» >----- < ^^^ ^M^ ^.WOI. Mittwock den O Mai AG^7. Z 2ll. » K. k ausschließende Privilegien Da« Ha,,delsministerium hat unterm !. März '^7, Z. 392^37!. das der Franziska Richard er> ^"lle, seither an Karl Tihe übertragene ausschließende P"^>cqi»m vo:u 4, März 1856, auf eine Verbesseruxc, "" Spielkarien, <,lif die Dauer des zweiten 'Jahres «erlängert. Das Handelsministerium hat unterm l. März '!"7, Z, 4089)39!. die Anzeige, daß Jakob Horo-!i, Mechaniker i„ Wien, das ihm auf die Erfindung '""ej Kombinations Schlosses >» Verbindung mit ei sck?" '^"bma'schen Schloss,, wodurch dasselbe sür Nach ^»ussel unaufspeirbar sei, ertheilte Privilegium dd». 23. A l85ß^ auf Grundlage der von dem k. k Notar ddo ^ Mayer in Wien legalisirlen Zessionsurkunde, übenr ^"'"" ^857, zur Hälfte an David Künstler schrifc^" ^^ ^ i»r Kenntniß genommen, die vor anl««/^^^ EinreMriiung dieser Uebertragung ver^ auf k '"!^ '"^"^ einem das obgenannte Privilegium s«^ ^ Dauer des zweiten, dricien und vierten Iah» "s ve,längert, , «^, Handelsministerium hat unterm l. März , ' 3- 43I2M5. das dem Rudolf Weinhold, auf ^" ^'^'dung und Verbesserung-, Paope zu einer -"achbedeckung zu erzeugen, unterm 26, Februar 185 4 "theilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS "'«»'ten Jahres verlängert. Das Handelsminister,nm hat unterm l. März «857, Z. 4313^406, das ursprünal'ch dem Gustav Pfannkuche verliehene, seaher a» Wilhelm Kramer und Eugen Scheler übertragene ausschließliche Privilegium "°m 23 Februar ,851, auf die Erfindung der Er. Fügung von Stecknadeln und Tapeziererstiften mittelst Maschinen, auf die Dauer des siebenten Jahres ver.-langert. ,« Das Handelsministerium hat unterm 1. März Bchw ^' 2^20^359, die ?^nzeige, daß Sigmmid «nliek"^ '" Wien, v°» dem ihm am 29. Juni 1855 '» Brü"^"'» ^"ber bereits zur Hälfte an Ignaz Flesch eines Yi" ^^^ragene» Privilegium auf die Erfindung ju ss!, ^^^"^, bie Schafwoll- und Shawlabfälle wend ^"^°" ""^ melden Schafwollstoffen zu ver> ?v ^"' auf Grundlage der von dem k. t, Notar ' «ranz Mapp >„ W,en am 6. Februar 185? Ie> Häl!' ' 3<"ssi°nsnrki!nt>e nunmehr auch die andere stand °°" ^"^ ^'^^' Webeinnister m Brunn, voll^ liaen^'"^""^" babe, wodurch Ignaz Flesch Allein u niyum.s dieses Privilegiums geworden ist, zur Ken„t> di s„ ,.°'.""""> ""b b>e vorschrifimäßige Einregistrirung ^^leberiiagung veranlaßt, ä- 249. „ (l) ilä Nr. 7234. Offert-Ausschreibung. Fur die Amtsdienerschaft der k. k. l'andes-ttglerung, der Staatsbuchhaltung, der Landes-daudnc t.on und der Polizei-Direktion in Lai-vach soll nachstehende Amtsklelduna im Offert-»vege angeschafft werden: ^ ^ Für den Portier: 2) ein Ueberrock von hechtgrauem Tuche mit gelben metallenen Adlerknö'pfen und mit Beidenborten, ) eine Klappen-Weste von hechtgrauem Tuche Mit Seidenbortcn; ^ ^n langes Beinkleid von mohrengrauem "uchc, an den Seiten mit schmalen Leisten , und gelben Seidenbotten besetzt; ^ em Bandelier von schwarzem Tuche mit ^ '«eidinborten; 1) ei" ^.°" ^' ^p^" "on gelber Seide; ^ " Btockdand von gelber Seide, und §ü> Z,°lbbortirter Stulphut. fünf Kanzleidicner, und zwar 2) eir. 5. f"l Jeden: Klappen-Frack von mohrengrauem Tuche d) ein.?"' metallenen Adlerknöpfen; klein'^ "°" mohrcngrauem Tuche mit c) einl' ' ^^"'' "'"allcnen Adlerknöpfen; F ü r i?^ Beinkleid von mohrengraucm Tuche. "en Kanzlcidiener der k k ^ kin Kl Slaatsbuchhaltung: "it a V""^^ck v0" mohrengrauem Tuche 2"den, metallenen Adlerknöpfcn; , b) eine Weste von mohrengrauem Tuche mit kleinen gelben, metallenen Adlerknöpfen; «) ein langes Beinkleid von mohrengrauem Tuche. Für den Kanzleidiener der k. k. Landesbaudirektion: ») ein Ueberrock von mohrengraucm Tuche mit gelben, metallenen Adlerknöpfen; Ii) ein Klappen-Frack von mohrengrauem Tuche mit gelben, metallenen Adlerknöpfen; o) eine Weste von mohrengrauem Tuche mit kleinen gelben, metallenen Adlerknöpfen; 6) ein langes Beinkleid von mohrengrauem Tuche. Endlich für den Kanzleidiener der k. k. Polizei-Direktion: a) ein Klappen-Frack von mohr.ngrauem Tuche mit gelben, metallenen Adlerknöpfen; b) ein langes Beinkleid von mohrengrauem Tuche und «) ein grüner Zwilchkittel. Vorausmaß und Muster der einzelnen Kleidungsstücke können bei der Hilfsämter-Direktion der k. k. Landesregierung eingesehen werden. Licferungslustige wollen ihre auf !5 kr. Stempel geschriebene und mit beige sie gelten Mustern der zu liesern beabsichteten Tuchsorten belegten Offerte, gehörig gefertigt, bis Mittwoch den l3. Mai 1?»5? um l2 Uhr Mittags der Hilfsämter-Direktion der k. k. Landesregierung übergeben, und es wird nur noch bemerkt, daß nur gute, mit den offerirten Mustern genau übereinstimmende Ware angenommen, und daß kein Nachtrags-Offert berücksichtigt werden wird. K. k. Landesregierungs-Hilföämter-Direktion Laibach am 4. Mai »857. Z. 246. 3 (,) Nr. 8265, aä «"'^,z<> Konkur S'Ausschrcibung, In dem im Agramer Komitatsacbebicte gele> genen Badeorte Stubica ist die Bestellung eines Badearztes, welcher jedoch Medizinä-Dokcor sein muß, nothwendig geworden, D>e Genüsse dieseS Badearztes liestchen in d?m Iahiesgehcilre von Dreihundert Gulden C, M., einer Naturalwohnung und der Benützung eincS Gatten«. Demielben werden aber nedsi dem bei entsprechend« Qualifikation noch anoere Elleichteruna/n gewährt werden. Zur Besetzung dieser Stelle wiro daher der Konkurs mit der Bewerbungsfnst vs 20, Mai «857ausgeschrieben, und alle jene Medizinä-Doktoren , welche d,ese stelle zu erlange» wünschen, aufgefordctt, ihre dirßMigen gehörig lnstrunten Kompetenzgesuche bis zu dem o»!gen Termine unmittelbar anher gelangen zu lassen Von de«, k. s. kloat. slav, LtalthalMei, "gram am 24. «pril »U57. Z 2»6 ll (3) Nr. 7U6,^ üci 545 K o n k u r ü . K u n d m a ch u n g. I» dem 3qsaeb!ete der k. k. kroa-s'sch !lauoni,che» Staithalcerei ist eim VorstchcrS-stelle dci dem gennichlc» BeziikSamle und Unter,-juchungsgeiichte zu Karlstadt i„ der Wehaltsstuse von l««w fl. und mil dem Äsnusse der freie» Wohnung li, Erledigung gekommen. Zur Niedicbcs.'tzunq dieser Kc.lle wird dcr KonkuiS mit der Bew^bui^sirist ^ik 2U Ma, l85? ansgi'schrieben. D>e Bewcider um dirftn Dieostpollen hadrn sich über die «cfahigung zur politische" «Äeschästs flchruna, und über jene z„r Ausübung'deS Rich teramtcs, so wie rider ihre l'isl),ri.!e praktische Verwendung auszuweisen, und ,l)>c mit den nö-thigen Belege» u.rsehcncn Gesuche im We^e der vorgesetzten Behörde archer gelangen zu lassen. Von der k. k, Personallen-^andeS^Kommission. ! Agram am 2l. April ,857. j Z, 243, 2 (2) Ausweis !üdcr die am 30. April 185? zur Rückzahlung ohne Prämie verlosten Obligationen des train!« schen Grundt'ntlasiünaösondcs: i. 5U fi, i> ion fl. zyy st 3 l«U0 fl.! 5W0 I.i,I. ^V. 22 42 »6« »42 24 »<)> 950 75 17» 392 168 25 — — l?8 28!» - 334 3l — — 532 — 75U l?4 — — — »58 — 75, 313 - — — 1N6I — 8<1l - — — — 1062 — 952 — — — — 12»6 - 973 — — — — — — 1U44 — — — _ _. — ly«7 ^ _ _^ endlich die Obligation liu. ^,, Nr. 273 pr. >I48N si. mit dem Theil bett age pr. 2»«« fl. Vorstehende Obligationen werden mit dem verlosten Kapitalör>etrage nach Verlauf von sechs Monaten, vom Vetlosungstage an gtrechnet, bei der k. k. Grundentlastungsfondökasse in Laibach unter Beobachtung der gesetzlichen Vorschriften bar ausbezahlt, welche Kasse auch für dcn un-vnlosten Theilbetrag der Schuldverschreibung litt. ^, Nr, 273 die entsprechende neue Obligation ausstellen wird. Von der k. k. Vrundentlastungsfondß. Direk' lion für Krain. Laibach am 30. April 1857. Z. 241. « (2) Nr. 672. Konkurs « Kundmachung. Im Bereiche dcr k. f. steic. illyr. küstenl. Finanz<-Landes-Direktion kommen zwei Finanz« Konzipistenstcllen, eine mit dem Gehalte von 8«w fl . eucntuel mit 700 st., und eine mit «00 fl. zu besetzen. Bewerber hadcn ihre gehörig dokumentirten Gesuche unter Nachweisung d.s kiters, Standes, ReligionLdllenntnissc?, deß sittlichen und puliti-schen WoyluerhaltenS, der bisherigen D>»nsl!e!-stung, der mit gutem Erfolge abgcle^tr« juridisch politischen Studien und der g.Msobeigerichtlichen Prüfung, dann der Spracht, nnlnisse, insresondcre der für den Dienst im Küllenlande erfordellichen italienischen Sprache, m>d unter Angabe, ob und in welchem Vrode sie m>t Finanzbeamlen im Geviete der steir. illyr. süstenl. Finanz .Landes-Direktion verwandt oder »er« schwägert sind, >w vorgeschriebenen Dienstweg? Ins 3l. Mai 1857 bei dem Präsidium der k. k. Finanz-vandtS-Direktion >» Graz >>nzu^r,ng.n. Vom Piäsidium dcr k. k, Neierm, >Uyr küstcnl Finanz LandetzDüektion. Gcaz am 24. April ,857 Z. 244. a (l) ^ Nr. ,3N. Lizitations-Kundmachung. Mit dem hohen k. k. Handelöministerial-Erlasse vom l. Apcil »857, Z. «:^2^, ist laut hohe, Regiernngs - Verordnung vom 8 April d I, Z. «8»5, die Herstellung eines U.ber-gangswerkes am rechten Ufer der Save, im D, Z. V/7 —VI/0, im veranschlagten Kostenbeträge von 5274 st, 5« kr. CM, auf Rechnung der außerordentlichen Wassrrbaudo-tation >»-.. ,»57 genehmiget und "it" Intimation dessen mit dem löblichen Direktions-Erlasse vom l7. April »857, Z, >>«», ange-geordnet worden, hierüber eine Minuendo-Ver-handlung einzuleiten, welche am 28. Mai d I. um 9 Uhr Vormittags bei dem k. k. Bezirksamte zu Gurkfeld abgehalten werden wird. 312 Die dießfälligcn Licferungs - und Arbcits lcistunaen bestehen überschläglich in der Herstellung von: 208°-^-»"Kubik-Maß Steingrundwurfsammt profilmäßiger Einsenkung und Ausgleichung 5...........l« si, !?° 4 I" Kudik-Maß profilmäßiger Abgra-. bung inbcgrifflich der Verwendung des Materials als Anschüttung ä , 2 fi. »2 kr. 1F,°.«'.2" Kubik - Maß profilmaßiger Anschüttung inbcgrifflich der Komprimirung 5.........3 si. 41 kr, . 27^°-i'-6" Quadr. Maß Pflasterung sammt Materials und Allem ü . . 4 si. 5A kr. endlich in einer vorschriftsmäßig einzurichtenden und zu besorgenden Bauhütte ü . 100 si. Das nähere Detail der dießfälligcn Bauführungen ist aus dem Situations- und Pro-silplane, dann Verstcigerungs- und Baubedingnissen zu ersehen, welche Behelfe in der Amtskanzlei der gefertigten k k. Save-Baucxpositur Vor- und Nachmittags in den gewöhnlichen 'Amtsstunden eingesehen werden können. Die Unternehmungslustigen haben vor der Verhandlung das 5°/,ge Nadium der ganzen Bausumme im baren Gelde, in Staatspapiercn nach dem bö'rscnmäßigcn Kurse, oder in einer von der hicrländigen k. k, Finanzprokuratur approbate» hypothekarischen Verschreibung zu erlegen, weil ohne solche kein Anbot angenommen wird. Jedem Unternehmungslustigen steht es übrigens frei, bis zum Beginne der mündlichen Aus-bietung sein auf einem 15 kr. Stempelbogen ausgefertigtes, gehörig versiegeltes Offert mit der Aufschrift: «Anbot für die Herstellung des Uebergangswerkes im D. Z, V/7-VI/0 rechtsseitö der Save," versehen, an das löbliche k. k. Bezirksamt Gurkfeld einzusenden, worin der Offerent sich über den Erlag des Reugeldes bei einer öffentlichen Kassa mittelst Vorlage des Depositenscheines auszuweisen, oder dieses Reugeld in das Offert einzuschließen hat. In einem solchen schriftlichen Offerte muß der Anbot nicht nur mit Ziffern, sondern auch, wie die Bestätigung, daß Offerent den Gegenstand des Baues oder der Lieferung nebst den Be-dingnissen :c. genau kenne, wörtlich angegeben werden. Auf Offerte, welche dieser Vorschrift nicht entsprechen, kann keine Rückficht genommen werden. Mit Beginn der mündlichen Ausbietung wird kein schriftliches Offert, nach Abschluß dieser aber überhaupt kein Anbot mehr ange^ nommcn. Bei gleichen schriftlichen und mündlichen Bestboten hat das letztere, bei gleichen schriftlichen aber dasjenige den Vorzug, welches früher eingelangt ist, und daher den kleinern Post-Numerus trägt. Die hohe Ratifikation bleibt für jeden Fall vorbehalten. K. k. Save-Bauexpositur. Gurkfeld, am 24, April 1857. Z. 234. c. (3) Nr, 1279, «ä 217. Lizitations Kundmachung. Zu Folge Signatur der hohen k. k. Landes legierung vom 8. d. M. , Z. «8»4, hat das hohe k. k. Handelsministerium mit dem Erlasse vom 2, April 1857, Z. 5008, die Fortsetzung des Uttlschutz.- und zugleich Straßenrckonstruk tionöbaues a„ der Save, im D. Z. 1/1-1/2 >" der untern Eoteska, im Acsammtbettagc von 14039 si. ,7 kr, auf Rechnung dir kmren-ten Wasserbaudotation pio 1857 und l858 i» der Art genehmiget, daß die im laufenden Verwal-tungsjahre zur Zahlung kommenden Betrage die zx-o 1857 rescrviUe Summe von 7600 st, nicht üdeischi'citen, und der noch erforderliche Rest pr. 7U39 fi, 17 kr. aus der im Voranschläge pro 1858 aus spezielle Bauten bewilliget werdenden Dotations - Summe bcstritten wetde. Die Leibungen bestehen in: 223°-!'-10" Körpermaß Erd« adgrabung mit.....491 si. 16 kr, 223°-l'- w" Körpermaß Anschüttung mit gewonnenem Ma- tcriale u,n......245 f! 38 kr. 4l2°-4' 0" Kuditmaß Anschüttung mit zu gewinnendem Ma-tcriale, adjust,rt nm , . , 16«>9»^i» 2?5°-l<-1" Kölpermaß Siein- wurfherstellung veranschlagt nnt 4ltt8 » 59 » i174" l'-4" Flächenmaß Aruch-sttinpflaster l' tics eingreifend um ........4^13 » 7 » I?0°-Ö^- 0" Quadratklaster Mulpflaster mit.....512 » 5U » 20°-0'-5" Körpermaß Bruchsteinmauerwerk mit . . . . 714 »28» 2)0 Quadraifüß Platteneindek- kung mit.......108 » — » 38? ^ Kunentklafter Geländer« Herstellung von Eichenholz, ad° justirt mit......91? » 5 » 45 Kubik - Klafter Beschotterung, veranschlagt mit.....504 » — » Für die Abttagung der bestehenden Halbbrücken und Ausfiel» lung einer Bauhütte . . . 75 » — » An Kteinbruchuentschadigung per Kubik» Klafter 30 kr, . . . 279 » 30 » Zusammen obige . 14039 fl, 1? kr. Die öffentliche Limitation hierüber wird über Auftrag der löblichen k. k. Laridesbaudireklion vom 18. d. M>, Z. »192, Montag den 25. Mai »857 bei dem k, t, BczirkSamte zu Weich» sclstein, um 9 Uhr Vormittags beginnend, abge« hallen, wozu Unternehmungslustige mit dem Be-melken eingeladen werden, daß jeder Lizitant vor der Llzitation das sünfprozcntige Vadlum mit 702 fl, entweder im baren Gelde oder in Staats-papieien nach dem börsenmäßigen Kurse, oder mittelst vorschriftsmäßig geprüfter Hypothekar« uerschreibung zu erlegen hat, welches ihm, wenn er nicht Ersteher bleibr, nach beendeter üizitation sogleich zurückgestellt wird. Man setzt uorautz, daß jedem Bewerber zur Zeit der Verhandlung nicht allein die allgemeinen Bedingnisse bezüglich dcr Ausführung öffentlicher Bauten, sondern auch die speziellen Verhältnisse und Bedingungen des auszuführenden Objektes bekannt sind, daher die hierauf bezugnehmenden Akten bis zur Lizitation bei der k. k, Sauebau-Erpositur zu Ratschach während den gewöhnlichen Amtsstundcn zu IedcmannS Einsicht aufliegen. Offerte auf 15 kr. Stempel geschrieben, mit dem erwähnten Vadium belegt, welche den Na-men und Wohnort des Offerenten, wie auch dic Erklärung enthalten müssen, daß demselben alle auf diesen Bau bezughabenden Bcdingnisse bekannt sind, und worin auch der Anbot sowohl mit Ziffern als Buchstaben anzuführen ist, von Außen aber mit der Aufschrift »Offert für den Uferschutz- und Straßenrckonstruktions-Bau in der untern Soteska im Dislanzzcichen ^1-Ij2 der Save" zu versehen sind, werden bis zum Beginne der mündlichen Liziiation, d, i, bis 9 Uhr Vormittags bei dem k. k. Bezirksamte zu Weichselstein zu überreichen sein. Mit Beginne der mündlichen Lizitation wird kein schriftlicher, nach Schluß derselben aber überhaupt kein Anbot mehr angenommen, und es erhält bei gleichen mündlichen und schriftlichen Anboten der mündliche, und bei gleichen fchliftlichen aber der früher eingelangte den Vorzug, daher d,e Offerte nach ihrem Einlaufe mit Post-Nummern bezeichnet werden, Von der k, k. Baucrpositul. Ratschach am 22, April 1857. Z. 245. a (l) Nr. 443l. Kundmachung über die Lieferung des im Jahre 1857 für die südliche k, k. Staatseisenbahn von Wien bis Laibach erforderlichen Obcrbauschotters. Für die südliche k. k. Staatseisenbahn von Wien bis Laibach werden im Laufe des Jahres 185? zur Erhaltung des Oberbaues, so wie der Zufahrtsstraßen zu den Bahnhöfen in dem Bereiche: der k. k. Ingenieur-Sektion Neustadt..... «27 Kub. Klft, der k. k, Ingenieur-Sektion Mürzzuschlag , . . , l!958 » » der k. k. Ingenieur-Sektion Brück...... > » Zusammen . . 41623 Kub, Klft. Schotter erfordert. Die Erzeugung dieses Schotters hat an den von der k. k. Betriebs-Direktion bestimm-ten Plätzen längs der Bahn zu geschehen. Die Lieferungs-Bestimmungcn, so wie die Ausweise über die Gcwmnungs - und Ablage-rungsplätze des Schotters können für die Ge" sammtstreckc im technischen Inspektorate der gefertigten Betriebs-Direktion in Wien, so wie bei den obgenannten Ingenieur-Sektionen in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. Die Hintangabe der Lieferung geschieht auf Grundlage von schriftlichen Offerten an denjenigen Unternehmer, welcher im Vergleiche zu den ausgemittelten Einheitspreisen die niedrigsten Preise anspricht. Die Offerte sind in vorschriftsmäßiger Weise auf einem Stempelbogen von 15 kr. auszufertigen, und darin nicht nur die Strecken, für welche die Lieferung übernommen werden will, sondern auch die angesprochenen Einheitspreise deutlich, und letztere mit Ziffern u", Buchstaben geschrieben, anzugeben, wobei noch bemerkt wird, daß die Offerte entweder bei den Ingenieur-Sektionen, oder bei der Betnebs-Direktion in Wien überreicht werden können. Die weiteren Bestimmungen sind aus den Lieferungsbcdingnissen zu entnehmen, an welche sich bei der Vorlage dcr Offerte zu halten ist- In dem Offert muß ein fünfperzentigcs, der offerirtcn Menge entsprechendes Vadium beigelegt, so wie auch die ausdrückliche Bemerkung beigefügt werden, daß die Lieferungs-Bedingnissc eingesehen und wohl verstanden wurden. Unvollständige oder undeutliche Anträge werden nicht berücksichtiget, und es wird bestimmt, daß die Offerte längstens bis 18. Ma> »857 Mittags 12 Uhr, entweder bei den Ingenieur - Sektionen, oder bei der gefertigtes Direktion im Vorstands-Bureau einzureichen sinb Von der k, k. Bctricbs-Direktion der südlichen Staats - Eisenbahn. Wien am 8. April 1857. ___________ __ __ _^" Z. 238. :> (3) Nr. 5S4' Edikt. Bei diesem k. k. Kreisgerichte erliegen al>6 verschiedenen Untersuchungen nachfolgende Effekte"' l kleine Handhacke. I Dornstock. 1 Stück halbgebleichte Leinwand. 1 lange schwarzledernc Bauernhose. 1 Messer. 1 Pftugeiscn. I Flinte mit Tuchband. 1 einfaches Gewehr, 2 schwarze Bauernhüte. 13 Ellen Haupltüa>r° Pcrkail. 4^/2 E^cu gedlümttr Sammet, 2 neue Tabakbcutel. l silberner Ring. 1 Riemen, I Stück Leinwand. 1 Bohrer. 2 kleine Mehlsacke, l P>st°le. -„c" Jene, welche auf diese Gegenstaude ^ rechtlichen Anspruch stellen zu können ^"" . >sl werden aufgefordert, ihr Recht binnen »zay" ^ unter den Folgen ocK §, 356 und 358 ^- ' O, hicrgerichts nachzmvcisen, ^,ll lS5?' K.k, Kreisgericht Neustaotl am 7. Apm