109?
Amtsblatt Mr Laibacher Heilung Nr. 153.
Samstag den 9.Inli 1870.
Ausschließende Privilegien.
Das l. l. Handelsministerinm und da« lönigl. ungarische Ministerium silr ^'andwirchschast, Industrie nnd Handel haben nachstehende Privilegien verläugerl:
An, !1. Mai 1^70.
1.   Das  dem   Franz Meder   nus   die Erfindung,    Rahmen, andere Sculpturgegenstäude aus einer plastischen Mineralpasta zu erzeugen nnd die hiezn erfur^rlich.'ii Formen auf eine eigenlhilm-lichc All anzufeNige», uulerm N. April l«<»4 crlhcillc ausschließende Privilegium, auf die Daner des siebenten Jahres.
?lm  17. Mai l870,
2.   Da«   dem   Lorenz  Ncmella   auf  eine   Verbesserung   der CorliS-Dninpfmaschiueu,   nnlerm I«. März 18Ul»   rrlhcillc   ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweite» Jahres.
An, 1«. Mai  l«70,
!l. Die den, Dr. Friedrich Rochleder nnd Wilhelm Brosche mallen, seither au die Firma Franz ^itcndcrger iibcrlragrnen dre, P.ivilegien. nnd zwar: 1. daö Privilegium uom 'l0. April I^l! auf die Erfindung, au« der Wurzel der Fiirw.olhe (.,.!.., l„..!mm») die leiden Farbstoffe „Alizarin" und ..Purpmin" rriu und ^trcnut darzustellen; 2. daö Privilegium vom 2<!. Mai l^<!. auf dir Ersindnng. die Farbstoffe der Wnrzrl der Färberrölhe (ml... lim.l<)l»m) re.u darzustclleu, je auf die Dauer dcS f.üifleu Jahres, und endlich 3. das Privilegium vom 10. Iänncr IttU?. auf die Erfindung, das Alizarin billiger als bisher darzustellen, °us d,e Dauer des filusleu bis incl. sechsten ^ahre^. Am 2^, Mai  1»70.
4 Das dem Fürchtegott Moriz Albert Voiat ^Firma Albert l..^ . «'^. "" ^'sixdnng eines Feslonier-Avparale« zur Herste,-2'    ^ .   ^!°^<i"'^   »'it der SchweizerMmaschine   uu.erm
Uolri^l'. ^^- ^"' ^""'^ ^'^ °"f bic Ersiudnng einer Schmier-
^»iig ,,!r Eisenbahnwagen nnd sonstige Achsen nnd Welle»
imn ^?. Avr.l I^l) ertheilte ausschließende Privileqinm.   ans
d>e Daner des eilsten Jahres.                                       .'      '       >
li.   Das   den, Franz Stijhr  aus Verbesserungen   an   Blech-
<"°S>nstruu^nten   unterm 30. April ,«.!.'. ertheilte ansschlieszeude
^'d'lec,mm. ans die Daner des siiuf.en Jahres.
D«..!'l, ?°^ ^"' ^^'^"" ^"'"° °"f bie Erfindung eines Dampflochapparates anö Kessclblech. «,„erm 2«. April Itt.itj er-'^"usschlicheude   Primlegiu.n.   auf   die   Daner   des   dritten
(222-2)                                  N7. 25077
Kundmachung
des Finanzministeriums vom 23. Juni 1870,
womit   rin   letzter  Zinsentermin   für  die  mit
"""puns   versehenen   Obligationen    des   zur
"«vert.runss    bestimmten   Nationalanlehenö
vom Htt.Iuni  «tztz^A festgesetzt wird.
1»?^,^ ber mit dem Gesetze vom 24. März ^0 (N. (z;. Bl. Nr. 37) ertheilten Ermächti ^lng und im Nachhange zur Kundmachung des ^manzministeriums vom 2. April 1870 (N. G. l. Nr. 38) wird für die auf Ueberbrmger lau-enden, unt Coupons versehenen Obligationen des "atwnalanlehens vom 26. Inni 1854 als letzter ^"lentermin, an welchem noch auf Grund der sengen, zur Convertirung bestimmten alten der 1 cv^^ ""^ Zinsenzahlung geleistet wird, I«'?, e^"""" ""b beziehunasweile der 1. April 5871 festgesetzt.                  '    <i       .
Hins ^ ""^ ^'^^ Terminen fällig werdenden ^n,en werden daher auf Grund der alten r^?s",               ^°"  ^  Staatscassa  nicht  mehr
ctt, .^^"^ ""b die weitere Verzinsung nur aus 33t w'den."'"  ^uvertirungs-)  Schuldtitel
Riicksichtlich derjenigen Nationalanlehens-Obli. U?^ "^ ^'"^" bie Zinsen gegen Quittung veyoben werden, wird der letzte Zinscntermin erst Water festgesetzt nnd kundgemacht werden.       -
Wren, am 23. Juni 1870.
(219—2)                               -----------
Kundmachung.
den ^ das Studienjahr 1870/1 werden unter n Modalitäten   der   zugleich   zur Verlautbarung Mangeudcn Ministerial Verordnung voul 15. Juni d?,-5li  ^"^'^ betreffend Bestimmungen behufs n ^erleihung von llntersti'.tzungcn siir Kaudidatcu ^chraultcs der frauzösischen Sprache an selbst ,landlgen Realschulen, nachstehende Unterstiitz.lugcn flehen, und zwar:                                            ^
») sechs Unterstützungen je per Dreihundert (300) Gulden ö. W. an unbemittelte, durch, An läge und Fleiß ausgezeichnete Kandidaten dieses Lehramtes zum Besuche der Wiener Universität als ordentliche Hörer behufs der Vorbereitung zur vorgeschriebenen Lehramtsprüfung,
1)) zwei Unterstützungen je per Sechshundert (600) Gulden in Silber an Kandidaten, welche die Lehramtsprüfung für das französische Sprachfach auf Grund der MinisterialBerordnung vom 8. August 1869, R.G.Bl. Nr. 141, bereits mit günstigen: Erfolge bestanden haben, zur Reise und! zum einjährigen Aufenthalte in Frankreich behufs gri'lndlicher praktischer Ausbildung in der französischen Sprache.
Die Bewerber um diese Unterstützungen haben ihre Gesuche, denen die nach der Eingangs erwähnten Verordnung erforderlichen Nachweise über die zurückgelegten Studien, insbesondere aber das Zeugniß über die abgelegte Gyumasial-Maturitä'ts-Prüfung, eventuell über die bestandene Lehramtsprüfung sammt dem Geburtsscheine beizulegen sind, wenn sie noch eine Lehranstalt besuchen, im Wege des Vorstandes derselben, sonst aber direct dem Minister für Cultus und Unterricht bis längstens
letzten Juli l. I. einzusenden.
Wien, am 15. Juni 1870.
(229—1)                                       Nr. 2980.
Concurs-Ausschreibung.
Am k. k. Untcrgymnasium in Freistadt sind zwei Lehrstellen, die eine für clafsische Philologie, die andere für die historischen Fächer, und zwar eine derselben in Verbindung mit der Directors-stelle, erledigt, zu deren Besehung der Concurs hic-mit ausgeschrieben wird.
Die Bezüge sind durch das Gesetz vom 9ten April 1870, R. G. Bl. Nr. 46, bestimmt.
Die Bewerber   haben  ihre gehörig   belegten, an das hohe   k. k. Ministerium  für  Cultus  und Unterricht gerichteten Gesuche längstens bis Ende Juli 1870 entweder unmittelbar oder, wenn sie bereits angestellt sind,   durch ihre   vorgesetzte Behörde   an den k. k. Landesschulrath für Oberösterreich gelangen zu lassen.
Linz, am 20. Juni 1870. Vom k. k. Landesschulrathe in Oderösterreich. (224—2)                                          Nr. 923.
Edict.
Bei dem k. k. Landesgerichte in Graz ist die Stelle eines Gefangenaufsehers mit dem systemmäßigen Gehalte jährlicher 300 fl. ö. W. und dem Bezüge der Amtskleidung, eventuell eine Dieners-gchilfcnstelle mit dem jährlichen Gehalte von 300 fl. ö. W. zu besetzen.
Die Bewerber haben ihre gehörig belegten Gesuche
bis   zum 20. Juli   1870 im vorgeschriebenen Wege bei dein Präsidium des k. k. Landesgcrichtes in Graz einzubringen.
Graz, am 5. Juli 1870.
(223—2)                                              Nr. 2852.
Kundmachung.
Am 14. Juli l. I., 10 Uhr Vormittag, werden in der Amtskanzlei der gefertigten Bezirks-hauptmannschaft die
Jagdbarkeiten
der Gcmciuden Mannsburg und Mötlnik auf sechs Jahre und der Gemeinde Uuterkosses auf fünf Jahre verpachtet.
Wozu die Pachllustigeu eingeladen werden.
Stein, am 2. Juli  1870.
Der k. k Vezirköhauptmann.
(215—3)                                               Nr. 289.
Kundmachung.
Die schriftliche und mündliche Prüfung der Privatisten am hiesigen k. k. Gymnasium wird Dienstag und Mittwoch den 26. und 2 7. Juli  1870 abgehalten.
Laibach, am 30. Juni 1870. K. k. Vl)mnlMl-Direction.
(225^2)                                        Nr. 6235/
Kundmachung.
Für das öffentliche B^den ist für dieses Jahr wie bisher der Gradaschzabach ober der Kolesje-Mühle in der Vorstadt Tirnau an der sogenannten Talavan'schen Wiese bestimmt.
Dies wird mit dem Beifügen zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß andern Orts öffentlich nicht gebadet werden darf uud daß das Baden nur in anständiger Verhüllung gestattet ist.
Stadtmagistrat Laibach,   am 6. Juli 1870.
(227^1)                                  ^       3^ 6503.
Concurs.
Die Postmeistcrstelle in RabmannSdorf ist gegen Dienstvertrag zu besehen.
Die Bestattung beträgt 300 fl., das Amtspauschale 60 ft. jährlich, die zu leistende Caution ist 200 fl.
Bewerber haben ihre Gesuche
binnen   14 Tagen
im Wege der k. k. Bezirkshauptmannschaft Nad-mannsdorf bei der k. t. Postdirection in Trieft einzubringen und darin das Alter, die Beschäftigung, ihren tadellosen Lebenswandel, den Besitz einer zur Ausübung des Postdienstes tanglichen Localität nachzuweisen, dann anzugeben, gegen welche Iahresvergütung sie die zweimal täglichen Fußbotengängc, dann die tägliche Botenfahrt nach Ottok versehen würden.
Trieft, am 6. Juli  1870.
Von der k. k. Postdireclion.
(226—1)                                             Nr. 6513.
Kundmachung.
In Folge eines zwischen dem norddeutschen Bunde und Großbritannien abgeschlossenen neuen PostVertrages sind die Portogebühren für die Korrespondenzen aus und uach Großbritannien und Irland bei der Beförderung über Deutschland und Belgien vom 1. Juli l. I. an wie folgt festgesetzt:
13 Neukreuzer für einen einfachen fran-kirten Brief,   im Gewichte von   nicht   mehr als
1  Zoll-Loth, nach Großbritannien und Irland, und
2 5 Neukreuzer für   den   einfachen unfran kirten,   nicht   mehr als   '/,  Unze   ("/2«   Loth) wiegenden Brief aus Großbritannien   und Irland.
Das für Drucksachen aller Art uud Waaren proben nach Großbritannien und Irland voraus zu bezahlende Porto beträgt 4 kr. für je 2'/, Zoll Loth.
Trieft, am 6. Juli 1870.
Die  k.   k.  Postdireclion.
(228—1)                                    Nr. 1257.
Edict.
Nachbenannte Parteien unbekannten Aufenthaltes, werden aufgefordert, ihre Erwerbsteuerscheine an her vorzulegen und die beim k. t. Steueramte Sittich aushaftenden Erwerbstellerrückstände
binnen   30 Tagen
zu berichtigen, widrigens ihre Gewerbe von Amts lve-gen im Erwerbsteucrkataster gelöscht werden müßten: Matthäus Kutnar, gewes. Krämer in St. Veit, Bartlmä Iebaiin, gewes. Bäcker in St. Veit.
Littai, am 28. Juni 1870.
Der t. l. BczillShauptmalm: Auersperg