______zur Laibacher Z eitun g.______ ^ 9. 2amstag den 20. Jänner 16^4. GffUbernlill - Verlautbarungen Z. 72. C u r r e n d e Nr. 31127. über Veränderungenbei verliehenen Privilegien. — Die k. k. allgemeine Hof» kammer hat zu Folge des eingelangten hohen Hofkanzlei-Decreteö vom 16, l. M., Z. 396 lO, daö dem AugustMitschelt und Ernst Schneller unterm 12. November 1639 verliehene, und in der Folge mittelst Cession in das Alleineigen.-thumdcsErstcrn üdcrgangcne Privilegium, auf eine Erfindung und Verbesserung, bestehend in einer Legirung verschiedener Metalle zur Erzeugung von Gußwarell, vom 5. l M., Z. 4863h, auf das fünfte und sechste Jahr zu verlängert» befunden. — Ferner wurden noch nachfolgende Privilegien verlängert: am 9. l. M-, 3. 48l82, das dem Joseph Elche unterm 22. October ltN2 verliehene Privilegium, auf eine Verbesserung in der Erzeugung von Ehawlö und ron desinir. ten Stoffen aus Scide und Wolle, auf das zweite und dritte Jahr; am 9. d. M., Z -^l^3, daö dem Johann Dietrich unterm 10. November 1840 verliehene Privilegium, auf die Er» findnng ciner Mischung von veischiedencn Ingredienzen zur Löschung aller Gattungen ron Feuern, auf das vierte und fünfte Jahr, und am 9. l. M.. Z. 48144, das ursprünglich dem lZarl Demuth unterm 4 November l836 vcr. llchene, sodann dlnch ^.ssio» in das Eigenthum der allgemeinen Continental Gasbeleuchtl:ngS° Gesellschaft >n London umgangene Privil.gium, s>lls eine Verlagerung in Er^llgnng 0et' ^.nchc. gascü und der dazu geyörtg^, Apparate, auf daö a^te I^dl'. - La!l'ach am 25. Dec. 1^'lH. Joseph Freiherr v. Weingarten, Uandcö- Gouverneur. 1. Das zum Staats-Doinanensonde gehörige Uro«r Nattcnberg, d.sscn Ertrag bestehet: H) anGrundzillsen in 637 st. 2 kr.; i)) an ständig« Klnnrcchte. Reluilion.'i, 4 fl. 3^'/, kr.; <:) an Necognitionözinsc», 2l fi. 6'/. kr. j 389 st. l0 kr , mit Worten drei« Hunden neun und achc^ig Gnldcn zehn Kreuzer W 2ü. (Z M. — Die ordinäre Dominical« Slcuer zu 6 ^.-rittiilfn beträgt n Die ordinäre Dominical^ steuer zu 6 Terminen beträgt 6 fl j 16'/, kr. (5. M. W. W. -» Die Patronalö-Rechte von dem 2 bigkeitcn vor der Üicitation an oie Versteige-rungö^ommission entweder dar oder i>, off^itt-lichen, auf Metallmimze uno auf drn U.d.rbrin-ger lautenden Ttaatspclpieren nach'ihrem curS' mäßigen Werthe zu erlegen, odcr eine aus diesen Betrag lautere, rou der l'. k. ^ammer-procuratur geprüs:.', und al>) bewährt o^sun-deneSicherhcit^urkundedcizudriilgen. — l^.Ieue Kauflustigen, welche dei der Versteigerung nicht erscheinen, oder nicht öffentlich licitircn wollen, können vor oder während der Licitacions - Verhandlung schriftlich versiegelte Offerte einsenden, oder solche der Licitations-Commission übergeben. — Di.se Offerte müssen ader: li, Das der Versteigerung ausgesetzte Object, für welches der Anbot gemacht wlro, l" wie es im Verstcigerung5cdicte angegeben ist, mit Hinwei-' sung auf die zur Versteigerung deä,elbetl fest» gesetzte Zrit. nämlich Tag, Monat u:rd Jahr, gehörig ^czcichuen, und die Summe iil C. M. W. N., ivclche ftir dieses Object geboten wird, in einem einzigen, zugleich mit Ztffern und mit Worten aufgedrücktem Betrag bestimmt angeben, indem Osserte, welche nicht genau hienach vcrfasit ini?, nicht berücksichtiget werden würden, k. (55 muß darin ausdrücklich enthalten seyn daß sich d.-r Osscrent allen jenen Licitations-Bedingunglil unterwerfen wolle, welche in dem Licitations-Protocolle aufgenommen sind, und vor dem Beginnen der Versteigerung vorgelesen werden. -> «. Daä Offert muß mit dem zehn-percent'gen Vadium des ?lusrufspreises beleHl.' ftyu, welches in barem Gelde oder in aniichm-baren hastungssrcien öffentlichen Obligationen-nach dem bestehenden Curse berechnet, oder in einer von der k. k. Kammerprocuratur geprüften und nach den §H. 230 und 1374 des allge, meinen bürgerlichen Gesetzbuches annehmbar cr-tlartcn Llcherstcllungg-Urkunde zu bestehen Hal, und cl. mil dem eigenhändigen Tauf- uuo Familiennamen deöOsserenten, dann dem Charakter und Wohnorte desselben, und falls er des Schreibens unkundig wäre, mit scinem Kreuze zeichen und der Unterschrift zweier Zeugen un-terferclgl't ,eyn. — Die versiegelten Offerte wero.n nach abgeschlossener mündlicher Verstei-gerung eröffnet werden; übersteigt der in einen, ocrlel Offerte gemachte Anbot den bci der mündlichen Versteigerung erzielten Bestbot, so wird der Offerent sogleich als Vestbicter in daü iilcitatious-Protocol! eingetragen und hie-behandclt werden. — Sollte ein schlifllicheä Oss.rt denselben Betrag ausdrücken, welcher bet der mündliche» Versteigerung als Vestbot eri zielt wurde, so wird dem mündlichen Bestbie-ter der Verzug eingeräumt werden. — Ao', fcrn jedoch mehrere den mündlichen Bestbot «versteigende schriftliche Offerte auf den alel-chen Auoots^'lrag lauten, so wird sogleich von der ^citatlons.^ommission durch dag Loos ent-schieden werden, welcher Offere.lt als Bestbieter zu betrachten sey. ^. /^. Der Ersteher dieser ^m.mc^Rcn en hat die Hälfte des Kauf-lchillinges v.er Wochen nach erfolgter Genehmigung des K^se. noch vor der Ueberqabe zu berichtigen. Den Nest kann der Käufer jedoch so daß er ihn a..s den erkauften Objecten in erster Priorität m.ttelst vorschriftmäßiger Ein-Verladung der errichteten Kaufvurkunde, in welcher das versteigerte Urbar als Specialhypothek zu ver,chreiben kommt, in das Verfachbuch des detreffenden Gerichtsstandes versichert, und mit jahrlichen fü^' ^^„ Hundert in (5. M. W. W. in halbjährigen Raten verzinset, binnen fünf Jahren, vom Tage der Uebcrgabc an gerechnet, i,i fü>,s gleichen Raten abgetragen. — 5. Die 45 Uebergabe der vovbeschriebencn Dominical-Be- v zuge sl>ll z»var elicmöqllch gepflogen wcrden, a jedoch tritt der Käufer erst mit dcm nächstcn " Mil. Jahr 19"/<5 in den vollen Genuß dcrsel- ^ den, und es wird der ganze (Zienuß für das laufende Militärj. i8"/<< von dem Verkäufer vorbehalten, . wogegen abcr auch der Käufer den Kaufschillings, ^ rest vom 1. Itovembcr 1354 angefangen, zu I' verzinsen hat, und ihm, in so ferne er die erste « Kaufschilllngühälfte früher erlegt, die fünsper- « centigcn Zinsen davon b>s zum 1. November ^ 18'l'^- zu Guten gerechnet werden. — 6. Die . Übrigen Bedingnisse können bei den k. k. Län. ^ der«Präsidien, den Kreisämtern und bei dem ^ t. k. Rentamte Schwaz zu den gewöhnlichen , Amtsstunden eingesehen werden. — Innsbruck am 9. December 18 l3. — Von der k. k. Staats« ^ güter-Veraußerungs- Commission für Tirol und Vorarlberg. Joseph Dialer, k. k. Gub. und Präsidial'Secrttsr. , 2. 7l. (l> < Concurs « Ausschreibung. ! Vom k. k. m. schl. Landesgubernium. ' — Bei dem k. k. m. schl. Cameral- und Kriegss ' Zahlamtc ist die ZahlmeisterSstelle nun erlcdi« get, womit ein jährlicher Gehalt von Eintau« ' send fünfhundert Gulden E. Mund eine (sau- ^ lion von 3000 si. 6. M. verbunden ist. — , Zur Wiederbcschung dieser Dienststelle wird , der Concurs bis 20. Februar 1844 bestimmt, binnen welcher Diejenigen, welche um diese Stelle sich bewerben wollen, entweder unmittelbar, oder im Wege der vorgesetzten Behörde ihre gehörig instruirten Gesuche bei dem k. k. m. schl. Landesgubernium einzubringen haben. Z' 79. (i) Nr. 517I6. »ä Nr. 6o5. Kundmachung des k. k. GubcrniumS im österreichischen illyr.schen Küstenlande. — Btl der k. k. Landesbaudlrectlun in Trltst ift die Stelle des Amls.Ingenitucs mit dem Gehalle jährlicher Tausend Gulden und 60 st. prvmso: «»schem Quartierzineblttrag zu besehen.-« Die-jenigen, welche sich um dlcse bewerben wellen, haben höhere theoret»jchen und practischc,, Kennt» n>ffe in allen drci Baufächern, m.t El,l,chl»ß des Hafenbaues, dann den vollkommclic», Bc, fik der deutschen und italttluschi», Svv.ichc nach^ zuweisen, und über Geburieort, 5ebc„6.lter, Stand, bisherige D'cnsileistungcn, letzte «n, sielluna und Moralnat d»e elforderllchen Be« helfe beizubringen. D e Gewchc si,^d bis l5. k. M. Hornung dicscm Gubivnluw du.ch dlt vorgesetzte Behörde m überreichen. — Trust am 3«. December ,6^3._________ Kt2vl- unv llil^vrechtllche Verlautdarungen Z. 56. (2) Nr. 1N97. Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: Es scy über An« suchen des Dr. Johann Schoklitsch, Vormundes der minderjährigen Dr. Johann Albert Paschali'schen Kinder, als erklärten Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am 14. December 1843 verstorbenen Dr. Johann Albert Paschali, Hof- und Gerichtsadvocaten in Laibach, die Tagsahung auf den 12. Februar 18'N, Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt- und Landrechte bestimmt worden, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlaß aus Was immer für einem Rechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen sogewiß anmelden und rechtögeltend darthun sollen, widrigenö sie die Folgen des §. 8l4 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — Laibach am 30. December 16^3. Z. 63. <3) Nr. 470. Von t»«m k. k. Stadt« und Landrechle in Krain wird durch gegenwärtiges Edict alien DelijemglN/ denen daran gelegen, anmit bee kalint gemacht: Es sey ucn dilsem Gerichte in die Eröffnung dts EonlUtses über das gesamwte bewegl'che und im Lande Kram befindliche unbewegliche Verlaß, Vermögen des Host und Ge« richts'Advocaten Dr. Johann Albert Paschali gewiüigel worden. Daher wird Jedermann, der an erligedachten Verschuldeten eme Forderung zu stellen berechtiget zu seyn glaubt, anmit ere lnnert, bis zum 3i. Mai ,844 die Anmel«-dung semer Forderung »n Gestalt einer förm« llchen Klage wider den zum dießfalllgen Mas« scv^rtreler aufgessellten vr. Napreth, unter Sub» stituirung des Ui'. Burger, bei diesem Gerichte so gewiß einzubringen, und in dieser nicht nur die Nichtigkeit seiner Fordtrung, sondern auch das N'chl, krafl dcsjcn er in diese oder jene ' Elasse a/sttzt zu werden verlangt, zu "weisen/ , als widllgcns nach Verfi.eßung des erstbcstlmm-. ten Tagcs Niemand mehr angehört werden, Z und d.l,c,ngcn, die ihre Forderung bls d.hln . nicht angemeldet haben, " Rücksicht des sse. 5 sammmi, 'm Lande Klain befindlichen Vermo« , aens d's emgangsbcnanntcn Verschuldeten ohne' - Ausnahme auch ba,m abgewle,en seyn sollcr, !« wenn ihnen wirklich e»n Compensations-Recht >. gebührte, oder wenn sie auch ein eigenes Gut lt von dtr Masse zu fordcrn hatten, odcr wllm 46 auch ihre Forderung auf ein liegendes Gut j des Verschuldeten vorgemerkt w«r,; daß also , solche Glaubiger, rvenn sie etwa in bi« Mass« > schuldig sepn sollten/ die Schuld, ungeachtet des Compensations-. Eigenthumes-oder Pfand« rechtes, das chnen sonst zu Statten gekommen wäre, abzutragen verhalten werden würden. — Ulbrlgens wud den dleßfalllgen Gläubigern ermnert, daß dlt Tagsahung zur Wahl e>nes ncu< en, oder Bestätigung dcs bereits aufgestellten Ver» mögen^uerwallers, so wie zur Wahl eincs Gla'ubigcr.Ausschusses, aufoen 10. Ium lö^ä/ Vormittags um 9 Uhr, lior diesem k. k. Stadt» und landr«chte angeordnet werde. — ka«bach den »5. Jänner i6^ä- Z. 53. (3) E diet. Nr. N568. Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Kram wird bekannt gemacht: Es sey über ?ln-suchen der Franzisca, Leopold, Carolina Philipp und Feliciana Masovitz, gel'orne Philipp, als erklärten Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am 2'^. September 1K43 hicr ohne Nücklajsung eines schriftlichen Testamentes verstorbenen Alois Philipp, Kanzellisten bei der k. k. Camera!-Bezirks-Verwaltung in taibach, die Tagsahung auf den 19. Februar 4854, Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt-und öandrechte bestimmt worden, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem Rechtsgrunde Anspruch zn stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rcchstgeltend darthu» sollen, widrigenö sie die Folgen des §. 814 b. G. B. sich ft'lbst zuzuschreiben haben werden. — Laibach den 29. December 18l3.__________________________ Nrmtliche Verlautbarungen. Z 65. (2) Nr. ,/zl4H5u2ä. l 0 n c u r s - K u n d m a ch u n a. In dem Amtsbereiche der k. k. steyrisch» illyrischen Eamcral , Gefallen « Verwaltung kommr eine Amtsoff'zialenstelle für das Ncch, nungsfach, m»t dem Iahresgehalte von 700N. und lm Vorrückmigsfalle mlt 6ao fi oder5oo fl. »rleder zublseyen, wonder Bcwerbungslermin riS zum i5. Hormmg 18^/» eröffnet wlid. __ Jene oltllicli B.amten oder O.ui.scenlen, welche einen dieser Tienstplaye zu ei halten wün« schcn, haben in offner Frist ihre Bewerbungs. gtsuche lm Dienstwege blltar-5^al,pt-Verpstcgsmaga-zinskanzlel um 9 Uhr Vormittags über die . Lieferung von 200 Stück einfachen eisenen , neuartigen sogenannten Torr6schen Cavaletten ' fur den Mllltarbclag eine öffentliche Licita- . t,on abgehalten werden. - Unternehmungslu- . st.ge werden zu dieser Licitation mit dem Be- ' ""kcn emgeladcn, daß jeder Licitant bei der . Verhandlung ein Vadium von 40 st. C. M. , zu erlegen hat, und daß die dießfä'lligcn Bo- . dlngmjse, so lvi,. hie Beschreibung der Ve< < schaffcnheit dieser neuartigen Cavaletttn nach - dcn zwei vorliegenden Mustern in den ge-r wohnlichen Geschäftsstunden laglich hieramtS s eingesehen werden können. — K. K. Militä> - Haupt-Verpflegs- und Bcttermagazin. ilaibach ' am 10. Jänner lÜN. ^