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Amtsblatt Mr Laibacher Heilung Nr.MO
Mittwoch den 15. September 1869.
Ausschließende Privilegien.
Mi,'s,   -^ ^-Handklsnnnisletium  und das   lönigl.  ungar. «... ^'Uln für Landwirthschaft, Inbustlie und Handel haben "whenbe Privilegien ertheilt:
Am 28. Juli 1869.
schin ^ ^'" ^°^" Haswell.   Director del landesbtf. Ma«
Red"           ""  ^ ^ Staals^isenbahn-G.sellschaft in Wien,
Veib^ ^^"^"umgasse Nr. 10,   auf die Erfindung einer
glllei   ^'^ ^^ Construction in dem Baue seiner   prioile-
> hydraulischen   Schmied-Schnellpresse,   für   die   Dauer
' "tei Jahren.
var m^" Alexander Möring, l. l. Minist.-Vau-Archi. lnel'.i i? ^"6^". Holzhündler, und Samurl Hah», com-Nien !? ^"^'"lor der t. l. vr. Südbahn, alle drei in Ltok's^""'' Iosephsladlc.sttahe Nr. 45, Zweiter: Stadt H^. ^chulensllahe Nr. 0, und endlich Letzterer: Stadt, bm /^^°^ Nr. I wohnhast, auf die Clsindunq einet ver-3l ^" ^oitichtnug, um die Uebeilastung der Eisenbahn-^ Waggons^ ohne diese abzuwägen, auf eine einfache " iU prüfen, für die Dauer eines Jahre«.
Am 29. Juli I860.
^todt - ^ Eduard Leyser, Civil'Ixgenicur in Wie», <ben ^ ^"' Graben, auf die Erfindung eines eigenlhümli-^hie»   ^"^   """   Dampfkesseln,   für   die   Dauer   eines
Hand l« ^^ ^"^ Ninternitz, tmerilirten Nealschul- und ?li /I^demie-Piofefsor in Wien, Landstraße, Hauptstraße lellcn ^ ^'^ Erfindung für Vuchdiucler, die Schlift« bff sz ^", Tupen, Stereotypen, Linien uud Cliches nebst UNd ^"^^" Palallelopipedischen Auöschlirhung der Sch<r ^   °"^"   aus Glas   zu   erzeugen,   für die Dauer eines
Am 30. Juli  1869.
L^^'^km Franz Seliger. Civil-Ingenieur in Wien, banba H'bgasse Nr. 22, auf die Eifindung von Leder-T>au»>^ iUl  Umllcioung von Riemen-Scheiben ,    für    dir
" "'"" I.hies.
""gesuck ^''"'legiumö-Äeschlkidul'gen, deren Ghcimhaltung ^lbew i """^ befinden sich im t. l. Privilegien-Archive in b"Ilun ° , ^' U"d jene von 1 und 4, deren Geheim» l^Nn^-"'^ ""gesucht wurde,    lönnen daselbst von   Jeder-
' ""flehen werden.
Das l. l. Handelsministerium   und das  kömgl. unga-lische Ministelium für Landwittyschaft,  Industrie  und Handel haben nachstehende Privilegien uellüngeit. Am 0. August  1869.
1.   Das dem Alfred Franz Mosselmann auf die Erfindung eines eigentümlich   tünsilichen Düngels   unterm   2ten Juli   1863   ertheilte   ausschließende   Privilegium,    auf   die Dauer des siebenten Jahres.
2.   D>is dem Georg Kiauh   aus   die   Erfindung   eincs eigenthümlichen Locomotiv- u»d TrnderfnsttmZ unteim   2ten August 1867 ertheilte auöschli<bende Privilegium,   auf   die Dauer deö drillen und vierten Iahrcs.
3.   Pas dem Louis Ius.ph Friedrich Warguerilte   aus eine Verbesserung in der Zuclcrfabricalion unterm 16. Juli
1867   ertheilte  ausschliehenbe   Privilegium,   auf   tie Dauer des drillen Iahrcs.
Am  12. August  1869.
4.   DaS dem Leo Hamar   in Pest  auf  die   Eifindung einer rlectro-magnetischen Eis.'obahnbremse   unterm  24. Juli 1863 ertheilte   ausschließende  Privilegium,   auf   die  Dauei des zweiten Jahres.
5.   Das dem Stephan Mauer,   Kupferschmied in Pest, auf die Elsindung   cines   Entschwefelungsapparates zur Ae-seitigung der schwchligen Süure aus 3ioh- und reclificirtem Spiritus   unterm   1. August   1663   ertheilte   ausschließende Plivilegium, aus die Dauer des zweiten Jahres.
6.   Das dem Leo Hamar, Professor in Pest,   auf die Erfindung eines Hydrometers unterm 23. Juli 1868 ertheilte ausschließende Plivilegium, aus die Dauer dcS zweiten Jahres.
7.   Das dem Leo Hamar, Professor in Ptst,    auf die Elsindung einer Nolations-Dampfmaschinc unterm   29. Juli
1868   ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweite» Jahres.                                                 _____________
(351—1)                                            17Z7
Kundmachung.
Es wird hiemit bekannt gegeben, daß Herr Dr. Eduard Deu in Folge seines Einschreitens äe MlW. 9. September 1869, Z. 172, in die Advocatenliste eingetragen wurde, und daß er „Adelsberg" als seinen Wohnsitz gewählt habe.
Laibach, am 14. September  1869. Ausschuß der Advocaten-Kammer in Kram.
(343d—1)                                      Nr. 8355.
Kundmachung.
Am 30. September l. I. um 11 Uhr Vormittags findet beim gefertigten k. k. Arsenals-Commando eine Offert-Verhandlung für die Lieferung von drei Vertäuungs-Vojen für 2 V." Ketten statt.
Die bezüglichen Pläne, Specifications und Contracts-Vedinguugen können beim f. k. Reichs-kriegs-Ministerium, Marine Section, in Wien, beim k. k. Seebezirks-Commando zu Trieft und beim k. k. Arsenals Commando zu Pola eingesehen werden.
Die schriftlichen, mit 50 kr. Stempelmarke versehenen Offerte sind, versiegelt,
bis längstens 28. September l.I.
um 2 Uhr Nachmittags beim gefertigten Arsenals-Commando vorzulegen.
Pola,   am 23. August 1869. Vom k. k. Arsenals-Commando.
(346—3)                                        Nr. 3719.
Edictal-Vorladung.
Nachstehende Gewcrbsparteien unbekannten Aufcuthaltes werden aufgefordert, die Erwerbsteuerrückstände an das k. k. Stcueramt Treffen
binnen   14 Tagen
bei   sonstiger  Löschung   der Gewerbe   von Amtswegen einzuzahlen, als:
1.  Helena Pcrjatll  von  Pcctte  Nr. 2,  St. G. Selo dci Nendcgg, vom Schmiedgewerbe Art.-Nr. N;
2.  Joses Kadlmz von Trcffm uom Bäckergewerbe Art.< Nr. 86.
Nudolfswerth, 4. September 1869 Der k. k. VezirkShauptmann.