H». 337.
Donnerstag den <l   Kktobev
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Z. '!!<,.    »    (^)                          Nr. ?«75.
Kund m a ch u n ft
wegen Verpachtung des Bezuges der allge^ meinen Verzehrungssteuer von Wein und Fleisch im Umfange sämmtlicher, im Bereiche der k. k. Finanz-Bezirks-Direktion ^aibacli gelegenen l7 politischen  und  Steucrbczirke  als:
1.   Umgebung ^!albachs, '<i. Laas, :j. Egg, 4. Slcin, 5.   Feistritz,  <j   Wippach,   7.   Se-nosttsch. ^.  Littai, tt. Neumarktl,  lU   Kronau, ll. Radmannsdorf,  «2.  Krainburg,  l3. ^^^ II,   Idria,   »5.   Adelsberg,   ,<i.   Oberlaibach und  i7. Planina
Von der k. k. Finanz-Bezirks-Direktion in Laibach wird bekannt gemacht, daß die Erhebung der allgemeinen Verzehrungssteuer von den steuerpflichtigen Unternehmungen des Wein- und Obstmostschankes, dann der^ Viehschlachtungen für die Zeit vom l. November ,«'»<> bis Ende - April l8NN in den sämmtlichen, in dem unten ersichtliche!'. Ausweise aufgeführten 17. politischen und Steucrbczirken ihres Amtsbereiches im Wege der öffentlichen mündlichen Versteigerung und mit Zulassung schriftlicher Offerte unter nachstehenden Bestimmungen in Pacht auögeboten werden  wird.
».Beider mündlichen Versteigerung werden zuerst die von Nr. l bis einschließig Nr, »4 aufgeführten Steuerbezirke in Einem Komplexe ausgeboten.
Der Ausrufspreis betragt für diesen Komplex 860,'ii f!. ö. W.
2.   sodann werden die Steuerbezirke Adels-berg,   Oberlaibach   und   Planina   ebenfalls   in Konkreto um  den Ausrufspreis von  2AK77 si, 78  kr.   ö.   W.   —  Anbot.'  fur  cilizel»?   Steli«-»-dczirkc    dicjVr    deiden    Komplexe    wcldeli    »icht angenommen.
Für die Ausrufspreise wird übrigens keine wie immer geartete Haftung übernommen, und der Pachter leistet auf das Rechtsmittel wegen Verletzung über die Hälfte Verzicht.
3. Die mündliche Versteigerung findet im Amtsgebäude der k. t Finau^Bezirks-Direktion zu Laibach am »2. Oktober !«.',!) um !l» Uhr Vormittags Statt
4. Zur Pachtung wird Jedermann zugelassen, der nach dem bürgerlichen Gesehbuche und der Landesverfassung hievon nicht ausgeschlossen ist.
Für jeden Fall sind alle jene Individuen sowohl von der Uebernahme als von der Fortsetzung der Pachtung ausgeschlossen, welche wegen eines Verbrechens mit einer Vtrafe belegt, oder welchr in cine friminaigerichs/icht' U/itcl-suchung verfallen sind, die dloft aub Abgang l'cchtt/chci- B^v^'se ausgchol'c'li wl<löl',
Ienc Ind'wldurn, dn znsolge de<> Bna^c^ sehes über GeMs-Uederttellmgl',! wegen Schleich-handelö oder einer schweren GcfäUsübeNreNma. in Untersuchung gezogen und bestraft, oder we-gen des Abganges rechtlicher Beweise von dem Strafverfahren losgesprochen wmdcn, sind durch sechs auf den Zeilpl/nkt der tt.l'elli>'s<,ng, odcl wenn derselbe mcht bekannt ist, der ElUdeckukq derselben folgende Jahre als Pachtungswerber ausgeschlossen.
Ueber die persönliche Fähigkeit zur Eingehung des   Pachtvertrages   überhaupt,   hat  sich   der Pachtlustige, vor dem   Beginne der Pachtungs verhand/lniq über Aufforderung der Kommission Wit   glaubwürdigen   Dokumenten   auszuweisen,
5», Wer im Namen eines Andern einen Anbot machen will, muß sich mit der gehörig legallsirten Vollmacht seines Machtgcbers bei der Kommission vor der L'zitation ausweisen. U"d dieselbe ihr übergeben. , <jj ^iejenige", welche an der Versteigerung Theil nehmen wollen, haben einen dem z.'lMen Theile der Auörussprcise  gwchkmwncnden   Zc.
trag im Baren oder in öffentlichen Staats-obligalionen, welche nach ihrem zur Zeit des Er-lages bestehenden Börsenwerthe, die ^ose der Anleihe von den Jahren l!554 und l«3^ aber nach dem Nominalwenhe angenommen werden, der ^izitaNonskomimssion als vorläufige Kaution zu  erlegen.
Auch kann dafür eine einverleibte Pragmati-kal ^Sicherhcus-Urkunde mil Beibringung des neuesten Grundbuch- oder Landtafel-Extraktes, worin der als vorläufige Kaution sicher zu stellende Betrag bereils ersichtlich sein muß. überreicht werden, welche jedoch zur Beurtheil luiig der Annehmbarkeit dcr Sicherstellung auch mit dem Schätzungsakle dcr verhyxothezirten Realität belegt sein musz.
7. Nach geschehener Versteigerung dcr bei. den «llli l und 2 bezeichneten Komplexe werden sodann sämmtlicyc l7 Stcuerbezirke ln Einem Komplexe ausgeboten werden, und es wird der dicßfallige Konkretal-Anbot nur u»-tcr der Bedingung angenommen, daß derselbe wenigstens der Gesammtsumme der für die bezüglich der «»,!> « il»d 2 bezeichneten Komplexe festgesetzten Auörufspreise gleich komme.
Es versteht sich übrigens von selbst, daß derjenige, welcher einen derartigen Konkretal-Anbot machen will, die Kaution auf die im §. li bezeichnete Art zu erlegen  hat.
l< Es ist auch gestattet, schriftliche Anbote für die Pachtung deS Verzehrungssteuer Bezu^ ges und zwar entweder des einen oder des an-dcrn dcr beiden Komplexe, oder für beide Kom plexc zusammen, einzureichen.
9. Bei schriftlichen Anboten ist Folgendes zu beobachten:
?,)   diej>lb.'n    nlüsscn    mil    d.-,n   zu    Folqc   K.   <i dieser .Nund!„achu»g   als Kal,tiol,s-Dlposill,,n bestimmten Betrage im Baren oder in össent lichen Staatsobligationen   belegt, ooer mil dem Beweise versehen sein,  daß dieftr Be-trag bei einer Aerarial-Kasse oder einem Gc fa'llsamte im Baren oder Staatspapieren erlegt worden ist.
Wild die vorläufige Kaution   mittelst einer einverleibten Pragmatikal - Sicherl> its - Urkunde geleistet,   so   muß   dieselbe   sammt den übrigen im §. li   angegebenen   Instrumenten   mit   dcm Offerte vorgelegt werden, li) die schriftlichen Offerte müssen den Complex, für welchen geboten  wird,  genau bezeichnen und den angebotenen Betrag mit Zahlen und Buchstaben genau ausdrücken, und sind von dem AnbotsteUer mit seinem Bor- und Zu-ncnncn,  dann   Charakter   und   Wohnort   zu UlllVl fertige».    Parteien, welche nicht schreiben   tonnen,   h^'l'"   d^s Offert  mir ihrem Handzeichen  zu   "'Nerfcrngsl,   und   daösewc nebst dein ron dem Namenoserllger und einem Zeugen unterschreiben  zu lassen, deren (5ha-ratte,- m,d Wohnott cbenfaUä anzugeben ist. Wenn mehrere Personen gemeill,chaftlich ein schllftlichcä DffcN anüstcUcn,   so   had;n   stc in   oems'lben  öeizuscheil,   daß   sie   sich  a/6 Mltschlüdmr zur ungcchMcn.«Hand, nämkch Einer fur Alle,   und   Alle   fur   Einen   dem Gefällöärac, zur  Erfüllung  dcr Pachtbedin-guligen rcrbinden
Zugleich muff"' >ie in dem Offerte jenen Mnoffcrcntcn namhaft machcn, an wclchcn auch allel/, dieUebergabe i).s Pachwdj.ttes, so wie di<? Zustellung der ämtln^en Erlässe geschahen kann-
<:) Diese Anbote dürfen durch teine der gegenwärtigen Kundmachung oder den Lizitations-bedinginssel, zuwiderlaufende Klauseln be-schränkt sein; vielmehr müssen dieselben die Versiä'erung enthalten, daß sich Offerent aUcn Bestimmungen dieser Kundmachung sä-
gen,   und   die   ihm genau bekannten Pacht' bedingnisse pünktlich  befolgen wolle.
<!) Die schriftlichen Offerte, welche mit einer Stempclmarkc pr. All kr. und einer solchen pr. <i kr. versehen sein müssen, sind für die Offerenten von dem Zeitpunkte der Einrei: chung, für die Finanzbehördc hingegen erst von dem Tage, an welchem die Annahme des Offertes bekannt gemacht worden lst, verbindlich und es müssen dieselben bei der k. k. Finanz-Bezirks-Direktion in Laibach versiegelt bis zum ll. Ottobee IX,tt sechs Uhr Abends überreicht werden.
Schriftliche Offerte, welche nach der festgesetzten Frist einlangen, so wie solche, welche von den vorstehenden Bestimmungen im Wesentlichen abweichen, werden nicht berücksichtigt.
e) Auf dem Umschlage des schriftlichen Offertes muß von Außen nebst der Adresse der Behörde, bei welcher das Offert zu überreichen ist, der Komplex, auf welchen das Offert gerichtet ist, genau und deutlich angegeben werden.
Das Formular eines schriftlichen Offertes ist am Schlüsse beigefügt,
»<». Die schriftlichen Offerte werden nach geendigter mündlicher Versteigerung, und nachdem allr anwesenden iüzitanten erklärt haben, keinen weiteren 'Anbot machen zu wollen, in Gegenwart dcr Pachtlustigen von dem llizita« tioils-Kommissar eröffnet und bekannt gemacht. Mit der Eröffnung der Offerte schließt der 5,'i-zitatlonsakt und es wird ein nachträglicher An-
> odt nicht mehr angenommen.
Die Fiuanz Behörde behalt sich ausdrücklich das Recht vor, je nach dem Ausschlage der nnindllcht'n odcr schriftlichen Anbote die Resultate drr Versteigerung für den einen oder dri» andern der beiden Komplexe, oder für den Ge-sammlkomplcx zu bestätigen, daher die für den einen oder den andern der beiden Komplexe verbliebenen Bestbieter dadurch, daß ein Konkretal-Anbot gemacht wurde, von dcr Verbindlichkeit ihrer Bestbotc bis zur oberwähnten Entscheidung über dcn^izitationsakt nicht  enthoben sind.
Mit der Bekanntgabe der Nichtannahme eines Anbotes werden die vorläufigen Kaulionen oder Kaulions-Deposl'tcn zurückgestellt.
l l. Wenn mehrere Parteien in Folge eines mündlichen Anbotes zosammen Bestbieter geblieben sind, so haben dieselben ebenso, wie es für schriftliche Offerte bestimmt wurde, denjenigen unter ihnen namhaft zu machen, an welchen auch allein die A-bergabe dcs Pachlobjektes gl-schchen kann,
>        Wird die Zustellttttg eines amtliche/l Es/as-ses von Seite d«s Aerars   wegen   Abwesenheit >des PächteW-«V<r  deb Bevöllmächtigsen   nicht
rechl^eltig geschehen können, oder die Gefalls-behördc die persönliche Zustellung nicht passend finden, so soll die Uebersendunss des betreffenden Erlasses an die politische Behörde des Wohnsiyrö dcö Pächters oder dessen Bevollmäch tigten die Wirkung der persönlichen Zli^llulig vcNveten.
»2. Für dcl^ Fall, als für liniqe Gemeinden VerzclMngssteu?r-Zusä)läge rücksichlllch der in Rede stehenden Objekte bewilligt weiden, wild es die Pflicht des Pächters sein, auch d»e Zuschläge zur Veizehvnngösteuer klnz<ch»den und qilichmä'ßig mit orm Pachlsch<llittsse »ach Maß dcr bewegten, ihm bekannt gegebenen Zuschlags-peizente von 0er für die bell-effende (Äemnnoc entfallenden Verzchrungssteuer - Pachlschlumgtz-quote an die hierortige k, k F'nanz - Beznkb-Kassc abzuführen
l3. Die allgemeinen Pachtbed'lnynisse können dei der k k. Finaliz-BczirkS'Dlrektion ln Laibach, eingesehen werden
l.7«3
Formulare
cines  schriftlichen  Offertes. Von  Innen:
Ich Endcsgcfertigter biete für die Pachtung der allgemeinen Verzehrungssteuer von (folgt die Angabe der Steuer objekte) in den Stcuerbezirken (folgen die Namen derselben) für die Zeit vom 1. November 1^59 bis letzten April l8ljl) den Pachtschillinq von (Geldbetrag in Ziffern), d. i, (Geldbetrag in Buchstaben), wobei ich die Versicherung beifüge, daß ich die in der Kundmachung wie auch in den mir wohl bekannten Pachtbedingnissen enthaltenen Bestimmungen genau befolgen werde.
Als vorläufige Kaution lege ich im Anschlüsse den Betrag von . , . . Gulden . . . Kreuzer oci, (oder) lege ich die Kassaquittung übel das erlegte Vadium  bei.
.... am ... Oktober  !8.')!>. (Eigenhändige Unterschrift mit Angabe des Charakters und Wohnortes.) Von Außen:
(Nebst der Adresse an die k. k, Finanz Bezirks-Direkrion in Üaibach uno Bezeichnung des Betrages deS beiliegenden Glides oder der Amtsquittung.)
Offert fü'r die Verpachtung der allgemeinen Verzehrungssteuer in den Steuerbezirken (folgt die genaue Bezeichnung der Steuerobjekte  und> der Steuerbezirke,
Ausweis
der Steuer- und politischen Bezirke, rücksichtlich welcher der allgemeine Vcrzphrungssteuervezua.
von den bezeichneten Objekten für die Zeit vom  1. November  l859 bis letzten Oktober !86<>
in Pacht gegeben wird, dann der Fiskalquoten so wie des Tages der mündlichen Versteigerung
und des Zeitpunktes, dis zu welchem die schriftlichen Offerte einzubringen sind
^           N«me          H7.7^^ Ausruftpreis    Z^non      2tt   ^   Tag     ^., .,«
^                         dc.)                        rcr   Äcr^cchnmgs-         einzeln                                           -------    ^----------------        schriftlichen
^     6^^,?^vl»<»!»vp<»^    slsNtl-V^ii^ '.'.7-                                                             b,r vorzunchmlNdlN   Offcvtt si»,,»l'ri!i-
^,   ^rr«^^vrz»rrcV      ^^ ,^,.h     .....,^          ^... <  „.         „ ^ ,       Vcrsi.iss.r»n.,            sscn sind
l   Umgebung «aibachz       Wem         ,^ ^     ,^,> ^ ,   »,,,                                    Wein             2252                .,,>,,,,
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"   Planina    ,    ,    ,         F"','         ?''"   !"       W.„   5.8
^                                          Fleisch             1^44   ^>»
'.'c>rNtbcnde 3 Ttcucvl'tiirst. nämlich Post « Nr. 15, IN ,mo >7,        >«',^^)^   5^
K. k. Finanz-Bezirks» Direktion.    Laibach am  ». Oktober  l«59.
cH. 454.    n    (s)                                  Nr. «2?8.
Konk«,rS - Ausschrribuuss
Zur Wieoerbcsetzung der durch Resignation des Lnkaö Svetez erledigten k. k. Notarstellc, mit dem Amtssitze in Sissek, haben die Bewerber ihre Gesuche, mit den erforderlichen Belegen versehen, u. zw.: die Staatsbeamten im vorgeschriebenen Wege durch ihre unmittelbare Be-Horde, die übrigen, in so ferne nicht die Bestimmungen des F. 14 der Notariatsordnung eintreten, mittelst der vorgesetzten politischen Behörde, binnen 4 Wochen, vom Tage der dritten Einschaltung dieses Ediktes in dasAmts blatt der hierortigen Zeitung, bei dirsem k. k. Landcögerichte anzubringen, Auster der Nachweisung der vorgeschriebenen juridisch-politischen Studien, und der mit gutem Erfolge bestandenen Staatsprüfungen, oder des erlangten juri dischen Doktorgrades, ist erforderlich, daß der Bewerber:
«.  österreichischer Staatsbürger ist;              >
2.   das Alter von 24 Jahren erreicht h^;'
3.   sich zur christlichen Religion bekennt;
4 ihm die freie Verwaltung seines H^-. mö'gens zustehe, und von unbescholtenem Lebenswandel, endlich
5. der deutschen und kroatischen Sprache in Wort und  Schrift mächtig sei.
Bewerber aus der Mitte der Advokaten müssen die nach den gegenwärtig bestehenden Gesetzen abgelegte Advokaten-Prüfung nachweisen und, nachdem auch jene Advokaten, wclchc die Advokaturs-Zensur zwar nur nach den früheren Gesetzen bestanden, sich I^och der durch die h. l. geltende Advokaten-Ordnung vorge-schriebenen nachträglichen Prüfung aus den neuen Gesetzen unterzogen haben, kraft dcr a l?. Entschließung vom 7. Februar >85^, Art. IV, zur Bewerbung für befähigt gehalten werden, ha-dcn diese die Ucberprüfung nachzuwci>en.    Die
Kautionsgröße ist im 3. Hauptstücke der No-5arlatöc,rdnimg vom 2». Mai !8',5, Nr. U4 des R. G. Blattes, enthalten.
K. k   Landesgencht,   als provisorische   No-
tariatskammer, Agram am l4. Septem«
ber  »859.
Z. 47U.    »    (3)   "'                     "      Nr/139^
Lizitations  Kundmachung.
Von dem k. k. Karster Hofgestütamte wird hiermit in Folge hoher Ermächtigung des hoch-lödlichen k. k, Oberstsiallmeisteramtes'ddo. Wien am 20, September ld»5!>, Nr. 8?W, >znr allgemeinen Kenntniß gebracht, daß dcr Verkauf von Eichenstämmen, welche sich zu Werk-, Bau-und Brennholz eignen, im Walde zu Pröstranegg am l2. und zu Schickelhof am 13. Oktober l«5^, an jedem dieser Tage um 9 Uhr Vormittags im Wege der öffentlichen Versteigerung gegen ftlei.ch bare Bezahlung in österreichischer Währung unter nachstehenden Bedingungen stattfinden wird.
1.   Für jeden   einzelnen Stamm   wird   der Schätzungöwerch als Ausrufsvrcis angenommen und geschieht die Hintangabe an den Meistbietenden nur über den Schätzungswert!).
2.   Die   Wegräumung   der   Stämme,   mit Ausnahme deS Stockes,   auf  dcn der  Erstehcr keinen  ^nspruch zu machen hat, darf in jenen Strecken, die  einer natürlichen Verjüngung unterzogen worden  sind und die an Ort und Stelle werden bezeichnet werden , nur bei tiefem Schnee zur möglichsten Vermeidung  allfälliger Beschädigungen vorgenommen   werden   und   wird   die
^ Frist zur gänzlichen   We.zschaffuilg   sämmtlichen ! Gehölzes vom Beginne des Verkaufes biö !-I"^« Ostens Ende März   l^tw festgesetzt,  nach welcher > Zeit das k. k. Hofgestülantt  die  Wegräumung ! auf Nnko^n  des Saumselige», veranlassen kann und das Gehölz als Eigenthum in so lange für ! sich behält, bis die Bringungskostcn hiei^ berichtiget werden.
:». Das Waldzoichcn-Eiscn bestimmt die Tiefe pcS Btammcö, bis zn w^lch^n die Abstoct!l,„g vorgenommen werden darf.
4 Eine Aufscheite rung darf in dcn verlegten und bezeichneten Orten unter keinem Vor-wande vorgenommen werden, sondern muß außer der Einblankung geschehen.
5. Eine jede muthwillig herbeigeführte Be-schädigung der anstoßenden Stämme wird dem Forsigeseh gemäß bestraft; tritt eine solche jedoch ohne Verschulden des Käufers ein, so ist dieser Vorfall augenblicklich dem betreffenden k. k. Hofgestütsbeamten zur Anzeige zubringen, der auch die Wege bezeichnen wird, welche zur Verführung dcr Hölzer zu benutzen sein werden.
U Das k. k. Hofgestütamt übernimmt für die veräußerten Stämme keine wie immer Nam-men  habende Haftung.
Lippiza am 24. September 1859.
Z   480.    »    (3)                                  Nr. 185«.
Kundmachung.
Zur Hintangabe des im k. k, Bezirke Idria an der Sairacher Bezirksstraßc über den Idriza-Fluß gemäß hoher k. k. Landcsregierungs-Genehmigung ddo <». August d. I., Nr. I38W, auszuführenden Neubaues einer gewölbten Brücke, deren Kosten auf .'liittö ft. 5,8 kr, ö. W. veranschlagt sind, wird die Minuendo-Versteigerung am 28. Oklober d. I. Vormittags !l Uhr hier« amts abgehalten werden.
Zu dieser Versteigerung werden Unterneh-mungsliebhaber mit dem Beifügen eingeladen, daß Jeder, der für sich oder als Legal-Bevollmächtigter für einen Andern lizitiren will, das 5"/„ Vadium des Fiskalprcises vor dem Beginne der Versteigerung zi» erlegen hat.
Schriftliche, mit dem 5,"/„ Vadium belegte Offerte werden jedoch nur vor dem Beginne der mündlichen Versteigerung angenommen.
Der Kostenüberschlag, das Vorausmafi, dcr Bauplan und die öizltationsbedingnisse können täglich in den gewöhnlichen Amtsstundcn hier-amts eingesehen werden.
K. k. Bezirksamt Idria am l5. Sept. «859.