Amtsblatt zur Lallacher Zeitung. ^s. ^I Donnerstag den 30. März 1854. Z. 142. » K. K ausschl. Privileftien. Das Handelsministerium hat am 26. December 1«53, Zahl 93^2M , dem Ludwig Arming, Privatier in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung in der Erzeugung von Ricchölen, Riechwasser und Ertraits, nach den Bestimmungen des a. l). Primlcgiengesetzes vom 15 August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Ausbewahrung. Das k. k. Handelsministerium hat unterm 5. Jänner 185 i, Z. 9742M, dem Leopold Müller, bürgl. Tischler und Gutta-Percha-Waren-Erzeuger in Wien, durch seinen Bevollmächtigten Peter Grubltsch, Privat-Secre-tär in Wien (Mariahilf Nr. 4«), ein ausschließendes Privilegium auf eine neue Verbesserung, Gutta-Percha-Möbel und Thürschilder oder andere Verzierungsgegenstände mit beliebigem Metallbleche zu überziehen, nach den Bestimmungen des a. h. Pnvilegicngesctzes vom 15. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im t. k. Privilegiums-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 20. December 1853, Z. 9474M, das dem Hof- und Gerichtsadvocaten Dr. Ign az Wildner Edlen von Maithstein unterm 4. December »852 verliehene ausschließende Privilegium auf eine Ersilldung in der Verfertigung von Zcllenbrenn-ö'fen für Topfer-, Ziegel- und Kalkbrcnner u. s. f., auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 27. December 1853, Z 954H1I, dem Anton Ne-chwalsky, bürgl. Musik-Instrumentcn-Fabri-kanten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines Musik-Instrumentes, genannt »15-Baß-Clarinet", von Metall und Holz, im Umfange von vier Octavcn mit siebzehn Klappen, nach den Bestimmungen des a. h Privilegicngcsctzes vom l5. August l852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Ansicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 22 December »853, Z. !!4-j53, Z. 8833, das dem Eduard Skallltzky, Rechnnngsassistenten im k. k. Handelsmmisterium, am 8. November 1852 auf die Erfindung emaillirter Metallbuchstaben und Ziffern verliehene einjährige Privilegium, mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches, auf die Dauer des zweiten Jahres zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat am 18. December 185,3, Z. »442, dem bürgl. Sattlermeister Augustin Bauer in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines der Vcrdickung nicht unterliegenden Oeles für Wagenachsen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom 15,. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 16. December 1^53, Z. 929lW, das dem Gcschäfts-agenten Leopold Koppel am 2l. October l852, auf die Erfindung und Verbesserung eines Stenographen für Adressen-Auskünfte verliehene ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 16. December 1853, Z. 9>87M , das dem Optiker und Mechaniker Salomon Sturm aus Pesth, auf die Erfindung einer Glas-Schlcifmethode zur vollkommeneren, schnelleren und billigeren Erzeugung optischer Gläser mit Maschinenkraft auf Walzen, am 28. November »851 verliehene ausschließende Privilegium auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 18. December 1853, Z, 94»4M, dem Franz Kreu-ter, Civil-Ingenieur in Wien, Landstraße Nr. 339, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, Flachs, Hanf und andere Faserstoffe im warmen Wasser zu rösten und nach der Röstung eigenthümlich zu behandeln, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengcsehcs auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am ls. December 1853, Z. 9305jll., das dem Fabriksinhaber Rudolf Dittmax in Wien am 18. 262 December 1849 verlkhine ausschließende Privilegium auf eine Verbesserung in der Asphalt-und Terrcsin - Pflasterung auf die Dauer des fünften, sechsten und siebenten Jahres verlängert. Im Umfange des Kronlandes Böhmen steht das Ausübungsrecht dieses Privilegiums gemäß Abtretungs-Urkunde vom 24. Mai 185U dem Ottmar Victorini, Director der Gaöbc-leuchtungs-Anstalt in Prag, zu. Das Handelsministerium hat am 18. December 1853, Z. 9383M , dem Ludwig Arming, Privatier in Wien, Leopoldstadt Nr. 61, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung in der Erzeugung der Waschseife, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-vilegicngcsetzes vom l5. August »852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihe» befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 18. December »853, Z. 9443M , dem Georg Märkl, Bürger und Privatbuchhalter in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine neue Verbesserung in der Eiscnfabrikation zur Erzeugung eines Eisens, das hammerbarer und leichter zu bearbeiten sei als das bisher verwendete, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-vilegicngesctzes auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am I«. December l 853, Z. 9362, dem Ludwig A r ming in Wien ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der Toilctteseifen, Pomaden und des Haar- und Bartwachses, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesctzcs vom 15. August l852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Privilegiums-Beschrcibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 18. December »853, Z, 939 »M, das am 20. December 1852 dem Albert Kattner verliehene, durch Uebertragung vom 2l. März 1tt53 an Philipp Duschanih übergegangene ausschließende Privilegium auf eine Erfindung zur Erzeugung jeder Art von Gravirung mittelst Guß auf massiven Ringen in Gold, Silber und aw deren Metallen, auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am j18. De-cember 1853, Z. 9I8M, das dem Syndicus zu Korneudurg, Josef Wagner, am 7. December 1847 verliehene ausschließende Privilegium auf die Entdeckung, mit Email überzogene Platten von Gußeisen und Blech zur Bedachung aller Arten von Gebäuden zu erzeugen, auf die Dauer des siebenten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 3. December 1853, Z. 4933M, das ursprünglich dem Wilhelm Bandclin am 5. Jänner «847 auf eine Erfindung in der Erzeugung einer Substanz unter dem Namen plastische Steinpaste verliehene und laut Ccssions-Urkunde vom 18. Jänner l849 an Cäcilia Feusfer übertragene Privilegium auf das achte Jahr zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat am 9. December. 1853, Z. 9225M., dem Ernst Ferdinand Wilhelm Lieber, Zuckerfabriksdirector in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung ciner Cylinderpresse zum vollständigen Auspressen des Rübenbrcies (Behufs der Zucker-fabricatwn) durch Walzcndruck, nach den Bestimmungen des a. h. Plivilegiengesehes vom .15. August 1852 auf die Dauer von 5 Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. I3n-ner 1854, Z. 8884M, dem James Augustus Door aus New-York, übe? Einschreiten seines Submandatars Johann Baptist Hammerschmidt, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung von Gasregulatoren, welche an den Localgasmessern angebracht, den Gasdruck vom Hauptrohre gegen die Brenner so beschränken und reguliren, daß eine größere Lichtintensität und bedeutende Crsparniß an Gas-Consumo erzielt werde, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August l852 auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 7. Jänner I«54, Z. 9714M, dem Franz Xaver Sinsler, Maschinenfabriksinhaber, und dem Samuel Bath in Lemberg ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Maschine zur Erzeugung von Knöpfen, Ringen zu Vorhängen, unechten Corallen und Rosenkränzen aus verschiedenem Materiale, als Bein, Holz, Horn, Perlmutter, Cocos und Metall, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengcsetzes vom l5. August 1852 auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. Jänner l854, Z. 98l^!1, dem Johann Dreyßig-acker, Mechaniker in Preßburg, ein ausschließendes Privilegium aus eine Verbesserung im Baue der Dampfmaschinen, wonach der Dampf in einem und demselben Cylinder mit Hoch-und Niederdruck wirke, durch Expansion und Condensation verbraucht werde, und hiedurch die zweckmäßigste Verwendung des Dampfes, einfachere Construction, Ersparniß an Raum, an Anschaffungs- und Erhaltungskosten erzielt, werde, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-vilegicngesetzes vom 15. August l852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. Jänner d. I., Z. 982 lM, dem Franz Wilhelm Grün hold, bürgert. Nadlermeister in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an der Befestigung der Maulkörbe für Hunde, wodurch der Maulkorb sich dem Hunde leicht anlegen lasse, sich nach Erforderniß dehne und schließe, den Hund nie belästige und von ihm weder abgestreift noch verloren werden könne, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegien-Patentes vom 15. August 185,2 auf die Dauer Eines Jahres verliehen Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Prlvilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 5. Jänner 1854, Z. 97l5jl1., dem Daniel Wambera, Maschinisten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, Maschinen vorläufig von einer bis zwölf Pferdekräften mittelst stehenden Wassers in Gang oder Trieb zu setzen, nach den Bestimmungen dcs a. h. Pn-vilegiengesetzes vom !5. August l852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilcgiumsbeschreiblmg, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Z. 175. .-, (2) Nr. 86, aä 985. Licitations-Kundmachung. l Die löbliche k, k. Landesbau-Direction für Kram hat mit dem Ellasse vom li. Februar 1854, Z. 3li8U, mehrere in die Navigations-Praliminar-Repartition für das Vnwaltungsjahr !854 ge- ^ hörige Licferungsgegenstände genehmiget. « Dem zufolge werden die Minuendo-Verhandlungen am 8. April d. I., Vormittags 9 Uhr, und im erforderliche» Falle fortgesetzt Nachmittag 3 Uhr bei der k. k. Bcznkshauptmannschafts-Expo« ^ situr Gurkfeld abgehalten werden. Die zur Ausbietung kommenden Gegenstände sind folgende: ^ Ausrufs' Zu erle- ! ^ ^, /5 preis in gendes > ^. Gegenstand __________________________ ^ ______________________________________________________________ ll. j kr.I ft. j kr^ 1 444 2? 22 14^ 2 Die theilweise Reconstruction und Ausbesserung der Stützmauern aus Bruch- > steinen mit Quader-Verkleidung, bei <)ate« im D.-Z. Vl^/4—5, laut 1 Kostenüberschlages................ 284 47 14 l» ' 3 Die Bcistellung von 7N Stück Streifbaume» aus 5" langen Spnrbäu- men von mindestens 4" Durchmesser am dünnen Ende, in den D.-Z. 1V/1-2, lV/5—U, 1V/3—4, Vli/6, Vlll..... «2« 4U « 2ft 4 Die Bei- und Aufstellung von Hufschlagsgelandcrn aus weichen, 4" am dünnen Ende starken Sperrbäumen mit Standern in den Stationen Gurk- feld und (.'ate«, im Ausmaße von 98°......... 8! 9 4 4 l 5 Die Lieferung des s,,0 l854 nothwendigen Bauzeuges und die Knschaf^ fung eines kleinen Schiffes aus hartem Holz sammt schwarzem und gel. ben Oelanstlich................ 363 2 18 ^ Zu diesen Verhandlungen werden die Erstehungslustigen mit dem Beisatze eingeladen, daß die detailirten Bau- und Lieferungsbeschrcibunqen lc. lc. bei der k. k. Bczn kshauptmannschafts - und der Savebau - Expositur zu Gurkfeld täglich in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden können. Jeder ^'icitant hat vor Beginn der Verhand-lung das auf die Bauodjecte und Lieferungsgegenstände, aufweiche er Anbote stellt, entfallende 5A Vadium zu Handen der Licitations-Commission zu erlegen, und er muß, falls er Ersteher verbleibt, dieses Vadium sogleich auf !«"/<> des Erstehungs-bctrages ergangen, und als Caution deponircn. Bis zum Beginn der mündlichen Ausbietung werden auch schriftliche Offerte angenommen, wtl-che außen die genaue Benennung des Baugegen- standes, für den sie gestellt werden, immer aber die ausdrückliche Bemel kunq, sich die genaue Kenn^ niß der Bau- und Liefer ungsbedingnisse verschal^ zu haben, enthalten müssen, und mit dem 0^' geschriebenen 5°/^ Vadium belegt sind. Mit Beginn der mündlichen Ausbictung W>l kein schriftliches Offert, nach Abschluß dieser abe überhaupt kein Anbot mehr angenommen werde . Bei gleichen schriftlichen und mündlichen Sel boten hat der letztere, bei gleiche», schl'fll.^ aber derjenige den Vorzug, welcher früher eMg ^ langt ist, und daher den klcinctn Post-Nun,meru ^ trägt. - K. k. Savebau - Expositur Gurkfeld aM «' , März 1854. ^