Imtsblak M KmbacherZeitung. M» »57. Mittwoch den R4 Juli »858. Z 284. u K k ausschließende Privilegien Das Ha»delslniliist»>!!ll!n hat!l!ttclln 28. ?lv>il 1858, Zahl 795l)884, dem Jean Claud, Chabei l de l'Herault, Ingenieur, und Moriz Karmin, Doktor der Medizin, beide in Wien, Stadl Nr, 524 m,d ll38, a»f die Erfindung, durchaus vegetabilisches chinesisches Papier ohne Zuhilfenahme von Mineralsaure zu erzeugen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhai' tung abgesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 28. April l858, Z. 775HN6«, dem Josef Schuhart, Mechaniker in Wien, Wieden Nr. 132, auf eine Verbesserung in der Konstruttlon der galvanischen Batterien nach Sniee für Telegraphenzwecke, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren e'theilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhalt'ing nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien' Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahtung. Das Handelsministerium hat unterm 28. April 1858, Zahl 7238M7. dem Josef Wirtheim, Tischler in Pesth, Theresi^'nstadt, H^rminenplatz Nr. 6, auf eine Verbesse» rung m der Erzeugung aller Arcen von Möbeln, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines IahreS «»theilt. Die Prioilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. l. Privile g>en Archive in Aufbewahrung. Das Handelsmmistelium hat unterm 28. April «858, Zahl 78841874, dem Viktor Mourot, Porzellanfabri-kanten i» Paris, über Einschreite., seiner Bevollmach- Stadt Nr. .!4l, anf eine Verbesserung von Rauch-Verzehr ,i„ aus. schließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren ertheilt. Diese Verbesserung ist in Frankreich seit 4. Juli »857 auf die Dauer von fünfzehn Jahren patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, dere» Geheimbal» tung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privile, gien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 2?j. April 1858, Zahl 7209)788, dem Ludwig Wodehky, Reallehier in Werschitz, auf die Erfindung eines Schnee-Doppelpsiu-geS für Eisenbahnen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren ertheilt. Die PrioilegiumSbeschreibung, de,en Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im t. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. A 34» n (3) " Nr. 537l. Kundmachung. Für die Beistellung des zur Behcitzung der AMl5lokalitäten der k. k. Finanz-Bezirks-Dirck-tion, des k. k. Tabak- und Stempelverschleiß-Magazines, des k. k, Gcfällen-Oberamtes, der hauptzollämtlichen Fachinen-Wachstube in Laibach, dann der Amtslokalitäten der k. k. Stcuer-Di-rcktion und der k. k. Finanz-Prokuraturs-Ab-theilung in Laibach, im Winter l85^ erforderlichen Brennholzes, wird am 3l. Juli l I. um in Uhr Vormittags im Amtsgcbäude der gefertigten Finanz-Bezirks-Direktion, am Schul-platze Haus-Nr. 297, eine MinuendoLizitation und Verhandlung mit allfälligen schriftlichen Offerten unter nachstehenden Bedingungen vorgenommen werden: 1. Der Bedarf besteht für die Lokalitäten im Gebäude der Finanz-Bczirks-Direktion in «5, für das Gefallen-Obcramt annäherend in 30, für die Fachincn-Wachstubc 3 V», für die Lokalitäten der k. k. Seuer-Direktion in 34 und für die Finanz-Prokuraturs-Abtheilung beiläufig in 3« bis 35 Wiener-Klafter harten ungeschwem-ten Buchenholzes in der hier gewöhnlichen Schelterlänge von 22 bis '/4 Zoll, welches vollkommen trocken und durchaus von guter Qualität sein muß. 2. Als Fiskalprcts für die n. ö Klafter des bezeichneten Brennholzes wird der Betrag von 6 fl. »3 kr. festgesetzt. 3. Aus obigen Holzquantitäten sind bis Ende September l. I. 85 Klafter in das Holzmagazin im Finanz-Bezirks-Direktions-Gebäude am Schulplatze Hs. - Nr. 297, 3N und 3'/z Klafter in das hierortige k. k. Gefallen-Oberamtsgebäude am Raan; die für die k. k. Steuer-Direktion und die k. k. Finanz-Prokuraturs-Adtheilung benöthigt werdenden Quantitäten aber in den Holzlegen dieser beiden Behörden, welche den ganzen Holzbedarf nicht auf ein Mal fassen können, über jedesmalige Aufforderung in der angesprochenen Quantität abzuliefern, und in allen benannten Orten klafterweise (jede Klafter mit einem Krcuzstoße versehen) auf Kosten des Lieferanten in der betreffenden Holz-rimeße aufzuschlichten. Ausdrücklich wird hiebei bedungen, daß für den Fall, als das k. k. Gefällen-Oberamt nicht die vorliegende präliminirte Menge von 30 Klaftern, sondern mehr oder weniger benöthi-gcn sollte, der Lieferant das größere oder mindere Quantum, welches ihm noch vor Ende September l. I. bekannt gegeben werden wird, unter den sonst aufrecht bleibenden Bestimmungen zu liefern haben wird. ^ 4. Nach beendeter Lieferung wird dem Lieferanten der entfallende Vergütungsbetrag bei der hierortigen k. k Finanz-Bezirks Kassa zahlbar angewiesen werden. 5. Sollte der Kontrahent die Lieferung nicht vollkommen erfüllen, so räumet er dem hohen Aerar und rücksichtlich der gefertigten k. k. Finanz-Bezirks-Direktion das Recht ein, den Holzbedarf um was immer für einen Preis, und auf was immer für eine Art beizuschaffcn, und den ausgelegten, allenfalls dcn E» stehungs-preis übersteigenden Mehrbetrag aus seinem eingelegten Vadium, und bei Unzulänglichkeit dieses Letztern, aus seinem ganzen Vermögen einzubringen. «. Zu diesem Ende hat jeder Unternehmungslustige vor der Versteigerung ein Vadium von «0 ft. zu erlegen, welcher Betrag dem Nichtcrstcher nach beendeter Lizitation sogleich zurückgestellt, bezüglich des Erstehers aber als Kaution zur Sicherstellung der Liefcrungsver-dindlichkeilcn zurückbehalten und erst nach vollständiger Erfüllung demselben rückgesteUt werden wiro. Uebrigens bleibt die Genehmigung oder Nichtgenehmigung des Bestbotes der hohen k. k. Finanz-Landes-Dnektion vorbehalten. 7. Der Ersteher hat den skalamaßigcn Stempel für das eine Par« des dicßfalls errichtet werdenden Kontraktes zu bcstreiten. 8. Die vorschriftmäßig verfaßten schriftlichen, mit einer l5 kr. Stempelmarke versehenen , und mit dem Vadium von litt ft. belegten Offerte müssen bis zum 3U Juli l. I. »2 Uhr Mittags versiegelt und mit der Aufschrift: »Holz-liefcrungs-Offert« im Bureau des k. k. Finanz-Bczirkö-Direktors in Laibach übergeben werden. 9. Die aus dem mit dem Erstcher abzuschließenden Vertrage etwa entspringenden Rechtsstreitigkeiten, das hohe Gefallen - Aerar mag als Kläger oder Geklagter eintreten, so wie alle hierauf Bezug habenden Sicherstcllungs-und Exekutionsschritte werden bei demjenigen im Sitze der hicrlandigen k. k. Finanz-Prokuraturs-Abtheilung befindlichen Gerichte, dem der Fiskus als Geklagter untersteht, durchzuführen sein K. k. Finanz-Bezirks.Direktion Laibach am 7. Juli »858. Z Iw^ (2) Nr 362« u. 3647. G d i k t zur Einberufung der Verlassenschafts- Gläubiger. Von dcm k. k. vandesqerichte in i.'a.bach wer« dcn D.cjc.igen, welche «ls Glasiger °" " W"-lassenschaft dcä am 25. Iun, l858 m.c H.,la ment verstorbenen Michael Schusterschitz, Handelsmannes und Hausbesitzers in Laibach, eme Forderung zu stellen haben, aufgefordert, bei diesem Gerichte zur Anmeldung und Darthuung ihrer Ansprüche den 23. August l. I. Vormtttagß 9 Uhr zu erscheinen, odcr biö dahin ihr Gesuch schrift? lich zu überreichen, widrigens denselben an die Verlassenschaft, wenn sie dulch Brzahluny der angemeldeten Forderungen, erschöpft würde, kein weitern Anspruch zustande, als insoferne ihnen ein Pfandrecht gebührt. Laibach am i^ Iuli^>858._____________^ Z. 347."^,^ Nr. 7. Edikt. Von der k. k. Berghauptmannschaft zu Laibach wird Herr Johann Baptist Emele, als Besitzer des Bleibcrgbaues Annastollen ^lnm. I, Ent. Nr. 22, im Gebirge Labina bei Kirchheim, im Bezirke Kirchheim des Görzer-Kreises gelegen, so wie dessen allfällige Rechtsnachfolger, bei dem Umstände, daß dieser Bergbau seit vie-len Jahren außer Betrieb und gänzlich verfallen ist, wegen unbekannten Aufenthaltes und ! unterlassener Namhaftmachung eines Bevollmächtigten, hiermit unter Hinweisung auf die KK. l7U, 174, «88 und 228 des allgemeinen Bcrg-gesetzes aufgefordert, binnen längstens 9U Tagen, von der ersten Einschaltung dieses Ediktes in das Amtsblatt der Laibacher Zeitung, entweder selbst oder durch den vom löbl. k. k. Bezirksamte in Kirchheim für diese Angelegenheit auf dessen Gefahr und Kosten als Kurator bestellten Herrn Franz Tscherin, Bürgermeister in Kirchheim, diese k. k. Berghauptmannschaft von Ihrem dermaligen Aufenthalte in Kenntniß zu setzen, nöthigenfalls einen im Berghauptmannschafts - Bezirke wohnhaften Bevollmächtigten namhaft zu machen, sich wegen der unterlassenen Bauhafthaltung grundhältig zu rechtfertigen, dcn Bergbau in Betrieb zu setzen und nach Vorschrift des Berggesctzes bauhaft zu hal-!ten, so wie die rückständigen Maßengebühren !zu entrichten, widrigens nach Ablauf dieser j Frist, auf die Entziehung der Bergbaubcrechti-gung, wegen lange fortgesetzter und ausgedehnter Vernachlässigung dieses Bergbaues, gemäß K. 244 des allgemeinen Berggesetzes erkannt würde. Laibach am 26. Jänner 1858. Z^llW "(s) Nr^l3Ü3 Gdiktal-Vorladung. Von dem k. k. Bezirksamte Großlaschitz werden nachstehende, von der heurigen Rekrutenstellung ausgebliebene Militärpflichtige hiemit aufgefordert, sich binnen 4 Monaten hieramts zu melden, und über ihr Ausbleiben zu rechtfertigen, widrigens sie alö Rekrutirungtzflüchtlinge ^angesehen und behandelt werden würden. ^ l ^ Gebl- ^ Namen Geburtsort 3> ^ . , Ierizh Mathias Sdmskavas 5 ,837 2 Strukel Mathias Großosolnik 5» » 3 Reöloschnik Josef Plosson 3'836 4 Debcllak Johann Kleinlaschitz :» » 5 Marolt Josef Ieutsche 3 »835 tt Sakraischek Franz Podstermeg > >83» K. k. Bezirksamt Großlaschitz am^Iu" '«58. Z. 3387V(3> ^ ^- ""' Kundmachuust. <,„ d.i Neme.noe Aßl'^ "< d.e Btell' der Vcz.Vkshebamme mit dn Remuneration jäh'l'ch.'r 24 Gulden elledi^et Diesigen, welche sich um di.se Stelle zu beweiben wün,chen. wollen lhre dokumcnlirlt'n Vesuchv bis l(>. August del die sem B^zilksamte üdcrreichen. K. k. Bezirksamt Kronau am tt Juli 1858. 46« 3. ««50. (3) Nr. 2579. Edikt Von dem t. k. Bezirksamte Gottschee, als Gericht, wiro hiemit bekannt gemacht: Es sei über Ansuchen des Mathias Seemann von bedach, gegen Maria Schober und rücksichllick deren Erden und Kinder Josef, Ignaz, Johann u. Anna Schuber von Gotlschee, wegen aus dem Vergleiche vom 28. Mai »857 schuldigen 38 fl. 30 kr. (ZM. «. «. e.) in die exekutive öffentliche Versteige' rung der, dem Letztern gehörigen, im Grundbuchc dcr Sladt Goltschce "som. l, Fol. lS8^ltu 230^neu vorkommenden Äckergründe, im gerichtlich erhobenen Schätzungswerthe von 80 st CM , gewilligct und zur Vornahme derselben die Termine zur Fcilbietungs-tagsatzu.-g auf den ll August, auf den «I. Scp temdtl und auf dm l 2. Oktober I. I., jedesmal Vor^ mittags von l0—l2 Uhr im Amtssitze mit dcm Anhange bestimmt worden, daß die feilzubietende Rea> lilat nur bei dcr letzten Fcilbietung auch unier dem Schätzungswerthe an den Meistbittenden hintangegt' den werde. Das Schätzungsprotokoll, der Grundbuchser-trakt lind die ilizilationsbedingnisse können bei die sem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden ein gesehen werden. K. k. Bezirksamt Gottschee, als Gericht, am «9. Mai l858. Z l!5». (3) Nr. 2274. Edikt, Von dem k, k. Bezirksamt, Gottschee, als Ge> licht, wird dem Andreas u, der Maria König, ui'd Maria König, geborne Kr>ker von Altlag, hiermit erinnert: Es habe Mathias Hogge von Altlag, wider dieselben die Klage auf Verjährt, und Erlofchenerkla. rung der auf seiner Realität gsl Gottschee'I'c>m. VII., Ful. 9/6 vorkom'lnüdl!, Satzpostcn aus dem Ehcvcl' trage vo^l »9 Mai <8l9 !ür Andreas König, m>t dem Außzuge pr. l50fi. uild für Maria König, ge-blatte Krak.r, «r.it dem Heiratsgute pr. 60 fl., cioe Kul? sammt Kalb und 7 Stück Kleinvieh, «ml, pruu3. 8. Mai »858, H, 2274, hieramts eingebracht, wolürer zur mündlichem Verhandlung die H>!gs.itzU!lg auf dcn ,4 August «858 früh v Uhr mit dem Am hange dtl, §. 2l< »'. G, O. angeordnet, ui.d den Geklagte» wegen ihres unbckliiiütcn AuleiUhiltes Johann Kikel von Ältl^g als l^ii'Ilor »,-u6». 20. April «858, 6. l838, hieramts eingebracht, worüber zur mündlichen Verhandlung die Tagsatzung aus den «4, August «858 früh 9 Uhr mit dem Anhange deö §. 29 allg. G. O. angeordnet, und den Geklagten wegen ihres unbcklMlilen Alnenthi'ltes Herr Ma tdias Wolf von Lienfeld als ^»rIlor i», als Ge. licht, wird hirmit bekannt gemacht: Es sei über das Ansuchen des Mathias Scha-sisr von Torstene, gege» Mathias Knöspler von Un lersiiegendorf Nr. 7, wegen auS drin-Vciglciche vom 2. August «856, Z, ö398, schuldigen 45 fl. l8 kr. EM. o, ». <:, in die crekulive öffentliche versteige, rung cer, dem Achtern gehörige«!, im Grundbuche der Herrschaft Gotlschee 'l'om. XI., Ful. «580 vor-tommcnden Hubrealilat, im gerichtlich erhobene» Schätzungswerlhe von 182 fi. «5 kr. EM., gewil-liget und zur Vornahme derselben oie Termine zlir Keilbietungstagsayung auf dci> 23. Juni, auf den 23. Juli und auf den 25. August l. I., jedesmal Vormittags um 9 Uhr im Amtssitze mit dem An> yange bestimmt woroell, daß die feilzubietende Rea^ iitai nur bei der letzten Fcilbiclung auch unter tem Hchatzungswerthe an den Meistbietenden hinlangcgc bei! werde. Das Scha'tzungsprotoloU, der Grundbuchb'x-trakt u>,d die LlzltallollSbedingoisse töonen oei die-sem Gerichte in !>:»; getvöl)nliche."l Amlsstuüden ein? gcsehe» .vcrden, K. k. Bezirksamt Gotlschee, als Gericht, am 2l. April «858. Z. 3498. Nachdem bei der ersten Feildietungstagsatzung kein Kauflustiger crschiencn ist, wird die zweite Tagfatzlmg aus den 23. Juli »858 bestimmt K. k. Bezntsaml Gollschee, als Gericht, am 23. Juni «858. ___^________ ^. .«ö!1."c2) Nr. 2903 E d i t t. V,,,, dem k. t. Bezirtsamte Gollschce, als Oc-richt, wird dem Andreas Iaklilsch von Niederloschin und dessc» Erben hiermit erinnert: Es habe Josef Eppich von Niederloschin, wider lieselben die Klage auf verjahile ^rlöschung einer Satzpost pr. 300 fl , »>,l) lil-i»«». 29. Mal «858, Z. 2993, hicramts cingebracht, worüber zur inünd-Nchen ^erhalidlung die Tagsatzung ouf den 5. Au^ gust l858 frül) 9 Uhr Mlt dem Anhange des §. 2!' a. G. O, angeordnet, und oen Geklagten wegc:'. ihres unbekannten ?lufenthalles Johann Schneider von Nedrrloschin als Col-glor u^ a,:l„m aus ihre Gefahr und Kosten bestellt wurde. Dcsscn werden dieselben zu dem Hnde verstai'diget, daß sie allenfalls zu rechter Zeit selbst zu erscheinen, oder sich cincn aiwcrn Sachwaller zu brstcUen und anher namhaft zu machen haben, widrigens diese Rechtssache mit t-em aufgestellten Kurator verhandelt werden wird. K.k. Bezirksamt Goltschet, als Gericht, am 29. Ma» l858. Ö, ! l60. ^3)" ^" ^r'.^^42' Edikt, Von dem k. k. Bezirksamt Gotlschee, als Ge-richt, wird bekannt qegedc» : Es habe über Einschreiten der Satzssläubigcrin Maria Köstner von Mrauen, die Relizitation der von Johann Verderber von Mrauen, laut Feilbie^ tuligsp>otokolles lltt lN'Nt.^. l,. Februar »857, Z 673, crstandlllei, , volhüi dem Johann Köstner gehörigen, zll Mscnn'l, Nr. 2« gclegenei! , im Orundbuche 'jl'on,. XXl.. Zol. 298« vorkommenden Hübe, wegen nicht zug.hallcncr ^izitalionsbedingnissi', bewilliget und zu deren Vornahme die T^gs. «773. Edikt zur Einberufung der VcrlassenschaflS« Gläubiger. Von dem k, k. Bezirksamte Oberlaibach, als Gericht, werden Diejenigen, welche als Gläubiger .,n die Vcrlassenschaft d^s am 3, Oktober ,857 ohne Testament verstorbenen Ganzhüblers Georg Oer d a d o u n i g, von Suchadnll Haus'Nr, 26, eitle Forderung zu stellen daben, aufqefordeit, bei dicsim Gerichte zur Anmeldung und Darthuung ihrer Ansprüche dcn 10. August i858 früh 9 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin ihr Gesuch schriftlich zu überreichen, widrigcus denselben an die Verlassen, schaft, wenn sie durch Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft würde, kein weiterer Anspruch zustande, a!s insoferne ihnen ein Pfandrecht gebührt. K. k. Bezirksamt Obcrlaidach, als Gericht, am . 20. Mai l«5? 5 "70. (3) Nr. 44^ Edikt zur Einberufung der Verlassenschafts, Gläubiger, Von dem k. k. Bezirksamte Oberlaibach, als Gericht, werden Diejenigen, welche als Gläubi« ger an die Vcrlassenschaft der am 30. Jänner «858 >mt Testament verstorbenen Maria Ve"lkavercb, von Podounza Haus „ Nr. 8. eine Forderung zu stellen haben, aufgefordert, bei tiefem Gerichte zur Anmeldung und Darthu.ma, ihrer Ansprüche dcn 6- August 5 früh 9 Uhr zu erscheinen, oder bis dahln.hr Gesuch schriftlich zu überreichen, w.driqens dslisclbe,, an die Verlasscnschaft, wcnn sie durch die Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft wurde, kem weiterer Anspruch zustände, als insofern thnen ein Pfandrecht gebührt. K.k. Bezirksamt Oderlaibach, als Gericht, am 4 Februar ,858.