verbesserung in der Erzeugung dcr Stca« lin-, Margarin- oder Elorabln-Kerzen aus 97 animalischen oder vegetabilischen Fettstoffen, welche im Wesentlichen dann bestehe, daß d«se Kerzen durch ein neues KrlstalllsationS. Ver» fahren schneller und billiger erzeugt werdtn als bis her durch besondere Hätte, vorzügliche Weiße und helles Licht sich auszeichnen; daß ferner bei dieser verbesserten Manipulation lin Fettöl lkiain) gtlronnen werde, welches sich vorzüg. lich zu" Einfettender Wolle eigne, und daß endlich noch aus dlisem Oele d>e reinste und ausgiebigste Natron - Seife erzeugt werden könne. — 9. Dem Henry Scwile DaV, P". vatlcv, Bevollmächtigter ist der Agent Joseph Iüttncr, wohnhaft »nWien, Stadt, Nr. ,27), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Ec. fmdung und Verbesserung m den bisher übll» chen Beförderungsarten der Reisenden, der GÜ-ttr und der Nachrichten, welche E'sindung mit großem Vortheile auf Eisenbahnen angewendet werden könne. — zo. Dem Alois Smreker, geprüften Iust,z«ar, und dem Peter S'Nger, Privatlcr, wohnhaft in Gray, Nr. ,63, für dle Dauer von einem Jahre, auf die Erfin« dung elncs Mechanismus, welcher bei Mühlen und Fabriken die Wasserkraft supplire, und nur dl,rch «in Gewicht die nöthige und bewegende K>afl erhalte. — 11. Dem Peter H^,, bcrt Dcsoignes, ?lrchilect, wohnhaft »n Wlen, Gumpe^dorf, 3?r. 9, für dlc Dauer von tue, Jahren, auf d»e Erfindung einer neuen Art Heil^öflN, wodurch das Rauchen in dm Zlmmcrn verhindert werde.— i^.DemIgnaz Hellmer, Hauscigenthümer, wohnhaft m Wlen, Altlerchenfeld, Nr. ,5^, für dle Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung, Stearin-und Malgarm-Kerzen jeder ?lrt, dann harte und weiche Elam > Seife mittelst Anwendung t>cr Hydro'Ehlo"Saure aus allen Fettstoffen durch ein ngcncs techmscheS Verfahren, welches einfacher, schneller und billiger als das bisher«^? scp, zu erzeugen, und ferners aus den höchstens ZoF betragenden Rückständen nach dlcscr Verfahrungsart noch chlorsaure Salze, als Ncbenproducte zu gewinnen. - ,3. Dem Ignaz Edlen von Sonnle.thner, Fawks Mit. eigenlhumer, wohnhaft,n Wien, Stadt, Nr. >36, für d.c Dauer von z^i Jahren, auf d»e Verbesserung der zur Remigung des Hanfund Flachswerles bestimmten Maschinen, welche im Wesentlichen darm bestehe, daß mit den Rohkratzen ein Ventilator m der Art in Ver» bindung gebracht wird, daß derselbe durch den Luflstlom den Stoff von der Abn?hmwalze (Dosser) hinwegnehme, und zugleich die ttn» reinigkeit von der brauchbaren Faser dtö Hanf« oder Flachslveigcs trenne. — ,4. Dem Moriz Wilhelm Schlcß, Fabriken, Bcsitzer, wohnhaft in Wicn, Sladt Nr. l)54, und dem Anton Peirowitz, Techniker, wohnhaft m Wien, W, den, Nr. 3ai, für d»e Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung ciner Luftdruck , Maschine , welche als stationäre Maschine und als Locomotiv angewendet wer, den könne, und sowohl an Bau - und Be-triebssost.n, als auch im Raume und Gewichte bedeutende Ersparnisse gewahre. — ,5. Dem Jacob Jägersberger, Schuhmachermeister, und d.m Ioieph Ebell, Schuhmachergeselle, wohn« haft m St. Pölten, in N,eder-Oesterreich, für die Dauer von einem Jahre, auf die Er« findung und Verbesserung, aus allen Gattungen von Stoffen und Leder Stiefel und Schuhe zu verfertigen, welche dem Endringen der N^isse und der Feuchtigkeit widerstehen, und durch Dauer, Elasticität und Formerhaltung sich vorzugsweise auszeichnen. — z6. Dem Daniel Nachod, befugten Rauhwarenhandler, wohnhaft in Prag, N. 6.609)1, für die Dauer von emem Jahre, auf die Erfindung, durch Anwendung einer chemisch zubereiteten Flüssigkeit dem Eindringen der Schaben, Motten und anderm Ungeziefer in Rauhwaren oder Pclzwerke, letztere mögen roh oder ausgearbeitet und gefärbt seyn, vorzubeugen, ohne daß d«e Ware dadurch Schaden leide. — 17. Dem Johann Peter Joseph von Mon6s d' Elblluix, Gutsbesitzer, wohnhaft in Paris, in Frankreich, derzeit in Wien, Nr. 785, für die Dauer von einem Jahre, auf die Entdeckung und Ver-dcsserur'g, welche in der Wesenheit «n emem Apparate, „Sonnenuhr Regulator" genannt, bestehe, mittelst welchem ein beweglicher Oua» drant die mittlere oder die wahre Son-ncnzcit anzugeben vermöge. — Laibach am 2. Jänner ,8^. Joseph Freiherr v. Weingarten, Landcs- Gouverneur. Carl Graf zu Welsperg, Naitenal, und Primör, Vice-Präsident. Friedrich Ritt.cr v. Kreizberg, k. k. Gubn'liialrach. vermischte Verlautbarungen. 3. .55. c) 2, i c , N" 797. Vom Bejilköäcrichte Schneeberg wird bekannt gemacht: 6ä sei) über Ansuchen deü Herrn Michael Iuvat,ib>)d von Laaö, in die executive 93 Feilbielung des. dem Andre Knafel von Laas ge< hörigen, «uli Urb. Nr. 22a der Slaotgült 3aas dienstbaren GereutheK Kopaunik, im gerichtlich erhobenen Schäyungswerthe von 4<> st , sa wie der bei Demselben gepfändeten, zusammen auf ^Ift. »5?r. geschätzten Fährnisse gcwilliget, und zur Vernähme derselben drei Feill)letul,gsler:nine. auf den i,. December »643, »» Jänner und >2. Februar »U^^z, jedesmal in den vornnttägigen Aml5stunden in loco Laas mil dein angeordnet, daß die feiljubielende Realität und die Fährnisse nur bei der dritten Licitalion unter ihrem Schäz« zungswerlhe hintangegeben r?erden würden. Der Glundbuchsenract, das Schähungspro« tocell und die Frilbietungsbedingnissc können hier-llMls eingesehen werden. Bezirksgericht Schnceberg am »2. Mai »643. Nr. 6g. Anmerkung. Nachdem bei der ersten und zweiten Feilbietuttg nur einige wenige F>iht. niffe an Mann gebracht wurden, so wild nun am ,,. Februar l. I. ,ur drillen Feil« biclung gcschlillcn. Bezirksgericht Schneeberg am »».Jänner ,64^. Z^i55. (^ ' Gemeindedieners«?lttfnllbme. Von der Beziiköobriateit Schneeberg kommt in der Hauptgcmeinde Oblat die Gemeindet,e« ners Stelle neuerlich zu besehen, mlt welcher eine jährliche Gratifikation VON wenigstens »44 st. <3> M. verbunden ist. Die Bewerber um diese Stelle haben ihre »iehfälligen Gesuche bis längstens leyten Februar an d»e Belirtsodrigleit portofrei einzusenden, flch iarin über ihre bisherigen Dicnsllcistungcn, ihre Moralität und dauerhafte Gesundheit auszmrei. sen, ecK Lesens und Schreibens sündig seyn, und «o möglich ihre Gesuche persönlich zu überreichen. Auf ausgedient« (Zapilulanten wird besondere Mückslcht genommen werden. Bezirtsodrigleit Schnecberg am 3o. Jänner ,644. __________________________^ Z »5o. (») Nr. 3434. 6 d i c t. Von dem k. r. Bezirksgerichte in Radmanns« darf wird dekanlit geinacht: Man habe über A„. suchen des Joseph Vidi» von Kropp. gegen Ma« thias Praprotnlt van edendort, wegen aus oem Urtheile vom lo. April »843, Nr. 55?. schuldigen 276 ft. 24 kr. sammt Ncbenverbinblichte.nn uno i,z8cl,gg« ßewiN'get, und l«r Vornahme derselben in loc, «ropp drei Tassayungen, und zwar: auf ve» »7. Jänner, den 27. Februar und den 27. Mar, '»44, jedesmal von 9 bis »2 Uhr Früh mit dem Velsaye angeordnet, daß die genannten Nealitä. <^" nur bei der dritten Feildietung unter dem Vchätzunggwerlhe Hinlangegeben werden. Die Licitationsbebin^nisse, GsundbuHsextl-ac» te uno das Schähungsprotocoll können zu de„ gewöhnlichen Amlsstundcn hierorts eingesehen werden. Anmerkung. Bei der ersten Ftilbietung ist t.'in Kauliustiger erschielien. K. K. Bsilllögericht Radmannsoorf am 26. December »645. Z. «43^(2) ^^?r^7I(s. S d i c t. Pon dem l. k. Bezirksgerichte Senosclsch wird hicmit bekanllt gemacht: <3s sey über Un« ckcn der Herren Pclcr und Joseph Pagliaruzzi Ritter von Kiescliieiil, »ri?cr HeLrn Wenjl Joseph von Abramsberg, Oigelilhüincr des Gutes T^iNcl, im Bljilte Wipp^cl). roin hohen k. k, Stadt» »nid Landrcchlc m Üalbach. mit Bescheide vcm 26 Uugust v. I., Z. 7')6^ ill oie ereculirc Fcil. bictung der, tc>n Hc,ri> Eje^ltten gchönfien, .^e. lichllich auf 5^ü ft. l'Z tr geschähien Falntnsse^ als: Zimmeseinrichlllilgöstüc^', Weine, Wcinfäs, ser, Küchengeschirr, Heu, > Kuh l^., wegen aus eem U'tbeilc vom 24. Mai »U4,, Z. >4s>3. s^'ul« diger 3«o ft. um deren Bor"ahme hci einer ei^ilgen Tagsayung dieses Bezirkögericht ersucht moreen; oicscmnach wird iur Bornahi^e cirscr Foildicculig in loco Trilllt die Tagsayung auf ocn 26- Fcliruar d. I. , Frulf von 9 bis »2 Uhr, und Nachmittags von 5 bit 6 Uhr mit dem Anhange angeordnet, dah die Verkaufsobjecte auch unccr dem SchähunaMer« the hnitangegcbcn werden. Das SchähungsplacoccN kann täglich hiir« amls eingesehen werten. K. K. BczilkSgericht Senosctsch am 23. I.in. ner »844._______ ______ Z. ,?». (2) (3 d i c t. Nr. ,a, Non dcm t. l. Bezirksgerichte Michcl,!ctlcn' ,u Krainburg wlrd hicmit bekannt gemacht: O5 sey übe, das Gesuch dcs Mathias Kcschn'g von Primskau, gegcn MatlhäuS Koschmg von eben. to«t. »vegen schuldig,r 60c» ft. c. 5. c., in die exe» cutioe Fcllbielun^ der, diesem Achtern gehörigen Fährnisse; dcr< cer Herrschaft (Kgg ob Krainburg 5ul> Neclf. Nr. ^74 dienstbaren Ganzbube in Pslmsrau Hö.'Nr. 52< und 0er, der Gull Wai. sach 5ul> Ulb. Nr. 2,'/^ cienftbaren Ueberlancs. wiese sn05ln>t Pl?r Vc)lz»!„ucl, i„ Mlaka, im g^. richclich erhobene!, Gesammlschähungstvertbe von ,<)64 ft- 5» kr- gtlrilligel, und zur Vornahme der» selben >" loco Primskau i)ie FcilbictungStagsa,. zungen auf den i. März, auf den 9. April un» auf den 9- Mai 0. I., jedesmal Borlniltags um l^ llhr Mlt dem Bcisaye bestiminl worden, d«h die F^hlnisse und Realitäten bei der dritten Feil» biclung um jeden Me,stbat, aNcnfaNs auch uncer dem Schähungswelthe hintangegeben rrerd»n. Die Licitalionsbedillgnisse, das Schäyungs, protocol! und die Grundbuchsextracte können be-i diesem Gerichte eingesehen werden. K. 5t. Vejirtsgericht Michclstetten zu Klain. hulg am »g. Jänner »644. 99 «Kudernial- Verlautbarungen. Z. l2^. Nr. 29I. Eurrende über Veränderungen bei verliehenen Pr, vllegien. — D«< k. k. allgememe Hof. kamm2, aufzuheben/ und das'ilbc >nlr mchr sls Verb,ssc,ungs - Plwile-glum, hllisicb'llch t'eö s^genoniucn Flullurens der fcrllgen Sllü59, von obiger hoher Hof'^elle dle fcl^cnden Privilegien verlan» gtlt:AlN »6. December v. I.,Z. 49417, das dem Äalintm Nlchter unterm iü December 2ÜZ3 verliehene Prlvlleglum, «ufdie Efindung cincS wohlriechenden Haarwassers, auf das sechSle Jahr; und am 16. December y. I., Z. 49550, das dem Lulgi Wana^cl unterm 6- December 18^0 »erllchene Pclvilegium auf tine Verbes« strung l« der Ausmessung der Glfaße und der dann enthaltenen Flüsslgse»ten, auf das vlcrte Jahr, w-lches zu Folge des «llerhöchften Pr», mlegieN'Palcntes vom 3». Marj 16I2 hlemlt zm öfftlllllchen Kenntl.iß gebracht wlrd. — Xalbacb am lä. Iä'lner 1844. Joseph Freiycrr v. Weingarten, Landes -Gouverneur. Carl Graf zu Wtlsperg, Raitenau und Prllnor, Vlce - hräsideltt. Domlnlk Brandstctter, ^ k. k. Gubernialrath. s« 165. (1) Nr. 1046. Kundmachung über Veränderungen bei verliehe-nen Prlv.legien. __ Die k. k. allgemeine Hofkammer hat d.5 d,m Tyomaö Bracegirdle unterm 3. Decrmdcr i8:l verliehene Privile- gmm aus eine Verbesseruu.q d« Spinnkrampel-Masch'«e am2F. v. M Z 49^ s ^ 3. und 4. 2al)r zu verläng,,, ,,f^,^ ^ ^/ wurde« noch dte folgenden Privilegien verlad gelt: Am 23. December v.J., z. 50"26 das dem John Morton unterm 3. Jänner ig^ verliehene Privilegium, auf eine Verbesserung in der Legirmig von Gold, Platina, Sillxr und anderer Metalle, auf das dritte Jahr; — «rn 23. v. M., Z. 50601, das dem Philipp Vol> schmidt unterm 8. December 1842 verliehene Privilegium, auf die Erfindung vereinfachter, chemischer elastischer Streichriemen, auf daä 2. Jahr; — am 3tt. v. M., Z. 51671, daS dem Joseph Eggcrth unterm ^. December 1Ü38 verliehene Privilegium, auf die Erfindung, nnttelst Maschinen eine neue Art gepreßter Tam-bourin-Knöpfe zu erzeugen, auf das 6. Jahr; — und am 30. December v. I., Z. 51870, das dem W. F. Marcda Sohn unterm 26. November 18Il verliehene Privilegium, auf die Entdeckung eines neuen Systems der Un-schlittschmclzung, auf das 3. und 4. Jahr. — Zu Folge hohen Hofkammer-Decreteö vom 15. Jänner l. I., Z. 756, hat Ferdinand Griebsch das mittelst (Zession in sein Eigenthum gelangte Privilegium vom 15. Jänner 1842 auf die Erfindung eines Essigbildungs-Apparates, laut Lessions-Urkunde vom 27. October 1843 an Joy. Max. Wagner, bürgerlichen Handelsmann in Brunn, für den ganzen Umfang der Provinz Mähren bezüglich des eigentlichen.Gegenstandes dcr privilegirten Erfindung abgetreten. — Zu Folge des hohen Hofkanzlci-DecreteS vom 6. Jänner d. I., Z. 475, ist das dem Jacob Bing und G. F. Buch, nntcrm 12. November 1839 auf die Entdeckung einer künstlichen Steinmasse verliehene fünfjährige Privi^ legium von der niederösterreichischen Regierung mit der bereits zur Rechtskraft erwachsenen Entscheidung vom 9. August lk'l3, wegcn Nicht-ausübung für erloschen erklärt worden; dann hat Wendeliu Schlut auf das ihm unterm 27. Jänner 1642 verliehene zweijährige Privilegium, auf eine Erfindung und Verbesserung, einen und denselben Wagen (Rocoeo genannt) auf fünf Arten darzustellen , freiwillig Verzicht geleistet. Laut hohen Hofkammcr-Decretes vom 16. l.M., Z. 738, hat Johann Piuk laut Abtretungsurkunde vom 6. December v. I. seinen Antheil an dem ihm in Gemeinschaft mit Joseph Edlm-gcr unterm 10. Juli 1843 ertheilten Privilegium, auf die Erfindung einer Rasirirmaschine, dem genannten Miteiqenthümcr Joscvh Edlm-ger mit allen demselben anklebenden Rechen und Verbindlichkeiten, mit Beziehung auf den zwischen Beiden obwaltenden Vertrag abgetreten, so zlvar daß Edlinger als Alleiueigenthü-mer anzusehen ist. Endlich hat zu Folge des eingelangten hohen Hofkammer. Decretes vom 15. Jänner d. I., Z. 693, Franz Gaverden scmcn Antheil an dem m Gemeinschaft mi, Joachim Brufchetti am 29. März 1843 erhal (Z. Amts-Blatt Nr- l7. d. 3. Februar i5i4) 100 lenen Privilegium, auf die Erfindung einer Tafel (Spiegeltafelgenannt), au Joachim Bru-schetti abgetreten. — Vom k. k. illyr. Guber-nium, — Laibach am 24. Jänner 18^4. Z. 142. (l) Kundmachung. In Iolge hohen Hofkammer « Präsidial« Erlasses vom 30. November 1853, Z. 892H?. I?., wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß am 14. März 1844 von 9 bis 12 Uhr Vormittags und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags mit Vorbehalt der höhern Genehmigung in der Kanzlei deS k. k. Urbaramtes zu Kufstein nachstehende, dem StaatS-Domänenfonde angehöri-ge, im Bezirke des genannten Urbaramteö und namentlich im k. k. Landgerichtsbezirke Kitzvichl ausgehende StiftS - und Waisathsbezüge im Wege der öffentlichen Versteigerung der Ver« äußerung unterzogen werden. — X. Vom Urbar des Domcapitels Salzburg. 1. An Grundzinsen von jährlich in W. W C. M. 5 si. 52 7, kr ; — 2. An Laudemien oder Ehrungen nach dem letzten zehnjährigen Durchschnitte in C. M. W. W. 12fl. 16'/. kr.; — 3. An Amtstaxen hievon, nach dem letzten zehn-jährigenDurchschnitteinC.M W. W. 58 V, kr. Zusammen 19 fl. 7'/4 kr. C. M. W. W. -Hierauf haften an sechsterminlicher Dominical-50^ kr. W. W. (5. M. — Für diese von ä. 1 biü 3 beschriebenen Realitäten, weiche zusammen veräußert werden, wird dcr Ausruföpreis von 359 st. 50 kr. C. M. W, N., mit Worten dreihundert fünfzig neun Gulden fünfzig Kreuzer 6. M. W. W., bestimmt. — U. Vom lw dar der Probstei Petersberg. 1. An Grundzinsen von jährlichen in C M. W. W. 5si. '/, kr. — 2.Ml Laudcmien oder Ehrungen nach dem letzten zehnjährigen Durchschnitte in (5.M. W. W. — si. — kr. —3.An Amtstaren hievon, nach dem lctztcn zehnjährigen Durchschnitte in (5. M. W. W., —st. -kr. Zusammen 5 st. '/, kr. C M. W. W. — Die hierauf haftende sechötcrminliche Domincalstcucr beträgt 43 kr. C.M. W. W. -Für diese von L 1 bis 3 beschriebenen Reali« täten, welche zusammen veräußert werden, wird der Ausrufövreis von 8lst. 5 kr. C. M.W.W, mit Worten achtzig einen Gulden fünf Kreuzer W. W. C. M. bestimmt. — 6. Vom Urbar des Klosters Baumburg. 1. An Grundzinsen von jährlichen in (5. M. W. W. 65 st. 7 kr.; — 2. An Laudemien oder Ehrungen, nach dem letzten zehnjährigen Durchschnitte in C. M. W. W. 1st. ^O'/^kr.; — I. Au Amtstaxen hievon, nach dcm letzten zehnjährigen Durch» schnitte in W. W. C. M. 1 fl. '/2 kr. Zusam' men 67 st. 48 kr. C. M. N. W — Hinauf lastet an sechsterminlicher Dominicalsteuer oder für ein Jahr in C. M. W. W. 9 st. 22'/4 kr« — An bestimmten Gegenreichniffcn an die Zenstten, jahrlich in C. M. W. W. 4l) kr. — Für diese von C 1 bis 3 dcschrilbcnen Rcali« taten, welche zusammen veräußcrt wcrdcn, wird der Auörufspreiä von 1092 st. 35 kr. C. M. W- W., mit Worten ein Tausend neunzig zwei Gulden fünf und drlißig Kreuzer W. W. 2. M., festgesetzt. — I). Vom Urbar des Keller, amts Stuhlfelden. 1. An Grundzinsen von jährlichen in W. W. C. M. 1st. 15 kr.; -^ 2. An öaudemien oder Ehrunqcn nach d<'M lctzlen zehnjährigen Durchschnitte in 6. M. W W. - st. — tr. ^ 3. An Amtstaxen hicvon na^i) dem letzten zehnjährigen Durchschnitte in C. M.W W.-st. — kr. Zusammen 1st. l5kr W W. (^. M. — Hieraus lastet an sechötermmUchcr Dominical-steuer Ii'/^kr. W. W. C. M. — Für diese von I) l. bis 3 deschriebcnen Realitäten, welche zujammen veräußert werden, wird d<,>r Aus-russprciö von 19 st. 50kr. C. M, W. W., mit Worlcn neunzehn Gulden fünfzig Kreuzer C. M. W. W., bestimmt. — 1^ Vom Urbar deS Klosters Althohenau. An Käödienst in Ioch-berg 600 Pfd., nach den letzten zehnjährigen Durchschnittspreisen in C. M. W. W. 30 fl. 30 kr. — Hierauf lastet an scchölcrminlicher Domlnicalsteucr 2 st. 45 kr. W. W. (5. M. — Für diese mit k beschriebene Ncalität, welche veräußert wird, bestehet dcr Auörufspreis in 536 st. 40kr. C. M. W. W , mit Worten fünfhundert dreißig sechs Gulden vierzig Kreuzer W. W. C. M. — Beding nisse. 1. Zum AnkaufewirdIedermannzugelassen, der Grund« eigenthum in dieser Provinz besitzen darf; nur haben kauflustige Gemeinden sich vorher den Eonsenö hiezu von der politischen Oberbehörde zu erwirken. -— 2. Wer an der Versteigerung Theil nehmen will, hat als Caution den zehnten Theil de6 Ausrufspreises der bezüglichen Realität oder der vorberufenen Urbarialgicbig-keiten vor dcr Licitation an die Versteigern«gs-Commifsion entweder dar oder in öffentlichen auf Metallmünze und auf den Ueberbringer lautenden Scaatöpapieren nach ihrem cursmil-ßigen Werthe zu erlegen, oder eine auf diesen Betrag lautende, von der k. k. Kammcrprocu-ratur geprüfte und als bewahrt befundene Si-cherheitgurkundö beizubringen. — 3. Jene Kauflustigen, welche bei der Versteigerung nicht 101 erscheinen, oder nicht öffentlich liciliren wollen, können vor oder wahr<-n9 der Licitations - Ver-Handlung schriftlich versiegelte Offerte einsenden, oder solche der Üicitations - (zonnnission übergeben. — Diese Offcrte müssen aber; a. Das der Versteigerung ausgesetzte Object, für welches der A"bot gemacht wird, so wie es im Verstcigcruugöedicte angegeben ist, mit Hin-weisung auf die zur Versteigerung o,o4 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — Laiknch am 23. Jänner 18^»/,. Z7"l67 (^) Nr7^6? Von dem k. k. Stadt- und Landrcchte in Kram w»rd bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen dcr Maris Virant, als etklartm Iahreägehalte von vierhundert fünfzig Guloc«, freier Wohnung und der Verpflichtung zur Leistung einer Caucion im IahreSgchaltö-B.'trage zu verleihen; in, Vorrückungsfülle dlnfcc eine Ultteranttö - Kinnehmersstslle mit dem Gehalte von 'l00 st., freier Wohnung und dcr Cautionö^ velblndlichkcit im Gehaltsdetrage, oder eine Assistenten-Sttlle mit einem geringeren Gehalte in Erledigung kommen. — Der dießfällige Concurs wird bis 10. März 1844 eröffnet. — Die Bewnder um diese Stellen haben ihre Gesuche, und zwar für jede stelle abgcsondcrt binnen dieses Termines, im Wege ihier vor-gesehten Behöld,, undzwarum dieEinnchmerß-stclle mit dem Gehalte von 450 st. dci dcr k. k. Camcral-Vezilkö-Verwaltung in Marburg, um eine der andern Stellen aber bei dicscr Camcral, Gcfällen 7 Verwaltung anzubringen, und dariu ihlc Kenntnisse i»l der Zollmanipulation, im Rechnungswesen und im Unterfuchungssaclir, so wle die allenfalls zurückgelegten Etudieu, dcn Besch der windischem oder krainischen Sprache und die ctwa bestandene Prüfung aus der Wa^ rcnkunde auszuweise»,, und auch anzugeben, ob und ili welchem Grade sie mit einem Gcfallö-Bc^mtcn in Steyermark und Illyrien verwandt oder verschwägert sind. — Graham 19.Jan. ner 1844. Z. 174. (l) Nr. 73l. Am 20. dieses Monates, um 11 Uhr Vormittag, wird in dcr magistratlichen Rathstube die licitacionswllse Vermiethung dcr im Hause Nr. 57 in dcr Kapuziner-Vorstadt befindlichen zwei, nnt den Zahlen 2 und 5 bezeichneten Vcr« kaufsgewölbe vorgenommen werden. — Stadt-Magistrat Laidach a« 5. Februar 1844. gTi^. (3) ^^NrT^oi'. Kundmachung. Bei der Hauptgemeinde Prem. des k. k. Beznks-Comm.ssanates zu Fcistrih, ist eine Gememdcdlencrsstelle mit der damit verbundenen Wohnung lion jahrlichen 80 fl. M. M. ln Erledigung gekommen. — Welche diese Stelle zu erhalten wünschen, haben mit einem portofreien Gesuche an das gefertigte Bezirks' Comnussariat bis längstens 15. Februar l844 legal nachzuweisen, daß sie vom gesunden, starken Körperbaue und ledig sind, sich in ihrer bisherigen Dienstleistung ordentlich und sittsam betragen haben, und daß sie wo möglich des Lesens und Schreibens kündlg sind. K. K. Bezirköcommiffariat Prem zu Fti« stritz am 13. December 1843.