zur Laibacher Zeitung.
.5^  61.                        Dinstag drn 23. Mat                        13/«3.
Efttbernial- ^erlautbHrungcn.
ä. Ü76.    (!)                                   Nr. 1N01.
C   u    r    r   e    n    d    e
deS    k.   k.   illyrischen    Gube'rniums. ^. Anwendung dcö Stampelgesehes in  Fallen der Zurücklcgungtn, um Ausfertigung von Duplicate» und Umschreibungen von Enverbstcuer-scheinen.  — Ueber die vorgekommenen Annage wegen Stämpelbcfreiung ») für Eingaben oder Protocolle,   welche   bie  Zurücklegung   i?er (5r-werbstcucrschcine zum Gegenstande haben ; k) für Eingaben um Ausfertigung von Erwerbstcuer-schein-Dupplicatcn; o) für Eingaben um Umschreibung   der   Erwerbsteuerschcinc,   hat   die yohe vereinigte kais. köngl. Hofkanzlci im Einvernehmen mit der hohcn kais. köngl. allgcmci' nen Hofkammer mit hohcm Dccrcte von, 28. März l843, Z. 6616,   den Beschluß  gefaßt, daß ») das  Erwcl'bstcucrgcsetz die Nücklegung der Erwerbsteuei'schcine mittelst cigcncr sä)rifcli-cher Eingabe nicht fordert, sondern   o.iß über die  in  dieser  Absicht geschehene  Meldmig  der Partei die Zunicklegung auf der Rückscite des Erwerbsteuerscheines mit eigener Fertigung derselben anzuführen ist. -_ Protocolle, wclchebei Gelegenheit der Gewcrbszurücklegungen zu polizeilichen Zwecken aufgenommen werden    sind als offtciose Ausfertigungen stämpelfrei. — Sollte eine Partel     obwohl  sie  gesetzlich  da,^,  nicht verpsilchtet ist,   es dessen ungeachtet in ihrem Interesse finden, die Zurü'cklegung des Erwerb-steuerscheines schriftlich zu bewirken, dann unterliegt elne solche Eingabe der Atämpelpflicht. -^ 1)) Eingaben um Ausfertigung von Envcrb-steuerschcins-Dupplicaten, es mag der Verlust des ersten Erwcrbstcuerscheincö in einem Verschulden der Partei, oder in einem Zufalle seinen Grund haben, sind jedenfalls stämpe-lpsiich-tig.  -— c)   Eingaben um  Umschreibung von
Erwerbsteuerscheiucn, welche in jenen Fallen Statt sindct, wo die Partei übersiedelt, oder ihr Gewerbe an Andere überträgt, wo also die Partei im eigenen Interesse die Amtshandlung der Behörde anspricht, unterliegen gleichfalls dem gesetzlichen Stampel. — Bei diesem An« lasse fand die hohe k. k. Hofkanzlei zu bemerken, daß nach den Bestimmungen der Instruction für die Oitsobrigkeitcn in Beziehung auf die Erwerbstcuer d,e Stcuerscheine der Verstorbenen den ^raZo^.^z."^ s" übergeben sind, welche verpflichtet sind, dieselben von Amtswe-gc» zu üderilchmen; cs sind daher Todten-scheine in dcr Regcl nicht zu fordern. — Dicsl hat auch rücksichtlich der Trauungsschcine vci Verhcilcithung von Witwen zu gelten, welche daä Gewerbe der Gattcn fortführten. — Sollte jedoch in einzelnen Fällen, zur Amtshandlung in Beziehung auf die Erwerbstcuer, die Beibringung von Todten - oder Trauungsscheinen dennoch gefordert werden müssen, dann findet von der im Stämpcl- und Taxqcsche ausgesprochenen unbedingten Stämpelpsilchtigkcit solcher Urkunden auch in den vorgcdachten Fallen keine Ausnahme Statt. — Dieses wird den Behörden zur Darnachachtung, denjenigen aber, die cS betrifft, zur Bcnchmung bekannt gemacht. — Laidach d?n 12. Mai 1843.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes- Gouverneur.
<karl  Graf   zu Wclsperg,  Naitena" und Pllmör, Vice - Präsident.
?lnton   Stelz ich, k.k.Gubernialralh.
^_^._        ^""                                Nr. 7885.
'Verlautbarung über ausschließende Privilegien. -Die k. k. allgemeine Hofkammer hat am 22.
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Februar l. I. nach den Bestimmungen des allerhöchsten Patentes vom 3l. März l'832 folgende Privilegien zu verleihen befunden: 1. Dem (H'aspar Feyfar, adsc,Iolrten Techniker, wohnhaft in Wien, Et. Ulrich Nr, 56, und dem Leopold Hock, absl)lvilten Techniker, wohnhaft in Wien, St. Ulrich Nr. 15^, für die Dauer von drei Jahren, alif die Erfindling einer neuen Art Oel^Lampe mit Docht, deren wesentliche Vortheile, iin Vergleiche mit den bereits bestehenden Lampen-Gattungen, in Folgendem bestehen: 1) daß sie dilliger zu stehen kommen imd ein eben so schönes Licht geben; daß die» selbe Lampe mit sehr verschiedener Lichtstarke, daher als Studier-, Nacht-, oder Tischlampe gebraucht werden könne; 3) daß diese Erfindung auf alle Art Lampen anwendbar sey, und bei mobilen Lampen ganz besondere Vortheile, gewahre; 4) daß wegen der Nnverbrennbarkeit dcr Dochte das Putzen dersclbcn hinwegfalle, und das Austauschen derselben, falls sie unbrauchbar würden, sehr leicht vonStatten gehe; 5) daß die einzelnen drei Hauptpunkte dieser Erfindung auch für sich allein, oder in Verbindung mit einem der beiden andern mit Vortheil angewendet, ja auch bestehende Lampen nach dieser neuen Erfindung eingerichtet wer« den können. — 2. Dem Nicolauö Vackö, Handelsmann, wohnhaft in Wien, Leopold-stadt Nr. 679, und dem Joseph Baumgartner, Hauseigenthümer, wohnhaft in Wien, Wieden Nr. 29, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung an dem Dampswasch - Apparat, welche in der Wesenheit darin bestehe, daß: 2) der eingemauerte Dampfkessel durch einen tragbaren Dampferzeuger erseht werde, wodurch der Dampf-Apparat auf jede beliebige Größe reducirt und in jeder Haushaltung angewendet werden könne, und ttin eigenes Locale erfordere; d) dieser Dampfivasch-Apparat auch zu andern Geschäften, bei welchen Dampferzeu» gung nothwendig ist, angewendet wcrdcn könne. — 3. K.'m Joseph Duile, Provinzial-Baudi-rections-Adjuntt, wohnhaft in Innsbruck, für die Daner von fünf Jahren, auf die Entdeckung in der Bereitung des Asphaltes überhaupt aus Tyroler Berg - Producten. — 4) Dcm Tobias Kohn, Schnürmacher, wohnhaft in Prag, Nr. Consc. 6'l/l., für die Dauer von zwei Jahren, auf die Entdeckung und Erfindung einer Dockenmaschinc zur Erzeugung viel-ccklger und nmdcr Schnüre, dann Knöpfe mit und ohne Dcfsin; .und Lichtcrdochte, so wic gesic'chtsrw' Tttarin-
kerzen-Dochte, welche Artikel solider, netter und billiger als derlei bisher erzeugte Pfovucte dargestellt wcrdcn. — 5) Dem Franz CMven-ku, k, k. Assistenten und Bai,-Inspicienttn der (Vta^tt'<(5isenbahnen, wohnhast in Wien, Leo-poldstadt Nr. 655, für die Dauer von einem Jahre, auf die Verbesserung im Baue der Eisenbahnen und Locomotive, wodurch jede beliebige Steigung der Bahn mit vollkommener Sicherheit in der für die verschiedenen Trains vorgeschriebenen Zeit und Geschwindigkeit mit dem besten Erfolge überwältigt werden könne. — 6, Dem Carl Hagemann, bürgl. Schlossermei-ster, wohnhaft in W.cn, unter den Weißgärbern Nr. 103, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung im Wagenbaue, und zwar: a) in dem Beschlagen der Räder; k) ,n derEin-dachung und Bedeckung der Wagenkästen, und e) in einer neuen Construction der Achsen und Büchsen. — 7- Dem Joseph Hermann, Besitzer eines Zeughammers, wohnhaft in Miescnbach dei Scheibs in Niederösterreich, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung, durch ein Ventil-Gebläse und eine eigene Manipulation beim Hämmern des Stahles und Eisens, dle stahlplattirten Werkzeuge dreifach zu härten, wodurch eine bisher nicht erreichte Reinheit, Gleichheit und Härte derselben erzielt, mehr als die Hälfte der sonst nöthigen Kohlen erspart werde, und besagte Werkzeuge billiger und in größerer Menge erzeugt werden können. — 8. Dem Carl Buschek, k. k. österreichischer Consul, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 942, (Bevollmächtigter ist Wolfgang Mayer, Ma. glstrats-Taxamts-Controllor, wohnhaft in Wieii, Stadt Nr. 58!), für die Dauer von einem Jahre, auf^oie Erfindung in der Bereitung von Brennstoffen, deren Vortheile im Wesentlichen darm bestehen, daß: 1) bisher ganz unbenutztes Ma-teriale dazu verwendet werde; 2) die sich aus demselben entwickelnde Kraft ungleich ausgiebiger als von allen bisher bekannten Brennstoffen sey; 3) der erzeugte Brennstoff zur Aufbewahrung weit weniger Naum als gewöhnlich be-nöthige, was besonders dei Dampfschissen von wesentlichem Belange sey; 4) diese Stosse leicht entzünden und im glühenden Zustande sich leicht rechen und aufrühren lassen, und wenig ah< schmutzen. — 9. Dem Anton M»r,z VlnceNz Pctkc, Handelsmann, wohnhaft in Trieft Nl'. ION für die Dauer von fünfzehn Jahren, auf die Entdeckung eines Apparates und einer Ver-fahrungswcise, um aus dem gemeinen Baumöl ein vollkommen pvobchälligeö Oel für Roch-
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garufarberci zu Weiten. - W  Dem Joseph Kramer   Bau- und Steinmehmeister, wohnhatt in Pw/Nr   Consc. 1U96/U.,   fur die Dauer von sü,f Jahren, aufdieErsindung cu,crBohr-Maschine' vermiest welcher Rohren eines zcden beliebiacn Dl.rchnn'sscrs zum Gebrauche für Wasserleitungen,  Adtritcschl.u.che :c. aus Marmor, l)h,'r andern tauglichen Sleingattungen erzeugt lviiocü können.  —   1l. Dem Moses Löwy und drm Iguaz  Plon, Nauhwaarenfärber,  wohn« haft in Prag  Nr Consc. 86/l., für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung bci der Nauhwarenfä'rberei, wobei die nöthigen Farben auf eine neue  und minder kostspielige Art als bisher schnell uno leicht zubereitet werden, und gleich,   gut,   dauerhaft   und  schön   die Stoffe färben.— 12. Dem Michael Planer, wohnhaft in Kundl in Tyrol, fur die Dauer von fünf Iah-rcn,   auf die  Erfindung,   aus Abfallen beim Flachs- und Hanfhecheln Papier jeder Gattung und Watta zu erzeugen. — iZ.Dem Ambrosius Binda, Knöpf-Fabrikant, wohnhaft in Mailand Nr 4070,  für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung: a) einer Maschine zur leichten und öconomischcn Verwendung irgend   eines   Stoffes zum Ucderziehen der sogenannten biegsamen Knöpfe; d) eines neuen Mittels, diese Knöpfe von Außen mit einem Firnisse zu überziehen. — 14 Dem Antonio Francesco Eobelli, Seiden-Händler,  wohnhaft in Mailand Nr. 954, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung in der Verbindung einer bisher noch nicht angewendeten Maschine mit dcm Kessel in den Filaturcn  der  Rohseide. —   15. Dem IZnaz Dual   o^ (^'inji.,   bürgert,  Lcinwandhändlcr, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 1078, und dem Friedrich Vergamenter, Techniker, wohnhaft in Wien, Schottenfeld,.Nr. 502,  für die  Dauer uon zwei Jahren, auf die Erfindung und Ver-dfss>ru>ig, alle Gattungen   Zeuge,-  ohne Beimischung dcs (^nlNlni cl:»5l.ienin, sowohl mittelst zwei  auf einander gelegter Stoffe wie die sogenannten klukmro^  als auch ohne Unterlage bestehende Zeuge dergestalt wasserdicht zu machen, daß selbe ihre Biegsamkeit, Farbe und äußeres Ansehen beibehalten. — 16. Dem Eduard Rcihl, Goldarbeitcr, wohnhaft in Wien, neue Wieoen Nr. 7'l5, und dem Julius Hennig, Mitglied des k. k. Hofburgtheatcrs, wohnhaft in Wien, Lcopoldstadt Nr. 290,   für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung, aus Gold, Silber oder andern Metallen emcn Haarschmuck fur Frauen und  Kinder:   „vockenwlckler"   .qe-nannt, (Nouleuu !l ctiLv^ux—cuilin^-roll)
entweder sehr schön und kostbar, oder auch sehr einfach zu verfertigen, welche Erfindung im Wesentlichen darin bestehe, die Haarlocken darüber aufzuwickeln, sie mittelst eines Kolbens zu erwärmen, un0 übrigens diesen Haarschmuck auch alä Lockcnkamm ober der herabgelassenen Locke 51. verwenden.— Laibach am W.April 1843.
Ioscp!) Freiherr v. Weingarten,
Landes-Gouverneur.
Carl  Graf   zu Welsperg,   Raitenau und Primö'r, Vice-Präsident.
Georg Mathias Sporcr, k. k. Gudernialrath.
Kl'vl. unn lanorechtliche ^erlaulharungen. Z. 871.    (l)       .                             Nr. W63.
Von dem k. k. Stadt-  und Landrechte ia Krain wird den unbekannt wo befindlichen Maria Kuß, verehelichte Pcsdier,   Gertraud Kuß, und Matthäus Kuß, und rücksichtlich  Joseph Tschcrne und deren Erben, mittelst gegenwärtigen Edicts erinnert:   Es   habe wider sie bei diesem  Gerichte  Johann Tschcrne   die Klage auf Vcrjahrt-  und Erloschencrklärung der, auf der 5,ili (^H8. Nr. 22 in  der Krakau gelegenen,   der D.  R. O.  Commenda Laibach uu!> Urb. Nr.  20 dienstbaren Hofstatt mit Erb«n> nahmsvertrage cicla. 10. März   1810 intabu-lirten Forderung pr. 2500 st. eingebracht, und um Ausschreibung einer Tagsatzung angesucht, welche auf den 14. August 1843, 9 Uhr Vormittags angeordnet wurde. — Da der Aufenthaltsort  der  Beklagten und deren  allfälligen Erben diesem Gerichte unbekannt, und weil sie vielleicht aus   den k.   k.   Erblanden abwesend sind, so hat man zu  deren Vertheidigung, und auf deren Gefahr und Unkosten den hierortigen Gerichts-Advocaten D»-. Paschali als Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichts - Ordnung ausgeführt und entschieden werden wird. — Die Beklagten und deren allfällige Erben,  werden dessen zu dem  Ende erinnert, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen,  oder inzwischen dem bestimmten Vertreter Ncchtsbehelfe an die Hand zu   geben,  oder auch sich  selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte  namhaft zu  machen,  und  über, Haupt im  rechtlichen ordnungsmäßigen   Wege einzuschreiten wissen mögen,   insbesondere    da sie sich die aus deren Verabsäumung entstehenden Folgen selbst beizumessen haben werden. -Laibach am 6. Mai 1843.
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3. 884.    (t)                                     Nr. 4163.
Voll dem k. k. Stadt- und Landrechtc in Krain wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen der Frau Maria v. Gasparini, geboruc Paumgarten, dann des Herrn Chrysostomuä Pochlii,, Vormund, und Dl-. Leopold Baumgarten, Curator deö m. Adolph Dcuttenhoftn, als erklärten Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach der am 19. April 1813 mit Hin' te^lassung eines Testamentcö verstorbenen Fraulein Katharina Freilnn v. Paumgartcn die Tagsatzung nuf den26. Juni Iu'l3, Vormittags um 9 Uhr vor diesem k k. Stadt- uud ^aildrcchte bestimmt worden, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für cmcm Ncchl5grunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rechtsgeltend darthun sollen, widrigens sie die Folgen deö §. 8N b. bi. B. sich selbst zuzuschreiben haben werden. — öaibach den 13.  Mai 1843.
Z. 670.     (l)                                     Nr. 3966?
Von dem k. k. Stadt» und Landrechtc ln Krai»:  wird bekannt gemacht: Eö sey übcr Ansuchen der Vormundschaft der m. Carl, Franz und Juliana Suchadobnig, als erklärten Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am 28. März 1613, verstorbenen Franz Suchadobnig, die Tagsatzung auf den 26, Juni 1813 Vormittags um 9 Uhr vor diesem.k. k. Stadt» und Landrechte bestimmt worden,  bei welcher alle jene, welche  an   düsen Verlaß aus was immer für einem Rcchtü^ruude Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so  gewiß  anmelden und rcchtsgel« tend darthuu j^ll^n, widrigens sic die Folgen des   §. 811  b.   G. V. sich selbst zuzuschreiben haben werden.   -    Laibach den 9. Mai 16^3.
Nemtlichr   ^crlautdarungcn.
Z. 866.                                                3ir. 2965.
Der hicroM^ Kaminfcgermeistcr Fr^nz Bastolz, hat bei dem im Hause Nr. 170 in der Stadt, in cinnn Rauchfange entstandenen Rußbrar.de cine schr gefahrvolle Hingebung bewiesen, und sich dadurch einer öffentlichen Belobung wmdig gemacht, welche chm in Folge hohen Gub. Decrcrcä vom 21. April l. I., 3. 845?, und löbl. RrciöamlÜ - Vtrordnung vom 6, Erhalt 9. d M., Z. 7027, hiemit ertheilt ,VÜd. — Vom Magistrate der k. k. Provinzial-Hauptstadt öaibach am 12. Mai 1^t3.
Z.'87l7^(I^          „    ?Nr. b'^^^
Concurs - Ausschreidung. Im Bereiche dieser Cameralgcfällen-Verwaltung ist  eine BeznkvkanMen-Stelle für
das Rechnllngsfach,  mit dem  jahrlichen   Gehalte  von  400 st.   C. M.,   in Erledigung
gekommen. — Diejenigen, welche sich um diese Stelle,  oder falls sich bci deren Bcschuug eine Kanzllsten- oder Accession, Stelle mit 300 st. oder 250 fl. erledigen sollte, um einen solchen Dicnstposten bewerben wollen, haben sich über ihre   Sprach-   und   Geschaftokenittmsse   übcr-berhaupr,  lnöbesondrre aber über ihre erprobten Kenntnisse im Rechnungsdicnste der Came-ralbezirksbehörden, im Kanzlei- und Manipula-tionsfache, dann über die  Art ihrer biährrigtll Dienstleistung und ihr untadclhaftcs moralisches Betragen auözuwcise», und in ihren  Gesuchen anzugeben,  ob und i» welchem Grade   sie mit cinem Beamten im Amtsbereiche diescr Came-r^lgcfallen-Verwaltung verwandt oder vcrfchwä« gett sind. — Die lZompetcnzqesuche  sind dis 30. Juni 1843 im rorschriftmaßigen Dienstwege bci der Grätzer Cameralbczirkcibehördc zu überreichen. — Von  der k. k.  steyrisch-illyrischen vereinten Cameralgefallen-Vcrwaltung.— Gräh am l3. Mai lgtz3.
^tilUlsn n    v'lriHUtvHrunLkN.
3. 885.    (l)
Licitations-Sistirung.
Von der Abhandlungsinstanz Edclthum Tüchern wird bekannt gegeben, daß übcr Anlangen deö Herrn Curators der mii'dcrjäyrigcn Wttwe Maria Iaut, die mit dem di^gcrichr-lichrn Voicte vom 12. ?lpril d. I. auf den 30. Mai l. I. angeordnete VersteigerungstagsatzuilH der Hermann Iaut'schcn Hieher »ul. Urb Nr. 62 dienstbaren Realität, sammt Vrauhaus-Localitälen zu Weschigrad in Buchenschlag, einstweilen sistlrt werde.
Edelthum Tüchern am 1». Mai I8't3.
Z. 6l1.   (2)      2   d   i   c   t.            N». ""/2^
B°u oem Vezilksgerichte zn Mi'uikendols wi?d beta»nt sttmachl: Man h«be ub,r Ansuchen de? Geltl««d Hlibar veiehl. Mozhnit aus Sida» lc, um Ginberufung und sohinige Todesertlärunz des im Iahle «Ü,o v«n Malihneb unbttannl n?ohin sich entfernten und s,it rieser Zeit her nicht «iede, zuvück zekihrten Primus Hllb«>-. über diesen d«n I«cod söl- auö St. Marln' im Tuhaincr Thalc als 6u,«ea, aufg,fteNt.
Der Primus Hridar rvird nun «nil dcm Bei» sahe vorgeladen. o«h dieses Gericht, wenn er wäh. rend der Ginlährigen Zeilfrist weder selbst er. scheint, noch das Gericht sonst in die Kenntniß seines Lebens seht, »ur Todeserklärung eeöselde^» schreiten, und sofort sein Vermögen den sich lc^i. timirenden Erben cinanlrvorten rrcrkc. Müntenoolf tln 3. Mai iä45<