^. 44. Donnerstag den 24, Februar 1853 Z. 84. .-. Privilegiums.' Verleihung. Z. lUN? ll. Das k. k, Handelsministerium hat dem Nathan Ziller, Handelsmanne aus ^'emberg, derzeit in Wie., (Ztadt Nr, lt-5), e,n ausschließendes Primlegium auf e,ne L>ft,>du"g u..d Verbesserung an den Sonn-und Reaen,ch,rmen, unter dem Titel ^^icheiheitsschirmc«, best he»d »> der Anwendn», von ,oge»a>.»ce„ SicherheltShaltern und Durchlauf"!!, nach den Bestimmungen deS Aller-höchsten Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 - auf die Dauer von Fünf Jahren zu verleih.^ befunden, D e offne Plw!l>g,l!!!,eb.schrelill"l> beftxd.c sich >,! dem f. k. Pr-mleg!.,,- Archive zu I^der^ mann) Einsicht i,i Aufbewahrung. W»'» de» «. Januar »853. P ri oi leg > ums - Verlci h u n g. Z^hl l<>«?2 II. Das k. k, Handelsministerium hat dm, Cl> mens Beständig, B^u!i!g>nieur auf der 3ch>ffo-werfte zu Lustenau bei ^inz, wohnhaft in Lustenau Nr. 84, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung tiues Zeichnungs - Apparates, »Ho-' meograph" genannt, zur genauesten Aufnahme aller perspemviz'chen Projectionen, Hö'henmessun-ßen, lZ^pirunge» von Pfianzei^eichnungen, Maschine» :e. »ach d.r einfachste» und lichtigste» Methode, nach de» Bestimmungel! des alleihöch-sten Priuilegiengcsetzeö vom l5 August »852, auf die Dauer Eines Jahres zu u>rle,hen de- Die offene Prir>,legiumsbeschreidung befindet sich in ten, k. t, Privilegien-Archive zu Jedermanns Ei,,sicht i» Aufbewahrung. Wie» den «. Iänn.r 1853. Vom k. k. M>»>st«r,um für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten. Privilegien-Verleihung. Das k, k. Handelsministerium hat folgende auöschließmde Privilegien auf Grundlage des Allerhöchsten Patentes vom 14. August 1852 verliehen: ^ l. Dem Jacob He ml,'erger, Privilegiums' ^''Yak.,, i„ Nie» (Stadt Nr. ?82), auf cine 3,3 '^ ^"b.sserung in der Construction der 3lf „'>,?" M"'«un», mit cinem Organ »Flü-8 sing r« genannt, zum Sp,.,,,n „er Baumwolle und aller sasengen Stoi?>> .. ,^ ^ .„ - heit darin destchl, ^ ' ''^' .» der Ne,en-Und Weise das Garn , ^ "^"thümliche Art mittelst e.m'r oder mehre ! ^'^' ^"' ^'^" strecken,' und ihnen 3,^5^^'^l^''p""" i" ^ch Gutdünken ,h^' F"t,on5,che.ben eine ^aufdieDane^ DieSchc.mzuhaltendeP^ilegi^^ wird >M k, . privilege,. A,,ch^ ausbewah.t 2. Dem Joseph Kreuzer, Handlungßagen-ten i., Wien (^ladt Nr, 450), ^uf angebliche Werbesserungen an den Lt^'ßball^ der Visen, bal)nwaggo„s, insbesondere der Stoßfeden,, welche' auch als Tiag- u. Zugfedern zu verwenden sind __ ^ auf die Dauer Eines Jahres. ^ Die offenzuhaltende Pnvilegiumsdeschreiblina wird im k. k, Pnvilegien - Archiv aufbewahn Wien den 44. Jänner 1853. 3. Dem Alexander Ziegler, Maschine, schlosser und P'w'legmmö - Inhaber in Wien (neue Wiedcn Nr. 4«„, ^uf eine Erfindung i» ver Elzeugung von Damen Vmsieck- und Schei-telkä'mm n aus Oußstahlblech oder Stahldraht — auf die Dauer Eines Jahres ^ Die Privilegiumsdeschleibung, deren Geheim. Haltung angesucht wurde, befindet sich i» dem k k. Privilegien.- Nchiu in Aufbewahrung (Zayl . 4. Dem Johann F.iedlich Gärtner n„i bulgl. Hausmanne i» W,en (Stadt Nr. «3«/ un Fabr.ksbesitzer i» Ranne.sdorf, auf eine Veibesserung ,., der Erzeugung desDextrin.Gummi vön^e^^^^ D.e Priuilegiumsbeschieidung. deren Geheuw Haltt..^ angeincht wurde, befindet sich i d m ^- P"v'leg,e>. - Archive in Aufbewahrung (Z ^t^t^.'.'^«^^''^ ^p°""' " Wien (^-tadt ^.r^,t,), aus die Elsindung einer billi^ ro:?:ei^n'"^^'''"ld.eDau. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung an-g>1uchc wurde, befindet sich in den, k, k Priui^ lcglen.-Archive in Aufbewahrung (6, 2»»-«). . «- Dem Pinkas Hartman, Hafner, wohnhaft >,, W.en (Bandstraße Nr, 2i9,, auf d.e ^>ftndung eines Mittels zur Lösung des Kaut schuks zur Erzeugung einer Stiefelwichse, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Prioilegiumbbeschreibung, deien Geheim. Haltung angesucht wurde, befindet sich in dem k k. Privilegien - Archive in Aufbewahrung, (Zahl ^»1 ^). Wien den 18, Januar 1653. 7. Dem Carl Dinkler, Graveur in Wien (Stadt Nr. 55«»), durch Joseph Ba r t sch, Agen-ten in W,en (Stadt Nr, ?M), auf die Erfindung eines Biegeleisens, welches durch die in demselben angebrachte Heizung 4 bis U Stunden ohne Unterbrechung mit einem Hostenaufwande Die offene Privilegiumsbeschleibung befindet sich in dem k. k, Piivilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. (Z. 128 li ) Wien den 2!. Januar 1853. 8. Dem Johann Mayer, k. k. prio, Großhändler und Eigenthümer der Baumwollspinn-fabrik zu Tannwald in Böhmen, durch A. Heinrich, Secretär des niedeiösterr, Gewerbvereincs in Wien, auf eine Vet vessel ung an Handweb stuhlen mittelst Regulators, wodurch bezweckt wird, die Qualmt des zu erzeugenden Etoffes nicht von der W,l!kür des WeberS, sondern, von einem Mechanismus abhängig zu machen, — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die geheimzuhaltende Piivilegiumsdeschreibung ^"^"'..k- k- Privilegien-Archive aufbewahrt Wien den 23. I<,.,^ ^zg. ^Pr.vilegie«.Verlängerung, ausschulende' P^^"'''''st".m hat nachstehende Wirksamkeit d>rs < ^" mit Ausdehnung der lammten Neich.s ./". ""' den Umfang des ge ^ »- Das Pn^? ""lang"" befunden-Z:'l'"'lle dd' ^'"" ^s Julien Fr^is Erfindung si,^,- ' '- December 1«5<>, auf die 3""ps"zeuauna ' ?')"ems augenblicklicher ^^llten ^„k, > , ""l die weitere Dauer des Wien d?,^Z. W251.U) 2, Da^ m ^"""' '853. 21 Deccmb' '"''^'"'" ^ ^'""'^ ^"' odo ^"' Bua!, ü 1^3, auf eine Verbesserung an! Daus? ^ ""ben lind Oefcn — auf die weitere ««.,." Ahnten Jahres (Z. 198-1 l.) "i'en den 21. Ia»uar l853. 3- Das Privilegium des Joseph G r assi in "ailano (Nr. !j22) und des Fmnz Pessina, ^"gemeurs zu Monza, vom 23. December 185!, o, ^7„5^ ^^^ ^ ^„^^,,„^ tincr neuen Me-"°be, um Erde, Kiesel, Kieselsteine und andere gliche Gegenstände zu transportllen^ — auf bas Zweite Jahr (Z. SS-U.) 4. Das Privilegium des Hof- und Oerichts» advocate« Dr. Ignaz W ild ner-Ma i thstein in Wien, vom 25. December 1849, auf eine Elsindung von Platten - Ocfcn mit beliebig zu vergrößernder Heizfläche und frischer Luftventila> tion, — auf das Vierte und Fünfte Jahr (Z. 122-ly, 5. Das Privilegium des Ludwig Mertens, Hntfabrikanten in Wien (Mariahilf Nr. 4U), vom lU. April >85<», auf eine Verbesserung in der Erzeugung aller Gattungen von Filz. und Seidcnhü'tcn, Filzschuhen u. s. w., — auf das Vierte Jahr (Z. 12311.) nigu»gs- und Kuhlapparates für die Bereitung oeS Leuchtgases, — auf das Zweit, Jahr (Z. 223li.) l«. Das Privilegium des Franz K o r 0 o n, bülv.l Gürtlers >» Wie» (Schollenfeld Nr. 453,) vom 8, Januar 1847, auf eine Verbesserung, alle Gattungen Gold- und Bilberwaren schneller, eleganter und billiger zu erzeugen, — auf das Siebente Jahr (Z. 3«8U), Wien den 22, Januar 1853. Plioilegiums'Aufhebung. Zahl IU249 ll. ! Das k. k. Handelsministtlium hat sich bestimmt gefunden, das ursprünglich dem Franz Engler am 23. Februar 1851 verliehene und seither in das Eigenthum des Ignaz Reimann übergegangene Pi ivilegium, auf eine Ei sindung in der Ent/uselung des Bianntweines, m,t Rücksicht auf den H. 29 !n. «, dd des Privilegicnge» jetzes vom 15, August 1852, wegen Mangels an Neuheit, aufzuheben. Die dießfällige Privilegiumsbeschreibung be» findet sich nunmehr in dem k. k. PlivilegienAr» l chive zu Jedermanns Einsicht in Aufvewayrung. Wien den 21. Januar 1853. Vom k. k. Ministerium für Handel, Ge< werbe und öffentl. Bauten. Concurs - Ausschreibung. , Im hiesigen Zw.ngsarbe.tshause ist der Dienst eines Ove>/usseye.s in Erledigung gekommen, wo„'t ei„e«esoloung von jährlichen Zweihundert fünfzig Gilden lZ. M. nebst Montur, freier Wohnung in der Anstalt und einem Holzdepu. täte verbunden ist. Die Bewerber um diesen Dicnsiposten müssen sich vor Allem über die Kenntniß der deutschen und der hiesigen Landessprache, über ihren unbescholtenen Lebenswandel, lhle bisherige Dienstlei, stung, so wie über einen kräftigen Körperbau und vollkommene Gesundheit, dann Fertigkeit im Lesen, Schreiben und Rechnen, so wie üöer ihte etwaige Kenntniß der verschiedenen gewöhnlichen Zwangsalbeiten, als Weben, Stricken, F/achs« 8« und WoUspinnen, Waschcreinigung ic. :c., dmch glaubwürdige Zeugnisse ausweisen. Auf Bewerber aus dem k. k. Militärstande wird besondere Rücksicht genommen werden, falls sie im Wege des k. k, Militär-Obercommando sich hierum in Competenz setzen. Sämmtliche Bewerber um diesen Dienstposten haben ihre gehörig belegten Compttenza.es!,che bis 25. März l853 an dic Statthaltcrei gelangen zu machen. K. k. Statthaltern Laibach am 8. Februar »853. Z. 79. u (3) Nr. IW7, ;»<) ,6«3. Kundmachung über die Besetzung derAdjuncten-Stelle bei der k. k. Universitäts-Bibliothek zu Graz. Bei der k. k. Universitäts - Bibliothek zu Graz ist die Stelle eines Adjuncten, mit dem Iahresgehalte von 7W si. C. M. aus dem Stu-dienfonde, zu besetzen. Bewerber um diese Stelle haben ihre Gesuche, belegt mit den Zeugnissen über ihr Alter, über die zurückgelegten Facultätsstudien, über ihre literarischen und Sprachkennrnisse, über ihre anfälligen practischen Kenntnisse in Bibliotheks-Geschäften, über ihr sittliches Betragen und ihre bisherige Verwendung, bei der steiermärkischen Statthalterei bis Ende März d. I., und zwar, wenn sie in einer öffentlichen Anstellung sich befinden, durch ihre vorgesetzte Behörde zu überreichen. Von der k. k. steiermärkischcn Statthalterci zu Graz am 9. Februar 1853. Z. 83. u (2) Nr. 2547. Kundmachung. Der k. k. Tabak« Subuerlaa. zu Neummkll in Kram, mit welchem zugleich die Stampelttasik velvunden ist, wird im Wege der öffentlichen Concul«nz mittelst Ueberreichung schriftliche!, Offerte dem geeignet cikannten Vewerber, welcher die geringste Verschleiß-Provision fordert, verliehen werden. Dieser Verlagsplatz hat seinen Matel ialbedarf, und zwar sowohl an Tabak als Stampelpapier, bei dem f. k. Districtsverleger zu Krainburg zu fassen und es sind demselben lpfI,clM, stets e nen unangreifbaren vierwöchentlichen Vonath am Lager zu haben. .„ Die Caution, im Betrage von 500 fl su, den Tabak sammt Geschirr, ist noch vor Uebernahme des Commissionsgeschäftes und zwac läng' st«nö binnen m Be° trage vot^ 5V si. bel der k. k. Cameral - Bezirks. casse in Laibach zu erlegen, und die dießsällige Quittung dem gesiegelttn und gestämpelten Offerte beizuschließen, welches längstens bis !.'». März l«53, zwölf Uhr Mittags, mit der Aufschrift: »Offert für den k, k. Tabak- Tubveilag zu Neu. markt!" bei der k, k. Cameral-Bezirks-Verwaltung zu Laibach einzureichen ist. Das Offert ist nach dem am Schlüsse bei' gefügten Formulare zu ucrfassen und dasselbe ist nebstbei mit der documentirtc» Nachweisung: :«) über das erlegte Vadium, li) über die erlangte Gioßjährigkeit, und c) mit dem obrigkeitlichen Littenzeugliisse ;u belegen. Die Vadien jener Offerenlen, von deren Xn> böte kein Gebrauch gemacht wird, werden nach gcschlo»encr Concurrenz. Verhandlung zurückge-stellt. Das Vadium des Elstehers wird entweder bis zum Ellage der Caution, oder falls er Zug für Zug bar bezahlen will, bis zur vollständigen Bevorräthiguna zurückbehalten. Offerte, welchen die angeführten Eigenschaften mangeln, oder unbestimmt lauten, oder sich auf Anbote anderer Bewerber berufen, werden nicht berücksichtiget. Bei gleichlautenden Anboten wird sich die höhere Entscheidung voi beHallen. Ein bestimmter Ertrag wird eben so wenig zugesichert, als eine, wie immer geartete nach' träglicheEntschädigung oder Provisions- Erhöhung nicht Statt findet. Die gegenseitige Aufkündigungsfrist wird, wenn nicht wegen eines Gebrechens die sogleiche Entsetzung vom Verschleißgcschäfte einzutreten hat, auf drei Monate bestimmt. Die näheren Bedingungen und die mit diesem Verschleißgeschäfte verbundenen Obliegenheiten, so wie der Erttägniß-Ausweis und die Verlags-Auslagen können bei der k, k, Camera! - Bezirke Verwaltung in 5,'aidach, und bei dem k. k, Finanz - Wach-Cummissär in Krainburg cinge-schen weiden. '->. Von der Concurrenz sind jene Personen ausgeschlossen, wc.Iche das Gesetz zum Abschlüsse von Vertragen überhaupt unfähig erklärt, dann jene, welche wegen Veibrechens, wegen des Schleichhandels, oder wegen einer schweren Gefallsübcr-tretung überhaupt, odereiner einfachen Gcfälls-übertrrtimg, insoferne sich dieselbe auf die Vorschriften rücksichllich des Verkehrs mit Gegen^ ständen oer Staatsmonopole bezicht, dann wegen eines Vergehens, oder einer Uebcrtretung gegcn die Sicherheit des gemeinschaftlichen Staatsvcr-bandes und den öffentlichen Ruhestand, dann gegen die Sichecheic des Eigenthums vcrurthcilt, oder nur wegen Mangel a,i Beweisen losgesprochen wurden, endlich Vn schleißer uon Monopols-Gcgcnständen, die von dem Verschleißgeschäfle snafweise entsetzt wurden, und solche Personen, denen die politischen Vorschriften den bleibenden Aufenthalt im Verschlcißorte nicht gestatten. Kommt ein solches H,nder»iß erst nach Uebernahme des Verschlcißgcschäftes zur Kenntniß der Beholden, so kann das Verschleißdefugniß sogleich abgenommen werden. Formular eines Offertes auf !5 kr. E t a m p e l. Ich Endcsgefettigter erkläre mich bereit, dcn k. k. Tabaksubuerlag und zugleich Stämpcltrasik zu Neumarkll unter genauer Beobachtung der dießfalls restehnidcn Vorschriften, und insbesondere auch !„ Bezug auf die Material-Bevorrä-thiguug gegen eine Provision uon > . ,. . (in Buchstaben auszudrücken) Procenten von der Summe des Tadakverschleißes und für das. Ztämpelvlischlcißgeschäft aber um die gesetzlichen Proceitte l« Betticb zu übernehmen. Die i>, her öffentlichen Kundmachung angeordneten Beilagen sind hier beigeschlossen. Eigenhändige Unterschrift. Wohnort, Charakter (stand). Von Außen: Offnt zur Erlangung des Tabaksubverlagcs zugleich Stämpelttasik zu Neumarktl. Von der k k. Finanz-Landes-Dnection in Graz den 1U. Februar l853. Z. 8l. l, (3) Kundmachung. Zur Anlage einer offenen Telegraphen-Linie von Agram über (^ü^ilnli, Xul^locliul, Oll»-clille/, (iub;>!n ll bis zur Gränze I^Iinülien» werden 6840 Stück Telegraphen - Btandsäulcn be° nöthiget. Die Ölte an welchen diese Säulen abzulagern kommen, sind: Steiübnick .... 2<» Stück, Agram .....82« » Carlstadt .... 2lM» „ Ottochacz . . . 23M» „ Gospich .... 1« Stück, wegen deren Beistellung folgende Bedingnisse festgestellt werden: l, Diese runden Säulen müssen von Weißoder Rothtaimen, 25 Wiener Fuß lang, am obern Endc 4^/, Zoll im Durchmesser dick, gerade ge-wachsen, im Winter gefallt, uon ga„z gesundem fehlerfreien Holz, vollkommen abgeästet, abg»'-rindet, und rein geschält sei», und haben an d,'» obbezeichneten Ablagerungsplätzen, für welche die Lieferanten selbst zu sorgen haben, Behufs ihrer Uebernahme ordentlich neben - und nicht aufcinan« der gelegt zu werden. 2. Es werden derartige Säulen auch von Lärchen oder Schwarzföhrenholz angenommen, welche jedoch in der Mitte des Stammes nicht weniger als sechs Zoll Durchmesser halten dürfen. 3. Die Ablieferung an die obbezeichneten Orte in der dort festgesetzten Zahl hat spätestens mit I. April d. I. zu beginnen, und muß mit 10. desselben Monates vollendet sein. 4. Jeder Unternehmer ist, falls sein Anbot genehmiget wiid. zum Erläge einer Caution vox 5, Procext der Lieferungssumme und zur Bestrci» tung der classenmäßigen Stampelgebühr für ein Pare des Contractes oder Accordprotocolles verpflichtet, und haftet mit seinem Anbote bis zum l5, März 1853. 5». Nach erfolgter anstandsloser Uebernahme wird die Bezahlung d.r Verdienstsumme in drr kürzesten Zeit zugesichert. Wer sich an dieser Lieferung zu betheiligrn gesonnen ist, wild hiemit aufgefordert, sein auf einen >5, kr. Stä'mpclliogen geschriebenes Offell bis längstens zum 28. Februar d. I, bei der unterzeichneten Laiidesbaudilection um so gewisse cinzuleichen als auf später einlangende Anbott keine Rücksicht genommen werden könnte. Das Offert selbst, welches auf die gan'z« Lieferung oder partiel, yuf den nachacwies"«'» Bedarf cines Ablagerungsortes lauten kann, hat zu enthalten: u) dcn Umfang der Lieferung mit ausdrücklich"' Bezeichnung der Ablage!ungsoite für welche dasselbe lautet; d) die Erklärung, daß der Offerent obige Beding/ nisse genau kenne; c) den P'e's pr. Säule in Ziffern und Worte« deutlich ausgedrückt, um welchen die Lieferung realisirt werden will; cl) dcn Vor - und Zunamen, Wohnort und Cya» takter des Offerenten. Von der k, k, croat, slav, «andc6baudirect>0»< Agram am !4, Februar »853. Z. 209. ,2) Nr. s»46. Edict z,ir Einberufung der V e rl a sseu sch aft s' Gläubiger. ^ Vor dem k. k, Bezirksgerichte Oderla'b^ habe» allc.Dieieingel!, welche an dic Verlasses ° ocs dcn 6, Noucmder 1852 verstorbeucn V, H^ ,« «nrrcas Sedej, von Schöübruün H>,us < ^^' ^ als Gläubiger eii,e Forderung zu stellen l)"^"^^. Anmeldung lind D^rthuling dersclbcn de« .",' ' .^ !853 Früh 9 Uhr hicramls zu erscheine" , "der b> ^ ihr Anmeldlingsgcsüch schiifllich zu lidcrnichc", ^^ gens dikfc» Gläudigl'r» an die Verlasscüscha' ,^^^ sie durch die Bezahlung der ""gemeldelen F" ^ gen erschöplt würde, kein weilerer Anspruch i",' als insosern ihnen ein Pfandrecht gebührt. Dbcilaibach am 31. December 1852.