1885
Amtsblatt Mr Lailmcher Heitnng Nr. 256
Dienstag den 9. November 1869.
Ausschließende Privilegien.
1.   Das l. l. Hanbelöministelium und da6 lönigl. un-fische Ministerium sür Landwilthschast, Industne und Handel ^>>n   die Anzeige,   dah   C, A, Specter   das ihm unterm ^ Juni  186!»  veiliehene anschließende Plioilegium auf die
i   ^slnbuxg   einer   eigenthümlichen    Locomotiv - F urrung   mit !   Alston. (l,I.  W, n  am ^0.  Juli  1S0'1,   an  Hohbuch,   In-^"ituc inFraniiull a, M.,  vollständig üb.>tla^en  habe, zur ^"nt»ih genommen  und dicse Piivilegiums-Ucherlragung in, ^l  P!!oilt>gie,i'3leg!slei   vorschsiftsmühig   eintragen   lassen, Wien, am  23. Eepttmliec   1809.
2.  Das t. t. Handelsministerium und das tünigl. ungal. ^'"islerium für Lanowirthschaft, Industrie  und Handel haben ^ Anzeige,  dab Karl A. Sprcker in Wien das ihm unterm ^ Juni  1809  ertheilte ausschli.hendc Privilegium   auf die ^'findung einer Getreide-Schälunschine mil Cession, ll'l.Wien ^- Juli 1809, an Wilhelm Sect in Franlfurt a. M. voll-l^nbi^ llbeitragen hade,   zur Kenntniß   genommen und die "^isttirung ties>r  Ueblltragung veranlaht.
3.   Das l. t. Handelsministerium und   das   lünigl. un-^rifche Ministerium für Landwirthschafl, Industrie und Hai,.-,^> haben  die Anzeige,   duß Kail A. Sptckcl  in Wien  bab '^ unterm  1. Juni  1809  ertheilte  ausschließende Privile-slum auf   die E>si"dung   eines   selbstthätigen  Mechanismus i"»n Netriebe   einer Nähmaschine   mit   Cession,    <l<1. Wien, ^-Juli 1869,   an  Karoline und  Amalie  Garcin und  U.
^a>n ^ Colmar i» Fianlreich vollständig üv.itragen habe, ^ Kenntniß genommen und die N>>gisttirung dieser U<l,el-^gung  v.ranlaht.
4.   Das l. l. Handelsminislcnum und   das   lönigl. un« husche Ministerium für Landwirldschast, Industne und Han» .^ haben  die Anzeige,  dah  5tvnl A. Speckcr  in  Wien   dao '"'" unteim  1.  Juni  1809  ertheilte auöschlkhende Privilc-^'"'n a„f  hie Erfindung  cin<s Wasserschacht » Kamines   mit ^lllo,,, <l<l.  Wieu  30. Juli  1869. an Franz Molbcnhauer " Iranlfuct a. M. vollständig übeltragen habe, zur Kcnnl-^'" genommen   und    die Negistrirung   dieser Uebertragung ^»a»lahl.
5.   Das t. l. Handelsministelium und das   lönigl. un-fische Ministerium  für Landwiithschaft, Industiie und Han-
kl haben die Anzeige, dah Joseph A. Lutz, Schlossermiiste, l" Leoben, die Hülste des ihm untelm  10. Juni  1607  er.
Kilten ausschliehenben Plioilegiums auf   eine Verbesserung
" Trevvcnrüste mit Cession, <!l>. Wien 20. August 1809, ^ Joseph Komaromy, Gastgeber in Wien, übertragen hat, ö'l Keni>t!iih  genommen  und   die Registrirung   dieser   lh<il-
^>!en UebeUragung veranlaßt.
Wieu, am 23. September  1869. r>>___
(433—2)                                               7947.
Verlautbarung.
Eines der sechs sistemisirten Studienfonds-Stipendien für Hörer der mcdicimfch- chirurgischen Studien an der k. k. Universität in Graz, im jährlichen Betrage von 252 st. ö. W., ist mit Beginn des Schuljahres 18«"/^ in Erledigung gekommen und es wird zu dessen Verleihung der Concurs bis zum
20. November d. I.
ausgeschrieben.
Anspruch auf dieses Stipendium haben nur die der kraiuischen Sprache kundigen Studierenden, welche sich den medicinischeu und chirurgischen Studien i>w Doewi'iüu an der Universität zu Graz widmen und sich mittelst Revers zur fünfjährigen Ausübung der ärztlichen Praris in Kram, und zwar in der Regel außer der Landeshauptstadt, von der Zeit der erlangten Befähigung angefangen, verpflichten.
Bewerber um dieses Stipendium haben ihre Gesuche, worm nebst Alter, Armuth und über standene äiuhpockenimvfung, der bisherige Fortgaug in den medicinisch-chirurgischen Studien und die Kenntniß der krainischcu Sprache documcntirt nachzuweisen ist, und welchen auch der vorschriftsmäßig unterfertigte Revers beizugeben ist, bei der hiesigen Landesregierung einzubringen.
Laibach, am 26. October 1869. Von  der  k.  k. Landesregierung für  Krain.
(434—2)                                              Nr. 1419.
Vorladung.
Der dem k. k. Steueramte zu Vischoflack zur Dienstleistung zugewiesene Steueramts - Assisteut erster Classe Felix Ialen, welcher sich au: 14ten October l. I. unbekannt wohin entfernt, uud bis
jetzt nicht zum Vorschein gekommen ist, wird hie-mit aufgefordert, längstens binnen
vierzehn Tagen,
von dein Tage der ersten Einschaltung dieser Vorladung   gerechnet,   an   seinen   Dienstort einrücken und sich über die eigenmächtige Entfernung standhaft zu rechtfertigen,   widrigens  derselbe aus dein Staatsdienste entlassen erklärt wird. Laibach, am 2. November 1869. K. k. Fimny.Direction. "(436—1)                                             "Nr/9767'
Kundmachung.
Bei dem k. k. Bezirksgerichte' Großlaschitz ist die Stelle eines k. k. Bezirksgerichtsadjuncten mit dem Gehalte jährlicher 800 st. und dem Rechte der Vorrückung in die höhere Gehaltsstufe von WO st. zu besetzen.
Die Bewerber um diese Stelle haben ihre vorschriftlttä'ßig instruirten Gesuche
binnen vierzehn Tagen nach der dritten Einschaltung dieser Kundmachung in dem Amtsblatte der Laibacher Zeitung bei dem gefertigten Präsidium im vorgeschriebenen Wege zu überreichen und in denselben insbesondere auch die Kenntniß der slovcnischen Sprache nachzuweisen.
Rudolfswcrth, am 7. November 1869.
Vom   k. k. Kreisgcrichto-Präjidium. (438—1)                                           Nr. 10080.^
Kundlnachung.
Mit Bezug auf den § 65^der prov. Gemeinde-Ordnung für Laibach wird hiemit bekannt gegeben, daß der Voranschlag der Stadtgemeindc Laibach pro 1870 im hicrämtlichen Erpedite durch vierzehn Tage zur öffentlichen Einsicht aufliegt, und daß allfällige Erinnerungen der Gemeinde-glicder zu Protokoll genommen nnd bei der Prüfung in Erwägung gezogen werden.
Stadtmagistrat'Laidach, am 5. Nov. 1869. Dr. Josef Suppan, Bürgelmeister.