^M 93. 1863.
Äml^blatt zur Laibacher Zeitung
24.
April.
Erkenntnis,.
DaS k. k. LandeSgericht li, Slrafsachcn in Czer« owit) rrlennl kraft der ihm   uon   Sr.   l.   k.   Llpost. slajeftät ucrlieheiu'n Amtsgewalt über Änlrag der k. k, Staatsanwaltschaft uom 0. April 1865, Z. 543, auf )rnnd des H 16 des   GcscpeS   iilicr   daS   Strafoer-,-lhren ln Pveßsachen, daß der Inhalt der bei F.  A. Zrockhans in Leipzig  <m   Jahre   1864   erschienenen Broschüre, betitelt:  „/:»(lnmo ()sg'lniixl><:^i  nusu<1mv0i v 8pr»^i(! l'<»l>ki<!^" welche die Kundmachung   eines .>Vycl?iul s^.llll! Nl,ro<ion <^o n« ?.l,I>or ^Vudll^^cki" >om 7. Jänner 1864 pudlicirt   und   commentirt, — ,as Verhrechen des HochvcrrathcS nach § 58 lit,,  c. 3t. G. begründet; daß ferner  der   Inhalt   der   im Zähre 1863 in Paris m der Druckerei des E Martl. let erschienenen Broschüre, betitelt: «^usli-^a i^ol«!^," gleichfalls das Verbrechen   des   Hochverrathes   nach z 58 ül. c. St.  G.  begründet  und  verbindet hie-nit nach § 36 des P. G. daS Verbot der  weiteren Verbreitung dieser Äroschürcn. llus c>em Nathe des k, l. Landesgericht in Strafsachen. Czcrnowih. am 6. April   1865.   Z.   Z,   2251 »nd 2252.
Spcnbling ll>. l».
Ausschließende Privilegien.
Das Ministerium fnr Handel uud Vollöwirth« schaft hat nachstehende Privilegien verlängert: Am 7. März 1865.
1.   Daß dem Ernst Gcßner, auf eine Verbesserung seiner  unterm 13. Oktober 1854 a. p. Tuch. und Nauhmaschinc, unterm 18. März 1855 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS cilftcu Jahres.
2.   Das der Maria Mally, auf die Erfindung eines Haarmittels, genannt „Maitrmn.", unterm 4. April 1859 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer dcs siebenten Jahres.
3.  Das dem Ferdinand Dolainski, auf dic Er« findung  ciucr  cigeuthümlichen Centrifugal. Maschim zum Troelucu vcrschicdcucr Gcgeustäudc überhaupt nnt zur Ausscheidung  dcs  NübcnsaftcS  aus  dem Vrcy Trcunung des ZnckcrS vom Syrup u. s. w,, untern 10. März 1862   ertheilte ausschließende Primleginn auf die Dauer dcs uicrtcu Jahres.
Am 9. Mürz 18<,5.
4.  Das dcm Friedrich Saxcr, auf cinc Vcrbcsse rung   der Spindel  zum Spinnen   und Zwirnen vm Baumwolle  und  anderen Spmnmatcrialien,  untern 7. März 1664  ertheilte  ausschließende  Prioilcginn auf dic Dauer dcs zweiten Jahres.
DaS Ministerinn! für Handel und Volkswirth schaft hat nachstehende Privilegien ertheilt: Am 9. März 1865.
1.   Dcm Karl Janig, Mechaniker zu Simmcrin bei Wien, anf dic Erfindung, Vricsllanuncrn, Schul und Tapezicrcrnägcl mit zwci oder mehreren Spitze aus Blech  auf kaltem Wcgc  zu  erzeugen,   für  d Dauer EiueS Jahres.
2.   Dcm Joseph Till, Dampfmnhl < Besitzer Z Deutsch'Iaßnil,Aczirl Ncntitschein in Mähren, auf d Erfindung einer eigenthümlichen Getreideschäl«Maschi> für die Dauer von siinf Jahren.
3.  Der Marie Petri, Kunstblninenfadrikantin > Wien, Iosephstadt,  Strozzigasse Nr. 34,  anf  ci> Erfindung in der Fabrikation von Kunstblumen, w> durch  den  auS gewöhnlichem Wollstoffe  verfertigt«
Blumen das AnSschen schöner, eleganter Strohblumen gegeben werde, für die Dauer EintS Jahres.
Die Privilegiums-Acschrcibuugcn, deren Geheim-Haltung angesucht wurde, bcfiudcu sich im l. l. Privilegien. Archive in Aufbewahrung, und jene von 2, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, kann daselbst von Jedermann cingcschcu werden. (,27—2)                                               Nr.'4309
Kundmachung.
Zur Bicherstellung dcö für die Beheihung der Amtölokalitätcn dieser k. k. Finanz-Direktion, und ihrer unterstehenden Behörden und Aemter in Laibach in der Heitzpcriode l8"/^ erforderlichen Brennholzes in dcr beiläufigen Gesammt» menge von l!N Klafter 3U zölliger oder
149 Klafter 3« zölliger harter unge« schwemmter   Buchenscheiter wird
am 3l.  Mai d. I.
um I I Uhr Vormittags im ?lmtögebäude der k. k. Finanz-Direktion am Schulplatze Nr. 279 eine Minucndo-Limitation mittelst schriftlicher Offerte unter den in dcr ersten Kundmachung (Amtsblatt der 5.'aibacher Zeitung Nr. 92) be. reits veröffentlichten Bedingungen abgehalten werden, wozu Unternehmungslustige mit dem Beifügen eingeladen werden, daß die Lieferungsc bedingnifse auch im hierortigen Expedite zu Jedermanns Einsicht aufgelegt sind.
K.   k. Finanz« Direktion Laibach am  l4. April »865.
Answers
über den Rechnungsabschluß dcs krainischsn Landes - Museums für das Solarjahr seit
1. Jänner bis letzten Dezember'1864.________________
Gelddnrstrllende Urkunden   al« «Ltammvermögen: ^                          Detalll , rUttst                                               öffentliche          Privat-      Sparlassc-^-                                                                                                                    Obligationen   Obligattonln     Viichel ^                                                                                                                               "             , i ^ant der, dnrch die Zcitnnq  veröffentlichten Kundmachung  war der  MnseawcrmögcnSstand  nüt letztem Dezember 1803........69010      15627         2940         1333 21 ^ An Ilttercsscn von Altivkapitalicn      .....948 87'/, ^   „    Beitragen   .'   .......    .    31730 4   t.    Vermächtnissen.........157 50 "   „    verschiedenen Empfängen.......        1 80 l'   ..    ncuangclcgtcn Kapitalien.......--------105>0 —     —              5383 Empfangs-Summe    .    . 2115,57'.,   16K77  —   2940  —   1387  4 7 Anf Besoldungen, Löhnungen und Deputate    .    .    H3__ "    ,.    Ache,,',nnss, Vclciichtnng und Reinhaltung      .      51 ttl; .'    ,.    Schrcidmatcrinlicu         .    .             >        »              ^^' !?    "    ^Mw"°   Botmlohu und Frachtspcscn     .    '         i,1" 1    "    P'° cssto,nstcnavl.cilcn und Rcparatm-c.,     .    .       6240 1^    ..    uerschlcdcne An^adcn   .    .    .                              1^.7.7" 16    „    Intcriml<ansglll'cu   .                              -    .    .     ^"^,^ 14   „    neu angelegte Kapitalien   '.   '.....HA                                 .                 , 15   „    Durchführungen.....'    !    '    '    '    ^"'^.^                                               ! ,Ausgalicll-Summc    .    .  1428 W'/,       '------------------------------------------------- Wenn von den Empfängen pr.     .   .   .               2115 57!,    16K77----------^7!---------V3—^--------^ die Ausgaben abgezogen werden mit       .... 142895'/     —      —          > ^          ! ^ so zeigt sich mit Ende Dezember 1804 ein Mnscal-                ^----------------------^—^----------^    ^ vermögcnsstand von.........^8662      16677, -   2940^ -   1387   4
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