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Amtsblatt Mr Laibacher Heilung Nr. 294
Freitag den 24. December 1869.
Erkenntnisse.
Da« l. l. Landes« als Prehgericht in Trieft hat un-telm 11. November 1869, Z. 882I/li"L, das Verbot der Weitervelbreitung der Flugschrift „Nlici'u ^lm^ivl'-'xilm«' <l<» V«^l<>vi i» Nnilui <!<!<». i>l 8<'ll!'!»l>!'6 1869", deren InHall den Thatbestand des Vergehens nach §§ 488 und 49A St. G. begründet, ausgesprochen.
Das l. t. Laubes- al^z Piehgericht in Trust hat mit dem Cltcnntnisse vom 18. November 1809, Z. 9031, daö Verbot der Weilciveibreilung der Nummer 4 der periodischen Diuclschlift ),!/">>< l l,ll>'-, deren Inhalt din Thatbestand des Vergehen«  nach § 300 St. G. begründet,   ausgesprochen.
Ausschließende Privilegien.
Das l. l. Handelsministciium und das löni^l. ungar. Ministerium sür Landwiitbscbast, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien  ertheilt:
Am 31. October  1869.
1.   Den Brüdern Paglt in Wien, Stadt, Nicmelstraße Nr. 13, auf  die Eifinduna. von Verbessc»ungen in  der Hel-sllllung von W.izenmebl, für die Dauer von zwei   Jahren.
2.   Dem Heini Alexander Noche   zu Wassu   in Franl-teich  (VcvoUmächügte Asüder  Paget in  Wie»,   Stadt,   Nie' Merslrahe Nr. 13),  auf die  in  Frankreich seit   27.  November  1867  aus die Dauer vo»    fünfzehn Jahren   palenlirte E> findung eines Systems gußeiserner Nöhren mit hermetisch» elastischer  C^mvensalione-Fuge,  für die Dauer  eines Iabres.
3.   Dem Johann Schwetz,    Spenglermeister   in Wien, Margallthen,   Hundstburmelstioße N^. 10,    auf die «Zlfin-dung einer Ve'b'sserung dls  ihm   bereits   piivilcgirlen Ge-sühes aus Dlaht zum Kaffeebicnnen,   sllr die Dauer eines Jahres.
4.   Dem William Mlcalf zu Pittsburg in Noid-Amc-rila  (Vevollma'chlissler  A.  Heiniich,   laiserl.   Nath in  Wicn, Maliahilieistlahe  Nr. 96),  auf die  Liftndung von Veltxsse-rungen an  gerollten  oder Spiralfedern und   an   den Apparaten zur Helstellung derselben,   für   die   Dauer   von   zwei Jahren.
5.   Don Felix Vexjamin Lucas, Strahenbau-Ingenieur in  Paris    ^VeuoNmächligter    Fiiedlich    Rüdiger    in   Wien, Neubau,    Eigmundgasse    Nr. 3),    auf   die  Elfindung  einet Differential Schraubenmutter,   um   dic- Anschraubungen  ttok aller    Erschülteruügrn    festzuhalten,    für    die   Dauer    eines Jahres.
6.   Dem Ren6 Olivier, Civil'Ingemeur zu Paiis (Ve-vollmüchtigter Friedrich Rüdiger   in   Wicn,    Neubau,   Sig-mundgasse Nr.  3),   auf   die Erfindung   einer Vctblsserung in  der  Construction der Velocipedes,   für   die Daucr   eines Jahres.
Am  1. November  1869.
7.   Den L. W. Vroadwell und Alfred Körner in Karlsruhe (Bevollmächtigte Brüder Paget in Wien,   Stadt, Ric-mergasfe  Nr. 13) ,    auf   die Erfindung    einer    combiniltcn Bremse und  selbstthätiger Ingangseher  für Pjerde-Eisenbahn-u»o  andere Wägen, für die Dauer nneS Jahres.
8.   Dem   Kail   Stummer   Ritter   vom   Traunfels   in Wien,    Stadt,    Elisabclhslrahe Nr. 1,    und    d»m Friedrich Nrcyer in Wien,  Neubau,  Bnilegasje Nr.  5>,   aus   die Erfindung cinel  Verbesserung   dcr Pariser Stparatculs,    sür die Dauer eines Jahres.
9.   Den Henry Nicolaus Moyo» ,  Schuhwaaren-Fabli« lantf« zu Havre in  Frantreich,  und Jaqueö Eugene  L mer» ci.r   in Paris (Bcuullmüchtigler Friedrich Nooigci in Wien. Neubau,    Sigmundgasse Nr. 3).    auf  °ie E.ftndung    einer Maschine  zum Aufzwecken    aller    Arten  Äeschuhungen,    für die Dauer  von fünf Jahren.
10.   Dem Geoig Roth,  MetallwaartN-Fabritebtsitzer in Ni?n, Landsliaße, R.nnweg Nr. 36,  aus die L'sindung von V.ibisserungen an Crütral-Züntungsp^lronen   jür Hnlleila-dungsgewthre, sür die Dauer von drei Jahren.
Am   2. November  1869.
11.   Den   Joseph   Möller   und    Dr.  August    Mayer, Nieden,   Flomgasse  Nr. 6,  auf  di?  E,findu!ig  eines Ve>fah.-tens  zur  Daist,Uu»g  einer  wachsahnlichen  Masie  aus   sogc-NannltM gallischen   Erdwachse,   ohne   DlsliUalion, sür    die Dauer eines Iayres.
12.   D,m Leopold Osmund   zu Paris (Bevollmächtigter Cornelius Kaspar   in  Wien,    Wieden,    Columbus gafse Nr. 8),    auf  die Elsindung der    sogenannten OöMund'schen Verbaudlasche (Verbanosacl).    l^r die Dauer eines Jahres. (Diese Lisindung »st in Fcantceich seit dcm 29. October 1868 auf  die Dauec von fünfzehn Jahren vatenlirl.)
Die P>ivilest!umö'Vesck<libu»gen, deren G.Heimhaltung angesucht wurde, befinden sich im t. l. Piivilegien-Archwe in Aufbewahrung, und jene von 1, 2, 3, 4, 7, 8, 9 und 10, deren Geheimhaltung nicht angesucht wulde, tonnen daselbst von  Jedermann eingesehen werden.
(494—1)                                     Nr. 1844.
Cvucms-Verlautbaruug.
In der politischen Verwaltung von Kram ist eine systemisirte Bczirkssecrctä'rsstelle mit dem Iahresgehalte von 600 st. und mit dem Borrük-
kungsrechte in den Iahresgehalt von 700 st. in Erledigung gekommen.
Bewerber um diese Dienststelle haben ihre documentirten Gesuche, wobei insbesondere die Nachweise über praktische Verwendung im politischen Dienste und über die Kenntniß der beiden Landessprachen in Wort und Schrift verlangt werden, im Wege der unmittelbar vorgesetzten Behörde, und wenn sie nicht im Staatsdienste stehen, durch die politische Behörde des Domicils bis
15. Jänner 1870
zu Handen des Unterzeichneten einlangen zu machen. Laibach, am 22. December 1869.
Sissmund <5onrad von Eybesfeld m. p.,
l. t. Lcmdespräfident.
(488—3)                                     Nr. 9177.
Kundmachung.
Der gewesene Professor und Weltpriester Franz Metelko hat in seinem Testamente vom 1. Mai 1858 für sechs Landschullehrer in Krain, welche sich nach Ausspruch ihrer vorgesetzten Behörden durch Sittlichkeit, Berufseifer, sorgfältige Pflege der slovenischen Sprache in den Volksschulen und Veredlung der Obstbäume vortheilhaft auszeichnen, sechs Prämien im derzeitigen einkommensteuerfreien Iahresbetrage von je 42 st. gestiftet.
Zur Verleihung dieser Prämienstiftungen für das Schuljahr 1869 wird der Concurs
bis Ende d. I.
mit dem Beifügen ausgeschrieben, daß diejenigen Schullehrer, welche sich über die obbezeichneten Bedingungen ausweisen können, ihre diesfälligen motivirten Gesuche im Wege der vorgesetzten Behörde innerhalb der festgesetzten Competenzfrist hierorts zu überreichen haben.
Laibach, am 11. December 1869.
K.  k.  Landesregierung  für Krain.
(483-3)                                              3tr. 8978.
Kundmachung.
Laut Mittheilung der k. k. steiermärkischen Statthaltern vom 30. November l. I., Zahl 26107, ist vom Schuljahre 18^/?<) an das erledigte Johann Babtist Weitzer'sche Stipendium im jährlichen Ertrage von 98 st. 24 kr., darunter 9 st. 40 kr. in Silber, zu verleihen.
Selbes kann bis einschließig der 8. Gynma-sialclassc genossen werden.
Berufen sind für selbes Verwandte des Stifters aus den Familien Weitzer und Wattig, in deren Ermanglung Studirende aus der Gemeinde St. Justus und Elias, unter der vormaligen Herrschaft Wippach im Görzer Kreise (nun Gemeinde Ustja).
Bewerber um dieses Stipendium haben ihre Gesuche, welche mit dem Taufscheine, dem Impfscheine oder der Bestätigung über die bestandenen natürlichen Blattern, dem Mittellosigkeitszeugnisse, den zwei letzten Semestralzeugnissen oder, wenn beide Zeugnisse vermöge der Studicneinrichtung nicht erfolgt werden, mit dem letzten Iahreszeugnisse, sonst aber mit dem Frequentations- und Collo-quien-Zeugnissen zu belegen sind, und welche auch die Angabe zu enthalten haben, ob Bittsteller oder deren Geschwister bereits im Genusse eines Stipendiums oder eines anderen Bezuges aus einem öffentlichen Fondc sich befinden, bei der vorgesetzten Studiendirection bis längstens
15. Jänner 1870
zu überreichen, von welch' letzterer sie bis 20ten Jänner 1870 an die k. k. Statthalterei in Graz in Vorlage zu bringen sind.
Laibach, am 7. December 1869.
A.  k.  Landesregierung für Krain.
(493—2)                                     Nr. 8022.
Kundmachung.
Bei dem k. k. Oberlandesgerichte für Steier-mark, Kärnten und Krain ist eine Dienersgehilfenstelle mit dem Gehalte jährlicher 300 fi. in Erledigung gekommen.
Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche längstens bis
4. Jänner 1870 bei dem gefertigten Präsidium einzubringen.
Graz, am 17. December 1869. Vom  k. k.  Oberlandesgerichts - Präludium. (469—2)                                           Nr. 19032."
Kundmachung.
Für das Jahr 1870 wird bewilligt, daß zu Altbrünu der
Qctober Markt
anstatt am 10. October, erst am 24. October  l^üi^O beginne.
Dies wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht.
Brunn, am 19. November 1869. Der  k. k. Statthalter.
(489—2)                                      Nr. 11552.
Lieferungs-Ausschreibung.
Zur Sicherstellung des Bedarfes an Materialien für das k. k. See-Arsenal zu Pola für das Jahr 1870 wird am
18. Jänner 1870,
um 11 Uhr Vormittags, und, wenn es nöthig sein sollte auch die folgenden Tage eine Offertverhandlung mittelst versiegelter Anbote beim k. k. Arsenals-Commando abgehalten und die Lieferung der in den bezüglichen Verzeichnissen aufgeführten Gegenstände Demjenigen überlassen werden, dessen Anbot nach commissilmcllem Beschlusse dem Aerar den meisten Vortheil bieten wird.
Die Anbote müssen mit einem 50 kr. Stempel versehen, vom Offerenten gefcrtigct und bis 2 Uhr Nachmittags vor dem obbezeichneten Tage dem k. k. Arsenals-Commando in Pola eingesendet werden.
In telegraphischer Form einlangende Liefe-rungs-Offertc werden nicht berücksichtiget.
Die Concurrenten müssen bei Ueberreichung ihrer Anbote auch das am Ende eines jeden Ver^ zeichnisses angegebene Reugeld, und zwar in Bankoder Staatsnoten oder in Staatsobligationen, die zur Cautionsbildung   geeignet   erklärt   sind, erlegen.
Das Reugeld des Erstehers der Lieferung wird bis zur Erlegung der vorgeschriebenen Caution in Deposito zurückbehalten; jcncs der übrigen Concurrcntcn aber wird den Betreffenden gleich nach dcr Versteigerung zurückgestellt.
Jene Concurrents, welche nicht schon bekannte und accreditirtc Handelshäuser sind, haben sich in glaubwürdiger Art darüber auszuweisen, daß sie sich mit dem Handel oder mit der Erzeugung der offerirten Gegenstände befassen.
Nachträgliche Aufbesserungen und alle nicht nach den festgesetzten Bedingungen verfaßten Of« ferte sind unstatthaft.
Die näheren Bedingungen so wie Verzeichnisse der zu liefernden Gegenstände und Fornm-larien für Offerte können bei dem k. k. Arsenals-Commando in Pola und dem Seebezirks-Commando in Trieft, bei den Handels- und Gewerbekammern in Wien, Pest, Trieft, Agram, Fiume, Zara, Rovigno, Laibach, Graz und bei der Marine-Section des hohen Reichs-Kriegs-Ministeriums eingeholt werden.
Pola, am 30, November 1869. Pum  k.  k.  Arsenals-Commando.