67? Amtsblatt Mr Law acher Ieitung Nr. N9 Montag den 25. Mai 1868. Ausschließende Privilegien. Das t. !. Mmistci-mm für Handel und Voltswirthschaft und das tönigl. ungarische Ministerium für Ackerbau, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt: Am 16. März 1868. 1. Dem Ferdinand Neider, Ledcrgalantcricwaarnl' Falmtantm in Wien, Mariahilfcrslraßc Nr. 45, auf die Erfindung eines eigenthümlichen Verschlusses für Cassct« tm, Etuis n. dgl., für die Dauer eines Jahres. 2. Dem Edward N. Dikerson zu Ncw.^ork in bcn Bereinigten Staaten Nord.Amerika's (Bevollmächtigter Friedrich Nödiger in Wien, Neubau, Sigmunds. gassc Nr. 3), auf eine Verbesserung an der Schieber-steucrung der Dampfmaschinen, für die Dauer eines Jahres. An, 20. März 1868. 3. Dem Franz Wcllncr, Ingcnicnr in Prag, auf die Erfindung einer Luftlnhlmaschinc, mit dem Zwecke, Kalte ans mechanischen! Wcgc zu erzeugen, für die Dauer cincö Jahres. Am 23. März 1868. 4. Den Ioliann Nemy Äonbilla, Postbeaiutei', und Alexis Thierry, Handelömann. beide zu Paris (Bcuoli-Mächtigtcr A. Martin in Wicn, Wicdcn, Karlsgassc ^r. 2), anf die tKrfint'UUg cincS cigcnthümlicheu Sy-slemes von eisernen Vcrschlußthürcn an Postbrieftästcu w>t eigenthümlichem immerwährenden 'Aushcbnngsdatum und Stunden-Iudicatoren, für die Dancr eines Ialires. Dicse Erfindung ist in Frankreich seit dem 23. September 1867 auf die Dauer von fünfzehn Jahren pa< tcntirt. Am 27. März 1868. 5. Dem Felix Anglist Dupont zn Pr»''montr<'' m Frankreich (Bcuollmächtigtcr (Ä. Mältl in Wien), auf d>c Eifindnng einer Anordnung zur Befestigung des ^»iffes und dcr ^liogc an dm Sticl der Sensen, für die Dauer eines Jahres. 6. Dem Edmund Pestowik, k. t. Haufttmauu in "t"siou zu Graz, anf die Erfindung cincr eigenthümlich ^sllliirtcn, excentrisch rotircndcn Univclsab Schanfcl« ^^U'Pe, für die Dauer cincS Jahres Die PilmlcainlnS-Vcschlcilnmnrn, dcrcu Gct)ci>n-Wallung angcslicht wnidc, lnfindcn sich iin k. k. Priuilc gicnarchivc in slnsdewahning, nnd jene von 1,3, 4 nnd 5), dcic» Gchcimhallnng nicht angesucht wnrde, lönncn dascldst von Jedermann eingesehen weiden. Das k. k. Handelsministerium und das königl. un-ssarischc Minislcrinin für ^'andwirlhschaft, Indnstric und Handel habcn sich bestimmt gcfnndcn, das dem Fried« l'ch Hoffmann unterm 17. April 1858 ertheilte Priui-^tzium auf die Erfindung ciucS ringförmigen Ofens zum "Nnntcrlirochcncn Getriebe beim Brennen aller Alten ^>cgcl,'Thonwancn n. dgl., welches Priui>essium Vom ^ k. Ministerium dcs Juneru unlcriu 10. April 1860 °ls wegen Nichtauönbui'g erloschen bchandelt wordcu 'st, wieder in iiraft zn setzen, da es sich im Grunde der hierüber gepflogenen Erhebungen erwiesen hat, daß dieses Privilegium rechlzciti, in AuSiibung gebracht worden ist. ^ ^ Gleichzeitig haben die benannten Ministerien dieses Privilegium auf die Dauer dcS cilftcn l'is inclusive füufzehntcn Jahres, d. l. bis 17. April 1873, jedoch mit dcr Vcschränlung verlängert, daß die durch diese Vcrlängcrnng dem Privilcgirten wieder eingeräumten Rechte gegen alle jene Personen unwirksam sein sollen, welche dcu (Gegenstand dieses Privilegiums bisher ausüben oder benutzen. Wien, am 23. April 1868. ____________ (177—2) ' Nr. 3483. Kundmachung. Wegen Ausführung der mit 2495 fl. 25 kr. berechneten Verdauung des Savcscitenarmes im D. Z. V/6—7 wird eine Osscrtenverhandlung Donnerstag den 28. Mai 1868, Vormittag, beim k. k. Bczirksamte in Gurkfeld mit dcr Eröffnung der Offerte um 11 Uhr stattfinden. Die Baubedingnisse und Pläne können täglich bei der k. k. Savebauexpositur in Gurkfeld zu den gewöhnlichen Amtsstundeu eingesehen werden. Jeder Bewerber muß dem Offerte das 5perc. Vadium des Fiscalpreises beilegen und die Erklärung beifügen, daß ihm die Baubedingnisse und der Baugegenstand genau bekannt sind. Laibach, am 20. Mai 1868. K. k. Landesregierung. (173—3) ""Nr"3385l" Bei der tirolisch-vorarlbcrgischcn Statthalterci ist der mit allerhöchster Entschließung vom 28stm April d. I. sistemisirte Dicnstposten eines Oberbaurathes II. Classe mit dem Iahresgehalte von 2500 fl. zu besetzen. Die Bewerber um dicscn Posten haben ihre^ mit den Ncichwcisnngen über ihre Studien, Sprach kenntnisse und bisherige praktische Verwendung dvcumentirten Gesuche bis 30. Mai 1868 bei diesem k. k. Statthalterei - Präsidium einzubringen. ! Innsbruck, am 7. Mai 1«68.___________! (172—3) Nr. 1690. Kundmachung Die Jagden in den Gemeinden Affriach, Altlack, Osliz, Pölland und Salilog werden am 30. Mai l. I., Vormittags 11 Uhr, in dem Amtslocale der Stadt Lack; — die Jagden in den Ortsgemeinden Flödnig, St. Georgen, Hrastje, Iodozi, Kramburg, Mauäö, Predaßl, Straschisch, Winklern und Zirklach, dann in den Untergemeinden Goriöe und Tcrstenik am 3. Juni l. I., Vormittags 10 Uhr, in der hiesigen Amtstanzlei auf die Dauer von fünf Jahren verpachtet werden. Der Ersteher wird sogleich den zweijährigen Pachtschilling zu erlegen haben. K. k. Bezirksamt Krainburg, am 15. Mai 1868. (164—3) Nr. 2515. Jagd-Verpachtung. Vom k. k. Bezirksamte Laibach werden die Jagdbarkeiten in den Ortsgemeinden Bnmndorf am 3. Juni 1868, Iggdorf „ 6. „ St. Marein „ 10. Billichgraz „ 13. „ Horjul „ 17. Schwarzenberg „ 20. „ Unterschischka' „ 24. Schleinitz „ 27. „ Loog „ 1. Inli 1868, Vormittags von 11 bis 12 Uhr, auf weitere fünf Jahre im Licitationswege verpachtet, und sind dazu Erstehungslustige mit dem Anhange eingeladen, daß die Caution und der > einjährige Pachtschilling gleich nach beendeter Licitation zu erlegen sein wer den, und daß die wesentlichsten Bedingungen aus der hohen Ministerial - Verordnung vom 15. December 1852, R. G. B. I>l^. 1120, zu entnehmen sind. K. k. Bezirksamt Laibach, am 9. Mai 1868. (175—2) Nr. 3968. Kundmachung. Für das öffentliche Baden ist für dieses Jahr wie bisher dcr GradaSca-Bach ober der Kolesje-Mühlc in dcr Vorstadt Tirnau, an der sogenannten Talavan'schen Wiese, bestimmt worden. Was mit dem Beifügen zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird, daß andern Orts öffentlich nicht gebadet werden darf und daß das Baden nur in anständiger Verhüllung gestattet ist. Stadmagistrat Laibach, am 16. Mai 1868. Guttman.