^ 26,. 1864.
ÄmlMllll zur Laisiacher Zeitung.
1«.
November.
(318—9)
Ausschließende Privilegien.
Das Mi'nüclinm  für   Handel und  Volttwilll)» schaft yal lnichNtl'tlldr Privilegien vrrlä"gelt.' )lm l!i, Illli 1804.
1.  DaS dem Ioh^n, M.ula Farina u»t> Frnuz Maria Farlna nuf ci»e Vcrvlsscrung   o,S  unter dem Namln «Kölnerwasstl- bekannten Paimmeriearlikels, lMterm !i. Juli l«<>2 erlheilte ausschließende Piivile» gium auf die Dauer des drilttn Jahres.
2.   Das dcm Anglist Prausc nnb Anton  Nosch« auf eine Verl'css.rnna. im Ncinigen fetter Stoffe. alS: Oel. Leberlhran :c.. unicrm 25. Juni 1W3  erlheilte ausschließende   Privilcainm.  von   welchem   dcr  halbe Amheil Prauses an Maria Korbuly und der halbc Än> theil Ilosch^s an   Maria  Nosch«  ndertraaen   worden lsi. auf die Dauer des zweilen Jahres.
Am 10.   Juli 1804.
Z. DaS den, Iacqncs Velou anf eine Verlilj-smlng an den Maschinen mit gehihtcr Luft sowie an den ssrmisHtcu Lnft«' und Dampfmaschinen, unterm ^ Juli 1802 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des drillen IahrcS.
4.   D.'s dcm «lois  Vallaster  auf   eme   Vcrbls. serung der Ncl'scheercn. untcrm 27.   Iu.li   180^   er» feilte auöschließenoe Privilegium auf die Dauer  drS zweiten Jahres.
5.  Das dem Franz Schmidt auf die  (5lN"dnng
li'lioqrapbirle Anztia.elabeUtn''. unlerm 10 Juli l854 eltbeille. se'lhcr in das Allrineiacnthnn, semer Gallin Theresia Schmiot ndergegangenc ausschüeßende Privilegium auf die Daner deS eilflen Jahres.
'^m 1'.'. Juli  1804.
6 Das dcn, W. Siemens »no .^.'!ülc ans d,c E>fi.,s,ma tincö Contlol-Apparalea snr S^l.us. Vre.nerelcn. unterm 25. Juli 1803 erlhe.Kc ans. schlilßcndc Priv.leaiu...   auf   tic   Dauer   des   zweiten
^^'^7' Die dem Dr. (5. M. Fader «) auf die Er. sinduna plaNischcS ^lysl.'ll^ld auS einc.n Amalgam, von cht""sch rcincm Goloc nnd Oucck,llber zu erzen, aen. uil0 l<) auf cinc Vcrl>essclu»g der specifischen Munrslifc zur Ilcinigung der Zähne, gexannl: «Purl« laS". m,d zwar Erslcrcs unterm 25. Seplcmdcr 1801, und das zweilc unlerm 20. Juli 1803 ertheilten auöschlicücnden Plw'legicn auf die Dauer des vierten. ^tl.iuna.Swelsc dcS zweiten Jahres.
Kundmachung.
Die Besitzer oder Verwahrer von Bank, "ott'l, welche auf C 0 nventi 0 nö« M li nze lauten, lvndlN um so dringender ersucht, slch wegen deren Umwechölung nnt Beschleunigung an die Direktion der National-Bank in Wien zu wenden, alö dle Bank, mic Rücksicht auf die bereits erfolgten gesetzlichen Bekanntmachungen, vom l. Jänner ltt67 angefangen nicht "ehr verpflichtet ist, die auf Conventions-. Münze lautenden Banknoten einzulösen oder umzuwechseln.
Wien am 2. November  l864.
Pipitz,
B a n l - G 0 u v c r n c u r.
«öwenthal,
Bant-Direttor.
(452^3)
Kundmachung.
.      Die Vank-Direktlon hat sich veranlaßt ge-
l""den,   die   mit Kundmachung   vom  lS. ^ull
«»«3 bchimnue Fiist zur Annahme der Bank«
""ten -» l<„, ^   ^   Währ. erster )lusgade dcr<
"^ zu verlängern, dasi dieselben
^)  bei sämmtlichen Bank-Fllialen in den Krön-
ländcrn und bei den Banknottn, Subver-
wcchülungö'Kasscn von Parteien   noch dis
Ende Dezember  l8<»4,   i«nd   von landes-
fürsillchen   Kassen   bis   Ende   Februar
l8<j5»;
")   bei den Bank-Kassen in Wien bis Endc März  !8<j.'» im  Wege der Zahlung oder VerivechellMg angenommen wclden können. Dieß wird mit dcm Beifügen zur   allge-"^in^i, Kenntnis! gebracht, daß sämmtlichen Bank-^asscn die ersorderlichen Weisungen ertheilt worden   sind
Vom k. k.  Landcs-Prasidium für Kram. Laibach am <j. November  ltstt-l.
(45U—2)                                      Nr.  ll8»1.
Kulldmachultg.
Ein krainischeS SludienfondS-Stipendium für Hörer der chirurgischen Studien an der k, k. Universität zu Giaz im jährlichen Be< trage von I2V si. ost W. ist in Erledigung gekommen.
Die Bewerber um dieses Stipendium haben
bis Ende November d. I. ihre Gesuche, worin nebst Alter, Armuth und ü'berstandcner Kuhpockenimpfung, der bisherige Fortgang in dcn medizinisch chirurgischen Stu» dlen und die Kenntniß der krainischen oder slo-venischen Sprache dokumentirt nachzuweisen ist, durch das Dekanat der k. k. Universität in Graz an die hiesige Landesregierung zu leiten. Von der k. k.   Landesregierung für Kram.
Laibach am 5. November ls«4.
(448-3)                           Nr.   "°"/,.H« »V-
Konkurs-Verlautbarung.
Am k. k. Gymnasium in Trieft ist eine Lehrstelle für das mathematisch - naturwissen< sckaftliche Fach erledigt, womit ein Iahresge-halt von 945 st. ö'st. 28., mit dem Vorrükl kungörechte in den höheren Gehalt von lU5tt st, öst. W., und ein Quarticrgeld von »2tt ft. verbunden ist.
Die Bewelbcr haben ihre an tas hohe Staatsministerium zu stylisircnden Gesuche, welche mit den Nachweisungen über ihre vorschriftsmäßige Eignung für'ö Lehramt an Ober-gymnasien im Allgemeinen, so wie über ihre Kenntnisse dcr italienischen Sprache belegt sein müssen,   im Wege ihrer   vorgejetzten Behörden
bis am  3U.   November  ltttN an diese Statthaltern gelangen zu lassen.
Von der k. k. küstenl, Statthaltern. Trieft am 2«. Oktober !»tti.
(4«U—l)                                     Nr. 78S pr.
Kontur s.
Bei dem k. k. Landcsgcrichle in Graz ist eine Rathö.Sekretarsstelle dcr iX. Diatcnklasse in Erledigung gekommen, mit welcher der Gehalt jährlicher U4U fl. und das Vorrückungs. recht in den Gehalt von U45 si. ö. W. vcr^ bunden lst.
Die Bewerber um diese Stelle haben ihre nach Vorschrift des Gesetzes vom 3. Mai «853 R..G. Nr. 8l verfaßten Gesuche
binnen   vier   Wochen nach der letzten Einschaltung in das Amtsblatt der Wiener Zeitung im Wege ihrer vorgesetzten Behörde an das gefertigte  LandesgerichtsPra» sidium gelangen zu lassen.
K. k.   Landeögerlchts-Präsidium. Graz am ». November ,884.
(453—2)                                     Nr. 377 ^
Kundmachung.
Es wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß in Folge der dem Präsidium der k. k. Finanz-Direktion für Krain ertheilten Ermächtigung auch die k. t. Steucramtcr zu Adels-berg, Kraiuburg und Neustadt! als Anlchens-kassen bezüglich dcb mit dem hohen Finanz-MinisterialErlasse vom 5. d. M., Z. 54W F. M,, aufgelegten freiwilligen Anlehcns von 25 Millionen Gulden bestellt worden sind, wornach daher auch bei den odgenanntcn Steueramtern Einze!6)nungs-Clklarungcn und die Annahme von  Kautionen   auf  dieses  Anlehen  stattfinden
können.                   .«   m
Laibach am »U- November  !8«i.
(450-3)             ^                    Nr. 257 l
Kundmachnng
des k. k. Hauvtstcueramtes für Krain.
Ueber   Anordnung   dcr   hochlöblichen   k. k.
Finanz.Dnettion in Laibach vom   20. Oktober
d   I    Z. «5l l, wird auf Grund   des  hohen
Finanzministerial.Erlasseö>ddo. 8. Otlober lVU4, Z. "'°V,.,3, (Vdg.-Bl.   Nr. 4S, ^eile375) Nachstehendes bekannt gemacht:
ll. Zur Ueberreichnng der Bekenntnisse über das Einkommen und der Anzeigen über die stehenden Bezüge Behufs der Einkommensteuer, bemcssung pro l8li5 wurde vom hohen Finanzministerium die Frist bis Ende Jänner ldii5 festgesetzt, und es wird dicßfallS auf den K. 32 des a. H. Einkommensteuergesetzes vom 2!>. Ot-tober »849 und die Bestimmungen der Voll« zugs-Vorschrift zu demselben vom ll. Jänner »«5U hingewiesen.
2.     Den Bekenntnissen   über   das Einkommen der I. Klasse für das Jahr !8t»5 sind zur Ermittlung des reinen einjährigen Durchschnitts» Ertragnisses   die   Einnahmen    und    Ausgaben der Jahre I8V2,  l5<N und   l«64 zu Grunde zu legen.
3.     Die von   den Vclpflichten   cinzublln-genden   Anzeigen   über   stehende   Iahissbezüge haben die IahreSgehalte der B^ugsbelcchtigten nebst den ihnen zukommenden Naturallcistungcn zu enthalten.    Andere   Einkommens »Arten   der ll. Klasse, welche nicht in vorhinein festgesetzten Iahresgebühren   bestehen,   hingegen   sind   auf gleiche Art, wie für die erste Klasse vorgezeich» net, einzubekennen, und es kommen   hiebei   die §§.  ll) und  ll  dcü Einkommensteuer-Patentes zu beobachten,
4.     Die Zinsen und Renten der lll. Klasse, zu deren Einbekennung   die   Bezugsberechtigten verpflichtet bleiben, sind für  das   Jahr    lhii5 nach   dem   Stande   des Vermögens   und Ein« kommens vom 3l. Dezember   l8lll  anzugeben.
5.     Die U.beinahme, Prüfung und Richtig» stellung der Bekenntnisse und Anzeigen für die Einkommensteuer,    dann   die   Festsetzung    der Stcuergcbühr wcrdcn nach den bestehrnden Vor-
! schuften geschehen; über einschlägige Rckurse wird die hochlöbliche k. k. Finanz-Direktion entscheiden.
<j. Den I'. 'I'. Einkommensteuerpflichtigen der Stadt l.'aibach wird insbesondere erinnert, ihre Fassionen und rücksichllich Anzeigen pi« ll<65 innerhalb der oben festgesetzten Frist un« mittelbar bei diesem Hauptsteucramte zuverlässig zu überreichen.
Diejenigen, welche ihre Gewerbe verpachtet haben, sollen in den Bekenntnissen die Pächter namhaft machen, und angeben, in welchem Stadtthcilc und in welchem Hause die Grwcrbs« Übung stattfindet.
Die Gewerbspächter abcr haben übn' den Pacht-Nutzen abgesonderte Einkommensteuerbe« kcnntnisse einzubringen.
K. k. Haupt» Stcneramt Laibach am 7. November  l8<»4.
(459—2)                                         Nr. 7U4U.
Kundmachuug.
Am 12. v. M. wurden hier in dcr Stadt in Papier gewickelte 38 Goldstücke gefunden.
Dcr Verlustlrager wolle sich mit innen Ansprüchen  anher wenden.
K. k. Polizei-Direktion Laibach am l l. November  l8«4.
(462)                                                   Nr. 7167.
KundlNllchllNg.
Der"letzte diesjährige Jahrmarkt beginnt am Montage dcn 2,. November 1864.
Dies wird mit dem Beifügen kundgemacht, daßaufden Vichmartt außer des Borstenviehes und der Pferde tcin Vieh zugelassen wird.
Magistrat ltaibach am i4. November 1864.