A Nt t S ^ l H t t^ Ü?«s^ IM. Dienstag den 13. Nercmber i«37. Gubernial-V^erlautbarunOen. Z. 170I. Nr. 27130. C u r r e n d e in Privilegien-Angelegenheiten. »^ Die k. k. allgemeine Hofkammer hat am i3. October d. I,, nach den Bestimmungen des a. h. Patentes vom 3i. März i832, nachstehende Privilegien verliehen, als: — i) Dem Bal-lhasar Kochendölfcr, Architectur«Zelchnungs-lehrer , wohnhaft in Fünfhaus bei Wien, Nr. zI2, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung, mit Hilfe emcr blsonderen Gat? lung von Hobel die sogenannte schottische Four» Nler von allen Holzarten und Metallen zu ver« fertigen, womtt die Galanterie'Tischler «Arbeiten , vorzüglich Möbel, belegt werden kön> nen, wobei ein gefalligeres Ansehen dieser Nr-btllen, so wie cine Elsparuna anZnt mid Ko-ften erzielt werde. — Die Geheimhaltung oer Beschreibung rvurde angesucht. — 2) Dem (^Hnc^ I>lul'io Davici 1.lll Bevollmächtigter ist Franz Bolclll, Handelsmann, wohnhaft m Mailand, ^ontr2ä» äe ^elrl^IUdi ci' oro I^r. 3221, für die Dauer von lehn Jahren, auf die Erfindung und Verbesserung, die Velde nach emem neuen Systeme abzuhaspeln/ zu spinnen und zu drehen. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. Der Frcm-denlReoecs lug! vor. In Poll;ei-Rüclsickten walttt wider dle Person des Bittstellers kein Anstand ob. Derselbe ist Gesellschaftt^des The, ophite Victor Joseph Christian zu^Paris, welcher auf einen ahnlichen GegcnstanbHin kön. französisches Patent vom 26. Januar^ i63I (Certlsicat vom 1^. November i832), für die Dauer von fünfzehn Jahren besitzt.— 5) Dem Phllipp Schmidt, Nagel-Fabriks »Inhaber, wohnhaft in Wiener, Neustadt, V.U. W. W., für die Dauer von zwei Jahren, auf die Ent-dtckung, dle Walzen zum Drucken der B,auml wo!lwaarcn aus reinem Km fev zu erzeugen.— H) Dem Carl Richard, Tafel» Decorateur, wohnhaft in Wien, Vorstadt Spnlberg, Nr. i3ä, für dlc Dauer von einem Jahre, auf die Ersindung und Verbesserung, in Folge wel-cber Tafelaufsätze, ober Modelle von Tempeln, Kirchen, Pallasten u. dg!,, sowohl ihrer äußern Form nach, als auch in allen ihren Theilen und Micationen — in jedem verjüngten Maßstabe — genau architektonisch-plastisch dargestellt, und die zu solchen Gegenständen gehörigen Details durch Anwendung einer besonderen Masse in einer noch nie erzielten Genauigkeit ausgepreßt und vollendet werden können, wobei man in Stand gesetzt sey, selbst die Model zuzuschneiden, übrigens Jedermann, derKenntmsse im Zeichnen besitzt, diese Methode plastischer Arbeiten leicht erlernen könne. — 5) Dem F^nz Viande, Leder, Fabrikant, wohnhaft in Mailand, 8t.raäg ul pours lie' kib^ri .^>. 2716, für die Dauer von fünf Iahrcn, auf die Entdeckung, die Felle von Schafen, Ziegen, Kalbern und Terzen ohne Verletzung des Nervm- oder des Oberhautchens m.'t größter Gleichförmigkeit dergestalt auf das Höchste zu verdünnen, daß diese Felle e»ne beinahe um den dritten Theil größere Ausdehnung, als ihre ursprüngliche Größe war, erhalten, hierbei cnt, fettet, vom Kalke gereinigt, und nebst Beibehaltung des unverleylcn Oberhautchens schnel« ler und wohlfeiler zu Maroquin von verschie» denen Formen für Hutmacher, Buchbinder u. a. m. zugerichtet werden können. Die bel der bisherigen Zurichtung auf dem Schadebocke unbenutzt gebliebenen Flelschsbfälle seyen nach obiger Methode nocd zu anderen Arbeiten, msde? sondere für Handschuh, und lacklrres Leder, als Nebenprodukte verwendbar. — Dle Geheimhaltung der Beschreibung wurde angcsuchr. Der Fremden-Revers Uegt bei. In Polizei-Rücksichten waltet wider d.ie Person des Bittsttllcrs kein Anstand ob. —«'6)'Dem I^,li5 I^nn'/e, Hnnvelssmünn cm^LpoN/ wohnhaft m^^^^.^ 674 ln'us l8^7 gültig; auf die Entdeckung/ aus allen Arten faseriger Pfianzenstoffe, insbe'on-dere aus Getreidehalmen und Mais- (Krku-ruz») Blattern, mit Hilfe eines chemischen Prozesses, und durch Anwendung der sogcnamten Maschinen ohne Ende, alle Sorten Schreib», Druck», Zeichen« und sonstiges Papier von vorzüglicherer Beschaffenheit und Mlt Kostener-sparniß zu erzeugen. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. Der Frem» den «Revers liegt vor. In Polizei-Rücksichten waltet wlder die Person des Bittstellers kein Anstand ob. Derselbe besitzt gemeinschaftlich mit Michael Angelo Bertini zu Turin ein kön. sardinisches Patent auf einen ähnlichen Ge« genstand vom 20. Iunius i8Z7, für die Dauer von zehn Jahren. — Welches in Gemaßheit des dießfalls unterm 19. October d. I., Zahl 26124, he.abgelängten hohen Hofkanzlei-De-cretes zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. — Lalbach am 16. November »937. Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg, Landes, Gouverneur. Carl Graf zu Welsperg, Raitenau und Primör, s. t. Hofralh. Joseph Wagner, k. f. Gub. Rath. Z. »702. Nr. 27^7. Currende in Privileglen-Angelegenheiten. — Die s. k. allgemeine Hoffammer yar am »7. October d. I., nach den Bestimmungen des a. h. Patentes vom Ii. März z832, folgende Privilegien verliehen: 1) Dem Anton Gold« backer, Tlschlergesesle, wohnhaft in Wi«ner-Ncussadt, V. U. W. W., für d,e Dauer von einem Jahre, auf dle Verbesserung, Unschlitt« kerzen mittels eigens hierzu verfertigter Formen zu gießen, durch welche die Oochce immer genau in der Mitte der Kerzen angebracht, und hierdurch beim Brennen eine helle Flamme erzielt werde, wobei übrigens möglich sey, mtt< tcls dieser Formen die Kerzen mir geringen Vorrichtung?« und Kosten zu gießen und mit Buchstaben, Zlffcrn, Figuren oder anderm Verzierungen auf erhabene oder verticfte N«t zu versehen, rhne der Schnelligkeit der Erzeu» gung Eintrag zu thun. — 2) Dem William Jones, Privater, wohnhaft in Oldham, Grafschaft Lancaster in England, Bevollmächtigter lst Anton Schuller, der Rechte Doctor, öffentlicher Agent für Nieder» Oesterreich und Mitglied der Wiener juridischen Facultät, wohn» haft in Wien, Stadt, Nr. Y27, für die Dauer von dreizehn Jahren, auf die Erfindung, alle Nrten Stoffe, msbefondere (^Iico (Baumwal-lentuch), bn denen man Indigo entweder allem oder in Verbindung mit anderen Farbestofs fen anzuwenden pstegt, in luftdicht gljchloffe« nen Räumen, aus welchen, der Sauerstoff (0x)^6n) künstlich abgeleitet wirde, zu drucken, wodurch das Fadricat ein bei wettem vdllkolN' meneres Ansehen gewmne, als man bishe« zu erzielen vermochte, und auch jene Schwierig« kellen beseitigt werden, welchen die Drucker wegen Verwandtschaft des Indlgo mit dem Sauerstoffe blkannter Maßen ausglstyt seyen. Die Geheimhaltung der Beschreibung würd? angesucht. Der Fremden, Revers ltegt vor. In Polizei» Rücksichten wurde gegen d»e Person des Bittstellers f«m Bedenken erhoben. — 3) Dem Aloys Heinrich Wallner, Inhaber eine» landesprilnlegirten Gchrotfabri? und Bltige, we«k, wohnhaft in Gaillltz, im Vlllacher Krelse Kärnthens, für dl« Dauer von fünfzehn Jahren, auf d»e Erfindung, Minerallen und Me« tall'O/ld« auf das Schnellste in den feinsten Staub zu verwantztln. Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. In Sa, mta.ts,H»nslcht waltet gegen d,e m der eilige» legten Beschreibung dargeftellte konftructioyi« art der Maschine, unter Voraussetzung v«r nöthlgen Umsicht zur Verhütung des Verstau-bens glftlger Pulver, z. V. der Vleiglaite, lcin Bedenken ob. Uebrigens wurde a) das der k. k. ausschließend privilegirtcn Unlrneh» mung zur Beleuchtung mit oervoakommten Gase ((^.-ls psl-lecüon«), auf eine Ersisidullß und Verbesserung bei der Beleuchtung mit dit-sem Vase unterm z/,. November ,N)5 verliehen« Privilegium, auf die weitere Dauer eines, nämlich des dritten Jahres; so wie d) das dem Heinrich Hubert und der Anna Gruckner auf eine Erfindung in der Verfertigung der Ab-ziehriemen für Rasirmesser, unterm 22. December 18)2 uers,ehene Privilegium, auf ein weiteres Jahr verlängert. — Welches in Folge dcr dicßfalls hcrahgelangten hohen Hofkanzlei' Decrete hiermit zur allgemeinen Kenntniß ge-bracht Fnrd. — Laibach am 25. November 2837. Joseph Camilla Freiherr v. Schmidburg, Landes- Gouverneur. Carl Graf zu Welsperg, Naitenall UNd Primör, k. k. Hofrath. Johann E> chne b it', k.k. Gub.Nalh. ' S?5 Z. ,704- l2) Nr. 26956. C i r c u l a r e des k. k. illyrischen Guberniums. Neber dieBehandlung der am 2. November 1837 in der Serie 444 verlosten böhmisch-stän-dischcn Acranal-Obligationen zu 5, ä und zu I'/2 Percent. — In Folge hohen Hofkammcr-Prasidial Schreibens, cläa. 3. November »637, Zahl 6232/ wird mit Beziehung auf die Circular? Verordnung vom ^.November 4829, Zahl 256^2, in Betreff der Behandlung dcr am 2. November l. I. in dcr Serie 444 ver< losten böhmisch« ständischen Aeranal, Obliga» tionen zu fünf, vier und drei einhalb Percent, Nachstehendes zur öffentlichen Kenntniß gebracht. — §. 1. Die in der am 2. November d. I. verlosten Serie ä/^4 der altern Staats« schuld, welche böhmisch - ständische Aerarial-Obligationen, und zwar Nummer »63,loH mit zwei Zehntel, i65,io5 mit einem Achtel, I63,lo8 mtt der Hälfte, und »63,ll2 mit einem Drittel der Capitalssumme; dann Nummer i63,il6 bis emschließig Nummer 163,224 mit den vollen Cauitalsbeträgen enthält, ein» gelheilten fünfpcrcentigen böhmisch-ständischen Aerarial-Obligationen werden an die Gläubiger im Nennwetthe des Capitals bar in Conventions-Münze zurückdezahlt; dagegen werden dle in ditser Serie begriffenen Obligati" nen zu vier und zu drei und einhalb Percent, nach den Bestimmungen des allerhöchsten Pa-tenies vom 21. März lLl3, gegen neue mit Vler, dann mit drei und einhalb Percent in Conventions-Münze verzinsliche Staatsschuldverschreibungen umgewechselt.—§. 2. Die Auszahlung der verlosten fünfperccntigen Capitalen beginnt am i. Jänner i933 von dcr böh-misch e ständischen Aerarial - Credits , Easse ln Prag, bci welcher daher dle verlosten Odllga-tioncn einzureichen sind. — §. 3. MitderZu« rückzahlung des Capitals werden zugleich dle darauf haftenden Interessen, und zwar bis 1. November d. I. zu zwei und einhalb Percent in Wiener-Währung, für die Monate November und December d. I. hingegen die ursprünglichen Zmscn zu fünf vom Hundert in Conventions-Münze berichtiget. — §. 4. Bei Obligationen, auf welchen ein Beschlag, ein Verboth oder sonst eine Vormerkung haftet, ist vor dcr Capitalsauszahlung von der Behörde, welche den Beschlag, den Verboth oder die Vormerkung verfügt hat, deren Aufhebung zu bewirken. — §. 5. Bcl der Capitalsauszahlung von Obligationen, welche auf Fonde, Kirchen, Klöster, BNfttmZcn, öffentliche Institute und andere Körperschaften lauten, finden fene Vorschriften ihre Anwendung, welche bci der Umschreibung von derlei Obligationen befolgt werden müssen. — §. 6. Die Umwechslung der in die Verlosung gefallenen böhmisch-ständischen Aerarlal-Obligationen zu vler, dann zu drei und einhalb Percent gegen neue Staatsschuld-verschreibungen geschieht gleichfalls bet der böhmisch - ständischen Aerarial - Credits- Casse in Prag. — §. 7. Dle Zinsen der neuen Schuld: Verschreibungen in Conventions-Münze laufen vom l. November 1837, und die bis dahin ausständigen Interessen in Wiener-Währung von den altern Schuldbriefen werden bci der Umwcchslung der Obligationen berichtiget. — §. 6. Den Besitzern solcher Obligationen, deren Verzinsung auf eine andere Credits »Casse übertragen ist, sieht es frei, die Capitalsauszah-lung und beziehungsweise dle Obligations-Um-wechslung bei der böhmisch-ständischen Aerarial-Credits - Casse in Prag, oder bci jener Cre« bits «Casse zu erhalten, wo sie bisher die Zinsen bezogen haben. Im letztern Falle haben sie die verlosten Obligationen bei der Casse einzu» reichen, aus welcher sie bisher dle Zinsen erhoben haben. >-» Laibach am n. November 1837. Joseph Eamillo Freiherr v. Schmidburg, Gouverneur. stsrl Graf zu Welsperg, Naitenau ' und Primör, k. k. Hofrath. Zeno Graf v. Gaurau, k. f. Aubcrlnalrath. Z. 1701. (2) 3ll Nr. 26755. Eoncursausschreibung für die Vesttzung der Stelle emes Gärtners im botanischen Garten der k. k. Universität zu P,ag. — Durch die mit hohem Stud,enhofl comnnssionsdecrlte vom 19. August l. I. er» folgte Pcnsionirung des Anton Hoborsky ist die Stelle emes Gärtners im botanischen Garten der k. k. Universität zu Prag in Crlrdigllng gekommen, mit wtlcher nebst der freicn Woh» nung ein Iahresgehalt von 6ac> fi. E. M. v?r: bunden «st. — O»e Bewerbcr um jene Et»lle haben ihre dießfälligen, an das hohe böhmische ?3ndesgubernlum gerichteten, m,t chrcm Hnuf« scheine und -dcm Zeugnisse über ihre d^herige untadclhafte Aufführung versehenen Bing?« suche bei dem medlz n. chirurgischen Gtudien-dlrectorat? bis zum i5. Jänner k. I. emzu, bringen. A^,ß?r den, einem jcden Kunstgart-ner unumgänglich nothwendigen Eigenschaften haben sich die Blttwerber übcr cm? mchr o!s gnvöhnllche Kenntniß dcr Vctanlk a^sjuwczses-. 876 Sie müssen daher auch derlateimschen Sprache, so wett sie dabel unentbehrlich lst, ferner der deutschen und böhmischen Sprache mächtig, übrigens im schriftlichen Aufsatze jo wie im Rechnungsfache bewandert seyn, außerdem aver auch durch eine c pubbJicaio mediante le g-Tzzette di Zar«-, Vienna, Lubiaua, Trieste, üvlilano e Vene zia. — Dali' [. R. Governo della Dulmazir', Zara li 18. Otiobre i83j. ^reisamtltche Verlautbarungen^ Z. 1696- (3) aä Nr. 149^/, Kundmachung. Nachkim das Resultat dcr für den Ze,^, ra^m oom 1. November d. I. dls 3nde Ma j lÜHii oc?rg?nomme««s> Eiubarcendlruligs, V^« h^ndlunu fur. d»e 'Verpstegs-Station Ne<»« Nadll, hö^sttN'Drts nur blS sside Jänner k. I. angenummin worden >H, so wgn»sse zum Maßstabe ange» kommen werden, welche schon nnt der Verlaut» barung vom :5. Eeptember d. I., Z.ki32i, bekannt gemacht svvtden lst. Auch der Bedarf bleibt derselbe. — D,e Ucbernahmslustigen werden eingeladen, sich an dem festgesetzten Tage bei dem Kreisamte zu Neustadt!emzusinden. "«> K. K. KreiSamt sleustadtl am l. December 16)7. Stavt. uno lanvrechtliche Verlautbarungen. Z. 1700. (3) N.. 9325. Von dem k. k. Stadt-und ?andrechte in Krain rrird bekannt gemacht: es scy von diesem Gerichte auf Ansuchen der Maria Mischitz wider Maria Mlaker, pnncld Zoo fi./ln die öffentliche Verstclgerung des der Erequirten gehörigen, auf 16»i fi. ic> kr. geschätzten/ »n dcr Vorstadt Kra« kau i»uli Consc. Nr. 3ä liegenden, zur Commenda ^aibach zinsbaren Hofstatt gewiNlget, und hie< -zu drei Tevimne, und zwar auf den s.Ianmr, l2. Fcbruar und ,2. März k. I., jedesmal um 10 Uhr Vormittags v r diesem k. k. AtadtZ 7.'.^ ran^rccole n'nt dcm ^cl