Imtsblak MrAmwcherIeitlmg. »r. 34 H. Mittwock den 2». Qktober »858. I 5l2. a K k ausschließende Privilegien Das HandelSnliinsterium hat untern ».August >858, 3ahl l49"N^ 1658, dem Michael Ronsperqer, Strumpf-Wirkermeister in Wien, Gumpendorf 383, auf eine Verbesserung der Stahlfederrocke, wonach dieselben ohne Herausnahme der Federn uud ohne daß diese losten oder sich verschieben, gewaschen werden können, ein allsschllest.ndeS P'ioilegium für die Dauer eineo Jahres ercheilt Die Privilegiumsbeschreibnng, deren Gehe,mhaltuna nicht angesucht wuide, befindet sich im k, t. Privilegien' Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahiung Das HandelSmmist^!mm hat unterm <.?ll>gust lft58, ?ahl l t97l^l649, dem Wilhelm Schmid, Inaenieu> Assist.,ue>arl l.'>'dwige>bal)» in W>en, Alservo'stadt Nr, 3! 7, und Fianz ?l'end, Mechaniker >» Weinberg Nr 85^/.. auf die Eifiodunu ei»ei Geireide - Schi'.'ldemaschloe, ein ansschliesicnde^ Privilegium für die Dauer eines Jahres eitheilt Die Prioile^iumsbeschreibul»^ , deren Geheimhai tung ^»^^uchc wlode, befindet sich >m k. k. Privüe glen.'Archive i» ?lu»bewahri!ug. Das >>nldels"nmsteilum hat uliteim l.?lugu!i >858 Zahl »^969^647 dem Geora, Piainikuche u»d C Scheldlei-, landesbefugte Maschlüeiifal'ri^ancel! i<> W, Althan Nr l u»d 2< auf ei»e E>fi»duiig, eiserne G^Id-. Vücher und Dotumelii^ischiant^ in einem höh^r^n Grad« feuei slche» zu machen, a s es bis jeht de> FaU wa> , ein auö!chl>eße«des Privilegium fur die Daue, eines Jahres eilheilc. D>e Pril'lle^iumsbeschreibun^ , deren Geheimhaltung „icht augesucht wurde, befindet sich im t k Pxvi-lrgien.-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsmilmicrium hat unleim 3». Juli ltj58, Zahl l47?9^!t»29, dem Salomon Naoowitz, Kleider. Händler >n Wien, ^eopoldstadi 4l4, auf die Verbes soung, alle Aiten von Jänner - Anzügen durch eine e'fteiiihümliche Konstruirung der Knopflocher daueihaster 6» einengen, ein auöschliesjeüd.s Püoilegium fül die Dauer von dxi I^hle» eitheilt. D.e ^livil.giu,nöbesch.eibu.,f,, deicli Geheimhal-tung angeluchc wuide, dcfmdec sich ,,„ k. k. Plioile gien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat untei m 2 August »858, ^ahl l5,6^l6ttl, dem Joses Gabriel, Handels br?el Tbo?'^ Nr. (^. 79. 1l, und Johann G^ a«f 'die Er'fm!^'^'l,el >n Kohl,ano.my in Böhmen, besserter blei re.H^'/"^'.'- ^°chgesch»re m.t ver° ten Brennofens zu " " . """'^.''"" /'^"° ^"'^"ir viiegium für d.e Da e7^"' "" «"^'ief'e«des Pri^ Archwe in Aufbewahrung. ^ " u " Das Handelsmi.nste!.um"halul,te.m 2, August ,858 Zahl l5,65j>6d4, dem Julius Offe.mann, Betiiebs dlrektor der Brunn - Rossiyer Eisenbahn in Brunn, auf eine Verbesserung seiner privilrgirt gewesenen Erfindung eines Mittels zur Beseitigung und Verhinderung der Erzeugung des Hesselsteoies in Dampfkessel», wornach durch ein Zusahmittel die zuverlässige Ablösung des Kes sellieines jeder Art schnell bewiirt werde, ein ausschlie-ßendes Prlpilegium für die Dauer eines Iah, es ertheilt, Die Privilcgiu!nsbesch,eibn,»g deren Gehcimhal-tung angesucht wurde, befindet sich >m t. t, Piivile g>eN'?l>chl've in Aufbewahiling. Das Handelsministrriuni h^t unterm !O.August I, I,, Iahl,6058^,77^^ dem Josef Schiocfle, bgl. ^iN!de>ö' Mann in Wien (Ltadr Nr. 28l), auf eine Verbes- '/lung ii, der Erzeugung wasseidichter luftourchlassendc, '^afwollener Stoffe, wornach durch eiuei, Zusatz zn ''lU bishe: vci went'eten Seifenbads die aus der Zr> legung er Seife enislVhenocn Fettsä»ren i» d^m Stoffe voll- koinmeu sixirr weiden, ohne d.'N Durchgang der Luft lind der Koipelausdünstung zu henunen, ein ausschlie Nendeg Privilegium für die Dauer eines Iahress ertheilt Die Pi'iml.giums - Beschi'eibung, deren Gehein,» h'Utüi,^ angesucht wuide, befindet sich im k. k. Privile. 6>">-?lichive il, ?iufbewahiung, Das Handelsministe! ilim hat unterm 9. ?iuaust l 85«, Zahl ,4979^,657, dem Franz Dollingei-, ehemaligen ^"chlnmeister in Wien, alte Wieden Nr. 447. auf eme Veibesserung der Hobel ein ausschließendes Pri-^'legili,,, fs„, ^ Dauer von einem Iahie eitheilt. Die Pi'ivilegiumsbeschreibuug, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile S'en Archive in Aufbewahrung. 3 5tl5. « (2) Nr. !9W2 Konkurs - Kundmachung Bei dm HllsSämtern der k. k. liandesregie» rung zu Laiftach lst dle jüngste OffizlalssteUe mit dem Iahlesgehalte von Fünfhundert Hulden CM. >n Erledigung gekommen. Bewelber um d«e>e Offizialsstelle und re^pec-ive um eine hiedurch «venluel ln Erledigung kommende AkzlsslftcniltUe mit 0em Iahresgehalte oon dreihundtlt fünsz!dun^, smlichlb uno polltilch^s Wohlverhal-tcn jo w>e uder «hlc dibyeilg^ DienltlelNung und Velwcndung ent!pln Hierwetzlrn OetMde »r> der H'libämlndlrckllon d,c>er k. k. ^tanoebleglerun^ e>n,ulelchen. öalbach am »U Otcoorr l«5>^. Z. 5Utt. u (») Nl> »?44s. Zu besetzen sind mehrere Kanzlelasslstenten-stellen in desilutlver uno eventuel ln prooizorl-scher Eigenschaft im Bereiche der k. k. steir. iuyr. kujnnl. Finanz-Bandes-Direktion in der »l. Dlätenklasse, mit dem Gehalte jährlicher 4 Uhr vor diesem Gerichte mit dem Beisätze angeordnet, daß obige Realität erst bei der dritten Feilbietung auch unter dem Schätzungswcrthe zugeschlagen werden würde» Das Schahunqs-Protokoll, der Grundbuchs-Extrakt und die Lizitationsdcdingnisse können >n der Registratur dieses Gerichtes eingesehen werden. Laibach am 2^l. August l858. Nr. 5!lW. Zu der ersten auf den 4. Oktober ltt5tt angeordneten Feilbictungötagsatzung ist kein Kauft lustiger erschienen. Vom k. k Landeögerichte Laibach am 9. Oktober l858. Z. ,84^7^2)^ Nr. 53M^ G d i k t. Von dem k. k. Landesgerichte zu Laibach, als Handelsscnate, wird hiemit bekannt gemacht, daß dem Herrn Josef Putre das Befugniß zum Betriebe der Spezerei- und Farbwaren-Handlung am hiesigen Platze verliehen, und die Firma: »Josef Putre" unter Einem in das dießgerichtliche Merkantilprotokoll eingetragen worden sei. Laibach am 2. Oktober !558. Z75V7. «"(2) Nr "°7^ Kundmachung Am 22. d. M werden bei dem k. k. Ne, fällen«i7beramteLaivach eceß wirl' m!t 5.'M ^»ijlitze zur ^illqem.inen ! "enntniß ftsbrachl, daß der von den auftländi ch»n W^'en entfallnde ^oUbetlaq l.ich^lllq >n kl>n- qender Silb.rmü'^e e>n Uhr Vor- ! mittaqK auf dem städtischen Ralhhause die öffentliche Versteigerung der städtischen Wein Aubscranks- dah, Bier l Au6schank6datz , «Äetränke - Einfuhr- ! datz und Fleischausschloltunasdatz für die Zelt ! vom l. November »858 bis 3l. Oktober l85» stattfinden wird. Für die Pachllustigen liegen die betreffenden Lizitacionsbldina.n>sse bei dem 3ladlmag>strate auf, und können in den gewöhnlichen AmtsNunden eingesehen werden. Es werden auch schliftliche Offerle anqenommen, insofetne dieselben bis zum 22. d. M. IU Uhr Vorniltlaqs einlangen, und für das ^ler- ^lub schankdah . Gefall mit einem Vadium pr 5M» st. EM., und für jedes der anderen (HeMe mit einem Vadium pr. ltttttt f!. ÜM versehen waren, dieselben werden jedoch bloß als Grundlage der weiteren mündlichen Versteigerung dienen. Vom Magistrate der k. s Hauptstadt Agram am w Oktober 1858. Z. 563. «. (2) Nl. 355,«. Verlautbarung. Bei dem qef.rtigten Beznkkamte wild ^ur Hintangabe des Neubaues eines Bchulhauie? ln ! Zirklach eine Lizitation auf den 2X Otto^er l. I. Vormittags »U Uhr in d.t.hlesi,en .'imts kanzlei abgehalten weiden. Hieb.i welden m>t Aussckluß d^r zu leisten den Hand und ^ugro^oth die rll'fessionist.n /lr'eilen lm Betrage von . 2tt2" fl 4 » k, das Mautermateiiale . . l«4«> „ 5»lj » » Zimmtlmannkmciteliale . ttttil ., U » zusammn pr. 5»N»4 ^ »'^ tr C. M. oder «04» f!. V« kr ln öittr« Wal).u»g ausgerufen werben. Del Bauplan, der Kost.nü''esscbla.< ^«d die öi^itat'onsbeolnqn'sse können alldier eing.!.h''N werden, und es witd t»,m.rkl, d>,ß j'der i.'lz,lunl das lU^ Vadium des Ausrufpreises zu eile-gen haben wird. K. k Bezirksamt K 5«9. a (l) Nr. !>2:i^/lV. Lizitations - Kundmachung. Von dcr k. k. Finanz-Bezirks-Direktion in Trieft wird hiemit bekannt gemacht, daß der Bezug der allgemeinen Vcrzehrungsstcuer in den aus dem angeschlossenen Ausweise ersichtlichen Steuerbezirken, und von den darin angegebenen Stcuerobjektcn am 2li. Oktober I8.',8 im Wege der öffentlichen Versteigerung in Pacht ausgeboten werden wird. Die Pachtverhandlung wird für das Ver-waltungsjahr 185!) mit Vorbehalt der stillschweigenden Erneuerung des Pachtvertrages für die Verwaltungöjahre !8iW und l«U1 gepsio gen, und etz wird im Falle eines günstigen Erfolges mit demjenigen der Vertrag abge schloffen werden, dessen Anbot über den Fiskalpreis sich als der für das hohe Aerar gün^ stigste herausstellen wird. Die Auörufsprcise für jedes Pachtobjekt sind ebenfalls aus dem angeschlossenen Ausweise zu entnehmen. Von der Versteigerung sind alle jene Personen ausgeschlossen, welche die Gesetze zur Abschliesiung von Verträgen überhaupt für unfähig erklären, oder welche wegen Verbrechen oder Vergehen gegen die Sicherheit des Ei-genchums verurtheilt oder nu- wegen Abganges rechtlicher Beweise losgesprochen, dann jene, welche wegen Schleichhandels oder einer schweren Gefällsübertrecung bestraft, oder bloß wegen Abganges rechtlicher Beweise losgesprochen worden sind. ' Diejenigen, welche an der Versteigerung Theil nehmen wollen, haben einen dem zehnten Theile des für die Verzehruna.6-steuerbezirke festgesetzten Ausrufspreises gleich- kommenden Betrag in Barem oder in öffentlichen Staatsobligationen zu Handen der Lizi-tations-Kommission als vorläufiges Reugeld zu erlegen. Auch kann dafür eine einverleibte Pragmatlkal - Sichcrstcllungs - Urkunde mit Beibringung deS neuesten Grundbuchextraktes und der neuesten Schätzungsurkunde überreicht werden. Die im nachfolgenden Ausweise aufgeführten Steuer- und rücksichtlich Pachtbezirke werden zuerst einzeln, mit Ausnahme des Steuerbezirkes Volosca uud Castelnuovo, ausgeboten werden, wornach erst zur Konkretal-Verhandlung geschritten werden wird. Außer den mündlichen Anboten ist gestattet, auch schriftliche, mit einem »5 kr. Stempel versehene Offerte für die Pachtung, entweder eines einzelnen Bezirkes mit obiger Ausnahme, oder mehrerer, oder aller Bezirke zu machen. Die schriftlichen Anbote müssen jedoch vor dem Anfange der Lizitalion, d. i. bis zum 2« Oktober !858, ll Uhr Vormittag bei dem Vorstande dieser k. k. Finanz.-Bezirks-Direktion überreicht, und mit den oben erwähnten Kau-tionsbeträgcn verschen sein. Die schriftlichen Offerte werden nach beendigter mündlicher Versteigerung in Gegenwart der Pachtlu,tlgcn eröffnet und bekannt gemacht weiden. Mu der Eröffnung der schriftlichen Offerte schließt der Versteigerungsakt, und es wird bis zum Zeitpunkte, wo von dcr kompetenten Behörde über denselben entschieden sein wird, kein nachträglicher Anbot angenommen werden. Me weiteren allgemeinen Lizitations- und Pachtbedingnisse können beim hicrortigen Ex-pedite in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. M n s w e ! s über die Verzchrungssteuer'P^chtvcrsieigerungen im Finanz - Bezirke Trieft für's Verwaltungsjadr I83tt. ^ Objekte, A..6r«fsP.cis ^^ ^ Z.upm^ ^ vun dcum w st^>r i„ ^crrnchischer--------"-------------- "" 6" " ">"" K der Verzugs-____Wähnmg «N welchem ^ Steuerbenrke '">^ 6mzein >Z»sammm die Versseigeruna. l.,^ werden ^reuervezlrre ^ '^^l^^. «behalten w.rd f,„.m. l DerSteuerbezitkSessana Wein i!22?z— Acidcrk.f, A,»->0. V.s z„m l ' ,, >. ^ »-»s. NÜU1N!- Oktobcr 2ll Oktober m seinem ganzen Um- und i2,.<9 .- ^,^,^ ^^ ^ ^.^ ,^ ^,^. fange .... Fleisch !352>— Dircstirn ll Uhr Voriilitta^ in Tricst iVormittcig ^Der Steuerdez'rk (ä.stel. w?5- > ' Di^Sttucrw nuovo in seinem gan- dktto ! 5 detto ! 5l9l>— detto l detto detto o,10821 st, zen Umfange . . >___________?3l - !__________!____________________"usgebotcn, 4 Die Steuelg»me>n0cl, : l l ^ Borst, Btainizza,Bol- liunz, Ccrlnkal, Ccrno- ^ tic, Doli.a, Draga, ' ,^ ^ ^^ (Ärozhano, Ociste,Pre- ""'" 284 — bcnick,Nizmank(kSer. , vola des ^teuerdezir- ^ ^ kcä EapodiNria^________________^________________^____________________________ ^5» Dcr Steuerdez'rk (zomen 3«4^!— '^ ! ' in seinem ganzen Um- detto ! 4338- detto ! detto delto fange . . . ^____________WlH____------------—-------------------------------- Von der k e, Finanz-Bezirks < Direktion. - Triest am »7. Oktober »858. 3.549. . (3) Nr, 35l. Kuudmachnug. Mit Bczu^ auf den hohen k. k. Maline^ Ober c Kommando - Erlaß Nr. 3033/!», vom 24. September »858, wird die Beschaffung von steiclischem Schissbauhulze demnächst in dcr Art eingeleitet weiden, daß eine eig/ne Marine-Kom-mission das von den Nealitaten'Bcsltzenl angebo^ ten wcrdcnde Holz, sei es am Stamme oder bereits gefallt, an Ort und Stelle untersuchen und über deren Geeignetheit zu Schissbauzwecken, vorlausig entscheiden wird. Bei Vereinbarung des Pre>ses wnd das ausgewählte Holz nach erhaltener Vezimmerung nochmals untersucht, und «ö werden die vollkommen tauglich anerkannten Stamme vo„ der Kriegsmarine übernommen. Bei oen etwa sckon im bezimmcrten Zustande zum Velkaufe ans;sbateu werdenden Stammen entfällt die olxn erwähnte Vorunteisuchung und diesel-!.cn werden nach Feststellung der Preise, bei kom-missioneller Crhcdung ihrer Geeignetheit, diftmtiv üdcrlwmmon. Die K'iegs' Marine behalt sich vor, die recht, zeitig Fällung der ausgewählten Stamme, so wie'deren sofortige kunstgemaße Bezimmerung zu überwachen, wobei die in Bälde entsendet werdende Kommission, welche Lalbach, Zlll.. Marburg lc. berühren wird. den Verkaufölu-stigen die erforderliche Aufklärung zu geben an< gewiesen ist. Die Preise habe» per Wiener Kudikschuh l-czimmertcs Eichenholz — und zwor franko von allen Spesen nach Triest, in da6 hiesige Tran« sito.Magazin, oder auf eine Eisenbahnstation ge« stellt, angeboten zu werden. Dil-ßfällige Offerte sind entweder anhcr zu senden, oder auch der gedachten Kommission zu übergeben. Triest am !. Oktober 1858. Vom k. k. Marine c Kommando. Z. 1852. (l) Nr^80?6. Edikt. Mit Bezug auf das dießgelichtliche Edikt ddo. 25. Juli l. I., Nr. ,520, wild bekannt gemacht, daß die in der Rechtssache des Herrn Anton Kro, »adethvogcl gegen Johann Mozhnik durch den auf» .,tstel!len Kurator Hcrrn Josef Dlalka »«nior zic^lo. l50 fi. auf den 28. August l: I. angtotdnete Tagsatzung auf den 25. Okiober I. I. übertragen wurde. K. k. Bezirksamt <5tein, als Gericht, am 28. August 1858. 6. »860. (!) Nr. 2763. Edikt. Von dem k. k, Bezirksamte Gurkselo , als Ge. richt, wird hiemit bekannt gemacht: Es sei über das Ansuchen des Michael Marolt von Sladlderg, gegen Anna s.luga von Schemen niid Bl^sills Boschizh von Sno'jchel, Vormünder ocr Johann Sluga'scden midcrj, Erben , wegen schul' oi^cn 334 fl. E M. <:. ». <^. , in die enrutive öffentliche Velsteigerung der, den Letztern gehörigen, nn Grundbuche der Herrschaft Grntfeld 8„!> Dom. Nr, l9l , der Herrschaft Thurn am Hart »nli Dom. Nr, 35 litVergNr. 3l)i) und 3l3, der Straßuldo-qült «ü!» Berg - 9ir. 63 neu, 55 alt vorkommenden Realitäten, im gerichtlich erhobenen Schäyungtzwerthe von 904 st. (Z. M. , ^ewilliget und zur Vorxadme rerselben die zweite cxctniive Feilbietllnssstagslitzung auf den 2!. Oktober, und vi, dritte auf den 22. Noveml'er l, I,, jedesmal Vormittags um 9 Uhr hieramls mit dem Anhanqe bestimmt worden, daß die feilzubietende Realität nur l^ei der letzten Feil« butting auch unter dlin Sckatzungswerthe a" ^"' Meistdillenden hintongegeben werde. Das Schätzn»l;sft>otok0ll, der G""'vduchscr-l,akt u»o die Lizitalio!!sded!!ninisse können bei die» ,em Gerichte in dcn ucwöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. K. r. Bezirksamt Gurkfeld, als Gericht, am 27. September »858. Z. I86l. (!) Nr. 3333. Edikt. Von dem k. k. Vezirksamte Gottschee, als Gericht, wird hicmit bekannt gemacht: Es sei über das Ansuchen der Maria Stü» nitsch von Nesselthal, gegen Johann Sigmund von Mitlerbuchbcrg, wegen aus dem Vergleiche vom 29. Mai !85s, Z. 33^ bietenden hintangegcben werde. Das Schätzungsprotokoll, der Grundduchscl-' trakt und die Lizitationsbedingnifse tonnen bci die«-sem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunven ">,» gcsehcn wnden, K. k. Bezirksamt Gottschee, als Gcrlcht, am 24. Iull »858. Z. C>210. Nachrem ^ur ersten Feilbletungstagsatzung kein Kauflustiger erschienen ist, so wird zur zweiten Klildutung am 5, November l, I. geschritten. K. t. Bezirksamt Gotlschee, als Gericht, am 6. Oktober »858. ^. »802. (3) Nr. »283. E d i t t. Im Nachhange zum hicramtlichm Edikte vom 2i). Ilili d. I,, Z. 537, wird kund gemacht, daß bei dem Umstände, als bei der l. auf dcn 20. d.M. angeordneten exekutiven Fcilbietung der Hubrealitat »>ll) Rcttf. Nr. 32^ "<^ Gut Weixelstcin, kein Kauflustiger erschienen ist, zur 2. Feilbictung am 2». Oktober d. I. srüh 9 Uhr hieranUs geschritten werden wird. K. k. Bezirksamt Natschach zu Weixelstein, als Gericht, am 20. September »858.