957 Amtsblatt Mr Laibacher Heitung Nr. t30 Montag den 8. Juni 1868. Ausschließende Privilegien. Das t. k. Handelsministerium und das königl. ungarische Ministerium für Landwirthschaft, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt: Am 24. April ,1866. 1. Dem Wilhelm Müller, Nauchreauisilcn-Fabn. kanten in Wicn, auf die Erfindung eines Rotn systems für Talialpfciicn, Cigarrcnpfcifchcu und C'garlcnspitzcn-lohrc aus Holz, Horn, Bciu, Meerschaum. Imitatlon und Bernstein, für die Dauer cmcS Jahres. 2. Dem Alexander Horaz V'andon in Par,S (Bc-vollmä'cht'gtcr G. Märkl in Wien), auf eine Verbesserung in der Erzeugung von Patronen zu HintcrladungSge. kehren, für die Dauer eines Jahres. 3. Dem Th. Stella, Handelsmann in Graz, aus die Erfindung gegossener Kerzen mit verbrennbarcn Dochten aus Erd« oder Bcrgwachs, für die Dauer von simf Jahren 4. Dem F. V. Hollub, Mechaniker in Wien, auf die Elfi„duna eigenthümlich geformter Dachziegel und deren BcfcstignngSart an dcn Dachlatten, für d,c Dauer klnes Jahres. 5. Dem Wilhelm ColShoru, Maschinenfabritanten iiu Franlfurt a M (Bevollmächtigter Albert H. Cur,cl, Procurist in Wien, Mariahilfcrstraßc Nr. N3). auf d.e Erfindung einer Maschine zum Entte.nen der Kuschen, auf die Dauer eines Jahres. . . « ! 6. Dem Anton AlphonS Ehasseftot, V°"Ptwaffcn< > Controlor in Paris) Bevollmächtigter Friedrich Nodlgcr in Wien Neubau, Sic«mnnogassc Nr. .-i), auf emc Verbcsicrunä an dcn Chasfcftot.Ocwchrcn uud den dazu gehörigen Patronen, fl'r die Dauer eines Jahres. Am 28. April 1868. ? Dem Alfred Charles Ioll) de Marval in Paris (Bevollmächtigter C. Kasper iu W.en, Wiedm, Colum-busuasse Nr. 8). auf die Eifindung ciucr neuen Con-struelion von Gacköfen, für die Dauer eines IahreS 8 Dcm Heinrich B,lharz, Elscndrchcr m der Sieacl'schcn Maschinenfabrik be, Wien, auf d,c Er« finduna einer vclbesscrtcn sclbstwirkcndcn Schmicrvase filr Dampfcylinder der Locomotive, für die Dauer eines Jahres. 9. Dem Ka,l Fabricius, Modelleur, und L. Wan-"nmeycr beide in Wien, anf die Erfindung cincr muen Att mln.mi.rlaslifchcr Umversal-Vette,, „nd Äcttcmsähe Mit licwe«lichcn Kopfaufiuhc,,, slir d,c Daucr ciucS ^^"^' Am 29. Ap.il 1868. 10. Dem H'ram Herdan von Ncw-Z)o,k in dcn Vereinigten Slaaicn von Nord - Amerika (Bevollmäch« tigtrr Ialob Sludci' in Wicn, Stadt, Schulelslraße Nr. 8), auf eine Verbesserung an Hintellamings-Fencr-Waffen, so ttnc an dcn l)>ezu geböligen Patronen und Kugeln, für die Dauer von fünf Jahren. 11 Dem Johann ttmnrmann, Eapilan der II^ lanterie in Kop^nhaqcn (Vcoollmächtigtcr Georg Marll in Wien), auf dic Elfindung ci.ics Scitcnwchenspalcns °us Stahl, wilcher gleichzeitig als Arl. Säge, Brat, Pfanne und Waffe im Felde ticnützt werdm lonne, für die Dauer cincs Iohrcs. Die Privilegiums-Acschreibungcn, deren Gehcim. Haltung angesucht wnrdc, befinden sich im k. l. Privi» ltgicN'Archioe in Anfbclvahnmg, und jn>e von 2, d und 9. deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, können daselbst von Jedermann eingesehen lve Erfindung "«tnthiimlich crzcugtcr Stoffe zur Herstellung uon HU-?' ..chemische Hüte" genan.'t, u»d anderen Geg.n. ^"den umerm II Ap^l 1864 crthe.lte ausschließende ^^vileginm, auf die Dauer des fünften Jahres. ,.., '- Das k. l. KandclsministcmlM und das tSnigl. "frische Mlnistermm für Landwirthschaft, Industne '"" Vandcl habcn die Anzeige, daß Ferdinand B.ngeth daS ihm untcrm 5. Jänner 1868 verliehene ausschließende Privilegium auf eine Vcrbcsscrun.i der aspiriren> dcu Gricsputzmaschicne mit C'ssion, ddo. Temeovar am 11. Februar 1868, an die TcmeSvaer Dampfmühl-Acticu - Gcsclljchaft vollständig übertragen habe, zur Kenntniß genommen. Diese PlivllcgiumS.Ucberlragung wurde im Pri» oilegieu-Negister vorschriftsmäßig einregistrirt. Wien, am 18. Mai 1868. 2. DaS k. l. Handelsministerium hat die Anzeige, daß Wenzel Bachmann in Wien das ihm am 18lcn December 1866 ertheilte ausschließende Privilegium auf cinc Verbesserung in dcr Erzeugung von Eßbestecken aus was immer für Namen habenden Metallen mit Cession, ddo. Wicn dcn W.April 1868, an seinen Sohn Edmund Bcichinami in Wien mit der Beschrän-kung übcrtragl-n habe, daß cr dieses Privilegium bei sonstiger NuUität dcr Uelmttaguug mir pcisönlich uud nur in dcr jeweiligen Fabrik der Firma „Bachmann nnd Eomp." ausübe, dieses Privilegiunt weder verpachte noch veräußere, noch in waS immer für cincr Form übertrage, überhaupt dasselbe Niemandem zur Ausübung überlassen dürfe und das ihm anvertraute G(heim»iß strengstens bewahre, zur Kmntmß genommen und dic Negistrirung dieser beschränkten Ueber-tragliiig veranlaßt. 3. Das t. l. Haudclsministerium und das lönigl. ungarische Ministerium für Landwirthschaft, Industrie und Handcl habcn die Anzeige, daß Wenzel Bachmann in Wicn daS ihm am 8. November 1867 ertheilte aus schließende Privilegium auf cim> Verbesserung des Walz> wertes zur Erzcugling von Löffcln aus jedem Metallr mil Cession, ddo. Wicn dcu 10. April 1868, an dessen Sohn Edmund Vachmcinu in Wien mit dcr Geschräu-tung übertragen habc, daß cr dicscs Privilegium bc> sonstiger NuUilät der Ucbcrtraguilg nur persönlich und nnr in rcr jeweiligen Fabrik der Firma „Vachmann ul'd Eomp." ausübe, oiescs Privilegium weder ver» pachte noch veräußere, noch in was immcr für eincr Form übcrtragc, überhaupt dasfelbe Niemandem zur Ausübung überlassen dürfe uud das ihm anvertraute Geheimniß strengstens bewahre, zur Kenntniß genommen und dlc Registtirung dieser beschränkten Privilegiums-Uebcrtragung veranlaßt. Wien, am 15. Mai 1868.___________________ (182—.'y Nr. 1604. Coilcurs-Ausschmbung. Im hiesigen Civilspitale ist eine Secundar-arztstclle, nnt welcher ein Adjutum von jährlich dreihundert nnd fünfzehn Gnldcn ö. W., dann freie Äiatmalwohnung, Beleuchtung und Beheizung verbunden ist, in Erledigung gekommen. Zur Erlangung dieses Dienstcspostens, dessen Dauer auf zwei Jahre bestimmt und in: Be-günstigungsfalle auf weitere zwei Jahre verlängert werden kann, sind vor allem graduirte Aerzte nnd in Ermangelung derselben diulomirte Wundärzte, bei Abgang dieser beiden aber auch absol-virte Mediciner berufen. Die beiden erstem haben ihre mit dem Diplome und sonstigen Documentcn bezüglich all-fälliger bisheriger Dienstleistung, dann mit dem legalen Nachweise der Kenntniß der slovenischen Sprache in Wort und Schrift, sowie über ihren ledigen Stand, die letztern statt der Diplome mit Schulzeugnissen über die vollendeten medicinisch-chiruraischen Studien belegten Gesuche bis ^ "" ZO.Iuni d. I. bei dem gefertigten Landes - Ausschusse zu überreichen. Laibach, am 26. Mai 1868. Vom krainischen Landes-Ausschuse. "(179^3)'...... ' Nr72398. Manne Maschinen - Ingemeurs-Stelle zweiter Classe, mit dem jährlichen Gehalte von 1260 fl. ö. W. und dem für die X. Diätenclasse nach den Bestimmungen des Armeegebühren - Re-qlements entfallenden Quartiergenusse. Bewerber um diese Stelle haben ihren Gesuchen beizuschließen: Den Taufschein, Zeugnisse über die absolvirten technischen Studien, über den praktisch erlernten Zweig im Maschinenwesen über- haupt und speciell im Schiffs - Maschinenwesen, Angaben über die im Constructionsfache des Maschinenwesens erworbenen Erfahrungen und Zeugnisse über die bisherige Verwendung. Gesuche sind bis zum 30. Juni d. I. an das gefertigte Reichs-Kriegs-Ministerium (Marine-Section) einzureichen. Wien, am 6. Mai 1868. Vom k. k. Neichs-Kriegs-Ministerium ^Marine-S'ection). In Vertrerung: WiHiak »n. p., Eomre-Ab, (199—1) NV."ß762. Concurs-Mct. Im Sprengel des k. k. Oberlandesgerichtes zn Graz ist eine fistemisirie Advocatenstelle mit dem Amtssitze in St. Leonhard in Steiermark in Erledigung gekommen. Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Competenzgesuche, zugleich mit dem Nachweise der vollen Kenntniß der slovenischen Sprache, in dem durch dcn Instiz-Ministerialerlaß vom 14. Mai 1856, Z. 10567, (Landesregie-rungsblatt für Steiermark Stück VIII vom 23sten Juni 1856) vorgeschriebenen Wege binnen 14 Tagen vom Tage der dritten Einschaltung dieses Edictes in den Zeitungsblattcrn bei diesem k. k. Ober-landesgcrichte einzubringen. Graz, am 2. Juni 1868.______________ (198—1) Nr. 5367. Concurs. Zur Besetzung der Postmeisterstelle bei dem neu zu errichtenden Postamte in St. Kanzian, Bezirk Gurkfcld, wird hiermit der Concurs bis Ende Juni l. I. eröffnet. Die Bezüge bestehen in der Bestallung jährl. 120 fl., in dem Amtspaufchale jährl. 30 fl. und in dem Pauschale jährl. 78 fl. für die Besorgung der wöchentlich dreimaligen Fußbotenpost nach Nassenfuß. Der Postmeister hat vor dem Dienstantritte eine Prüfung abzulcgeu und die Caution per 200 ft. zu leisten. Bewerber haben in ihren Hieramts einzubringenden Gesuchen das Alter, Vermögen, Wohl-verhalten und die bisherige Beschäftigung nachzuweisen. Trieft, am 2. Juni 1868. K. k. Post.Dircction. (196—2) Nr. 343. Mmuendo-Licitation. Bei dem k. k. Landesgerichte in Laibach wird am 15. Juni l. I., um 11 Uhr Vormittags, eine Minuendo-Licitation zur Lieferung von: 206^ Ellen H breites graues genetztes Tuch, 1585 Ellen ^ breite ungebleichte Leinwand, 620 Ellen 'j breiter Zwilch, 39 Dutzend beinene Knöpfe, 22 Pfnnd 9.l Loth grauer Nähzwirn, 8N Dutzend gelbe Hafteln, 10" Ellen weiße Bänder, 71 Stück Winterkotzen il 4.'. Pfund schwer, und Materiale für 26 Paar Mannsschuhe abgehalten werden, wozu Unternehmungslustige mit dem Beisatze eingeladen werden, daß die Muster der zu liefernden Artikel und die Licitationsbeding-nisft, welche insbesondere auch die Verpflichtung zum Erläge des lOperc. Vadiums enthalten, im diesgerichtlichen Expedite eingesehen werden können. Laibach, am 2. Juni 1868.