Alnlsblall zur Laibachtt Zcilmg. ^« 22. Freitag den 28. Jänner 5853. z.Z. 41. :, Privilegien - Verleihung. Das kk. Handelsministerium hat nachstehende ausschließende Privilegien auf Grundlage der Bestimmungen dcs allerhöchsten Privilegiengesetz.s vom 15. August 1852 verliehen: 1. Dem Johann Schatzl, Eisengießer und Schmelzer, dann Hauseigenlhümcr zu Leesdorf dci Baden in Nied.röstelreich, durch Leopldo Meißner, wohnhaft in Wien (Gumpenocrf Nr, 33»), auf die Erfindung, aus de» Guß.iscnspä-nen, «ermittelst einer Mischung, alle Gattungen eiserner Gewichte und alle Arten von Maschinen-bestandthcilen, welche eine große Festigkeit erfordern, zu erzeugen; — auf die Dauer Eines Jahres. ' ' Die geheimzuhaltende Privilcgiumsbeschrei-bung befindet sich in dem k. k. Privilegienarchive in Aufbewahrung, (Z, 9812-ll.) 2. Dem Johann Baptist Salzmann, Fabrikanten zu Dornbirn in Vorarlberg, auf die angebliche El fmdung in der Verfertigung melirten und zwirnähnlichen Garnes aus Baumwolle; — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die geheimzuhaltende Privilegiumsbeschrei-bung wird im k. k. Privilegienarchive aufbewahrt. (Z-9897-Il) 3. Dem Anton S law ik, Spengler, wohnhaft am Weinberggrund bei Prag Nr. 42, auf "ne Verbesserung der argantischen schattenlosen ^>!ch- und Hängelampen (Eompaß-Oel-Lampen mu Klystall-Flamme genannt); — auf die Dauer 6'neö I,hr.s. Die geheimzuhaltende Plivilegiumsbeschrei-bung befindet sich in dem k. k. Privilegienarchive in Aufbewahrung. (Z. <>U72 ll.) 4. Dem Carl Bancalari, Caplan an der Pfarrkirche zu St. Andrä in Pider bei Köflach m Unterstcicrmark, auf die Eisindung einer neuen Flaschenzugmaschine; — auf dic Dauer von Drei Jahren. Di« geheimzuhaltende Privilcgiumsbeschrei dung befindet sich in dem k. k. Privilegicuarchiue in Aufbewahrung. (Z. 9775 ll.) W,en den 29. December »852, 5. Dem Peter Straß er, Hutmacher in WlenNr.924, auf die Erfindung eines Lackes zum Wasserdichtmachen von Seidcnglanz-, dann weißen und grauen Sommcrfilzhüten; — auf die Dauer von Zwei Jahren. Die geheimzuhaltende Privilegiumsbeschrci-, ""ll bchndct sich i>, dem k. k. Prioilcgienarchive '" ""sbewahnlng. (Z. W76 tt.) >. Dem Stefan u.G ö'tz, Bauunternehmer in Vratz wl)l).,h.ft Iacominigasse Nr. »79, u,>d d.m Ludwig Messcr, bülgl. Anstreicher Fir-mß- und Fardenerzeuger in Gmtz (Andrägasse Nr. 967), auf die Erfindung einer Tünche, womit Blech, Holz, Schiffe, Brücken zc., vor Feuer und Faulniß geschützt werden können; — auf die Dauer von Drei Jahren. Die dießfällige Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich i» (^9«9^-i?)""^^""^"'' '" Aufbewahrung. 7. Dem Carl Fcldl, ück? >- « » », - , Assistenten der ^tral^^n^^n^-bauten, wohnhaft >n Wien (W.eden Nr. 752)' auf die Erfindung einer electro . magnetisch/» Glocke; — auf die Dauer Eines Jahres. Die dicMlige Prioilegium^cschreibung, deren lHchcimIialtim,,) angesucht wurde, b,si,>d.t sich ,„ dem k. k. Privilegiemuchiue >» Ausbewahruüg. (Z W5tt >l) Wie,, d,n l. Iänucr 1853. Privilegien-Verlängerung Daök f.H^d,'lsmin>stnium hat nachstehende abschließend. Privilegien, «'it der Ausdehnung dcr Wirksamkeit derselben auf de» Umfang d.v grsammte»Reiches zu vnlängnn befui'den: 1. Das Privilegium des Is-sef Kustritzky, Hapeziererö ,n Piag, ddo. ,1. November 1851, auf die Eifindung, aus ordinärem Papier mit An.-Wendung eines eigenen Lackes Bildhauer-Arbeiten zu verfertigen; - auf das Zweite Jahr. (Z. 8895-ll.) 2. Das Privilegium des Wenzel Wercho wctzky, ddo. 15. November 184», auf die Er. slxdung cincr Eompositionsmassc aus Gulca-Percha; —auf das Vierte Jahr. (Z. «551-l^ ) Wien den 29. December »852. 3. Das Privilegium dcs Josef Wagner, Syi>d,cuS zu Korncudurg, ddo. 7. December 1847, auf eine E»td>ckung, mit Email überzogene Plat ten von Gußeisen und Blech zu erzeugen, unc zur Bedachung aller Arten Gebäude zu verwenden; — auf das Sechste Jahr, (Z. 10. März »851 ein Allcin-eigeütlium des Joseph Adolph Grünwald ge-worde» sei, zur Wissenschaft genommen, und die vorschnstma'ßige Einregistliiuiig diejer Uebeitia gluig dmch das k. k. Piiuileaien-Alchiv ver° anlaßt, Wien den 9. Jänner 18:,2. Vom k, k. Mimstelium für Ha,'del, Gewerbe und öffentliche Bauten. Privilegien - Verleih "»g. Das s. k, Ha,!delsminist»<« Kahmens zum Aufspannen u»d Transportiren d.ö lackirten Lebers, — auf die Dauer Eines Iahns. Die dirßfällige Privilegiums. Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, b.sind»! sich in dem k. k. Privilegien-Archive in Aufb,? ^ Wahrung. (Z. 99U3IY. Wie» den 5. Jänner l853. 3. Dem Kajetan Bolle schka, k f. 2ele< graphen - Amtsle>ter zu Kufstcin, auf eine Berbes-scrung an den Daniel'schen Batteiien und deren I»standhaltul,g, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich, in dem k. k. Privilegien Archive in Aufbewahrung (3, »U17l !I). 4. Der Pesther Wal zmü h l - Gesel l-schaft,, auf eine Weibcssnung ter Feuerspritzen, — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die offene Pr^vilegiums-Beschreibüng befindet sich in dem k. k. Privilegien-Archive zu Ieder? manns Einsicht in Aufbewahrung (3. IUI72-l1). W,en den «. Jänner >853. Privilegien - Verlängerung. Das k. k. Handelsministerium hat folgend, ausschließende Privileg,,» mit der Ausdehnung der Wirksamkeit derselben auf den Umfang des gesammten Reich.s zu verlangern befunden: 1. Das Prioilegum des Larl Reisen buch' ler, ddo, 28. November, 1846, auf eine Erfindung und Verbesserung bei der Bereitung einer, von allen unreinen Fettheilen freien, mit natürlichen Blumen- und Blüthengerüchen parfümirten feinen Toilette-Seife mit und ohne Mosaik-Aer-zierungen, — auf die weitere Daner des Sieben« ten Jahres. (Z. 1W68-»). 2. Das Privilegium des Moses Pick, dto. 15 Februar »85U, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Verarbeitung der Gutta-Percha zu Stocken, Reitgerten und derlei Artikel« m,t-tellst einer Hopfenauflösung, — auf die weitere Dauer des Vierten, Fünften und Sechsten Iah« res (Z. Wl87-U). Wien den 9. Jänner »853. Pcivilcgilims-Ucberlragung ' und Verlängerung. Zahl 9771 ll. Das k. f. Handelsministerium bat die Anz^e, daß Franz Blaha das ursprünglich dem Salomon Sturm am 28. November »851 auf d" Erfindung ciiUr Glasschleifmethode zur Erzeugung op-. t,s<5er Gläser verliehene, u„d seither an chn über, lragene Privilegium, nun wieder an den ur,prung-lichen Privilegiums - Eigenthümer Salomon Sturm, laut des vordem f. k. Notar Doctor Joseph August Eltz vorgenommenen Rechtöact.6 öoo. »3. Noutwdcr »852, Z. 2ge« lret.n habe, zur W ssenschaft genommen , und ,n° gleich das g> dac! te Priyilegium auf die weitere Dauer des Zweiten Jahres mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang deö gesawmtnl Reiches zu verlängern befunden. Wien den 2» December »852. Vrm f. k. Ministerium für Hindel, Geweih, und öffentliche Bauten. 48 Z. 42, 2 (2) Nr. ,3970. Wiederholte Licitations - Kundmachung, Nachdem das kleine, ganz aus Holz gebaute, ärarische Magazin in Salloch am 29. December l852 zur Veräußerung nicht gelangt ist, so wird zu einer neuerlichen Feildietung im Wege der öffentlichen mündlichen Versteigerung und durch Annahme schriftlicher Offerte geschritten werden. Die mündliche Versteigerung wird am,21. Februar 1853 um ll Uhr Vormittags bei dem k. k. Gefallen - Unteramte in Salloch vorgenommen werde». Die schriftlichen, mit dem bare» Vadiumbetrage von vierzigGuldcn belcgtenOfferte muffen aber längstens bis 1». Februar 1853 zwölf Uhr Mittags bei der k. t. Cameralbczirks-Verwaltungsvor-stehung zu Laibach in der vorgeschriebenen Form eingebracht werden. Als Ausrufspreis wird, der Betrag von achtzig Gulden festgesetzt. Die vet siegelten Offerte werden nach abgeschlossener mündlicher Licitation, d. i. mit Schlag zwölf Uhr Vormittags, eröffnet werden. Bezüglich der übrigen Licitationsbedingniffe wird sich auf die hieramtliche, durch die Amtsblätter der Laibacher Leitung vom 13., 14. und 16. December 1852, Nr. 285, 286 und 288 Verlautbarte Licitations - Kundmachung bezogen. K. k. Camera!»Bezirks»Verwaltung. Laibach am 2U. Jänner 1853. Z. 43. 3 Nr. 19s. Straßen-Licitations-Kundmachung. Mit dem Erlaffe der vorbesiandcncn k. k. General . Baudircction clcio. 7. August »852, Z. 49 > 5^/8., wurde dre Umlegung der durch die Elementarereiguisse vom 3. November 1851 beschädigten Unterdraudurger Straße zwischen dem Distanz -Zeichen desk. k. Baubezukes Wolfsberg in Kärnten, auf die Gesammtlänge von R 424 Klaftern, mit Inbegriff aller Arbeiten und U Materialien, jedoch mit Ausschlüsse der Grund-ablösung, im adjusiirten Fiscalpreise pr. 6333 si. 38 kr. C. M. zur Ausführung genehmiget. Der Bau enthalt Erdbewegungs-, Felsen-sprengungs- und Maurerarbeiten, dann Beschotterung der Fahrbahn und Begränzung und Sicherung derselben durch Randsteine. Wegen Hintangabe dieses Baues, welcher dem Mindestfordernden in Bausch und Bogen überlassen werden wird, wird sonach am 7. k, M. Februar 1853 im Amtölocale der k. k. Be-zirlöhauptmannschaft Wolfsbcrg in Kärnten, in den gewöhnlichen Amtsstunden von 9 bis 12 Uhr Vormittags eine mündliche Licitalions-Verhandlung mit gleichzeitiger Zulassung von schriftlichen, vorschriftmaßig auf einem Stämpel von 15 kr. verfaßten Offerten, welch' Letztere jedoch nur bis zum Beginne, und nicht wahrend, viel weniger aber nach der beendeten mündlichen Versteigerung angenommen werden, abgehalten welden. Dieß wird mit dem Bemerken zur allgemeinen öffentlichen Kenntniß gebracht, daß jeder Er» stehungslustige, oder dessen rechtlich Bevollmächtigte zur Tichersiellung seines Anbotes, das auf die obige Fiscalsumme entfallende 5FgeVadium im Betrage pr. 3»6 si. 41 kr. C. M. zu leisten habe, worüber er sich vor dem Beginne der Versteigerung bei der Commission durch legale Beweise ausweisen muß; wogegen die einlangenden Offerte entweder das Vadium selbst, oder über dessen Dcponirung bei irgend einer öffentlichen Casse den Legschein zu enthalten hahen, wenn sie berücksichtiget werden sollen. Die betreffenden, auf die Uebernahme die>es Baueö Bezug habenden Behelfe, als: der summarische Kostenüberschlag, das Vcrzeichniß der Einheitspreise, die allgemeinen, technisch «administrativen Naudcdingnisse und die speziellen Bau» lxdingmssc mit allen nothwendigen Zeichnungen können bei dem obgenannten k. k. Baubezirke vom Tage dies« Kundmachung in den gewöhnlichen Amtsstunden täglich, und am Tage der Versteigerung in dem voroenanntcn Commissions« Localt.eingesehen werden, daher auch bezüglich aller Uebernahms > Verbindlichkeiten und Gcgen-Obliegenheite» hier darauf hingewiesen, und somit dann bei der Verhandlung vorausgesetzt wird, daß jeder Baubewerber zur Zeit der Licitation nicht allein die allgemeinen Bedingnisse, sondern auch die speziellen Verhaltnisse und Bedingungen dieses Baues, welche der Ersteher zu befolgen haben wird, vollkommen kenne. Von der k. k. Landes - Baudirecticm für Kärnten. Klagcnfurt am 8. Jänner 1853, Z. 126. (l) Nr. ?464. Edict, Von dcm k. r, Bezirksgerichte Scnoschctsch wild hiemit bekannt gemacht: Es sei uon diesem Gerichte über A»suchen dcs Hm, Anton Lenaßi uon 82juuc:«, gegen Katharina Markon von Strane, wegen schuldigen 46 si. M.M. c. 5. c., in die execuliue öffentliche Versteigerung der, dem Letztere» gehörigen, im Grundbuchc der vormaligen Sitticher Karstergült «u!i Urd. Nr. 33 vorkommende» Realität, im gerichtlich erhobene» Schatzuügswcrthe vo» 1092 fi. 25 kr. M. M. ge-williget, und zur Vornahme derselbe» in locoStranc die drei Feilbietungstagsatzunge», auf den l4. Fe> bruar, auf de» l6. März und aus de» »6, April 1853 , jedesmal Vormittags von 9 — 12 Uhr mit dcm Anhange bestimmt worden, daß diese Realität »ur bei der letzten auf den 16. April 1853 a»ge beuleten Feilbictung bei allenfalls nicht erzielte,!, oder überbotenem Schätzungswert)«! auch unter dem> selben an den Meistbietenden hintangeged"<,, 204 fi. c, «. c, Vie executive Fcilbietung der, vem Letzter» gehörigen, in, Grundduche der vormaligen Pfarrgült Obergurt suli Rectf. Nr, 72'/, vorkoiw mende», auf 97N fl. 2» kr. geschätzten Huve sammt Gebäuden in Gurkdorf, den 28. Februar, 29. März und 28. April 1853, jedesmal Vormittags 9 Uhr im Haufe des Execute» mil dem Bedeuten vomehmen, daß dieselbe nur bei der dritten Tag satzung auch unter oem Schätzungswcrlhe hintan-gegeben würde. Das Schätzungsprolocoll, der Extract und die Licitationsbedingnisse, nach welche» «i» »^ Va-dium zu erlegen ist, können Hieramts eingesehen werden. Sittich am 29. December 1852. Z. l!0. (2) Nr. 8,95. Edict. Vom k' k. iüezilksgerichlt Planina wird bekannt gegeben, daß in der Execuiionssache res Hin. Kranf Dominig, Machlhabeis der Augustin Oitll'schcn «Hlden, wider Mathias und /ignes Pel Ian >n Halienfeld, die Vornahmt cer bewiUiglen erc,tal!onöbetingn>sse unter welchen sich die Vel> dindlichkeil zum Eilage eines Vadiums p,. 178 si. desil.dci, tö>n,e» hiergerichis eiüg^s.hen weiden. K. k. »üeznergeilchl Planina an, 22. SepleM' der 1852._____________ ^ ______ Z^l09. ,,2) Nr. 9425. Edict, Vom k. k. Bezirksgerichte Planina wird le-kau»! gegeb.n, daß in der Execulionssache des An-deas Vidmar, Eessionar des Andreas Hrenn und Georg Schwigl, wider Georg Schwigl vo» Viga»n, die executive Feilbielung der, im Grundduche Thuin lack sub Rccts. Nr. 399 vorku»une»den, auf 2020 si, 40 kr, dewertheten ^ Hübe, auf den 22 Februar, den 18. März und den 19. April ,853, jedesmal Früh 10 bis 12 Uhr im Orte dei Realität mit dem Anhange «»beraumt wurde, daß die Rea litat bei dem 3. Termine auch unter dem Schäz-lungswerthe hintangegeben werde» wird. Der Glundbuchsexlrac«, das Schätzungsprolo coll und die Licitalionsbedingiussc, unter welchen sich die Vcrbi»dlichkeit zum Erläge eiius Vadiums pr. 200 si, befindet, können hiergerichts eingesehen K. k. Bezirksgericht Planina am 4. November 1852. Z. III. (2) Nr. 595. Edict. Vo» dem k. k. Beziiksgerichle der Umgebung Laibach wild hiemil hekannt gemacht, daß mit dieß-gclichtlichem Bescheide vom 15. l, M., Z. 14595, die cxecmwc Veräußerung der, dem Gregor Poschar» schek stehörige», zu Enebeije liegende,!, geiichllich auf 242 si. 25 kr. geschätzte» Real, ä cn, als: der im Grundbuchc der Güli Ncuwcli Uüd 5lamnigshrf !»!> ll>b. N^. ,34 et Nccif. ^!r. 1'.? ^ »oi^n!-»»ende» Ka>!ä e, lN!» des im Gruodouchc c>e ^»mmenda Laibach ziil, U>b. Nr, 475'/^ vcnkommenden Acker?, wege» schuldiger 6^« fi. 30 kr, nebst Ziise» und Koste» bewilliget fei, u»d daß man hiezu die F.il-l'ieilina, auf de» 14, Zj.bru.is, den 14, März und den 15. ilpnl, jedesmal um 9 llhr mit dem !^ei' satzc bestimm« habe. daß die Ncaliiä'en nur bei dec drillen Tagsatzung auch unicr dem Lchätzungsweilhe weiden hiniangcgebcn weide». D.,s Schä!^U!!g»ploil'coII, der »nieste Giund' buchsellract und die iücitalionsdedingüisse liegen hie^ amts zur Einsicht bereit. H. k- iüeziiksgerichl Umgebung Laibach am 15-Dellniber 1852. 5 »(I?. (2) ^ Nr. 334. Edict.' Vom gefertigt» k. k. Bezirksgerichte wird' hie° »lit bekannt gemacht: Es habe in der Executionssache des Herrn An. to» liach von llaas, gege» Thomas Gerl von Pu, oob, wege» aus dem Urtheile vom 10. August ,852 Z. 6207, schuldiger ?l si. 40 kr. c. 5 c, in die exe«' cutive Feilbietung der, dem Execute» Thomas Gerl gehörige», zu Pudob gelegene», im ehemalige» Grundvuche des Gutes Hallerstein «ul, Ulb Nr. 34. 3teclf. Nr. 28 vorkommenden, mil dcm Protocolle vom 13. December 1852, Z, ,02?», a»/ 450 fi, beweithete» Viertelhube gewilliget, ^„h .„ deren Vornahme die 3 Tagsatzungeu «uf den 2'. Februar, auf den 29. März und auf den 29 April >853, jedesmal Vormittags ^n 9 ^s ,2 Uhr <» loco Sudob m.t dem Beisatze angeordnet, daß dies« Nea tat nur bc, der dritte» Feilbietung auch unter "'""' ^"tz"»gswerthe "erde hintangegebe» werde... ^)er Glundduchscrlract das Schätzungsprotocol! und die Llcitationsbedingnisse können täglich hieral' richts eingesche» werden. Laas am 13. Jänner 1853. Dcr k. f. Bezi.tsrichtel: K 0 s ch i e s. Z. ,08. s2) »z^, »35. Edict. Vom gefcitigien t, k. iLtzirlsgoichle wird l,i.< mit bctanns gemacht! Es habe in der Erecutionssache des >ll "t nur bei der drillen Fnlbielung auch unter ih>c>n abgedachten Scha'tzungswerihe weide veiäußeit wei-den. Der Glundbuchselir^ci, das Schätzu»gsp>o!<" coll und die Licitaiionsbcdingnisse können täglich > hic-sgenchls eingesehe» weiden. L.,as am 13. Iäinier 1853. Der k. k. Bezirkslichttr-Ko schier. 3. 102. (2) Nr ««Ü5. Edict. Vom k. k. Bezirksgerichte Egg wird bekannt gemacht: Es sei in der Executionsfache des Hern Franz Koschier i» Stein, wider Maria Novak in S^' lc>d»ik, die executive Feilbietung der, im Grundblichl des Gutes Gcrlachstein »ul, Urb.-Nr. c!. 24 vorko"'° mende», aus 491 fi. 20 kr. geschätzten Realität, w^' g<» aus den, Urlheile vom 10. April, >r>l,2!>. >5' Juli 0. I. . Z. l629, schuldigen 220 ft. 10 kr. c.5.c< gewilliget worden. Es werden daher des Vollzuges wege» 3 A, mine, auf de» ,8 Februar, ,8, März und l8. A< 1853, Vormittags um 9 Uhr in Loco der Rc>'l>!^ zu Schelod mit dcm Anhange bestimmt, daß e'^ Veräußerung unter der Schätzung nur bei del Feilbictung Statt sinde. -, Der Grundbuchsextract, die Schätzung und f"^ iÜcitalionsbcdingnisse tunnen bei dieseni Gerichte " gesehen werden. Egg am l2. December I85i.