M-. läi. Freitag den ^. Juli 4861. Z. 336. 3. Nr. 4148 11. 35 erzeichniß der «on dem k. k. Handelsministerium am3l>. Mai 185l verliehenen ausschließenden Privilegien. Z. 4148 11. I. Den August Qllidde, Techniker in Wicn (Ioscphstadt Nr. 225), und Albert Managetta von Lcrchenau, Oeconom in Wien (Neubau Nr. 291), auf eine Verbesserung aller Gattungen von Behcizungs-Apparatcn, bei welchen mit dem Brenn-materiale,' wozu nach Belieben Holz, Torf, Stein-und Braunkohle u. s. w. mit Weichem Vortheile anwendbar ist, im höchsten Grade in der Art öco-nomisirt werde, daß mit einem Kostenaufwande von sechs Kreuzern CM. ein geräumiges Zimmer dcn ganzen Tag hindurch vollständig erwärmt, und die Wärme, welche ganz geruchlos ist, in allen Theilen des Zimmers gleichmäßig und anhaltend verbreitet werde, daher diese Fcuerunqö-Avparate auch für großartige Localicäten, alä: Säle, Theater, vorzüglich aber bei Dampfmaschinen und Lo-comotiven, und überhaupt bei allen wie immer Namen habenden Beheizungen anwendbar seyen; — auf Cin Jahr. Die offengehaltene Privile-ssiumsbcschreibung befindet sich bei der k. k. n. ö. Statthalttrei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. In öffentlichen Sicherheitslücksichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. Der Fremdenrevers des August Quidde liegt vor. (Z. 3929 II.) 2. Denselbcnauf eine Verbesserung eines portativen Apparates zum Aus- und Einpumpen, Reinigen, Abkühlen und Erwärmen der Luft in was immer für Localitätcn, welcher wegen Billigkeit, Dauerhaftigkeit und Raumersparniß, vor> züglich aber wegen der außerordentlich leichten Be-ttiebskraft alle bis jetzt bestehenden Apparate, als Luftpumpen, Blasdälge, Ventilatoren u. s. w. übertreffe und sich vorzüglich zum Gebläse eigne; — auf Ein Jahr. Die offengehaltcnePrivilegiums-bcschreibung befindet sich bei der k. k. n. ö'. Statt-halterei zu Jedermanns Einsicht in Aufbcwah-rung. Der Frcmdrnrcvcrs dcs August Quiddc liegt vor. (Z. 3931-11) 3. Den Philipp Soucck, in Wi.^^^ ^„, ^ ^ D^^ehelmhal^^^^^^^^^ ^4z^^^^ . "' '^em Caspar Cieglcvicz, Auscultantcn bei ocm k. k. Lemberger Strafgerichte, durch V,-Franz Smolka, gallizischcn Landes- und Gerichts-Advocaten in Lembcrg, auf eine Erfindung und Verbesserung an dem Kraft'Transmissions-Mechanismus bei Locomotiv- Maschinen , durch des-sen Anwendung bei schon gebauten oder auch erst zu bauenden Locomotive« die Transmission dcr Triebkraft auf die Triebrader des Locomotives dergestalt zweckmäßiger vermittelt werde, daß oie Leistungsfähigkeit des Locomotivs unter sonst gleichen Verhältnissen bedeutend gesteigert, ein bedeutendes Ersparniß an Brennmateriale erzielt, und die durch die bisherige Kraftübertragungö-art bedingte, mit so nachtheiligcn Folgen ver- bundene gewaltsame, ungleichförmige, galloppi< rende und drchende (schlangelnde) Bewegung dcs Locomotivs in eine ganz gleichförmige, sanft rollende Bewegung virwandelr werde; — auf Fünf Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sicherheitsrücksichten steht d^rAus« Übung diejVs Privilegiums krin Bedenken entgegen. (Z. 4339-j1.) Uebertragung des den Simon Lowy und Samuel Mendl verliehenen Privilegiums an Samuel Bcttelyeim. Zahl 4381-11. Das Handelsministerium hat die bei demselben eingelangte Anzeige, daß Simon Lowy und Samuel Mendl, das ihnen am 27. April 1811 ertheilte Privilegium auf die Erfindung eines neuen Stoffes zur Seifenfabrikation, wodurch die gewöhnliche Manipulation um Vieles abgekürzt werde, das Product („stark reinigende Wirthschafts-Natron- Seife" genannt) bedeutend wohlfeiler zu stchen komme, an Reinigungskraft sehr gewinne, und sich nicht so leicht verschmiere, an Bamuel Betttlhcim, Handlungsge-seUschafter in Wien (Stadt Nr. 454) abgetreten haben, zur Wissenschaft und in Vormerkung genommen. Wien den 3. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentl. Bauten. E r l ö s ch u n g des Privilegiums dcs Heinrich Hermann Lichten-thal. Zahl 3635-11. Das fünfjährige ausschließende Privilegium des Heinrich Hermann Llchtenthal «^. 20.August, 1847, auf die Erfindung einer neuen Bauart dcr Fortepiano's, ist wegen unterlassener Ausübung nach Vorschrift dcs Patentes vom 31. März 1832, §. 21, für erloschen erklärt worden. Die dicßfällige geheimgehaltene Privilegiums« beschreibung wird unter Einem an das k. k. poly, technische Institut in Wien zur Aufbewahrung für Jedermanns Einsicht geleitet. Wien den 4. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentl. Bauten. E rl öschung der Privilegien dcs Johann Antropp und Sa- muel (5legg. Zahl 434711. Nachstehende zwei Privilegien wurden, als erloschen erklärt, und zwar: 1. Das Privilegium dcs Johann Antropp, däo. 2l. Ma, 1838, aui die Erfindung, Gold-und Silber-, Trcß- ^ ^uch Bandbotten, be-»ondcrs von leonN.^ Gcspinnst , auf Mühl- und Schuhstuhl>'. m,t mehreren Läufen auf eine be-sondei" Ar^ nur durch einen Trieb zu erzeugen, .oegen Mangel an Neuheit, und 2. das Privilegium des Samuel Clegg, ädo. 23. Juni 183», auf die Erfindung, durch ein? Klappe, in Verbindung mit anderen mechanischen Vorrichtungen, alle Gattungen Fuhrwerke auf den Eisenbahnen fortzuschaffen, und zwar mit einer bedeutenden, mittelst atmosphärischen Druckes hervorgebrachten Bewegkraft, wegen Nichtausübung. Wien den 8. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentl. Bauten. Privilegiumödauer-Verlängerung für Eduard Christian Eyring (vormals Franz Gottfried Rietsch). Zahl 433?-1l. Das Handelsministerium hat das ursprünglich dem Franz Gottfried Rictsch verliehene und seit» her in daS Eigenthum dcs Eduard Christian Eyring übergangene Privilegium, li^o. 5. April l842, auf eine Erfindung, den Saft auö allen Theilen der Eiche, mit Ausschluß der Knoppcrn 380 zum Gebrauche der Gärber und Färber, auf eine neue Art auszuziehen, auf die Dauer des Zehnten IahreS zu verlängern befunden. Wien den 5. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Ge-werde und öffentl. Bauten. Erlöschung dcs Privilegiums des Grafen Emanuel Caccia. Zahl 4235-lj. ^ Das dcm Grafen Emanuel Caccia verliehene Privilegium, clclo. 12. Juni 1842, auf eine Er« sindung in Verwendung dcs Icll'o^lie li^aiclo^ wurde wegcn bisher unterlassener Ausübung nach Vorschrift des Patentes vom 31. März 1832,! §.2!, als erloschen erklärt. ! Wien den 5. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentl. Bauten. Z. 332. 3. <1) Concurs. Bei der k. k. Staatsbuchhaltung in Laibach werden einige beeidete unentgeltliche Practikanten aufgenommen. Zur Bewerbung um diese Stellen wird daher der Concurs bis 4. August 1851 mit dem Beisatze hiemit eröffnet, daß Diejenigen, welche einen dieser Posten zu erlangen wünschen, ihre eigenhändig geschriebenen, gehörig documentirten, an das hohe k. k General-Rechnungs«Direcwrium in Wien stylisirten Gesuche um so gewisser innerhalb der gesetzten Frist bei der Annsvorstehung der k. k. Staatsbuchhaltung in Laibach einzureichen haben, als auf die nach diesem Pra'clusw-Tcrmine allenfalls noch einlangenden Gesuche für diesen Fall keine Rücksicht genommen werden wird. Die Competcnten haben sich auszuweisen: ii) Ueber das Lebensalter z k) über die mit gutem Fortgange gänzlich oder bloß theilweise zurückgelegten philosophischen Studien, oder der Studien des Obergymnasiums, mittelst gestempelter Studienzeugnisse, wobei bemerkt wird, daß jenen Bewerbern, welche die philosophischen Studien, oder die Studien des Odergymnasiums vollständig'zurückgelegt haben, bei sonst gleichen Eigenschaften in der Aufnahme der Vorzug vor den Übrigen eingeräumt werden wird; c) über eme gutc Moralität; kr. geschätzten Dominical-Rca-Utäl, wegen aus dem Urtheile Urb. Nr. «48, Nrctf. Nr. 78, vorkommenden, zu Jauchen gelegenen ^ Hübe, im gerichtlichen Schätzungswerthe von 2793 si. CM., wegen aus dem gerichtlichen Vergleiche vom 15. Jänner 1850, 3. 175, schuldigen 445 fi. sammt 5°/„ Zinsen seit 24. Juni «850, und dcr Gerichtskosten de. williget, und zur Vornahme derselben der l. August, «. September und 1. October I. I. in Im-« ,-ni mit dem Anhange angeordnet worden, daß nur bei der 3. FeilbietungZt.igsahung die Realität auch untcr dem Scha'tzunqswerthe hintangegebcn werde. Die Licitationsbedingnissc, der Grundbuchsertract und das Schätzungsprotocoll können Hieramts einge-nhen werden. ^g am 7. Juni 1851. .^257^(7) ^. "r. 1374. Z d » c t zur Einberufung dei' Verlassensch af ls-Gläubiger. Vor dem k. k- Bezirksgerichte TscherN?mhl haben alle Diejenigen, welche an die Veilassenschaft Des den 17, Jänner «8^9 zu pnpavio in Kroanen verstorbenen Vierielhüblers u»d Kramns von Hirschdmf Haus Nr. 26, als Gläubiger ei^.e Forderung zu stellen baden, zur Anmeldung und D^rthuung derselben den 5. August d. I. um 9 Uhr Vormittag zu erschci» nen, oder bis dahin ihr Anmeldungsgesuch schriftlich zu überreichen, widrigens diesen Gläubigem an die Veilasscnschaft, wenn sie durch die Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft würde, kein weiteier Anspruch zustande, als insofern ihnen ein Pfandrecht gebuhlt. Tfchernembl am »6. April IN51. Der t. k-LandeS^enchlörach und Heznksrichfer: B l o l i ch. Z. 798. (2) Nr. 677. Edict. Von dem k. k. Bezirksgerichte Laibach II. 8ec-U'oi» wird hiermit bekannt gemacht: Es sey von diesem Geiichie über das Ansuchen der Marg.nelha Iuhann und des Michael Schuster-schitsch, Vormünder der mj. Lukas Iohann'l'chen Kinder, durch Hern, vr>. Wurzbach, gegen Herrn Ign^z Gs«p. ihrer Erben, dle Klage auf Abtretung der Kaischc und Schmiede zu Pösendotf, übeireichl, worüber die T^gfaizung auf den 18. Juli IÜ5« um N Uhr Vor' miitags vor diesem Gerichic bestimmt »vorden ist. Da diesem Gerichte der 'Aufenchaltoo,l der Michnel Go» detz'schen Etben nichl dekannl ist, so wild denselben Hr, ssried. Potraio von Sittich als Kurator aufgestellt, mit welchein die angebrachte Rechtssache nach den beste« bendcnGesctzen anZgesnhrl nnd emschiedenweiden wird. Die unbec^nnic^ Erben weiden dessen zu dem Ende erinnert, daß sie allenfalls zu rechicr Z>,ic selbst er-scheinen, oder inzwischen dem bestimmlen Verlltser Friedrich Polra^o ih>e Rechlsdehelfe an die Hand zu gtben, oder auch sich selbst einen andern Sachwaller zu be.iellcn und dieftm Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechiliä'en ordnnngsmählgen Wege einluschrciten wissen mögen, insbesondere, daß sie sich die aus ihrer VerabsäumunA entstehenden Folgen selbst kcizumessen haben werden. Siüich am 20. Mai 185«. Z. 797. (2) Nr. 2045. Edict. Von dem k. k. Bezirksgerichte in Treffen wird bckamtt gemackt: Es scy von diesem Gerichte aus Ansuchen der Ehcleule Weorg und Anna Rauniches, durci) Herrn !)«-. Ovjia«, wider Herrn Anion Brc« ger von Potlok, wegen schuldigen !)5 si. o. », <:., in die öffentliche Veisteigerung des, dem Erequirten ge. öligen, auf lNU fl. gejchäi^ten beweglichen Ver« mögens, namc>i:Iich des Hornviehes, gcwilliget, und hiczu drei Termine, und zwar' aus den 19. Inli, !?. August und l. Sepiemder l. I. , jedesmal um >0 Uhr Vonnittags, im Wohnorte des Execute,, in Pottok, mit dem B«isalie bestimmt worden, daß, wcnn diese Fahrnisse wrder bei der ersten, noch zwei» ten FcilbielUligstagsal)ung uiu den Schahungsbc^ trag, oder darüber an Mann gebracht werden könn<«n, selbe bei der dritten auch unter dem Echähurigsbe» trage, jcdoch immer nur gegen bare Äezahlung hilitangegcden werden würden. Von dem k. k. Bezirksgerichte Trcffcn am 18. Juni 1851. ^"II^^""" " . Nr. 1319. Edict. Von drm k. k. Bezirksgerichte zu Weichselstem wird bekannt gemacht, daß die Wette executtve Feilbietung mehrerer, bei der Herrschaft Ratschach befindlicher, bci der ersten Fellvletung nicht an Mann gebrachten Fährnisse, als: eines viersitzlgen modernen Ncisewagcns, 13 großer Fässer, t,nes Fortepiano's und verschiedener Zimmereinrichtung, arn 9 und l0. Inli d. I" Vormittags von ') Uhr und Nachmittags von 3 Uhr an, vorgenommen wer. den wild. ^, . K. k.zLez.-Gencht Weichfelstcin am27.Ium 1851.