Hlnt86lalt zur Lmbacher Zeitung
9.
März.
Ausschließende Privilegien.
Das Miuisterium für  Handel  und  Volkswirth« schaft hat l.achstcbende Privilegien verlängert!
Am 17. Jänner 1865.
1.  Das dem Anton Ehmann auf eine Verbcsse» rung in der Konstruktion seiner privilegirt  gewesenen Oefcn, Spar». Kaffee,  und  Gasthauöherde.   unterm 21. Jänner 1802 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des liierten IahrcS.
2.  Das dem Wilhelm  Samuel   Dobbs   auf die Erfindung ciner eigenthümlichen Dampspumpc. unlcrm 4. Jänner 1803 ertheilte ausschließende   Privilegium auf die Dauer des drillen IahreS.
An, 18. Jänner 1865.
3.    DaS   dem  Josef  Erlach  auf die Erfindung eines Nades mit beweglichen  Schaufeln,  unterm 15. Jänner 1802 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des vierten IahreS.
4.  Das dem Anton Nichttr  anf   die   Erfindung Thonplattcn von Iielicliigcr Größe   mit   verschiedenen Zeichnungen zur Vckleidung von Fußböden und Wä'm den   zu  erzeugen unterm 20.   Jänner 1803 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS dritten und vierten IahrcS.
Am 24. Jänner 1865.
5.  Das  dem  Henri   Giroub auf die Erfindung eineS   Negulir-Apparates  für  Gasleitungen, unterm 6.   Juni   1803   ertheilte   ausschließende  Privilegium anf die Daucr deö drillen Jahres.
6.  Das dem Malhieu Louis  Michel  Dcscoutu. rcs auf eine Verbesserung an den Schußwaffen,  unterm 12. Februar 1862 eitheillc ausschließende  Pri» uilegium auf die Dauer des fünften Jahres.
Am 25. Jänner 1865.
7.  DaS dem Maria Alexander Emil ^etestu auf die Elfmdung eines   eigenthümlichen   Pumpcnsystrms ^ mit neuartig konstruirten Ventil und Kolben, unttrm 28. Februar 185!) ertheilte ausschließende Privilegium a»'f die Dauer des siebenten IahreS.
8.  Das dem Henri Iaqucs Giffard auf die Er-studung emer IüjektionSvorrichtuna. z»m   Speisen der Dampfkessel, unterm 13. Juli 1859  ertheilte, seither vezllgllch   des   VeuühungSrechteS   an   die   k.   k.   pr. i
' ^tamSeisenbalm-GcscUschaft auf die Dauer von acht Iahreu übertragene m>sschließe„dc Privllrgium auf die Dauer des siebenten Jahres.                                          l
9.  DaS dein Leopold Köppcl auf die Elsi»du»g! eines   sogenannten   NotizeN'Pharus   zur   VeröffeiU!!- ^ chliug von Annoncen,   uülcrm 19.  Jänner 1862 er< l theilte ausschließ'llde Privilegium auf die Dauer deS vierten IahreS.
10.    DaS   den,  Franz  Joseph Dukour auf die Erfindung eines mechanischen Zählapparates für Lohn-fuhrwerke, unttrm 8. Juli   1864  ertheilte   ansschlle-Pende Privilcgrum auf die Dauer des zweiten IahrcS.
11.  Das dem Philippe   Louis   Aim6   Slilmant und LoniS Aunc Felix Allain auf die Eifiudung einer Vremsuorrichtuug für Eisenbahn- und andere Wägen, unterm   15.   Februar   1801   ertheilte   ausschließende Privilegium auf die Dauer deü fünften  Jahres,
Das Ministerium für Handel  und  VolkSwirtb. schaft bat nachstehende Privilegien ertheilt: Am 26, Jänner 1865.
1. Dem Moriz Herzog. Dr. der Chemie unbz Eduard Hartmannögruber. ^ioil.Ingcmcur. Veide in Wien. Ersterer Wieden. Schleifmühlgasse Nr. 20. Leftttrsr Wleden. Waaggassc Nr. 1. anf die Ersin. dung lincs eigtltthumlichen VcleuchlungssystemS für die Dauer Eines Jabreö.
2 Dem Joseph Erbarl, Spällglermeister zu Siocki-rau. auf die Erfi'iduug eincS verbesserten Mo< dels zum Gießeu von Nirchenkerzeu für die Dauer Eines Jahres.
3.   dem Heinrich Schütz. Mechaniker, und  Chri« stian John, Spiimmeister. Vcidc in Brunn, anf eine Verbesserung der  Hackrrbcwegnng   an Krämpcln und Continues für Schaf, und Vanrmvolle für die Dauer Eines IahreS.
4.  Dem Robert Franzis Fairlic.   Ingenieur in London (Vcuollmachliglcr Friedrich Nöolger in Wien, Neubau.   SigmundSgassc   Nr. 3). anf eine Berbesft. rung an den Maschinen und Dampfkcsscln der Lokomotive für die Daucr uc>n fünf Jahren.
5.   Dem Karl Wersin. kais. Nalh und k, k. Pro> fcssor am k. böhm. Landespol^lechnikum in Prag, auf die Erfindung einer eigenthümlichen Nauchuerzchrungs. Vorrichtung für Kalkbrcnnöfcn für die  Daucr  Eines IahreS.
Am 27  Jänner 1865.
6.  Dem Ed. A. Paget in  Wien.  Stadt. Nie. mcrslraße Nr. 13. auf Verbesserung an  Wcbestühlcn fl>r die Dauer von zwei Jahre».
/.Dem Anton Wiesncr, brgl. Tischlermeister in Wien. Wicdeu. Haupte Nr. 00, auf die Erfin-dung elnes eigenthümlichen FaßspundeS für die Dauer Eines Jahres.                        u "'^
8.   Dem Demcler G. IoanovllS. z?ausmann   in Wien. Stadt, verlängerte ^ärntnerstraßc Nr, 51, auf die Erfindnng einer eigenthümlichen Methode und bc> sonderer Apparate zur Erzeugung   von   Schuhwaarcn aller Art für die Dauer Eines IahrcS.
9.  Dem Dr. Gustav Edrisliau Clemm in Drcs-den (Bevollmächtigter Or. ^un8 A. Venda in Prag).
1) auf die Elfmdung eiucS cigeothümlichen Ver« fahrens der Darstellung von schwefclsaurln Natron milleist des Kiescrit. eines Acstandlheiks der sogcuann. le» Aliraumsalze, aus ds» Galzbergwerstl, bei Staß. fürt;
i!) auf die Erfindung ciücS eigenthümlichen Vcr« f.'hrens der Darstclluug vox schwefslsaurcm Kali mit< lelst deS 5ticseril. cineS PestaildthcileS der sogenann. ten Abraumsalzc aus den Salzbergwerken bei Slaß. fnrt.
3)   auf die Erfindung elneS eigenthümlichen Ver» fahrcns   der  Darstellung  von Soda  mittelst kohlen, saurer Magnesia;
4)   auf die Erfindung eines eigenthümlichen Ver» fahrcnö   der  Darstellung   von Pcltasche mittelst kohlensaurer Magnesia, jedes für die Daucr Eines IahreS.
Diese Gegenstände sind in Preußen seit 28. Fe. bruar 1863 und zum Theil seil 16. Juni 1863 auf fünf Jahre p.ileulirt.
Am 28. Jänner  1865.
10.  Dem Leopold Friebwald. Chemiker in Wien. Iosephstadt. Wickeuburggassc  Nr.   19. auf die Erfindung ciiur besonderen Galtuug von Treibriemen und der   Herstellung wafserdlchler   Treibriemen dieser Art für die Dauer EineS IahreS.
11.   Dem Ed. A, Paget in Wien. Stadt. Rie-mersttabe Nr. 13. auf Verbesserungen der Pumpen für die Dauer vcm zwei Iabren.
12.  Dem Giovanni Giacomuzzi. Miteigenlhümer und Leiter der Glasperlen, und Schmelzfabrik. untsr der Firma „l^l-al<Hl   ^iiicnmuxxi   <u ^n^<ln « l^om-pn^nl" zu Venebig, auf die Erfindung einer eigenen Mctbobe der Anwendung  von Kupferpräparat^n statt der Goldpräparate bei der Glasperlen, und Schweiz« fabrikation, wodurch nicht uur ein  vollkommener Er» saß für  die   Gold-Nuliinfarbe  geboten  sei.   sondern auch eine Farbe   erzielt werde,   welche  bei vollkom» mencr   Durchsichtigkeit   sich   in den Oefen der Tlas-schmclz.Erzcuger nicht verändere, für die Dauer  von zehn Jahren.
13.  Dem Ferdinand Neiber und Heinrich Vrei-tcr. Lederwaarenfabrikantcn in Wien.   Neubau. Lin» deugassc Nr. 14. auf die Erfindung eineS eigenthüm» lichen AusscnschlosseS für Ncise- und Handtaschen mit Schicbervorrichtuna, für die Dauer Em,s  Jahres.
14.  Dem Jakob Vührer,   Ingenieur zu Höfen. Kanton  Schaffliausen  in   der Schweiz,   und Ignaz Kaufmann zu Spital am Semmering auf eine Verbesserung in der  Erzeugung   von  Ziegclöfeu für die Daucr von drei Jahren.
15.  Der Anna Merkel. Stiefelwichserzeugerin in Laibach, auf die Erfindung einer chemischen Feltglanz« lvichsc für die Dauer Eines Jahres.
Die Privilegiumsbeschreibungen. deren Geheimhaltung angesucht wurde, befinden sich im k. k. Privi« legienarchivc in Aufbewahrung, und jene von 3, 5, 6. 7. 11 und 13, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, können daselbst von Jedermann eingesehen werden.
(UU—,)                                                   Nr. 713.
Kundmachung.
Mit Rücksicht auf die beginnenden Vor« arbeiten für die am 29. April d. I. stattfindende neunzehnte Verlosung dor krain. Grund-cnllastungs.Obligationen wild die Vornahme der Zusammenschrsibuna.en oder Zerlheilungen der bis Ende Oktober ,««4 zur Verlosung ange. meldeten krain. Grundentlastungft, Obligationen so wie ferner auch die Vornahme von solchen Umschlfidungcn jener Obligationen, bei denen eine Aenderung der Nnmmer einzutreten hätt,, für die Zeit vom l«. März l. I. bi5 zum Tage der Kundmachung der am 2U. April d. I. verlosten Obligationen sistlrt.
Vom krain   LandcS,Ausschusse.
Laibach am 6. März  «865».