A    M    t     S -
Blatt.
X'? 64.              Donneraag    ven   29.   Mai                      1834.
ElsUbernial - Verlautbarungen.
Z, 63/.    (2)                                      Nr. 6329.
Kundmachung über  die   Privatwaaren   ,   Bezeichnung. ^ In Folge des hohen Hofkammer-Decretes vom ^5. Februar »Ü3^, Z. 31897.
—   Das  Eommerzial-Stämpelpate^t vom 6. November   1792  §. 3  verordnete ,   daß   alle Fabriken und einzelnen Fabrikanten, Meisterschaften und Zünfte, welche Waaren   von je» nen Gattungen, die der Eommerzial-Waaren-siamplung unterliegen,   verfertigen, verpflichtet seien, ihre Fabriken- oder Mei sterzeichen auf alle erzeugten Waaren zu setzen.
—  Mit dem,   zu  Folge allerhöchster Anordnung allgemein kund gemachten Hofdecrete vom 23. August  1796 §§. 8 und  9 (Pol. Gesetzs. Band 9 , S. 57) wurde noch insbesondere festgesetzt, daß jede Fabrik und jeder befugte Druk-ker ihr Fabriks- und Meisterzeichen nebst dem Orte ihrer Werkstatte festfarbig auf beide Kanten   ihrer Druckwaaren aufzudrucken   haben, und daß, wenn eine Fabrik oder ein befugter Drucker auf fremde Waaren ihr Zeichen auf« druckten/   dieselben als Verfälscher nach den, über die Verfälschung des Stämpcls bestimmten Strafen zu behandeln seien. — Dlese Vest»m< mungen werden in Gcmäßheit einer Anordnung der k. k. allgemeinen Hofkammer mit dem Beisatze in Erinnerung gebracht, daß die angeordnete Bezeichnung eine   Bedingung ausmacht, ohne welche m den Fallen, in denen die Par-thelcn zur Ausweisung des Bezuges oder Ursprunges der  Waaren verpflichtet  sind,   diese Nachweisung nicht als erfüllt zu betrachten ist.
—  Vom k. k. lllynschen Gubernium,  Laibach am 3. Mai i63/^.
Joseph Camillo Freyherr v. Schmidburg, Landes-Gouverneur.
Carl Graf zu    Welsperg,  Naitenau untz Primör,  k. k. Hofrath.
Johann Nep. Vessel, k. k. Gubernialrath^
Z. 636.    (2)                           Nr.  998711543.
Verlautbarung.
Durch den zu Ende des laufenden Schuljahres erfolgenden Austritt des Zöglings, Richard Baron Lazarim, aus der k. f. There« siamschen Ritter - Akademie kommt ein von Schellenburglscher Gnftungs, Platz in Erledi' gung; worauf unter gleichen Verhältnissen vorzugsweise Jünglinge aus den Familien des kraimschen Adels Alispruch haben, dle sich in emem Lebensalter zwischen acht und zwölfIah-ren befinden. — Jene Aeltern oder Vorwün, der, welche sich um diesen Stiflplatz für ihre dazu geeigneten Eöhne oder Pflegebefohlenen zu beweiben wünschen, haben ihre dleßfalligen Gesuche b»e Ende Ium l. I., bei dcr krai-nisch« ständisch-verordneten Stelle zu Lalbach, welcher das Präsentatlonsrecht zusteht zu überreichen, und diese Gesuche nnt dem Taufscheie ne, den SchulMgmssen, dem Pocken» oder Impfungs-Zeugnisse, so wie Mit dem ärztlichen Zeugnisse über die vollkommene Gesund-heit und einen geraden Körperbau, und end» llch m»t den Beweisen über die Familien? und Vermögens-Ver'oaltmsse des betreffenden Jünglings zu belegen. — llebrlgens wird sich rück-sichillch der sonstigen Erfordernisse zur Aufnah, mein dlc Theresianische Ritter-Akademie auf die gedruckte Gubermal - Eurrende vom 2. De» cember 1820/ I. »5ci6o, berufen.
L-nbach am  i3. Mai  i33^.
Z. 621.    (3>                                     3i7. Ü7ö^.
E i r c u l a r e
des k. k. illyrlschen Gubernwms. — Wodurch in Kram mit Bezug auf das allerhöchste Strassenbau-Patent vom 17. März 1778 die Vorschriften wegen Reinhaltung der Seiten-Ora'» ben bei den Aerarial-Straßen und wegen Frei« lassung des Terrains neben diesen Straßrn auf eme angemessene Entfernung erneuert wer« den. — D»e Vorschriften deS allerhöchsten Straßcnbau-Patentes vom z/. März 177g wegen Reinhaltung der Straßengräben und Freilassung des Terrains nebln der Straße
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auf eine angemessene Entfernung/ scheinen in Kram in Vergessenheit gerathen zu seyn, dahin undw»eder dle Gesiyer dec neben d<r straße liegenden Gebäude und Grundstücke die Befolgung derselben außer Acht lassen. Die dieß-faglg?n Vors-hriften werden daher zur genaue-ftiN Oa'rnach.ichtung mit Folgendem erneuert:
—   l.) Zaune,   Hecken  oder Verplankungm müssen hinter  die Straßengraben geftht seun.
—   2 )   Die Gcraßc-'l dürfen  durch   Einackerung,  Verschüttung der Graben, oder durch nach und nach erfolgende Vocrückun^ der Em-frieduna.smltt>.'l nichc geschmälert,  und müssen dort, wo d»eß etwa geschehen seyn s.llte,  auf chre vormalige Brette cr^vcitcrt werden.  — I.) Niemand d'rf in  die Beitcngräben oder Ka« nale der Straßen Holz,  Steine,  Mlfl, Erde oder was immer sonst für cm Material? legen, werfen oder schütten, und ebenso wenig Vorkehrungen treffen, um das Wasser auf Wiesen oder auf  andere One zü   lettea.   Ingleichen lfl verbothen,  die Straßengraben zu besHädu gen,  Vleh lN denselben zu weiden, d^e Gel-ten^elandcr  wegzunehmen, oder schadhaft zu machen. —   H.)  Diejenigen, welche  von  der Straße auf ihre Felder oder jonstlge Besitzungen fahren, oder Vleh treiben, sind uerpsiich-tet Über  den  Straßengraben eine solche Brü-cfunss auf eigene Kosten anzulegen und zu er« halten,   durch welche dem   Graben  an seiner Brette mchis benommen, und auch sonst  kcm Schade verursachet  wird. — 5.)  Der Absiuß aus den Zcitengräben darf von Niemand  uer-stopft werden, und jeder Eigenthümer ,ft vcr-bunden, d<e 5^erst«llung der erforderlichen Rmn-sale zur Ableitung dcs Wassers und Schlammes aus den Ee,tengraben geschehen zu lessen.
—   6.) An jenen Stellen, wo Baufllder längs dcr Straße liegen,  und keine Verzäunung da-zwischen  besteht, müssen  die Vorhäupter der Fllder wenigstens drei Klafter brett ui dle Qucr gepstügt und geegt werden. -—  7.) In der Entfernung von zwei Klaftern von dem Rande der Straße darf kein Baum von  was immer für einer Gattung neu gepflanzt wcrdcn, und alle Bäume,   welche  sich innerhalb dieser Distanz beretts befinden, sind umzuhauen und wegzu» schaffen, mit Ausnahme der Obstbaume,  wel< che, wenn sie doch drei tzvchuh uon dem Nande der Straße entfernt stehen, mcht umgehauen, fondern nur an der tzveite der Straße, jedoch nie im Frühjahre oder Gommec, sondern nur im Spatherdsse oder Wmtcr abgeästet werden sollen. — Zäune, Hecken und Verplankungen dürfen zwar nur Eme Klafter von dem Sttas-
senrande entfernt stehen, allein sie dürfen nie höher als fünf Gchuh seyn , einzelne Stauden sind »ber auf die erwähnte Distanz von zwei Klafcer ganz auszurotten. — 8.) Was immer für Gebäude dürfen ohne eme hlezu ei, ge^dß erhaltene Bewilligung nur m der Ent, fernung zweier Klarer von der Straße aufgeführt werden. Eaenso ist eS verbothen, die Daher bestehender Gebäude in der Art vor« sprmgm zu machen, daß 0er »orgedacht« Raum, der zwlschen der Gtraße und dem Gebäude frei zu blelden hat, zum Theil oder ganz bedeckt werde. — Alle, Dach^orsprünge der erwähnten Art, welche mcht zur Bedeckung der Ge« bauoc, sondern leolqlich um Wagen odcr Güter unterstellen zu können, hergestellt wurden, sind wegzuschaffen. — y.) Wasserleitungen, Ausgüsse von den Hausern und Ausstüße aus Stallen, Dunggruben und lacken über oder neben der Straße werden nicht geduldet, sondern müssen beseitiget , oder sonft abgestellt werden, und — 10.) darf ein Unraih, so wie zur Winterszeit der Schnee, und znar dieser um daselbst liegen zu bleiben, auS oder von den Häusern auf die Straße nicht gewor, fen werden, und bei den Wirthshäusern soll, wo linmcr möglich, die Fütterung des Viches neben und nicht auf der Straße Statt sinden , wo aber dieß unthunllch ist, dort sind tue Wirthe verpfli hlcl, den oon ihren Häusern entstandenen llnrath täglich abräumen, und auf die Se,te schaffen zu lassen, und ebenso ist der Eigenthümer eines Gebäudes, von dessen Bedachung der Schnee auf die Straße abgeschaufelt, oder aus demselben auf solche herausgeworfen wurde, verbunden, die soglelche Weg-schaffung des Kchnees auf eigene Kosten zu besorgen. — In Betreff der genauen Befolgung aller dieser Vorschriften wird aber erin« nert, daß, wenn denselben eine Parihei selbst über Ermahnung von Geite des Straßenbau» Personales nicht nachkommen sollte, dieses Personale angewiesen sei, sich zur gehörigen Ab, Hilfe und wegen der allfälll^n Entschädigung für den der Straße zugefügten Schaden an die pilttische Oor,,^'it zu verwenden, deren Obliegenheit es sem wiro, dcn Gegenstand der Beschwerde zu untersuchen, und darüber zu erkennen.  —  Lalbach am  29.  März   lgI^.
Joseph Camillo Freyherr v. Schmidburg,
Landes- Gouverneur.
Carl   Vraf   zu   Welsperg,   Raitenau und Primär,   k. k. Hofrath.
Joseph Wag ner, k. k. Gubernial- Nath
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Atavt- unv lanvrechtli^je Verlautbarungen.
Z. 644-    U)                                      Nr. 53^3.
Von dem k. k. Stadt? und Landrcchte in Kram wird bekannt gemacht: Es sei über Ansuchen dcs Peter Iamevitsch als erklärten Erden zur Erforschung der Schuldenlast nach dem verstorbenen Johann Iarnevitsch, Pfarrer zu Predaßl, dle Tagsatzung auf den 7. Juli iL34, Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt» und Landrechte bestimmet wor-den/ be» welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für emcm Rechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gew,iß anmelden und rcchtsgeltcnd darthun sollen, wibrigenü sie die Folgen dcs §. 814 b. G. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden.
Laibach am i3. Mai ittIH.
Z. 643.    (1)           ^                        Nr. Z5l.2.
Von dem k. k. Vtadt« und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: «3s sei von dle-sem Gerichte auf Anlucken der Erben der Ma-rl^, Merk, »nsgemclli Rosselwirthmn, in die öffentliche Versteigtrung aus frc,cr Hand der zum Nachlasse dieser Erblasserin gehörigen Aecker, des sogenannten Rösselwn'th'schcn Mn» erHofes, des Gememantheiles Ztirol^a ^Ilalva, und des Terrains am Volar, m 12 Abtheilungen, gew'.lllgel, und zu diesem Ende die Tagsayurig auf den 23. Juni l. I. Vormittags um 10 Uhr vor diesem Gerichte bestimmt worden.
Dcssen werden die Kauflustigen mit dem Beisatze verständiget, daß die dießfaillgen Lici« tationßbedlngmsse, wie auch die ersten Aus-rufspre.se in der dleßlandrechtllchen Reglsiratur zu den gewöhnlichen Amtsflunden eingeschen, und d^oon auch Abschriften behoben werden können.
Laibach den 2a. Mai i83H.
Z. 633.    (2)                                       Nr. 986.
Edict.
Von  dem k. k.  Stadt -  und Landrechte zugleich Crimlnalqerichtc wird hicmit bekannt ge-macbt, daß zur Lieferung von 6 Mänteln, 6 Paar Sticfeiboscn, 6 Nöckeln sammt Leibeln, dann 6 Hüten, 6  Paar  Stiefeln,   ferner für  die ganze   Doppelung   von  6   Paar ^ticfsln die Minuendo-Acitatlons-Tagsatzung auf den 27. Juni i33ä. Früh um 9 Uhr, vor diesem Gerichte  im   Sittlchcr Hofc>  am hiesigen   alten Markte, werde  abgehalten werden.
HlczuHwerden   Liefelungslustigö mit dem
Beifügen eingeladen, daß die kicitationsbeding-Nisse und die Tuchmuster  beim dieslandrechtli-chen Expedite eingesehen werden können. Laibach am 17. Mai  i33ä-
vermischte   Verlautbarungen.
H. 6^o.    (2)                                                  3lr. 323.
Edict.
Vom BeziltSaelichte der Herrschaft Saven» stein in Untertrain wird allgemein bekannt ge» macht: Es sei auf Ansuchen des Joseph Rantoch, Vater und gesetzlicher Veltreter seiner mindelja'd' llgen Tochter Helena Rantock, nun vern?itwetcn Kuchar von Hinze, und des Stlefdrudels Anton Udoutsch, in die Feilbieiung auS sceier hand, der, der Hellsch-Hft Scivenstcm, Lud Urd. Nr. 60 dienst« baren, auf ,52 ft. gerichtlich geschätzten 1)2 Hude des seel. Joseph Kachar Sohn, und etiras unde« deutender Melerrüstung ycwiNigct, und zu diesem Gn5< der 19. Juni ,354, Flüb um 9 Uhr, in I^nco Hinze bestimmt rrorden. Wozu d»e Kauftu-fiigeu zu ersHeinen vorgeladen sinb.
Bezirksgcrlcht savenstein am 2i. Mai>63^.
Z. K3Z.    (2)                                                Nr. »o5».
O    d    i    c   t.
Von dem Bezirksgerichte Rupertshof zu Neu. fiadtl, als Personal'Insi^nz wil^ aNgcmein tuno gemacht: «Zs sei üdei Ansucben dcs Anton hrastcc von GrohtaN, wiüer Johann hrafier von hme!« tschilsch, in die executive Versteigerung der, dem Gegner gehöligen, mit dem Pfandrechte belegten, zu Hmeltsämsch gelegenen, dem Gute Altlnburg, 5ud Urb. Nr. 65 eindicnenden, gcrichtlick auf Z74 st. i5 tr. geschaßten ganzen hübe, rre^en cius dem wiltdsckaftöämlllchen Vergleiche vom 8. November »V55, schuldigen crt^en Rate pr. 5o st.c.tl. 0. gewilligt, und biezu drei Feilbietungotcrmine, alK: auf den 24. Juni, 25. Juli und 25. August i354, jedesmal von 9 biS »2 Uhr Vormittags in Lcic« der Realität m»t dem Anhange anberaumt worden, daß, falls duse Rcalilät neder dei oer er, sten noch zweiten FettdietungstagsodUtig um ten gerichtlich erhobenen Scdähungörverth oder darüber an Mann gebracht werden könnte, solche l,ei der dritten auch unter demselben hintangegeden lrelden würde.
Wozu die Licitationslustia.cn am obbesagtcn Tage uno Ttunde mn dem Veifahe eingtlcden werden, daß dle dichsäMgen Licttationbded'nqnisse wahrend den gewöhnlichen Amtsstun^en täglich in dieser Gclichtäsanzlei eingesehen werdcn können.
Bezirksgericht Rupertshof zu Neuslaotl am ,4. Aplil itt34.
Z. 6^1.    (^)
Zeheni - Verpachtung. Die dießherrschaftlichen Garben- und Erd-apfelzehent«: werden für dlc dre, Jahre z85^, i835 und i635 in de^ comnendischm Amts-kanzlci zu Laibach an den nachfolgenden Tagen in Pacht ausgelassen werd«m, als:
ää3
Am H. Juni   i83^,   Vormittags um 9
Uhr, der 2^3  Zehent von den Zehentgemeln-
den Uu5«.6,  selo  und I^älN!)^,  ^aäobrova,
Lnederi« und 11^35^6,  und  endllch  savurcili.
Am 6. Iunl  i334,   Vormittags um g
Uhr, der 2^3 Zcheni^ von den Zehentgemein-den ?<Ii05c:ii6li26 und 8ä^r2äl8L^6,'l<03orl3, St. Paul/ 3o5N-u, ?oäl^oz;l0v UNd äatiina-
Herrschaft Kaltenbrunn am 26. Mai i634.
ö- 617.   (3)                                                                                                                                     Nr. 536.
Gdictal   -   Vorladung
sämmtlicher aus dem Bezirke Savenfiein im Neusjädtler Kreise, bei oer im Jahre   ,634  Statt ge« hablen Militärstellung flüchtig ge>voldencn und unwissend wo befindlichen Burschen.
^   -  Der Vorgerufenen                                                       ^3 ».   3;
^,                                            Pfarr         Geburtsort       3^3   ^                   Anmerlung
»i BlaS Wodischeg            Isavenssein^        Gimpl           1814'iL              ohne P-»ß abwesend
.  2s Paul Tsetsch                 > Ratschach          Podtrai             «  ^0    mf den Assentpla^ nichterschienen
2  Andre P^totsHnlg                 dto.               Dobrava             .      i              ohne  Pah abwesend
H   Anton Marmtovitsch            dto.       L     Ratschach            »  ^3b                           dto.
5   Mathias Gutschet           savenssemiz         Verch           »2,3^  2                            dto.
L   Joseph Pecho                   Ratschach         Ratschach            »  ß'4    nit veralt.Wanderbuchabrsesend
?   Joseph Llanschet             H. Johann         Srednit            « ß 6               flüchtig ohne Paß
L  Bailholmä Repsche              dto.                 Duor               » l32        vom Assentplah entwichen
9  Johann SilU                  ^iatschacb         Ratschach            » ^ti«              ohne Paß abwesend
HO  Johann Ermann             >V. Johann          Ferouz              «  «^               flüchtig ohne Pah
1»   Maltb'Schimonlfchitfck    R.nschach        Prapretno           ,,  !  2             ohne Pag abwesens
,2   Martin Martovitsch        S. Johann L       Trednik            „  ^  3                          dto.
,I   Johann Petfchet                    dto.             Pooworst           .   ^ »o                         dto.
,4   Math,a5 Zefinie               NatsHsch         Podtrai         »6,2 3»            flüchtig   dto.
Ab   Martin Kslitnlt                   dto.               (Korelze            „      »                          dto.
26   Thomas Ruß                        dto.              Pootlai            „    32                          dto.
27   BlaS Koluscha                     dto.             Siebcnet           «      2                          dto.
,k  MalhiaS Wosr»                 S. Johann       Iablanza        »6,^   2«                Mit dto. abwesend
,g   V.laö Meschnar                 Ratschach        Siedenet           «   l^>        ^   ftüchcig  dto.
-   20.  Georg Sottler                      dto.            Rudnavaß          „      »     siit »33c> ohne Paß abwesend
2»   Michael Koiitnik                  dto.              Podtrai            „    24              ftüchcig ohne Paß
22    6imon ^odenit                  dto.                 dto.                ^   ^10                          ^tg.
23   Franz Lij^.y                    Gavenfiein  Obersavenstein        «    3o                          dto.
24   Andre  Mattintschitsch    S. Johann      Steingrab           „    »2                          dto.
22   (^arl Nosina                     Ratschach,      Ratschach           „ H52       mit Wanderbuck abwesend
Diese werden erinnert,  binnen vier Monaten vom Tage der ersten  Ginschaltung dieses
Gdictes in die  Prooinzial.Heitunasblättel  vor dieser   Bezirtsobrigseit so «ewiß zu erscheinen und  ihr
Ausbleiben zu rechtfertigen, wiorigenS sie  nach Verlauf dieser Frist als Retrutiruugüftüchtlmge b«. handelt rvert'en  'rürden.
BezilkSobrigkeit Savenstcin am l5. Mai ,834.
Z. 62^.    (5)
In einem zwei Stunden von Laibach entfernten Schloße, das m der schönsten und gesundesten Gegend stcht, sind für diesen Sommer für anstandige Partheien zwei Quartiere, wovon eins aus vler Zimmern und Küche, das andere aus vier Zimmern, Saal und Küche nebst andern Gemächlichkeiten bettehr, zu vermuthen,
'    Des Mehreren wegen wird das Zeitungs-Evmptoir die nöthige Auskunft ertheilen.
Z. 626.    (3)
Huben - Verkaufs - Anzeige.
Es ist ein und eine halbe Kaufrechtshu« be im Dorfe Kraxen, an der Wiener Haupt« commerzialstraße gelegen, sammt dazu gehörigen Wohn- und Wirthschaftsgebauden aus freier Hand zu verkaufen. Auf Verlangen kann auch die halbe Hübe separat weggegeben werden. Das Nähere erfahrt man beim Häusel-genthümer im Dorfe. Krax en, Nr. 26.