^Z 142. 1864.
Ämkklllll zur LMacher Zeitung.
24.
Juni.
(107-3)
Anss6)ließende Privilegien.
Das  Ministerinn,   für   Handel  und   Volkswilthschaft
hat nachstehende Privilegien verlängert:
?ln, 13. Jänner 1864.
1.  DaS dem Josef Scheinigg auf cine Verbesserung der Revolver.  genannt „Gasscr's Revolver", unterm 28.   December   1862   ertheilte   ausschließenDe   Prim« lcgium auf die Dauer des zweiten Jahres.
2.   Das dem Karl Diehler, auf  die Erfindung eines   eigenthümlichen   (^molil   ol'^curn - Ol'jectivs, unterm   4.   December  1857  ertheilte   ausschließende Privilegium auf die Dauer des siebenten Jahres.
:;. DaS dem Johann Baptist Gabriel Marie Friedrich Piret auf die Elfindung eines Apparates zum Omölen der Zapfenlager, unterm l). Juni 1862 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Daucr bts dritteu Jahres.
4.   Das   dem   Johann   Kmisch und   Dr. Franz Drinllvcldkr   auf   die Erfindung einer Methode.   die Kremser Nebmesserschecren   und   andere Schccrcn   zn erzeugen, unterm 23. November 1851  ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des dreizehnten IahreS.
5.  Das dem Georg, Nicolaus und Aleris Qnrin (Firma: Gebrüder  Quiin) anf   eine Vcrlirsscrnng in der Erzeugung gerippter Drahtstifte. unterm 22. No> ucmbcr 1862 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
6.   Das dem Jean Louis Vaudelot auf die Er< findung eines Kühlapparates. unterm 24. Mai 1863 ertheilte   ausschließende   Privilegium   anf   die   Dauer des zweiten, dritten, vierten und fünften Jahres.
7.  Das den Jean Vaptiste Pascal   und Oonw. a»f eine Elfindung   und Verbesserung   an Maschinen zur  Elzielmig   von   Vewcgkrast.   unterm   7. Jänner
,   185«   ertheilte   auöschllc0cnde   Privilegium   auf   die Dauer des neunten Jahres.
8.   Das dem Max Grünbaum,  auf  die Erfin« dung, Kleidungsstücke und Pclzwnk durch elgeuthüm> liche    Anwcndnna.   emer   Essenz   vor   Schaben    oder Motten zu schützen,   niUcrm 17. December 1859 c» theilte ausschließende Privilcginm anf die Dauer des fünften, sechsten und siebenten Jahres.
9.   Das dem Wenzel Saioan anf eine Verbesserung   der Vorrichtung   z»r Erzeugung von Namens« siegeln,   unterm   27. December 1855   ertheilte   ausschließende  Privilegium auf  die Dauer  des neunten Jahres.
(227—2)                                                  Nr. 26.
Konkurs-Ausschreibung.
Das hohe k. k. Ministerium der Justiz hat mit Erlaß vom N   Mai l. I., Z. 2»i3,
fur den Sprengel dos k. k. Landesgcrichtes Laibach eine vierte Notars-Stcllc mit dem Amtssitze zu Laivach zu bewilligen befunden.
In Folge dessen wird zur Besetzung dieser Stelle hiemit der Konkurs mit dem Bedeuten ausgeschrieben, daß die Bewerber lhre, nach Andeutung der Justiz-Ministerial - Erlässe vom »4. Mai !8.'>6, Z. ll>567, und »9. September 1856, Z. 20584, gehörig mstruirten Gesuche
binnen 4 Wochen,
vom Tage der letzten Einschaltung dieser Konkurs-Ausschreibung, in dem im K. l4 der No-tariatsordnung vom 2l. Mai 1855, vorgezeichneten Wege bei der prov. Notariatskammer in Laibach einzubringen haben.
K. 5 prov. Notariatskammcr Laibach am l6. Juni  1864.
(228—2)                   Nr. 3!l0 u   3lII.
Edikt.
Won dem k. k. LandcSgerichte Laibach wird hiemit bekannt gemacht, daß der hiesige Hof-und Gerichtsadvokat Herr Dr. Anton Rak am l8. Juni »864 gestorben ist, und daß zur Uebernahme seiner Advokatursschriften Herr Dr. Josef Suppan bestimmt wurde, an welchen sich daher die betreffenden Parteien wegen Auö-folgung ihrer Schriften und Urkunden nach vorher mit den Erben des Verstorbenen gepflogener Richtigkeit über die denselben gebührenden Expense« wenden wollen.
Laibach^ am 2l. Juni l 864^________
(724—2)                                          Nr.  lU76l"
Konkurs-Kundmachung.
Für den Bezirk Gurkfeld ist die Stelle des Bezirkswundarztes mit dem Sitze in Gurkfeld in Erledigung gekommen.
Mit diesem Dienstesposten ist der Bezug einer jährlichen, aus der Bezirkskasse zahlbaren Remuneration von !l)5 st. ö. W. und der für die Verrichtung von vorkommenden, gcrichtsarztllchen Funktionen entfallenden gesetzlichen Gebühren verbunden.
Jene befähigten Kompetenten, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, haben ihre gehörig instruirten Gesuche
binnen 4 Wochen,
vom Tage der ersten Einschaltung dieser Kund -machung in das Amtsblatt der Laibacher Zei, tung gerechnet, Hieramts einzubringen.
K. k. Bezirksamt Gurkfcld am !7. Juni »86 l.