1629 Amtsblätter LaibacherHeitung Nr.239. Donnerstag den 17. October l867. Grkenntniß. Das k. k. Laudcsgcricht in Strafsachen in Wicn «eunt krafl dcr ihm von Sr. t. k. Apostolischen Ma-Mat vcilichcncn Amtsgewalt, über Antrag dcr t. k. "aatöanwaltschaft, daß dcr Inhalt dcS AnfsahcS: ^ach und tcin Ende!" in dcr Nnmmer 07 vom 17tcn -"cm 1^7 >)^. ^cilschrist: „Nencs Wiener TaMatl", °W Verliehen dcr Änfwic^clung nach tz 300 St. G. Grunde, ui.d ucrdindct damit nach § 36 dcS Preh-^iltzeö das Verbot dcr wcitcrcn Vcrlircitimg. Wien, am 20. September 1807. ^er k. t. Präsident: Dcr t. l. Nathssccrctär: Voschau iüi>. Thallinger »»>». Ausschließende Privilegien. . DaS t. k. Ministerium für Handel und Voltswirch->Hch n«d das lönistl. nnnar. Miriisttrium für Ackerbau, ^lMlstrie und sscmdcl hadcn nachstehende Privilegien verlängert. Am 3!. Inli 1867. ^ ^. Das dem Alexander Angust Pcrier und Anton ^udwig Possoz nnf eine Verbesserung des Verfahrens zum Läutern dcr Nnlicnsäftc bei dcr Zuckclfalirication '"'^ dcr Klärung dcr Rohzuckcllösnng unterm 17. Juli ^b2 ertheilte anöschließend«! Privilegium, auf die Daucr ^^ sechsten Jahres. 2. Das dem Franz Will^mc auf cine Verbcssc-s""8. bestehend in einem Verfahren, mit Hilfe dcr Pho- graphic und des Panwarapheu Bildhallcrarbcitcn ""zufcrligcn, unterm 4. August l864 crlhcilic anöschlie. ''^dc Privillginm, anf die Dancr dcö vicrttn Jahres. Am 2. August 1867. 3. Das dem F. I. Hirsch ans die Eifidung eines Facten und geschmeidigen Stoffes welcher sowohl ,, Fcllchtiglcit als auch der Acschädigmig dinch V'cfcr, Motten u. d^l. widerstehe, »mlcrm 14. I»li ""5 mhcillc .u>^schließende Privilegium, ans die Daucr ^ diittcu Jahres. . 4. Das dcm Philipp Earlier auf die Erfindung ^s eigenthümlichen Fennloschapplnaus unterm 20. ^Member 1865 ertheilte ansschlicftcnde Privileginm, "l>f die Dauer dcS drillen Jahres, ^ l). Das dcm Alfred Franz Moßclma,!» auf die ^'stodnng eines eigenthümlichen künstlichen Düngers U'lMn 20. Juli 1863 erlhcillc au?schlicßc!,dc Pr,ui< 2'um, ulif dic Dancr dcS fn„ftcn Jahres. ^>. Das Dcm Franz Schmid auf die Erfindung "" ^lulundigungStafclll, nnlcr dcr Äcncnnucig „Photo- ^"plnsch-lithograph'schc Anzeigeblätter", unterm 10. 'UN! ^85)4 cilhriltc, scühc^ an dessen Gattin Thcrcsm "Mündig übcrtlagcnc ausschließend? Priv-lcginm, auf '^ Duner des viei^hnttn Jahres. > 7. Das dcm Eduard Lcyscr auf die Elfmdung eine« '^nthümlichen transportablen Schmicdcfcuclö, einer l^,c>'anlUcn Fcldschmicdc, nnlcrm 13. Juli 1866 er. ,^'lte ausschließende Privilegium, für die Dauer des betten Jahres. in x ^' ^"6 dem Eduard Lcyscr auf Verbesserun^'n c. ?lr Construction dcr Eylindcr^Gcblasc nntcrm 13. >^ll 1866 ertheilte ausschließende Privilegium, a»f dic "aller des zweiten Jahres. C,,f. ^- Das dcm AristidcS Ballhasar Vcrmd anf die ^ "ndnng einer eigenthümlichen Methode dc> dircclcn ^'Wandlung des Nohcis^is in Gnßstahl unttrm 20 ^lelnbcr 1865) ertheilte ausschließende Privilegium, ' b>e Dauer des drillen Jahres. , ^ 10. Das dem Felix Alois Fourgcan cu,f Vcrbes»! ^'"licn in dcr Construction von DachcindcckmigsN für! "Uss d/ allcr Art nntcrm 16. August 1865 crthcillc ^,>^licßci,dt Privilcginm. anf die Daucr des driltcn Am 16. August 1867. sttil ^^ ^'^ George Crompton auf cine Pcrl'cs' ^ /^ bcr Vorrichtung zur Äcwcgung dcr Schäflc cincö, s^. Kühles unterm 21. August 1866 theilte auö.! ^cndc Privilegium, auf dic Dancr dcS zweiten Jahres. Am 21. Angnst 1867. ! bcssen ' ^^ ^'" Stcphan Conillaid auf eine Vcr.' ^, ""a dcr Apparate und des Verfahrens znr Erzen. 22 cv °" Vrcnnzicgcln (l^l-i<,u<>l!^ ^<,i.>l,^>li!>!l>) unlcrm die DÜ. ^^ erlheiltc ausschließende Privilegium, anf "auer dcö achten Jahres. die E,'^ Duö dcm Lonis Pierre Robert dc Massy auf ^WiM I "" """ eigenthümlich consmnrlrn Presse schlicßcnd!'^'^ """'" ^^' A"" 1865 ertheilte aus< 14 ^""lcgium, auf dic Dancr dcS dritten IahrcS. t'Nks rai,^^ ^"" 5d°"i Podnschla auf dic Eifindung eigenthümlichen Coals' und ^li<ßc.,d"«7!^ ""lcrm 19. Juli 1864 ertheilte aus-. 15 ^"'Mlcll'um, ^^ ^.^ D^. des vierten IahreS. ^una'ci^ . ^"'on Pius de Nigel auf dic ö^ i?"" F'Ms "ncnlhümlichcn Einrichtung dcr vcischicl" x ' Null 1«/.,"^""" Salon.Fenster" genannt, unterm l Dauer ^« ^"^c ausschließende Privilegium, aus °ev vlcrlcn Jahres. (335—2) Nr. 42428. Concurs-Kttndmllchmlg. Am k. k. Realgymnasium in Brody, mit deutscher Unterrichtssprache, ist eine philologische Lchrerstelle mit dem Gehalte jährlicher 735 st. ö. W. und dein Ansprüche auf systcmmäßige De-cenalzulagen in Erledigimg gekommen. Zur Besetzung derselben wird hiemit der Concurs bis Ende October 1867 ausgeschrieben. Bewerber um diesen Dicnstposten haben die Befähigung zum Lehramte dcr classischen Philologie am ganzen Gymnasium nachzuweisen und ihre Gesuche iunerhalb der Concursfrist bei der k. k. galizischcn Statthaltern, oder wenn sie bereits in öffentlichen Diensten stehen, im Wege der vorgesetzten Behörden zu überreichen. Lemberg, am 25. September 1867. Von der k. k. gallischen S'tatthalterei. (337—1) ^ Nr. 1379. Concurs-Ansschreibuliss. An der k. k. Montanhauptschule in Idria, an welcher der Unterricht in slovcmscher und deutscher Sprache ertheilt wird, ist dcr Dienst eines Lehrers in dcr X. Diä'tenclasse mit dem Gehalte von jährlichen 315 st. ö. W., einem Quartiergclde von 21 st. ö. W. und einem Holzgelde von 18 st. l)0 kr. ö. W. zn besetzen. Diejenigen, welche sich um diesen Dienst bewerben wollen, können ihre mit Zeugnissen über Alter und Stand, über vollbrachte Studieu, über erlangte Befähigung zum Lehrfache und zum Vortrage in slovenischer und deutscher Sprache, über ihre andcrwcitcgcn Kenntnisse, über die sittliche Aufführung und ihre bisherige Dienstleistung versehenen Gesuche bis zu dem 1 2. November 1867 bei dem gefertigten k. k. Vcrgamte einbringen. Kenntnisse in der Musik und im Gesänge, in der Obstbaumzucht und im Turnen, namentlich die Befähigung zur Ertheilung des Unterrichtes in letzterem, werden befonderc Berücksichtigung finden. K. k. Bcrgamt Idria, am 14. October 1867. (336—1) Nr. 3823. Edict. Bei den: k. k. Stcueramte Egg ob Podpetsch werden seit mehr als 32 Jahren als Depositen verwahrt: Ein Betrag von 59 st. '/2 kr. an Straßenrabatvergütung, ein Betrag von 10 fl. 20 kr. als Waldfrevel'strafgeld und ein Interessenantheil von 16 st. 77 kr. an der französischen Requisitionsvergütung aus dem Jahre 1810 von dem Betrage pr. 1141 st. 58'/^kr. für den Werbbezirk Kreutberg. Da die vorhandenen Acten keinen weiteren Aufschluß in der Sache geben, so werden alle die jenigen, welche auf diese Depositen einen Anspruch erheben zu können glauben, aufgefordert, dies um so gewisser binnen einem Jahre, sechs Wochen nnd drei Tagen zu thun, als sonst auf Grund der bestehenden Gesetze die Heimfälligkeit zu Gunsten des Aerars eintritt. K.k. Bezirksamt Stein, am 10. October 1867. (334—3) Kundmachunst. Als Nachhang zur hierseitigen Licitations-Ankündigung vom 20. September l. I., über die Sicherstellung der Bau - Werkmeister - Arbeiten auf die Zeit vom 1.Jänner 1868 bis Ende December 1870, im Amtsblatte der „Laibacher Zeitung" Nr. 222, 226 und 231 Verlautbart, wird von Seite der Militär-Bauvcrwaltung in Laibach bekannt gemacht, daß zu Folge hohen Kriegsministerial - Nescriptes vom 3. October l. I., Abth. 8, Nr. 3118, die Offercnten verpflichtet sind, die Licitations-Beding-nisse und Preis-Tarife noch vor Ueberrcichung ihrer Offerte entweder versöhnlich oder mittelst eines gesetzlich lcgitimirten Vertreters zu unterfertigen, wi-drigens ihre Offerte als nicht vorhanden betrachtet werden müssen. Formularien von Offerten können bei der Bauverwaltung eingeholt werden. Laibach, am 13. October 1867. K. k. Vcnic-Direction. (358 1) A „ „ h ,n g H z, „ g. Bei der k. k. zu Laibach findet an nachstehenden Tagen, jedesmal um 10 Uhr Vormittags, eine öffentliche Licitations-Behandlung statt, und zwar: ! Alls Am Wcgll, Sicherliellmlg die Zeit ^ium _______von ! bis fi^ tr.^ ^ ' Abnahme dcr unbrauchbaren Betten- und Säcke-Hadern der ! Station Laibach und eventuell dcr anderen Magazins- , ^'' Stationen des Landes - General - Commando zu Graz, Agram und Zara........... ^ 300 -- ^ l^. der Reinigung und Ausbesserung dcr ärarischen Betten- ^ 1^. ^ sorten..............^ " 500 — k. Ausbesserung dcr ärarischen Mehl- und Fruchtsäcke . >. ! ^ 50 — ------- ^-----------------------------------------------------------------------------------« ^ ii.. der Reparatur eiserner Cavallets......." > /^ 20 __- 15) 3 1). dcr Abnahme des alten Bcttenstrohes.....^ ^ 20 ___ ^ 0. dcr Aschen - Abnahme........... " 20___ _____ .--------------------------------------------------------—------------------------------ « il.. des Locofuhrlohnes für dic Station Laibach ... ! ..^^ 20. k. des Fuhrlohncs von Laibach nach Stcin, Krainburg, ! ^ Lack, Nudolfswcrth und Weichfelburg..... ^ . .X) Die Anbote sind mündlich zu stellen; es bleibt jedoch unbenommen, auch schriftliche Anbot abzugeben. Die fonstigcn Licüationsbedingnissc können in den gewöhnlichen Amtsstunden in der hiesigen Verpflcas - Maaazms - Kanzler cmgcsehcn werden. '"'" " ^r / ^ Laibach, am 14. October 1867. K. k. Militär-Verpstegs-Magens.VerwlUlung.