1569 Amtsblatt ^ur Laibacher Zeitung Nr 2t 3 Salnstag den 18. September 1869. ! Ausschließende Privilegien. ! H, ,.^2 l. l. Handllsministelium und das lönigl. ungal. ! üol?'"'"'" ^^ Landwirlhschaft, Industrie und Handel haben übende Piivilegien erlhnlt: Am 28. Juli 1869. ^,.. - Dem Leonid Albert Thieme in Dresden (Vevoll» »xi ^ Nlüoec Paget in Wie», Stadt Niemergasse Nr. 13), ch» ^ ^lsindung einei verbesserten continuirlichen Presse ll»b , ^^u"l1 von Plehtüchern zum Auspressen des Rü-!üt '!> '" ^^ Zuckerfabrication und zu andcren Zwecken, "'l Dauer von drri Iabren. Am 29. Juli 1869. ^ ^> Dem Giuseppe Bossl, Fabrikbesitzer in Wien, Stadt, ^"g°sse Nr. I, auf die Erfindung einer eigenthümlichen H kl Verpackung der oiicntalischen Kappen, für die " eines Jahres. Am 4. August 1869. UN» ft ^°" Max Siepischnegg, Zimmelmeisler in Cilli, ^.^'^I August Fily, Director des Vera,- und Hütten« H ' iu Elon5 in Stciermart, auf die Erfindung uner ,^ !'!"ung vo,i Pumpwerken zur Hebung des Wassers >^er belitbigln Tiefe, für die Dauer eines Jahres, 'l'llel ^uoilegiums-Veschreibungen, deren Geheimhaltung ^ ^ulde, befinden sich im I. l. Privilegien-Archive in ^.^bcung, und jene von 1 und 2, deren Geheim-^,^2 "icht angesucht wurde, tonnen daselbst von Jeder-""gesehen werden. !i,< ^ k. k. Handelsministelium und das kbnigl. unga-^'11, 7^'slenum lür LandwitthsHast, Industrie und Han-"°"n nachstehende Privilegien uetlängert. Am 28. Juli 1669. 5l°ih!,' ^"" Benjamin T^lbot Babbit zu New-Yorl in ^, '^ l Bevollmächtigter Ialob Stl^ei in Wien, bH/ ^"lerstraße Nr. 6), auf die Erfindung von Ver« ^!Nbs"^" "" Klssel" und Apparal^n zum Erzeugen von "l für die Dauer von ,ünf Jahren, ^„l ?e" William Tbompio» Nik rd und William Larne ^ ' ^'l>' i„ London (Bcoollmächtigler Georg Macll in !^ ' "»s'Phsladt, Langc^sse Nl. >l3), auf eine Vervcsse» ^kien ^ ^^"late zum Waschen von Mineralien imo an-tz^. ^ssen, und zur Trennung der Metalle und ihrer l, für die Dauer eines Jahres. Am 29. Juli 1869. k H '. Dem Wenzel Pancera. Spcengmehl «FablilSbesitzer ^?'^"a '" Obersteiermall, auf die Erfindung cincr ^in ""9 seines bereits priviligitten Sprengmchles, gc.- "Tioi-sffin", für die Dauer eiucs Jahres. H,^ ' Dem Karl A. Specter in Wien, Stadt, bohel ^«n„ . ^' "us die Erfindung einer Verbesserung der ^len" ^as Sparbrenner, filr die Dauer von drei Tl>^' Dem Benedict Margulic?, Chemitet in Wien, Sladt-^^^ Nl. 13, auf die Erfindung einer Metbode und deS dazu gehörigen Apparates zur Gewinuung von Kalium-verdindungen aus chlornatriumhilltigen Mineralien, fllr die Dauer von fünf Jahren. Am 30. Juli 1869. 6. Dem Wilhelm EonrHß, gewesener FabrilSbesiizer in Wie?., Wieden, Hauplstrahe 3tr. 49, auf dir Erfindung von Verbcssernngni an der von Johann Vapt Ialabert eifuudc» nen Maschine zur Erzcngung metallener Eßbestecke, für die Dauer eines Jahres. 7. Dem Nudolf Stuchly, Galanlene-Schlosser in Wien, Westbahnstrahe Nr. 16, auf die Erfindung einer eigenthüm» lichen Charnier zum Feststellen des Tablette-Rahmens in Reise» laschen, für di.- Dauec eines Jahres. 8. Dem Eduard Lcyser, Civil'Ingenirur in Wien, Stadt, tiefen Graben Nr. 1, auf eine Verbesserung an den Ventilen von stehenden uno liegenden Gebläse-Cylindern, für die Dauer eines Jahres. Am 3l. Juli 1669. 9. Dcm Johann Herrmann, Obei'Ingenieur der a. p. Kaiser-Feidinands-Nordbahn in Wien, Mnlgarethcn, Rüdü gelgasse Nr. 9, auf eine Verbesserung in der Consttmtion gußeiserner Aogcn Charnicr-Aiücken, für die Dauer eines Jahres. 10. Dem Karl A. Specter in Wien, Stadt, hoher Mlllkt Nr. 11, au5 eine Verbesserung seines bereits prioi-legirten automatischen trocknen Doppel - !1legulc>tols für jede Anzahl Flammen, sür die Dauer eines Jahres. 11. Den H. und A. Sluröberg, 5iaufleuten in Berlin (Bevollmächtigter Dr. Adolph Fader, t. l. Notar >n Wien, Stadt, Sterngasse Nr. 6), auf die Erfindung, F.aucnunter: rücke und Mäi-.tel ducch Filzen von Wolle ohne Nacht anzufertigen, für die Dauer von drei Jahren. 12. Dem Max Äodc und Comp. in Wien, Marga« rethen, Siebenbrunnengasse Nr. 13, auf eine Verbesserung ihrer plivilegillen selbstlhaiigen Waschapparale, für die Dauer eines I2hrc5. 13. Dem A. M. Albin Laforgue, kaiseil, französischen Militüriegiimntsarzt in Paris (Vevollmachtigle: A. Martin in Wien, Wieden, Kailsgasse Nr. 2), auf die E.sindun^! cinec Apparates, „Pulviphore" genannt, sür die Dauer eines Jahres. Am 3. August 1669. 14. Dem Jakob Warchaloweli, Nähmaschinen « Fabri» lanten in Wien, Margarethen, Wienstrahe Nr. 45, auf die Erfindung einer Verbesserung an Nähmaschinen, für die Dauer eines Jahres. Am 11. August 1869. 15. Dcm Emil Grivcl in Paris (Bevollmächtigter Fiiedrich Nödigcr in Wien, Neubau, Sigmundgasse Nr. 3), aus die Erftnouug einer Maschine zum Bearbeiten der Bau» steine, für die Dauer eines Jahre«. Am 14. August 1669. 16. Der Firma „N. Morawsli" in Wien, Stadt, Kohlmartt Nr. 6, auf die E,sindung der Erzeugung von Sonnenschi.men aus gepreßtem Stroh, für die D»«er »ine« Jahres. 17. Den Brüdern Paget in Wien, Stadt, 3lie»«r< gasse Nr. 13, auf die Erfindung eines verbesserten Apparates zum Schürfen und Bearbeiten von Mühlsteinen, für dle Dauer von zwei Jahren. Am 16. August 1669. 18. Dem Rudolf Leopolden, in Nrad aus die slsin« dung von verbesserten Kühlungsbecken für Vranntweinbrew nerelen. für die Dauer eines IahreS. Die Privilegiumsbeschreihungen, deren Geheimhaltung angesucht wutve, besinren sich im l. l. PrivilegikN'Archive in