I mts -
Blatt
zur Laibacher Zeitung.
^96.                 Nonneraag den ll. August               18^3.
<Kubernial« Verlautbarungen.
Z. l2Z5-   (2)                               Nr. 17760.
E   u   r   e   n   d   e
des k. k. illprifchen GuberniumS. — Entschädigung auswärtiger Unterthanen in Betreff der ihnen in Folgen der im Königreiche Belgien eingetretenen Revolutions-Ereigmsse vom Jahre ,65» zugegangenen Verluste. «» Zu Folge eines von der k. k. geheimen Haus-, Hof- und Staatskanzlei der hohen k. k. allge« meinen Hofkammer, und von Hochderselben mit Decret vom 4. Juli l. I., Nr. 25467, mitgetheilten Berichtes der k. k. Gesandtschaft in Brüssel, ist mntelst eines, von der k. belgischen Regierung am l. Mal l I.etfiossenenGesez-zes zur Entschädigung auswärtiger Unterthanen m Betreff der »hnen in Folge der dortigen Revolutions'Erelgmsse vom Jahre l6Za zugegangenen Verluste, die Summe von acht Millionen Francs bestimmt, und zur Anmeldung hierauf bezüglicher Forderungen ein sechs« monatlicher, vom A. Mai l. I. zu berechnender Termin festgesetzt worden. — Dieß wird nun mit dem Bemerken hiermit zur Kenntniß gebracht, daß die allfalligen Reclamanten chre Ansprüche, ohne Dazwischenkunft der k. t. Gesandtschaft in Brüssel, unmittelbar bei der zur Liquidirung solcher Forderungen in Belglen aufgestellten Eommlssion mittelst eines zu diesem Behufe m Brüssel zu ernennenden Beuollmäch« tigten geltend zu machen haben. — Lalbach am 29. Juli 1842.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes»Gouverneur.
Carl Graf zu Welsperg, Naitenan und Primor, Vice-Präsident.
Joseph Wagner, k.k. Gubfrnillllath.
Z. 1223.    (3)                              Nr. 1744Z.
C i r c u l a r e.
In Beziehung auf die Ein - und Ausfuhr der 8aiu0v9i-8 genannten Thee-Kochmaschinen aus Kupfer, Messing, Tomback, Pakfong und andern Compositionen von unedlen Metallen.— In Folge der Verordnung der hohen k. k. allgemeinen Hofkammer vom 8. Juni 1842, Zahl 19964/652, wird Nachstehendes zur öffentlichen Kenntniß gebracht: Die Einfuhr der, unter dem Namen samovars, im Handel vorkom-MenoenThee-Kochmaschinen ausKupfer, Messing, Tomback, Pakfong und andernCompositwnenvon unedlen Metallen aus demAublande wird mit allerhöchster Genehmigung allgemein gestattet, und die Eiugangsgebühr dafür mit Zwanzig Gulden C. M. vom Wiener Centner neUo festgesetzt. — Der Ausfuhrzoll auf derlei Thee-Kochmaschincil beträgt fünf und zwanzig Kreuzer C. M. — Die Nerzollung der erwähnten Thee-Kochmaschinen bei der Einfuhr aus dem Auslande ist aufHauptlegstatten undLegstätten beschränkt.Die Verzollung derselben bei der Ausfuhr in das Aus« land darf bei jedem Zollamte geschehen. — Kommen solche Maschinen als inländische Erzeugnisse im Verkehr über die Zwischenzoll - Linie mit Ungarn und Siebenbürgen vor, so sind sie nach dem für Arbeiten aus Compositionen von unedlen Metallen bestehenden Zoll- und Dreißigste Ausmaße zu behandeln. — Die Wirksamkeit dieser Verfügungen beginnt mit dem Tage ihrer Kundmachung, — Vom kaiftrl. königl. illyrischen Gubernium. Laibach den 23. Juli 1842.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes - Gouvcrnenr.
Carl  Graf zu  Welsperg,   Raitenau und Primör, Vice-Präsident. Johann Freiherr v. Schloißnigg, k. k. Gubernialrath»
586
Z. 1222. (3)                             Nr. 1732s.
Circulars des    k.  k.   il lyrisch en   Guberniums. — Aufhebung  der   Tariffpost  36 des allge« meinen Zolltariffs und Bestimmung eines neuen Einfuhr- und Ausfuhrzolles für gemeine Chri-stenlehr- undWallfahrtsbilder. — In Folge der mit Verordnung der hohen k. k.  allgemeinen Hofkammer vom 20 Juni 1842, Z. ""'/«„g, eröffneten  allerhöchsten Entschließung vom   4. Juni d. I., wird die Tariffspost 36 des allgemeinen Zolltariffes für die Waren» Ein« und Ausfuhr aufgehoben, und es werden die darunter begriffenen  gemeinen Christenlehr- und Wallfahrtöbilder in die für Bilder auf Papier bestehenden Zolldestimmungen einbezogen, wor« nach   sie unter  Beobachtung  der  bestehenden Ctnsurs-Vorschriften bei der Einfuhr aus dem Auslande der Gebühr von Zehn Gulden C. M. für den Wiener Keua-Centner, und bei der Ausfuhr in das Ausland der Gebühr von 12'/, Kreuzer C. M. für den Wiener Lporco-Cent« ner unterliegen.   —  Die  Wirksamkeit   dieser allerhöchsten Anordnung beginnt mit dem Tagr der öffentlichen Kundmachung. — Laibach am 23. Juli 1642.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes-Gouverneur.
Garl  Graf   zu Welsperg,   Raitenau ^.         und Primör, Vice-Präsident.
Joseph Wagner, k. k. Gubernialrath.
Z   1234.    (2)          Nr. 16360. Nr. 11667.
Verlautbarung. Da an der k. k. Hauptschule in Leoben die Stelle des Zeichnungslehrers, welcher zugleich in den übrigen Lchrgegenstanden der vierten Classe den Unterricht zu ertheilen, und dafür den Gehalt jährlicher dreihundert Gulden zu beziehen hat, in Erledigung gekommen ist, so wird zur Wiederbesetzung derselben die vorschrlftmäßige Concursprüfung am 13. Oc« tober d. I. in Wien, Gratz, Laibach und Klagen» fürt abgehalten werden.— Diejenigen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, haben daher vor diesem Prüfungstage in Wien bei der Oberaufsicht der deutschen Schulen, in Grätz, Laibach und Klagenfurt bei dem s. b. Ordinariate sich persönlich zu melden, und ihre eigen-bandig geschriebenen, an das k. k. steyerm. Guvernium gerichteten Gesuche zu überreichen, welche mit dem Taufscheine, dem Moraliräts-, Schul- und allfäMgen Studienzeugnissen belegt seyn müssen, und worin jeder Competent
auch seine bisherige Verwendung ohne Unterbrechung nachzuweisen haben wird. — GräH am 12. Juli 1812.
Z. 1245.    (2)               2ä Nr. 19544/1185.
Kundmachung in Betreff der Verpachtung des Unterbaues der k. k. Staats- Eisenbahnen von Mürz zu schlag bis Brück. — Die Herstellung des Unterbaues für die k. k. Staats-Eisendahn in Steyermark von Mürzz't-schlag bis Brück, in der Lange von 5'/z Meilen, wird im Wege der Versteigerung an Pri-vat-Unternehmer überlassen. — Zu diesem Ende können  die Plane,  die Baubeschreibung, d« Preistabelle für  die verschiedenen Arbeitsgat« tungen, der summarische Ucberschlag mit Angabe der Qualität und Quantität der Arbeiten, dann der allgemeinen und besonderen Pachtbe-dingniffe täglich von 3 bis 2 Uhr in dem Bureau der k. k. General-Direction, Herrengasse Nr. 12, im 2. Stock, von jedem Pachtlustigen eingesehen werden. — Im Allgemeinen werden hiebei folgende Bestimmungen festgesetzt: 1)Der Unterbau dieser Bahnstrecke, zu welchem jedoch die Stationsplätze und Gebäude nicht gehören, wird im Ganzen, das heißt, einschließlich aller dabei vorkommenden Arbeitsleistungen und Ma-terialbeistellungen ausgeboten,  und nur einem Unternehmer ooer einer Unternehmungs-Gesellschaft, die jedoch von einem Bevollmächtigten repräsentirt werden muß, zur Ausführung übergeben. — 2) Die einzelnen Arbeitsleistungen mitihren summarischen Betragen bestehen: 3. In Erdaushebungen und Aufdämmungen, im Betrage von 648710 st. 47 kr. C. M.; !,. In Felsensprengungen , im  Betrage von   145965 fl. 54kr.;  c. In Brücken, Durchlassen und Stra-, ßen-Uebergangen mittelst Brücken, im Betrage von 349212 fl.21 kr.; 6. In Wand- und Stützmauern, im Betrage von 72004 fl. 26 kr.; e. In Wasserbauten, nämlich Durchstichen und Uferschutzbauten, im Betrage von 23062 fi. 19 kr.j 5 In Wegübersetzungen, im Betrage von 2074 st. 26 kr.; F. In Geländern bei Wegübersetzungen, im  Betrage von 3257 fl.  3 kr.   Zusammen 1,214,307 fl. 18 kr. — 3) Die Versteigerung geschieht mittelst schriftlicher Offerte, welche bei der k. k. General-Direction der Staats - Eisenbahnen längstens   bis zum   18. August 1842 Mittags 12 Uhr zu überreichen sind, und wovon jedes wohl versiegelt und von Außen mit der Ueberschrift: „Anbot zur Herstellung deä Unterbaues der Staats-Eisenbayn von
-   587
Murzzuschlag nach Brück« versehen seyn muß. Das Anbot hat folgende Punkte zu enthalten. ». Den Procenten - Nachlaß von den zum Grunde liegenden Einheitspreisen, um welchen der Of« serent den gedachten Bau zu unternehmen gedenkt, und dieser Procenten-Nachlaß muß mitZah-len und Buchstaben ausgedrückt seyn. — d. Die ausdrückliche Erklärung, daß der Anbotleger, die allgemeinen und speciellen Pachtbedingnisse, Vie Baub^schreibungen, und überhaupt alle diesen Bau betreffenden Pläne und Urkunden eingesehen, dieselben wohl verstanden und mit seiner Namensfertigung versehen habe und die darin enthaltenen Bestimmungen pünktlich erfüllen wolle. — c. Die Angabe, ob und welche Straßenbauten der Offerent bereits ausgeführt habe, dann ob und welche Anzahl von erfahrenen Aufsehern und Arbeiter» ihm zu Gebote stehen, und endlich — ä. die eigenhändige Fertigung des Tauf- und Familien-Namens mit Beifügung des Wohnortes. — 4. Jedem Offerte muß die ämtliche Bestätigung entweder eines k. k. Prov. Zahlasntts oder des k. k. Universal-Cameral-Zahlamtes  in Wien  beigefügt sey»,   daß der Öfferent das 5 A Vadium von der obigen Ueber« schlags-Summe von 5,214,307 si. 18 kr. im Baren oder in annehmbaren und Haftungsfrejen ssterr. Staatspapieren, die nach dem Börsenwer« the Ves dem Erlagstage vorhergehenden Tages zu berechnen sind, daselbst erlegt, oder eine diesem Vadium angemessene, von  der k. k. Hof- und niederösterr.Kammerprocuratur, oder von einem Fiscal-Amte   in   der  Provinz   nach  §. 230 unv 1374 des allg.  b. G. annehmbar erklärte Sicherstellung beigebracht habe.  Auf Offerte, welche den genannten Anforderungen nicht voll« ständig entsprechen, oder in welchen überhaupt andere, als die festgesetzten Bedingungen gemacht werden, wird keine Rücksicht genommen. -«. 5) Ueberreichte Anbote werden nicht mehr zurückgegeben und der Anbotleger bleibt bezügc lich auf sein Anbot vom Tage der Ueberreichung desselben bis zur Entscheidung darüber verbindlich, die Verpflichtung des Aerars aber beginnt erst von dem Tage, an welchem von Seite des k. k. Hofkammer-Präsidiums die Genehmigung erfolgt. — 6) Die eingereichten Erklärungen werden an dem oben festgesetzten Tage, von einer eigens hiezu bestimmten Commission entsiegelt, und hievon diejenigen zu Protocol! genommen , welche vorschriftsmäßig verfaßt und mit den nöthigen Behelfen versehen sind.  Die Entscheidung über die eingelangten Offerte wird »sn dem k. ?. Präsidium der allg. Hofkammer
getroffen, und hiebei überhaupt demjenigen der Vorzug gegeben werden, welches das für das allerhöchste Aerar vortheilhafteste Anbot enthalt, vorausgesetzt, daß der Öfferent auch vermöge seiner persönlichen Eigenschaft und Sachkenntniß die nöthige Bürgschaft gewähre. —
7)  Nach der erfolgten Genehmigung eines An-botes wird der Crsteher davon unverzüglich verständiget, und sofort  mit demselben zum Ab« schlusse des Contracts geschritten werden. Dea übrigen Offerenten werden die erlegten Vadien und sonstigen Documents zurückgestellt und die< selben  dadurch aller weitern  Verbindlichkeiten rücksichtlich ihrer Anbote enthoben. — Das vom Ersteher erlegte Vadium wird als Caution zurückbehalten,   doch   wird   demselben   gestattet, eine andere annehmbare Caution zu leisten. —
8)  Erscheint der Ersteher des Baues wegen Abschluß des Contractes und sohinnigen Uebernahme der zu leistenden Arbeiten in Person, oder durch einen Bevollmächtigten zu der ihm bekannt gegebenen Zeit nicht, so wird ihm an dem er» legten Vadium ein Betrag von 5000 st. abgeZ zogei».  Leistet er einer  weltern  Aufforderung keine Folge, so ist das Aerar berechtiget, das für dje Ausführung des BaueS Erforderliche ohne weitere  Einvernehmung des  Erstchers  auf seine Kosten und Gefahr zu veranlassen. — 9) Der Unternehmer hat bei der Herstellung des Baues m der Art vorzugehen, daß die leichteren Strek-ken noch vor Ende des laufenden Jahres 1842 vollendet und auch die höhern Damme in die Arbeit genommen werden, damit schon im Sommer des IahreS 1343 mit der Legung des Oberbaues streckenweise begonnen werden kann. Die gänzliche Planirung des Unterbaues muß abeu längstens bis Ende December 1813 dergestalt geschehen, daß dadurch die Communication auf der ganzen Bahnlange hergestellt wird. Für die vollständige vorschriftsmäßige Vollendung deK Baues wird der Termin bis Ende Mai 181t festgesetzt. — 10) In dem Falle, als der Unternehmer den Bau nicht in der vorgeschriebenen Zeit vollendet, trifft denselben der Verlust der Hälfte einer Rate von dem im nachfolgenden §. bestimmten Betrage, und er bleibt für die Folgen der Verspätung verantwortlich. Außerdem aber wird es oer General-Direction für die Staats-Eisenbahnen frei stehen, die Vollendung des.Baues auf seine Kosten und Gefahr durch wen immer, und auf jede ihr geeignet scheinende Weise bewerkstelligen zu lassen und den Ersatz der Auslagen, jenen für die verlängerte Aussicht nicht ausgenommen, aus der Caution und
588
dem sonstigen Vermögen des Unternehmers zu holen. — 11) Die Zahlung an den Unternehmer geschieht nach Maßgabe seiner Leistungen in Raten. Zu diesem Ende wird die mit Rücksicht auf dem erzielten Procentcn-Nachlaß sich darstellend? Pachtsumme in Vierzig gleiche Theile oder Raten getheilt und dem Unternehmer folgendermaßen verabfolgt: Sobald derselbe, nämlich so viel Arbeit vollbrachthat, daß dieselbe an Werth den für die erste Rate entfallenden Betrag um Zweidrittel übersteigt, erwirbt er den Anspruch auf die Bezahlung der ersten Natt. Die zweite Rate erhält derselbe, wenn er die Summe von 2"^ Raten ins Verdienen ge-bracht hat, u. s. f. muß er jedesmal, wo es sich um eine Ratenzahlung handelt, um Zwcidrittel mehr als diese beträgt, an Bauarbeit bewerkstelliget haben. — Nach dieser Maxime erfolgt die Bezahlung bis zur vorletzten Rate, die Be-zahlung der vorletzten und letzten Rate wird aber dem Unternehmer so lange vorenthalten, bis die Collaudirung und Final-Liquidirung vor sich gegangen und die hochortige Genehmigung hierüber erfolgt seyn wird. — Hat der Unternehmer nach seiner Leistung einen Anspruch auf eine Ratenzahlung, so wird ihm von dem bau« leitenden Ingenieur, welcher über die Leistung desselben ein Baujournal zu führen angewiesen ist, ein Certisicat ausgestellt, mit welchem sich Ersterer um die zu bewirkende Geldanweisung an die General - Direction zu wenden hat. — Sollte die Total-Summe des Baues aus Ursache eingetretener Modifications«, geringer cut-fallen, als die oben erwähnte Pachtsumme, so wird dieß bei der Ausstellung des Certificates in der Art berücksichtiget, daß schließlich deren immer zwei bis zur Collaudirung rückständig bleiben. — Würde aber die Total - Bausumme die gedachte Pachrsumme überschreiten, so steht dem Unternehmer frei, um eine a domo Zahlung einzuschreiten, die ihm nur gegen besondere hohen Orts einzuholende Bewilligung zu Theil werden kann. — Aber auch in diesem Falle muß der Betrag von zwei Raten, wie oben bis zur vollständigen Liquidirung vorenthalten bleiben. — Wien am l. August 1842. — Won der k. k. General-Direction für die Staats-Eisenbahnen.
Areisämtllche v^enautvarungen
Z. 1246.    (2)                                 Nr. 127Z9.
Kundmachung. In Folge hohen Gubernial-Dccretes vom 29. Juli d. I., Z. 17633, wird wegen Ueber-nayme der, Verkostung der Sträflinge am hie-
sigen Kastellbevge am 17. d. M. Vormittags um 10 Uhr beim hiesigen Kreisamte eine Mi-nuendo-Versteigerung abgehalten werden. — Wozu die Uebernehmungslustigen mit dem Beisatze eingeladen werden, daß die dießfälligen Bedingniffe beim Kreisamte in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden können. — K. K.'Kreisamt Laibach am 4. August 1842.
2tHvl. uno lallvrecktliche Verlautbarungen. Z. 1233.  (2)  E    d    i    c    t.      Nr. 5717.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte m Kram wird bekannt gemacht, daß am 24. August l. I. und nöthigen Falls an den darauffolgenden Tagen Vormittags von 9 bis 12, und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, im Hause des Handelsmannes Joseph Aichholzer, am Hauptplatze hier, Nr. 237, die öffentliche Versteigerung mehrerer Pratiostn, als: goldener und silbener Uhren :c., dann verschiedener Zimmereinrichtung, Leibeäkleioung, Wasche und Bettzeuge, Statt finden werde. Wozu Kauflustige eingeladen werden. «»» Laibach am 23. Juli 1842. -
Z. 1227.    (3)                                   Nr. 5778.
Edict.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: Es sey von diesem Gerichte auf Ansuchen des Joseph Erschen gegen Joseph Auschiz, r65p. dessen t^ui-awi- .-»«.! «owl«, Öl-. Ka'ttschitsch, in die öffentliche Versteigerung des, dem Exequirten gehörigen, auf 156 fl. geschätzten, in Illouza siü> Uappae-Nr. 3/3 und 4 —5/1 gelegenen Geimeinantheiles und des auf 87 fl. 10 kr. geschätzten, hinter St. Christoph liegenden Ackers Urb. Nr. 266, go-williget, und hiezu drei Termine, und zwar auf den 5. September, 3. October und 7. November 1842, jedesmal um 9 Uhr Vormittags vor diesem k. k. Stadt- und Landrechte mit dem Beisätze bestimmt worden, daß, wenn diese Realitäten weder bei der ersten noch zweiten Feil-bietungstagsatzung um den Schätzungsbetrag ober darüber an Manu gebracht werden könnten, selbe bei der dritten auch unter dem Schätzungsbetrage hintangegeben werden würden. Wo übrigens den Kauflustigen frei steht, die dießfälligen Licitationsbeoingnisse wie auch die Schäz-zung in der dießlandrechtlichen Registratur zu den gewöhnlichen Amtsstunden, oder bei dem Vertreter des Erecutions-Führers, Dr. Max. Wurzbach, einzusehen und Abschriften davon zu verlangen. — Laibach den 26. Juli 1842.
539
Nubernial- Verlautbarungen.
Z. I2H9.                         ^              Nr. »828g.
Verlautbarung über  Veränderungen in   den   aus« schließlichen Pr»v»legien. — Dlek.t. allgemeine Hofkammer  Hai nachstehende   Privilegien zu verlängern befunden: für das fünfte Jahr, das dem Franz Kölbel am 9 Ium i8H«, auf die Erfindung der «apldar-BuchfiabeN'Ra-keten mit Langenfeuer verltchene und seither für das dritie und mert« Jahr verlängerte Pri« vilcglum, dessen Miteigenthümer der FabrikS« Inhaber   Joseph Wlchalm   nunmehr geworden ist. — Für das druie Jahr, das an August keon und Sohn am 9   Junl verllehene und später an Carl Heck aogtlreiene und auf  em Jahr verlängerte Privilegium, auf eme Verbesserung in  der Oelfabncation.  — Für das bnM Jahr, das dem Michael  Simon am ^. Juni igäo oetliehene, auf em Jahr verlängerte Pnolleglum, auf eme Verbesserung deu Blas-balg.Harmoniken. — Für dab sechste und sieden« te Jahr, das an Franz Meißel, Joseph Elben-stein und Emanuel Wolle am 3.  Juni  i3Z7 verllehene fünftähllge Privilegium, auf d,e Erfindung eines Dampfcylinder»Decatlr'Appara, rates. — Für das vierte Jahr/ das dem Ioh. Weberam 12. Juni 1639, auf Me Erfindung, den gewöhnlichen Schellak weiß zu bleichen und daraus eine Politur zu verfertigen, verliehene dreijährige  Privilegium.   —  Für  das zwe,te und dritte Jahr, das dem Carl Gustav Kern am 21. Juni 1841 verliehene und mittelst Abtretungin das Eigenthum des Hermann Kontha,
aufoie Erfindung einer Masse, «Steinpappe" genannt.
__Für das siebente Jahr, das dem Iuda Hassan
ami!. Juli,636, auf eine Verbesserung m der Verfertigung der orientalischen Kleider, verliehe, nedreijählige und in der Folge auf die Dauer von drei Jahren verlängerte Privilegium. — Für das sechste Jahr, das dem Joseph Siefsky am 7. Juli i63/ verliehene fünfjährige Privilegium, auf eine Erfindung in der Erzeugung d,r Bett» decken, Pferdedecken und anderer Stoffe von Schafwolle, Baumwolle und Seide. — Für das zweite, dritte, vierte und fünfte Iah,, das dem I. L. Kiviere, Medicin«Doctor aus To-rel »n Frankreich, unterm 8. April 1842 verliehene Privilegium, auf eme Erfindung in der Anfertigung der Bruchbänder. — Für oas dritte Jahr, das an F. X. Satori und Anton Satori am 16. Mai 1840 verliehene zweijährige Prioi« leglum, auf eme Erfindung in der Erzeugung
der zum Vergolden bestimmten Rahmkehlungen. — Für das sechste Jahr, das d«m Docter Va,« tolo Eassoni am 20. April 18)7, auf die Erfindung, aus einer Mmeralsubstanz zugleich Ma« gnesia und Bittersalz zu erzeugen, verliehen« fünfjährige   Privilegium.  —> Für das sechste und siebente Jahr, das dem Casper Fischer verliehene Privilegium vom 4. August 18H7, auf eine Erfindung in der Erzeugung von Haaren gewebter  Damenlcheitel wie auch Wirbel und Platten für Herren. — Für das dritte und vierte Jahr, das dem Christian Ulrich, Spiegel, und Lusterwaren-Fabriksinhaber, am 28.   August 1840 verl'ehene zweijährige Privilegium, auf eine Erfindung in der Erzeugung der bei Galanterie« und Papier, Arbeiten, Rahmen und Spiegelwaren verwendeten Formen und Ver» zierungen, und indem Einsetzen und Verpacken der Spiegel.— Für das zweite Jahr. vas dem Carlo Manziaml6.Iuli 1841, aufdle Eifindung nms Handmechanismus für die Ruderer, zum Fortbewegen der Sch»ffe,  verliehene Privilegium.  — Ferners wurde das dem E. G. Jas« per am 7. Mai i333 verliehene fünfjährige, in der Folge auf weitere fünf Jahre verlängerte Privilegium, auf die Erfindung und Verbesserung einer Linier-   und Rubrieir-Maschine, welches im Jahre 1641 von E. G. Jasper an I. E. Schwartz abgetreten wurde,  über einen dagegen erhobenen Einspruch, wegen Mangel der Deutlichkeit und wegen Unverstandlichteir der eingelegten Privilegiums-Beschreibung, als erloschen erklart. — Endlich hat Ioj. Fexer seinen Antheil an dem in Gemeinschaft mit Franz Ftfer am3o. December z83g erhaltenen dre»jah-rigenPrivllegiums, aufeineVerbesserungderseit^ 2«. November 1826 privilegirt gewesenen Ehoe' colade-Maschine, an seinen Neffen, EduardFerer, laut Eess»ons'Urkunde vom la. Mai 1842, abs getreten. — Welches in Gemaßheit des allerhöchsten Patentes vom 3l. März i332 zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird.— Laibach am z. August 1842-
3.1252.    (1)                                 Nr. 19091.
aä Nr. 190. St. G. V. C. Kundmachung derVerkaufs-Versteigerung mehrerer im Rentbezirke Vujo gelegenen B ruderschafts -FondS- Realitäten. — In Folge hohen Hofkammer-Präsidial-De-cretes vom 7. Juli 18K2, Nr. 4269?.?., wird am 12. September l. I. in den gewöhn-
(Z.
590
lichen Amtsstunden bei dem k.k. Rentamte Vuje, Istrianer Kreises,   im  Wege der   öffentlichen Versteigerung zum Verkaufe nachbenanntcr, dem Bruderschaftsfonde gehörigen, im Bezirke Zujs gelegenen Realitäten geschritten werden, als: 1) eines kleinen Hauses in der Gemeinde "l>i-Kano unter Conscriptions-Nr. 21, im Flachen, inhalte von ungefähr 24 Quad. Klafter und geschätzt auf 35 fl. 14 kr.; — 2) des oaranstoßenden Hauses Nr 22, im Flächeninhalte von ohngefähr 46 Quad. Klafter, geschätzt auf91fi. 16 kr.; — 3) der daneben befindlichen, mit Stroh gedeckten Hütte, im Flacheninhalte von ungefähr 10 Quad.Klafter,geschätztauf4si.51kr.; —4) eines Gärtchens in Tridano, im Flächeninhalte von ungefähr 27 Quad. Klafter, geschätzt auf 2 si. 18 kr.   — Diese Realitäten werden einzelnweise, so wie sie der betreffende Fond besitzt und genießt,  oder zu besitzen und zu genießen berechtiget wäre, um die beigesetzten Fiscalpreise ausgeboten, und den Meistbietenden mit Vor« behalt der Genehmigung des hohen k. k. Hof-kammer-Prasidiums überlassen werden. — Niemand wird zur Versteigerung zugelassen, der nicht vorläufig den zehnten Theil des Fiscal« preises, entweder in barer Conventlons-Münze oder in öffentlichen verzinslichen Staatspapieren, nach ihrem zur Zeit deS Erlages bekann» ten cursmä'ßigen oder sonst gesetzlich bestimmten Werthe, bei der Wersteigerungs-Commission erlegt, oder eine auf diesen Betrag lautende, vorläufig von der erwähnten Commission geprüfte und gesetzlich zureichend  befundene  Sicherstell lungs-Urkunde beibringt. — Die erlegte Caution wird jedem Licitanten, mit Ausnahme jener des Meistbieters, nach beendeter Versteigerung zurückgestellt, jene   des Meistbieters   dagegen wird als verfassen angesehen werden, wenn er sich zur Errichtung des-dießfälligen Contracts nicht herbeilassen wollte, ohne daß er deßhalb von den Verbindlichkeilen nach dem Licitations-acte befreit würde, oder wenn er die zu bezah« lende erste Rate des gemachten Anbotes in der festgesetzten Zeit nicht berichtigen würde.   Bei pfiichtmaßiger Erfüllung dieser Obliegenheiten aber wird ihm der erlegte Betrag an der ersten Kaufschillingshälfte abgerechnet, oder die sonst geleistete Caution   wieder  erfolgt werden. — Wer für einen Dritten einen Anbot machen will, ist verbunden, die von diesem hiezu erhaltene Vollmacht der Versteigerungs - Commission Zu überreichen. — Der Meistbicter hat die Hälfte des Kaufschillings innerhalb vier Wochen nach er-folgter und ihm bekannt gemachter Bestätigung
des Vcrkaufsactes, und noch vor der UebergaV« der Realität zu berichtigen;  die andere Hälfte kann er gegen dem, daß er sie auf der erkauften oder  auf einer andern normalmäßige Sicherheit gewährenden Realität gnmdbücherlich versichert, mit fünfvom Hundert in Conventions» Münze verzinset und die Zinsen in halbjährigen Verfallsraten abführt, in fünf gleichen Jahresraten abtragen, wenn der Erstehungspreis den Betrag von 50 si. übersteigt, sonst aber wird die zweite Kaufschillings Hälfte binnen Jahresfrist, vom Tage der Uebergabe gerechnet, gegen die ersterwähnten Bedingniffe berichtiget werden müssen. — Für den Fall, als der Ersteher Willens wäre, eines der obangedeuteten Gebäude abzutragen, und daß die grundbücherliche Versicherung des Kaufschillingsrestes   deßhalb auf eine folche Realität nicht erfolgen konnte, wird der  Ersteher verpflichtet seyn,  zur Zeit der Abtragung eine andere gehörige Realcan« tion zu leisten. — Bei gleichen Anboten wird demjenigen der Vorzug   gegeben werden, der sich zur sogleichen öder früheren  Berichtigung des Kaufschillings herbeilaßt. — Für den Fall, daß der Ersteher der Realität contractsbrüchig, und letztere einem Wiederverkaufe,  dessen Anordnung auf Gefahr und Kosten des Erstehers dann sich ausdrücklich vorbehalten wird, ausgesetzt werden sollte, wird es von dem Ermessen derk, k. Staatsgüter-Veraußerungs'Provinzial-Eommission abhängen, nicht nur die Summe zu bestimmen, welche bei der neuen Feilbielung für den Ausrufspreis gelten solle, sondern auch den Relicitationsact entweder  unmittelbar zu   genehmigen, oder aber denselben dem hohen Hofkammer-Präsidium vorzulegen. — Weder aus der Bestimmung des Ausrufsprelses, noch aus der Beschaffenheit der Genehmigung des Lici-tationsactes kann der contractsbrüchig gewordene Käufer irgend eine Einwendung gegen die Gültigkeit und rechtlichen Folgen der Relicita« tion herleiten.   — Nach ordentlich vor sich gegangener  Versteigerung und rücksichtlich nach bereits geschlossener  Licitation werden weitere Anbote nicht mehr angenommen, sondern zurückgewiesen werden, worauf die Licitationslustigen insbesondere aufmerksam  gemacht werden. -— Die übrigen Verkaufsbedingniffe, her Werth, anschlag und die  nähere Beschreibung der zu veräußernden Realitäten können von den Kauft lustigen bei dem k. k. Rentamte Lujs eingesehen werden. —  Von derk. k. Staatsgüter - Ver-äußerungs-Provincial- Commission«  Trieft am 12. Juli 1842.
591
Uemtltche   Verlautbarungen.
Z. 1251.    (1)                                     Nr. 1862.
Kundmachung. Es wird hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß das hiesige k. k. Briefaufgabsamt angewiesen worden ist, Abdrücke jenes amtlich verfaßten Mcilenweisers, welcher im Sinne dis seil 1. l. M. m Wirksamkeit stehenden Postporto-Regulativs zur Berechnung der Beförderungs-Taxen für die in Laibach aufgegebenen nnd daselbst zur Abgabe einlangenden Briefe und Fahrpostsendungen dient, gegen Erlag der für ein Exemplar mit 24 kr. C. M. entfallenden Papier- und Druckposten, an Behörden, Aemter und andere Parteien zu verabfolgen. — Von der k. k. illyr. Oberpostverwaltung. Laibach am 8. August 1842.
Vermischte   Verlautbarungen.
Z. 1247.   (>)                                            Nr. 1072.
S   d   l   c   t.
Von dem Bezirksgerichte Weixelderg wird hiewit bekannt gemacht: Gs sey über Ansuchen des Martin Tekauz vcn Sagratz in oie execulioe Feilbietung der zu dem Verlasse oes Bernharo Beitscdan von Leulsch gehörigen, ber Staatöherr» schafl Sittich 5uk Rcclf. Nr. l» dienstbaren, auf »14s st. 40 kr. geschabten Haldhube nebst An. uno Zugehör zu Leutsch Haus Nr. 2, wegen schuloi. ger 460 fl. gewilligt, und eö seyen hicju o«e Feil-hietungstagfahrlen auf oen «L. Juli, 26. August und 12. September l. I., jedesmal um 9 Uhr Früh in loco >er Realität mil dem Beoeuten festgesetzt worden, daß diese Realität, falls sie weder bei der ersten noch zweiten Feildiklung um den Schätzungswert!) oder darüber angebracht wür. de, selbe bei der 3. Feilbietung auch unter dem Schätzungswerthe hintanoegebcn weroen würde.
Hieven werden die Kauflustigen mit dem Be« merken in Kenntniß gesetzt, daß es ihnen freisteht die Feilbietungsbedingnisse und Schätzung der Realität in Hiessger Amlökanzlei einzusehen.
Weixelberg am Z. Juni 1642. Anmerkung. Nachoem bei eer ersten Feilbie» tungStagfahrl sich kein Kauflustiger gemeldet hat, so hat es bei der auf den 16. Au. gust l. I. angeordneten 2. Feilbietung sein Verbleiben.
Z. 125^.    (»)                                            Nr. ,258.
Edict.
Von dem Bezirksgerichte Neudegg wild hiemit kund gemacht: O6 sey in oer Executianssache des Joseph Sapor von Terschina, Bezirk Nasscnfuß, gegen Johann Maihen von Feistlitz, in die exe» culive Fcilbietung der dem Letztern gehörigen, gerichtlich auf ?5ft. ,o kr. geschätzten Fahrnisse, als em Pferd, eine Kalbinn, eine Kuh, zwei Schwci« ne, ein Fuhrwagen, ein, Tisch, zwei Bettftälte und eine Mehlttuhe,   rysgen auü dem Urtheile
660. »,. November ,8^, schuldiger >8st., 4^ Verzugszinsen und Gerichtskosten gervilliget, uno ,u deren Vornahme drei Tagsahungen, und zwar die eiste auf den 23. August, eie zweite auf den 6. September und die drttle auf den 20. Sey» tember 1842, jedeSmal Vormittags 9 Uhr in loco Feistrih mit dem Beisätze angeordnet worden, daß tiefe Fährnisse bei der ersten und zweiten Feilbie« tungslagsatzung nur um oter über den Schaz-zungswerth, bei der eiinen aber auch unter dem, selben gtgen gleich bare Bezahlung hintangege. bcn weiden.
Bezirksgericht Neudegg den 5. Juli ,84?.
Z- »255.   (,)                                             Nr. »0Ü2.
Brücken bau.Licitat ion. Von ter Bczilkvobrigkeit der Religionsfonds-Herrschast Sittich lviio bekannt gemacht, daß im Orte Streine auf der bei Großgabcr nach Thurn Gallenstein führenden Bezuksstrahe, anstatt der in Verfall gerathenen hölzernen, nunmehr eine ge» mauerte Brücke über das Wasser Themenitz, im Wege der öffentlichen Versteigerung werte,geschla. gen werden.
Die Maurerarbeiten find auf. . »63 ft. ,5 kr. und 0aü Maurermateriale  auf   -    164 „   42  „
sohin oas ganze Bauwerk auf . Z47 ft. 5? kr. veranschlagt.
Zur Ausführung dieser Baute ist eine Minu-endo.Licitation auf den ,6. August g., I., Vormittag von 9 bis 12 Uhr in öer Amlskanzlei ter BeziltSobrigkeit Sittich ausgeschrieben und festge» setzt worden, daß zur Licilation nur derjenige zu» gelassen wird, oer vorläufig oas ,0^ Vadium zu Handen der Bezirksobrigleit erlegt. Plan, Bor» ausmah nebst den Bandevisei» und Bedingnissen können täglich in dieser Kanzlei eingesehen weroen.
K. K. Bezirksobrigkeit Sittich am 2. August »L42.
Z. 1255^»)                                                           '
Verkaufs - Anzeige.
In dem Dorfe Karlovitz, 5 Stunden von Laibach und eine Halde Stunde von dem Pfarrdorfe Großlaschitz entfernt, ist das an der, ourch besagten Ort naO Triest führenden Bezilks-Straße gelegene große CinkehrShaus. ,,p?r X^l-Iou?^«, sammt allen dazu gehörigen Realitäten zu verkau» ftn oder auf mehrere Jahre zu verpachten. Da5 Wohnhaus ist ganz neu und solio erbaut, hat im ersten Stocke 6 stuccaturte Zimmer nebst einem Var« saale; zu ebener lZrde: 4 gewölbte Gastzimmer, 2 gewölbte Speisetammern und eine geräumige Kü» chc; im Erdgeschosse: 4 gewölbte Keller, die Wirth» schaftsgebaude, 2 gemauerte Stallungen, eine auf 60, die andere auf 24 Stück Vieh; 2 ooppelteHar« pfcn von 24 Fenstern, 3 Dreschböden, 4 Heuschu« pfen, gemauerte Schweinstallung, ein besonderes Oebäuoe mit zwei Getreidetästen und einen Pferoe» stall auf drei Pferde, gröhtenlheilö mit Schiefer und Ziegeln eingedeckt, dann mit einem Vliha^ leitcr versehen»
592
Zu diesem Eintehrhause gehören an Aeckern 24 Joch »5Z4 Klafter, in zwei« und dreimäh'ige« Wiesen ,9 Joch 63a Klafter, in Waldungen?c> Joch La Klafter, ein Huchweide« Terrain von »9 Koch 46« Klafter, worauf sich 4 Kaischler, wel« che dem Grundeigenthümer den jährlichen Gmnt« zins entrichten. befinden.
Diese Realität ist frei von Rübath, Garbon, und Iugentzehcnl und wild unter sehr billigen Bedingungen hlntangegeben. Insdesonters werden tcm allfälligen Käufer gegen Ellag des vierten TheileS res KaufsckiNmgcK, zur Berichtigung de3 NcstcK derKaufssumme abe» mehljährige Zahlungs. fisten zugeslanden.
Nähere AuÜlünfte hierüber erhalten Kauflu» stige von der Eigcnthümerinn, Aloifia Ivanz, in Loco Kallovttz, oder durch Herrn Dr. Johann Zwayer in Laidach.
Karlovih am »o. August ,6^2.
Z. .225.    (2)                                         " Nr. 3266.'
Edict.
Von dem Bezirksgerichte Haaüberg wird hie. mit kund gemacht: Es sey über Ansuchen des Io. hunn Leuahi von Planina, in dle executive Versteigerung der, dem Matthäus KoNar von Ober« planina gehörigen, der Herrschaft Haasberg sud Rectf Nr. 5o/i zinsdaren, gerichtlich auf ,20 ft. geschätzten Kaische, wegen schuldigen i5 si. 26k»-Q. ». c. gervMlget, und es seyen hiezu die Tagsaz« lungcn auf den 6. September, 6. October und 5. November l. I., jedesmal Vormittags 9 Uhr vor diesem Gerichte m« dem Beisätze bestimmt, daß diese Kaische bei der ersten und zweiten Ver« Weigerung nur um die Schätzung oder darüber, he» der dritten aber auch unter derselben hintan» gegeden werde.
Der GrundbuchSextract, das Schahungsprota« coN und die Licitatiansbedingniffe tonnen täglich hierortä eingesehen weiden.
Bezirksgericht Haasberg am »9- Juli 1L42.
Z. l2i»o.    (2)                                              Nr. 859.
Edict.
Von dem k.k. Bezirksgerichte Neumarktt werden all« Jene, welche auf den Nachlaß des zu St. Anna am 2t. Juli l. I mil Rücklassung eines mündlichen Testamentes verstorbenen Franz Tscharmann, vul^o Schnidax, aus was immer für einem Nechtsgrunde einen Anspruch zu machen gedenken, aufgefordert, solchen bei d«r auf den 25. August l. I. Vormittags um 9 Uhr in hiesiger Amtskanzlei angeordneten Tag« satzung, bei Vermeidung der Folgen des h. LlHallg. G. O, anzumelden. K.K.Bezirksgericht Neumarkllam 5. August«8,2.
Z. 1237.    (2)                                  "             '^
Diensteserledigung.
An der Capitelherrschaft Neustadt! in Un« terkrain ist die Verwalters- und Grundbuch-führers'Stelle, mit welcher ein Gehalt von jährlichen 400 st.   Conu. Münze   verbunden ist,
in Erledigung gekommen. Competenten müssen der krainischen Sprache kündig seyn; sich mit empfehlenden Fähigkeits - und Moralitätszeugnissen ausweisen, und eine dem jährl. Gehalte gleichkommende Caution leisten. Da dcr Dienstantritt auf den 1. December dieses Jahres festgesetzt ist, so sind die dießfälligen Gesuche binnen einem Monat portofrei einzusenden.
Capitelherrschaft Neustadt! am 5. Auaust 1642.
Z. 1257.    (1)
Verkauf
von 1200 Eimer Wein, und 1000 Metzen Hafer.
Bei der fürstlich Dietrichstein'schen Herrschaft Oberpettau in Steyermark werden am 30. August d. I. 695 Eimer Eigenbauwein, vom Jahre 1834 H5 1839; dann 305 Eimer vom Jahre 1840, sammt Semierigen Gebunden; ferner 1000 Metzen Hafer im Licitationswege verkauft werden.
Die Ausrufspreise sind zu diesem Behufe billigst angenommen.
Herrschaft Oberpettau am 6. August
1842.
Z. 1221.     (3)
Kostmädchen werden aufgenommen.
Eine Witwe wünscht Kostmädchen z-. haben, welche im Kloster der Frauen Ursuune-rinnen in den Schulgegenständen, bei ihr aber in weiblichen Handarbeiten, wie auch im Pianoforte Unterricht gegen billigen Preis erhalten können.
Um das Nähere bittet man sich im Hause Nr. 12, im ersten Stocke, in der Kapuziner-Vorstadt, gefälligst zu erkundigen.
Z. 1224.     (3)
In Klagenfurt ist das Haus Nr. 369, m der Getreidgasse, sammt realer Lebzel-ter-Gerechtsame, mit oder ohne Gerecht--same, aus freier Hand taglich zu verkaufen-oder zu verpachten.
Kaufiiebhaber wollen sich mit porto-fteien Briefen an die Eigenthümerinn des Hauses wenden.
Klagenfurt den 3. August 1842.
Constantia Nleinverger.
Witwe.