Imts -        latt
zur   Laibacher Zeitung.
Hi-. ZO.               Dinstag den 1«. Februar                     18^l7.
Gubernial - Verlautbarungen.
Z. 243.    (l)                                     Nr. 777,16.
Kundmachung. Vei dtr qalizisch.n  k. k. Kammcrprocura-tur   ist   eine   F,6cala5,u»cten -   EltUe  mit   ocm Gehalte   jälrlich^r   1200 ft.   C.  M.  in   Olledl-gung gekommen, — Fur Besetzung oicser SceU.', oder    bet-    dlirck    Vorrückunq   in    Erlrdiaung komm^lidcn Fxalal'juncten « Stelle mir l()00 ft C.  M. ,wild  0cr  Concurs  bis   l.  März   l^'l? allsglschriedcn.    —    Die   Beweger    ua,    di.se St,l!r   haben   ihre    wohl   »»stl'uirt.n    Gesuche Mlttelst   'hr.r    vülßlsetzten   Behörden    bei    0em k.    k.    qalizisäu'n    Lanocs^ubcrnium   innrrhalo der    vorerwähl'len    Eoncursfilst   tinzudringen. —   Die   Grsuchr   n.Mn   mil  den    Zcugniff.n über die   erllichte Oroßjährigkeit, eas   cr^or-benc Doclcvat   dl'r Rechte,   die   von   oer Zeit des   erworb.ncn   Doktorats  durch   drei   Jahre enlwedlr     oel     einem     Fi^alamte,    ooer    del einer landessüMichen   GerichtösteUr,   oder b.i einem Akvocalen znqel?rachte enlsprechenke Pra-x«s,  die   Kenntniß   wtNigsset's   eintr  slavischen Sprache, ul'er unt)cscholt»ne Moralität,  end-lich über oie zur Erlangung   einer Fic^laojunc-ten ' Llelle vor^cschriebine gut beslandene Prüfung versehen ftyn. — Auch haben die  Compe« tenteu  anzugeben,  ob   und  ln  welcliem   Grade sie nnt  «inem   dli  der   galizischen   Hammerpro curatur ^ngcsttlll^n Beamten verwandt oder verschwägert  find.   —   Vom   k.  k    galiz    G^ver-»liutn.  —   ^llnbsrg   am   l3. Jänner lßl7.
3. 2N.     (2)                                     Nr.   l765.
Co ucurö- Verlautdarunft. Bei  0l>«  l. f.   Bezirksämtern   NI.   Classe
»n Scnos^lsch, Adclsderqer. und in Nafsenfllft, Neust^dtlcr Kreis.s, find die Stellen des Be. zilkc-commijsHlß, zugleich Bezirkslicktl'ls, eilcdi' gec. —  Nll oilsen ist der Genuß ?tr   Besol«
dung jährl, 600 sl., lcft: sechshundert Gul« den M. M., des Kanzlc>pauschc.l» jühlllch.r 200 ft., lssl: ^weii)underl Vuloen M. M detz Rr<sspauschals ja'hll 200 fl., left: Zweihundert Gulden M. M., und der 3^'lulvll, wohinn-g, da,ie.,en aber die Verpflichtung^:^ Lcistung ein<>r (Zalitilin von l0()(1 ss, l.s,,. Einlösend Gulden M M., v.rdunden. — Rucksichciich dcr zur Bewe, l>unq um oiese Dienst, Plätze erforderliche <3iqet>s^afcen wird sich l.-, diglich «uf die mehl-crcn ähnlichen ConciirSv.r, lauto^lunssen berufen, inöb.sonderö aber nvä) wiedcrholt ausdrücklich «linncrt, d^ß die Com-prleulen etw^icze Berwandtschaft odcr Ver^ I^waqerunq mit Beamten deß deiltffe.,dcn Be-zokSanNiS s,en^u anzug.ben haden. - Die ^„ Werder um di.sen Dtenstplatz l)^en ü^ri^s ihre do^umcntnten G.suchc >m Wcae ihrer unmittelbaren Anitsvorst.h^r del den k. k. Kreis« ämlern in NenstoNl und ?ld.ls^erg einschl'cßlg bis !5. M<irz d. I. eintreffen z„ ma^en. — Vom k. k. lllyr. Oudernillm. ^idach am 29    Iännlr  1^17,
Hemtliche   Verlautbarungen.
Z. 237.    (l)                                        Nr. 258.
Licitations-Kundmachung. Für das k. k. Bergamt zu Idria in Kram ist die Lieferung von 250« Metzcn Weizen 2W0 Mchcn Korn, 1«00 Metzen Kukurutz nöthig, welche im Licitationswege dem Mindest-fordernden überlassen werden wird. — Bei dieser Lieferung werden folgende Bedingmsse festgesetzt. — !) Das zu liefernde Getreide muß durchaus trocken, rein und unverdorben seyn, und der Metzen Weizen darf nicht unter 84,' der Metzen Korn aber nicht unter 73 Pfund wiegen. Jede dieser Qualitals-Anforderung nicht entsprechende Lieferung wird zurückgestoßen, und der Lieferant, l e^pecuivl: Contrahent, ist verbunden.
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für jede zurückgestoßene Parthie anderes, gehörig qualisicirtcs Getreide der gleichnamigen Gattung um den contractmäßigen Preis, und zwar längstens binnen 4 Woche« nach erfolgter Bekannt-gedung der zurückgestoßenen Quantität, abzustatten und alle dadurch entstehenden Auslagen zu tragen, ohne auf irgend eine andere Vergütung von Seite des hohen Acrars, als lediglich auf die Bezahlung des contractmäßigen Preises Anspruch zu haben. — 2) Das Getreide wird von dem k. k. Wirthschaftsamte zu Idria, im Magazine daselbst, in den zimentirten Gefäßen abgemessen und übernommen, und jeder dem Getreide zugehende Schade oder Verlust, bis dasselbe nicht in dem Getreide-Magazin zu Idria angelangt und übernommen ist, trifft einzig und allein den Contrahenten und l-e^o^t,,?« Lieferanten. — Es soll übrigens dem Lieferanten frei stehen, entweder selbst, oder durch einen gehörig Bevollmächtigten bei der Uebernahme zu interveniren. — In Ermanglung der Gegenwart des Lieferanten oder dessen Bevollmächtigten muß jedoch der Befund des k. k. Wirth-schaftsamtes als richtig und unwidersprechbar anerkannt werden, ohne daß der Lieferant dagegen    eine   Einwendung   erheben   könnte.   —
3)  Der Lieferungspreis für die 3 Getreidgattungen , als Weizen, Korn und Kukurutz, wird Franco Idria,   das   ist,   bis in   das   dortige  Magazin gestellt, verstanden,   behandelt   und licitirt.   —
4)   Sollte  jedoch   der  Lieferant   vorziehen, das Getreide  bloß  bis  Oberlaibach   in   das  dortige k. k. Getreide-Magazin zu liefern, so wird dieses zwar  gestattet   und  ihm  auch erlaubt, das zu liefernde Getreide daselbst, d. i. im Magazin zu  Oberlaibach   unentgeltlich,   jedoch   auf seine Gefahr einzulagern, wo dann das Getreide durch die Werksfuhrcontrahenten von Oberlaibach nach Idria befördert werden   wird.   In diesem Falle aber wird von dem  limatorisch bis loco  Idria bestimmten Preise 55 V,  kr. für den Sack, oder 7^/g kr. pr. Metzen Getreide als Fracht von Oberlaibach   bis Idria   an   dem Licitationspreis  in Abzug  gebracht und nur der Rest bezahlt werden. Außerdem aber bleiben die im§. 1), 2) und 3) festgesetzten   Bedingungen   ganz unverrückt,  der Lieferant  hat für alles und somit   auch für die während der Fracht  von Oberlaibach bis Idria möglichen Beschädigungen, oder Elementar-Ergebnisse zu haften, und das Aerar bezahlt nach Abschlag der oben benannten Fracht pr. 15 '/4 kr. pr.  Sack,   nur   jcne   qualitätmäßig   gelieferten Getreide,  die im   Magazine zu   Idria   wirklich übernommen werden; hiebei wird noch ausdrück-
lich festgesetzt, daß der Lieferant sogleich bei der Licitation oder in seinem Offerte sich zu erklären hat, ob er a clritur« nach Idria, oder bloß nach Oberlaibach liefern werde. — 5) Außer dem licita-torisch bis loco Idria erstandenen, oder dem laut §. 4) um 15'/, kr. pr. Sack verminderten Lieserungspreise wird dem Lieferanten keine anderweitige, wie immer geartete Vergütung geleistet, derselbe hat demnach alle Mauthen', Zölle, und wie immer Namen habende Gebühren, Auslagen und Spesen aus Eigenem zu bestreiten, ohne hiefür eine Vergütung ansprechen zu können. — 6) Die zur Lieferung benöthigten Getreide - Säcke werden von Seite des k. k. Bergamtes Idria dem Lieferanten ei-gg i-68ti< uilioneni bis lnca Laibach zugestellt werden, und zwar in Parthien von 600 bis 80l) Stücken, die nach erfolgter Lieferung mit dem Getreide wieder zur neuen Füllung zurückfolgen werden. — Der Lieferant hat hiebei für die gehörige Schonung der Säcke, und für den allfälligen Verlust oder Austausch zu hasten. — 7) Die Zah« lung des bis ls)oa Idria gelieferten, und in dem dortigen Getreidmagazine übernommenen und hiebei qualitäcmäßig gefundenen Getreides geschieht sogleich nach erfolgter Uebernahme bar Inco Idria, oder wird sogleich bei der k. k. Frohn-amtscasse zu Laibach erfolgen, wenn der Lieferant die Zahlung in Laibach vorziehen sollte. — 8) Sollte Lieferant 2 cliilui-a nach Idria liefern, so wird demselben ebenfalls gestattet, das an das k. k. Vergamt nach Idria zu liefernde Getreide in dem Magazine zu Oderlaibach einzulagern, jedoch ganz auf dessen Kosten und Gefahr, so daß der Contrahent jeden Schaden. der dem Getreide während der Einlagerung zu Oberlaibach aus was immer für einer Ursache und selbst aus einem Elementar-Zufalle zugchen sollte, ganz allein zu tragen hat. — 9) Die Licferungszeit des accordirten Getreides wird folgendermaße» bestimmt: Die erste Hälfte, und zwar: 225N Metzen Weizen, 1W« Metzen Korn und 5lw Metzen Kukurutz, müssen in der zweiten Hälfte des Monates Mai 1Ä47, die zweite Hälfte des Getreides aber, 0. i. ebenfalls 1AM Metzen Weizen, 10W Metzen Korn, 500 Mchen Kukurutz müssen in der zweiten Hälfte des Monates Juli 18-l 7 geliefert werden. — Es wird ülnigens dem Contrahenten freigestellt, das zweite OuaiMun auch früher als in der zweiten Hälfte Juli 1647 einzuliefern, in welchem Falle aber die Bezahlung erst Ende Juli 18 !7 erfolgen wird. — 10) Sollte das hohe Ärar und respective das k. k. Bergab   Idria  außer   den  obcn  bczeich-
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netcn, im Monate Mai und Juli zu liefernden Gctrcidogattungen noch ein   Mehrereö   bedürfen, so ist der Eontrahent verbunden, auch   noch  in der zweiten Hälfte August  1847 ein   Quantum von 125l> Metzen Weizen, 1MW Metzen Korn, jedoch ohne Kukurutz, zu liefern, und   zwar   in ienem Preise, wie die   oben   bezeichneten   beiden Parthien in dem bei   der  Licitation   ausgefallenen   Preise.   —   Es   versteht    sich   jedoch   von selbst, oasi die letzte  im   Monate  August  1847 zu   liefernde    Parthie    nur   auf   ausdrückliches Verlangen des k. k. Bergamtes   Idria (welches mit Ende Juni 1847  erfolgen   muß) geschehen darf. __ 1t) Sollte der   Lieferant  und   respective Contrahent die Contracts - Verbindlichkeiten nicht einhalten, so ist dem Aerar das Recht eingeräumt, das Getreide   auf  anderm Wege,   auf Kosten   und   Gefahr   desselben   entweder   selbst einzukaufen und an den contrahirten  Lieferungsort beizustellen, oder durch dritte   Personen   im beliebigen Wege liefern und beistellen zu lassen, und der Contrahent verpflichtet, den   Mehrbetrag zu ersetzen, um welchen das Aerar  theurer  gekauft hat, oder um  welchen  demselben   das   Gttreide überhaupt höher zu stehen kömmt, als nach den Bestimmungen des Vertrages ausfällt.   — Der "iefcrant ist auch verpflichtet, oen von dem k. k. Beraamte   Idria    ausgefertigten    Kostenausweis über die auf seine Gefahr  und Kosten   erfolgte Beistellung    der   contrahirten    Körnergattungen als eine öffentliche, vollen Glauben   verdienende Urkunde anzuerkennen und den gedachten, darin ausgewiesenen Mehrbetrag ohne alle Einwendung zu berichtigen. Die erlegte Camion ist das k. k. Urar im Falle der nlcht genauen Zuhaltung des Vertrages jedenfalls einzuziehen und beliebig zu verwenden berechtiget. — Uebrigens soll es dem k   k. Bergamte Idria und überhaupt  den  über die Erfüllung des   Vertrages   beauftragten   Behörden frei stehen,  alle jene Maßregeln zu er. greifen,  welche   zur  unausgchaltenen   Erfüllung des Vertrages führen,  wogegen aber auch   dem Contrahenten der Rechtsweg für alle Ansprüche, die   er  aus  dem   Vertrage   machen   zu   können glaubt, offen stehen soll. — 12) Zur Sichcrstellung für die genaue Zuhaltung der sämmtlichen Con-tracts-Bedingnisse hat  der  Contrahent  mit seinem ganzen Vermögen zu   haften, und   sogleich bei der Ausfertigung   des  Vertrages   eine  Caution von Zweitausend Gulden   in   Conventions-Münze entweder im Baren, oder mittelst Bürg-schafts-Instrumentes mit Pragmatcal-Sicherheit, oder mit auf den Zweck ihrer Wldmung zu vin-culirenden annehmbaren Etaatsobligatioticn nach
dem letztbekannten Wiener Börsencurse über Abzug von   1UF zu  erlegen.   —  13.   Von  dem nach crfolgtcr Ratification des Licitations-  oder Offerten - Resultates   auszufertigenden   Vertrage werden zwei  gleichlautende   Exemplare   errichtet, wobei der Contrahent den classenmäßigen Stäm-pel für das dem k. k   Bergamte Idria  zukommende Exemplar aus Eigenem zu bestreiien hat. — Sollte sich der angenommene   Erstehcr weigern, den Contract zu   fertigen, so vertritt  das ratificirte Licitationsprotocoll oder Offert die Stelle des förmlichen Vertrages   und   das   k.   k.   Ärar ist berechtiget, gegen den säumigen Ersteher nach dem §11   dlcser   Bedingniffe  vorzugehen.   —> 14)   Mit  Bezug   auf  die   bisher    angegebenen Puncte    des   abzuschließenden    Vertrages   wird Montag den  15. März 1847 früh 9  Uhr   bei der k. k. BerggerichtS-Substitution und   Frohn-amtscasse zu Laibach eine Licitation   abgehalten, bei welcher jeder   Lieferungslustigc   ein, der oben K. ' 12   aufgeführten   Caution    gleichkommendes Vadium von 2W st. entweder dar, durch Bürgschaft, oder mit Sraatsobligationen,  so wie bei der Caution H   16 erwähnt   wurde,   zu   erlegen hat. Dieses Vadium wird jenen   Licitanten,   die nicht Ersteher bleiben, sogleich nach   der   Licitation wieder zurückgestellt, von dem Ersteherund respective   Mindestfordernden   aber  sogleich   als Caution  zurückbehalten,   und  das in   so   lange, bis sämmtliche   Vertragsbedingniffe   erfüllt sind, wobei es jedoch dem   Ersteher   freigestellt   wird, bei   Abschluß   des    Vertrages   das   erlegte Vadium gegen eine andere, im K.   12   aufgeführte Caution umzutauschen.  —   15)   Die   Licitation wird   in   der   Art   abgehalten,   daß jeder Lieferungslustige bis zum 15. März 1847 um 9 Uhr früh   ein   wohlversiegeltes   Offert    bei der k. k. Berggerichts - Substitution   und   Frohngefallen-Caffe  zu Laibaä) einzureichen   hat,   in   welchem sich derselbe erklärt, unter oben bezeichneten Be-dingniffen   das Getreide bis   Idria  zu  liefern; die bis zur Stunde eingelaufenen  Offerte   werden dann von   der   Licitations - Commission   eröffnet, in dem Protocols verzeichnet   und untcr cmzelner Voriufung der Offtrentcn mit dcr  Licitation fortgefahren.   — 1«)   In   dem   Offerte muß das Vadium von 2AW st. bar, oder mittelst den geeigneten, im §. 14 bezeichneten rechtskräftigen Urkunden beigeschlossen seyn, oder gleichzeitig mit Uebcrreich«ng des   Offertes   der   Lici-tationscommission übergeben werden. — 17) Die-, jenigen Liefcrungslustigen, welche nicht selbst bei der  Licilation  erscheinen  wollen,    können    ihre rechtsförmlich unterzeichneten Offerte auch  schon
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früher schriftlich einsenden, wobei sie sich der Adresse: „An die k. k. Bcrggerichts-Substilution und Frohnamtscasse zu öalbach," zu bedienen haben; diesen Offerten muß aber das Vadium pr. 2MW si. entweder dar oder in Urkunden, wie sie §. 12 und 14 bezeichnet sind, beigeschloffen, oder die Quittung einer t. k. montanistischen Casse beigelegt seyn, bei welcher für Rechnung des k. k. Bcrgamteö Idria das Va-dium bar erlegt wurde. — Auch muffen diese Offerte die ausdrückliche Bestätigung enthalten, daß der Offerent die dießfälligen, in der Zeitung eingeschalteten, von ihm zu beobachtenden Liefcrungöbcdingniffe genau kenne, und daß er sich denselben in allen Puncten unterwerfe. — Auf Offerte, welchen das vorgeschriebene H5a-dium nicht beilicat und die vorgcdachte Bestätigung nicht beigerückt erscheint, odcr bei welchen die beiliegenden Urkunden von der Licita-tions-Commission nicht als rechtsgültig erkannt werden, wird bei der Llcitation keine Rücksicht genommen werden. — 18) Ueber den Licita-nonsact wird sich von Seite deö k. k. Berg-amtes Idria lzie Ratification von Seite des k. k Oberbergamtes Klagenfurt und respective der hohen Hofkammer in Münz- und Bergwesen vorbehalten; bis zur Emlangung dirser R tisi-cation oder deren Verweigerung ist aber das Licitations-Protocoll oder respective das schriftliche Offert für den Mindestfordernden rechtlich bindend und der Bestbicter leistet auf jeden Rücktritt aus dem Grunde des H 862 dcs a. b, G. wegen allfälliger verspäteter Einlangung odcr Vekanntgcbung der h. Ratification ausdrücklich Verzicht. — 1!>) Mehrere, welche die Lieferung in Gesellschaft übernehmen wollen, haften dem k. k. Ärar Einer für Alle und Alle für Einen für die genaue Erfüllung des Vertrages, so wie gegenüber dem k. k. Ärar Einer für Alle und Alle für Einen berechtiget sind, daher was immer für eine Anweisung nur an den Einen erlassen zu werden braucht, um auch für den Andern zu gelten. — 20) Der Ersteher leistet auch Verzicht auf jede Einwendung wegen Verletzung über die Hälfte. — 2l) Nach geschlossener Limitations - Verhandlung werden keine nachtraglichen Anbote mehr ««genommen. — K. K   Bergamt Idria am 6   Februar 1847.
Vermischte   Verlautbarungen..
Z.   23«.     (l)                                               Ar. 627l.
Edict.
Von drm k. k. Bezirksgerichte Umgebung 3ai-back's wi>d hieinit bekannt gegeben: Os dabe dasselbe über Ansuchen dcs Caspar Vnant von llaibach,
durch Herrn Dr. Wurzbach, in die executive Feilbie-tung der, dem Ios. Saller von Grunndorfeigenthümlichen, ebendaselbst 8,i!i H. Z, 97 übenden, de/Hcvrschaft Eonnegg 8>ll) Urb, Nr. 36 u. Rect. Nr 33 dienstbaren, gcilchtticl) al>f 893 st bewerthetcn Drittlhube, wegen aus dem Urtheile ddo. l0. März 18^,6, Z. 9?^, schuldigen 300 fi. e. «. «. gewittiget, und es werden daher zur Vornahme derselben die Tagsatzungen auf den l5. März, »5. April und l7. Mai l. I,, jedes-mal Vormittag um 9 Uhr, im Orte der Realität mit dem Anhange anberaumt, daß bei der ersten und zweiten Liciiation die Hub'calilät nur um oder über den Sckatzungswerlh, bei d?r dritten aber auch unter diesem weide hiiUal'gegedtN »veiden, daß jeder Lici-t^uc ein Vadium von l 20 si. noc!) vor B^inn der Licilation zu eilca.<n haben wird, daß der Grund-buchsexsr<icf, die Licilationsh, dingniffe und das Schä, Huns,sp!0tocoll läglich hieramls eingesehen werden rönnen.
K. K. Bezirksg.iicht Umgebung öaib,«ch's am 26. December  »846.
Z.^39   '^l)                                          """'Nr.   lI^
Edict.
Von dem getenigien Bezirksgerichte wiid kund gemacht: Esseyen die mir Bescheide vom l2. Oc-coder v. I., Z. 3038, und Cdicle lj<w. on<lo,t, auf den 7. Jänner, 8. H^bluar und I l.Mä>z l. I., Vormittag um 9 Uhr, im Haus,,' des ^rccuicn angsord-neten Feilbielungslagsamliigen der, dem Joseph und Ursula Kallin von Gosche gebörigen Realitäten, we»-gen, vom i5r,'cucionS!ühver, Hrvvn Eugen Mayer, an-gesuchter Sä)ätzuugsergan,-ung deranig von Am'Z. wegen zu übertragen, daß die ^wute auf den.8. Fe^ biUar l. ). angeovdnelc Tagsal^ung sür die erste, die aus den l l. März l. I. angcoldnclc sür die zweite bestimmt, uno sür die diitte ein »cuevlicher 2,'ermiü aus den 1'^ Aftul l. I., mir Beibehaltung dcö Or-teö und der   Suniden anberaumt wird.
Se^ksgerickt Wipp,:ck am ^.   Jänner 1547. A n m elkung :    Dle   eiste   Feilbieiuugslagsa^ung wuide zusolge  einvelsian^lichen   Aulailgens cc« Erccutionefüyrers   und Er^uici,   nichl abgehal» :en   und lsl als geschehen   ali^Uichcn.
Z.  242.     (l)                                                  Nr.  43?.
(s    d    i    c    t.
Von dem gcfcrugsen Bc^iksgenHle wild hie«' mit bekannt gemacht: Cs sly übcr Oinschrcileri des ^,anz Maborihizh l'on Senosetsch, als (^rssionar des Machms Premiou von Biündel, des Michael Iurza von Senosetsch und des Anton Mejat von ebenda, pol, in Summa schuldiger ^,19 fi. Zl kr. c. ». c?., wider Maria Prem.ou von Nrm-.del, in die Ucber-nagung der mit Bescheide vom 9, October v. I , Z. ?>038/auf d<n ll. d. M anberaumten d'itlen Feil--bietung der, der Erccutinn gehörigen, «»l» Mb. Nr. 35^.l4 der Hertschaft Senoselsch ziusl».nen Viertlhube sammt An - und Zugehör, umer voiigem Anhange ge gewilliget, und d:e Vornahme dosclbcn auf den 28. April l I. , Voimittags 9 Uhr, in loco Bründel sefl-geselzt woiden, wo^u ^aufiicbhaber am oberwahnlen Tage,!>u erscheinen hicmit eingeladen werden.
K. ,K. Bc^ilksgencht Senoletsch am ll. Fe. bruar l^^?.