1537 Amtsblatt Mr Laibacher Ieitung Nr. 208 Montag den 13. September 1869. Ausschließende Privilegien. . Das t. l. Handelsministerium und das kinigl. unga-Me Vliniftelium für Landwirthfcdasl, Industrie und Han- ^' haben nachstehende Privilegien vellllngcrt. Am 9. August 1809. l. Das dem August Piause und Anton Roschl' auf ""e Verves, nung im Nnnigcn fetter Stoffe, als: Oel, Leber-'^"" 'l., ul'telm 25». Iuili 1803 «ltheilte, zuletzt an Wil-^lln Vtaager üdeltragene ausschließende Privilegium, auf "'' Dauez des siebenten Jahres. ^ 2. Das dem Heinrich Voelter aus die Erfindung nner 7"°lzenpiesse mit Wasch- und Klovfavparat uiterm 10. Juni ^^ ertheilte ausschließende Privilegium, auf tie Dauer "s btilteu Jahres. ^ 3. Da« dem Iatod Nalth aus eine Verbesfeiung aller "Uen der gewöhnlichen Bügelciscn (Mlleisen) unteim 27sten ^"ni l8L3 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer ^ siebenten Jahres. 4. Das dem William Vctts aus eine Verbesserung an ^" Äletalllapirln sür Flaschen und andere VelMer unterm ^ November 1807 ertheilte ausschlirßendePrivilegium, auf "e Dauer des drillen Jahres. 5. Das dem Pierre Hugon auf die Erfindung und "ttbtssei^ng her zum Comvlimiren und Leiten des Leucht: 8°ses dienenden Vorrichtungen unterm 3. Juli 1856 er '«eille ausschließende Privilegium, auf die Dauer dcs vier-»'hnt,n Iah«s. U. Das dem Robert Theurer und Sohn in Wien auf llne Verbesserung ihre» vatentilten Systems zum Seldslauf« l'eh«n der Uhrwerle, wornach dasselbe auf jetwebe Gegen» "ünde, welche sich bewegen oder bewegliche Theile haben, an-2k>venbel und mit dem Ubrwerle in Verbindung gebracht 3^en lmln, unterm 1. Juli 1608 ertheilte ausschließende ^'vilegium, auf die Dauer deö zweiten Jahres. ?» Das dem Sigmunb Mahr und Franz Gallinger ^ die Erfindung eines auf elektrischem Wege in Velrüb ge» ^len ovtisch.-alustischen Eiseubahnzugs-Vellehrö-SignaleS un. ^"n lo. Juni 1307 ertheilte ausschließende Plivilegium, "' Ue Dauer bea bullen Jahres. ß 8- Das dem Ignaz Mathei in Antwelpe» auf die lfinbung einer Vorrichtung zum feuersicheren Einlagern der "Petroleum, Essenzen und anderen Flüfsiglcilen gefüllten Met unterm 17. August 1808 ertheilte ausschließende 'pl'vilegiun, auf die Dauer des zweiten Iahleö. l ^- Das dem Eduard Alfred Pagel aus Aerbefselungen ^ ,!"l Erzeugung van Vlciweitz und Salpeter unle«m I2ten ,"u !8 Das dem Heilel und Comp. auf die Elfindung d°n ln/^^lhümlich conslruillen Maschine zur Fabrication loh. '"uetstelnen. Dachziegeln. Torf.Nraunlohl,« und Stein, ^lio'i "^ untelm ^1. Juli 1807 «ltheiltc auischließenbe "cgium. auf die Dauer dcö dritten Iahies. ^llbln ^' ^"^ ^"" Julius Carow auf die Eisindung einer ichlieh ^Maschine unterm 15, Juli 1808 eltheilte aus» ^^e Pliuilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres. (Zlfind ^ ^^ ^""^ ^'"" ^°^"^ "^ ^"^^ ""^ ^ L«h5t ""^ """ eigenthümlich conslluirten Pllsse sammt Zu-dilt^ ""^tm 19. Juli l605 eitheille ausschließende Prl- ^ °Uf die Dauer des fünsten Jahres, ^tbess^' ^°^ dem Digueo 0»!'!^ und Comp. auf eine den y!^""2 an den telegraphischen Morse-Apparaten und ""le«n/, ^"^kben in Verbindung stehenden Schlagwellen aus h "" "^ lünsten Jahres. ^«'besse/ b"" Constant Peugoet und Comp. au' eine ^l u„l.."^ "" den eisernen Flügeln der Spinnerei'Spin. g>>»^ ^ 25. Juli 1807 ertheilte ausschließende Privile« '^^.' die Dauer des drille» Jahres, '""g le' ö dem Ge>hard Hohendahl auf eine Verblsse. ^»vci,"" 3°ngvorrichtungtn bei Fördermaschinen auf " - Juli !«^" Anfertigung hydraulischer Tulbinen unterm °Uet h. ^^^ ertheilte ausschließende Privilegium, aus die bei. ^. Hn!"" I°dres. l, ""s a, ^°" Hugues Chamvonnois . auf eine Ver. " ^dh^ "" zur Gewinnung der rohen RubensHsle benüß. 'lchlieb^"' undP.ocessen unterm 3. Juli 1868 ertheilte ' "ivilegium, auf die Dauer l»ei zweiten Jahr««. 21. Das dem Edward Green auf Verbesserungen an den Schabern, welche zum steinigen der Siederühren und Rauchrohren von Kesseln und Elhitzungs'Npparaten benühl werden, sowie an den Vcwegungsmitteln der Schaber un-leim 23. August 1867 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer deS dritten bis incl. fünfzehnten IahreS. 22. Das dem Adolph Achille Palhi auf die Erfindung einer eigenthümlichen Tabalpfeife, welche das ilußere Ansehen einer Eigarrenpfeife hat, unterm 27. Juli 1608 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten IahreS. 23. Das der Firma „I. Fichtner und Söhne" auj eine Verbesserung in der Dalstellung des Leimes aus allen Gattungen thierischer Abfülle unterm 25. Juli 1859 er« theilte ausschließende Privilegium, aus die Dauer des eilften Jahres. 24. Das dem Johann Mörath auf die Ersinduug eines vertilalen Windrades unterm 25. Juli 1867 ellheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des drillen Jahres. 25. Das den Peter Theophil Iolv, Peter Cäsar Ioly und Laurenz Delafoy auf die Erfindung eines neuen Sy« stemS beweglicher Schleuhen unterm 29. Juli 1608 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer deS zweiten Jahres. 26. Das dem Victor Langloi« auf die Erfindung be» weglicher Rühren für Dampfelzeuger, Conbensir« und De» stillir-Upvarale famml den zur Herstellung und Befestigung diefer Vtöhren dienenden Werkzeuge unterm 27. Juli 1807 ellheilte ausfchliehende Privilegium, auf die Dauer des diitten Jahres. (349) Nr. 11121. Edict. Das k. k. Oberlandesgericht für Steiermark, Kärnten und Kram hat den Rechtsprakticanten zu Laibach Max. Weiglein zum unentgeltlichen Auscultanten für das Herzogthum Kram ernannt. Graz, am 6. September 1869. "(342^-2) Nr. 6477. Concurs. Zur Wiederbefetzung einer im Kronlande Schlesien erledigten k. k. Concepts - Adjunctenftelle mit dent Iahresgehalte von 400 fl. wird der Concurs ausgefchrieben. Die Bewerber haben ihre gehörig instruirten Gefuche im vorgeschriebenen Wege bis 30. September l. I. bei dem Präsidium der f. k. fchlesifchen Landesregierung einzubringen. Troppau, am 31. August 1869.________ (344—3) Nr. 797. Concurs-Ausschreibung. Bei dem k. k. Landesgerichte in Laibach ist eine Gerichtsadjumtenstelic mit dem jährlichen Gehalte von 800 st. und dem Vorrückungsrechtc in die höhere Gehaltsstufe von 900 st. zu besetzen. Die Bewerber um diese Stelle, zu deren Erlangung jedenfalls auch die Kenntniß der krai-nischen (slovenischen) Sprache in Wort und Schrift erforderlich ist, haben ihre gehörig belegten Gesuche binnen 14 Tagen nach der dritten Einschaltung dieses Edictes in das Amtsblatt der Laibacher Zeitung bei dem gefertigten Präsidium im vorschriftsmäßigen Wege zu überreichen. Laibach, am 8. September 1869. K. K. Landesgerichts-Präsidium. (346—^) Nr. 3719." Edictal-Vorladung. Nachstehende Gewerbsparteien unbekannten Aufenthaltes werden aufgefordert die Erwerbsteuerrückstände an das k. k. Steueramt Treffen binnen 14 Tagen bei fonstiger Löschung der Gewerbe von Amtswegen einzuzahlen, als: I.Helena Perjatu von Peöice Nr. 2, St. G. Selo dei Neudtgg, vom Schnüedgewerbe slrt.-Nr. 11; 2. Joses Kadunz von Treffcn vom Bäckergeweroe Art.. Nr. 86. Rudolfswerth, 4. September 1869 Der k. k. Vezirköhauptmann. (347-1) Nr. 781. Kundmachung. Im Sprengel des t. k. Kreisgerichtes zu Nu-dolfswerth sind zwei Bezirksgerichts-Ädjunctenstellen erlediget; die eine bei dem k. k. Bezirksgerichte in Tressen, die andere bei dem k. k. Bezirksgerichte in Tschernembl; die eme mit dem Gehalte jährlicher 900 st. im Falle gradueller Vorrückung aber mit dem Gehalte von 800 fl. und dem Vorrückungs-rechte in die Gehaltsstufe von 900 st., die andere mit dem Iahresgehalte von 800 st. und dem Rechte der Vorrückung in die höhere Gehaltsstufe. Die Bewerber haben ihre gehörig belegten Gesuche bis längstens 27. September l. I. bei dem gefertigten Präsidium im vorgeschriebenen Wege zu überreichen und darm auch die Kenntniß der slovenischen Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen. Rudolfswerth, 10. September 1869. Vom k. k. Kreisgerichtft-Psästdium. (341—3) Nr7^6415. Concurs-Kundmachung. An der k. k. Normalfchule in der Grenz-Communität Panscova ist die Directorsstelle in Erledigung gekommen. Mit dieser Stelle sind verbunden: Ein Iah-resgehalt von 840 st., an Functionszulage 210 st., vier Dezennalzulagen von je 105 st. und das der VIII. Diä'tenclassc entsprechende Naturalquartier oder in dessen Ermanglung das Quartier-Aequi^ valent. Bewerber um diese Stelle haben ihre an das k. k. Reichskriegsnünisterium stylisirten Gesuche längstens bis 20. September l. I. an das k. k. Grenz-Truppen-Brigade-Commando zu Semlin zu leiten und denselben beizuschließen: il) den Geburtsschein; d) das Zeugniß über die mit gutem Erfolge ab> gelegte Lehramtsprüfung der Oberrealschule; o) das Zeugniß über die mindestens fünfjährige gute Verwendung als ordentlicher Lehrer einer solchen Anstalt; ä) die ämtlich ausgestellte Qualisications-Tabelle; ch das Zeugniß über die Kenntniß der Landessprachen (deutsch und serbisch) in Wort und Schrift; s) andere Belege, durch welche sie etwa ihre höhere wissenschaftliche Bildung und ihre volle Befähigung zur ersprießlichen Leitung einer Oberrealschule erweisen zu können glauben. Vom k. k. XXIII. Grenz-Truppen-Divisions- und Militär-Commando zu Peterwardein, am 23. August 1869. (348—1) Brückenbau-Acitatton. Ueber den sogenannten Zorn'schen Graben nächst der Kosler'schen Ziegelhütte im Stadtwalde ist eine neue Brücke an der dortigen Concurrenz-straße herzustellen und wird die Licitation zur diesfälligen Hintangabe auf Samstag den 18. September l. I. hieramts mit dem Anhange anberaumt, daß erst damals bestimmt werden kann, ob die Brücke eine gemauerte oder eine hölzerne sein müsse. Die Bedingungen, Pläne, Vorausmaße und Kostenvoranschläge können während den Amtsstunden eingesehen werden. Das Vadium wird 92 st. oder 192 st. be> tragen und vor dem Anbote zu erlegen sein. Laibach, am 9. September 1869. K. k. Dezirkshauptmannschast.