l A M t s - 33 l a t t. 7L" 41. Kama a 3 vcn .^. N^iril 1834. Giubernial - ^erlalltbarnngel?. Z. 3/1. (l) »ä Gub. Nr. 22^206. C u r r e n d e in Privilegien - A,:gelegenhciten. — Die k. k. allgemeine Hofkammer hat am 26. November und it). December v. I. abermals folgende ausschließende Privilegien nach den Bestimmungen des allerhöchsten Patents vom 3». März 18)2 zu verleihen befunden, und zwar: 1) Dem Jacob Sckraft, befugten Gold» und Galan» terle - Arbeiter, wohnhaft in Wlcn, Marla-hilf, große Kirchcngasse, Nr. li^, für dle Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung in der Emfassung der doppelten Augengläser von Gold, Silber und andern dazu gccigne» ten Metallen, wooei d»e äußeren, Gläser in einer doppelten Chirmer angebracht seyen, so zwar, daß sie Jedermann zum nöthigen Gebrauche und zur Remlgung leicht öffnen koi.ne» — 2.) Dem'I'oinal^o Do. Kiilii^, untev der Flrma: ,/I'c)Nnn38l, l^ianm et. (^ou^^^lii^," wohnhafl m V^liexlli, «ud pondll <1l «alio l»^ll, 3d. ^lllico ^r. ^6Zo, fln die Daun me nd crhalten w er den, und welche endlich entweder feststehen, oder mittelst em?s Nuders, welches entweder durch den Badenden selbst, oder durch einen Gondelführer in Bewegung gesetzt wird/ fortbewegt werden können. — Ist in technischer Hinsicht für zulassig erklärt worden. — 3.) Dem Wenzel schweigen, Handelsmann, und Jacob von Chlsole, Eommissionar, wohnhaft m Prag, Nr. 6, 5^7)! , für die Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung in der Verfertigung , der Damenschuhe, wodurch dieselben wasserdicht werden, und sohin dle Füsse trocken erhalten. — D»e Geheimhaltung wurde angesucht. — 4) Dem Ignaz Maloch, bürgerl. Tuchsche- rermelstcr, wohnhaft in Prag , Altstadt, Kohl» markt, Nr. <^. 424, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung der im Gebrauche befindlichen Dampfappreturmaschine für alle Gattungen von Wollstoffen in stücken und Resten, wornach mittelst einer neuen Vorrich, tung der Dampf in dle zu appretlrenden Stoffe sowohl von unten nach oben, als auch von oben nach unten zu einer und derselben Zeit eindringe, die Glanzappretur bei bedeutender Ersoarung an Brennmatertal in einem viel küre zcrcn Zeiträume bewirke, und die Farben der apprctirten Stoffe nicht, wie es bisher beiden untern Lagen leichter möglich war, zerstöre, so, daß also nach dieser Verbesserung in einer halben Stunde 2/l Lagen oder /zk Blatter ohne Nachtheil für die Farben appretirt werden kön.5 nm, wöbe» übrigens noch der Vorthclt hinzukomme, dass dlese Machine in einem beliebigen Locale ohne allen Nachtheil für das Gebäude aufgestellt werden könne. — Ist in technischer Beziehung zulassig erklärt, und die Geheimhaltung der Beschrelbttng angesucht worden.—5.) Dem S. Dobbs und Franz Ncllessen, Han-delslellte, wohnhaft in Achen, für dle Dauer von sünf Jahren, auf die Verbesserung der Tuch-Rauchmaschine, wornach der Faden der wollenen Stoffe und anderer Fabrikate kreuzweise geraucht und bearbeitet, und dadurch eine schönere und wohlfeilere Appretur, als mit den bisher gebrauchten Nauchmaschinen erzielt wer» de. — Die Geheimhaltung ist angesucht, und der Fremden-Revers eingelegt worden» — 6.) Dem Joseph Hubcr, Schuhmachergesellen, wohnhaft in Wien, Leop^ldstadt Nr. 216, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Entdeckung, aus einem mit einer neu erfundenen Bcitze zubereiteten LedcrlManner» Stiefel und Schuhe zu verfertigen, welche sich dadurch empfehlen : l.) daß das Leder dabei die Dehnbare k?>r, Mllde und Elastizität eines gewirkte^ SttUmpfcs erhalte, und sohin den Füssen nicht, den geringsten Druck verursache; 2.)daß düss- 252 Stiefel und Schuhe dem Fuße, ohne die klein-sie Falte zu machen / anpassen, und mehr als zweimal so dauerhaft, als die aus gewöhnt chem Leder Verfertigten seyen, wöbe» dle zugleich dem Leder gegebene Beltze den Glanz desselben Nlcht verhindere, und der Sohle, so wie der Brandsohle, eme entsprechende Was« serdichtheit beigebracht werde; 3.) daß das Leder den Fuß nicht im geringsten beschmutze, und 4.) endlich, daß selbst der stärkste Fußschweiß oder sonstige Feuchtigkeit dem Leder die ihm gegebene Speise nicht zu entziehen vermö« ge. »» 7.) Dem Simon Hubcr, wohnhaft «n Wien, Stadt Nr. 363, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung : 1.) aus allen Oehl enthaltenden Samengattungen durch Anwendung eines neuen Verfahrens auf cme wett vortheilhaftere Welse Brennöhl zu gewinnen; 2.) die Oehltheile der Samen oder Ochlkuchen durch einen neuen Arbeltsproceß lcicht und schnell zu sammeln, und den gewonnenen Fettstoff auf eine ganz neue Art zu mehreren Gattungen von Seift zu verwenden, wodurch eine größere Oeconomie in der Arbeit und cmc be, deutende Wohlfeilheit des Fabrikates erzielt werde. — Die Geheimhaltung der Beschreibung ist angesucht worden. —Ü) Dem Johann Rcit-bojfcr und dessen Sohne Eduard Renhoffer, in V^bindung mit Augustin Purtscher, Pn-vilegien-Inhaber, wohnhaft in Wlcn, ^tadt, Hcrrngasse Nr. 253, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung, Entdeckung und Verbesserung 1.) mtttelst Maschmcn und Vor« sichtungen Mieder (Schnürbrüste) >m Ganzen zu machen, wodurch das Zusammensetzen einzelner Vorder-, Seiten- und Nückentheile in Ersparung gebracht werde; 2.) den Kautschuck mit Maschinen in Faden zu bilden, und mittelst dieser Fäden sowohl im nackten als gedeckten Zustande Gewebe jeder Art zu erzeugen, welche entweder im Ganzen oder la Form von Einsätzen in Verbindung mit Nicht dehnbaren Stoffen zur Selbsterzcugung aller Arten von Bekleidungen, z. B. Hosenträger, Mieder, Schuhe:c., und überhaupt zu all?n Zwecken, wo diese Dchnkraft verwendet werde«: cann, benutzt werden. — Die Geheimhaltung der Be» schrcibung ist angesucht worden. — y.) Dcm I^mliz ^iaire, (ilNllloclicul) aus Neufchatel m der Schweiz, wohnhaft in Wien, neue Wie-den, 3ir. 701, für d»e Dauer von drei Jahren, auf d>e Verbesserung der Guillochierma-schine für Uhrgehäuse und Uhrziffcrblätter, N?ornach 1.) durch eine Vorrichtung kreisför- mig in geraden Linien, und überhaupt in ver schledenen Bewegungen guillochlrt werdenköll-l,e; 2.) die für die Dessins von Blumengehangen, Gewinden :c. gehörigen Patronen, Modelle lc. aus einem einzigen Stücke bestehen, und niemals aus lhrer Ordnung und Richtung kommen können; 3.) dieselben durch eine angebrachte Vorrichtung milden größeren Patronen vorteilhaft in Verbindung gebracht, und 4.) dadurch in Uebereinstimmung und in Ver-blndung des Ganzen geflammte, gewässerte, und andere Zeichnungen neuer Art erzeugt werden; 5.) dle Zahlung denn Guillochircn, welche Ir« rungcn verursachte, durch eine Vorrichtung besemgt werde; 6.) endlich die auf diese Art er, zeugten Arbeiten, weit schneller verfertigt werden, und billiger im Preise zu stehen kommen. — In polizeilicher Beziehung wurde gcgcn den Bittsteller kein Bedenken erhoben. — Ferner wurde von Seite der k. k. allgemeinen Hof« kammer 9) das Privilegium des Johann Swerd« berger, ääa. 26. November i33o, auf die Erfindung, den innern Naum der Backöfen der Bäcker mittelst einer beweglichen Lampe auf sechsfache Art zu beleuchten, auf die weitere Dauer von dre, Jahren; 1>) das dem Anton Tu), auf die Entdeckung, artesische Brunnen minclst Erdbohrer herzustellen, am 16. Juli l. Janner 1Ü26, auf eine Erfindung in Bearbeitung edler Metalle, abermals auf die Dauer von zwei Jahren ueilängert. — Dagcgcn haben Johann Georg und Anton Siauffer das am 5. September, 18)2, auf eine Erfindung im Baue der Violinen, Violen und Violon« cellcn, und Fran; Wassek o.ls am 9. December !ü3o, auf die Erfindung eiserner Holze?-sparungsöfen, erhaltene fünfjährige Privile« gium freiwillig zurückgclcqr. — Dieses wird in Folge der hohen Hofkcinzlei - Decrcte vom y., 16., 22. und 26, December iL33, dann vom i l. und itt, Jänner 16)4, Z. 5o,^63,3 >,i 79, Ii,6^5/ 3,,7Qs), 3l,9/,3, /z65 und 1^96^ hiermit zu Jedermanns Wlsscnschast bekannt gemacht. — Vom k. k. illyrischen Gubernium. Lalbach am 7. Februar l83/j. Joseph Cannllo Freiherr v. Schmidburg, ^a,,dcs-Gouvcrneur. Carl Graf zu N cl spe rg, R a i te n a u und Prlmör, k. k. Hofratb. Johann Schr> edi tz, k. k. Gudcvnialvath u. Protomedicus. — 253 — Nreisämtliche Verlautbarungen. Z. 3b5. (3) Nr. 3li2. Kundmachung. Wegen Beistcllung der in dem nachfolgenden Auswelse aufgeführten, bei den vier Straßen-Coinmissariaten der Provinz'Kram, 1>rc> i834 bcnöthlgten Schanzzeugstücke, wird «m 14. April l. I., um 9 Uhr Vorimttags, »bei diesem Kreisamte eine Minucndo-Llcitation Statt finden. ^> Dieses wird mit dem Beisatze bekannt gemacht, daß die Ersteher das Bauzeug in dem Ort des betreffenden Stras-sen-Eommissariat<3ihes zu stellen haben werden, und daß dic übrigen Limitations Bedingnisse täglich Hieramts eingesehen werden können. — K. K. Kreisamt Laibach den 24, März l334. Ausweis über das für das Verwaltungs-Iahr ,634, in den Straßen-Commissariaten Laibach, Krain-burg, Neustadt! und Adelsberg neu beizuschaffende Schanzzeug " mifsanate ^ Benennung dcs . L Zs e Schanzzeuges ^^ Krainburg Neustadt!! Adelsberg iI Brechstangen, große, . 2 1 . 3 Drahtnetze 3 . 6 . 5 »2 Einraumersschilder K . . 69 Elserne Rechen 9 14 6 2/56 Erdkratzer 35 . . 7 42 Floßhackm 3 ... 3 Grabenhauen . . 9 ' 9 Grabenschnüre . . 12 9 2l hauen, breite, 23 . 4 i3 40 Hauen, soitze, 27 i3 . 5 45 Handhacken ! < ' « ^ Hammer, große, 3 . 2 i5 20 dto. mittlere, . « 6 7 i3 dto. kle,ne, 27 . . 3o 5/ Hacken, große, 3 . . l5 23 dto. kleine, '2 . 8 9 29 Kvatzen 29 74 19 64 186 Klaftermaß . . . 20 20 Keule, eiserne, 20 2 . 29 5» Klampfen '9 - - 32 4, Ketten, mittlere, 2 ..46 Kothschcrer 6 21 6 27 ,04 Kl'llwmmcsser . . 9 2l 2o Ladstocke 6 . ' ^9' Ladspitze 7 - 1 10 lg Leiter . . . 25 25 Mcßkctten . » « « ^ Ma^ollcn . 4 3 9 25 ,, Pilottcnringe 4 " ' 2 .6 Nailmlöffel ü ' . 10 ig Schaufeln 44 ^20 ,0 1L6 460 Sclle ..»67 Stemmeisen 2 ' . . i5 17 Steinbohrer 5 j 6 ., 6 17 ? " — 25/p — Davon sind beizuschaffen im Straßen-Eom- ' mistariate «5 Benennung des ---------------'--------------------------------^------------^ 3 Amuerkung Schanzzeuges ^.^ l^ainburg Neustadtl Adclsbcrg l§ _________l l l_______________' Sage 6 . . .6 Schottermafserei 21 » 6 . 2g Windschaufeln . . . >99 '99 Wage, ganze, 1 . . . » Wagenwinde 2 . « . 2 Vorrathshaufcnmas- serei . «l2 .12 Zugsage . .2.5 Zugssricke 6 « . 6 12 Laufstangcn 5 » » . 5 Nadl 1 ... 1 Schiffe, ganze/ 1 . . . l Wasscrgeschivre z^ » 2 z3 29 > Windhacken 2 ' 1 , . ° 3 Steinzwickeln . . . 2 2 Maurerhamlner . « 3 2^ 32 ' Muttern, buchene, . » « 1/^8 l/,6 Schlcbtruhen 9 29 8 62 98 Eisschaufekn . 10 3 . iZ Zw^rchaxt l » 2 . I Krücken, hölzerne, . ' ' 5o 5c> ^ Zimlnermannsschrä- gen . » 6 . 6 Bandhacken . » ^ 4 /z , Holzbchrer ^, > . . ^ Schiffe, halbe, . ' 2. - . 2 ' ! Wagen, halbe, . ' 2 .2 vermischte Verlautbarungen. Z. 56.. (3) Nr. 463. Edict. Von dem Bezicts,qer'.Hle dcr, herrslbaft Wei» ^elbcra rrird hiermit hekannr gcgeben: Os sei über Ansuchen des Johann Watsch u>ibacd, in die executive Versieigerung oe:, dem Martin Schonta von Podgol'h gehörigen , dem Grundluchsamte des Gutes L,^lcndel4 cienstbaren, aul 352 st. C. M. geschätzten ^eolicäl, d^nn des auf ,3, li. .-,3 kr. M. M. betheuerten Mol-ilals. puli<-.!<» f^uli.igcn ,00 sl. c. 5. c., gsn?r^i^ct, zu diesem Ende drei Tagsfahrten. a!Z: 2U. April, 2», Mai und 28. Juni »334, jedesmal Voimictaqs 9, Uhr, mlt dem Beisaye anaeocdnet, daft,, wenn dic Rlalitat und di)s ^'lobilcile bei der ersten und ^reiten ^eildip» tungstagsohunc; niä't um den Ss ahm?.1?werth cii^ gebracht werden lönüt?. sclbcs bei oer dritten auch miter demselben hintan^egeden »verdc.. Die Kau^ustigen werten zur zahlreichen Gr» scheinung mit dem Beisahe cinaelatcn, daß das Schähungsprotocoll , Lic'tationsbecinqnisse und Grundbuchsextract täglich in hlesiger Amtötanzlei eingesehen rvelden lönnen.. Bezirksaericht Weirelberq am 22. Mälh ,854. Z. 33?. (3) In dem seel., Franz Wasser'schen Hause, in der Karlstavter.Vurstcldl, Nr. 6, ist w< gleich eine schöne gewölbte Stellung auf^Pfer« de mit Heu- und Wagenschoppcn zu haben, auch wird der daselbst an dem Hause anstoßende schöne Weinberg nebss der Wempreffe und einem Weinkeller auf ein oder drei Jahrein Pacht an-geboten. Nähcrcs ist zu erfragen bei Aloys Wasser,, Handelsmann..