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Amtsblatt Mr Laibacher Zeitung Nr. 127.
Dienstag den 8. Juni 1869.
Erkenntniß.
Mit Ertcnnlmjj des l. l. östcir. Obellanbesgetichte« vom 19. Mai 1869, Nr. 9191, wurde die Writelvervrei-tung der Nrn, 5 und 12 bi>r in Wien ersckcinend.n „Moi-geopofl" vom I^ihre 1869 w«>^n deS durch die 43 Fotl-schung dcs Nomclnes „Die Gchiimnisfe einer Wiener Iilcn-Anstalt" u»d durch den F^uilUlon-Artikcl „Au«! dei Wien?r Mcdicinerw^lt" ^eganqen,'» Vcigchei-.s gegen die öffentliche Sittlichkeit nach § 510 St. G., bezirhungswcise der Übertretung der V^anlüsslgung pflichtmähiger Aufm^ljamleit nach Ait. Ill dls Gesctzls vom I5.Oclober 1868, Nr. 142 Ä. G., nach Voisckrist des tz 36 Prch^'lchrs, velbolen. Vom   k.  l. Landesgerichte  in Strafsachen.
Wien, am 29. Mai  1860. Vaschan >».!'.                        T b alli n g e r »>. s».
Ausschließende Privilegien.
Na<tst>I)sNde Pnvilcc,ien sind im Monate Jänner 1869 außer Kraft getreten und wurden als solche im Monate April 1969 vom t. l. Privilegien-Archive tegifttilt:
1.   Das Privilegium   deö  Jean Aaplisle Pascal   und Comp.   vom ?. Jänner  1856,   auf Erfindung   und   Vn-bisselung an Maschinen  zur Eczielung von  Vcwegllaft.
2.   Das Privilegium   des   Loius   Stark   vom    19ten Jänner  186^,  auf (3cfi»dung  eines Federn«!1legulators zur genauen Vrlastung der Locomotiv-Tragfedein und zum Ab> wägen beladener Waggons.
2. Das Privilegium des Franz Simon vom 19ten Jänner 1864, auf Verblsserung seiner unterm 8. October 1863 vrivilcgirten  Fleisch-Walzmaschiiu'.
4.   Das Privilegium   dcs IannS Maclay   vom  25ten Jänner   1664,  auf Erfindung einer eigenen Alt von Feuer» gewehren, Kanunen  und Glschoßen.
5.   Das Privilegium    des   Julius Peter   vom   3Iten Jänner  1864 ,   auf Veld»sserung   in dcr Construction der Vlacle'sHcn   Steinbreclimaschine.
6.   Das Privilegium    dcs  Constant   Ioufflvy Dumbly vom    9.   Iäliinr   1865,    aus    Verbesserung    an    Dampfmaschinen.
7.   Das Privilegium   oes   Jacob   Ecnst   Hainul   vom 1ü. Jänner  1866,   auf   Erfindung    einer   Maschine zum Kämmen der Wolle und andere Faserstoffe.
8.   Das Privilegium   des   Ludwig   Ioslf Kieffer   und Nicolaus  Karl   Errch    vom    17. Jänner   1666,    auf    lir-findxng    einer   Nähmaschine    filr   Knopflöcher    u,,d    andere Arbeiten.
9.   Das Privilegium   deS    Abraham    Zwillinger    vom 18. Jänner  1666, auf E'findung einer Feuerungs-Anlage mit totaler Nauchverzehrung.
10.   Das Privilegium des   Peter Fischer    vom  18ten Jänner  1866, auf Eifindung der Maschinen und der Fa« blicationömetbode zur Darstellung    von    Holzsasermrhl    aus tloclencm Wege, als Zuscch zu Papicrzeug  sür die Papier-fablication.
11.    Das   Privilegium    des    L«'o   von    Hamar   und Ludwig   von Farlus   vom    18. Jänner   1866.    auf    Erfindung   von Wagenbremsen   zum Äehufc   ret Vc>meidung von  Unfällen auf Eisenbahnen.
12.   Das Privilegium   des Friedrich iiirst   vom  I8ten Jänner   1866,    auf Eifinbung eines Apparate« zur Spei» jung der Dampslessll   mit Wasser   von    75   -   80 Grad Ncaumur.
13.   Das   Privilegium    des   Cornelius    Kasper   vom 10. Jänner  1867, aus Vilvch'ecungcn in der Cvüsiruclion von Hintcrladungs-GcsclMen.
14.   Daü Privilegium   dcs Eowcud Vcwan   und Adel Ilemming vom  12. Iänmr  1867, auf   Vc.bssferung   der Apparate zum Wäinu-n  von  Nahrungsmilteln.
15.   Das Primlegium des MayeulBeinab'> vom 10ten Iänucr  1667, auf E'findung einer eigenthümlichen M.thooe, die in der Marine,   in der Industrie :c.   zur   Anwendung lomrm'ndcn Metallplalten und   andere MctaUslilcle unozidir. bar zu machen.
16.   Das Privilegium des   V. A. Duda   vom  10len Iilnner  1867,  aus E'findung, velschiedcne Gegenstünde aus Zucker  mittelst Hohlgub darzustellen.
17.   Das Privilegium   des Alfred   Lenz   vom    16ten Jänner  1867, aus Verbesserung im Ucbcrzichen von  Blci< kugeln für fertige Munition.
18.   Das Privilegium   des Alfred    Lenz   vom    18ten Jänner 1867, auf Verbtsfetung   an den Hmterladungsgc. Wehten.
19.   Das Privilegium   des   Alfred    Lenz   vom  18ten Jänner  1867, auf Vnbcsserung an den Dampfpstügen.
20.   Da« Privilegium   des Ignaz   Fluh   vom   19tcn )ünner  1867, auf Verbessernug bri der Tuchfavrication. ^     ^                          (Forlsch^ng^solg^)_________________
(212HI2)                                    Nr. 3745.
Kundlnachuug.
In Verfolg der Kundmachung vom 14tcn ^cn d. I,, Z. 3388, wird in Folge Zuschrift bes k. k. Truppcndivisionscommandos in Graz ^m 25. Mai d. I., 3tr. 265, Verlautbart, daß
die Prüfungen der Aspiranten für den einjährigen Freiwilligendienst am letzten Donnerstage eines jeden Monates in der landschaftlichen Odcr-realschulc in Graz stattfinden, daß von 11 Uhr Bormittags bis 1 Uhr Nachuüttags aus dem Lateinischen, der Mathematik und Geografie, von 5 bis 7 Uhr Nachmittags hingegen aus den übrigen Gegenständen des mit der im Eingänge berufenen Kundmachung Verlautbarten Programmes ^ geprüft wird und daß in den an das k. k. Trup-pendivisionscommando in Graz zu leitenden Prü-fungsgcsuchen genau anzugeben ist, aus welchen Gegenständen der Afpirant geprüft zu werden wünscht.
Laibach, am 31. Mai 1869.
Der k. t. ^audeü-Präsidcllt fur Kram: S'igmund Conrad von Eybesscld 111. p.
(213—2)                                    Nr. 37!)i).
Erlaß
des   k. k. Landespräsldenten   sür Kram
vom ^ji. Mai 1869, Nl. 3799, betreffend den Beginn der Vorarbeite,» zu der 3lekrutenstellung für daS Jahr «Gtttt, die Bekanntgabe der dazu aufgerufene» AlterS' classen und die Anmeldung der Ansprüche auf zeitliche Vtilitarbefreiung oder auf <5nthebung von   der Präsenz-Dienftpfticht.
Laut des Erlasses des k. k. Ministeriums für Landesvertheidigung und öffentliche Sicherheit vom 18. Mai d. I., Nr. 266^, wird mit den Vorarbeiten zu der Nekrutenstellung für das Jahr 1869, welche vom 15. August bis Ende September durchgeführt werden wird, sofort begonnen.
Zur Stellung in diesem Jahre sind berufen: in der   I. Altersclasse die im Jahre 1849,
„     II. Altersclasse die im Jahre 1848   und
„    III. Altersklasse die im Iahrc 1847 gebornen Jünglinge.
Ansprüche auf die zeitliche Militärbefreiung oder auf die Enthebung von der Präscuzdienstpflicht sind von den Parteien documentirt bei der zuständigen k. k. Vezirkshauptmannschaft, beziehungsweise dem Laibacher Stadtmagistrate, bis zu dem Termine einzubringen, welcher von jeder k. k. Bezirkshauptmannschaft und dem obigen Magistrate im eigenen Amtsbereiche festgesetzt und verlaut-bart werden wird.
Ueber die eingebrachten Ansprüche wird die k. k. Stellungscommission entscheiden.
Die Tage, an welchen diese Commission im Amtssitze jeder t. k. Bezirkshauptmannschaft, beziehungsweise des Laibachcr Magistrates, die Amtshandlung pflegen wird, werden von diesen Stel-lungsbehurden in ihrem Amtsbereiche vcrlautbart werden.
S'igmund  Conrad  von  Eyl'esseld in.p.,
k. k. ^andcsfträ'sidcltt.
"(216^1)                              "             Nr. 3854.   !
Concurs-Ausschreibung.
Zur Besetzung einer für den Staatsba»dienst im Herzogthmue Salzburg erledigten provisorischen Banadjunctcn-Stelle zweiter Classe mit dem Iahresgehalt von 700 st. ö. W. wird der Concurs bis
2 0. Juni d. I. ausgeschrieben.
Bewerber um diesen Dienstposten haben ihre gehörig instrunten   und namentlich mit den Nach-wcisungcn über ihr Alter,   ihre Befähigung   und bisherige Verwendung   im Staatsbaudienste  versehenen Gesuche   im Wcgc  ihrer vorgesetzten Behörde innerhalb des obigen Termines beim Landespräsidium in Salzburg einzubringen. Salzburg, am 26.'Mai 1869. Der k. t. Landcs-Pl-äsideiit: Karl Vras Corouini-Cronberg ui. i>.
(19811—3)
Kundmachung.
Als provisorische See-Cadetten werden in S. M. Kriegs-Marine Jünglinge aufgenommen, welche das 16. Lebensjahr erreicht, das 18. nicht überschritten, die Studien an einer Oberrealschule abjolvirt haben, mit Zeugnissen zum mindesten der ersten Classe und in den mathematischen Lehrgegenständen mindestens mit „genügend" clas-sificirt, ferncrs Physisch zum Scedienste tauglich sind und die Aufnahms-Prüfung mit gutem Erfolge bestehen.
Die an der Marine-Akademie in Fiume von einer daselbst zusammenzustellenden Commission abzuhaltende Prüfung gilt als mit Erfolg bestanden nur in dem Falle, wenn der Bewerber aus allen Gegenständen zum mindesten mit „genügend"  classificirt wird.
Vom Tage der Ernennung zu Provisorischen See-Cadetten treten die Bewerber in den Genuß der vorgeschriebenen Gebühren.
Die Reise zur Aufnahmsprüfung haben dieselben auf eigene Kosten zu bewirken.
Die Aufnahmsgesuche sind von den Eltern oder Bormündern längstens bis
15. August l. I.
an die Marine-Section des Reichs-Kriegsministe-riuuls zu richten, und denselben der Tauf- oder Geburtsschein, das Impfungs-Zeugniß, das von einem graduirten Militär-Arzte ausgestellte Zeugniß über körperliche Tauglichkeit zum See- und Kriegsdienste, die Schulzeugnisse über die absol^ vuten Studien und gelernten Sprachen, endlich ein von der politischen Behörde ausgestelltes Zeugniß über das tadellose Vorleben des Aspiranten bcizuschließen. Von  der k. k. Mlarine-Section dcs Neichs»
Kriegsnlmi/teriums. (215—3)                           "                Nr. 4662.
Zur Besetzung der neu crcirten acht magistratlichen Wachmannsstellcn wird der Concurs bis
18. Iuni l. I.
ausgeschrieben.
Jeder Wachmann erhält eine jährliche Löhnung von 280 st. nebst Dienstcskleidung, bestehend aus Mantel, Rock, Hose, Weste und Kappe für's erste Jahr — dann abwechselnd nebst Hose, Weste, Kappe für ein Jahr einen Rock, das andere Jahr einen Mantel.
Bewerber um diese Stellen haben ihre gehörig belegten Gesuche unter Nachweisung des vollkommenen Gesundheitszustandes und des Körpermaßes, des Alters, ihrer Befähigung, Sprach-und Schrcibkcnntnissc, insbesondere der bciden Landessprachen, innerhalb des Concurstermines hieramts zu überreichen.
Ausgediente Militärs, Gendarmen und im Sicherheitsdienste bereits vertraute Individuen werden vorzüglich berücksichtiget.
Stadtmagistrat Laibach, am 4. Juni 1869. Dr. Josef Tuppan, Bürgermeister.
(217—1)
Kuttdlnachung.
Am 21. d. M., 10 Uhr Vormittags, wird im Regiments-Magazine (Wiencrstraßc, Fröhlich-sches Haus) ein neues
GapellenZelt
gegen gleich bare Bezahlung licitando verkauft, welches täglich von 2 bis 6 Uhr Nachmittags v> sichtigct werden kann.
Laibach, am 17. Juni 1869. Vom   k. k. Reserve »Commando   dee  17te» «Znfanterie-Negiments.