256 Amtsblatt zur Lllibacher Zeitung Ur. 32. Freitag den 8. Februar 1901. (447) 3-1 Präs. bb 6/1. Kundmachung. Sofort aufgenommen werden zwei Schreiber. Entlohnung 2 K per Tag. Bedingung: Kennt« ms beider Landessprachen in Wort und Schrift, flinle, leserliche Handschrift, Unbescholtenheit und Praxis in der gerichtlichen Manipulation. K. l. Bezirksgericht Krainburg am ü. Fe-bruar 1901. "(404) 3-3 g. 1480. BezirkshebammensteUe. Die Nezirlshebanunenstellen fiir das Ge< meindegebiet Domschale und fiir die Pfarr-sprenge! Egg und Jauchen sind zu besetzen. Bewerberinnen um diese Stellen, mit welchen der Bezug einer Iahresremuneration von 60 Kronen aus der Bezirlscasfe verbunden ist, wollen ihre Gesuche bis 15. März l. I. Hieramts einbringen. K. l. Bezirlshauptmannschaft Stein am 30. Jänner 1901. (44b) 3—2 g. 1353. Toncurs-Ansschreilmng. Vom gefertigten Landesauöschusse werden nachstehende Districtsarztensstellen zur Besetzung ausgeschrieben: 1.) in Iirllach mit dem Iahresgehalte von 1400 «: 2.) in Meg mit dem Iahresgehalte von 1600 «. Bewerber um eine dieser Stellen haben ihre Gesuche bis zum 10. März 1901 an den gefertigten Landeöausschuss einzusenden und in denselben das Alter, die Berechtigung zur Ausübung der ärztlichen Praxis, die österreichische Staatsbürgerschaft, physische Eignung, moralische Unbescholtenheit, bisherige Verwendung und Kenntnis der slovenischen und deutschen Sprache nachzuweisen. Beigefügt wird, dass nur solche Bewerber berücksichtigt werden, welche ein« zweijährige Spitalspraxis nachzuweisen in der Lage sind. ttlaiuisch« Landesausschuss. Laibach am b. Februar 1901. (3?b) 3-3 g. 28 Präs. ex 1901. Eoncurs-Kundmachung. Im Bereiche der l. l. Finanz»Direction in Laibach ist eine Finanzwach-Obercommissärs» stelle II. Classe in der IX. Rangsclasse, eventuell eine Finanzwllch'Commissärsstelle in der Xten Rangsclasse, mit den systemisierten Bezügen zu besehen. Bewerber um diese Stellen haben ihre Gesuche unter Nachweisung der vorgeschriebenen Erfordernisse, insbesondere auch der vollständigen Kenntnis beider Landesspachen in Wort und Schrift, im vorgeschriebenen Dienstwege binnen vier Wochen beim Präsidium der k. k. Finanz«Direction in Laibach einzubringen. Präsidium der l. l. Finanz-Direction flir Krain. Laibach am 31. Jänner 1901. (426) 3—2 g. 2807. Diurnist. Bei der l. k. Bezirlshauptmannschaft in Ndelöberg gelangt sofort die Stelle eines Diurnisten mit dem monatlichen Bezüge von 60 k zur Besetzung. Bewerber um diese Stelle müssen von tadellosem Vorleben, der deutschen und sloveni-schen Sprache in Wort und Schrift mächtig sein und eine stinke und gefällige Handschrist besitzen. Gesuche, welche bis 15. Februar l. I. bei der l. l. Bezirlshauptmannschaft in Ädelsberg einzubringen sind, müssen eigenhändig geschrieben und mit den Zeugnissen über die bisherige Verwendung belcgt sein. K. t. Nezirlshauptmannschast Ndelsberg, am 4. Februar 1901. (451) g. 911 ex 1901. Kundmachung. Die gegenwärtig in Laibach, Wienerstraße Nr. 12, aufgestellte Tabaltrafil lommt im Wege der öffentlichen Concurrenz zur Besehung. Dieselbe darf nur in den Häusern Nr. 8, 10. 12, 14, 1« der Wicnerstraße zu Laibach oder in der unmittelbaren Nähe dieser Häuser ausgeübt werden. Der Inhaber dieses Geschäftes ist zur Führung der Wertzeichen des GebürenaeMes. än V"'" V«schl,lh« der Postwertzeichen bt» Der Trafikantenaewinn von dem für diese Tabaltrafil in der Zeit vom 1. Jänner 1900 bis Ende December 1900 bezogenen Tabalmate-rial im Werte von 25.035 k 51 n betrug 2502 X 55 k. Für den Verschleiß letzterer Wertzeichen wird eine Provision in der Höhe von 1'/« Procent des Wertes derselben zugute gerechnet werden. Für das Eintreffen eines den bekannt« gegebenen Daten entsprechenden Ertrages in der Zulunft übernimmt das Aerar leine Haftung. Der Trafikant hat das Tabalmateriale bei dem Tabal°Hauptverlage in Laibach, die Wertzeichen des Gebürengefälles bei den» k. l. Landeszahlamte in Laibach zu fassen. Alle mit der Trafilführung verbundenen Auslagen hat der Trafilant felbst zu tragen. Die Führung der Trasil ist am 1. Mai 1901 zu übernehmen. Die Offertstellung hat im Sinne der Verordnung über die Errichtung und Besehung der Tabakverläge und Tabaltrafilen und auf Grundlage der Vorschrift für die Tabaltrafilanten zu erfolgen. Diese Vorschriften können bei den Finanz» beHürden I. Instanz und den Finanzwach-Con-trolsbezirlsleitungen eingesehen und bei ersteren gegen Kostenersatz bezogen werden. Die vorgedruckten Offertformularien sind bei den Finanz» behörden I. Instanz und bei den Finanzwach-Controlöbezirlsleitungen kostenfrei erhältlich. DaS Vadium beträgt 250 k und ist bei dem l. k. Lanbeszahlamte in Laibach zu erlegen. Die Offerte sind auf der vorgeschriebenen Drucksorte zu verfassen und bis längstens den 6. März 1901, vormittags 11 Uhr, bei dem Vorstände der l. l. Finanz.Direction in Laibach versiegelt zu überreichen. Offerte, in welchen nicht die Verpstichlungs-crllärung zur Trasilfllhrung ohne räumliche Verbindung mit einem Gewerbe enthalten ist, finden leine Berücksichtigung. Laibach am 2. Februar 1901. K. l. Finanz-Ttrtltion. Auszug aus der Verordnung, betreffend die Errichtung und Vesetzung der Tabak« Verlage und Tabaktrafiken. Jeder Offerent hat zu erklären: 1.) dass er sich der jeweilig geltenden Vorschrift für die Tabaltrafilanten unterwirft; 2.) in welchem Hause und in welchem Locale er die Trafil ausüben will; 3) ob er die Trafik selbständig oder in Verbindung mit einem Gewerbe zu führen bead-sichtigt, eventuell welcher Nrt dieses Gewerbe ist, und ob er sich zur vollständigen räumlichen Trennung der Trasil von dem Gewerbe verpflichtet ; 4.) ob er oder Personen, welche mit ihm im gemeinschaftlichen Haushalte leben, bereits einen Tabalverlag oder eine Tabaltrafil führen oder geführt haben, eventuell dafs bei der Erlangung der angestrebten trafil die Offertstellung zugleich als Kündigung des bisher besorgten Verschleiße schäftes zu betrachten ist; 5.) zu welcher jährlichen Gewinnrückzahlung er sich verpflichtet; 6.) dafs er mit seinem Offerte sechs Monate vom Tage der Offerteröffnung an im Worte bleibt. Jeder Offereut hat ein Radium zu erlegen dessen Höhe in der Concurslundmachung mit etwa 10 Procent des ausgewiesenen jährlichen Bruttogewinnes bestimmt wirb; dasselbe lann in Barem oder in einem nicht verlosbaren pupillarsicheren Wertpapiere bei den in der Kundmachung angegebenm Cassen erlegt werden. Das Vadium verfällt zugunsten des Aerars, wenn der Ofserent innerhalb der sechsmonatlichen Frist, binnen welcher er im Worte zu bleiben erllärte, von seinem Anbote zurücktritt oder falls derselbe — ohne Rücksicht auf diese Frist — nach rechtzeitiger Annahme seines Offertes den Verlag nicht vorschriftsmäßig am bestimmten Tage übernimmt. Dem Offerte sind folgende Belege anzuschließen: die Casfaquittung über das erleatr Vadium, ein die erreichte Großjahrigleit nach-weisendes Zeugnis, ein obrigkeitliches, spätestens vor zwei Monaten ausgestelltes Wohlverhaltungö-zeugnis. Die Eröffnung aller rechtzeitig eingebrachten Offerte erfolgt genau zu der in der Kundmachung als Ueberreichungstermin angegebenen Stunde durch den Leiter der Finanzbehörde I. Instanz, Den Offerenten ist die Nnwefenheit bei Eröffnung der Offerte gestattet. Als zur Annahme ungeeignet sind zu be« trachten die Offerte: 1) von Personen, welche nach den bürgerlichen Gesetzen nicht verpslichtungssähig sind oder denen die freie Verfügung über ihr Vermögen nicht zusteht; L.) von activen Hos- und Ttaatsbediensteten; N.) von Ausländern; 4.) von Bewerbern, welche wegen eines Verbrechens, oder wegen der Uebertretung des Diebstahles, der Veruntreuung, der Theilnahme an denselben, oder des Betruges verurtheilt worden sind, iufofcrne die Rechtsfolgen dieser Vernrtheilung im Sinne des Gcsehes vom Ikiteu November 1867, R. G. Nl. Nr. 131, noch fort-dauern, oder welche wegen eines dieser Delicte sich in strafgerichtlicher Untersuchung befinden; 5.) von Personen, welche wegen Schleichhandels, wegen einer schweren Gefällsü Vertretung oder wegen einer Uebertretung der zum Schutze des Tabakmonopols bestehenden Gesetze verurtheilt worden sind, insoferne vom Zeitpunkte der Strafverbüßung noch nicht drei Jahre verstrichen sind, dann von solchen, welche wegen eines dieser Delicte in gefällsstrafgerichtlicher Untersuchung stehen; 6) von Personen, welchen wegen nach« lässiger Geschäftösührung ein Tabalverlag oder eine Tabaltrafil strafweise entzogen worden ist; 7.) von Personen, von welchen eine befriedigende Geschäftsführung nicht erwartet werden kann; 8.) von Personen, welchen ein für die rationelle Lagerung und Conservierung dcr Tabalfabrilate vollkommen geeignetes Locale nicht zur Verfügung steht; 9.) von Tabalverlegern und Trafikanten oder mit so'chen im gemeinsamen Haushalte lebenden Personen, insoferne nicht durch die abgegebenen Erllärungen sichergestellt ist, dass es sich nur um einen Wechsel, nicht um die Cu-mulierung der Tabalverschleißgeschäfte handelt. Als nicht annehmbar habcn ferner zu gelten : 1.! verspätet eingebrachte Offerte; 2) Offerte, welche rücksichtlich der Höhe der angesprochenen Provisionen oder der angebotenen Gewinnrückzahlung leine präcise Angabe, sondern etwa nur eine Bezugnahme auf andere Offerte enthalten; 3.) Offerte, welche nicht alle vorgeschriebenen Erklärungen enthalten, welche nicht vorschriftsmäßig belegt sind, welche der Kundmachung nicht entsprechen, oder welche Correcturen (Radierungen) enthalten, insoferne diese Mängel nicht binnen einer kurzen, von der Finanzbehörde I. Instanz allenfalls eingeräumten Fallfrist behoben werden. Die Tabaltrafil ist nach Ausscheidung der nicht annehmbaren Offerte an den Bestbieter zu übertragen. ___________ Št. 911 ex 1901. Razglas. Sedaj v Ljubljani na Dunajski cesti St. 12 obstojeèa tobaèna trafika se podeli potom javnega pogajanja. Ista se sme oskrbovati le v hiäah St. 8, 10, 12, 14, 16 ali pa v ne-posredni bližlni teh his na Dunajski cesti v Ljubljani. Imetnik te trafike more oskrbovati pro-dajo vrednosfnic pristojbinskega dohodar-stva, ter more prodajati poStne vredaostne znamke. Dobièek trafikanta od tobaönega mate-rijala v vrednosti 25.035 K 51 h, kojega je isti dobil za to trasiko v dobi od l.ja-nuarja 1900 do konca decembra 1900 je znašal 2503 K 55 h. Za prodajo vredoostnic pristojbinskega dohodarstva se bode v prid zaraèunjala opravnina od ll/2 odstotkov od vrednosti taistih. Da bo dohodek v bodoènosti v soglasji z zgoraj omenjenimi dati, za to ne jamèi erar. Trafikant ima tobasini materijal preje-mati pri glavni zalogi tobaka v Ljubljani, vrednostnice pristojbhskega dohodarstva pa pri c. kr. deželnem plaèilnem uradu v Ljubljani. Vse stroäke, združene z upravljanjem trafike, ima trpeti traükant sam. Opravljanje trafike je prevzeti dne 1. majnika 1901. Ponudba je napraviti v zmislu naredbe o ustanovitvi in podelitvi tobaènih zalog in trailk in na podlagi predpisov za tobaène trafikante. Te predpise se more pregledati pri sinanènih oblastih I. instance in pri sinanène straže priglednih okrajnih vodstvih, ter se dobivajo pri prvih proti povraèilu stroškov. Tiskani vzorci ponudb se dobivajo brezplaèno pri sinanènih oblastih I. instance in pri finanène straže priglednih okrajnih vodstvih. Varflèina znaša 260 K, ter se ima po-ložiti pri c. kr. deželnem plaèilnem uradu v Ljubljani. Ponudbe naj se spišejo na predpisani tiskovini in naj se vlože zapeöatene pri predstojniku c. kr. sinanènega ravnateljstva v Ljubljani najpozneje do 8. marca 1901, predpoludnem do 11. ure. Ponudbe, v katerih se ne izjavi ob-veznost opravljati trasiko brez prostorne JKveze s kakiin obrtom, se ne jemljo v poätev. V Ljubljani, dne 2. februarja 1901. i\ kr. finwiFno ravnAtaltfltyo. Izplsek p, lz nkaza glede uitanovjtv«^/ delitve tobaönlh zalog 1° traflk. Vsak ponudnik mora isyaviti- ^^ 1.) da se podvrže vsakokraj **> predpisu za tobaène trasikante; $ 2.) v kateri hiši in v kateren» P namerava oskrbovati trasiko; ^ 3.) ali namerava trasiko oskrboj ^ stojno, ali pa v zvezi s *a.K |0 ^ eventuvalno kake vrste obrt ie'^\i^ zaveže, da popolnoma prostom0 od obrta; $$ 4.) ali oskrbuje on ali oBJ u*»j5 ž njim v skupnem gospodarstvu». ^f zalogo tobaka ali kako trnsiko, ^ oskrbovali; eventuvalno, da ll8|L objjji ako dobi zaželjeno trasiko, sin»tr* pro*, kot odpoved dosedaj oskrbov» .t 6.) koliko dobièka se z»veZ ( vraèati; *$* 6.) da hoèe s svojo ponudbo ^ ^ beseda Sest mesecev od dneva» nudba odpre. . ^ Vsak ponudnik ima P°l0Z.^^ koje znesek se doloèi v konk . j j^ glasu s približno desetimi odsi $ nega letnega kosmatega doh»c ' v K more vplaèati v gotovini * \L^ ^ nostnih, neizžrebnih, sirotinsKO-^^ pirjih pri v razglasu navedem j^^ Varfiftna zapade v korisLsti0»J?/ ponudnik od ponudbe v teku » oSttht roka, v katerem se je zavez»1 ^ ^I,.. beseda, Odpade ali pa ako - -etiu "vi ta rok—po pravoöasnem vspreJ L^ j ponudbe ne prevzame zaloge " f doloèen dan. . ^K Ponudbi je treba priložit^ JJ izkaze: blagajnièno pobotnic°\ j^ varaèini, sprièevalo, dokazuj" (fi polnoletnost, in oblastveno, U*^:]H^ dvema mesecema izdano s" zadržanji. #, Odpiranje vseh pravoWs"ki se^ ponudb vröi se toèno ob url' tfrj razglasu kot termin za vloz'te j,^, po voditelju sinanènega oblastv» V mj»- Ponudnikom je dovoljeo* P ¦> odpiranju ponudb. . s^>t^ Za vsprejetje neprimernin11 kl ponudbe: dr^'Vf 1.) od oseb, koje se P° ^ ijj zakonih ne morejo zavezati» *" ^tr^ premoženjem ne smejo pros' ^ 2.) od aktivnih dvorniJ» ' služabnikov; j 3.) od inozemcev; . j]j on» 4.) od prosilcev, koji ,f°nt^S\^ radi kakega zloèina ali radi P jsty' vine, poneverjenja, udelea^^jte^j?{," goljusije. v kolikor pravni nasie' e$W^ v zmislu zakona z dne 15. ** .¦ |y 5*jj (drž. zak. §t. 131.) še trajajo, ** ^W jednega teh kaznivih dejapJ J kazenskosodni preiskavi; \)sdrj 5.) od oseb, koje so b»U> «» Ä tihotapstva, radi kakega te't0^yf. stvenega prestopka ali radi Pre9\i i"°Jj obstojeöih v varstvo tob&è Jtfe?%/ ako še niso od èasa, ko se je . \\ rj: , tri leta minula, potem od o**r p»%; jednega teh kaznivih dejapJl te\i^ J dohodarstveno-kazenskosodo1 v $ ^ j 6.) od oseb, kojim se j« * ^ f' ali trafike potom kazni oW f marnega poslovanja; ^$ 7.) od oseb, od katerih »e J èakovati povoljno poslovanje' r^p
-^^°" 4. Februar 1901.
Z. 1149 ex 1901.
^Kundmachung.
V^derW°uptverlag in Stein gelangt >H^ d° f n 15" ^"curreuz zur Nchtzung. ? k?" he." ,'H" "°ch «°ge und Be-
^^ein Kommen ^eigneten Hause b°„?" Tal,'?c°'^ubt werden.
'ft der f. t. T°bal. ><«>'' und l^ ^ ^ur Tabalmaterialiassuug
^l'visionie'r^"'''""' 63 Tabaltrafilanten
^ '2^' deVen'^^^» 'st °"t einer Ver«
'? >°H N?^^ ^ Wertzeichen des
l^Mü ^M" .^ smarts verpflichtet,
"!>8!. «erschle.ße der Postwertzeichen be^
?L^900 bi^3.?^"tt°ume vom Isten ^,«^Na^'^, ^'«mber 1900 wurde t°»8^ 04 t? ^balmateriale im Werte von 5 746 itiloar^'^l'^swcise im Gewichte >!°«^r T.-I«^"NlN' bezogen.
. ^^'ru»w?,^ der Verlags-
s zz,zss°h °n ä?^ b'eser Zeit 1538 X 68 l..
^ V» 5 10 i>. suchen des Gebürengefälles
^ "^" w rb^ . be« Kleinverschleift letzterer
^ < Hbhe" ° de'n Verleger eine Provision
!^ ^<^'Me ner^>'.^''"'" des Wertes der-'^te i?^"3efN ? ""den. Die Wertzeichen
^ '3??T°?a^ "^lslich der ersten Bevor-
'^ " Er 5^n2"Z'°l m Werte von 2000 K
H^,"?W 2e?e«ung dieses Wertes
^ ^b"" ^ im Sinne der Ver-
^ "K l"°»e und ^ ?^"N und Besehung der
1 V^^"lchrift"°ltrafilen und auf Grund«
^ ^»„ ^"le i, ^/'^ b'e Talmlverleger, be-
>i '-"°°" ^«N^> der Verlagstrafil' in.
/ . Vn. '^",t sur die Tabaltrasilanten
^ »Nn?u^'^en bei den Finanz. - 3" 3 d " k» ?'7«>i« g.l,«.de» Vor. l '"'"«^' ü" w«t,,»nd!n !,!e
3.) ob er den Verlag selbständig oder in Verbindung mit einem Gewerbe flihren werde, eventuell welcher Art dieses Gewerbe ist, und ob er die Verpflichtung zur vollständigen räum-lichen Trennung des Verlages, oder doch der Verlagstrafil von dem Gewerbe übernimmt;
4.) ob er oder Personen, welche mit ihm in gemeinschaftlichem Haushalte leben, bereits einen Tabaloerlag oder eine Tabaktrafik führen oder geführt haben, eventuell, dafs bei Erlangung des angestrebten Verlages die Offertstellung zu« gleich als Kündigung des bisher besorgten Tabat-verschleiß-Geschäftes zu betrachten ist; 5.) welche Bezüge er beansprucht; 6.) dass er mit seinem Anbote sechs Monate vom Tage der Osferteröffnung an im Worte bleibt.
§ 6. Die Angabe der beanspruchten Bezüge hat zu erfolgen:
k) im Falle der Beanspruchung eiuer Verlags« Provision, und zwar bei der Bewerbung um einen Tabat°Hauptverlag in einer Stadt mit mehreren Verlagen oder um einen TabalSubverlag durch Bezeichnung des jährlichen Provisionspauschnles, dagegen bei der Bewerbung um eiucn anderen Haupt« Verlag durch Angabe des Procentsatzes der Provision (H 2);
li) wenn kein Provisionsanspruch erhoben wird, durh Erklärung des Verzichtes auf eine TabalverlagSprovision und eventuelle Nam« haftmachung des Iahresbetrages der an-gebotenen Oewinnrückzahlung von der Ver< lagstrafil (ß 2,a).
8 7. Jeder Offerent hat ein Vabium zu erlegen, dessen Höhe mit circa einhalb Procent des Jahresumsatzes in einem abgerundclen Betrage bestimmt und in der Kundmachung bekanntgegeben wird; dasselbe kann in Barem oder in einem nicht verlosbaren, pupillarsicheren Wertpapiere bei den in der Kundmachung an-geführten Cassen erlegt werden.
Das Vadium verfällt zu Gunsten des Aerars, wenn der Offerent innerhalb der sechsmonat« lichen Frist, binnen welcher er im Worte zu bleiben erklärte, von seinem Anbote zurücktritt, oder falls derselbe — ohne Rücksicht auf diese Frist — nach rechtzeitiger Annahme seines Offertes den Verlag nicht vorschriftsmäßig am bestimmten Tage übernimmt.
§ 8. Denl Offerte sind folgende Belege an-zufchließen:
1.) die Casfaquittung über das erlegte Vadium;
2.) ein die erreichte Großjä'hrigleit nach^ weisendes Zeugnis;
A.) ein Nachweis über den Besitz der 3ster< reichischen Staatsbürgerschaft, bezichungsweife über die Heimatszuständigteit in einer Gemeinde der im Rcichsrathc vertretenen Königreiche und Länder;
4.) ein obrigkeitliches, spätestens vor zwei Monaten ausgestelltes Wohlverhaltungszeugnis;
5.) eine Linearslizzc der Localitäten, in welchen der Verlag ausgeübt werden will.
§ 9. Die Eröffnung aller rechtzeitig ein« gebrachten Offerte erfolgt genau zu der in der Kundmachnng als Ueberreichungstermin angege» denen Stunde durch den Leiter der Finanz« behörde I.Instanz.
Dem Offerenten ist die Anwesenheit bei Eröffnung der Offerte gestattet.
Das über die Offerteröffnungaufzunehmenbe Protokoll hat außer der Constatierung dcs formellen Vorganges einen übersichtlichen Auszug aus den Eltläruugen der Offerentcn (8 b, Punkt 2 und 5) zu enthalten.
Nach Schluss der Verlesung sind die Offerte der in Betracht kommenden Bewerber unter Nückbehaltung ihrer Vadialquittungen an die Finanzwachcontrols'Bezirlsleitung zur Erhebung über die Verhältnisse der betreffenden Offerenten und über die Eignung der von ihnen bezeich» neten Betriebslocalitäten zu leiten.
8 10. Die Vergebung des Verlages erfolgt auf Grund des Resultates dieser Erhebungen nach Ausscheidung der nicht annehmbaren Offerte (8ß 11 und 12) an den Bestbieter.
8 11. Als znr Annahme ungeeignet sind zu betrachten die Offerte:
1.) von Personen, welche nach den bürger« lichen Gesetzen nicht verpflichtungssähig sind oder denen die freie Verfügung über ihr Vermögen nicht zusteht;
2.) von activen Hof« und Staatsbediensteten;
3.) von Ausländern;
4.) von Bewerbern, welche wegen eines Verbrechens oder wegen der Uebcrtretung des Diebstahles, der Veruntreuung, der Theilnahme an denselben oder des Betruges verurtheilt worden sind, insoferne die Rechtsfolgen dieser Verurtheilung im Sinne des Gesetzes vom 15. No« vember 18«7, R. G. Vl. Nr. 131, noch fortdauern, oder welche sich wegen eines dieser Delicte in strafgerichllicher Untersuchung befinden;
5,) von Personen, welche wegen Schleich» Handels, wegen einer schweren Gefällsübertretung oder wegen einer Uebertrctung der zum Schutze des Tabalmonopols bestehenden Gesetze uerur-theilt worden sind, insoferne vom Zeitpunkte der Strafverbüßung noch nicht drei Jahre verstrichen sind, dann von solchen, welche wegen eineS dieser Delicte in gefällsstrafgerichtlicher Untersuchung stehen; .
6.) von Personen, welchen wegen nach« lässiger Geschä'stsführung ein Tabalverlag oder eine Tabaktrafik strafweise entzogen worden ist;
7) von Personen, von welchen rme vesne» bigtnbe Geschäftsführung nicht erwarte! werden lcnm;
u.) von Personen, welchen ein für die rano« nelle Lagerung und Konservierung der Tabak« fabrilate vollkommen geeignetes Local nicht zur Verfügung steht;
9.) von Tabakverlegern und Trafikanten, oder mit solchen im gemeinsamen Haushalte lebeuden Personen, insoferne nicht durch die ab« gegebenen Erklärungen sichergestellt ist, dass es sich nur um einen Wechsel, nicht um die Cumu« lierung der Tabaloerschleißgeschäfte handelt.
ß 12. Als nicht annehmbar haben ferner zu gelten:
1.) verspätet eingebrachte Offerte;
2.) Offerte, welche rücksichtlich der Höhe der angesprochenen Provisionen oder der angebotenen Gewinnrückzahlung leine präcise Angabe, sondern etwa nur eine Bezugnahme auf andere Offerte enthalten:
3.) Offerte, welche nicht alle vorgeschriebenen Erklärungen enthalten (8 ü), welche nicht vor« schriftsmäßig belegt sind (8 8), welche der Kund« machm'g nicht entsprechen, oder welche Correcturen (Radierungen) enthalten, insoferne diese Mängel nicht binnen einer kurzen, von der Finanzbehörde I. Instanz allenfalls eingeräumten Fallfrist behoben werden.
Št. 1149 ex 1901.
Razglas.
Glavna zaloga tobaka v Kamniku se podeli potom javnega pogajanja. Ista se sme oskrbovati v katerej si koli bodi po legi in kakovosti v to popolnoma sposobni hiSi v Kamniku.
Ista je odkazana v dobavo tobaènega materijala c. kr. tobacni glavni tovarni v Ljubljana in ima za sedaj preskrbljevati 68 prodajalcev tobaka (traflkantov).
Glavna zaloga tobaka je zvezana z za-ložno trafiko. Inietelj te prodajalne mora vrednostnice pristojbinskega dohodarstva do 10 K na prodaj imeti, dalje sme poätne vrednostne znamke prodajati.
V enoletnej dobi od 1. januarja 1900.1. do konca decembra 1900. 1. prejelo se je za to zalogo tobaènega materijala v vrednosti y2.29l K 4 h, oziroma na teži 39.746 kilo-gramov.
Dobièek trafikanta v založni trasiki zna-Sal je v tern èasu 1638 K 68 h, razpeèavanje pnstojbinBkih vrednostnic 22.307 K 10 h ; za razprodajanje oznaèenih vrednosti na drobno se bode založniku na korist pripisala oprav-nina I1/, odstotek v vrednosti istih. Pristoj-binske vrednostnice se imajo pri c. kr. davè-nem uradu v Kamniku prejemati.
Vozne in druge stroSke, združene z oskrbovanjem zaloge, ima trpeti založnik.
Istemu se bode pri prvi založitvi to-baèni materijal v vrednosti 2000 K proti popolnemu zavarovanju te vrednosti dab na up.
Ponudbo je napraviti v smislu naredbe o ustanovitvi in podelitvi tobaènih zalog in trafik in na podlagi predpisov za tobaène založnike, oziroma glede založne trafike v smislu predpisa za tobaène trasikante.
Te predpise more se pregledati pri finaninih oblastvih I. instance in pri financne straže preglednih okrajnih vodstvih in se jih more tudi pri prvoimenovanih dobiti proti povraèilu stroškov. Predtiskani obrazci za ponudbe dobe se brezplaèno pri finanènih oblastvih prve instance in pri finanène straže preglednih okrajnih vodstvih.
Ako se zahteva založniška opravnina, izreci se ista po odstotku od vrednosti raz-peèanega tobaönega materijala.
Ponudbe naj se spiSejo na predpisani tiskovini in naj se najkasneje do 4. marca 1901. 1.,
predpoludnem do 11. ure, vlože zapeèatene pri predstojniku c. kr. finanCnega ravna-teljstva v Ljubljani.
Varäcina znaäa 460 K in je položiti pri c. kr. davkariji v Kamniku ali pa pri c. kr. deželnem plaèilnem uradu v Ljubljani.
V Ljubljani, dne 30. januarja 1901. C. kr. flnanèno ravnateljatvo.
Izpisek
lz nkaza glede uitanovltve In po-
delltve tobaönlh zalog In tobaönih
traflk.
§ 4. V razgiasu pogajanj se naznanijo faktièni vspehi prodaje za zadnjih dvanajst mesecev, ne da hi se pa kako jamöilo za iste tudi za bodoènost.
§ 5. Vsak ponudnik ima izjaviti:
1.) da se podvrze vsakratno veljavnim predpisom za založnike tobaka in pred-pisom za tobafine trafikante, kakor tudi do-loèbam, ki hi jih oblastvo v okviru teh predpisov izdalo;
2.) v katerej hiSi in v katerih prostorih namerava oskrbovati zalogo in posebno za-ložno trafiko;
3.) ali bo oBkrboval zalogo samostojno ali v zvezi s kakim obrtom, eventualno kake vrste je ta obrt, in ali prevzame ob-veznost, da bo popolnoma prostorno loèil zalogo ali vsaj založno trafiko od obrta;
4.) ali oskrbuje on, ali osebe, koje žive ž njim v skupnem gospodarstvu, že kako tobaöno zalogo ali tobaCno trafiko, ali so jo *e oskrbovah, eventualno, da se ima, v nlnCftju, du dobi zjxingo» ?:& katero se po-
teguje, ponudba smatrati ob jednem kot odpoveddosedaj oskrbovane prodaje tobaka;
B.) kake prejemke zahteva;
6.) da ostane glede svoje ponudbe šest mesecev od dneva, ko se ponudba odpre, mož beseda.
§ 6. Izjava o zahtevanih prejemkih se ima zgoditi:
a) ako se zahteva opravnina od zaloge, in sicer: pri pogajanju za tobaèno glavno zalogo v mestu z veè zalogami ali za tobaèno podzalogo z oznaèenjem letnega opravninskega pavšala, pri pogajanju za kako drugo glavno zalogo pa z oznaèenjem odstotka opravnine (§ 2.);
b) ako se ne zahteva opravnine, z izjavo, da se opravnini od tobaène zaloge od-pove in z eventualnim imenovanjem letnega zneska, kojega hoèe od dobièka od založne trafike nazaj plaèevati (§ 2. a). § 7. Vsak ponudnik ima položiti var-
äcino, koje znesek se doloèi s približno pol odstotkom letnega razpeèanja v zaokroženem znesku in kateri sc naznani v razglasu; ista se more plaèati v gotovini ali pa v vred-nostnih, neizžrebnih, sirotinsko-varnih pa-pirjih in se more položiti pri blagajnah, v razglasu navedenih.
VarSèina zapade v korist erarju, ako ponudnik od ponudbe v teku šestmeseènega roka, v katerem se je zavezal ostati moi beseda, odpade ali pa ako — ne glede na ta rok — po pravoèasnem sprejetju nje-gove ponudbe ne prevzame zalogo pravilno na doloèen dan.
§ 8. Ponudbi je treba priložiti naslednje izkaze:
1.) blagajnièno pobotnico o položenej varaèini;
2.) izprièevalo, dokazujoèe doseženo polnoletnost;
3.) dokazilo avstrijskega državljanstva, oziroma domovinske pristojnosti v kako obsiino v državnem zboru zastopanih kra-ljevin in dežel;
4.) oblastveno, najkasneje pred dvema mesecema izdano izprièevalo o zadržanju;
6.) linearen èrtež prostorov, v katerih se ima oskrbovati zaloga.
§ 9. Odpiranje vseh pravoèasno vlo-ženih ponudb se vräi toèno ob uri, ki se je v razglasu kot termin za vložitev na-znanila, po voditelju finanènega oblastva prve instance.
Ponudnikom je dovoljena prisotnost pri odpiranju ponudb.
Zapisnik, ki se sestavi o odpiranju ponudb, ima obsegati razun konstatiranja for* malnega postopanja pregleden posnetek iz izjav ponudnikov (§ ö., toèka 2. in 6.).
Po konèanem prebranju se ponudbe prosilcev, na koje se jemlje ozir, po ob-držanih pobotnicah o varšèinah vpoäljejo finanène straže preglednemu okrajnemu vodstvu, da poizve o razmerah dotiènih ponudnikov in o pripravnosti prostorov, koje so oznaèili za oskrbovanje.
§ 10. Zaloga se odda na podlagi vspeha teh poizvedovanj, odstraniväi ponudbe, koje se ne morejo sprejeti (§§ 11. in 12.) naj-bolj^emu ponudniku.
§ 11. Za sprejetje neprimernimi smatrati so ponudbe:
1.) od oseb, koje se po državljanskih zakonih ne morejo zavezati, ali koje s svojim premoženjem ne smejo prosto razpolagati;
2. od aktivnih državnih služabnikov;
3. od inozemcev;
4. od prosilcev, koji so bili obsojeni radi kakega hudodelstva ali radi prestopka tatvine, poneverjenja, udeležbe istih, ali go-ljusije, v kolikor pravni nasledki te obsodbe v smislu zakona z dne 15. novembra 1867 (drž. zak. Stev. 131) äe trajajo ali katere so v kazenski preiskavi radi kakega teh zlo-èinov;
5.) od oseb, koje so bile obsojene radi tihotapstva, radi kakega težkega dohodar-stvenega prestopka ali radi prestopka za-konov, obstojeèih v varstvo tobaönega monopola, ako od prestane kazni niso äe potekla tri leta, dalje od istih, ki so v dohodarstveno-kazenski preiskavi radi kakega teh prestopkov;
6.) od oseb, koiim se je zaloga tobaka ali trafika potom kazni odvzela radi ne-marnega poslovanja;
7.) od oseb, od katerih se ne more pri-èakovati povoljno poslovanje;
8.) od oseb, kojim ni na razpolago za umno skladanje in ohranjenje tobaènih iz-delkov popolnoma primeren prostor;
9.) od založnikov tobaka in trasikantov ali od oseb, ki živ6 ž njimi v skupnem gospodarstvu, v kolikor ni po oddanih izjavah zagotovljeno, da se gre samo za preme-nitev, ne pa za kopiöenje prodajalnic tobaka.
§ 12.) Za sprejetje neprimernimi smatrati so dalje:
1.) prepozno vložene ponudbe;
2.) ponudbe, v katerih niso glede na zahtevano opravnino, ali na ponudeno vrnitev dobièka izraženi doloèni podatki, marveè le oziri na druge ponudbe;
3.) ponudbe, v katerih niso izražene vse predpisane izjave (§ 6.), katere niso pravilno z izkazi previdene (§ 8.), katere razglasu ne ustrezajo, ali v katerih so poprave (izstrugana meata) — v kolikor se ti ne-dostatki ne odstranijo v kratkem od sinanène oblasti prve instance morebiti doloCenetQ
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Po zahtevanju Terezije Cerne, kupèevalke v Spod. Gorjah, zastopane po Rosp. dr. J. Vilfanu, odvetniku v Radovljici, bo
dne 18. mares 1901,
dopoldne ob 9. uri, pri spodaj ozna-menjeni sodniji, v izbi St. 3, dražba zemljišèa Antona Por, kajžarja v Za-breznetn h. st. 33, vlož. fit. 94 kat. obö. Zgornje Gor je, obstojeèe iz hise in gospodarskega poslopja.
Nepremiöninam, katere je prodati na dražbi, je doloöena vrednost na 932 K 8 h.
Najmanjäi ponudek znaSa 621 K 39 h; pod tern zneskom se ne pro-daje.
Dražbene pogoje in listine, ki se tiöejo nepremiènine (zemljiako-knjižni izpisek, hipotekarni izpisek, izpisek iz katastra, cenitvene zapisnike i. t. d.), sraejo tisti, ki žele kupiti, pregledati pri spodaj oznamenjeni sodniji, v izbi öt. 3, med opravilnimi urami.
Pravice, katere bi ne pripuSöale dražbe, je oglasiti pri sodniji najpoz-neje v dražbenem obroku pred za-èetkom dražbe, ker bi se sicer ne mogle razveljavljati gledö nepremiö-nine same.
0 nadaljnih dogodkih dražbenega postopanja se obvestijo osebe, katere imajo sedaj na nepremiènini pravice ali bremena ali jih zadobe v teku dražbenega postopanja, tedaj samo z nabitkom pri sodniji, kadar niti ne stanujejo v okoliäu spodaj oznamenjene sodnije, niti ne imenu-jejo tej v sodnem kraju stanujoèega pooblašèenca za vroèbe.
Doloöitev dražbenega obroka je zaznamovati v bremenskem listu vložka za nepremiènine, ki jih je prodati na drazbi.
C. kr. okrajna sodnija v Radov-ljici, odd, II, dne 23. januarja 1901.
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^.ii^zug- aus dem ITa.lii-plaiie
giltig vom I. Februar 1901. ^
Abfahrt von Laibaoh (S. B.): Rlohtnng übe* T«rrii. Um la Uhr u Min. »»^'.Vj ^^' aach T&rvl», VUUoh, K]*goufurt, JTrauzensfegto, Leoben; übet Solnsthal nuoli Au»soo, S»1* ,»a »V;V ¦ RoiÜiug n»oh Steyr, Linz; übor Amatotton nnoh Wien. — Um 7 Uhr 6 Min. früh : ^oriono^K^'l^J j; Poutafol, Villaoh, KUgonfurt, FranzoiiBfoto, Looben, Wionj über SeUthal uaoli Balzbanf; * j,, >"yy[{ Amstottea n»oh Wion. — Um 11 Uhr 61 Min. yorm.: Porgononeug n»oh T»rviB, Pont»fol, V» rr^'.'iO'" Krauioiusosto, Loobou, Soluthal, Wion. — Um 4 Ulir 6 Min. n»ohm.: PcrHonoueug nBo11 g««i fK/ Klagoufurt, FrunioriBsedto, Leobou; über Seitthal nftoh BaUburg, Lend-Gaitein. ZoU »* \^\ '.T Hregenz, Zürich, Genf, Pm-Ib; über Kloln-Roifiing u»oh Bteyr. Iiim, Badweii, Piliion, M»rienb»O' or^'ä ; b»d, K»rlsb»d, Pr»g, Leipeig; übor Anuketten imob. Wien. - Um 10 Uhr nacht«: Pe»0"0"-^^^/! Villaoh, Franzen8fü«te. ~- Richtung n»oh Budols.wert und »ottiohee. Vemo»"11,««\^H 17 Miu. früh und um 1 Uhr 5 Min. naohm. naoh Kudolfawort, Stragoha-Töplitz und Gottgchoi1; "•" (jP/,«M ,: abendi nach Uudolfswert und Gottsehee. veS*°f S^V ;
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