A     M     t      K
M    3^    A    t    t.
T<r«. ^.                  Dienstag   dcn   19.   Juli                     18W.
(Kuberttial  Verlautbarungen.
z. 9l9.     (2)                                   Nr.   !s)2?6.
9ä Gud. Nr.  15420. Kundmachung.
Nachdem die zur Verpachtung >cs Baues jener Werke der Hauptverbmdungs - und Com-merzlalftraße durch das Pm^authal lm Gc>lz-burglschen  Gebiethe,    über  den  Paß Thurn ^   nach   Tyrol, welche von Taxenbach bls Burk dei Mlttcrsili m einer kange vun ,c)3c)o Klaftern fü^rt, mit der hieroNlgen Kundmachung vom 7. April d. I., Z. 10790, auf den :5. Juli d. I. ausgeschriebene öffentliche  Verlängerung nicht den erwünschten  Erfolg   hatte,   so wnd zu glcichem Behufe am ,6. August d. I., Vormittags um  !0 llhr bei dem k. k.  Krelsamte zu Salzburg   eine  neuerluhe   AdmlNderungs« Verhandlung   Statt sinden, bei  welcher  der auf  122636 st. 4 kr. buchhalterisch berichtigte Kostenanschlag   als   Ausrufsprels   genommen werden wird.   —   Die Pachtlustigen können die Pläne, die Baubeschreibung  und die Ver, steigerungsbedingnlsse   danlber   bei   dem  k. k. Kreisamte zu Salzburg, und was insbesondere die  Baubeschveibung   und die Versselgcrungs, dedingnisse betrifft, solche ebenso auch bei den k. k. Prouinzial-Baudlrection?n zu ^nz und zu Wien täglich einsehen. — V n der k. k. ob der ennsschen LandeS » Regierung.    Linz am 23. Juni  ,8Zss.
In Abwesenheit Gr. Excessen; dts Herrn NeZ
glerungs-'Präsidenten -
v. Jaden,
f.   k.  Hofratt).
Gsaf Vare v. Barten heim, k. k. Reglerungsrath.
Z. 908.    (3)                             3<l N'.^I5^7
Nr.  i5Z93,
L i c i t a t i o n s > K u n d m a ch u n a.
Die Beischaffung der für die k. k. Acra, rial» Gtaatsdruckerei im Verwaltungs l Jahre i6Z7 erfolderlichen Paptergattunqcn betreffend. — Zur Bichcrstellung des Bedarfs dtr
erforderlichen Papierqattunaen für die k. k. Hof-und   Aerarial - Gtaalkdruckerei    im   Verlral-tungßlIahre 1837, wird in Folge  Hofdecrets der k. k. all^emcmcn Hoffammer vom 27. v. M., Crh. ,7, d. M. ,    Z.  22/^5ä<   elne öffentliche Versie/gerung am 25. k. M. Vormittags ,im l) Uhr, bei der   k. k. mederöfterreichischen Lan« dcsregierung, unter  nachfolgenden Bedingungen abgehalten   werden.   —   Erstens.   Die Lieferung hat sick auf nachstehende Quantitck« ten und P'ipiergatlungen zu erstrecken, wovon die Mussndögen   und   Ausrliföprclse vom  5-Juli ,836 anßefangen,   bei dcr k. k. Guberc Nlal s'rpedltt^Dlreciion   in  Laibach,   wahrend den   uorgeschrlcbenen   Amtsstunden  eingesehen werden können. —  1) Kleines ordlnares Druck, Papier 60c) Rieß;   2) qroßes ordi^ar.-s D«-uck-Papier 400 Nicß; 3) M?d,an.-Druckpavier 600 Rieß; 4) kleines  ordinäres  Conzcpt-Schreib» papiir 2Qo N>cß; 5) großes ordinäres Eonzept-Gchre,dpclp>cr ,5oo Rteß; 6) Median.Eonzept-Schreibpapier  25 Rttß;   7)  Regal - ssoncept-«Dchreibvapler 1 R>eß,- 3) slew Kanzlei-Echreib-papicr 5o Ruß;   y) Groß'ssanzlei-Schreibpal pttr ßo R«kß;  10) Groß? Median ' Kanzleiva-p-er  100  Nieß;   11) Regal - Kanjleipavier 5o Rleß; ,2) Guper Regal-Kanzleipav'er 10 R«eß; '3) Imp.rial'Kanzleipapler 10 Rlrß;  1/4) Elephanten-Kanzle,papier ,0 Ruß;   i5) Negal-Kan<lei?MasHinpavier 2 Rieß;   ,ß) Guperrs, gal.Kanzlel.Maschinpapier lv Ni?ß;   17) Im, verial« Kanzlei-Maschinpapier  15 Rieß;  l8) Elephanten-Kanzle»-Maschinpapier 5 Rieß; iy) Vreites Eltvhanten'Kafizle'»Maschlnpaver 5R!tß;   20)  klcm  ordinäres Inlander? Poss-Schreibpapier 5 Rieß;   21)  großes ordinäres Inländer-Po!"t-Schreibpapier  ic> Ri?ß;   32) Median ordinäres Inlander - Poll: E>chreibva-pier 20 Rieß; 23) Mcdlan'Frankfurter. Post, Wchreibvap'fr 3 Rirß ; 2/4) Mediari,Hollander-Post.Schreibpapier 1 Nleß ; 25) Medla»i,Franf< furter. Ausländer, Post-Papier 7 Rieß;   26) blaues Lottopapier 10 Ritß; 27) blaues ord,-nares Posipapier 8 Nieß;  28) großes ordinär
6c>c»
res Posspapier 6 Rieß ; 29) Conzept«Papier 50 R.eß; Za) Fluß - Papier 170 Ruß. — Z wellens.    Die  Lieferung hac an d»e k. s.
Staatsdruckere,-Direction zu geschehen, und zwar in der Art, daß von der zu liefern üoer-no.nmenen Quantität der sechste Theil am er-fien November i336 auf einmal, der hlernach noch bleibende Nest aber in gleichen monatl«, cven P^rthien, und das ganze längstens b,S Anfang October 18)7 durchaus kostenfrei abgegeben seyn muß. — Hleoon ist ausgenom, men dle Papiergattung Nr. 2, von welchem d»e Hälfte nn Monate November i336, und dle zweite lm Monate December i336 abzul'e« fern ift. — Drittens. Da die k. k. GiaatS-dcuckice» l,ollkomlnen gleichförmiges Papier bedarf, so w,rd von keiner der angeführten Papiergattungen die Lieferung m kleinern O-uan« tltäten an verschiedene Lieferanten überlassen werden, und jcder Lieferant, welcher eine dle» scr Paplergattungen zu liefern übernimmt/ muß auch dle ganze als erforderlich bezeichnete Quantität übernehmen, woraus folgt, daß der Anboth emes Lieferanten sämmtliche oder mehrere der bezeichneten P^vlergattungln lle» fern zu wollen, allerdings annehmbar sey, wenn er v)n jeder Paplergattung auch dle gan-ze Quantität zu liefern sich anh >sch,g macht. — Viertens. Die sämmil^Hen P ivler^c,rtlln» gen müssen dle Hohe und Breite des Muster« bogens genau halten, von einerlei Farbe unl) unoermlscht seyn. Der N>eß Schreibpapier muß 48a Vogen, jener des Druckpapiers 5oa bogen enthalten, und alle Gattungen müssen ohne Beifügung eines Ausschusses geliefert wer-den. — Dle Schreibpapiere müssen uorzügllch gut geleimt, in einzelnen Rießen, jeder Nleß mi: zwel Elnshlagsbögen versehen (welche je» doch zu der obigen Anzahl von 480 B^gen nicht gezahlt werden dürfen), und mit Bindfaden gebunden, die Druckpapiere hingegen in gan« zen Bogen breit gelegt, jeder R»eß mit einem färblgen Papier abgetheilt, zu fünf Rieß gepackt seyn. — Fünftens. Zu dieser Verstei» g rung werden auch versiegelte Offerte angenommen, d,e spätestens den Tag vor dec öf-f?ntliche<i Versteigerung bei der k. k. nieder« öflerrelchlschen Landesregierung eingegeben s«l)N müssen. — Am vestlmmten Tage wird d»e öffentliche Versteigerung abgehalten, nach vollendeter mündlichen Versteigerung «undn die schriftlichen Anböthe eröffnet, und es wnd dem Mmdestfordcrnden mit Vorbehalt der Geneh» M'gung der t. k. allgemeinen Hofkammer dle Lieferung zuerkannt werden.    Wcnn mehrere
Anböthe gleich sind, so bleibt der k. k.  assges meinen Hofkammer   die  Wahl  des Erssehers vorbehalten.    Nach  Abschluß   des  Lltitations-Actes werden unter keiner Bedingung nachträg» llche Anböthe mehr angenommen. —  Sechs, tens.   Mit genauer Beachtung der 26 2 und 3 festgesetzten Bestimmuligen   werden   mündliche   und   schriftliche   Anboihe  auf die   ganzen Quantltäten  einzelner P^piergattungen, und auf das ganze lieferungs-Quanium angenommen werden.   —   Siebentens.    Ausschuß oder unbrauchbar befundenes Papier nnrd von der  Direction  der  k. k.  Staatsdruckerei mcht übernommen, und muß mit qualltälmäßlgem Papiere ergänzt werden. —   Achtens.   Der, jemge, welcher dle Lieferung einer ganzen Gat« lung übernimmt,   macht fich auch verbindlich den allfall'gen im Laufe des Verwaltungs,Jahres  16)7 erforderlichen Mehrbedarf an dieser Gattung um den Lltilationspreis zu liefern.— Neuntens.    Dec Llcltationsact ist  für den Erstehcr. welcher sich des Rücktritts«Befugms« s^s und der ,m §. 862 des a. b. G. V. gesetzten Terminen hlemit ausdrücklich  begibt,   sogleich durch dle Fertigung des Llcltations Protocolles, für das k. k. Aerac aber erst durch die erfolgte Ratlficallon  der k. k. allgemeinen Hofkammer verbindlich.   Nich etfolqter Ratification   tier« tritt   das   ratlsicirtt  Licltations-Protocoll  dt« Stelle des schnfclichen  Contractes,  und   es  ist auch  das   k   k.   Aerar   zurück  zu   treten   nicht mehr berechtiget,   weßhalb  auch der  Erft<her glelch be« der Versteigeruncls» Commission  den classcnmaßlgen Contriicts-Stamp.lbetrag baar zu erlegen hat,  der lhin in dem Falle,  wenn die 3tatlsicatlon  nlcht  erfolgen sollte,   sogleich zurück  gestellt   werden   wird.   —   Sollte   NUN der Ersteher vor  oder nach  erfolzter  Ratlfica« tlon  uon seinem  'Anböthe  zurück treten,  oder was lmmec für   einen  Punct der  gegenwärtig gen klcltations-Veblgnlsse nicht genau erfüllen, so w,rd das k. k. Aerar dle Wahl haben, entweder den Ersteher zur Elfüllung der ransicir-ren Licltations-Vedlngungen zu vcrhalten, oder den zu l>efern gewesenen Papierbedarf,  wo i«Z mer, oon wem lmmer,   und um  was lmmer für elnsn Prelö m oder a^ßer dem?ic.tationsl wege auf Kosten und Gcfahr des contractsbrü? chig gewordenen srftehers sich liefern zu lassen, überhaupt aber alle jene Maßregeln,   die zur unaufgehaltenen Erfüllung des Contractes führen, zu ergrelfen berechtigt, der colitractbrüchig gewordene Erftehec hingegen verbunden seyn, den höt^ern Kosten-Aufwand, den nämlich das f. f. Aerar im Vergleiche nut dm vom Erste-
6c»l
her angebothenen Prisen machen müsse, als «uch jeden sonstigen schaden aus seiner Eau< tlon, oder wenn dlese nicht zureichen sollte, aus seinem <ämmtl«chen bea-eglichen urd unbeweglichen Vermögen d?m k. k. llerar ^nnacb-sichtlich zu ers.tzcn, wogegen abcr auch dem Ersieher der Rechtsweg für alle Ansprüche, die er aus dcmContracle machen zu können glaudt, offen stehen soll. — Im Falle derElsicher con, lractbrüchig, und auf s«lne Kosten ul'd Gefahr tine neue Llcttation aul>gelci)rieben werden soll« te, hängt es von dem Gulbesinden der Beyör-de ab, d»e Summe zu bestimmen, wllche hle< b i für den Autzrufspreis gelten soll, und es kann der contractbrüchlg qc^ordene Erstehcr aus der Bestimmung des Ausrufsvreises für kemen Fall Einwendungen gegen d»e Gültig« keit und die rechtlichen Folgen der auf seme Kosten und Gefahr abgehaltenen Relicitation herleiten. — Zehntens. Papierfabriken und Papierhandlungen haben be» ihccn Anträ» gen weder em Angeld noch eine besondere Eau» lion zu erlegen, wohl aber werden be» der Bezahlung der ersten Lieferung 10 ^ des ganzen Kaufschlllings zur «^»cherstellung des Aerers bis zur vollendeten Lieferung zurück behalten wer-den. — Andere Eoncurrenten haben io ^ «h-res Anbothes zur Sicherstellung entweder bar, oder in Staatspapieren nach dem Eourse deS Tages einzulegen. D»e als Caution erlegten Staatspapiere werden m»t dem Haftungsban» de verschen, und sodann dem Eautlonanten vinculnt wieder ausgefolgt. — Eilftens. Die bedungene Zahlung wird von der Direc-lwn der k. f. Aerarial-Gtaatsdruckerei, odlt wlnn es von eincm Ersteher verlangt rvüroe, bei elnem Eam«ral'Zahlamte »n d:r Provinz dann geleistet werden, wenn das gelnfcrtePa« vier den contractmaßlgen Bestimmungen entsprechend befunden worden lst. — Zwölf« tens. Die Entscheidung der k. k. allgemeinen Hofkammer über den L>citations-Ausschlag, wird der f. f. niederösierrelchischen Regierung mit aller ^esHl<ulngung bekannt gemacht, und die Erfleh r wrden h'«von allsoglc»ch verständiget werden. — V'n der s. r. nlederösterrcich!-schen Regierung. Wnn am 22. Iun» »gzg. Tobias Rebb erger Ritter^. Re h cron, k. k. n. ö. Regierungs » «vecretär.
Stavt- unv lanvrcchtlichc Verlaulbarungrn.
Z. 921.    (2)                                     Nr. 5202.
Von dem k. f. Scadt« und Landvechte in
Kram   wlrd   dem   unbekannt wo   bcsindl'chcn
Mlchael  Millsnv,   ölgellthümer   dts   Yaulis
Nr. 63 in der Floriansgasse hier, mittelst gegenwartlg^n Edicts erinnert: l?s habe wider lhn bk, diesem Gerichte Franz Klem, W»rth in der ^loriansgasse Haus-Nr. 65, die Klage auf Nückerlag dir Wohnunqs-Auskündung vom Bescheide 2. Iulld. I., Zc>HI5o7i, eingebracht, und um richterlichen Beistand gebeten, worüber die Tagsayung auf den 25. Iul» d. I., Vormittags um 9 Uhr vor dlejem k. k. Stadt» und Landrechie aligeordnet wurde.
Da der Aufenthaltsort des Beklagten diesem Gerichte unbekannt, und weil derselbe vlellllcht aus den s. k. Erblanden abnnsend lst, so hat man zu seiner Vertheidigung und auf seine G.fahr und Unkosten den hlerortige« Gerichtsadvocaten Dr. Leopold Baumgarten als Curator bestellt, m«t welchem die angebrachte Rechtssache nacy der bestehenden Gerichtsordnung ausgeführt und entschieden werden wird.
Der unbekannt wo befindliche Michael Mlllony ">lrd dessen zu dem Ende erinnert, damn er allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dim bestimmten Vertreter Dr. Leopold Vaumgarten Ncchtshehelfe an die Hand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu best llcn und diesem Gerichte namhaft zu machcn, und überhaupt im recktlichen ordnungsmäßigen Wege «inzu» schreiten wissen möge, insbesondere, da er sich d»e aus seiger Verabsaumung entstehenden Folgen selbst bcizumessen  haben wird.
Lalbach am  12. Iul>  i9I6.
Z. 9,2.    (3)                                      Nr.  5640.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte in Kram wird hiemit bckannt gemacht: Es sey auf Ansuchen der k. k. Kammerprocurcttur, in Vertretung der Gappmayer'schcn Vuariats-Sllfnmg zu Colloyrat, in die öffentliche Versteigerung dcs, zu Gunsten der Aloisia Ga-briell«, respective zu Gunsten ihres Verlasses, mittelst Kaufbriefes <1äo. 29. April 1792, auf dem Gute Wlldencgg intabulirten, und auf 933 fi. 5 kr. C. M. gtrlchtllch geschätzten Kauftcchtes auf den Wald Planaua gcwilllget, Ul^d hiczu die Tagsatzunq auf dcn ^5. Iult d. I., um lc) Uhr Vormittags vor dicscm k. k. Stadt, und Landrechte nut dem wclrcrn Vn-bange bestimmt worden, daß, wenn bei dieser Tagsatzung obiges Kaufrccht nicht um dc« ^chayuligswerth odcr darüber an Mann gebracht werden könnte, selbes auch unter dcm gerichtlich erhobenen Schähungswerthe werde hitUa«gcgcben werden. — La;dach am 26. Iu-n, i335.
6o2
Uemttiche V'erlautdaruttgett.
Z.    924.       (2)                      M.     '    "'/l297    ^.
Kundmachung.
Von der k. k. vereinten  tll^rlsch - küstenlandischen Cameral-Gefallen-Verwaltung wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebrachst, daß im Namen des jeweiligen k. k. Tricster Tabak? und Stämpel'GMls-DMrlcts-V^'legers und für denselben zur Verfrachtung des indemVer. waltungsjahre:337, d. i.: vom 1. November i335 bis  letzten October  igZ/, oder  in den Verwaltungsjahren  l3Z7,    l853 und   i83c), d. l.i vom  1. November i336 bis letzten October  lLIg,  M Tncst erforderlichen Tabakma-ferials und Stämpelpaplers von 25c)0bis 35oc> Zentner im ^Nettogewichte jährlich (nach Um-sianden auch mehr ooer weniger),   von  ^albach nach Trieft, dann Rückschaffung des von Tnest nach ^albach zu versendenden Tabaks, des leeren Geschirres und der sonstigen Gcfallsartlkel, eine Concurrcnz mittelst schrlftllcher versiegelter Offerte,   welche,   wenn von   ihnen Gebrauch gemacht werden soll,   genau nach dem unten stehenden Formulare verfaßt seyn müssen, eröffnet,   und   mit  dem  Mmdcstfordernden der Contract abgeschlossen werden wird. — Es werden demnach alle Jene,   welche dicse Verfrachtung zu übernehmen wünschen,   und dazu geeignet sind,   eingeladen,   bis 6. August i836, Mtttags um  i, Uhr ihre versiegelten, entweder auf das Verwaltungsjahr l85// ooer auch auf alle drei  Verwaltungsjahre 16)7,   i833 And 1639 lautenden Offerte, worin der Fracht, preis  für den  Nettozentner   von ?aibach nach Triest, und von dort zurück nach Lcnbach deut« lich   und   befllmmt  in Buchstaben  ausgedrückt seyn muß, und worin keine wie immer geartete Nebenbcdmgung enthalten seyn darf, im Vorstands'Bureau der k. k. illyrisch«lüstenlandi-fchen Cameral-Äefallen-Verwaltung zu Laibach, am Platze Nr. 262, im zweiten Stocke, nebst Vee Adresse der Behörde, an wclche das Offert eingesendet wird, und Bezeichnung des bnlie» genden Geldes oder Obligationen mit der Aufschrift: „Offert für die Verfrachtung dcs Tabakmaterials und Stamvelvapiers  von Laibach nach Triest im Verwaltungsjah>.e i83?" einzureichen, an welchem Tage die eingelangten Offene  commissioneil geöffnet,   und   sohin  nach vorheriger Berichtlgllnq d?r Caution^ der Contract mit dem Bestbikther abgeschlossen werdeil ^ird. __ Als Vadium sind lo ^ von dem on« gebothenen Frachtlohns - Geldbeträge nach der Göwichlssumme von35ol)Zentn.er auf em Iahr ^«.rechnet/   sogleich   bar   oder, in  öffeiullchen
Staatsvapieren nach dem letzten bekannten Bör-secourse bei der k. k. Eameral-Gefallen-Verwals tungscasse in Laibach, oder bei dem k. k. Haupt-zollamte in Tricst zu erlegen, und der Em-pfangsschein hierüber dem O,fferte bcizuschlle-ßen. — Die Eontractsbedingnisse selbst können im obgedachten Amtshause in Laibach bel der Cameral-Gefallen-Verwaltungs-Regissraturs-Direction/ dann bei der k. k. Cameral-Bezirks-Verwaltung in Triest, zu den gewöhnlichen Amt^stunden eingesehen werden. — Voll der k. k. illyrisch, küstenlandlschcn Cameral« Gefal-len-Verwaltungo    Laibach am  ,2. Juli i336.
Formulare des  schriftlichen   Offertes.
Ich C'ndesgefertigtcr erkläre in bester Fonn Rechtens, die Verfrachtung des un Verwal« tungsjahre ,8)7, d. l.: vom 1. November ,336 bis letzten October i337, oder in den drei Ve'waltungsjahren »837, l833und »83()^ d. i.: vom l. November i336 bis lehren Octo^ ber 18^9, ^u Triest erforderlichen Tabakmate« rials und Stamvelpapiers von beiläufig Zwei-Tausend fünf Hundert bis drei Tausend fünf Hundert Zentner im Nettogewichte jährlich, nach Umstanden auch mchr oder weniger, von Laibach nzch Triest, und von dort zurück nach Laibach um den Frachtlohn von .... (Geldbetrag in Buchstaben) übelnehmen zu wollen, wobel ich die Versicherung beifüge, daß ich dte in der Ankündigung und in den Contractsbe-dingnisscn enthaltenen Bestimmungen genau be-, folgen wolle. — Als Vadiun lege ich im Anschlüsse den Eassa-Empfangsschein über den Betrag von . . . . fi.....kr. bei.
am                       i336.
Unterschrift.
Z. 907.    (3)                                    Nr. 8M.
Edict.
Von dem Verwaltungsamte der k. k. vereinten Fondsgüter zu Landstraß wiid bekannt gemacht, daß am 1. August l. I., Vor- und Nachmittags die dießherrschafclichen, in 744 Metzen 9 7,^ Maß Wcitzen, in ,4 Metzen 16 Maß Korn, m lo44 Metzen 3, '7„ Maß Hafer, m 129 Metzen 2 "/,5 Maß Hirs, und in 247 Metzen 4 '/.<, Maß Haidcn bestehenden Getreidvorrathe m der hicrortigen Amtskanzlei gegen sogleiche bave Bezahlung in großen und auch kleinen Parthien im Licitationswege ver» äußert werden / wozu die Kauflustigen erschemey wollen.  — ^ndstraß am 26, Juni l9Z6.
6o3
Nuvernial - Verlautbarungen.
Z. 936.    (l)
E i r c u l a r e
des k. k. illpr. Landesprä si diums an die Bewohner der Gtadt ? albach. — .Das epldemlsche Uebel,  welches  se«t  mehr ^ls vler  Wochen >n  den Maxern   Laibachs semen Sitz aufgeschlagen, so viele Fam,l»en in Furcht Und Trauer verseht, so  zahlreiche  Opfcr  sich gehol- har, ist nunmehr durch Gottes Hülfe hierorts im Erlöschen. Die Erkrankungen net), men melkbar ab, und  die   Zahl der Todfalle beschränken sich auf Wrmge.    Aber der hülfs» lose Zustand so vltler Haushaltungen, ln wel» chen das Famlllenhaupt geworben «st, oder meh» «ere Glieder   durch dle  Folgen der Krankheit noch erwerblos sind, — die vorherrschende Ar» muth,   welche   man   in   einigen  Theilen  der Stadt findet, und   die   Gcfahr, welche   «lne solche laae noch immer darbietll, so lange das Uebel r   ,    qanz und gar gewichen «ft, — al« les dleß s^rdirt noch immer eine besondere Aufs merksamkeit, und muß für dle Herbeischaffung Von Mitteln bedacht machen, um  jener trau, tigen kage zu steuern.    Der edle Wohlthätig« kettssinn einiglr ausgelnchneter Menschenfreund de hatte  gleich   be«  dem  Nusbruche der Kranke hlit durch Darbnngung  namhofter Summen die Möglichkeit herbeigeführt,    den   Kranken und Dürftigen  durch Abrelchung   von Fleuch und Wein, dann durch bare  Unterstützusigen Hülfe zu gewahren. Dnse Spfnden geschahen «invernehmllch mu dem ^andesprasioium durch den Stadtmaglstrat  und  die  Seelsorger.    3< wird darüber e»ne  Nachwelsung öffentlich bekannt gewacht werden, und dasPubl cum wlrd die Ueberzeugung  schöpfen,   baß vlel czeschf-hen ist.    Allem nunmehr gehen jlne Geldmittel auf dle Neige,   u„d N-emand vermag zu verbürgen,   wie  lange   noch   g hvlftn  werdln wuß.    <3g ergeht demnach uon dem ^andcßpkä« sidium an dle wohlthätigen Biwuhner ^alhHch^, an ihren  stets regen Smn,  men'chenfttundl,' chen Beistand auszuüben.  o<e ovmgenoe Aufforderung,   durch   zahlreiche,   wcnn  auch «äßige   Beltrage   an   barem   Gelde die   Möglichkeit   herbeizuführen,   jene   durch Nächstenliebe und selbst das eigene Interesse der ganzen Bevölkerung   gebothenen Usittrssüyun-gen fortsetzen zu können. — Zu diesem  Ende «erden  von Morgen  den l/. l. M. an,  be» dem kandespräsidlum, bei der k. k Pol>jti-Dl. rection und be» dem Stadtmaglstrate Verzeich-
nisse eröffnet werden , in nelche jeder Beitrag, den Menschenfreunollchket und religiöser Sinn darbringen  wird,    eingtragen,   und sogleich semer Bestimmung zugcfchrl werden soll.  Ueber die Verwendunq,   welch   nach der bisherigen Art geregelt blt'bt, wno sewer Icit glelchfalls Rechnung  gelegt  werdeii     Möge diese   Bltt« an die ebelmüthigen Bewchner imbschs tlfolg« reich seyn/ und hiedurch   noch manches Elend gewildert, manche Thräne des Hummers und der Armuth getrocknet werden. — Vom k. k. illyrischen tandes.Präsidium.    Llibach am 16. Juli 18Z6.
3. 670.             ^^                Nr. '""/>„,
Verlautbarung in   Prlvileglen  -  Angelegenheiten. Die k. k. allgemeine Hofkamm«? hat unterm g. und   ,8.  Apr,!  d. I. folgende  ouöschlleßende Prlvllegltn nach den Best,mm«ngen des  alle« höch^en Patentes vom äl. März i832 zu ver« leihen befunden, und zwar:    1)   Dem  Stt« phan Romer von Kis^nvßke, shemlker  und landeebefugter   Zünd-Requ>s,ten « Fabrikant, wohnhaft in Wien/ Stadt Nr. iloa, für dik Dauer von dre» Jahren, auf dle Vtlbefferuna, die gewöhnliche sowohl als  die unterm 8. No: oember 16Z4 ausschlnßend pr,v,legirte tragbare PlatlNtl-ZündmasÄ'lne   ohne  Anwendung von Räderwerk, bcquc -   mit emem llauraau-KIou-rin'schen Gasbtleuchtungs-Apparate zu vernnl» gen, und solchergestalt n;cht nur als  das ge, rausch - und geruchloleste Gchnellfeucrzeug, sondern auch als dle sicherste überall  ohne  Ftuer selbst darstellbare wohlfeile Gasbeleuchtung zu bellevtgen Zwecken einzurichten. — Das polytechnische Institut erachtet, daß das vorliegen« de Brlv,leg«um zwe« verschiedene Arten Züntma, schlnen   betreffe.    Gegen dle  erste Art ohne comprimirtem Gas walte kein Veoenken in Sis chcshcite-Rücksichten ob.    Auf d,e zweite Art Zündmaschlnen   aber mit comprinnrtem Gas tonne nur  dann das Privlleglum ertheilt und ausgeübt  werden,   wenn  2)   tue Anwendung glaserner   Gefäße  für   das   compr»m«rte Gas gänzlich btseltlgt und dann K) dle Füllung der aus geschlagenem Kupfer oder Eisen anzuferti» geriden kugcl- oder  birnförmigen   Gefäße nur bis zu rin^m  Drucke von zehn Atmosphären Statt finde < unter der Vorsicht, daß das Gl, fäß   h,e   auf oreiß»a   Atmosphären   problrt und auf dem auszudrückenden Gtämpel diese Probe bemerkt werde. — 2) Dem Joseph All« gäuer,  Elavlermacher, Veselle /   wohnhaft iw
<Z. Amts-Blatt Nr. 86 d. 19. Juli 1SZ6.)
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Wlen, Vorstadt Ludstcaße, Nr. 492, für d»e Oauer von einem )ahre, auf die Nerbesse« rung / be» den Fortepiano deutscher Mechanik d,e Kavseln anstatt wn Messing, von Holz Mlt messingenen Gcijcen zu verfertigen, welches zur Vermeidung vieler Fehler diene, und msbesond<re oerhlnd:re, daß dcr sonst mit Stahlspitzen in der Kapsel laufende Kern des Hammers sichausreibe, hierdurch ein Rauschen verursache, st?hen bleibe, oder sich aushange. — 3) Dem ^ranz Mathe, S,lberarb;ittr<Ge-selle, wohnhaft in W»en, Vorstadt Gpltlberg, Nr. 5, für h« Dauer von emem Jahre, auf dle Verbesserung/ Tabakvfelfen-Beschläge von Silber oder indern Metallen mittelst emer Vorrichtung, Ue harter als Holz und weicher als Messing wrke, daher ohne weitere Um« stände zum Dmcken und Einziehen geeignet sey, »»anstatt >es oft unreinen, Ritzen und Scharten verursachenden Druckftahles — mlt Beseitigung diestr Nachthelle, und mit Zeit« und KoliemErsparung dergestalt <u bearbeiten, haß in einer Stunde 60 bis 70 Stücke solcher Druckthelle verfertigt werden, wäbrend es bisher nur möglich war, in derselben Zeit 30 bis 24 Stücke ju erzeugen. -» Dle Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — />) Dem Gabriel Gchlesinger, Fabrikant, wohnhaft "i Prag, Nr. 1120/2, für d,e Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung, aus verschiedenen einheimischen Stoffen, und durch deren eigene Vermischung eine stüssige Gelfe zu erzeugen, welcke dle unter den Namen ^Lri-»zzii scouring »ncl. v^az^in^ illiicl" im Fabnks» und hauscvesen in England so häufig ge-brauchte und auch zur Reinigung des menschlichen Kärpers sich elgnende flüssige Seife nollkommen erscye, und wohlfeiler, als diese zu stchen komme. — In Sanltats-Hmsicht waltet qegen den Vrivil?g»ums-Gegenstand keln Vede^ken ob. — 5) Dem Leo Müller, Maschinist, wohnhaft in Iennbach im Unter«I,lNthale Tirols , für die Dauer von drei Jahren, auf dle Verbesserung an den Buchdrucker-Gchn?Hpres< sen, in Folge welcher alle Theile derselben möglichst vereinfacht seyen, so daß nur 3:n Zahnrad mehr nöthig, und der Kirren nebst Druck Cylinder auf eine bisher eigenthümliche Art bewegt werde, wodurch diese Art Pressen wegen lhrer Einfachheit und leichten Behandlung sich "on allen bishlr gebauten Schnellpressen unterscheide, und auch für die kleinsten Druckere««»!! mit Vorthell anwendbar sey. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — 6) Dem Joseph Held, bürgert.
HandelsgHrtner, wohnhaft in Wien, Vorstadt Rennweg, Nr. 55i, für die Dauer von einem Iahe?, auf die Entdeckung, die Beheitzung durch Wasser mittelst Röhren von Glas — an» statt der bisher in Anwendung gebrachten Röhren aus Elsen, Kupfer oder Z-nk — aus, zuführen, welche Beheltzungs, Methode nach «rr der englischen Wasserheltze ,'n Glas» ode» Warm-Häusern und m Tre,bkasten besonders entsprechend angewendet werden könne. — In Slcherheltsrücksichten sinoet gegen den ^riois leglums-Gegenstand kem Bedenken Statt. — 7) Dem August Kühn, Fabrikant englisch» plattirter Waaren, wohnhaft ,n Wlen, Vorstadt Iosephitadt Nr. 15, für dle Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung und Verbesserung einer sogenannten Kaffch-Brause-Ma, schine aus engllschplattirtem Sllberblech oder andern Glechga-itungen, durch welche man a) Mit Ersparung des ontten Theiles an gebranntem Kaffeh etnen sehr reinen Kaffeh, welchlU an Aroma und Güte jeden bisher r "lch Ma> schmen bereiteten übertreffe, für 2 Tassen in 5 Minuten fertig machen könne, »noem d) das Wasser, durch emen KecliIn.l m»t Spiritus« lampe erhitzt, sich aus dem untern Raume dee Maschine durch eme besondere Vorrichtung von selbst über den oben befindlichen Kaffeh ergieße und so das Getränke vollende, welches man sogleich klar durch den an der Maschine angebrachten Hahn zum Gebrauche ablassen könne 5 c) die Gähne (Obers) währenddes Kaffehma-chens in der darüber angebrachten Obers-Kanne ohne wettere Vorbereitung in warmen ?u-stand versetzt und darin erhalten; endlich 6) diese Art Kaffch-Maschinen »n zwei oder drei Abtheilungen, und zu größerer Nützlichkeit und Zierlichkeit als Tischgeräth, dessen äußerer mlttlerer Thnl aus Krystall-Glas bestehe, in allen Gcößen verfertigt werden könne. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angl« sucht. Wider den Priu'llgiumslGegcnstano hat das polltechnische Institut auS Blcherheitsrück-sichten kein Ved.nkcn erhoben..— 8) Dem Clemens ?>it, Inhaber einer k. k. landcsbefug-ten Holz,, Br^nce- und Möbel» Fabük, wohnhaft in W>en, Vorstadt Gumpendorf, Nr. 409, für die Dauer von e,nem Jahre, auf die Verbesserung der Gas,Erzeugung, welche auf eine eilifache.re, bisher ungewöhnlich? Art und durch jedes Individuum bewerkstelligt werden könne. — D»e Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. Gegm die Anwendung des beschriebenen Apparates wurde in Gicherheitsrück-sichten vom politechnlschen Institute kein Be«
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denken erhoben. — 9> ^m C. D. Gramlch, Inhaber des lithographischen Instituts, wohn» haft in W»en, Stadt Nr. 252, und dem Earl Robert Glbmdelmayer, Inhaber der Echrämbl' schen Buchhandlung, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. ilil, für die  Dauer von  fünf Jahren, <mf    die   Erfindung   emes    ectopograph>schcn T)ruckcs, wobei   von   jedem    Buch-,   Holz-, Stein »oder Kupfer.Drucke augenblicklich zum Gibrauche für Blinde ein erhöhter (sogenanter «ctypographischer)    Abdruck   erhallen    werden könne. — Der eigentliche Erfinder des Privi-legiums-Gegenstandes ist F. v. Frelsauf, k. k. Hauptmann in W'en,  welcher das Eigenthum seiner Erfindung den Nitlstellern laut  Abtre» tungsurkunden vom 28  März d. I. überladen hat. — 10) Dem  Franz  Paupl6 , Inspector der Brennereien  und  Brauerelen  sämmtlicher fürstlich Esterhazvschen Herrschaften, wohnhaft in   Müllendorf,   im   Ocdenburger   Camnate Ungarns, für die Dauer   von  fünf Jahren, auf die Entdeckung und  Verbesserung , mittelst «ineS Dampfkessels von 12 Pferden Kraft folgende Vorrichtungen zu betreiben: 2) einen verbesserten    Deft,llir  , Apparat, welcher zwar die gewöhnliche Größe der bishc« tigen Destlllir« Apparate habe,  aber  dennoch mit einer bedeutenden Kostcnersparung jährlich 2000 Eimer iZgrädigen Weingeistes erzeuge;k) zwei Stampfen, von denen die   Eine d»e Gewinnung von   Rüpsöhl bewerkstellige, die Andere aberdi« wohlgewaschenen Kartoffeln dergestalt zerstampfe, daß  die Schalen derselben als Abfälle mittelst einer eigenen   Vorrichtung abgesondert und die Kcrnmassa.Flüssigkeit mittelst zne,er Röhren in eine Fonne gesammelt werde, aus welcher diese  Flüssigkeit durch em Pumpwerk in die Zers,tzung Bottiche gebracht, hievon eine zur Gahrung geeignete Massa  cr-halten, und daraus ein sehr reiner  Weingeist erzeugt, in der Quantität um »0 F mchr gewonnen, eine nahrhaftere Mästung erzielt, die ehemalige Dämpfung der Kartoffeln und deren sonst so schwierige  vier  Menschen  erfordernde Quetschung und <3mt?ia,urg — wozu numuchr nur zwei Menschen evf^rderl,ch seyen — tnsel-ligt, dte abgesonderte Bcheitzung. und dorl,wo keine Brauhäuser bestehen, daß koNspiclige Malz, überd,eß in jenen Orten, wo Marigel an Was, ser herrsche, zwei  Dritthelle  des   Letzteren in Grspailnß gebracht, und von der tägltch in   »2 Stunden gewonnenen Massa r.ur ein  Sechsthell zur Bereitung von Weingeist, die übrigen fünf Sechsthc'le jener Massa aber  zur Erzeu, ÜUng von Bier und Zucker verwendet wnden
können; c) eine Sagewühle zur Dtrare bntung des Holzes und 6) e» n e Mahlmüh, le, welche zur   Vermahlung   jeder   Galtung Getreide u»id Hülstnflüchte, dann  zur Puloe, rlsnung   des Gypsee,  Kaltes u. d. gl. diene, und die mittelst e»nes Wechsels  nach dem  B«, darfe der Schnelligkeit des Mahlens auf Io — 120 Umdrehungen eingerichtet werden  könne, wobei auch daß Mehl ganz geruchlos  ausfalle. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wur« de angesucht,    slach dem Gutachten der medl» clnischen Facultät ist daS abwechselnde Mahlen von Getreide und von Kalk, Gpv«, Mergel u.   dgl    auf   derselben     Mühle    unzulässig, und es muss?, wenn diese beiden  Galtungen Gegenstände »n zwei verschiedenen Abtheilungen gemahlen werden sollten, erst durch eme Local, Inspection   aukgenntttlt   werden, ob   hierbei keine Gefahr in   Ganitäts-Rücksichten bestehe. Nachdem oon dtr Nllder,Oesterr. Regierung in Uebereinstimmung mit dem  Protomedlcus abgegebenen Gutachten dürfte gegen  di?  Ertheilung des angesuchten Privilegiums kein Beden« ken obwalten, da   Pauv>6 erklärt,   daß  eint Abtheilung der Mühle  von der anderen zehn Klaftern entfernt, und insbesondere mit Mauer-werf zur Abhaltung des felnslen Staubes t«n« geschlossen sey.  Die Nieder»Oesscrr. Realerung glaubt ühtigens, daß obwohl in dem Privile-giums-Gegenstande mehrere Ding« zusammen« gehäuft  erscheinen, dennoch sämmtliche Thclle nur Ein  Ganzes  zur Erreichung  verschiedener Zwfcke b'lden, welche allerdings mit einem und demselben  Privilegium bethcilbar seyen,     n) Dem Joseph Keller, Elavinmacher, wohnhaft in W>en, Vorstadt?a«,dstraße, Nr. 28", für d»e Dauer von  fünf  Jahren,   auf die Elfin» dung in   der   Verfcctigung    aller Alten von klavieren, »n Fl?lge welcker be» jeder Form und Größe derselben die nach der Gewohnheit,  Be-qu?ml>chke,t oder Fertigkeit des   Gvltlenden zu regulirende Spielart, ohne eine Veränderung in der Tastatur uorzurichmln,  bloß  durch das Anziehen od«r Nachlassen dcr zu diesem  neuen Mechainsmus   nölhlqcn   Schnellschraube  her« vorgebracht «vi'd-. — Di? G'h'imhalt'.ing de« Beschreibung   wu>de   angesucht, —   »2) De« Camillo  Galllmdert«,   wohnhaft  in   Mailand, (^unl.ralja t^l 8. 8ii«onL ni l^liivion , Nr. 3070, für die Dauer r>on fünf  Jahren, auf die   Er, sitidung einer Vorrichtu»i.,, die Eelden'^trah« ne (in3<,a»5e) uu>i jc^er ^«nge   oder Breite zum Behufe oes Aufspulens dirqestalt an d,e Ha>pel anzubrinqen,   daß  daS Maß   ihrer  Dehnunz stets glllch,  und chr  Umfang mit der Dre,
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hungs.Axe der Haspel genau concentrisch bleibe.
—   i3) Dem Johann Rob,son,  aus London, wohnhaft   m   Mailand,   <Üor3ici 6l 8. IVlaria ?l)NI, Nr. 2675, für die   Dauer   von   fünf Jahren, auf die Verbesserungen  in  der Ver« arbeltung der Gelde alb Zusay zu der blrelts unterm l3. Aorll l655 orlvU<g,rten Verbesse5 rung m  der  Selde-Verarbettung — nnttelfl: a) zweier Haspel zum Aufspulen der Roh<Gelde, d) emer neuen Methode zur   Hervorbrmgung einer ssets regelmäßigen Veweauna der Haspel, «)   zweler   Vorrichtungen   zum   Reimgen  der Selde, und cl) em?r neuen mechanischen  l?r» leichterun^ d?S Flllrens, Dupllrens und Zwn« nens der Organen«  Ulid  Elnschlag'Selde. — D«e    Vehelmhallung der Beschre,bung  wurde angesucht.    Der  Fremden » Revers llegt bei. Die PolljkllVehorde hat sich eben so, wie vor Ertheilung   deS Privlleglums   vom   l3. April 3635, für die  Unbedenklichkeit des BatstellerS ausgesprochen.   —   Dleß   wird   »n  Folge   der dießfalls herabgelangten hohen  Hofkanzlel.De-trete hlermlt zur allgemeinen Kenntmß gebracht.
—  kalbach den 9. Juni i836.
Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg,
Lande^Gouoerneur.
Carl   Graf   zu   Welsperg,    Raitenau und Primör,   k. t. Hofrath.
Johann Gchnebiy,
k. k. Gubcrnialrath.
HUM« unv lanvrechtliche Verlautbarungen, g. 929.    (l)                                     Nr. 5oi6.
Edict.
V»)n dem k. k. Sti,dt- und ?ar>drechte in Kram wird hlemit bekannt qemacht: Es fcy über Ansuchen der Maria Zhebull, Vor, Nlündermn, und des Joseph Mayer, Mlt, uormundes der minderjährigen Franz Barlh. ZhebuU'lch<n Kinder und Erben, in d«e V?r» fteigerung des «nk Eonsc. Nr. 167, tner »n der Stadt am allin Ma-kt? liegenden Verlaß-Hauses^ inuenlurisb qeschayt auf3^5o ft. 20 fr. bei einer emzigen Filblelhuigstagsatzuig ge» willigt, und'd'e dleßfällige Tazsayung auf den 8. August »536, Vormtttags um li Uhr uor dllsem f. s. Gc<ldt- und Landrechte angeordnet worden, welches mit dem Ge»saye bekannt gegeben wlrd^daß das gedachte Haus bei d<r an-sslordneten T'gsa^ung um den Gchayungs' werth und darker, knneswegs aber unler demselben hintanlegcben werden w»rd; dann daß der Grilndbuchsellract und die Licitationsbe, Gingmsse sowohl hei dem Hof« und Gerichts« Msycatm Dr. N^rzbach, als auch in der dleß«
landrechtlichen Registratur in den gewöhnlichen AmtSstunden eingesehen werden können. Laibach den 2. Juli i836-
3   926.    (l)                                     Nr.  5ilo.
Von dem k.k. Stadt- und ?andrechte in Kram wird bekannt gemacht: <5s sey Über Ansuchen der Armen der Pfarr Seisenberg, unter Vertretung der t. k. Kamerprocuratur, als erklärte Erben, zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am 2l. Mai ll936 2b iine-5l3w verstorbenen Fran^ Fortuna, gewesenen Cooperaror zu «Veisenberg, die Tagsahurg auf den 8. August l. I., Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Staor- und Landrechlt be^ filmmt worden, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einl» Rechtsgrunde Anspruch zu ssellm vermeinen, solchen so gewiß abmelden und rechtsgeltend darthun sollen, widr«gens sie die Folgen des §. 6l4 b. G. B. sich selbst zuzuschrelben habt» werden.
laibach am 5   Juli i836.
vermischte   ^erlautbarungnt.
Z. 9^2.   (l)                                           Nl. 43s.
G   d   i   c   t.
Von dem Bezirksgerichte Weißenfels wird dem Georg Ohmaml von Würze« durch gegenwärtiges Eoict bekannt gemacht: Eü habe wider ihn Blas Plimoscbih, Surator i?es unehelichen minderjährigen Caspar Kcrstcin, und gesetzlicher Vertreter seiner Ehegattmn Gertraud, geb. Kerstein, bei diesem Gerichte eine Klage wegen Vergütung der Wochen« betts'Kosten der Gertraud Kerstein pr. 5a ft., oann Verpstegung des mit derselben erzeugten minderjährigen unchclichrn Kindes (Caspar Kerstein, angebracht und um richterlich? Hülfe gebeten, worüber eine Tagsatzung auf den »o. October »336, früh 9 Uhr angeoldnet worden- ist.
DieseS Gericht, dem der Ort seines Uufent. Haltes unbekannt ist. Und da er vielleicht aus den k. k. österreichischen Staaten abwesend seyn könnte, hat auf seine Gefahr und Unkosten den Hrn. Joseph Pinter zu Kronau zu seinem Curator aufgestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach 5« für die t. k. österr. Staaten bestimmten GerichtA. ordnung ausgeführt und entschieden werden »rird. Derselbe wird daher dessen durch diese öffentliche Ausschrift zu dem Ende erinnert, daß er allenfallH zu rechter Zeit selbst zu erscheinen, oder dem be» stimmten Vertreter seine Behelfe an Handen zu lassen, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt in Allem die rechtlichen Wege einzuschreiten wissen möge, die er zu sein« Vertheidigung diensam finden würde, widrigenH er sich die aus seiner Verabsäumung entstehenden Folgen selbst beizumessen haben wird.
Bezilksgerichl WeißenfelS am 26. Juni »636.