- AnNblaü M Alillllcher^Mug.
H«'. »7».                       Montag den «   August                            KG«».
3    22,.
K  k. Ausschließende Privilegien.
Das Minilierium des Innern hat nachbenannte ausschließende Privilegien ertheilt:
!. Dem Bernhard Fischer, Kleiderhändler zu Neusatz, a»f d,c Velb.ssernng, das Näh . Materiale fil> Schneider.- Erzeugnisse »nütelst einer eiaenlhümlichen ^llbeieillmsi gesell dic EinwirknNli des Schweißes ,;« schliyen, lln> t>^< Trennen der Nähce n>'<?glichst zu verlVnen,  für die Daur Eines Jahres.
2. Dem Ka.l Baur aus Bühl in Frankreich (Beroll'n.icht>qter Friedrich Nödiqer, Wieden 3ti. 348). auf eine Ve, besserimq an den Karden für Bcnimn'olle, Schafwolle, Eeide nrid alle andnen Faserstoffe, für die Taucr Eines Jahres,
:t. Dem Karl Ellen^rger, bql. Han^clemaln» in W>en, Stadt N-. 2«5 . auf di, Etfindung "nes Verfahrens, um St.in, Ziegel, Cement und (3yps häitcr, dauei härter, polirf.ihig und geqen Feuchtiqtiir nndnlchdlingl.ch zu machen, für die Dauer Eüies Iahcs.
<«. Dem Em. Viach <Xi Conip., Grolchandler und gHlxilanle,, in Wlen, Sladt 0!r. 464 und 465 auf eine Verdesseriliia, des Verfahrens ,n der Darilellung d«r Harzöle. «voxmch durch ein, rer<i>»fachte Manipulation, unmittelbar bei der Destillatiou des Kol0' pho,'!um4 vollkonlmen säurefreie u»o dünüfiüffiqe, da. !)ei höchst rein.' »nd kla-e. z» d<>" o^, ichiedenilen Zwecke» ta»a>iche Harzöle zu evhalcen seien, fl'ü' dic Daner Eines  Iahie)
5.   Dem   Leopold   ?lutran   i„   Verona,   auf   die E'fiüduna« H!<l^e»eochte ^u bcieiten. mil welchen Ker-zeu  >>'or> lli'ischsi'tc oder^ander»  fette» Kö-pe;»,   ohne c«e p>cht ;U werden,   brennen,   siir   d<e  Daoer  ro»   fünf Iahiei/.
6.   TX'm ^aureoz Kcnlpter,  Gold.,vl,'ei:er,  Wn'd.'N s>»r.  7^7  u,  Wenzel  Feiby,  b^I. Haüdeli'Niam, .  Wie-den  Nr.   739,   in    Nien,   auf   die    Erfindung   eines Kerzcuaufsayes,    wodmch   d.is    ?ll»inne»    der   Äe7^.n oe>mi,d<»  werde,   für d>e  D-iner  Eines  Jahres.      -   ^
7.    Dem   Fl'Niz   '^roischer  iu  Wl>N,   Ma-.i^lM i?lr. !4,  auf eine Verbesseruirg der pri"i<eailt ftewef»„en autoq,asischen   Ve'vie>fä!liqu„gs - und ^CLpi's . Presst flir die Dauer Eii-cS Iahleg.
8.   Dem  Stefa»   )^ayer,   Kupfoschmidlneister  i» Pestt), auf eine Verbesserung der englischen   Lcibstühle und Aberte, für die D.mer Eines Jahres.
9.   Den,  Karl   Hetsch,   Gärbeinlel^er   in   Pe»1h. auf die ^elbesserunq.  thierische Haute  schneller zu gär-be«,  u„d  den  F.llen  me^r Dehüba^keil zu   geben,   für die Dauer Eioes Jahres.
Die Privilegiums-Beschicibuügen, deren Geheim' Haltung anaes.icht wurde, befiudeu  nch im k. t   Pl><" legien .-Archk'e in Aufbewahrung, u,,d jene zu  5,  6,  7 und  8. dcien Geheimhaltung    nicht   angesucht   wurde, können  von Jedermann  eili^eseheo  werden.
Das Ministerium des Innern hat nachbenannte ausschließende  Privilegien  reilänge« t:
1.   Das dem  I. G. ^opp,   Zahoarzt   in Wie», anf die Elsiüdung de? ?luathelin.Mundwassers am 2 Juni   l850  eitheille PiioilegiilM   auf   di«   Dauer   des e,lnen, zwölften, dreizehnten  und vierzehnten   Jahres.
2.   D^s  u,svrü»^Iich dem Markus Back, auf e>ne Eifindung  und   Verl'essVru»!,   in   der   i.'einen., Banm-woll - und Ectiaswoll- Wa,,n. Fadrikalion unieim !3. 0)iai<S52  ertheilte, seither an Leopold Topf übe,lragene Pririle^ium auf die Dauer d<s neunten Jahres.
.'?. Das   dem   Knl Dup:et,   auf   die Erfindung.
M»^ Asche Koaks in   ^lumrcn   j»   tl'^llgen,   am   »0.
W«i  >85l) erlhcilt.- ausschlicsiende  Primlegnim ^nf die
D^uer dei^ zweiten,  dritre»,  rieten  uud fünftcn Jahres,
4.   Das dem l?eo Josef Pomme,   auf  d>< E'fi". duuq ocn Achscuhülfen mit Friktions'-olle,,   sür   Eisen-bahnwäge» und andere Fuh'werke,   untrrm   50.   Juli 1855 ertheilte Privilegium,   auf die Daner des  sechs,^ ten  Iahies.
5.   Das dem   Et^fan   Jaschka,    auf   eine   'T'er bisserung der Naschmaschinen. Uliceru'  27.   Mai   l859 ertheilte aN«sch!i,ß^»dt Prioileg'Ull, auf d>e  Daller deg zweiten  Jahres,
6.   Das u'spimißlich dem Sigmund Schwarz auf die Erfindung elnes Verfahrens,   die   Schafwoll .-m,t> Shawlabfälle, zu schwarzen   und   meinten   Lchafwoll-stossen  nüylich zu verwende«, unteim  29.  Iun<   «855 ertheilte,  seither a« Iqna^ Flrsch   übertragene   Pü^i-legl'um, auf Hie Dauer des sechSlen Jahres.
Z"21^    a    (3)                           Nl.   ltt4i>
«iizitations - Kundmachung.
Wegen Hmtaligal'e dcr mit hohcm ö^ndes-regicrungs-Erlasse vom   3tt.   Juni   I8«U,  Z,
tt178, auf Kosten dcr Vezirkskassc zur Ausführung genehmigten .Kunstbauten an der neuen Bezirköstraße durch das Rckka-Thal wird beim k. k. Vezirksamte ?ldclsberg am 2l. August lttlilj Vormittagö von !> bis 12 Uhr cmc Mlnucudo - Lizitation abgehaltcn wcrdcn.
Die vorläufig  zur  ?lusführung   bestimmten Bauobjekte sind: Eine gewölbte Brücke über den ßju.^l» - Vach,
mit dem Fiökalpreisc vcn    . ^34 fl. ^!> kr. Oine gewölbte Brücke über den
8l:l,^rm<ni5 - Bach, mit  dem
Fiokalvreise von    .    .    .    . 337   »   5,7    » Zwei Brücken minderer   Käthe-
gorie über den ^l^cllil/- und
«ulliBach, zu !78 si. 4<» kr. 35«   »   8N   « Sieben gewölbte Durchlaßkanäle,
zu   l<»:l si......72l   »   —   »
Zwei Stützmauern, im  Fiskal-
preisc zusammen    .    .    .       AU9   »     5   >, Gcsammtsumme     2l38 fl.   !>l kr. Hiezu   werden   die    Unternehmungslustigen mit dem Velsahe eingeladen, daß auch schriftliche , mit dcm   vorgeschriebenen   Radium   ver-sehene O>ferte sowohl für einzelne als auch für alle   Bauobjekte   zusammen   vor    Beginn    der mündliche» Lizitation eingebracht werden können Die   Baupläne,   Vorausmasie,   Baudevise und    ^izitationsbedmgnisse   tö'llncn  in   den   ge-wohnlichen    Amtüliullden    hieramls    eingesehen werden
K. k.   Bezirksamt  Adelsbcrq am 21.   Juli
!86tt
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Z. ^<.,   n   ft)    ^Ftz^  ^Ilf
Lizitatio.ls  Kundmachung.
Bom k. k.Zeugs-Artillerie-Posten-Kommando zu Laibach wird allgemein bekannt gemacht, daß zu Folge höherer Anordnung am 2<». August d. I., Vormittags um 9 Uhr in der Feldkriegs' Kommissariats-Kanzlei am alten Markt, Haus-Nr. 2!, eine öffentliche Frachtpreisverhandlung wegen Verführung von gefahrlichen und nicht gefährlichen Aerarialgütern, einschllesiiq der Bctt-und Monturssortcn, zu ^ande, für das kommende halbe Militärjahr, nämlich vom l. November ltM» bis Ende April »8ttl, in unbestimmten Quantitäten, mit Vorbehalt der hohen Ratifika-lion, abgehalten werden wird, und zwar:
Von Laibach nach Agram, Karlstadt, Fiume, Klagenfurt, Görz, Malborgetho, Mont-Predil, Tarvis, Palmanuova, zum Pulverthurm bei Servola, über Seffana und Vaßovicza, Duino und Stein in Krain, dann vom Laibachcr Bahnhofe bis zum hiesigen Pulverthurme und in das hiesige Kastell, ferner: '     von Stein in Krain nach Laibach.
Die hierauf bezüglichen Bedingungen können in der
in der Wiencrstraße Nr. 73, zu den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen, sowie auch selbe am Tage dcr Verhandlung selbst den anwesenden Konkurrenten vorgelesen werden.
Zu dieser Preisvcrführungvlizitation wird das Vadium mit 2<w si. öst. Wahr. oder sonst gesetzlich anerkanntem Papiergelde festgesetzt, welches vor dem Beginn der Verhandlung zu erlegen ist.
Von jedem Konkurrenten oder Osferenten muß ein Zertifikat, welches zu Folge der a. H Entschließung vom 23. Oktober lX,5 ungestempelt zu sein hat, beigebracht werden, durch welches derselbe von einer Handels- oder Gewerbs-kammer, oder wo diese nicht besteht, von dem Innungs-Vorstande als fähig crklätt wird, die Verführung der Aerarial-Güter übernehmen zu können.
Schriftliche Offerte werden bei der öizitation nur dann berücksichtigt, wenn selbe noch vor dem Schlüsse dcr Verhandlung einlangen, gehörig versiegelt, dann mit dem vorbemerkten Vadium und Zertifikate versehen sind.
Hiebet wird folgcr.des Verfahren beobachtet:
1.   Deren Eröffnung erfolgt erst nach beendigter mündlicher öizitation,
2.   Ist der schriftliche Offerent bei der Verhandlung   selbst   anwesend,   so   wird   mit ihm und   den   mündlichen  Konkurrenten  auf  Basis seines Offertprcises die Verhandlung  fortgesetzt, wenn dieser nämlich billiger   als dcr mündliche Bestbot wäre.
3.  Ist dcr schriftliche Offerent hingegen nicht anwesend, so wird dessen Offert, wenn es einen billigern Anbot enthalt, als der mündliche Bestbot ist, der Vorzug gegeben und nicht mehr weiter verhandelt; ist aber der schriftliche Anbot mit dem mündlichen erreichten Bcstbote gleich, so wird nur letzterer berücksichtigt und die Verhandlung geschlissen.  — Erklärungen aber, d.iß Jemand immer noch um ein oder mehrere Prozente besser biete, als der zur Zeit noch unbekannte Bestbot ist, können nicht angenommen werden.
-l. Musi der Offerent in ftinem Anbote sich verpflichten, im Falle er Eisteher bleibt, nach dienstlich hierüber erhaltener Mittheilung das dem Offerte beigeschlossene Vadium sogleich mlf den vollen Kautlonsbettag von 5<M si. öst. Währung oder gesetzlich anerkanntem Papiergelde zu ergänzcn und ferner ausdrücklich erklären, daß er in Nichts von den Lizit'itionsbedingnissen abweichen wolle, vielmehr durch sein schriftliches Offert sich eben so verpflichtet und gebunden glaubt, als wenn ihm die Lizitationsbedinginsse bei der mündlichen Verhandlung vorgelesen worden waren, und er dieselben gleich dem Nzitationöprotokolle selbst unterschrieben  hätte.
Nach Abschluß des Lizitationsaktcs wird keinem Offert und keinem wie immer gestalteten Anbot mehr Gehör gegeben.
Ferner wird uoch bemerkt, daß alle Jene, welche
5. bei dieser Frachtpreisverhandlung nicht selbst erscheinen können oder wollen, ihre Vertreter mit legalen Vollmachten zu versehen haben.
Wenn zwei oder mehrere Personen den Vertrag erstehen wollen, so bleiben sie zwar für die genaue Erfüllung desselben dem Aerar m «nlillillN, d. h. Einer für Alle, und Alle für Einen, haftend. Es haben aber dieselben Einen von ihnen oder eine dritte Person namhaft zu machen, an welche alle Aufträge und Bestellungen von Seite der Behörden ergehen, und mit der alle auf den Kontrakt Bezug habenden Verhandlungen zu pflegen sein werden; der die erforderlichen Rechnungen zu legen, alle im Konttakte bedungenen Zahlungen gegen die vorgeschriebenen Ausweise, Rechnungen und sonstigen Dokumente in Empfang zu nehmen und hierüber zu quittircn hat; kurz der in allen auf den Kontrakt Bezug nehmenden Angelegenheiten als Bevollmächtigter der den Kontrakt in Gesellschaft übernehmenden Mitglieder in so lange ungesehen werden wird, bis nicht dieselben eil>-stimmig einen andern Bevollmächtigten mit gleichen Rechten und Befugnissen ernannt, und denselben mittelst einer von allen Gesellschaftsglicdern unterfertigten Erklärung der mit der Erfüllung des Vertrages beauftragten Behörde namhaft a// macht haben werden. — Nichtsdestoweniger h"s' ten aber, wie schon oben bemerkt wurde, d^ sämmtlichen Kontrahenten für die genaue Erfüllung des Kontraktes in allen seinen Punkten "» «nliclllm, und eS hat das Aerar daä Recht und die Wahl, sich zu diesem Ende an wen immer von den Kontrahenten zu halten, und im AM eines Kontraktbruches odcr sonstigen Anstandes einen Regreß an dem Einen oder dem Ander», oder an allen Kontrahenten zu nehmen-
Laibach am 2«. Juli  l8«U.