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Amtsblatt Mr Laibacher Ieitung Nr. 90.
Donnerstag den 22. April 1869.
Grkenntuiß.
Vom k. l. Lanbesgericht m Strafsachen in Wien wurde mit rechlslrüstigem Eikcnntnisse vom 24. Februar 186',), Z. 23986. die Weitelverbreitung der als Vorrede zu dem Werle „Cüsarismus und Demolratie" in Druck gelegte», Cckiist von Franz Stelwigb (Slehlit), Wien 1808, Drucl von G. Ad. Ungai--Szc!,lmillosy, — wegen Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe nach § 05 St. G. und Art. N des Gesetzes vom 17. December 1802, Z. 2 N. G. nnno 1663, ferner wegen des Vergehens gegen dir öffentliche Nuhe und Ordnung nach § 302 St. G. verboten und die Virnichtunq der in Beschlag genommenen Exemplare angeordnet. (§tz 36 uud  37 Pnhgcseh.)
Wien, am 12. Aviil 1869.
Von dem l. k. Landesgelichte in Strafsachen. Voschan m. i».                          ThalIinger m. l>.
Ausschließende Privilegien.
Das k. t. Handelsministerium und das tönigl. ungci-l rische Miüisleilum flli Landwirthschast, Industrie und Handll haben der l. l. priv. Homboker Maschmcnnagrl- und Blech-waarensablils-Geslllschast I. C. Machcnut uno Comp. in Olmlch auf eine von den Gebrüdern von Moos, Fa-biil->btsitze!N zu Luzern in der Schweiz, gemachte Verliesse-rung in der Schuhnügclfabrication, welche Verbesserung die Gebrüder von Moos mit Cession, cl«!. Luzern, 28. Deccm' der 1868, an die obgcnannte Fabrilsgesellschaft cigeothüm-lich übertragen haben, ein ausschließendes Prioileginm für die Dauer von fünf Jahren ertheilt.
Die Privilegiums-Veschrribung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wuide, befindet sich im l. l. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Ausbewahrnug.
Wien, am 25. März  1869.
DaS l. l. Handelsministerium   und  das lönigl. ungarische Ministerium für Landwirlhschast, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien verlängert: Am  31.   Mürz   1809.
1.   Das dem Johann Linncmann iu  Kopenhagen  aus die Elsinbung  eines Seitenwasfenspatcns  aus Stahl, wclcher gllichznlig  als Axt,  Säge,  Äratpfanne und Wafje im F>lde bcnülit    werden  lann,    u»tc,m    29.   April   1L08    ertheilte ausschlichende Plivilegium aus die Dauer des zweiten Jahres.
2.    Das   dem Eouard Leitenberger in  Kosmanos  au! eine zweite Verbesserung des Verfahrens,    aus Krapp-Gat> lunge,' Alizarin und Purpurin   getrennt   darzustellen,    unterm 12. Februar 1867 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer  Des drillen Jahres.
3.    Das   der  Katharina Blocking auf   die C'isinbuna, eines losmctijchen Mundwassers unlen» 21. Febniar 1807 ertheilte,   seither   an Anna Pohlmann   übertragene   uubschlie-ßende Privilegium    auf die Dauer  des dritten uno vierten Jahres.
4.    Das   der Katharina  Blocking   auf die  Elsindung eines Damenpuluers zur Pftlgu  der Haut,    unterm   25sten Juli  1667  ertheilte,   seither   an  Anna  Pohlmann   übertragene auöschlicfiende Privilegium   auf die Dauer des dritten und vierten  Jahres.
5.   DaS dem Anton Wudimtza in  Klagensurt   auf die Erfindung,    Kuhlensäcke   aus  Netzweil  herzuskllen,     unterm 8. Mn'rz  1860 ertheilte ausschließende Privilegium   auf die Dauer des vierten Jahres.
0. Das dem Rollert Mitchell zu Wowerühamvto» auf eine Verlussnung an den zum Formen uud Schmieden der Metalle dienenden mechanischen Vorrichtungen unterm 40. Juni 1807 ellheilte ausschließende Plivilegium auf die Dauer des dritten Jahres.
7.    DaS   dem Alfred Nangod, genannt Pechiney,   in Paris auf eine Verbesserung in der Erzeugung von Schmier« vrooutten    ulMlM   2. Würz  1807 ertheilte    ausschließende Privilegium auf die Dauer tn« dritten Jahres.
Am 3.  April 1669.
8.   Das dem Sigmuno itotlowsli auf die Erfindung, Papier aus Schilf,   Rohr   und   mit Hadernbeimengung zu erzeugen,   unterm 3.  April  1868    ertheilte   ausschließende Pliuilegium auf die Dauer des zweiten IahreS.
Am 4. April  1869.
9.   Das dem Angelo Saullich in Salzburg   auf   eine Verbesserung in der Erzeugung des hydraulischen Cementes unterm 24. März  1851 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des fechslen,    siebeuten und achten Jahres.
10.    Das  dem Anoreas Weber in Wien auf Vclbes» serungen   an  Kühlapparaten    unterm  18. Aplil  1860   er« lh.ilte ausschließende Privilegium   auf die Dauer des vier« ten Jahres.
11.   Das dem Andreas Weber   in Wien auf die Er» findung verbesserter Fenster-Jalousien unterm 4. März 1807 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer dcö  dritten Jahres.
12.    Das dem Philipp Vogler  zu Grabenhof auf die Erfindung   eines Billet - Controlapparateö   unterm   24. Fe« bluar ertheilte   auöschli^^nde Plivilegium    auf    die Dauer des vierten Jahres.
13.    Das dem Louis Heuberger   in Wien   auf   eine Verbesserung der Äruchdänder   unterm  0,  April   1804 er. theilte ausschließende Privilegium  auf die Dauer des  sechs» ten Jahres.
14.    Das dem Moriz Unterwalder in Wien   auf   die Eifindung  eines Verfahrens,    Webestosfe   wasserdicht  herzu« stellen, unterm  15. Februar  1867   ertheilte   ausschließende Privilegium auf die Dauer  des dritten und vierten Iahies.
15.   Das dem August Fall   in Wien   auf die Elfin< dung cineS Verfahrens, Meerschaum und Meerschaumgegen» stünde zu haiten,  unterm  15. Februar 1866 ellbeille aus' schließende Plioilegium   auf die Dauer des vierten I„hres.
Am  5. April  1869.
16.    Das  dem Fcanz  Vrandner    auf    die  Eifindung einer  geruchlosen  Lederichnneir   unterm   7.  März   I860  er< theilte ausschließende Plivilegium   auf die Dauer des vierten Jahres.
17.   Das dem Franz Kosch auf eine Verbesserung ler Methode,   Glas   und Email mittelst   einer Stcindlnckpcesse verschiedenartig    zu verzieren,   unterm  10. Februar  1864 ellheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer bcö sechs« ten  Jahres.
(157—3)                                     Nr. 2595.
Kundmachung.
Vci   dcm k. k. Oberlandesgerichtc   in Graz! ist eine erledigte systemisirte Nathsstelle mit 2625 fl., und   im Falle   der   graduellen  ^orrnckung   eine solche mit 2100 fl. zu besetzen.
Bewerber   um   dieselbe   haben ihre gehörig documentirten Gesuche
binnen 4, Wochen,
vom Tage der dritten Einschaltung in die Wiener Zeitnng gerechnet, im vorschnftmä'ßigen Wege beim ! gefertigten Präsidium zu überreichen.
Graz, am 17. April 18l^. Präsidium des  k. k. Ol'erlandcegenchtes.
(158—3)                                            Nr. 1755.
Kundmachung.
Da die, vom hohen krainischen Landtage durch die patriotische Mitwirkung Sr. Durchlaucht des Prinzen Georg von Scho'nburg-Waldendurg ins Leben gerufene
LandcöwMlUlschnle in Schncelmg
mit 1. October 1869 eröffnet werden soll, so wird zur Besetzung der creirten acht Landes-Stift-Plätze hiemit der Concurs ausgeschrieben.
Die Stiftzöglingc erhalten die volle Verpflegung und den Unterricht unentgeltlich und haben nur für ihre Bekleidung zu sorgen. Der Lchrcurs dauert zwei Jahre mit slovenischer Unterrichtssprache.
Zu diesen Stiftplätzen sind vor allen die Söhne kleinerer krainischer Grundbesitzer oder anderer wenig bemittelter Landesangehörigen berufen, welche die Unterrealschule oder doch einige Jahrgange derselben, zum mindesten aber die Volksschule mit gutem Erfolge zurückgelegt haben.
Die mit den entsprechenden Nachweisen und Zeugnissen belegten Gesuche mn solche Stiftplätze sind längstens bis
Ende Mai d. I.
beim krainischen Landesausschusse   zu überreichen.
Außer den acht Stipendisten sin den auch einige Zahlzöglingc an der neuen Lehranstalt Aufnahme, in welcher Beziehung sich die Bewer' ber unmittelbar an den durchlauchtigen Herrn Inhaber der Domäne Schneeberg, Georg Prinzen von Schönburg-Waldenburg, zu wenden haben.
Laibach, am 14. April 1869.
Vom  krainischen Landesausschujse.
Nr. 288.
Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Gurkfeld ist eine Gerichts-Adjunctcnstellc mit dem Iahres-gehalte von 800 ft. und dem Vorrückungsrechte in die Gehaltsstufe von 900 fl. zu besetzen.
Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche bis längstens
1. Mai l. I.
bei dem gefertigten Präsidinm   im vorschriftmäßigen Wege zu überreichen und nebst den allgemeinen Erfordernissen   auch  die Kenntniß der slove' Nischen Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen. Nudolfswerth, am 17. April 1869. Vom  k. k. Kreisgerichts-Priisldium.